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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 15 Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 113-123

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht Die Verwendung von Allgemeinen …” „… Geschäftsbedingungen §§ 305 ff. BGB stellen besondere Regeln für die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB …” „… Weiler, Nomos-Lehrbuch Schuldrecht: Allgemeiner Teil, 3. Aufl., § 11. § 15 114 1 2 3 als Unternehmer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… gegenüber Dritten und der AllgemeinheitIII. 103 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 103 Veräußerungsverbote …” „… ParteiwilleIII. 109 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 109 Umdeutung (§ 140 BGB)§ 13 110 AllgemeinesI. 110 Das …” „… Allgemeines1. 225 Vollmacht und Grundgeschäft2. 225 Die Erteilung einer Vollmacht3. 226 Allgemeinesa) 226 …”

§ 16 Verbraucherschutzvorschriften S. 124-129

„… Die Verbraucherschutzvorschriften finden sich an vielen verschiedenen Stellen im BGB. Im Allgemeinen …” „… § 312k BGB enthalten allgemeine Vorschriften für Verbraucherverträge i.S.v. § 310 Abs. 3 BGB, also …” „… : Allgemeiner Teil, 3. Aufl., § 5 Rn. 22 ff., § 18; Tonner, Nomos-Lehrbuch Schuldrecht: Vertragliche …”

§ 20 Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 166-169

„… allgemeinen Grundsatz, dass der objektive Erklärungswert unerheblich ist, wenn der Empfänger die …” „… BGB auf positive Kenntnis des Erklärungsempfängers abstellt, modifiziert er den allgemeinen Grundsatz …” „… allgemeinen Grundsatz, nach dem eine Willenserklärung ohne Rücksicht auf den objektiven Erklärungstatbestand …”

§ 17 Rechtsfähigkeit S. 130-132

„… hier nicht weiter besprochen werden, denn obwohl er im Allgemeinen Teil des BGB geregelt ist, handelt …” „… der Auffassung, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Menschen in beschränktem Umfang dessen …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genießen (postmortaler Persönlichkeitsschutz). Die …”

§ 26 Die Vertretungsmacht S. 221-249

„… auf die konkrete Vertretererklärung Bezug nehmen, sondern es genügt auch, wenn er allgemein zum …” „… Gesellschaftsrecht. Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht Allgemeines Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …” „… dem Innenverhältnis. Siehe dazu § 28 Rn. 23 ff. Die Erteilung einer Vollmacht Allgemeines Die …”

§ 2 Die Willenserklärung S. 28-51

„… funktioniert, ist die Erklärung durch diese Konstruktion schon in allgemeiner Form festgelegt. Sie geht damit …” „… Fahrlässigkeit zu entnehmen ist. Problematisch ist, dass das Gesetz insofern keine allgemeine Regelung enthält …” „… Schuss – M hat sich erschossen. In der allgemeinen Aufregung bleibt die Bürgschaftsurkunde auf dem Tisch …”

§ 25 Der Offenheitsgrundsatz S. 214-220

„… , wenn sich das Handeln in fremdem Namen aus den Umständen ergibt. Das entspricht den allgemeinen …” „… sich aus den allgemeinen Grundsätzen für die Auslegung von Willenserklärungen (z.B. dem Grundsatz …” „… allgemeinen Grundsätzen macht ein diesbezüglicher Willensmangel die Erklärung nicht unwirksam; sie gilt …”

Definitionen S. 298-307

„… → essentialia negotii. § 3 Rn. 24 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) § 305 Abs. 1 BGB (Legaldefinition …” „… ) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen (d.h. mindestens drei Verträge …” „… Allgemeinheit. § 3 Rn. 3 arglistige Täuschung § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB Täuschung ist die Erregung eines Irrtums …”

§ 22 Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 190-198

„… . § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) eine unmittelbare Benachteiligung …” „… spielen darf, darf der Arbeitgeber auch nicht nach dem 2 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom …” „… Anwendungsbereich des Gewährleistungsrechts allgemein zugelassen.6 t Die Anfechtung des Verfügungsgeschäfts § 123 …”

§ 10 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 98-102

„… Gegenpartei, so genügt ein einseitiger Sittenverstoß. Begründen dagegen die Interessen der Allgemeinheit oder …” „… von Rechtsgeschäften§ 10 102 5 6 7 Sittenwidriges Verhalten gegenüber Dritten und der Allgemeinheit n …”

§ 3 Der Vertragsschluss S. 52-72

„… gerichtet ist, sondern an einen begrenzten Kreis von Personen oder sogar die Allgemeinheit: Er enthält keine …” „… das betreffende Angebot macht. Insbesondere bei Angeboten, die an die Allgemeinheit gerichtet sind …” „… einer Willenserklärung, deren letzter Tag ein Samstag, Sonntag oder allgemeiner Feiertag ist, erst mit …”

