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Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

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Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

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Territoriale Neugliederung von Kommunen und Kreisen: ein spezieller Eingriff in Art. 28 Abs. 2 GG und Schranken S. 92-103

„… Zusammenarbeit der regionalen Rettungsleitstellen und zur Krankenhauswahl,sowie zur Kostenerstattung bei …” „… dasSozialstaatsprinzip geboten ist381. Auch die sich durch die Wirtschafts- und Finanzkrise noch verstärkende kommunale …” „… Pflichtenpositionen, 2008, S. 7.385 Vgl. dazu Büchner/Franzke, Kommunale Politik und Verwaltung in Brandenburg …”

Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) zur Regelung kommunaler Zusammenarbeit in der Region S. 77-82

„… „regional bedeutenden Themen“ einberufen(vgl. § 15 Nr. 9 MetropolG) und der Landesregierung Aufgaben nennen …” „… der kommunalen Zusammenarbeit undPlanung in der Region Rhein-Main v. 19.12.2000 und das Gesetz über …” „… Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit und Planungin der Region Rhein-Main v. 19.12.2000 Koch …”

Von der Notwendigkeit einer (ergänzenden) Regionenbildung S. 357-369

„… herrühren können und eine regionale Problemlösung erfordern.Sind Regionen zur Lösung räumlicher Problemlagen …” „… der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landtag i.d.F. d. Bek.v. 2.1.1996, GBl. S. 65 …” „… . Beieinem lockeren Handlungs- und Entscheidungsverbund auf regionaler Ebene stelltsich die Problematik der …”

Metropolregionen S. 82-85

„… „regional bedeutenden Themen“ einberufen(vgl. § 15 Nr. 9 MetropolG) und der Landesregierung Aufgaben nennen …” „… Element regionaler Kooperation zwischen kommunalen Behörden, Wirtschaft (im Wege desSponsorings)331 und …” „… charakterisiert: gemeinsame parlamentarische und staatliche Ausschusssitzungen (zwischen Landesregierungen und …”

Literaturverzeichnis S. 417-440

„… imSpannungsfeld zwischen regionaler Identität und Europäischer Integration, in: Jahrbuchder …” „… städtischer und regionaler Vernetzung, in: RuR 1994, S. 383 ff.Beck, Sebastian; Unter Zwangsverwaltung, in …” „… , in:Adamaschek, Bernd/Pröhl, Marga (Hrsg.), Regionen erfolgreich steuern, RegionalGovernance – von der kommunalen …”

Selbstverwaltungsrecht der Kreise bzw. Gemeindeverbände sowie weiterer autonomer Gestaltungsformen als Ergänzung zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG S. 74-77

„… bundesgesetzlicheAufgabenzuweisungsverbot und durch das Institut der kommunalen Verfassungsbeschwerde. Ergänzend treten Regelungen in den …” „… : Mecking/Oebbecke (Hrsg.), Kommunale Gebiets- und Funktionalreformen in der Bundesrepublik Deutschland in …” „… ihrer eigentlichen Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion kommunaler Aufgaben, durch Kreistagsbeschluss mit …”

Euregios entlang der deutschen Außengrenzen S. 86-92

„… Landtage, kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften, ausLandräten, sowie französischen Regional- und …” „… denGrundsätzen von Komplementarität, Subsidiarität und Ressourcenökonomie369.Die regionalen Kompetenzen werden …” „… Zusammenarbeit der regionalen Rettungsleitstellen und zur Krankenhauswahl,sowie zur Kostenerstattung bei …”

Stand gegenwärtiger Regionalisierungsdiskussion S. 103-115

„… , dass sowohl staatliche, als auch kommunale Aufgaben vollständigentfallen und weitere Aufgaben in …” „… einemtiefgehenderen Verständnis des Begriffs und zur Abgrenzung von der kommunalenSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 …” „… Fläche projiziert und regional erledigt, sondern sich auch als Wirtschafts- und Integrationsraum versteht …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG S. 48-71

