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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 55 (2020) Issue 2 ISSN Online: 2942-3198

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Caroline Glöckle Das Vereinigte Königreich post-Brexit: die Erforderlichkeit einer Neuausrichtung des nationalen Prozesses zum Abschluss von künftigen UK-Freihandelsabkommen S. 137-164

„… gefächerten Regelungsinhaltes umfas‐ sender Freihandelsabkommen (sog. comprehensive free trade agreements oder …” „… Passau. Derzeit ist sie Visiting Researcher am World Trade Institut (WTI) in Bern. Zugleich ist sie …” „… the Conclusion of International Trade Agreements within the United Kingdom“ zurück, das unter …”

Philipp Schäper Kontrollen des grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehrs an den EU-Außengrenzen im Lichte des Brexit – Rechtsrahmen und Gestaltungsspielräume S. 165-189

„… erhebliche Auswirkungen. Für den Warenverkehr bedeutet dies, dass bei der Einfuhr von Waren aus dem …” „… Rechtsordnung ausgeht als von gegenständlichen Waren. Zusammenfassung Personen- und Warenkontrollen sind als …” „… der Übereinkunft über die künftigen Beziehungen gem. Art. 50 Abs. 2 EUV zu regeln wäre. Warenverkehr …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2020-2

Laura Louca - Der Arms Trade Treaty und die Kontrolle von Dual-use-Gütern

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Laura Louca

Der Arms Trade Treaty und die Kontrolle von Dual-use-Gütern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 940 2018

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Literaturverzeichnis S. 269-296

„… Trade Treaty Monitor Vol. 6 No. 7, 2013, 5 f. Acheson, Ray, „News in Brief“, Arms Trade Treaty Monitor …” „… Vol. 6 No. 8, 2013, 7 f. Acheson, Ray, Editorial, A Pause for Reflection, in: Arms Trade Treaty …” „… Trade Restrictions and Compliance (Global Trade and Finance Series), 3. Auflage, Niederlande 2016, 91 ff …”

H. Strafrechtliche Folgen bei Verstoß gegen Exportkontrollregelungen S. 47-60

„… Silva, Framework of an Arms Trade Treaty, ASIL Proceedings 2009, S. 336; Hansel, Die Friedens-Warte 87 …” „… Fall vor Gericht kommt und wann nicht.160 Auch der bereits in Kraft getretene Arms Trade Treaty (ATT …” „… Unternehmen der deutschen Wirtschaft waren an der Entwicklung atomarer, biologischer und chemischer Waffen in …”

J. Die einzelnen Exportkontrollregimes S. 61-106

„… . Dieses wurde zunächst von fünfzig Staaten unterzeichnet. Um in Kraft zu treten, waren zwanzig …” „… rücksichtigen müssen.259 Geltungsbereich war ursprünglich der Schutz von Zivilisten in internationalen …” „… United Nations Programme of Action to Prevent, Combat and Eradicate the Illicit Trade in Small Arms and …”

K. Ziele und zentrale Inhalte des ATT S. 107-197

„… verursachen. Wäre für eine bestimmte Warengruppe eine gesonderte Einsichtsgenehmigung erforderlich, würde die …” „… waren, erwiesen haben (Abs. 2). In den darauffolgenden Artikeln wird die Verpflichtung der …” „… Innovation angedeutet. Bisher waren gerade die genannten Waffen jeglicher Regelung entzogen und die Einigung …”

M. Der ATT und die Dual-use-Güter S. 214-252

„… , Komponenten und Technologien auf eine umfassende Kontrolle einigen. Zudem waren Staaten wie Kuba, Japan …” „… Trade Treaty, 2012, A/CONF. 217/2. 214 der widersprechen würden.948 Die politischen, finanziellen und …” „… Sicherheitsinteressen waren bei den voneinander abweichenden Meinungen zu Dual-use-Gütern und Technologien von hoher …”

C. Grenzen und Ziele der Exportkontrolle S. 26-33

„… Arms Trade Treaty: An Interview With U.S. ATT Negotiator Thomas Countryman, abrufbar unter …” „… : http://www.armscontrol.org/act/ 2014_04/Advancing-the-Arms-Trade …” „… 2003-2012 bewilligte die deutsche Bundesregierung laut Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT …”