§ 29 Boten S. 281-291

„… ) herbeiführen will, geht es ihm im Allgemeinen nur darum, die Erklärung an jemanden zu adressieren, bei dem sie …” „… diese Rechtsfolgen auslöst; die Person des Betreffenden ist ihm im Allgemeinen gleichgültig. Eine an …” „… werden danach im Allgemeinen als Empfangsboten anzusehen sein, außer wenn sie ihrer Funktion nach …”

§ 18 Geschäftsfähigkeit S. 133-160

„… öffentlichen Lasten (z.B. Grundsteuer) bleiben nach allgemeiner Meinung im Rahmen von § 107 BGB außer Betracht …” „… Geschäftsfähiger mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters eine Willenserklärung wirksam abgeben. Allgemeines …” „… sie gelten daher die allgemeinen Vorschriften über Willenserklärungen; so kann die Einwilligung etwa …”

§ 8 Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 86-94

„… aufgrund der Form ein klarer Beweis erbringen lässt (Beweisfunktion). Im Allgemeinen Teil des BGB ist nicht …” „… Form Auch formbedürftige Rechtsgeschäfte sind nach den allgemeinen Regeln auszulegen. In einem zweiten …”

§ 13 Umdeutung (§ 140 BGB) S. 109-110

„… Umdeutung (§ 140 BGB) Allgemeines § 140 BGB kommt zur Anwendung, wenn ein nichtiges Rechtsgeschäft …”

§ 4 Sachenrechtliche Grundlagen S. 73-75

„… er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande; es gelten insofern die allgemeinen Regeln …”

§ 9 Gesetzwidrige Rechtsgeschäfte (§ 134 BGB) S. 95-97

„… liegt also bei der Auslegung der Verbotsgesetze. Allgemeine Kriterien lassen sich hierfür kaum angeben …”

§ 31 Grundzüge des Verjährungsrechts S. 294-297

„… Verjährungszeit entgegenhalten lassen. Begründen kann man dies entweder mit dem Grundsatz der allgemeinen …”

Stichwortverzeichnis S. 308-314

„… 2 Abstraktionsprinzip 5 3, 12 6, 28 41 Abtretungsverbot 11 4 accidentalia negotii 3 24 Allgemeine …”

§ 21 Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 170-189

„… jedoch nach allgemeiner Ansicht auf nicht-körperliche Gegenstände wie etwa Forderungen analog angewendet …” „… , tatsächlich aber nicht erfolgt, darf daher nicht zu einer Beschränkung der nach den allgemeinen Grundsätzen …”

§ 23 Ausübung des Anfechtungsrechts und Rechtsfolgen S. 199-208

„… Anfechtungsfolgen nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Nach allgemeiner Ansicht muss sich derjenige, der eine …”

§ 28 Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 257-280

„… Beurteilung entscheiden lässt. Er hat aus dem allgemeinen Rechtsgedanken des § 166 Abs. 1 BGB abgeleitet, dass …” „… Prokura verlassen können. Es ist aber allgemein anerkannt, dass der Dritte nicht in allen Fällen, in denen …”

doi.org/10.5771/9783845262253

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 104-113

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht Die Verwendung von Allgemeinen …” „… Geschäftsbedingungen §§ 305 ff. BGB stellen besondere Regeln für die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB …” „… Verträge, die zwischen zwei Verbrauchern geschlossen werden. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen …”

Literaturverzeichnis S. 282-283

„… Literaturverzeichnis (Auswahl) Lehrbücher Boecken, Winfried: BGB – Allgemeiner Teil, 2. Aufl …” „… . Stuttgart 2012. Boemke, Burkhard/Ulrici, Bernhard: BGB Allgemeiner Teil, Berlin 2009. Bork, Reinhard …” „… : Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 3. Aufl. Tübingen 2011. Brehm, Wolfgang: Allgemeiner Teil des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… gegenüber Dritten und der AllgemeinheitIII. 94 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 94 Veräußerungsverbote …” „… 100 Inhalt 9 Umdeutung (§ 140 BGB)§ 13 101 AllgemeinesI. 101 Das ErsatzgeschäftII. 102 Der …” „… NomosLehrbuch Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil Nomos 4. Auflage Faust Nomos NomosLehrbuch …”

Bewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 153-156

„… allgemeinen Grundsatz, dass der objektive Erklärungswert unerheblich ist, wenn der Empfänger die …” „… BGB auf positive Kenntnis des Erklärungsempfängers abstellt, modifiziert er den allgemeinen Grundsatz …” „… Einverständnis des Empfängers nur zum Schein abgegeben wird, nichtig. Das entspricht dem allgemeinen Grundsatz …”

