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Ivo De Gennaro, Georg N. Schäfer, Sören E. Schuster - Geld und Gewinn

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Ivo De Gennaro (ed.), Georg N. Schäfer (ed.), Sören E. Schuster (ed.)

Geld und Gewinn

Series: Elementa Œconomica

Volume 4 2023

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Tanja von Egan-Krieger Gewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«. S. 65-86

„… Tanja von Egan-KriegerGewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«.Zum Ergänzungsverhältnis von …” „… Gewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«.67Gründen nicht bestehen bleiben bzw. entstehen sollten. Die zentrale …” „… Bedürfnissen der Menschen gefordert und der Orientierung am monetären Gewinn als Alternative gegenüber gestellt …”

Masatoshi Sasaki Das Verständnis des Gewinns im menschlichen Leben. S. 173-194

„… Masatoshi SasakiDas Verständnis des Gewinns im menschlichen Leben.Zur Dialektik des Begriffs …” „… GewinnUnter dem Himmel der Stadt,der mit aufgewirbeltem Staubschmutzig war,versammelte sich am …” „… Menschen der Lotterie den Traum vom großen Geld an, wo die magische Kraft des »Gewinns« wirken muss. Aus …”

Sebastian Berger Profit aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als Wahrheitskampf S. 11-40

„… Sebastian BergerProfit aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als WahrheitskampfDer …” „… feuerwerksartigen Scheininnovationen (viele bunte Bilder) und Kartellbildung exorbitante Gewinne, den Universitäten …” „… aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als Wahrheitskampf13Die sich darin widerspiegelnde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Geld und GewinnZur Erweiterung monetär-ökonomischer LogikenDe Gennaro | Schäfer | Schuster …” „… SimonBand 4Geld und GewinnZur Erweiterung monetär-ökonomischer LogikenIvo De Gennaro | Georg N. Schäfer …” „… Universität Bozen.VorwortMit »Was ist Gewinn?« stellen die Beitragenden des vorliegenden sechsten Bandes der …”

Irene Colombi Machtgewinn. S. 41-64

„… Verbindung zur Dimension des Gewinns«4 etabliert.Gerade aufgrund der zunehmenden Verwicklung zwischen Mafia …” „… und Profit spielt die Bedeutung von Gewinnen für die Mafiaforschung eine wichtige Rolle. Dies tritt in …” „… Gewinne im Kapitalismus zur Diskussion stellen möchte.Der Beitrag ist wie folgt strukturiert: In Kapitel 2 …”

Birger P. Priddat Märkte, Nicht-Märkte und gabenökonomische Reziprozitäten: zwischen Effizienz und Effektivität. S. 143-172

„… verdeckt – in Absehung von historischer Konstellativität und Dynamik.In der Marktallokation ist der Gewinn …” „… über monetäre Renten erfasst. Die non-markets hingegen generieren keinen monetären Gewinn (Profit …” „… einführt, die sich weder in Preis noch Gewinn ausmünzen lassen (Charbonnier 2022; kritischer Chakrabarty …”

Sören E. Schuster Ökonomie im griechischen Staat. S. 229-256

„… Dieter Enkelmann: »Wenn auch noch offen bleibt, was letztlich ein Gewinn ist, generiert das gute Leben …” „… artistischen beziehungsweise artistenmetaphysischen Gewinn.7 In Der griechische Staat tritt der aus dem 5 Dass …” „… (Müller 2021).7 Der Begriff des spekulativen Gewinns ist an dieser Stelle vielleicht umso treffender, als …”

Marc Frick, Reiner Manstetten Jenseits der Logik des Marktes. S. 87-114

„… Umgang mit den Dingen der Lebenswelt wird ersetzt durch einen Blick, der einseitig auf Nutzen und Gewinn …” „… ihrerseits weiterverleihen konnten, um auf diese Weise Erfahrung, Ansehen und Kapital zu gewinnen …” „… und Gewinn, sondern um Status und Ehre.Mauss wäre mit der Beschreibung des Gabentauschs in Kategorien …”