„… Blick, erhält die Projektion europäischer und transnationaler Einflüsse auf die kommunale …” „… derLandesverfassung und der Landesgesetzgebung99. Im Gegensatz zu Art. 28 Abs. 1GG ist die kommunale Selbstverwaltung …” „… Garantie der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene der Europäischen Union101.Dezentralisierung und …”

doi.org/10.5771/9783845243269

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

2023

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Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen S. 287-298

„… die kom-munalen Gebietskörperschaften, deren Be-hörden und Dienststellen einschließlich …” „… : BehindertengleichstellungsG Thüringen § 20I294 www.WALHALLA.de9. in regionalen und überregionalen Gremi-en mitzuarbeiten,10 …” „… Zuständigkeitsbe-reich einen Kommunalen Beauftragten fürMenschen mit Behinderungen. Kreisangehö-rige Gemeinden und …”

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland S. 211-224

„… Saarländischen Landesregierung,dem saarländischen Landtag und seinenAusschüssen, den obersten Landesbehördenund …” „… aktivzu fördern und bei der Planung von Maßnah-men zu beachten. Das Gleiche gilt für kom-munale …” „… Landesregierung und den Landtag inGrundsatzangelegenheiten von Men-schen mit Behinderungen zu beraten,3. bei der …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung – (SGB XI) S. 645-824

„… KapitelBefristete Modellvorhaben§123 Durchführung der Modellvorhabenzur kommunalen Beratung Pflege-bedürftiger und …” „… und Umfang der An-gebote sowie zu den Kosten in einer Form zuenthalten, die einen regionalen Vergleich …” „… vonAngeboten und Kosten und der regionalenVerfügbarkeit ermöglicht. 4Auf der Internet-seite nach Satz 2 sind …”

Inklusionsgrundsätzegesetz Nordrhein-Westfalen (IGG NRW) S. 195-199

„… ). Insbesondere er-fasst die Landesregierung Beispiele gelunge-ner inklusiver Praxis und macht sie …” „… wiemöglichvermieden werden.(2) Die Träger öffentlicher Belange wirkendarauf hin, dass die fachlich und regional …” „… Behinderungen, die sie aufLandesebene und kommunaler Ebene vertre-ten, sowie geeignete unabhängige Bera-tungs …”

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 308-422

„… gemein-sam unter Beteiligung der Bundesregierungund der Landesregierungen darauf hin, dassdie fachlich und …” „… regional erforderlichen Reha-bilitationsdienste und -einrichtungen in aus-reichender Anzahl und Qualität …” „… Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe vonMenschen mit Behinderungen –(Neuntes …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) S. 826-909

„… der Einkommens- undVerbrauchsstichprobe ergeben, entspre-chend aus regionalen Auswertungen der …” „… Beratung und Unterstützung§12 Vorbereitung für die Aufnahme einerTätigkeit und Vereinbarung§13 Leistungen …” „… für Einrichtungen,Vorrang anderer Leistungen§14 (weggefallen)§15 Vorbeugende und nachgehendeLeistungen …”

doi.org/10.5771/9783802956577

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2020

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2020

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2020

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Ursula Münch Wenn dem Bundesstaat die Stunde der Exekutive schlägt: der deutsche (Exekutiv-)Föderalismus in Zeiten der Coronakrise S. 207-226

„… Aufgabenvollzug hat zweifelsohne Vorzüge: So erlaubt er regional- und ortsspezifische Reaktionen von Städten und …” „… Unternehmen und der Öffentlichkeit auf die Landesregierungen könne zu verfrühten Lockerungen bei den …” „… Erstellung von Einsatz- und Notfallplänen auf kantonaler, regionaler und lokaler Ebene besser zu …”

Vorwort S. 9-22

„… „Regionale und kommunale Kooperation in Europa“ sind zwei Beiträge versammelt. Im ersten Beitrag geht Stefan …” „… . Ihnen liegt meist die Auffassung zugrunde, dass föderale und regionale Territorialstrukturen einer …” „… verschiedenen Aspekte föderaler und regionaler Struktur und Politik bieten soll.“ Da diese Themen verstärkte …”

Anna-Lena Beilschmidt-Pilz, Annegret Eppler Baden-württembergische Städte und Kommunen im europäischen Mehrebenensystem S. 389-402