Rechtsfähigkeit S. 119-121

„… Verein (§§ 21 ff. BGB). Er soll hier nicht weiter besprochen werden, denn obwohl er im Allgemeinen Teil …” „… Rechtsprechung ist der Auffassung, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Menschen in beschränktem Umfang …” „… Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts genießen (postmortaler Persönlichkeitsschutz). Die …”

Die Vertretungsmacht S. 207-228

„… Gesellschaftsrecht. Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht Allgemeines Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …” „… Erteilung einer Vollmacht Allgemeines Die Erteilung einer Vollmacht (Bevollmächtigung) ist ein einseitiges …” „… Rechtsgeschäft. Sie erfolgt durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung und unterliegt den allgemeinen …”

Die Willenserklärung S. 26-47

„… Konstruktion schon in allgemeiner Form festgelegt. Sie geht damit auf den Willen dessen zurück, der den …” „… entnehmen ist. Problematisch ist, dass das Gesetz insofern keine allgemeine Regelung enthält und die …” „… Nebenzimmer ein Schuss – M hat sich erschossen. In der allgemeinen Aufregung bleibt die Bürgschaftsurkunde auf …”

Der Offenheitsgrundsatz S. 200-206

„… , wenn sich das Handeln in fremdem Namen aus den Umständen ergibt. Das entspricht den allgemeinen …” „… oder einen Vertretenen handelt, wie sich aus den allgemeinen Grundsätzen für die Auslegung von …” „… Teil des Geschäftswillens. Nach den allgemeinen Grundsätzen macht ein diesbezüglicher Willensmangel die …”

Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohung S. 176-184

„… die Frage nach der Schwangerschaft wegen Verstoßes gegen § 7 Abs. 1 des Allgemeinen …” „… ausgeschlossen.4 t 2 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 14.8.2006 verbietet auch im …” „… Gewährleistungsrechts allgemein zugelassen.6 t Die Anfechtung des Verfügungsgeschäfts § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB ermöglicht …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte (§ 138 BGB) S. 89-93

„… Gegenpartei, so genügt ein einseitiger Sittenverstoß. Begründen dagegen die Interessen der Allgemeinheit oder …” „… 7 Sittenwidriges Verhalten gegenüber Dritten und der Allgemeinheit n Strafbare und ordnungswidrige …”

Verbraucherschutzvorschriften S. 114-118

„… . E. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht§ 16 116 3 4 5 6 …” „… Pro- E. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzrecht§ 16 118 9 10 11 bleme bereiten …”

Der Vertragsschluss S. 48-63

„… 3 sonen oder sogar die Allgemeinheit: Er enthält keine Festlegung der Person des Vertragspartners …” „… , der das betreffende Angebot macht. Insbesondere bei Angeboten, die an die Allgemeinheit gerichtet sind …” „… , deren letzter Tag ein Samstag, Sonntag oder allgemeiner Feiertag ist, erst mit Ablauf des nächsten …”

Boten S. 258-268

„… will, geht es ihm im Allgemeinen nur darum, die Erklärung an jemanden zu adressieren, bei dem sie diese …” „… Rechtsfolgen auslöst; die Person des Betreffenden ist ihm im Allgemeinen gleichgültig. Eine an einen …” „… eines Unternehmens werden danach im Allgemeinen als Empfangsboten anzusehen sein, außer wenn sie ihrer …”

Geschäftsfähigkeit S. 122-147

„… . Grundsteuer) bleiben nach allgemeiner Meinung im Rahmen von § 107 BGB außer Betracht. Der BGH7 hat das mit dem …” „… des gesetzlichen Vertreters eine Willenserklärung wirksam abgeben. Allgemeines zur Einwilligung Die …” „… die allgemeinen Vorschriften über Willenserklärungen; so kann die Einwilligung etwa auch konkludent …”

Formbedürftige Rechtsgeschäfte S. 77-85

„… aufgrund der Form ein klarer Beweis erbringen lässt (Beweisfunktion). Im Allgemeinen Teil des BGB ist nicht …” „… ). Auslegung und Form Auch formbedürftige Rechtsgeschäfte sind nach den allgemeinen Regeln auszulegen. In einem …”

Umdeutung (§ 140 BGB) S. 100-101

„… Umdeutung (§ 140 BGB) Allgemeines § 140 BGB kommt zur Anwendung, wenn ein nichtiges Rechtsgeschäft …”

Sachenrechtliche Grundlagen S. 64-66

„… die allgemeinen Regeln. Der Inhalt der Willenserklärungen könnte etwa wie folgt lauten: Eigentümer …”

Gesetzwidrige Rechtsgeschäfte (§ 134 BGB) S. 86-88

„… liegt also bei der Auslegung der Verbotsgesetze. Allgemeine Kriterien lassen sich hierfür kaum angeben …”

Sachregister S. 284-289

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen 15 – Anfechtung bei Unkenntnis 21 5 – Auslegung 15 14 – Begriff 15 6 …”