A. Einleitung S. 13-15

„… Entwicklung der Exportkontrolle bis hin zum Arms Trade Treaty (ATT). Hierbei treten nicht nur die …” „… Exportkontrollen dar. Unter dem Aspekt der Dual-use-Güter wären nicht nur Waffen den Beschränkungen unterworfen …”

L. Der Export von Dual-use-Gütern S. 198-213

„… Kleidung und Nahrungsmittel als militärisch eingestuft werden. Deren Nutzung wäre in einem bewaffneten …” „… undifferenzierte Auflistung jeglicher Ware, die zwar unter der berücksichtigten Hightech-Ebene liegt, aber durch …” „… . 3381/94 des Rats vom 19. Dezember 1994 war der erste Versuch der Gemeinschaft, den Export von …”

doi.org/10.5771/9783845290133

Lukas D. Herr, Marcus Müller, Anja Opitz, Jürgen Wilzewski - Weltmacht im Abseits

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Lukas D. Herr (ed.), Marcus Müller (ed.), Anja Opitz (ed.), Jürgen Wilzewski (ed.)

Weltmacht im Abseits

Series: Tutzinger Studien zur Politik

Volume 15 2019

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Andreas Falke Trade Realism oder Handelskrieg an allen Fronten? Die Trump’sche Handelspolitik im zweiten Amtsjahr S. 187-214

„… country it does business with, trade wars are good, and easy to win� Example, when we are down $100 …” „… Abkommen ein� »Hillary Clinton unleashed a trade war against the American worker when she supported one …” „… Andreas Falke Trade Realism oder Handelskrieg an allen Fronten? Die Trump’sche Handelspolitik im …”

Gerlinde Groitl Selbstschwächung versus Konfrontation. Die Außenpolitik der USA gegenüber der Volksrepublik China in der Ära Trump S. 125-152

„… ): US-China: Hurtling Toward a Trade War, in: Comparative Connections 20 (1/2018), S. 19 – 32. Gordon …” „… (2018): Where We Stand in Trump’s Trade War, in: Politico, 9� Juli 2018 (online unter …” „… : www�politico�com/interactives/2018/where-we-stand-inthe-trade-war/ – letzter Zugriff: 08�04�2019)� Panda, Ankit (2017): South …”

Florian Böller Absage an die wertegebundene Führungsrolle? Die USA, die NATO und die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft in der Ära Trump S. 313-340

„… on Trade� Must pay 2% of GDP immediately, not by 2025�« (Donald J� Trump)1 »While I had a great …” „… Führungsmacht des Westens etablieren und waren der zentrale Garant einer liberalen Weltordnung, die auf …” „… hierfür waren die Arbeiten des Soziologen George Herbert Mead, der bereits in den 1930 er-Jahren die …”

Lukas D. Herr »America First«. Präsidentielle Narrative und die nationalistische Außenpolitik Donald Trumps S. 61-90

„… Trumps »In trade, military and everything else, it will be America First! This will quickly lead to our …” „… zwischen Kongress und Präsident Die Intention der amerikanischen Gründungsväter war eindeutig� Durch ein …” „… Eigenständigkeit definierten die Gemeinschaft nach innen und außen und waren letztlich dafür verantwortlich, dass …”

Lukas D. Herr, Marcus Müller Einleitung: Weltmacht im Abseits. Die radikale Präsidentschaft Donald Trumps und die Außenpolitik der USA S. 9-36

„… the United States had built after World War II, to the multilateral trade system that has generated …” „… Weltmachtanspruchs mit jener »liberalen Weltordnung« verbunden war, welche die USA seit dem Zweiten Weltkrieg so …” „… Menschenrechte, Demokratie und Freihandel�4 Damit verbunden war die Vorstellung von einer internationalen …”

Hakan Akbulut Auftakt zu einem neuen Wettrüsten? Die nukleare Rüstungspolitik der USA in der Ära Trump S. 153-186

„… US-Nuklearwaffenarsenals anstreben, war sein Vorgänger, Barack H� Obama, zur etwa selben Zeit nach seiner Amtsübernahme …” „… increase the risk of nuclear war« (Markey et al� 2016)� 15 Siehe dazu Rogin 2011� 16 Ich danke Gerhard …” „… negotiations do commence, we ask allies and partners to refrain from joining them�«18 Insgesamt waren in der …”