„… Hüttmann, Martin/ 390 Regionale und kommunale Kooperation in Europa von Kommunen im EU-Mehrebenensystem …” „… Transparenzregister der Europäischen Union, Dokument PE 6-3000-50/16. 394 Regionale und kommunale Kooperation in …” „… aktuellen Informationen im Hinblick auf die kom- 396 Regionale und kommunale Kooperation in Europa munale …”

Stefan Seidendorf Grenzüberschreitende Beziehungen nach dem Aachener Vertrag S. 373-388

„… 7. Regionale und kommunale Kooperation in Europa Grenzüberschreitende Beziehungen nach dem …” „… , Baden-Baden, S. 373–386 (375). 376 Regionale und kommunale Kooperation in Europa Im zweiten Absatz des …” „… ). 378 Regionale und kommunale Kooperation in Europa Die Verfassung (Artikel 72) bietet seit Hollandes …”

Jürgen Mittag Innerverbandliche Kontrolle als Problemfeld des Wohlfahrtsföderalismus: historische Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen am Beispiel der Arbeiterwohlfahrt S. 163-178

„… regionaler und kommunaler Ebene korrespondierende Veranstaltungen mit verdienten Zeitzeugen aus dem Verband …” „… Eigeninteressen der regionalen und kommunalen Organisationen konfrontiert. Diese waren weder bereit, sich …” „… regionale Vielfalt und die unterschiedlichen Entwicklungslinien der einzelnen Organisationen der …”

doi.org/10.5771/9783748910817

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2023

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2023

2023

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Annegret Eppler, Tobias Heyduk 25 Jahre Oberrheinrat – Bilanz und Perspektiven einer parlamentarischen Dimension in der grenzüberschreitenden Kooperation S. 417-434

„… https://www.oberrheinrat.org/de/der-oberrheinrat/rolle-in-der-kooperation-am-oberrhein.html (05.08.2023). 418 Regionale und kommunale Kooperation in Europa Regierungskommission sind bis …” „… https://www.euroinstitut.org/projekte/staendiges-sekretariat-des-oberrheinrats (15.08.2023). 420 Regionale und kommunale Kooperation in Europa wahrung der Akten, Protokolle und …” „… Regionale und kommunale Kooperation in Europa Oberrheinrats, bei der wir uns auf die parlamentarischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Kham Khan Suan Hausing 6. REGIONALE UND KOMMUNALE KOOPERATION IN EUROPA Deutsch-polnische Beziehungen …” „… Mechanismen beleuchtet. In der Rubrik „Regionale und kommunale Kooperation in Europa“ finden sich zwei …” „… Zwilling/Elisabeth Alber Inhaltsverzeichnis 7 Nach den Wahlen/vor den Wahlen? – eine Analyse der Kommunal- und …”

Peter Bußjäger, Mathias Eller, Julia Oberdanner Krisenbekämpfung und Krisenvorsorge im föderalen SystemÖsterreichs S. 68-84

„… und Kommunales“ des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung (§ 1 VO über die …” „… Zuständigkeitsgrenzen lokaler und regionaler Gebietskörperschaften hinausreichenden Koordinationsbedarf auf …” „… Landesregierung als einheitlichem Geschäftsapparat und die dem Landeshauptmann bzw. der Landeshauptfrau …”

doi.org/10.5771/9783748918776

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2019

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Jahrbuch des Föderalismus 2019

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2019

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Greta Klotz Gemeinden in Südtirol: ein Blick auf ihre vertikalen und horizontalen Kooperationsformen S. 403-418

„… Südtirol, Bozen, S. 299–310. 15 Verfassungsgesetz Nr. 2/1992. 406 Regionale und kommunale Kooperation in …” „… . 21), S. 60. 408 Regionale und kommunale Kooperation in Europa sich deren Ämtern bedienen können …” „… werden. 43 D'Orlando/Grisostolo 2018 (Fn. 18). 410 Regionale und kommunale Kooperation in Europa …”

Winfried Kretschmann Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Föderalismus S. 21-38

