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Anna Bödigheimer-Christ - Die sachlich zutreffende Besteuerung

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Anna Bödigheimer-Christ

Die sachlich zutreffende Besteuerung

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 28 2023

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VI. Literaturverzeichnis S. 439-454

„… LiteraturverzeichnisAichberger, Thomas, Gleichmäßigkeit der Besteuerung, in: Weber Klaus (Hrsg …” „… Besteuerung, Mannheim, Berlin, Leipzig, 1924.Ball, Kurt, Steuerrecht und Privatrecht, StuW 1925, Sp. 177 …” „… Besteuerung. Zum Stellenwert zweier Grundprinzipien in der Steuerreform 1990, StuW 1989, 212 ff.Birk, Dieter …”

I. Einleitung: Thema der Arbeit S. 25-60

„… ff.I. Einleitung: Thema der Arbeit42Inkonsistenzen und der Vorbehalt der sachlich zutreffenden BesteuerungEin …” „… verbunden“ sind.21 Nach Auffassung des Gerichts ist dies der Fall, wenn die Besteuerung von bürgerlichen …” „… sowie das Gebot der Gleichmäßigkeit der Besteuerung35 – stellenweise von der Handelsbilanz ab.36So oft …”

V. Zusammenfassende Bewertung der Analysen S. 411-438

„… die Bilanzbündeltheorie deren Existenz für die Besteuerung völlig ignorieren2478. Stattdessen wird …” „… wieder durchbrochen werden, um zu verhindern, dass es zu untragbaren Ergebnissen bei der Besteuerung kam …” „… zutreffende Besteuerung“ dies verlangt.2504 Auch die Grundprämissen der Einheitstheorie werden also nicht in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… öffentlichen Finanzordnung Tax Law and Public Finance 28Die sachlich zutreffende BesteuerungRecht der Steuern …” „… zutreffenden Besteuerung“a)160Einheitstheorieaa) 160Bilanzbündeltheoriebb) 162Einordnung der Formel „sachlich …” „… zutreffende Besteuerung“cc)163Einordnung der wichtigsten Entscheidungstopoib) 164Transparenzprinzipaa) 164 …”

II. Von der Bilanzbündel- hin zur Einheitstheorie und wieder zurück? S. 61-114

„… Besteuerungstatbestandes verwirklicht, welche den Gesellschaftern für deren Besteuerung zuzurechnen sind.“518In dieser …” „… Rechtsform einer Kapitalgesellschaft haben.“529Der Vorbehalt der sachlich zutreffenden BesteuerungDie …” „… können und was sich hinter der Formel des BFH einer sachlich zutreffenden Besteuerung verbirgt, muss man …”

III. Rechtstheoretische Grundlagen der Analyse der Rechtsprechung des BFH zur Durchbrechung der Einheitstheorie S. 115-180

„… . Der Große Senat hat in diesem Zusammenhang unter der Formel der „sachlich zutreffenden Besteuerung …” „… Rechtsanwendung. Will man die Tragweite der Einheitstheorie für die Besteuerung von Personengesellschaften …” „… zutreffende Besteuerung“ – die Grundentscheidung zur Einheitstheorie als präsumtive VerbindlichkeitAuch im …”

IV. Fallstudien S. 181-410

„… Untergesellschaft (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 2 EStG)1116 oder im Rahmen der Besteuerung von juristischen Personen …” „… wird erstmals das Kriterium der „sachlich zutreffenden Besteuerung“ formuliert.1131 Dieser bildet die …” „… . 576; H. Kahle, § 7 Besteuerung von Personengesellschaften, in: Prinz/Kahle (Hrsg.), Beck'sches …”

doi.org/10.5771/9783748936473

Benedikt Holste genannt Göcke - Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften

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Benedikt Holste genannt Göcke

Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 73 2020

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Zweites Kapitel Die Einordnung von steuerbegünstigten Zwecken bei öffentlich-rechtlichen und privatrechtlich organisierten Ordensgemeinschaften S. 72-130

„… Durch diese Abweichung von den allgemeinen Besteuerungsgrundsätzen sollte die Besteuerung von …” „… Öffentlich-rechtlich organisierte Ordensgemeinschaften Vorbemerkungen Grundsätzlich liegt die Besteuerung der …” „… i.S.d. §§ 51 ff. AO nachgehen können. Hierzu muss zunächst der Blick auf die Besteuerung der …”

Drittes Kapitel Rechnungslegung und Gewinnermittlung S. 131-143

„… erklärt sie zu steuerlichen Rechnungslegungspflichten, soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung sind …” „… . Gastl, Betriebe gewerblicher Art im Körperschaftsteuerrecht, S. 77; Heidler, Besteuerung von …” „… , Betriebe gewerblicher Art im Körperschaftsteuerrecht, S. 77; Heidler, Besteuerung von juristischen Personen …”

Einleitung S. 19-30

„… Besteuerung ihrer Klösterbetriebe grundsätzlich die steuerrechtlichen Bestimmungen des Gemeinnützigkeitsrechts …” „… dem Jahre 1958 ausführlich und ausschließlich die Besteuerung von römisch-katholischen Klöstern und …” „… eingegangen. Diese Darstellung ersetzt eine aktuelle Befassung mit der Besteuerung von Ordensgemeinschaften …”

Viertes Kapitel Umstrukturierungen S. 144-192

„… Gewinnverlagerung in den hoheitlichen Bereich möglich ist.778 3. 772 Hüttemann, Die Besteuerung der öffentlichen …” „… Hand, S. 23 m.w.N. 773 BFH vom 02.09.2009 – I R 20/09 –, BFH/NV 2010, 391. 774 Louis, die Besteuerung …” „… , 375 (375 ff.). 776 BFH vom 02.09.2009 – I R 20/09 ‒, BFH/NV 2010, 391. 777 Heidler, Besteuerung von …”

Sechstes Kapitel Reformperspektiven des Gemeinnützigkeitsrechts und ihre Auswirkungen auf die Ordensgemeinschaften S. 205-225

