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Jan-Thomas Oskierski - Schadensersatz im Europäischen Recht

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Jan-Thomas Oskierski

Schadensersatz im Europäischen Recht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 37 2010

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Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) S. 217-241

„… den Ersatz maßgeblich. 7. Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) Neben der Güterminderung ist …” „… entgangener Gewinn die wichtigste Kategorie materieller Schäden im europäischen Recht, wobei seine Berechnung …” „… oftmals mit einiger Unsicherheit behaftet ist. a) Gemeinschaftsrecht Entgangener Gewinn ist im Recht der …”

Güterminderung S. 204-217

„… Fahrten und infolgedessen entgangener Gewinn nachgewiesen werden musste. Der Generalanwalt sah dies nicht …” „… . Insoweit ging es aber um wirtschaftlich genutzte Güter, mit denen Gewinn erzielt werden sollte, also um den …” „… Ersatz entgangenen Gewinns. Dies war in der Rechtssache Ojha nicht der Fall, die einen reinen …”

Gemeinschaftsrecht S. 119-128

„… trotz der Zahlung des Schadensersatzes ein Gewinn des Schädigers verbleibt. In den Urteilen der …” „… Beschwerdeführers verwendet und so einen finanziellen Gewinn erzielt hat, den der Beschwerdeführer nicht hätte …” „… einem entsprechenden Gewinn des Staates infolge der Entziehung, der über dem entgangenen Gewinn des …”

EMRK S. 128-133

„… Berücksichtigung der Verluste und Gewinneinbußen des Geschädigten und der Gewinne des Verletzers aus der Verletzung …” „… sein, dass neben dem Ersatz der entgangenen Gewinne nicht auch noch die Herausgabe der Verletzergewinne …” „… der Gewinn des Verletzers als Schadensersatz herauszugeben ist.596 Es kann aber auch darüber noch …”

Bereicherungsabschöpfung S. 118-119

„… nur am Gewinn des Schädigers an. a) Gemeinschaftsrecht Die Immaterialgüterrichtlinie546 sieht eine …” „… Berücksichtigung der Gewinne des Schädigers aus der Verletzung im Rahmen des Schadensersatzes vor (Art. 13 I a …” „… Geschädigte ohne die Verletzung ebensolche Gewinne wie der Schädiger gemacht hätte547 und somit einen …”

Schadensberechnung S. 178-187

„… tatsächlichen Gewinn erzielen, der über der Summe aus dem Gewinn, den er bei sofortigem Verkauf gemacht hätte …” „… insgesamt einen größeren Gewinn hätte erzielen können, wenn er den kleineren Gewinn bei sofortigem Verkauf …” „… Fällen problematisch. Gerade bei entgangenem Gewinn ist fraglich, wie sicher dieser Gewinn gewesen sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Schäden zwischen Güterminderung und entgangenem Gewinn 209 b) EMRK 211 aa) Allgemeine zusätzliche …” „… Forderungen 213 dd) Eigentumsentziehungen 214 c) Zusammenfassender Vergleich 217 7. Entgangener Gewinn …” „… (Einkommensverlust) 217 a) Gemeinschaftsrecht 217 aa) Unternehmerische Gewinne 218 aaa) Gewissheit des Gewinns 220 …”

Nutzungsausfall S. 203-204

„… infolgedessen entgangener Gewinn nachgewiesen werden musste. Der Generalanwalt sah dies nicht so und hielt eine …” „… wirtschaftlich genutzte Güter, mit denen Gewinn erzielt werden sollte, also um den Ersatz entgangenen Gewinns …” „… wirtschaftlich genutzten Sache unabhängig von entgangenem Gewinn betraf. Insoweit sind die beiden Fälle nicht …”

Entwertete Aufwendungen S. 241-245

„… notwendig. Soweit ein Marktpreis für die Möglichkeit, einen bestimmten Gewinn aus gewerblicher Tätigkeit zu …” „… dienen. Wegen der hypothetischen Betrachtung bei der Berechnung des entgangenen Gewinns und der …” „… Anforderungen an den Nachweis des Vorliegens und an den Nachweis der Höhe entgangener Gewinne flexibel handhaben …”

Gemeinschaftsrecht S. 347-361

„… bestimmte Richtung entwickelt, dass er bestimmte Gewinne gemacht oder eine bestimmte Zuwendung oder …” „… Teilnahmekosten nicht jedoch einen Teil der aus dem Auftrag zu erwartenden Gewinne umfasst.1684 Weitergehende …” „… dienstrechtliche Maßstab aber nicht, zumindest nicht, wenn es um Ersatz entgangenen Gewinns geht. In der …”