Einzelne Probleme des Stellvertretungsrechts S. 235-257

„… . Er hat aus dem allgemeinen Rechtsgedanken des § 166 Abs. 1 BGB abgeleitet, dass sich – unabhängig von …” „… sich etwa auf den gesetzlich festgelegten Umfang der Prokura verlassen können. Es ist aber allgemein …” „… . Einschränkung des Anwendungsbereichs Nach allgemeiner Ansicht kann der Vertreter Insichgeschäfte vornehmen, die …”

Definitionen S. 274-281

„… eine bestimmte Person gerichtet, sondern an einen begrenzten Personenkreis oder die Allgemeinheit. § 3 …”

Unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung S. 157-175

„… § 90a S. 3 BGB Tiere den Sachen gleichstellt. § 119 Abs. 2 BGB wird jedoch nach allgemeiner Ansicht auf …” „… der nach den allgemeinen Grundsätzen gegebenen Anfechtungsmöglichkeiten führen. Die Voraussetzungen …”

Ausübung des Anfechtungsrechts und Rechtsfolgen S. 185-194

„… .7 t Einschränkung der Anfechtungsfolgen nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Nach allgemeiner Ansicht …”

doi.org/10.5771/9783845260143

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen S. 119-131

„… bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) abzuändern. Diese Vorschriften sind dann gegen …” „… . Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen u Fall 10: „Die gelieferte Ware ...“ § 305 Abs. 2 Der …” „… prüfen, ob es sich bei den fraglichen Bestimmungen um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) handelt. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… ...“ § 305 Abs. 2 120 Lerneinheit 10 121 AllgemeinesI. 122 Definition der Allgemeinen GeschäftsbedingungenII …” „… Lerneinheit 18 165 AllgemeinesI. 166 Scherzerklärung (§ 118)II. 166 Guter Scherz1. 166 Inhaltsverzeichnis 13 …” „… unbekannter Anwalt §§ 170, 173 323 Lerneinheit 38 325 AllgemeinesI. 325 Funktion der §§ 170–1731. 325 …”

Willenserklärungen bilden Rechtsgeschäfte S. 53-62

„… bilden Rechtsgeschäfte § 3 55 63 Willenserklärungen Allgemeines Die weitaus wichtigste Gruppe der …” „… den allgemeinen Grundsatz ein, dass Willenserklärungen so gelten, wie sie zu verstehen sind, nicht so …” „… gerichtet werden, dürfen also nicht an die falsche Person adressiert werden oder an die Allgemeinheit. Das …”

Die Rechte des Einzelnen S. 405-412

„… Geltendmachung der Unwirksamkeit von Gestaltungserklärungen, JR 1993, 309; Degenhart, Das allgemeine …” „… Einzelperson, sondern gegenüber der Allgemeinheit, wirken also gegen jedermann. Die Verletzung eines absoluten …” „… umfassenden Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts abgeleitet (Rn 16 f). Dieses umfassende Recht gehört …”

Natürliche und juristische Personen S. 34-46

„… ; Cronemeyer, Zum Anspruch auf Geldentschädigung bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, AfP …” „… , 1156; Karsten Schmidt, Die Personengesellschaft als Rechtsfigur des „Allgemeinen Teils“, AcP 209 (2009 …” „… “ (§ 107; Einzelheiten ab Rn 604). Das Namensrecht Allgemeines zum Namen Wie man seinen Nachnamen erwirbt …”

Abweichung von gesetzlichen Vorschriften S. 117-119

„… vergewissern, indem man in einem Kommentar nachsieht. Abdingbares Recht Die meisten Paragrafen des Allgemeinen …” „… vielen Fällen, gesetzliche Vorschriften in einer bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen …” „… Käufer in diesem Fall alle Gewährleistungsansprüche nimmt. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen …”

Sonderfälle des Vertragsschlusses S. 102-113

„… Aufstellen des Automaten eine Willenserklärung an die Allgemeinheit sehen (unten Rn 221). Aber im SB-Laden …” „… an die Allgemeinheit. Die hM sieht im Aufstellen eines Warenautomaten einen an alle Interessenten …” „… Kaufverträgen nicht. Abschluss eines Kaufvertrags über eine eBay-Auktion Allgemeines Bei eBay bestimmt der …”

Bedingte Verpflichtungsgeschäfte S. 147-154

„… ist, kann mit den Mitteln des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert werden. 3 Medicus Rn 827. § 15 …” „… “ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese „Bedingungen“ haben natürlich nichts mit …” „… Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1994, 3227; Soergel/Wolf § 158 Rn 28. 5 BGH NJW 2002, 2862. Fünftes Kapitel …”