„… und politische Vielfalt sorgen. Er soll einen Ausgleich zwischen regionalen und zentralstaatlichen …” „… besondere Bürgernähe der staatlichen Gewalt, indem es nämlich auch regionale und lokale Besonderheiten als …” „… Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort besser Rechnung trägt. Der Föderalismus wird regionalen …”

Arthur Benz Vom kooperativen Bundesstaat zum Kooperationsverbot. Kontinuität und Wandel der föderalen Staatsorganisation des Grundgesetzes S. 67-80

„… 25 legten die Aktivitäten regionaler und kommunaler Verwaltungen den Grundstein für die später im …” „… Landesregierungen. Die Große Koalition, die zwischen 1966 und 1969 die Bundesregierung stellte, baute diese …” „… Bundes- und Landesregierungen eine Einigung über die strukturpolitische Rahmenplanung sowie eine …”

Ursula Münch Die unterlaufenen Föderalismusreformen in Deutschland S. 53-66

„… wollte die Bundesregierung zusammen mit den Landesregierungen gemeinsame nationale Ziele erreichen und …” „… (21.07.2019). 20 Braml, Martin/Felbermayr, Gabriel 2018: Regionale Ungleichheit in Deutschland und der EU …” „… Landesregierungen eingesetzt, deren Empfehlungen die Regierungsfraktionen und die SPD im Herbst 1993 als …”

Martin Große Hüttmann Als Bundesstaat im EU-Mehrebenensystem: die „Koevolution“ von Europäischer Union und deutschem Föderalismus seit 1949 S. 127-144

„… ) zum ersten Mal ein – freilich nur beratendes – Organ mit regionalen und kommunalen Vertretern auf …” „… wie die regionale Wirtschafts- und Standortpolitik durch das europäische Wettbewerbsrecht …” „… anderen haben die Länder und Landesregierungen Strategien entwickelt, um gegenüber der Europäischen …”

Michael Gerner Die grenzüberschreiten Zusammenarbeit am Oberrhein: eine Ideenwerkstatt mit Modellcharakter? S. 385-402

„… 7. Regionale und kommunale Kooperation in Europa Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am …” „… kooperieren können. 388 Regionale und kommunale Kooperation in Europa nördlichen Bereich eingesetzt. In …” „… (13.06.2019). 390 Regionale und kommunale Kooperation in Europa die Nordwestschweiz.6 Für die …”

Vorwort S. 9-20

„… und regionaler Struktur und Politik bieten soll.“ Da diese Themen verstärkte Aufmerksamkeit – in …” „… Prozent der Befragten auf die Frage „Was würden Sie dazu sagen, wenn alle Landtage und Landesregierungen …” „… die kommunale Selbstverwaltung ganz unterschiedlich organisiert ist und illustriert an den Beispielen …”

Peter Becker Nationaler Vorbereitungsbedarf auf die Modernisierung der EUKohäsionspolitik S. 247-256

„… Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den …” „… Betroffenheit von Kürzungen von west- und ostdeutschen Ländern fordern diese, dass auch regionale …” „… regionalen Kürzungen Gegenstand der innerdeutschen Mittelverteilung werden und vorhersehbar die …”

Rudolf Hrbek Die Konstituierung der Bundesrepublik Deutschland als Bundesstaat: Bestimmungsfaktoren und Entscheidungen 1945–1949 S. 39-52

„… Wiederherstellung der kommunalen Selbstverwaltung und, als nächster Schritt, die Einrichtung von Ländern.12 Was die …” „… bis 559 ist eine Übersicht der zunächst ernannten und später gewählten Gremien auf kommunaler und auf …” „… zwei Mitgliedern jeder Landesregierung bestehen und bei der Bundesgesetzgebung gleichberechtigt sein …”

Tobias Haas, Konrad Gürtler Der Kohleausstieg als Gemeinschaftsaufgabe für Bund und Länder: der Fall Lausitz S. 203-216

„… mit der Europawahl und den Kommunal- und Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ist davon …” „… Möglichkeiten zu schaffen, kontinuierlich regionale und lokale Potenziale zu entfalten. Dadurch kann eine …” „… regenerativer Energien angestrebt wird.34 Wie schnell sich der Übergang vollziehen wird und welche regionalen …”

doi.org/10.5771/9783748901174

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