Nachweis und Darlegung des Schadens S. 162-174

„… insbesondere bei der hypothetischen Berechnung des entgangenen Gewinns.756 Bei diesen hypothetischen …” „… Beweiserfordernissen bei entgangenem Gewinn und stellte fest, dass selbst, wenn infolge des rechtswidrigen Verhaltens …” „… , der durch einen Bericht des Buchhalters des klagenden Unternehmens über die geringeren Gewinne …”

Ergebnis: Europäische Grundsätze des Schadensersatzes S. 383-387

„… (vgl. Teil D. VI. 4. 6. und 8.). 11. Entgangener Gewinn wird im europäischen Recht im Rahmen des …” „… nicht in der die Haftung auslösenden Weise verhalten hätte. Der entgangene Gewinn ist so konkret wie …” „… dieser Zeit entgangene Gewinne können ersetzt werden. Ab Feststellung der Ersatzpflicht und Feststehens …”

Zukünftige Schäden S. 158-162

„… in Form des entgangenen Gewinns kontinuierlich, beispielsweise jeden Tag, entstehen könne. Im Rahmen …” „… keine Milch habe liefern und damit keinen Gewinn habe machen können. Es handele sich um einen …” „… kontinuierlichen Schaden, der täglich neu entstanden sei.747 Jeder täglich entgangene Gewinn stellt also im Grunde …”

Vorteilsanrechnung S. 250-255

„… inflationsbedingte Verluste Ersatz zu leisten ist. Auch typisierte entgangene Gewinne aus der Anlage der Summe sind …” „… Gewinn, den er somit durch die subventionierte Ersatzwohnung erzielte, die er zwar nicht gratis als …” „… Wohnung bezahlen zu müssen, erkauft werden. Und der durch den Verkauf der Wohnung realisierte Gewinn …”

Zinsen und Inflation S. 245-250

„… sie typische Gewinne, die durch Anlage der Schadensersatzsumme hätten gemacht werden können …” „… stellt Ersatz für objektivierten entgangenen Gewinn dar, der mit der Summe in der fraglichen Zeit durch …” „… entgangene Gewinne aus der Anlage der Summe sind im Hinblick auf den Grundsatz der vollständigen …”

Allgemeines S. 176-178

„… das Schadensereignis eingetreten wäre (entgangener Gewinn - lucrum cessans).821 Materielle Schäden …” „… und entgangenem Gewinn vor, materielle Schäden infolge von Körperschäden sind selten und Sachschäden …”

Die Unterscheidung zwischen materiellen und immateriellen Schäden S. 155-158

„… die Unterscheidung eher noch an Bedeutung gewinnen. Auch etwa die Produkthaftungsrichtlinie und die …” „… weigerten, sowie Ersatz des entgangenen Gewinns aus der Nutzung der Grundstücke in Höhe von 59.196 EUR und …”

Weitere immaterielle Schäden S. 319-340

„… materiellen Gewinn, zu einem zu ersetzenden immateriellen Schaden führen. bb) Beamtenrecht - Aufregung …” „… können leicht zu Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebs und zu Gewinneinbußen führen. Diese und …”

Schadensersatz als Anerkennung und Bestätigung des verletzten Rechts und als reine Genugtuung S. 106-118

„… Verlust des Opfers, sondern nur am Gewinn des Schädigers an. a) Gemeinschaftsrecht Die …” „… Immaterialgüterrichtlinie546 sieht eine Berücksichtigung der Gewinne des Schädigers aus der Verletzung im Rahmen des …” „… gewiss ist, dass der Geschädigte ohne die Verletzung ebensolche Gewinne wie der Schädiger gemacht hätte …”

EMRK S. 361-376

„… . Insbesondere im Zusammenhang mit entgangenem Gewinn bzw. entgangenem Einkommen sind teilweise Spekulationen …” „… dieser Punkt liegt, ist aber unklar. Die genannten Fälle betreffen entgangenen Gewinn, zu dessen …” „… seiner Anzeigenpreisliste berechneten Gewinn machen können. Der Gerichtshof hielt fest, er könne nicht …”

Zusammenfassender Vergleich S. 137-138

„… Schadensersatzes anhand der vom Schädiger durch die Rechtsverletzung erzielten Gewinne greifen. Soweit die …”

Schadensersatz als Ausgleich S. 84-86

„… Schadensersatzbetrag, der dem verursachten Schaden entspricht und den Gewinn des Schädigers aus der schädigenden …”

Schadenshaftung der Mitgliedsstaaten S. 45-48

„… Gewinns bei Rechtsstreitigkeiten im wirtschaftlichen Bereich vollständig ausschließen.171 Im Rahmen der …”