Christian E. W. Kremser Das Ende der Arbeit in ökonomischen Utopien. S. 115-142

„… aktuellen qualitativ in einem Maße unterscheidet, dass man nicht umhinkommt, ihn als einen echten Gewinn für …”

doi.org/10.5771/9783495998953

Christoph Kahle - Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

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Christoph Kahle

Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 269 2013

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Entgangener Gewinn S. 89-90

„… vielleicht einmal die Nutzungsherausgabe im Rahmenvon § 812 BGB oder der Anspruch auf entgangenen Gewinn gem …” „… . § 33 GWBi.V.m. § 252 BGB vorteilhafter sein und dann zu Unterschieden führen.Entgangener Gewinn …” „… Über § 33 Abs. 3 GWB kann auch entgangener Gewinn eingeklagt werden.Wenn etwa kartellbedingt …”

Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Anbieterkartells S. 37-68

„… .112 Hierzu zählen beispielsweise im Falle einesUnternehmenskaufs die Gewinne des Betriebes.113 Für …” „… Gewinn macht, siehe dazu etwa die Ausführungen bei Franck,WRP 2011, 843 (844-845, insbesondere auch Fn …” „… . Es verbleibt ihm also ein Gewinn von 33 Euro. Das ist mehr als das Dreifache dessen, was der …”

Anspruch aus culpa in contrahendo S. 71-74

„… 110 € 144 €Nachfrage 500 Stück 100 StückUmsatz des Herstellers 50.000 € 14.000 €Gewinn des Herstellers …” „… 5.000 € 5.000 €Rendite des Herstellers 11,11% 55,56%Umsatz des Händlers 55.000 € 14.400 €Gewinn des …” „… Händlers 5.000 € 400 €Rendite des Händlers 10% 3%Entgangener Gewinn des Händlers - 4.600 €Verbleibender …”

Verzinsung S. 88-89

„… BGB oder der Anspruch auf entgangenen Gewinn gem. § 33 GWBi.V.m. § 252 BGB vorteilhafter sein und dann …” „… zu Unterschieden führen.Entgangener GewinnÜber § 33 Abs. 3 GWB kann auch entgangener Gewinn …” „… entgangene Gewinn aufgrund des versagten Marktzutritts verlangt werden, notfalls geschätzt nach §§ 287 ZPO …”

Ökonomische Analyse S. 118-133

„… der Aussicht, höhere Gewinne zu erzielen. Für die tatsächliche Entscheidung kann dabei eine Vielzahl …” „… , um einenhohen Gewinn zu erzielen. Damit besteht für die Kartellteilnehmer eigentlich nur die …” „… KartellsGewinn bei WettbewerbspreisGewinn bei KartelllpreisVerminderter Monopolpreisbei …”

Anspruch aus § 33 Abs. 3 GWB und § 826 BGB S. 74-75

„… Rahmen einesergänzenden Schadensersatzanspruchs darauf beruft, ihm sei Gewinn entgangen, weil er ohne …” „… § 33 GWB den angesprochenen entgangenen Gewinn einfordern will, oder ob er eine Rückabwicklung anstrebt …” „… des Schadensersatzes sowohl die Rückabwicklung des Vertrages als auch den entgangenen Gewinn aus dem …”

Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Nachfragekartells S. 70-71

„… 110 € 144 €Nachfrage 500 Stück 100 StückUmsatz des Herstellers 50.000 € 14.000 €Gewinn des Herstellers …” „… 5.000 € 5.000 €Rendite des Herstellers 11,11% 55,56%Umsatz des Händlers 55.000 € 14.400 €Gewinn des …” „… Händlers 5.000 € 400 €Rendite des Händlers 10% 3%Entgangener Gewinn des Händlers - 4.600 €Verbleibender …”

Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB S. 75-76

„… Rückabwicklung des Vertrages als auch den entgangenen Gewinn aus dem hypothetischen Alternativgeschäft verlangen …” „… entgangenen Gewinne ersetzt werden.3.248 Becker, EWS 2008, 228 (231-234); vgl. auch Bulst, EWS 2004, 403 (404 …”

Der Kartellschaden S. 18-19

„… Daneben entsteht in der Theorieein Schaden in Form entgangenen Gewinns aufgrund der …”

Aktivlegitimation S. 77-78

„… die Schadensschätzung auch den anteiligenGewinn des Kartellanten berücksichtigen kann. Außerdem wurde …”