„… der Besteuerung unterliegen, die diese Betätigung ausübt. Die Schaffung einer Unternehmenseinheit …” „… Feststellung auch Bindungswirkung in Hinsicht auf die Besteuerung von Spendern entfaltet und der …” „… mitgliedstaatlichen Gesellschaften, die nach § 2 Nr. 1 KStG der beschränkten Besteuerung unterliegen, infrage kommt …”

Literaturverzeichnis S. 231-260

„… ) Eversberg, Horst: Besteuerung gemeinnütziger Stiftungen bei Beteiligungen an Kapital- und …” „… Personengesellschaften, Die ROTEN SEITEN zum Magazin Stiftung & Sponsoring 06/2005. (zit.: Eversberg, Besteuerung …” „… . (zit.: Förster, DStR 2013, 1516) Franz, Christoph: Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften Benedikt Holste genannt Göcke Steuerwissenschaftliche …” „… Holste genannt Göcke Die Besteuerung von Ordensgemeinschaften Nomos BUT_Holste_6940-7.indd 3 27.07.20 …” „… 73 VorbemerkungenI. 73 Besteuerung der öffentlichen HandII. 75 Hoheitliche Betätigung i.S.d. § 4 Abs …”

Siebentes Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 226-230

„… Ergebnisse in Thesen 228 me von den Besteuerungsgrundsätzen als auch bei der partiellen Besteuerung aus …” „… der konkreten Ausgestaltung gravierende Besteuerungsunterschiede, die bei der Rechtsformwahl von …”

Fünftes Kapitel Umsatzsteuerrecht S. 193-204

„… Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich der Umsatzsteuer fallen, einheitlich der Besteuerung.1015 Der …” „… Beistands von der Besteuerung freistellt. Der Zweck dieser Regelung soll in der Gleichbehandlung …”

Erstes Kapitel Rechtsstellung und Rechtsformen S. 31-71

„… Körperschaften des öffentlichen Rechts siehe Troll, Besteuerung von Verein, Stiftung und Körperschaft des …” „… , Ordensprovinzen oder einer einzelnen Ordensniederlassung bietet im Besteuerungsverfahren den II. 264 Voll …” „… Besteuerungssubjekt. Juristische Person des privaten Rechts Erst durch Art. 137 Abs. 4 WRV ist den …”

doi.org/10.5771/9783748910572

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Gesetzmäßigkeit der Besteuerung S. 220-221

„… berücksichtigen.Gesetzmäßigkeit der BesteuerungIn Deutschland wird die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung aus Art. 2 Abs. 1, 20Abs. 3 …” „… abzusehen.Gleichmäßigkeit der BesteuerungDer Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist Ausfluss aus Art. 3Abs. 1 GG …” „… verfassungsrechtlichen Grundsätze der Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung zubeachten. Es handelt sich um …”

Gleichmäßigkeit der Besteuerung S. 221-222

„… Steuererhebung abzusehen.Gleichmäßigkeit der BesteuerungDer Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist …” „… Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu unterscheiden:Die individuelle und die generelle Gleichmäßigkeit der …” „… Besteuerung.1323 Bei ersterer geht es um die individuelle Gleichbehandlung von Gruppen im Rahmen …”

Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Verteilungskriterium S. 269-280

„… Grundlage keine gleichmäßige Besteuerung i.S. einer individuellen Gleichmäßigkeit1615 gewährleisten.1616 Und …” „… auch ausdem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung folgt nur, dass die Finanz-3.1607 Vgl …” „… groß,) wie eine materiell zutreffendeBesteuerung“).269behörden zur Geltendmachung nach dem Gesetz …”

Volle Wahrheitsüberzeugung als Regelbeweismaß S. 261-262

„… Gesetzmäßigkeit der Besteuerung, dass im Besteuerungsverfahren ein Beweismaß zwar nicht absoluter Gewissheit, wohl …” „… Auffanggrundrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG steht die Gleichmäßigkeit der Besteuerung insgesamt gegenüber, die …” „… Überzeugungsgrad zu einer bloßen Verdachtsbesteuerung komme.1558 Eine Besteuerung auf der Grundlage eines …”

Wirtschaftlichkeitsprinzip als gegenläufiger Grundsatz? S. 33-36

„… Wirtschaftlichkeitsprinzip greife als Mini-/Max-Prinzip für den Bereich der Besteuerung bereits deshalb ein, weil der Bereich …” „… Verfahrensrechts, sondern die Grundsätze der Gesetzmäßigkeit und Gleichmä-ßigkeit der Besteuerung. Der Bezugspunkt …” „… zwischen Gesetzmäßigkeit undGleichmäßigkeit der Besteuerung berücksichtigt und als Gebot eines …”

Differenziertes Beweismaß S. 262-267

„… unterscheiden:Berücksichtigung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung bei derRegelveranlagungVertrauensvorschussEin Regelbeweismaß …” „… der vollen Überzeugungsgewissheit würde das Prinzip derGleichmäßigkeit der Besteuerung einseitig zu …” „… Gunsten der Gesetzmäßigkeit derBesteuerung in einigen wenigen Fällen vernachlässigen.1561 Nicht nur eine …”

Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… Steuerpflichtigen als auch hinsichtlich der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist dem Untersuchungsgrundsatzdurch das …” „… gleichmäßigen Besteuerung im Gesamtvollzug liegt.Verifikationsprinzip als UntermaßschrankeDer …” „… genügend Rechnung tragen und die Gesetzmä-ßigkeit der Besteuerung in einigen Fällen zu Lasten der …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… , die den Informationsaustausch zu Zwecken einer gesetz- und gleichmäßigen Besteuerung verbessern …” „… Gleichmäßigkeit der Besteuerung sowieden Grundrechten des Steuerpflichtigen. Die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung …” „… Legalitätsprinzip. Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung besteht aus einer individuellen und einer generellen …”

Nachweispflichten S. 235-245

„… Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist es jedoch zulässig und notwendig, allgemeingültige Kriterien zur …” „… Besteuerung gewährleistet.Fraglich ist darüber hinaus, welche qualitativen Anforderungen an die zu …” „… demGrundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung nicht zu vereinbaren wäre. Ebenso auchFG Hamburg, v. 18.8.2000 …”