Sachschäden S. 200-203

„… Ersatz für entgangenen Gewinn aus dem Verkauf der beschädigten Sachen betraf.942 Dies ist allerdings die …”

Besondere Ausnahmen vom Grundsatz des vollständigen Ersatzes S. 133-137

„… erzielten Gewinne greifen. Soweit die Gemeinschaftsgerichte und der EGMR Schadensersatz unter …”

Schadensersatz im Sekundärrecht S. 52-57

„… negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Verletzung auf den Geschädigten, die unrechtmäßigen Gewinne des …”

Todesfälle S. 274-280

„… vor seinem Tod im Rahmen des Schadensersatzes berücksichtigt. 278ly«) sei, einen finanziellen Gewinn …”

Immaterialisierung des Schadens S. 340-347

„… Verhalten in eine bestimmte Richtung entwickelt, dass er bestimmte Gewinne gemacht oder eine bestimmte …”

Gemeinschaftsrecht S. 74-83

„… der entgangene Gewinn ausgeschlossen wäre, unvereinbar mit dem Gemeinschaftsrecht sei.353 In der …”

Die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft S. 33-45

„… relevanten Rechtsakte und Rechtsbereiche zu gewinnen, werden zunächst die verschiedenen schadensrechtlich …”

Personenschäden S. 187-200

„… einen Fall des Ersatzes von entgangenem Gewinn dar; er ist oft, aber nicht immer, unmittelbar mit …”

Schadensersatz als Abschreckung und Strafe S. 86-106

„… entspricht und den Gewinn des Schädigers aus der schädigenden Handlung übersteigt, eine Abschreckungswirkung …”

Immaterielle Schäden von juristischen Personen und Organisationen S. 317-319

„… leicht zu Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebs und zu Gewinneinbußen führen. Diese und insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845224756

Christian Hower-Knobloch - Directors' Dealings gem. § 15a WpHG

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Christian Hower-Knobloch

Directors' Dealings gem. § 15a WpHG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 532 2007

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Insiderhandel und Gewinne S. 107-108

„… .1. Insiderhandel und GewinneDie meisten Studien – vornehmlich aus den USA und Kanada – beschäftigen …” „… sich mit dem Zusammenhang zwischen Insiderhandel und überproportionalen Gewinnen. Dazu werden in der …” „… oderverkaufen besonders hohe Gewinne (abnormal returns on stock transactions) erzielen.Andererseits wird …”

Verhältnis zu anderen Regelungen und Rechtsinstituten S. 103-107

„… Veröffentlichung von Directors’ Dealings nachzuweisen ist.1. Insiderhandel und GewinneDie meisten Studien …” „… überproportionalen Gewinnen. Dazu werden in der Mehrzahl der Fälle grundsätzlichzwei Zusammenhänge beleuchtet:283 …” „… (monopolistic information) kaufen oderverkaufen besonders hohe Gewinne (abnormal returns on stock transactions …”

Insiderhandel und Leistungsanreize S. 145-163

„… Erkenntnisse, die man aus ihr gewinnen kann, tragen erheblich zur Bewertung von Motivationsprozessen bei. Der …” „… Wettbewerbsposition, da sie der Ausdruck für Gewinne sind,die über den durchschnittlichen Gewinnen einer Industrie …” „… auf das Referenzsystem, kann dann das Optionsrecht mit Gewinnen ausgeübt werden. Die Anreizwirkung ist …”

Marktversagen durch asymmetrische Information S. 120-145

„… Entwicklungen, für die sie ganzoder z.T. verantwortlich sind, Gewinne erzielen.366 Derartige Gewinne werden als …” „… Aktien tätigen, wie er einenGewinn erwartet. Sogar bei Liquidy Traders, die z.T. bestimmte Transaktionen …” „… . B erhielteeinen Gewinn von 10 GE. Coase geht nun davon aus, dass es nicht zwangsläufig zu einem …”

Spieltheoretische Überlegungen S. 163-171

„… Entscheidungen treffen als ohne Absprache.489 Die Konsequenz kann sein, dassbeide Individuen deutlich mehr Gewinn …” „… gewählte Strategie isthingegen Pareto-ineffizient. Jeder Gefangene will nur seinen Gewinn maximieren. Ihn …” „… auftreten können, und jeweils aus seinen Strategien diejenige auswählt, die für ihn den größten Gewinn …”

Das Verhaltensmodell der ökonomischen Analyse des Rechts S. 112-120

„… einen höheren Gewinn, als wenn er sie nicht tätigt. Allerdings ist Insiderhandel mit gesetzlicher …” „… Gewinner dieVerlierer auszahlen müssen, bis die Verlierer indifferent gegenüber demZustand Y wären. Dabei …” „… müsste aber den Gewinnern noch ein restlicherVorteil erhalten bleiben. Anhand des Kaldor-Hicks-Kriteriums …”