Probleme im Rahmen des Schadensersatzanspruchs aus § 33 GWB S. 19-20

„… in Form entgangenen Gewinns aufgrund der kartellbedingtenMengenreduzierung,17 der sich in der Praxis …”

Pass-on-Effekt S. 86-88

„… Unterschiede in Bezug auf diePass-on-Problematik, die Verzinsung und einen möglichen entgangenenGewinn …”

Vorwort S. 5-14

„… Zwischenergebnisc) 86Inhaltsverzeichnis9AnspruchsumfangII. 86Pass-on-Effekt1. 87Verzinsung2. 88Entgangener Gewinn3 …”

Systematische Erwägungen S. 153-159

„… die Bußgelderreichen oft nicht, um den Kartellteilnehmern die durch das Kartell erzieltenGewinne …”

Die Pflicht zur Aufklärung über wesentliche Marktumstände S. 110-118

„… die folgenden Kartellanten reduzieren ihren Preis sukzessive. Der Gewinn fällt auf diese Art höher aus …”

Wesentlichkeit der Kenntnis des Kartells für den Vertragsschluss S. 94-110

„… deutlich über den Herstellungskosten liegt und der Kartellant auch bei einem niedrigeren Preisnoch Gewinn …”

doi.org/10.5771/9783845249827

Sebastian Brünger - Geschichte und Gewinn

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Sebastian Brünger

Geschichte und Gewinn

2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sebastian Brünger Geschichte und Gewinn Geschichte der Gegenwart Herausgegeben von Frank Bösch und …” „… Martin Sabrow Band 15 Sebastian Brünger Geschichte und Gewinn Der Umgang deutscher Konzerne mit ihrer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 398 6.3 Geschichte und Gewinn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 …”

6 Fazit: Deutsche Konzerne als Objekte und Akteure der deutschen Geschichtskultur S. 394-409

„… Geschichte und Gewinn Deutsche Konzerne sind Teil einer Geschichte der Auseinandersetzung mit dem …” „… «), 16.6.2014. 407 geschichte und gewinn Die Veränderungen im Umgang mit den hässlichen Kapiteln der …” „… gewinn die Unternehmen auch die negativen Aspekte ihrer Firmengeschichte so lange präsent halten und zum …”

5 Im Zeichen der Aufarbeitung nach 1989/90 S. 299-393

„… worden war. Nicht zuletzt bemühte sich Jansen, Zeit zu gewinnen, und stellte in Aussicht, auf einer …” „… Gelegenheit, im Kreise renommierter Historiker wieder die Diskurshoheit zu gewinnen.65 Nachdem Jansen die …” „… Aufregung um eine ZDF-Dokumentation über »Führer, Volk und den Gewinn« gab, wurde quer durch die deutsche …”

3 Entlastung und erster Widerspruch im Systemwettstreit der langen sechziger Jahre S. 134-217

4 Bewältigung und Wandel in der Übergangszeit der achtziger Jahre S. 218-298

„… Gewicht gewinnen sollte. Kohl diagnostizierte eine »geistig-politische Krise« in Deutschland und betrieb …” „… und »mit Sicherheit ein Erfolg und ein Gewinn für unser Haus werden wird.«84 Die GUG wiederum …” „… Zwangsarbeiter geben konnte, beschloss der Vorstand kurzerhand, nicht zuletzt um Zeit zu gewinnen, eine weitere …”

2 Selbstbehauptung in der unmittelbaren Nachkriegszeit S. 42-133

1 Einleitung S. 9-41

„… geschichtskulturellen Faktoren und ökonomischer Rationalität – zwischen Geschichte und Gewinn – gibt. Der sich wandelnde …”

doi.org/10.5771/9783835340886

Friedrich Klein-Blenkers - Das Recht der Unternehmenspacht

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Friedrich Klein-Blenkers

Das Recht der Unternehmenspacht

2008

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Gewinne und Verluste S. 267-274

„… Gewinnerzielung. Der Verpächter demgegenüber will regelmäßig nicht mehr an Gewinn bzw. Verlust beteiligt und nur …” „… , welche Gewinnermittlungsmethode der Berechnung des Gewinns und damit der Pacht zugrunde zu legen ist …” „… . 638. § 7 Fragen bei Gewinn und Pacht 273b) Gewinnermittlung nach Handelsrecht Ist der Pächter …”