Grundrechte S. 222-223

„… Entscheidungsspielraum eröffnen.1322 Essind zwei Komponenten der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu unterscheiden:Die …” „… individuelle und die generelle Gleichmäßigkeit der Besteuerung.1323 Bei ersterer geht es um die individuelle …” „… .1325 Es besteht somit auch innerhalb des Rechtsgutes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ein …”

Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… damit zu Lasten der Gleichmäßigkeit der Besteuerung insgesamt. Insofern verlangt das Übermaßverbot eine …” „… Besteuerung insgesamt geht. Insofern korrespondiert das Untermaßverbot beim Untersuchungsgrundsatz mit dem …” „… Besteuerung Rechnung zu tragen, vgl. R.Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 92 AO, Rn. 8 mit Rspr.-Nachweis. In …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… Aspekt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung entfaltet auf der verfahrensrechtlichen Ebene nur geringes …” „… konsequent im Hinblick auf die Gewährleistung einer gesetz- und gleichmäßigen Besteuerung auszurichten.17) In …” „… Fiskalgedanken dar. Auch der Aspekt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung vermag eine Diskriminierung imRahmen der …”

Mangelnde Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht S. 268-269

„… Steuerpflichtigen in Form einer Besteuerung bei zweifelhaftem Sachverhalt zulässig sei.1600 Ähnlich argumentiert die …” „… Grundlage keine gleichmäßige Besteuerung i.S. einer individuellen Gleichmäßigkeit1615 gewährleisten.1616 Und …” „… auch ausdem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung folgt nur, dass die Finanz-3.1607 Vgl …”

Arten von Mitwirkungspflichten – Systematisierung nach dem Tatbestand S. 37-47

„… , in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 90 AO, Rn. 3.37die zur Besteuerung erheblichen Tatsachen vollständig und …” „… für die Besteuerung erheblichen Tatsachen vollständig„offenzulegen“ und die bekannten Beweismittel …” „… bestimmter, für die Besteuerung erheblicher Tatsachen in Form einer (schriftlichen)Dokumentation.132 Neben …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… Steuergesetze mittelbar an die Grundsätze der Gesetz- und Gleichmäßigkeit der Besteuerung gebunden ist. Es …” „… Fundamentalgrundsätze der Gesetzmä-ßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung wäre dann gegeben, wenn die …” „… Gesetzmäßigkeit derBesteuerung gebunden.1349 Gleichzeitig ist die deutsche Steuerverwaltung wie beijeder Ausübung …”

Beisvorsorge im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 245-261

„… Finanzbehörden führen und dem Aspekt der Gleichmäßigkeit derBesteuerung nur unzureichend Rechnung tragen.Darüber …” „… verpflichtet.1526 Die Aufzeichnungen müssen so erstellt sein, dass der Zweck, den siefür die Besteuerung …” „… außerdem, dass es zu Lasten der Gleichmäßigkeit der Besteuerung gehen würde, wenn der einzelne Finanzbeamte …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Sachverhalten im Steuerrecht„nur schwer festzustellen“ sei. Zur fehlenden Systematik im Bereich der Besteuerung …” „… . 147. Zur fehlenden Systematik im Bereich der Besteuerung vonnatürlichen Personen, vgl. M.Lang, SWI …” „… Differenzierung wird damit begründet, dass es im Bereich der Besteuerung von Gesellschaften kein subjektives …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… Quellenstaates und binnenmarktkonforme Besteuerung von Kapitalgesellschaftenin der Europäischen Union, in …” „… , Grundfreiheiten und Ertragskompetenz – die Besteuerung der grenzüberschreitenden Konzernfinanzierung nach dem …” „… Besteuerung von Einkommen, in: Besteuerung von Einkommen,DStJG, Bd. 24, Hrsg. Ebling, Iris, Köln, 2001, S. 49 …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… Gesetzmäßigkeitder Besteuerung keine vollständige, sondern lediglich eine optimale Verwirklichung des ihnen …” „… . Demnach soll es der Gesetzgeber sein,welcher zwischen dem Prinzip der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und …” „… hier vertretener Auffassung § 158 Abs. 1AO eine allgemeine Ermächtigungsgrundlage für die Besteuerung …”

(objektive) Beweislast S. 61-64

„… . Gleichmäßigkeit der Besteuerung, gerechtfertigt sein kann.Nur durch eine Absenkung des Regelbeweismaßes im Sinne …” „… Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeitder Besteuerung und effektuieren somit den Untersuchungsgrundsatz. Aus§ 90 Abs …” „… verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ein faktischer Zusammenhang determiniert. Darüber …”

Zwischenergebnis Teil A S. 64-65

„… Mitwirkungspflichten dienen der Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeitder Besteuerung und effektuieren somit den …” „… verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ein faktischer Zusammenhang determiniert. Darüber …” „… Zwischenergebnis Teil A1) Der Beweis im Besteuerungsverfahren beruht auf einem Konglomerat …”

Untersuchungsgrundsatz S. 29-33

„… Gesetzmäßigkeit undGleichmäßigkeit der Besteuerung.43 Die Sicherstellung materieller Gesetzmäßigkeit i.S. einer …” „… , in: Fortentwicklung der Internationalen Unternehmens-besteuerung, S. 167,170, führt zutreffend aus …” „… verfassungsrechtlichen Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung. In diesem beschränkten Regelungsumfang entfaltet …”

Der Beweis S. 28-29

„… Phasen des Steuerverfahrens: Die Durchführungder Besteuerung (§§ 134 bis 217 AO) und das …” „… , Erhebungsverfahren und Vollstreckungsverfahren. Die Besteuerung erfolgt nach R.Seer mithinin einem gestuften …” „… und eine Steuerschuld begründen können“,24 m.a.W.: es dient der Ermittlung besteuerungsrelevanter …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… imBesteuerungsverfahrenC.220Steuervollzug im verfassungsrechtlichen DreiecksverhältnisI. 220Gesetzmäßigkeit der Besteuerung …” „… BesteuerungsverfahrensII.66Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung1. 66Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich …” „… EUund Mitgliedstaaten3.75Einwirkungen des Europarechts auf das BesteuerungsverfahrenIII. 75Einleitung1 …”

Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und Beweisregeln S. 232-235

„… Bereich zwischen den Rechtsgütern der Gesetzmä-ßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Ebenfalls für …” „… ordnungsgemäßer Mitwirkungspflichterfüllung, nämlich die Herstellung einer gesetz- und gleichmäßigen Besteuerung …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Besteuerungsverfahren noch die Begrifflichkeiten der praktischen Konkordanz …”

Mitwirkungsgrundsatz S. 36-37

„… Steuerpflichtigen ist jedoch nicht möglich.Es ist als Faktum zu berücksichtigen, dass die Besteuerung hauptsächlich …” „… der Besteuerung vernachlässigen.84 Diedem Steuerpflichtigen auferlegten Mitwirkungspflichten versetzen …” „… Informationsbeschaffungs- und -verarbeitungsprozesses verwirklicht von daher das Prinzip freiheitsschonender Besteuerung …”

Beschränkung S. 204-210

„… Besteuerunghandelt,1220 sondern darum, dass sich die Besteuerungsgrundlagen im Ausland definitiv nicht zu einem …” „… Aspekt der Gesetzmäßigkeit und Gleichmäßigkeitder Besteuerung und damit der Steuerhoheit der …” „… Beweismaßes der Wirklichkeit und damit der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung immer noch eher Rechnung trägt als …”

Rückwirkungen der Rechtsanwendungsgleichheit auf die gesetzliche Ausgestaltung von Verfahrensrecht S. 223-224

„… anderen die mittelbare Belastung1335 desSteuerpflichtigen in Form einer Besteuerung …” „… Steuergesetze mittelbar an die Grundsätze der Gesetz- und Gleichmäßigkeit der Besteuerung gebunden ist. Es …” „… Fundamentalgrundsätze der Gesetzmä-ßigkeit und Gleichmäßigkeit der Besteuerung wäre dann gegeben, wenn die …”

Sachverhalte betreffend EWR-Staaten S. 211-219

„… unbeachtlichen Fiskalgedanken dar. Auch der Aspekt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung vermag eine …” „… hingewiesen, wenn er ausführt, dass ein „effizientes undgerechtes System der direkten Besteuerung (nur …” „… der EWR- und DrittstaatensachverhalteDie Problematik des Beweises im Besteuerungsverfahren stellt sich …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Verteilung der objektiven Beweislast S. 210-211

„… unbeachtlichen Fiskalgedanken dar. Auch der Aspekt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung vermag eine …” „… der EWR- und DrittstaatensachverhalteDie Problematik des Beweises im Besteuerungsverfahren stellt sich …”

Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung S. 226-227

„… verfassungsrechtliche Rechtsprinzipien gebieten Gleichmäßigkeit und Gesetzmäßigkeitder Besteuerung keine vollständige …” „… zur typisierenden Gesetzesanwendung zuschreibt.226aller besteuerungsrelevanten Sachverhalte durch die …” „… weit wie möglich anzunähern.1361 Der an das Besteuerungsverfahren anzulegende verfassungsrechtliche …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… Gewährleistung einer gesetz- und gleichmäßigen Besteuerung auszurichten.8) In Fallkonstellationen, bei denen sich …” „… abwägungstauglich sind. Allerdings ist der mitgliedstaatlichenBesteuerungshoheit insoweit Rechnung zu tragen, als …”

Beweisrisikoverteilung im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 280-282

„… in anderenVeranlagungsfällen gehen und damit zu Lasten der Gleichmäßigkeit der Besteuerung insgesamt …” „… Besteuerungsgrundlagen nur die Wahl zwischen einem Amtshilfeersuchen undeiner Beweislastentscheidung. Bleibt ein …”

Diskriminierung S. 197-204

„… Eignung der Maßnahme zur Erreichung des Ziels Feststellung der Besteuerungsgrundlagen.Allein der Aspekt …” „… Besteuerung desselben führt, geht jedoch übereinen bloßen Liquiditätsnachteil hinaus und ist den …” „… Besteuerungsgrundlagen. Vielmehr ist eine Beweislastentscheidung vom tatsächlichen Lebenssachverhalt abgekoppelt.1188 …”

Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… festgestellt, dienen Mitwirkungspflichten einer gesetz- und gleichmä-ßigen Besteuerung. Sie lassen sich durch …” „… Besteuerung seiner Dividende keinen ausreichenden Nachweis über die anzurechnende Steuer erbringen kann. Er …” „… Hinblick auf die Gewährleistung einer gesetz- und gleichmäßigen Besteuerung auszurichten.Nachweispflicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… (Zeitschrift)Art. ArtikelArtt. Artikel (plural)AStG Gesetz über die Besteuerung von …”

Kriterien der Verteilung der objektiven Beweislast in Literatur und Rechtsprechung S. 267-268

„… erweitern, so dass eineRisikozuweisung an den Steuerpflichtigen in Form einer Besteuerung bei zweifelhaftem …”

Verhältnis der Mitwirkungspflichten zum Untersuchungsgrundsatz – Systematisierung nach den Rechtsfolgen S. 47-60

„… zweifelhafte Auslegungskriterien, wie etwa demGrundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung246 oder dem …” „… Besteuerungsgrundlagen bleibt nach wie vor bestehen.188 Ein Wegfall der finanzbehördlichen Aufklärungspflicht kommt …” „… die Besteuerungsgrundlagen nicht auf andere Weise zutreffend ermitteln oderberechnen kann und dies …”

Zwischenergebnis: Einwirkungen des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren S. 154-157

„… : Einwirkungen des Europarechts auf dasBesteuerungsverfahren1) Das Europarecht wirkt durch die allgemeinen …” „… , ob und inwieweit die Besteuerungshoheit durch die Konstituierung der Grundfreiheit als …” „… Rechtfertigungsgrund rechtfertigen, da diese nicht einer zutreffendenFeststellung von Besteuerungsgrundlagen, sondern …”