Zwischenergebnis S. 45

„… können ihrenInformationsvorsprung ausnutzen, um Gewinne zu erzielen, die dann entstehen, wenn die …”

Der Börsenhandel S. 27-28

„… Unternehmen, ihre Gewinne zu maximieren und dadurch den Wert ihrer Aktien wachsen zu lassen. Die …”

Zivilrechtlicher Schutz S. 44-45

„… , um Gewinne zu erzielen, die dann entstehen, wenn die Information öffentlich wird. Dies gereicht den …”

§ 15a WpHG – Eine Norm für Marktinsider, die dem Anleger wenig nützt S. 177-178

„… ebenfalls zu einer ineffizientenNorm, da der Gewinn nicht, wie öffentlich proklamiert, bei den …”

Begriff des Wertpapiermarktes S. 25-27

„… Unternehmen, ihre Gewinne zu maximieren und dadurch den Wert ihrer Aktien wachsen zu lassen. Die …”

Ausreichende Regulierung durch die Ad-hoc-Publizität gem. § 15 WpHG S. 176-177

„… macht § 15a WpHG ebenfalls zu einer ineffizientenNorm, da der Gewinn nicht, wie öffentlich proklamiert …”

Voraussetzungen, Rechtsfolgen der Mitteilungspflicht gem. § 15a Abs. 1 WpHG nach Umsetzung der Marktmissbrauchsrichtlinie S. 69-82

„… , mindestens 50 % der Stimmrechte an der Gesellschaft hält oder ihr mindestens 50 % der Gewinne der …” „… , Stimmrechte, Gewinn)?184 Vgl. Emittentenleitfaden (Stand 15.07.2005), S.72 (www.bafin.de).185 Beispiel …”

Strafrechtlicher Schutz S. 42-44

„… wesentliche Voraussetzung mehr einen reibungslosfunktionierenden Kapitalmarkt als die Gewinnung des Vertrauens …”

Indikatorwirkung S. 108-110

„… höheren Gewinn erzielen, wennsie Insiderinformationen erlangen und daraufhin die Insidergeschäfte …”

Ökonomische Betrachtung zweier Novellierungen des § 15a WpHG durch die Marktmissbrauchsrichtlinie S. 171-175

„… Mitteilungszeitpunkt weniger als fünf Tage liegen bzw. diese Tage sogar zusammenfallen. Dann würde der Gewinn, den § 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Insiderhandel und Gewinne 1072. Indikatorwirkung 108III. Zwischenergebnis 110E. Die Wirkung von Insiderhandel …”

Wesentliche Änderungen S. 51-61

„… Insiderverzeichnissen ein nicht problemloser Gewinn für die Öffentlichkeit.Der Gesetzgeber muss sich die Frage stellen …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… . Strategisches Know-howfür Gewinner. Stuttgart 1995. Dogan, S. (2005): Ad-hoc-Publizitätshaftung. Zivilrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845205199

Heinz Ryborz - Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen!

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Heinz Ryborz

Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen!

2016

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8 Mit Fragetechnik gewinnen S. 107-124

„… Mit Fragetechnik gewinnenWarum Fragen stellen? . . . . . . . . . . . . 108Verschiedene …” „… Mitmenschen und können sie für sich gewinnen.Mit Fragen befördern Sie eine zielorientierte Gesprächsführung …” „… www.WALHALLA.deMit Fragetechnik gewinnenDass wir die Wirklichkeit nie ganz wahrnehmen können, erschwert den …”

9 Unfaire Angriffe und Psychotricks S. 125-140

„… den Anwesenden Respekt gewinnen.Hypothetische FragenHypothetische Fragen beziehen sich auf nicht reale …” „… anderen zu schaden und um für sich selbst Vorteile zu gewinnen. Ein Verkäufer kann so zum Beispiel …” „… Position verbessert.KomplimenteMenschen lassen sich mit Komplimenten gewinnen. Aber leider die-nen …”

11 Strategien, Taktiken und Tricks S. 165-178

„… zu gewinnen. Zudem ist es bei Verhandlungen hilfreich, Alternativen zu haben. Wer verschiedene …” „… , Gewin-nerverhalten und reagieren Sie nicht emotional. Das schadet dem weiteren Verlauf. Machen Sie dagegen ein …”