Mängel bei Überlassung S. 176-226

„… Enttäuschte Gewinn- oder Umsatzerwartungen sollen Relevanz erlangen können, wenn sie sich auf tatsächliche …” „… Umstände stützen lassen.32 Oder in Angaben über den früheren Umsatz, seltener über den Gewinn des …” „… bei den Angaben betreffend Gewinn oder Umsatz sollen teils unerheblich sein, teils sollen sie Mängel …”

Die Zahlung der Pacht S. 274-283

„… Einkommensteuerrechts anders. In diesen Fällen wird der Gewinn durch eine Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG …” „… einzustellen sind. Insgesamt zeigt sich: Ein einheitliches Verständnis von Gewinn bzw. Verlust existiert nicht …” „… Gewinns gekoppelt, häufig ein durch Individualvereinbarung bestimmter Gewinn. Schließlich ordnen sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Der Gewinn als Grundlage der Pacht 272 b) Gewinnermittlung nach Handelsrecht 273 c) Die …” „… 110 (1) Vereinbarung einer festen Pacht 110 (2) Bindungen an den Umsatz und/oder Gewinn 111 (3 …” „… ) Defizite des Unternehmens als Ganzes 192 (2) Erhebliche Auswirkungen auf den Gewinn 194 (3) Kenntnis und …”

Formale Analyse des Begriffs S. 33-43

„… Unternehmen Dies ändert sich, als im Laufe der Zeit die Begriffe Unternehmen und Betrieb an Bedeutung gewinnen …” „… der Ertragslage zu vermitteln hat. Neben dem Terminus Ertrag werden häufig die Termini Gewinn und …” „… Aufwendungen verwandt. Der Begriff des Gewinns spielt bei der Bestimmung der Höhe der Pacht, wie zuvor bei der …”

Die Rücküberlassung des Unternehmens S. 321-336

„… begrenzen wollen und häufig nur noch darauf bedacht sein, einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen …” „… festhalten. c) Zuordnung der Gewinne und Verluste Fraglich bleibt, wie es sich bei Rücküberlassung mit den …” „… Gewinnen bzw. Verlusten des Unternehmens verhält. Während der Pachtzeit stehen die Gewinne bzw. Verluste …”

Nahestehende Konstellationen S. 54-61

„… Unternehmen, S. 17 ff.; Bökelmann, Nutzen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, S. 1 ff.; Lohr, Der …” „… , Handelsrecht, S. 163; Bökelmann, Nutzen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, S. 1 ff., 202 ff., 234 ff …” „… Vertragspartner. Auch werden die Gesellschafter regelmäßig gleichermaßen an Gewinn und Verlust des Unternehmens …”

Weitere Überlassungsfragen S. 162-169

„… Terminologie weniger um die Erzielung von Erträgen als um die Erzielung von Gewinnen gehen wird77, sind die …” „… Meinung geht vom Ertragswert aus. Bei den Ertragswertverfahren wird in vergangenen Jahren erzielter Gewinn …” „… anderen Zusammenhängen. Im Einkommensteuerrecht geht es primär um den erzielten (Perioden-) Gewinn. Den …”

Gesamtkonzeption für die Unternehmenspacht S. 68-94

„… Unternehmenspacht vorliegt. Dies kann der Fall sein, wenn sehr kleine Unternehmen verpachtet werden, denn der Gewinn …” „… , auf diese Weise Gewinne zu erzielen. Als Gegenleistung zahlt der Pächter die vereinbarte Pacht. Bei …” „… Inhaber Gewinn zu verschaffen bestimmt ist, als geeignet anerkennt, wie veräußert, so auch verpachtet zu …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… Pachtzeit die Gewinne bzw. Verluste. Nach dem Ende der Pachtzeit muss er das Unternehmen zurücküberlassen …” „… bei Betriebsaufspaltungen. Wissenschaftliche, künstlerische und ohne Gewinnerzielungsabsicht …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… Fragen bei Gewinn und Pacht I. Gewinne und Verluste 1. Die grundsätzliche Zuordnung zum Pächter a) Die …” „… divergierenden Standpunkte Es liegt nahe, dass es der Pächter ist, der die Gewinne bzw. Verluste während der …” „… Pachtzeit trägt. Die h. M. heute weist den Gewinn des Unternehmens während der Pachtzeit denn auch …”