Die Aufrechterhaltung fehlerhafter Rechtsgeschäfte S. 283-294

„… zu machen. Eine solche Preisabsprache, die im Allgemeinen zu höheren Preisen führt, will das GWB im …” „… “ ungültig. Weil Wohnungseigentümer im Allgemeinen nicht daran interessiert sind, in einem solchen Fall alle …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen ... unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.“ Das Gesetz stellt …”

Scherzerklärungen und Scheingeschäfte S. 163-170

„… Gesamtvertreter: Zurechnungsprobleme zwischen Corporate Governance und allgemeiner Rechtsgeschäftslehre, ZIP 2005 …” „… , 408; Wiegand, Vertragliche Beschränkungen der Berufung auf Willensmängel, 2000. Allgemeines Häufig …” „… , Allgemeiner Teil des BGB, 7. Aufl. 2003 Rn 476, 476a. § 18 Scherzerklärungen und Scheingeschäfte § 18 167 404 …”

Eigenschaftsirrtum S. 207-214

„… von Leibl handelte. Ein solcher Motivirrtum berechtigt im Allgemeinen nicht zur Anfechtung …” „… gilt auch ...“ als Unterfall des Inhaltsirrtums ein. Das wird aber heute allgemein anders gesehen …” „… das Angebot aber trotzdem an: Auch in diesem Fall liegt nach allgemeiner Meinung kein gesetzlich …”

Entscheidend ist das Wissen des Vertreters S. 332-339

„… sich ein allgemeiner Grundsatz.101 Das ist auch gerecht, denn die Gesamtvertretung dient nicht dazu …” „… schädliche Wissen seines Vertreters zurechnet.104 Da § 166 Abs. 1 allgemein vom „Vertreter“ spricht, ist es …” „… Wissen des Vertreters § 40 337 972 973 974 Entsprechende Anwendung des § 166 Allgemeines § 166 Abs. 1 …”

Vertragsschluss ohne Vertretungsmacht S. 359-368

„… Vertragsschluss Allgemeines Ein vom Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossener Vertrag ist zunächst schwebend …” „… . 210 Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1999, 3704. 211 BGH NJW 1999, 3704. 212 Dieser „Widerruf“ hat …” „… Haftung des Vertreters Allgemeines Wer zu Unrecht wie ein Vertreter mit Vertretungsmacht aufgetreten ist …”

Fehlendes Erklärungsbewusstsein S. 220-226

„… , zeigt die Geduld und Besonnenheit unserer Justiz. t Lerneinheit 26 Literatur: Oechsler, Der Allgemeine …” „… dass beim Fehlen des Erklärungsbewusstseins allgemein Nichtigkeit die Folge wäre.195 Die hM lehnt aber …” „… Yannick den Vertrag heimlich abgeschlossen. Die Eltern könnten dem Vertrag aber in einer allgemeinen Form …”

Die Auslegung der Willenserklärungen S. 75-89

„… auszugehen, der nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zu interpretieren ist.179 Der BGH hat deshalb zu Recht …” „… Anweisung des Gesetzes ausgelegt werden. Interessengerechte Auslegung Grundsatz Zu den allgemein …” „… Worten „beiderseits interessengerecht“ zum Ausdruck. Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Da AGB …”

Gesamtvertretungsmacht S. 328-332

„… einen Gesamtvertreter: Zurechnungsprobleme zwischen Corporate Governance und allgemeiner …” „… Einzelregelungen (auch § 125 Abs. 2 S. 3 HGB, § 35 Abs. 2 S. 3 GmbHG) ergibt sich ein allgemeiner Grundsatz.101 Das …”

Erklärungsirrtum S. 203-207

„… bestimmte Person richtete (Rn 171), sondern an die Allgemeinheit. Aber das war unschädlich, weil nach den …” „… Allgemeinen nicht zur Anfechtung, ausnahmsweise aber doch, wenn es sich um einen Eigenschaftsirrtum nach § 119 …”

Das Wirksamwerden der Willenserklärungen S. 62-75

„… entscheidend.128 Das Gleiche gilt für Unternehmen.129 „Übergabe-Einschreiben“ Allgemeines Im Streitfall muss …” „… Wohngemeinschaft adressierte Kündigung in den gemeinsamen Briefkasten werfen. Sie ging damit nach den allgemeinen …” „… abgegeben werden, es gelten deshalb die Ausführungen unter Rn 98. Die übrigen allgemeinen Voraussetzungen …”

Einseitiges Rechtsgeschäft ohne Vertretungsmacht S. 368-375

„… allgemein angenommen, dass es sich überhaupt nicht um ein Rechtsgeschäft handelt, sondern um eine …” „… Rechtsgeschäfts, NJOZ 2013, 1321; Oechsler, Der Allgemeine Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs und das Internet …”