4 Ziele erkennen, besser entscheiden S. 71-74

„… Ziele erkennen, besser entscheidenKlarheit gewinnen über Wünsche und Ziele …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73472 www.WALHALLA.deKlarheit gewinnen über Wünsche und ZieleSchäden auslösende Gründe liegen oft im …” „… selbst gewinnen. www.WALHALLA.de 73Schritte zu einer erfolgreichen EntscheidungHauptfehler bei …”

2 Strategien, denen viele zum Opfer fallen S. 27-38

„… überarbeiten; Fragetechniken, kritisches Den-ken, nur auf Gewinnen ausgerichtet, Ruhe, sichere Ausstrah-lung …” „… zielbewusst das Gewinnen der Verhandlung anstrebte. Unabhängig von Matthias Schranner hatten mich meine …” „… den festen Willen haben, zu gewinnen. …”

3 Siegermerkmale S. 39-70

„… einer solchen Haltung und Ausstrahlung überzeugen Sie leicht. Mit Nettigkeit gewinnen Sie Einfluss auf …” „… . Achtsamkeit steigert Ihre innere Stabi- lität in allen Situationen. Sie gewinnen innere Sicherheit und werden …” „… nicht im Klaren. Mit den Fragen im folgenden Praxis-Tipp gewinnen Sie mehr Klarheit über die …”

7 Fehlschlüsse vermeiden S. 99-106

„… gewinnt:„Wenn ich Neukundenbesuche durchführe, geht es mir zunächst darum, Vertrauen zu gewinnen. Ich sage …” „… sicher bin, dass er einen kleinen Gewinn macht. Wenn ich das zweimal gemacht habe, hat der Kunde großes …”

6 Bausteine moderner Eristik und Dialektik S. 85-98

„… einzig und allein der Erfolg. Der Eristiker will gewinnen, nicht verlieren.Während der Eristiker häufig …” „… will zu einem Problem noch nicht Stellung beziehen. Er möchte Zeit gewinnen oder mit Rückfragen mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-5

„… . . . . . . . . . . . . . . 99 8 Mit Fragetechnik gewinnen . . . . . . . . . . . 107 9 Unfaire Angriffe und …”

1 Ihr Wirklichkeitsbild bestimmt Ihr Handeln S. 11-26

„… strebt an, neue Erkenntnisse zu gewinnen. Andernfalls erstarren Sie im eigenen Schablone-Verhalten. Wenn …” „… gewinnen. So erreichen Sie mehr Klarheit und Gelassenheit.Leider machen es die vielen Ablenkungen und …”

Stichwortverzeichnis S. 188-192

„… Gesprächsvorbereitung 182Gewinn 168Ghoshal, Sumantra 60Gier 53Gleichmut 65Glücksgefühl 51Goethe, Johann Wolfgang von 126 …”

12 Worauf es letztlich ankommt S. 179-184

„… Gefühlen und Gedanken beeinträchtigt wird, gewinnen Sie Einsicht. Deshalb muss Achtsamkeit trainiert werden …”

10 Eristische Techniken S. 141-164

„… Allgemeinen, schnell kann Herr Müller die Sympathie der Witwe gewinnen. Als er Frau Engel schließlich eine …”

doi.org/10.5771/9783802943577

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz, Isabelle-Christine Panreck - Populismus und Demokratie

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Eckhard Jesse (ed.), Tom Mannewitz (ed.), Isabelle-Christine Panreck (ed.)

Populismus und Demokratie

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 37 2019

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Carina Schatten Die Bürde der Gewinner? S. 53-72

„… Die Bürde der Gewinner? Das Erstarken des Rechtspopulismus im Zeitalter transnationaler …” „… anderen ein Gegenwartsbefund mit antagonistischem Gepräge, wirft das helle Licht der Gewinner doch seinen …” „… ., S. 6. 6 Ebd. 7 Osterhammel/Petersson (Anm. 2), S. 7. 8 Vgl. ebd. Die Bürde der Gewinner? 55 …”

Maximilian Kreter Politische Agitation, juvenile Rebellion oder rechtsextreme Erlebniswelt? S. 139-164

„… zu binden und neue Anhänger über die Musik zu gewinnen. Sie folgen damit dem Leitgedanken des …” „… kommerziell bereits relativ erfolgreiche Bands für sein Label zu gewinnen.47 Obgleich die zweite Phase nur …” „… , dass immer noch die wenigsten Szeneunternehmer ihren gesamten Lebensunterhalt von den Gewinnen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Charisma und Regierungsverantwortung? 31 Alexander Akel Die Bürde der Gewinner? 53 Carina Schatten Die FPÖ …”

Thomas M. Klotz Die FPÖ auf dem Weg zur Catch-All Party? S. 73-98

„… im Prinzip und auf Dauer 35 Prozent der Wähler für sich gewinnen, ein Prozent der Wahlberechtigten …” „… unterschiedlichen Milieus zu gewinnen, ist die Catch-All Party auf Interessenausgleich inner- und außerhalb der …”