Zusammenfassung S. 283-284

„… § 7 Fragen bei Gewinn und Pacht 283III. Zusammenfassung Gewinne und Verluste aus dem Betrieb des …” „… Unternehmens während der Pachtzeit sind dem Pächter zugeordnet. Dabei fallen dem Pächter die Gewinne bzw …” „… die Höhe des vom Pächter erzielten Gewinns regelmäßig eine genaue Bestimmung desselben erforderlich …”

Stichwortverzeichnis S. 390-398

„… Tätigkeitsbereich Einkommensteuer siehe Steuern Einrede 213, 298, 338 Entgangener Gewinn 223 f., 291, 301 …” „… Unternehmenspacht Ertrag 40 ff. Ertragsfähigkeit siehe Gewinn Erwartungen siehe Fehlgeschlagene …” „… 228 f., 296, 298, 333 Früchte siehe Gewinn Fürsorgepflicht siehe Gebot der Rücksichtnahme …”

Die Voraussetzungen des Vertragsschlusses S. 106-119

„… eine Teilhabe am Gewinn des Unternehmens avisieren. Der Pächter kann die Pacht am von ihm mit dem …” „… Unternehmen erzielten Gewinn orientieren wollen.16 Ist Verpächter eine Gesellschaft, wollen die Gesellschafter …” „… Parteien ohne weiteres, vereinzelt auch von Gutachtern bestimmt. Dabei werden etwa der bisherige Gewinn …”

Mängel des Unternehmens S. 284-292

„… einfach widersinnig, wenn der Verpächter dafür einzustehen hätte, daß der Gewinn im Laufe der Jahre nicht …” „… Beeinträchtigung bewirkt oder dass, liegt eine negative Beeinträchtigung des Gewinns oder eines sonstigen …” „… Gewinns oder eines anderen Vertragsziels auf Seiten des Pächters fehlt oder dass die Beeinträchtigung …”

Die Grundfragen S. 62-68

„… Pachtzeit andere Sachen zurückgegeben.4 Und auch soweit bezweifelt wurde, ob der Gewinn eines Unternehmens …” „… mit Mängeln oder mit dem Gewinn bzw. Verlust verhält oder welche Pflichten bei Beendigung bestehen …” „… Pächter übergehen darf, wem Gewinne und Verluste während der Pachtzeit zugeordnet sind, wem Ansprüche …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 364-368

„… gebühren die Gewinne bzw. Verluste des Unternehmens dem Pächter. Diese fallen ihm gleichsam ohne weiteres …” „… sich beim Blick auf die Bereiche des Handels- oder Steuerrechts verhalten, wo die Gewinne bzw. Verluste …” „… sich Defizite, die bereits bei Überlassung vorhanden waren, nunmehr erheblich auf den Gewinn des …”

Einzelne Aspekte des Betriebs S. 242-256

„… , dass die Parteien sich über die Bedeutung des Betriebs verständigt oder die Pacht an Gewinn oder Umsatz …” „… an Gewinn oder Umsatz gekoppelt, kann ein Wettbewerbsverbot für den Pächter daraus folgen, dass …” „… verstößt. Gleiches gilt, wenn der Pächter durch seinen Wettbewerb den Gewinn des Unternehmens nicht nur …”

Änderungen der Verhältnisse S. 301-309

„… Verhaltens zu ersetzen. Hierher können durch die Pflichtverletzung entgangene Gewinne, aber auch der Ersatz …” „… zählen. Der Verpächter kann auch hier nachweisen, dass die Minderung des Gewinns sich bei …” „… gewissem Umfang durch eine Koppelung der Pacht an Gewinn oder Umsatz berücksichtigen. Daneben können …”

Zusammenfassung S. 236-238

„… zudem aus, wenn die Vertragswidrigkeit den Gewinn nicht um mindestens 5 % bis 10 % bzw. ein anderes …” „… Verpächters zu Bilanzen, Gewinn oder Umsatz (drittens) können im Einzelfall Mängel begründen. Gleiches gilt …”