Einleitung S. 25-27

„… Europarechts auf den Beweis im Besteuerungsverfahren auseinander. Im Gegensatz zu anderen Materien des …” „… Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten für den Bereich desBesteuerungsverfahrens wird …” „… Verfassungsrechts an denBeweis im Besteuerungsverfahren herausgearbeitet. Zunächst werden die verfassungsrechtlichen …”

Beweismaß S. 60-61

„… . hierzu m.w.N.: I.Gombert, Schätzung derBesteuerungsgrundlagen, S. 112, Fn. 472.264 R.Seer, in …” „… : Tipke/Kruse, AO/FGO, § 88 AO, Rn. 29.265 I.Gombert, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, S. 112.60zu dürfen …”

Das Verhältnis zwischen Steuerverfahrens- und EU-Recht S. 66

„… Anforderungen des Europarechts an den Beweis imBesteuerungsverfahrenDas Verhältnis zwischen …” „… Steuerverfahrens- und EU-RechtWill man die Anforderungen des Europarechts an den Beweis im Besteuerungsverfahren …” „… Verfahrensrecht.Zum einen muss geklärt werden, wie die Kompetenzen im Bereich des Besteuerungsverfahrens zwischen den …”

Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung S. 66-68

„… Anforderungen des Europarechts an den Beweis imBesteuerungsverfahrenDas Verhältnis zwischen …” „… Steuerverfahrens- und EU-RechtWill man die Anforderungen des Europarechts an den Beweis im Besteuerungsverfahren …” „… Verfahrensrecht.Zum einen muss geklärt werden, wie die Kompetenzen im Bereich des Besteuerungsverfahrens zwischen den …”

Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich des Steuerrechts S. 68-75

„… Terminologie abzulehnen.Einwirkungen des Europarechts auf das BesteuerungsverfahrenEinleitungDas Europarecht …” „… abstrakt-generellerVerfahrensvorschriftenAuch für den Bereich des Besteuerungsverfahrens sehen die Verträge keine ausdrücklichen …” „… desBesteuerungsverfahrensIm Zusammenhang mit dem Verwaltungsvollzug in der EU fällt häufig die Begrifflichkeit vom „Grundsatz …”

Zwischenergebnis: Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten S. 75

„… Terminologie abzulehnen.Einwirkungen des Europarechts auf das BesteuerungsverfahrenEinleitungDas Europarecht …” „… bestehendenEinflüsse des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren sprachlich negiert.350Daher wird von einer …” „… nurunzureichend und negiert europarechtliche Einflüsse auf das Besteuerungsverfahren. Er ist daher als …”

Einleitung S. 75-76

„… Terminologie abzulehnen.Einwirkungen des Europarechts auf das BesteuerungsverfahrenEinleitungDas Europarecht …” „… bestehendenEinflüsse des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren sprachlich negiert.350Daher wird von einer …” „… nurunzureichend und negiert europarechtliche Einflüsse auf das Besteuerungsverfahren. Er ist daher als …”

„Beschränkende“ Mitwirkungspflichten S. 194-195

„… Besteuerungsbefugnisse, S. 69.1172 Siehe Ausführungen in B.IV.1.b.aa.(3).(d).1173 Siehe Ausführungen in B.IV.1.b.aa.(3 …” „… abwägungstauglich sind. Allerdings ist der mitgliedstaatlichenBesteuerungshoheit insoweit Rechnung zu tragen, als …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Christoph Schneider - Doppelbesteuerungsrechtliche Qualifikationskonflikte im Kontext einer deutschen Betriebsaufspaltung mit französischem Gesellschafter

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Christoph Schneider

Doppelbesteuerungsrechtliche Qualifikationskonflikte im Kontext einer deutschen Betriebsaufspaltung mit französischem Gesellschafter

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 52 2013

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Besteuerung des Mietzinses S. 165-192

„… Besteuerung grundsätzlichrelevanten Besteuerungseigenschaften behandelte, sah er letztlich …” „… Mitunternehmerkonzept mit der konfliktträchtigen Figur der Sondervergütungen Platz greift.Besteuerung des MietzinsesDie …” „… Besteuerung unterworfen, wenn mindestenseiner der erforderlichen territorialen Anknüpfungspunkte in Frankreich …”

Besteuerung verdeckter Gewinnausschüttungen S. 140-159

„… eine noch der andere Vertragsstaat zueiner Besteuerung (Fall der Doppelfreistellung oder der …” „… innerstaatlichen Steuerrecht, sondern auchauf Abkommensebene erhebliche Probleme mit sich bringt.Besteuerung …” „… körperschaftsteuerrechtlichen Trennungsprinzip, wonach dieBesteuerung auf der Ebene der Gesellschaft vollständig von jener auf …”

Nach französischem Steuerrecht S. 78-98

„… Besteuerung.Räumlicher Anwendungsbereich des französischen SteuerrechtsDie von der B-GmbH & Co. KG erzielten Einkünfte …” „… – Überblick über das Steuerrecht Frankreichs, Rdnr. 1.337 Martin Lenz/Barbara Meyer, Besteuerung deutscher …” „… Deutschland und Grundeinheit in Frankreich, Diss. Frankfurt am Main 2004, S. 97.340 Lenz/Meyer, Besteuerung …”

Grundfall S. 194-213

„… steuerlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Gründung und der laufenden Besteuerung einer …” „… Christian W. Hinke, Handbuch der Betriebsaufspaltung – Begründung – Beendigung undlaufende Besteuerung mit …” „… – Begründung – Beendigung und laufende Besteuerung mit Beispielen, Vertragsmustern, Gestaltungshinweisen – Ein …”

Literaturverzeichnis S. 281-297

„… .Chlepas, Christina, Besteuerung deutsch-französischer Erb- und Schenkungsfälle, BBEV2008, 21.282Coenen …” „… 2007.Feuerbaum, Ernst, Internationale Besteuerung des Industrieanlagenbaus – Betriebsstättenbesteuerung …” „… – Einkommensteuer, Körperschaftsteuer/Besteuerung der Gesellschaften, Gewerbesteuer, Band 1,hrsg. v. Ralf Sikorski …”