Susanne Thelen #crookedhillary versus #nevertrump? S. 257-278

„… mobilisieren, für den Haustürwahlkampf oder Spenden gewinnen und für ihre Themen sensibilisieren; zweitens weil …” „… Informationen, zur Gewinnung von Wählerstimmen oder Spendengeldern vergrößert sich.10 Jedoch ist die Forschung …”

Martin Hummel Ein historisch belastetes Verhältnis? S. 279-298

„… viele Protestanten für sich gewinnen. Ihre Programmatik bestand u.a. darin, dass die fortwährende …”

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz, Isabelle-Christine Panreck Populismus und Demokratie – ein Spannungsfeld S. 7-28

„… wirken, um frustrierte gesellschaftliche Gruppen für sich zu gewinnen. Die Krise ist dem Populismus …”

Alexander Akel Zwischen Charisma und Regierungsverantwortung? S. 29-52

„… Nationalratswahlen 2011 – hier Verluste – und 2015 – da Gewinne). Jedoch mangelt es einerseits im Hinblick auf diesen …”

Jens Weinhold-Fumoleau Blickrichtung Westen? S. 299-318

„… mehr Stimmen würde sie gewinnen.64 Diese wahltaktischen Überlegungen seien indessen nicht das …”

Alexander G. M. Prill Müssen Demokraten ehrlich sein? S. 191-214

„… nicht von den Gewinnern der Modernisierung getragen werden, sei die Verwirklichung des autonomen …”

doi.org/10.5771/9783845294773

Florian Kleinmanns - Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne im System des deutschen Einkommensteuerrechts und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung

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Florian Kleinmanns

Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne im System des deutschen Einkommensteuerrechts und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 6 2010

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Entstehung nomineller Gewinne S. 42-45

„… GewinneBei der laufenden Vergütung für eine Kapitalüberlassung an ein Unternehmen sprichtman entweder von …” „… wird.Bei dem Gewinn, den ein Unternehmen erzielt, kann zwischen dem durch diepersönliche Leistung des …” „… Unternehmers oder die persönlichen Leistungen der Mitunternehmer induzierten Gewinn und dem durch den …”

Differenzierung nach Investitionsobjekt S. 160-172

„… wäre geeignet, diesen Zweck zu fördern, wenn Gewinneaus der Veräußerung von Kapitalvermögen und Gewinne …” „… Sachvermögenhingegen nicht.Dieser Gedanke beruht darauf, dass im Kapitalvermögen die laufenden Gewinne,welche …” „… der Einkommenstheorie, welche der Besteuerung von Veräußerungsgewinnen und anderenGewinnen zugrunde …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Nichtsteuerbarkeit S. 52-72

„… handelt es sich bei den Erträgen des Betriebs nicht um realen Gewinn, sondern uminflationsbedingten …” „… bereits versteuertem Einkommen getätigt worden. DieGewinne werden überhaupt nicht versteuert, also …” „… vollständigenSteuerfreistellung inflationsbedingter Scheingewinne.Die Steuerfreistellung von Gewinnen aus der Veräußerung von …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch zeitliche Verlagerung des Besteuerungszugriffs S. 91-106

„… von GewinnenDie partiell nachgelagerte Besteuerung thesaurierter Gewinne existiert als Rechtsinstitut …” „… Gewinne(Wiederbeschaffungspreis) am Schluß des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs um mehr als10 vom Hundert gestiegen ist, im …” „… Konstellationen zeitlich verlagert. Die Gewinne einer Kapitalgesellschaft werden auf einer ersten Stufe bei290 …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne S. 118-142

„… heutigen Inflationsratenbleibt die Steuerlast unter dem realen Gewinn. Steigt die Inflationsrate, so steigt …” „… Steuerbetragexponentiell steigt. Jedoch wachsen die realen Gewinne bei einer positiven realenRendite vor Steuern noch …” „… stärker. Dies führt dazu, dass die Steuer im Verhältnis zumrealen Gewinn bei langen Haltedauern völlig in …”

Zinsbereinigung S. 30-36

„… . Oktober 1982, BStBl II 1983, 17 [18 f.].64 So die Terminologie im Rahmen der Gewinn-Einkunftsarten, vgl …” „… die Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften beschränktund nicht einkunftsartenübergreifend.Zur …” „… auf reale Gewinne – hätte positive wirtschaftliche Effekte,indem sie zur Investitionsneutralität33 der …”