Sonja Thielges, Charlotte Unger Energiedominanz. Das Schicksal von Klimaschutz und nachhaltiger Energie in der Außenpolitik Trumps S. 215-244

„… Strategie, deren Fokus die Umstellung auf eine CO2arme Energieversorgung war� Gemeinsam mit der …” „… Ansatzpunkt der Klimapolitik war die auf fossilen Energieträgern basierte Energieversorgung der USA, die …” „… aufgestiegen�16 Angesichts dieses weitgehenden Rückzugs der US-Bundesebene war es besonders Trumps …”

Steffen Hagemann Rückzug oder Neuordnung? Die USA und die Nahostpolitik in der Ära Trump S. 245-278

„… 3�2 Policy-Narrativ: Sieg gegen den IS als Etappe im War-on-Terror Die Wiedererlangung von Status und …” „… ) Sieges� Dies mag auch damit zusammenhängen, dass das War-on-Terror-Narrativ zumindest in den USA …” „… ) eine War-Powers-Resolution (Senate Joint Resolution 54) ein, die die Beteiligung der USA am Jemenkrieg …”

doi.org/10.5771/9783748900757

Franziska Müller - Im Namen liberaler Normen?

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Franziska Müller

Im Namen liberaler Normen?

Series: Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie

Volume 6 2015

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7 Der EPA-Verhandlungsprozess S. 199-275

„… and differential treatment. Nicht bereit war die SADC, über die new generation trade issues zu …” „… weiterzuverhandeln, wenn die DG Trade auf ihren Verhandlungsvorschlag eingegangen war (ECD- PM 2007). Die Reaktion …” „… stand. – die Drafting-Phase, während der die DG Trade anstrebte, innerhalb des anvisierten Zeitplans zu …”

Literatur S. 325-356

„… Unending War. Polity Press, London. Dür, Andreas/Zimmermann, Hubert (2007): The EU in International Trade …” „… Agreements, ACP/61/056/02, Brüssel, 5.7.2002 URL: http://trade.ec.europa.eu/ doclib/docs/2006 …” „… Post–Cold War Transformation, in: European Journal of International Relations, Vol. 14, No.2, S. 195-230 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… insbesondere die Vermittlung kritischer Perspektiven auf die Internationalen Beziehungen war für die …” „… Zuversicht und Neugier begleitet und ich war sehr froh über Zuspruch, Aufmunterung und die Möglichkeit, mich …” „… Congress of South African Trade Unions DAC Development Assistance Committee der OECD DG Directorate General …”

4 Genese von Gouvernementalitäten in den EU-AKP-Beziehungen S. 107-125

„… - Staaten ein Schattendasein. Zwar war und ist die EU für fast alle dieser Staaten wichtigster …” „… , Souveränität über Ressourcen) zu entwickeln. Ein Beispiel für ein solches »Normbündel« waren die …” „… Dekolonisierungsprozesse prägend waren und auch heute noch als affirmativer Bezugspunkt dienen. Das Engagement in der …”

8 Europa in Afrika. Gouvernementalität und normative Macht in den Beziehungen zwischen EU und SADC. S. 276-307

„… «, »Ausgleichsfonds«, aber auch »Solidarität« waren, und dessen materieller Ausdruck nachkoloniale, von Anachronismen …” „… und Inkrementalismen geprägte Handelsbeziehungen waren, sind nun binnen 15 Jahren andere Erzählungen …” „… Michael Merlingen eine Gouvernementalitätsanalyse durchgeführt. Ziel war es zu zeigen, welche …”

1 Einleitung S. 13-28

„… . Eine Storyline der DG Trade und einiger Unternehmensverbände war die des »level playing field«, die mit …” „… sich aus der geopolitischen Reserve gemeinsamer Kolonien speist, war eines der ersten Bilder, das in …” „… verfolgen können: die Entwicklung des afrikanischen Erdteils. (Schuman 1950)«. Damit war freilich noch keine …”

6 Der Cotonou-Prozess S. 146-198

„… dies 80-90% des Warenhandels, und dies entspricht beispielsweise auch dem Trade, Cooperation and …” „… die Deep-Integration-Agenda einfließen werden, mit non-trade concerns kombiniert: »Competition …” „… »non-trade concerns« wird ein breites Themenbündel verstanden, das von der Liberalisierung der …”