Nach deutschem Zivil- und Steuerrecht S. 45-78

„… Besteuerungshoheit eines Staates ist freilich nicht auf die Besteuerung von Steuerinländern beschränkt, sondern die …” „… Praxis 2009 – Alle Gesellschaftsformen mit Nebengebieten, Grundlagen der Besteuerung und Bilanzierung …” „… : DieBesteuerung der GmbH, hrsg. v. Stefan Altfelder/Jörg Hellmer/Uwe Grobshäuser/MichaelPreißer/Johannes …”

Behandlung offener Gewinnausschüttungen (distributions officielles) S. 114-140

„… Kapitel 2Laufende Besteuerung einer inländischen Betriebsaufspaltung mitfranzösischem …” „… französischem Gesellschafter auslöst, geht es in diesem Kapitel um die laufende Besteuerung im Zusammenhang mit …” „… – Rechtfolgen, 3. Aufl. 2005,S. 235.595 Johanna Hey, § 18 Unternehmenssteuerrecht – B. Besteuerung von …”

Einführung in das Abkommensrecht S. 250-269

„… , Besteuerung der Nachlässe, Erbschaften undSchenkungen, Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung …” „… sie detailreiche Darstellungen verzichtbar macht.Besteuerung der Nachlässe, Erbschaften und …” „… ) DBA-ErbSt D/F vermeidetFrankreich als Wohnsitzstaat eine Doppelbesteuerung durch Besteuerung des gesamten …”

Abwandlung S. 213-219

„… Besteuerung.Abkommensauslegung aus französischer SichtEntsprechend dem Ergebnis im nationalen Recht wird ein französischer …” „… Besteuerung des in den nach§ 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 EStG als Teilbetrieb zu behandelnden …” „… . 306.214im Betriebsstättenstaat der Besteuerung unterliegen, sondern auch die Einkünfteaus der …”

Teil 4 Schlussbetrachtung S. 275-280

„… Gesellschafter der B-GmbH & Co. KGab.277Bei der Begutachtung der laufenden Besteuerung tritt sodann die …” „… eine solchezum französischen Stammhaus an und weist das ausschließliche BesteuerungsrechtFrankreich zu …” „… Betriebsaufspaltung. Deutschland gelangt zur Besteuerung. In Frankreich bleibt es mangels Gewerblichkeit der B-GmbH …”

Kurzüberblick über das deutsche Erbrecht und Erbschaftsteuerrecht S. 221-235

„… Besteuerung.Steuerbegünstigungen beim Erwerb von ProduktivvermögenHervorgehobene Bedeutung kommt aber vor allem den Vergünstigungen …” „… Kapitalgesellschaften (§ 121 Nr. 4 BewG)1128.Sachliche SteuerpflichtGegenstand der Besteuerung bei der Erbschaftsteuer …” „… bereits nach den vorgenannten Bestimmungen außer Ansatz bleiben, nur insoweit der Besteuerung zu …”

Ergebnis S. 113-114

„… OECD-MA,Rdnr. 77.113Kapitel 2Laufende Besteuerung einer inländischen Betriebsaufspaltung mitfranzösischem …” „… französischem Gesellschafter auslöst, geht es in diesem Kapitel um die laufende Besteuerung im Zusammenhang mit …” „… ist damit der vorbeschriebenesubjektive Qualifikationskonflikt aufzulösen und das Besteuerungsrecht …”

Nach Abkommensrecht S. 98-113

„… . Ob eine Besteuerung der B-GmbH & Co. KG imHinblick auf den Gewinnanteil des Kommanditisten A in …” „… Anteilseignerder Besteuerung unterliegen.505Man sollte annehmen, dass es nur dann erforderlich ist, eine doppelte …” „… Besteuerung zu vermeiden, wenn eine solche auch wirklich einritt, falls also beide betroffenen Staaten einen …”

Kurzüberblick über das französische Erbrecht und Erbschaftsteuerrecht S. 235-250

„… , ErbStR 70 Abs. 1. Um im Ergebnisnur den letzten Erwerb der Besteuerung zu unterwerfen, ist die auf den …” „… –Frankreich, München 2005, Rdnr. 269.1152 Manuela Hechler, Die Besteuerung deutsch-französischer Erbfälle, in …” „… Besteuerung deutsch-französischer Erbfälle, in: Internationales Erbschaftsteuerrecht und Nachlassplanung, Band …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… einer ausländischen Personengesellschaft(B-GmbH & Co. KG)1.87Besteuerung der von Personengesellschaften …” „… Stellungnahme und Ergebnisb) 112ErgebnisD. 113Laufende Besteuerung einer inländischen Betriebsaufspaltungmit …” „… Definitiona) 138Ursache des Qualifikationskonflikts im konkreten Fallb) 140Besteuerung verdeckter …”

Zielsetzung und Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Betriebsaufspaltung dargestellt. In Teil 2findet eine ertragsteuerliche Betrachtung statt, welche die Besteuerung des …” „… Gründungsvorgangs einer Betriebsaufspaltung, deren laufende Besteuerung und diesteuerlichen Auswirkungen von deren …” „… . Kapitel 2 beleuchtet die laufende Besteuerung anhand typischer Leistungsbeziehungen zwischen dem …”

Zwischenergebnis S. 219-220

„… damit schon die anhand der Fällelaufender Besteuerung herausgearbeitete Tendenz, dass die …” „… ErgebnisFrankreich verneint einen nationalen Besteuerungsanspruch, was die Realisationder stillen …” „… besteuerungsberechtigt, was die stillen Reserven in demGeschäftsanteil an der C-GmbH betrifft.ErgebnisFrankreich gelangt …”

Vorbemerkung S. 21-25

„… dargestellt. In Teil 2findet eine ertragsteuerliche Betrachtung statt, welche die Besteuerung des …” „… Gründungsvorgangs einer Betriebsaufspaltung, deren laufende Besteuerung und diesteuerlichen Auswirkungen von deren …” „… . Kapitel 2 beleuchtet die laufende Besteuerung anhand typischer Leistungsbeziehungen zwischen dem …”