Differenzierung nach Rechtsform S. 177-181

„… Kapitalgesellschaft erwirtschafteten Gewinne partiell nachgelagert673 BVerfG, Urteil vom 24. Januar 1962, BVerfGE 13 …” „… nötigen Beträge aus der Gesellschaft; derverbleibende Betrag – der nominelle Gewinn nach Steuern – bleibt …” „… Gewinns in Anspruchgenommen werden kann (vgl. Abschnitt ?) auf den Seiten 95–97, Tabelle 4 auf Seite 98 …”

Zusammenfassung S. 106

„… Art von Vermögensanlage dieGewinne resultieren. In jedem dieser Bereiche gibt es unterschiedliche …” „… weitgehend der Bemessungsgrundlage entziehen. Dagegen werden sonstige laufende Gewinne aus dem Einsatz von …” „… Voraussetzungen für eine zweistufige Besteuerung nicht vorliegen, wird der nominelle Gewinn eines Unternehmens im …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Freibeträge und Freigrenzen S. 72-81

„… alle Gewinne erfasst. Aus dem privaten Bereichsind nun alle Gewinne aus der Veräußerung von …” „… Scheingewinne, sondern auch die realen Gewinne steuerfreigestellt. Soweit die Erträge über EUR 801 hinausgehen …” „… , werden die nominellen Gewinne einschließlich der inflationsbedingten Scheingewinne besteuert.238 Eine …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Tarifermäßigungen S. 81-91

„… . WerdenGewinne aus mehreren Jahren thesauriert, macht sich das exponentielle Wachstum desScheingewinns dahin …” „… werden die Gewinne aus ihrer Veräu-ßerung grundsätzlich ebenso wie laufende Gewinne erfasst, wenn …” „… Endvermögen undAnfangsvermögen einer Periode verglichen werden.Gewinne aus der Veräußerung von …”

Das Nominalwertprinzip S. 41-42

„… GewinneBei der laufenden Vergütung für eine Kapitalüberlassung an ein Unternehmen sprichtman entweder von …” „… inflationsbedingtenScheingewinne sind rechnerisch stets in einem nominellen Gewinn81 enthalten.1. Das NominalwertprinzipIn jedem …” „… steuerrechtlichenFolgen siehe Abschnitt B.I.4.a) auf Seite 48.81 Der nominelle Gewinn kann auch negativ sein (Verlust) und …”

Inflationsbedingte Scheingewinne S. 47-51

„… Gewinne(inflationsbedingte Scheingewinne) ausweisen muss. Denn in der Bilanz ist das Umlaufvermögen höchstens mit den …” „… entstehen dadurch, dass nominell ein Gewinn erzielt wird, der aber nicht mit einem realen Vermögenszuwachs …” „… des Kapitals nicht um realen Gewinn, sondern101 Auch langlebiges Sachkapital kann an Wert verlieren …”

Literaturverzeichnis S. 199-210

„… , Zugriff am 20. Oktober 2009.Durchlaub, Thomas: Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der …” „… Altersvorsorge.Zwischenruf. In: ZRP 2008, 64–65.Heinemann, Peter: Die Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung privater …” „… : Die Besteuerung der Gewinne aus privaten Beteiligungsveräußerungen.Bergisch Gladbach: Ferger 2004 …”

Sparbereinigung S. 36-37

„… . Oktober 1982, BStBl II 1983, 17 [18 f.].64 So die Terminologie im Rahmen der Gewinn-Einkunftsarten, vgl …”

Abgrenzung zu früheren Monographien aus dem gleichen Themenbereich S. 28-30

„… Bedeutung des Problems und damit auch die Beschäftigungder Rechtswissenschaftler mit ihm.Gewinne aus …” „… alle Gewinne aus der Veräußerung privaten Kapitalvermögens unabhängig von verstrichenen …” „… : Statistisches Bundesamt; eigene Berechnungen.21 Reutershan Besteuerung der Gewinne aus privaten …”

Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes S. 26-28

„… Scheingewinne können als laufende Gewinne oder punktuellbeim Verkauf von Aktien, anderen Wertpapieren …” „… denGewinnen aus der Veräußerung von Wertpapieren. Denn gerade in diesem Bereichtritt 2009 eine gesetzliche …” „… Neuregelung in Kraft, und gerade in diesem Bereichist ein nennenswerter und abgrenzbarer Teil des Gewinns nur …”

Differenzierung nach Finanzierung S. 175-177

„… Eigenkapital finanziert wird, enthält der Gewinn aufEbene der Gesellschaft auch inflationsbedingte …” „… Fremdkapital(echtem Fremdkapital oder Gesellschafter-Fremdkapital) finanziert wird, stehen demGewinn aus der …” „… Leistungsfähigkeit. Alle Gewinne und Verlustegehören wirtschaftlich zur Ebene des Gesellschafters670, auch die …”