Verjährungsfristen S. 375-388

„… Beeinträchtigung geschützt sind (Rn 1185). Zu den absoluten Rechten gehören insbesondere das allgemeine …” „… Erste Voraussetzung des Beginns: Entstehung des Anspruchs Entstehung einer Entgeltforderung Allgemeines …” „… widerspricht zwar dem allgemeinen Rechts- und Sprachgefühl, eine Forderung als fällig zu bezeichnen, deren Höhe …”

Hemmung der Verjährung S. 388-395

„… Allgemeines Die Hemmung der Verjährung kann durch sehr unterschiedliche Ereignisse ausgelöst werden. Einen in …” „… Einschlafenlassen schon nach sechs Monaten eingetreten sei, und der BGH hat dem in allgemeiner Form zugestimmt (aaO …”

Formnichtige Rechtsgeschäfte S. 238-261

„… will bekanntlich sagen: Ob das verdeckte Rechtsgeschäft gültig ist oder nicht, ist nach den allgemeinen …” „… Rechtssicherheit. Es geht deshalb nicht an, ihn „aus allgemeinen Billigkeitserwägungen unbeachtet zu lassen“.45 …” „… unzulässig. Allgemeines zur Schriftform „… eigenhändig durch Namensunterschrift …“ Unterschrift Die Worte …”

Inhaltsirrtum S. 194-203

„… Inhaltsirrtum § 22 201 509 510 511 512 Anfechtungserklärung § 143, der ja ganz allgemein von der …” „… ), sondern an die Allgemeinheit. Aber das war unschädlich, weil nach den eBay-Bedingungen derjenige den …”

Geschäfte nicht voll Geschäftsfähiger S. 226-238

„… Yannick den Vertrag heimlich abgeschlossen. Die Eltern könnten dem Vertrag aber in einer allgemeinen Form …” „… diese Belastung das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Minderjährigen verletzt,37 hat der Gesetzgeber …”

Der Umfang der Vollmacht S. 312-315

„… Vollmachtsurkunde gelten die allgemeinen Auslegungsgrundsätze. Es ist deshalb in erster Linie „von ihrem Wortlaut …”

Antrag und Annahme S. 89-102

„… Sportberichterstattung) fälschlich im Sinne von „Gegner“ verwendet wird. Der Antrag Allgemeines Definition: Ein Antrag …” „… Antrag: n Sie richten sich nicht an eine bestimmte Person, sondern an die Allgemeinheit.44 n Dem Urheber …”

Vollmacht und Grundgeschäft S. 308-312

„… Gleichlauf von Grundverhältnis und Vollmacht Allgemeines Seinen Ausdruck hat das Trennungsprinzip in § 168 …”

Vorlage der Vollmachtsurkunde S. 315-319

„… höchstrichterlichen Rechtsprechung – den falschen Ausdruck „einseitige Willenserklärung“.57 Allgemeine Voraussetzungen …”

Drohung S. 170-174

„… er 100 000 Euro bekomme. Er fügte hinzu, dies sei allgemein üblich, und wer diese Usance nicht kenne …”

Kollusion und erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht S. 345-349

„… Täter benachteiligt würden. Erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht Allgemeines Ein Vertreter kann …”

Duldungsvollmacht S. 349-354

„… Rechtsprechung und Lehre geschaffenes, in seinen Voraussetzungen und seiner Wirkung allgemein anerkanntes …”

Anscheinsvollmacht S. 354-359

„… Rechtsnatur und Rechtsfolgen Es ist allgemein anerkannt, dass es sich bei der Anscheinsvollmacht nicht um eine …”

Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip S. 136-142

„… Ring? Es ist nicht allgemein nach der Rechtslage gefragt, sondern nur, wem der Ring gehört. Es kommt …”

Fristen und Termine S. 157-163

„… ). Der Beginn eines Tages löst die Frist aus Allgemeines § 187 Abs. 2 S. 1 geht davon aus, dass eine …”

Fiktion des Fortbestehens der Vollmacht S. 322-328

„… (Rechtsschein-) Haftung einer GmbH, GmbHR 1991, 356. Allgemeines Funktion der §§ 170–173 Die §§ 170–173 regeln …”

Sachregister S. 420-429

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Schadensersatzpflicht des Irrenden S. 214-220

„… Allgemeinen Schuldrechts. Sie werden deshalb in den entsprechenden Lehrbüchern188 ausführlich erläutert und …”

Insichgeschäfte S. 339-345

„… Rechtsgeschäft nichtig sei, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen vorliegt. Das ist aber nach allgemeiner …”

Schutz der Rechte S. 412-420

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Verbotene Rechtsgeschäfte S. 261-268

„… , 373; BGH NJW 1999, 1715. 167 BAG NJW 2009, 3260. 168 Allgemeine Meinung, zB Staudinger/Sack § 134 Rn …”