Entwicklung und Rechtfertigung der Betriebsaufspaltung S. 29-38

„… - und Wirtschaftspraxis, 6. Aufl., Berlin 2008, S. 24.24 Michael Preißer, Teil B Besteuerung der …” „… Gleichmäßigkeit der Besteuerung widerspricht und demgemäß nichtmit der nationalsozialistischen Weltanschauung in …” „… Rechtsform – Handbuch zur Besteuerungdeutscher Unternehmen, 4. Aufl., München 2009, S. 307.82 Thomas …”

Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung S. 39-44

„… , § 18 Unternehmenssteuerrecht D. Besteuerung zusammengesetzter Unternehmensformen, in: Tipke/Lang …” „… . II 1972, 796 (797 f.).117 Jacobs, Unternehmensbesteuerung und Rechtsform – Handbuch zur Besteuerung …” „… Steuern, Besteuerung der Gesellschaften, hrsg. v. Uwe Grobshäuser/Walter Maier/Dieter Kies, Band7, 2. Aufl …”

Zwischenergebnis S. 192-194

„… Besteuerung hat gezeigt, dass die Grundsätze derBetriebsaufspaltung immer dort, wo sie sich abkommensrechtlich …” „… sich mit den steuerlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Gründung und der laufenden Besteuerung …”

Nach Abkommensrecht S. 270-274

„… SichtDas DBA-ErbSt D/F ist persönlich und sachlich anwendbar, da es um die Besteuerung einer Erbschaft geht …” „… ebenfalls ein Besteuerungsanspruch zu.Nach AbkommensrechtDamit ist eine effektive Doppelbesteuerung …” „… Besteuerungsrecht liegtdemzufolge nach Art. 27 Abs. 1 Buchstabe a) SaarV bei Deutschland.Abkommensauslegung aus …”

Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung S. 27-29

„… der Besteuerung von Personengesellschaften (BT-Drs.: 10/3663 vom 19.7.1985) erwähnte zwar erstmals den …” „… - und Wirtschaftspraxis, 6. Aufl., Berlin 2008, S. 24.24 Michael Preißer, Teil B Besteuerung der …”

Behandlung von Zinszahlungen S. 159-165

„… aus Kapitalvermögen an, gelangt also wie der deutsche zu einem Besteuerungsanspruch.Nach …” „… Mitunternehmerkonzept mit der konfliktträchtigen Figur der Sondervergütungen Platz greift.Besteuerung des MietzinsesDie …” „… D/F undbeansprucht für sich das alleinige Besteuerungsrecht. Umgekehrt meldet auchFrankreich Ansprüche …”

Begriff S. 27

„… der Besteuerung von Personengesellschaften (BT-Drs.: 10/3663 vom 19.7.1985) erwähnte zwar erstmals den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… AktiengesetzAlt. AlternativeAO AbgabenordnungArt. ArtikelAStG Gesetz über die Besteuerung bei …”

Nach französischem Recht S. 269-270

„… in Bezugauf die Anteile an der C-GmbH also einen Besteuerungsanspruch.Nach französischem RechtAus der …” „… Sicht des französischen Rechtsanwenders sind Besteuerungsansprüche insoweit leichter anzunehmen, als …” „… auch ein steuerpflichtiger Vorgang. Frankreich steht also ebenfalls ein Besteuerungsanspruch zu.Nach …”

Nach deutschem Recht S. 269

„… in Bezugauf die Anteile an der C-GmbH also einen Besteuerungsanspruch.Nach französischem RechtAus der …” „… Sicht des französischen Rechtsanwenders sind Besteuerungsansprüche insoweit leichter anzunehmen, als …”

Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung S. 38-39

„… Otto H. Jacobs, Unternehmensbesteuerung und Rechtsform – Handbuch zur Besteuerungdeutscher Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845237770

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

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Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

Results in this title

Besteuerung des Investitionsvorgangs S. 51-54

„… Beteiligungsinhaberschaft vorliegen.Besteuerung des InvestitionsvorgangsIn Betracht kommt zunächst eine Kapitalverkehrsteuer …” „… Entwicklung derUnternehmen einher.109/ 110Als Kehrseite zu der Besteuerung des Erwerbs von …” „… ausländischen bzw.drittstaatlichen Investoren liegt damit nicht vor.Besteuerung der …”

Besteuerung der Beteiligungsinhaberschaft S. 54-62

„… ausländischen bzw.drittstaatlichen Investoren liegt damit nicht vor.Besteuerung der …” „… BeteiligungsinhaberschaftNeben der Besteuerung des Investitionsvorgangs ist für die Investitionsentscheidung von …” „… Drittstaatsinvestoren insbesondere die Besteuerung der Inhaberschaft sowie der Erträge aus einer Beteiligung an einem …”

Steuervorbehalt (Art. 65 Abs. 1 a) AEUV) S. 205-227

„… Besteuerung der Dividendenempfänger dadurch gewährleistet, dass zwar in einem ersten Besteuerungsschrittallen …” „… Besteuerung gegenüber Drittstaatsinvestoren führe zu einer Verlagerung des Steueraufkommens in Drittstaaten …” „… eine solche Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte ist letztlich allein der …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… .325Behrens, Stefan: Besteuerung grenzüberschreitender Dividendenzahlungen in Deutschland nach dem …” „… , Unternehmensbesteuerung, München 2010,S. 211 ff.Bode, Walter: EuGH beanstandet deutsche Regelungen zur Besteuerung von …” „… EG-Vertrages, der Steuervorbehalt des Art. 73 d EGV und die Folgen für die Besteuerung, RIW 1998, S. 537 …”

Steuerrechtliche Beschränkungen S. 194-201

„… inländischenKapitalanlage grundlegende Parameter der Besteuerungssituation auseinanderfallen.725Die Besteuerung der …” „… giltinsbesondere für die Besteuerung grenzüberschreitender Beziehungen undTätigkeiten von Unternehmen sowie für die …” „… Gewinnverlagerungsmöglichkeiten in grenzüberschreitenden Sachverhalten derVergleichbarkeit der Besteuerung nicht per se …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… BeschränkungenC. 51Besteuerung des InvestitionsvorgangsI. 51Besteuerung der BeteiligungsinhaberschaftII. 54 …” „… Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage1. 54Besteuerung der Ausschüttung von Dividenden2. 59Sonstige …” „… Drittstaatenbezug2. 208Inhaltsverzeichnis10Ausgewogene Aufteilung der Besteuerungshoheit3. 210Zusätzliche …”