Darstellung der Problematik S. 20-25

„… [Jahre]GewinnrealInflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalVermögen nominalPreisindexAbbildung 1: Inflationsbedingter Scheingewinn …” „… [Jahre]Gewinnrealnach SteuernInflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalSteuernVermögenPreisindexAbbildung 4 …” „… 130t0 = 0 2 4 6 8 t1 = 10Anlagedauer [Jahre]InflationsbedingterScheingewinnGewinn …”

Inflation S. 45-47

„… –auszugleichen (Cost-push-Inflation) oder um höhere Gewinne zu erzielen (Profitpush-Inflation).90 In beiden …” „… . Inflationsbedingte ScheingewinneInflationsbedingte Scheingewinne entstehen dadurch, dass nominell ein Gewinn erzielt …” „… Gewinn, sondern101 Auch langlebiges Sachkapital kann an Wert verlieren. Immobilien beispielsweise …”

Differenzierung nach Investitionszweck S. 172-175

„… andererseits die Behandlungvon Gewinnen aus der Veräußerung des investierten Vermögens nach dem …” „… KapitalSoweit die Tätigkeit mit Eigenkapital finanziert wird, enthält der Gewinn aufEbene der Gesellschaft auch …” „… demGewinn aus der operativen Tätigkeit des Unternehmens Finanzierungsaufwendungengegenüber, die …”

Lösungsansätze des gegenwärtigen Steuerrechts S. 183-184

„… , bei denen die Gewinne insgesamt oder dieinflationsbedingten Scheingewinne steuerfrei gestellt werden …” „… laufenden Gewinne und anderenKapitaleinkünfte vorgenommen werden. Denn Kapitalanlagen in …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Scheingewinnbesteuerung S. 25-26

„… [Jahre]InflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalSteuernGewinn real vor SteuernVermögenPreisindexVerlust real nach SteuernAbbildung 5 …”

Anlass der Untersuchung S. 19-20

„… Unternehmen stets mehr Gewinn abgeworfenals ein Anleger mit Anleihen, verzinslichen Bankeinlagen oder …” „… . Die Nachsteuerrendite sinkt dadurch erheblich.Die Gewinne aus der Veräußerung von langjährig …”

Der Schutzbereich des Eigentumsgrundrechts in Bezug auf Steuern . S. 112-117

„… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …” „… des Eigentums zu bestimmen. Fraglich ist bereits, ob Gewinne aus der Kapitalanlage und damitauch …” „… Hinzuerworbenen,namentlich der Gewinn oder Überschuss im Sinne des Einkommensteuerrechts, sichaus konkreten subjektiven …”

Anlass zu einer Neubeurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne S. 111-112

„… Gewinne aus privatenVeräußerungsgeschäften länger als bisher363 und höher als bisher besteuert werrungen …” „… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …”

Differenzierung nach Fundierung des Einkommens S. 142-160

„… – Gewinne. Die Kombination von Inflation und Besteuerung führt nicht zu einer …” „… ausblenden dürfen, dass Gewinneim Zusammenhang mit der Investition von Kapital zum Teil nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Nominalwertprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412. Entstehung nomineller Gewinne …” „… ) Thesaurierung von Gewinnen . . . . . . . . . . . . . . . . 92?) Umstellung vom Anrechnungsverfahren auf …”

Weitere Vorschläge S. 184-186

„… laufenden Gewinne und anderenKapitaleinkünfte vorgenommen werden. Denn Kapitalanlagen in …”

Feststellungen S. 183

„… , bei denen die Gewinne insgesamt oder dieinflationsbedingten Scheingewinne steuerfrei gestellt werden …”

Maßstab für die verfassungsrechtliche Prüfung S. 112

„… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …”

Zwischenergebnis S. 142

„… – Gewinne. Die Kombination von Inflation und Besteuerung führt nicht zu einer …”

Inflationsbedingte Scheinverluste S. 51-52

„… .51handelt es sich bei den Erträgen des Betriebs nicht um realen Gewinn, sondern uminflationsbedingten …”

Wertentwicklung bei nachgelagerter Besteuerung S. 193-198

„… Veräußerungsgeschäfte geltenden Regelung, nach welcher der Steuerpflichtige Gewinne regelmäßigsteuerfrei vereinnahmen …”

Weitere Rechtsprechung S. 109-111

„… Absenkung des Sparer-Pauschbetrags wird zementiert. Die Abgeltungsteuer führt dazu, dass Gewinne aus …”

doi.org/10.5771/9783845221724

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