5 Der Auftakt des Post-Lomé-Prozesses S. 126-145

„… - Beziehungen notwendig war, da sich mit dem Ende des Warschauer Paktes auch die Kräfteverhältnisse in Richtung …” „… 1995 in Brüssel hin, da sich die Mitgliedsstaaten uneins über das Volumen des EDF waren. Bereits …” „… Wirksamkeitsdebatte und der nachfolgenden Revision des Gebernormenkonsens bei. Gleichzeitig war den …”

3 Theoretische und methodologische Verortung S. 39-106

„… Raum für weitere Konfrontationen herrschender Annahmen über die politische Realität war: Ein dritter …” „… Status Quo des Materiellen ansetzen. Eine solche konstruktivistische Theorie wäre dann parteiisch, weil …” „… Debatte war insofern fruchtbar, als sich in ihrem Verlauf eine Ausdifferenzierung der einzelnen Ansätze …”

2 Forschungsstand und Forschungsperspektiven zur EU-AKP-Kooperation S. 29-38

„… Autorinnen darlegen, wie die EU als »power through trade« auftritt, d.h. die Gewährleistung eines …” „… zur EU-AKP-Kooperation 34 namentlich DG Development und DG Trade hinweisen (Young/Peterson 2013 …” „… der EPAs und diskutieren, wie sich der »trade-development nexus« im Zuge der Verhandlungen verschiebt …”

doi.org/10.5771/9783845262642

Gabriel J. Felbermayr, Daniel Göler, Christoph Herrmann, Andreas Kalina - Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

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Gabriel J. Felbermayr (ed.), Daniel Göler (ed.), Christoph Herrmann (ed.), Andreas Kalina (ed.)

Multilateralismus und Regionalismus in der EU-Handelspolitik

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 94 2017

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Eva Mareike Schmitt Die Europäische Union als liberalisierungsbereiter Akteur in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation? S. 223-250

„… Siehe hierzu unter anderem auch Poletti, The European Union and Multilateral Trade Governance. The …” „… ratifiziert. Es war ursprünglich bereits im Dezember 2013 angenommen worden, konnte allerdings 2014 nicht …” „… Union and Multilateral Trade Governance, The Politics of the Doha Round, 2012, S. 44. Die EU als …”

Wilhelm Kohler Handelsliberalisierung: unilateral, regional, multilateral S. 61-112

„… internationalen Handel wären. Die von den Ökonomen immer wieder propagierte Idee der „gains from trade“ steht …” „… Diese Erkenntnisse können erklären, warum die Doha-Runde 30 Costinot/Rodríguez-Clare, Trade Theory with …” „… vereinzelt Episoden, in denen Handelspolitik etwas stärker ins Rampenlicht geraten war, man denke etwa an die …”

Clara Brandi Die ökonomischen Auswirkungen von EU-Freihandelsabkommen auf Entwicklungsländer S. 339-359

„… auch trade/policy/countries-and-regions/agre ements/index_en.htm>. 2 Zur …” „… Freihandelsabkommen und deren Design, siehe auch Dür/Baccini/Elsig, The Design of International Trade Agreements …” „… nur bis Ende 2007 über eine WTO-Ausnahmegenehmigung gebilligt waren, schloss die EU bilateral …”

Benjamin Jung Trade creating oder Trade diverting – Ökonomische Perspektiven auf den Abbau technischer Handelshemmnisse in multilateralem oder regionalem Rahmen S. 187-222

„… Trade creating oder Trade diverting – Ökonomische Perspektiven auf den Abbau technischer …” „… internationalen Handels war eine Welt mit nationalen Produktionssystemen und Handelshemmnissen, die heimische …” „… Europäischen Union (EU) und von 2005 bis 2013 Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) war, in einer …”

Michael Pflüger Fokus TTIP: EU und USA als gleichberechtigte Handelspartner? S. 271-300

„… , war fast die Hälfte der geplanten 24 Kapitel noch gar nicht verhandelt, bei den 13 anderen Kapiteln …” „… Verhandlungsrunde im Oktober 2016 war ein umfassenderer Konsens nicht in Reichweite. Mit dem näher rückenden Ende …” „… ausgesprochen, letzterer in äußerst dezidierter Weise. Aufgrund dieser Entwicklungen waren sich viele politische …”