Beeinträchtigung der Eigentumsgarantie S. 105-113

„… Besteuerung des Haltens einer Lizenzdurch einen konzernfremden, externen Lizenzinhaber vorstellbar.Aus der …” „… Eigentumsgarantie jedenfalls bei der Besteuerung der hinzuerworbenen Eigentumspositionen betroffen sei.341 …” „… , dassbeispielsweise die Besteuerung des gewerblichen Gewinns sowie der Lohnansprüche von Arbeitnehmern als Eingriffe …”

Beeinträchtigung der Berufsfreiheit S. 92-97

„… Sowohl dieBesteuerung der Gewinne gemäß § 8 b Abs. 2 KStG aus der Veräußerungder Anteile im Sinne der § 8 …” „… Verrechnungspreise (§ 1 AStG) als auch die Besteuerung der Dividendenausschüttungdienen primär fiskalischen Zwecken …” „… dargestellten Besteuerungennicht einher. Insofern stellen die steuerrechtlichen Investitionsbeschränkungen keine …”

Gewährleistung des Steueraufkommens S. 72

„… Investorenstaats tangieren dabei die BesteuerungsinteressenDeutschlands. Die Besteuerung grenzüberschreitende …”

Ergebnis S. 115

„… werden. Insbesondere istvon Bedeutung, dass der Besteuerung der Vermögenserlöse die steuermindernde …” „… Besteuerung des Eigentums, die den durch die Eigentumsgarantie gewährten Freiraum im vermögensrechtlichen …” „… , diePflichten aus § 35 WpÜG, § 4 Abs. 3 VW-Gesetz sowie die Besteuerung derBeteiligungsinhaberschaft stellen im …”

Schutz der inländischen Unternehmen S. 71-72

„… Investorenstaats tangieren dabei die BesteuerungsinteressenDeutschlands. Die Besteuerung grenzüberschreitende …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 113-115

„… Anteilseigentums nicht in unzulässiger Weise beschränkt werden. Insbesondere istvon Bedeutung, dass der Besteuerung …” „… gewinnminderndeTeilwertabschreibungen gegenüberstehen. Eine Besteuerung des Eigentums, die den durch die Eigentumsgarantie gewährten …” „… aktienrechtlichen Meldepflichten, diePflichten aus § 35 WpÜG, § 4 Abs. 3 VW-Gesetz sowie die Besteuerung …”

Sachlicher Schutzbereich S. 115-118

„… werden. Insbesondere istvon Bedeutung, dass der Besteuerung der Vermögenserlöse die steuermindernde …” „… Besteuerung des Eigentums, die den durch die Eigentumsgarantie gewährten Freiraum im vermögensrechtlichen …” „… , diePflichten aus § 35 WpÜG, § 4 Abs. 3 VW-Gesetz sowie die Besteuerung derBeteiligungsinhaberschaft stellen im …”

Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase S. 303-305

„… bis zum29. März 2013 für die Besteuerung der Dividendenausschüttung. Gleichwohl verstoßen bzw …” „… . verstießen diese Besteuerungstatbestände nicht gegendie Vorgaben des MV. Nach Art. 3 Abs. 5 MV werden die …”

Zusammenfassung S. 319-324

„… formalunterschiedliche Besteuerung der Dividendenausschüttungen in inländischen und grenzüberschreitenden Sachverhalten …” „… unterschiedliche Besteuerungvon inländischen und grenzüberschreitenden Dividendenausschüttungen. Kapitel 9:319 …”

Ergebnis S. 262

„… europäischen Kapitalmärkte auchfür Drittstaatsinvestoren nicht unterlaufen werden.Mit Ausnahme der Besteuerung …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 122-123

„… mittelbar. Aufgrund der Besteuerung des Investitionsvorgangs sowie der Inhaberschaft der Beteiligungen …”

Investorpflichten bei Kontrollerlangung über Zielgesellschaft S. 50-51

„… auf derEbene der durch die Investition erlangten Beteiligungsinhaberschaft vorliegen.Besteuerung des …”

Beeinträchtigung der Vereinigungsfreiheit S. 120-122

„… Direktinvestitionen aus Drittstaaten betreffen die Vereinigungsfreiheit nur mittelbar. Aufgrund der Besteuerung des …”

Mitgliedstaatliche BITs und der Lissabon-Vertrag S. 305-316

„… bis zum29. März 2013 für die Besteuerung der Dividendenausschüttung. Gleichwohl verstoßen bzw …” „… . verstießen diese Besteuerungstatbestände nicht gegendie Vorgaben des MV. Nach Art. 3 Abs. 5 MV werden die …”

Anwendung auf die Beschränkungstatbestände S. 258-262

„… Ausnahme der Besteuerung der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen im Sinne der § 8 b Abs. 7 und Abs. 8 …”

Zulassung von Investitionen S. 297-303

„… Abs. 2 VAG und § 6 Abs. 4 BörsG sowie durch § 4 Abs. 3 VW-Gesetzund durch die Besteuerung der …”

Code of Liberalisation of Capital Movements S. 289-296

„… diskriminierende Autorisierungsverfahren. Aber auch die diskriminierende Besteuerung des Investitionsvorgangs …”

General Agreement on Trade in Services (GATS) S. 263-285

„… unzulässige Diskriminierung dar.Denn, wie dargestellt,1045 bezweckte die Besteuerung der …” „… unterwerfen, sofern das Ziel der Besteuerungnicht offensichtlich einer gerechten und wirksamen Festsetzung …”

Umfang der Drittstaatenwirkung S. 159-184

„… Besteuerung und zur Aufhebung der Richtlinie 77/799/EWG, ABl. L 64 vom 11.3.2011, S. 1 ff.580 Richtlinie …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 97-101

„… dargestellten Besteuerungennicht einher. Insofern stellen die steuerrechtlichen Investitionsbeschränkungen keine …”

doi.org/10.5771/9783845247830

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