Arglistige Täuschung S. 174-189

„… allgemeine Redensarten, die keinen objektiv festlegbaren (verifizierbaren) Inhalt haben, stellen keine …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte S. 268-283

„… Prostitution: Der Vertrag zwischen Freier und Dirne wurde früher allgemein als sittenwidrig angesehen, weil die …” „… (Lohn oder Gehalt) nicht einmal zwei Drittel des Entgelts erreicht, das ein für allgemeinverbindlich …”

doi.org/10.5771/9783845260082

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Erwin Rodenberg

Leinen und Knoten

2015

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Allgemeines S. 11-13

„… AllgemeinesBei den Einsätzen der Feuerwehren können für die notwendigenTätigkeiten unterschiedliche …” „… AllgemeinesAugeSpleißSlipTampenBild 3: Auge eingespleißtBild 4: Leinenende als Slip» «Allgemeines 13 …” „… »vonoben nach unten«.••••••Bändselgut Leinen TrossenAllgemeines 11Das Leinenende wird als Tampen oder loses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… InhaltsverzeichnisVorwortEinleitungAllgemeinesLeinenartenKnotenVerkürzungssteke..................................................................................... 5 …”

Stichwortverzeichnis S. 221-226

„… Affenkette 118Allgemeines 11Altweiberknoten 89Anglerknoten 79Ankerstich 99Arbeitsende 12Auge 12Augspleiß 15 …”

Retten S. 138-162

„… max.1/2 Länge der Leine, abzüglich des Knotens und der Umlenkungam / im Gebäude. Andere allgemeine …”

doi.org/10.5771/9783415055254

Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen - Niedersächsisches Jahrbuch für Landesgeschichte

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Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen (ed.)

Niedersächsisches Jahrbuch für Landesgeschichte

2020

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Allgemeines S. 387-396

„… Besprechungen Allgemeines Handbuch Museum. Geschichte – Aufgaben – Perspektiven. Hrsg. v. Markus …” „… Kapitel sind so komponiert, dass sie sich der jeweiligen Aufgabe vom Allgemeinen zum Speziellen hin …” „… Ausstattung allgemeines 389 angeht, noch in der Vorbereitungszeit und der Arbeit mit Sammlungen und deren …”

Allgemeine Geschichte und Landesgeschichte S. 397-407

„… Allgemeine Geschichte und Landesgeschichte Thaler, Manfred Josef, Die Domkapitel der Reichskirche …” „… ebenso wie hochadelige Kanoniker in ihren Reihen hatten). Allgemein trifft es im übrigen wohl den …” „… nur schlecht für das Thema als einschlägig zu erkennende Beiträge nicht erfasst, etwa für allgemeine …”

Stefan Wittke Das Oberbergamt Clausthal-Zellerfeld im Dritten Reich. Wie eine Fachbehörde ihre Konflikte mit Nationalsozialisten aushielt – und die Kriegswirtschaft des NS-Regimes nach Kräften unterstützte. S. 263-328

„… . 1822 wurde die Berghauptmannschaft Clausthal zu einem allgemeinen Verwaltungsbezirk im Königreich …” „… war allgemeine Verwaltung für das Harz-Gebiet, zuständig zunächst auch für Gerichtssachen, und sie …” „… . Die allgemeine Verwaltung hatte die Berghauptmannschaft 1868 an das neu geschaffene Amt Zellerfeld …”

Marcus Schmidt Das Hühnerfeld im Kaufunger Wald. Geschichte einer Waldlandschaft als Beitrag zur Frage der Waldverwüstung. S. 133-160

„… Molkenböden des Oberweserberglandes, in: Allgemeine Forst- und Jagdzeitung 143 (1972), S. 153-162; Friedrich …” „… als »Große Trift« bezeichnet. Obwohl die allgemein sehr genaue Kurhannoversche Landesaufnahme …” „… Landschaftsbild des Oberwesergebietes um Hann. Münden, in: Allgemeine Forstzeitschrift 23 /15 (1968), S. 276-281 …”

Detlef Schmiechen-Ackermann »Extremismus der Mitte«? Aufstieg und Machtdurchsetzung der NSDAP in Niedersachsen. S. 97-112

„… Impuls für eine Artikelserie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegeben, die fast zeitgleich auch …” „… heute weithin akzeptierte allgemeine Erklärungsmodell für den Aufstieg und die Machtübernahme der …” „… Totengräber der Republik, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. 5. 2017. 36 Jürgen Falter, Wie viel NSDAP …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Allgemeines (387) — Allgemeine Geschichte und Landesgeschichte (397) — Rechts-, Verfassungs- und …”

Brage Bei der Wieden Wolfenbüttel vor der Revolution. Kohäsionskräfte einer Stadtgesellschaft zu Beginn des 20. Jahrhunderts. S. 53-84