Jörg Philipp Terhechte Zwischen Standardisierungsimperialismus und Systemwettbewerb – Multilaterale und regionale Ansätze zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse S. 163-186

„… Bestrebungen zum Abbau technischer Handelshemmnisse eine wichtige Rolle. Fortschritte in diesem Feld waren für …” „… , Non-Tariff Barriers to Trade, in: Lachemann/Wolfrum (Hrsg.), International Economic Law (The Max Planck …” „… 2013, S. 31 (32 ff.). 5 Siehe WTO World Trade Report 2012, Trade and Public Policies: A Closer Look at …”

Till Müller-Ibold Zulässigkeit und Gestaltungsformen von präferenziellen Ursprungsregeln in regionalen Handelsabkommen S. 113-128

„… diversion“. Die Umleitung von Warenströmen soll nicht genügen, um den Ursprung der Waren, und damit die …” „… internen Warenströme keine präferenziellen Ursprungsregeln nötig sind). Es wäre unsystematisch, bei der …” „… “ einer Ware bestimmt sich nach den „nicht-präferenziellen“ Ursprungsregeln für Zwecke der …”

Christoph Herrmann, Aike Würdemann Der wirtschaftsvölkerrechtliche und unionsrechtliche Rahmen für regionale Integrationsgemeinschaften S. 33-60

„… ausschließlich oder u.a. dem GATT unterfielen, d.h. Warenhandelsabkommen.30 Notifiziert waren der WTO zum …” „… Tatbestandsmerkmal dazu, selektiv auf einzelne Waren oder wenige Warengruppen beschränkte Präferenzabkommen zwischen …” „… Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA) wurden in den letzten Jahren bedeutende regionale Handels- und …”

Gabriel Felbermayr, Feodora Teti Präferentielle Ursprungsregeln: kostspielig und oft unnötig S. 129-162

„… Warenursprungs vielfach eigentlich nicht notwendig wäre, weil zwei Partner in einem Handelsabkommen dieselben …” „… (PTA, preferential trade agreement) getrieben, während die Anzahl der Zollunionen (CU, customs union …” „… ebenda. 1 Dür/Baccini/Elsig, The Design of International Trade Agreements: Introducing a Dataset, Review …”

Wolfgang Weiß Die entwicklungspolitische Dimension der EU-Handelspolitik aus wirtschaftsvölkerrechtlicher und EU-rechtlicher Sicht S. 301-338

„… intensiv bevorzugt als nicht-empfindliche Waren. Die Vorteile für bestimmte Warengruppen werden gemäß Art …” „… EU-rechtlicher Sicht Wolfgang Weiß* Einleitung Das vergangene Jahr 2015 war von der Kommission als das …” „… bedürftigsten Länder, Dok KOM (2012) 22; das COMMISSION STAFF WORKING DOCUMENT Trade as a driver of development …”

Daniel Göler Die Außenhandelsbeziehungen der EU zwischen Multilateralismus und Regionalismus: Einleitende Bemerkungen und Konzeption des Sammelbandes S. 9-32

„… Grundlinien der EU gerückt, da „auch die Außenhandelspolitik der Union ausdrücklich 2 Woolcock, Trade Policy …” „… Bereiche betreffen, u.a. den Waren- und Dienstleistungshandel, Handelsaspekte des geistigen Eigentums und …” „… die Debatten um TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensive Economic …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Regionalismus (und Isolationismus). Der vorliegende Sammelband wäre ohne die Autoren der Referate nicht möglich …” „… Trade creating oder Trade diverting – Ökonomische Perspektiven auf den Abbau technischer …”

Richard Senti Die EU als Hegemon und Partner in den Handelsbeziehungen? Ein Blick aus der Schweiz S. 251-270

„… Verfasser Professor Dr. Richard Senti war Leiter der Forschungsgruppe Außenwirtschaft und Agrarmarktfragen …” „… . 251 versucht, war die Schweiz nach dem Zweiten Weltkrieg bemüht, sich aus der Position des um ihre …” „… Überwindung der schweizerischen Isolation war die Teilnahme der Schweiz an der im Jahr 1948 gegründeten …”

doi.org/10.5771/9783845279855

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