„… , Psychologie und Sozialverhältnisse im Allgemeinen zu fingieren. Raabe beschäftigt sich, heute würde man sagen …” „… Wesens halber allgemein beliebt war. Braunschweigische Anzeigen, 29. 1. 1892 (NLA WF, 3 Z Nr. 31). In …” „… Mittelschichten.43 Die Formen freier Assoziationen hatten sich durch Imitation allgemein durchgesetzt. In …”

Martin Sabrow Verschämte Erinnerungsorte. Die gesellschaftlichen Umbrüche des 19. und 20. Jahrhunderts im deutschen Gedächtnis. S. 13-30

„… . 2018. S. auch: Markus Wehner, Ein bürgerlicher Revolutionstag, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14 …” „… schwierig, in: Märkische Allgemeine Zeitung, 24. 1. 2019, URL: http://www.maz-online.de / Brandenburg …” „… einem allgemeinen Aufmerksamkeitsschwund anheimfiel und zu einer »vergessenen Revolution« wurde, die …”

Irene Crusius G. F. Eduard Crusius (1797-1861). Landpfarrer, Volkslehrer und Verfasser einer Stadtgeschichte Goslars. S. 243-262

„… schwerer Zeit. Die Stadt Chemnitz nach dem Dreißigjährigen Krieg, Chemnitz 2004. 14 Allgemeine Deutsche …” „… Unterrichtsangelegenheiten« und war somit landesherrlicher Funktionsträger. Es galt die allgemeine Schulpflicht und auf dem …” „… Lehrers übernimmt. Unterrichtsziel war nicht nur allgemeine Elementarbildung, sondern Unterweisung im …”

Folkert Nanninga Denazifizierung und Dorfgemeinschaft. S. 329-386

„… Informationsquelle, der »Allgemeinen Zeitung der Lüneburger Heide«, eröffnet. Die zahlreichen Berichte aus den …” „… »Allgemeine Zeitung«;14 Rundfunkempfänger waren noch teuer und daher selten.15 Der Horizont der meisten …” „… und der Reichstagswahl vom 5. März 1933. Der Volkstrauertag war damals weder ein allgemeiner …”

Detlef Schmiechen-Ackermann Revolutionen, Zäsuren und gesellschaftliche Umwälzungen im 19. und 20. Jahrhundert in Nordwestdeutschland. Die Jahrestagung der Historischen Kommission am 1. und 2. Juni 2018 in Wolfenbüttel. S. 7-12

„… , sowie Simon Benne, Als die Trecker nach Hannover kamen, in: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 28. März …”

Rechts-, Verfassungs- und Verwaltungsgeschichte S. 408-415

„… allgemeinen rechts-, verfassungs- und verwaltungsgeschichte 411 Interesses die Problematik der Todesstrafe …” „… weniger zu Recht für das Mittelalter als »allgemeingültige Rechtsquelle im braunschweigischen Strafrecht …”

Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen. Jahrestagung vom 3. bis 4. Mai 2019 in Bremen S. 479-488

„… allgemeine Entwicklung hindeuten, dass sich das Verhältnis der Stadt sowie ihres Syndikus‘ Hoffmeister zur …”

Geschichte einzelner Landesteile und Orte S. 445-468

„… entstandene philosophische Dissertation von 2014/15, beschäftigt sich mit einem in der allgemeinen Forschung …” „… und einem allgemeinen Sachregister die Möglichkeit, einzelne Aspekte nachzuschlagen. Wenn an dieser …”

Anna Berlit-Schwigon Oberbürgermeister Robert Leinert und die Implementierung einer demokratischen Kommunalpolitik in Hannover. S. 85-96

„… im allgemeinen Sprachgebrauch als Spinnereibrücke bezeichnet wird; ihr offizieller Name ist …” „… , bevorzugt Juristen, die – in ihrer Selbstwahrnehmung – eine objektive, dem Allgemeinwohl und der Sache …”

Wirtschafts- und Sozialgeschichte S. 416-429

„… weitgehenden Ignoranz der Thematik auch das mangelnde allgemeine Interesse an einer hannoverschen …”

Kirchen-, Geistes- und Kulturgeschichte S. 430-444

„… war, als eigenständige staatliche Behörde den Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds zu verwalten …”

Christine Schoenmakers ›Volksgemeinschaft‹ als gesellschaftliche Umwälzung? Zur Mobilisierungskraft einer sozialen Idee 1933-1945. S. 113-132

„… darauf verständigen, dass sich ihr Leben seit 1933 ganz allgemein zum Positiven gewendet hatte. Dabei …”

Hans-Ulrich Ludewig Die Novemberrevolution in Nordwestdeutschland im Vergleich. S. 31-52

„… allgemeines Wahlgesetz, das für die Gemeindeparlamente und den Landtag das bis dahin geltende …”

doi.org/10.5771/9783835344297

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