Das Fehlen eines Konzeptes S. 28-29

„… Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste während der Pachtzeit.43 Am Ende der Pachtzeit schließlich sind …” „… . Zwar thematisiert Oppenländer die Überlassung des Unternehmens sowie die Zuordnung der Gewinne bzw …”

Sonstige Störungen bei Überlassung S. 226-236

„… Ersatzanspruchs anbelangt, kann der Pächter insbesondere einen ihm durch die Unmöglichkeit entgangenen Gewinn …” „… . Gleiches gilt, wenn Angaben betreffend Gewinn oder Umsatz vor Vertragsschluss nicht zutreffend waren. Auch …” „… Überlassung nicht dem Vereinbarten, ohne dass der Gewinn des Unternehmens oder ein anderes Ziel, welches die …”

Schrittweise Änderungen in der Struktur S. 336-357

„… Schadensersatz zunächst das Mehr an Gewinn in Betracht, das der Verpächter im Falle ordnungsmäßiger …” „… ein Ersatz des Gewinns in Betracht, den der Verpächter im Falle rechtzeitiger Rücküberlassung hätte …” „… erzielen können. Anhaltspunkt kann insoweit der seitens des Pächters in dieser Zeit erzielte Gewinn sein …”

Zahlreiche offene Fragen S. 26-28

„… diese nach sich ziehen. Ebenfalls offen ist die Frage der Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste während …” „… die Überlassung des Unternehmens sowie die Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste. Im Übrigen streift er …”

Anhang: Gesetzentwurf zur Unternehmenspacht S. 369-373

„… Pflicht zur Überlassung teilweise nicht rechtzeitig nachkommt. § 597 e Lasten der Pachtsache; Gewinne und …” „… Schuldner von Lasten ist, hat er die Lasten zu tragen. (2) Gewinne aus dem Betrieb des Unternehmens stehen …”

Weitere Voraussetzungen in besonderen Fällen S. 131-138

„… Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien verpflichtet, an einen anderen Gewinn abzuführen, bedarf zu …” „… oder in Zusammenhang mit anderen Verträgen mehr als drei Viertel ihres gesamten Gewinns abzuführen hat …” „… Risiken mit sich bringt.158 Andererseits trägt bei der Verpachtung der Pächter die Gewinne und Verluste …”

Die Beendigungsgründe S. 310-321

„… zu gewinnen, die Erben allzu hart getroffen, wenn der Verpächter wegen des Todes des Pächters …” „… Rahmenbedingungen sich negativ entwickeln und daher die Fähigkeit des Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften oder …” „… Gewinnen. Das Risiko der Wertentwicklung liegt demgegenüber, negativ wie positiv, bei ihm. Entwickelt der …”

Zusammenfassung S. 357-358

„… Unternehmen nach Überlassung ordnungsmäßig fortgeführt hat. Die Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste ergibt …”

Fehlverhalten der Parteien S. 292-301

„… schädigenden Verhaltens zu ersetzen. Hierher können durch die Pflichtverletzung entgangene Gewinne, aber auch …” „… Rechtsverfolgungskosten zählen. Der Verpächter kann auch hier nachweisen, dass die Minderung des Gewinns sich bei …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… ), Gewinn bzw. Verlust und Pacht (§ 7) sowie hier mögliche Leistungsstörungen (§ 8). Hauptteil 4 bildet mit …”

Anliegen und Methode der Untersuchung S. 30-31

„… um den Betrieb des Unternehmens (§ 6), Gewinn bzw. Verlust und Pacht (§ 7) sowie hier mögliche …”

Eingrenzung der Untersuchung und Thesen S. 103-105

„… zugleich die Pacht zu erhalten, beim Pächter, mit dem Unternehmen Gewinne zu erzielen, werden vielfach …”

Die Lage der Unternehmenspacht S. 359-361

„… typischerweise der Pächter zuständig. Er trägt während der Pachtzeit die Lasten des Unternehmens. Die Gewinne und …”

Die typische Unternehmenspacht S. 43-54

„… verbundene Risiko trägt. Die Gewinne und Verluste des Unternehmens entfallen auf ihn.125 Dabei ist der …” „… einen Weg zur Existenzgründung darstellen. Regelmäßig wird er mit dem Unternehmen Gewinne erzielen …”

Literaturverzeichnis S. 374-389

„… : Nutzungen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch. Diss. Tübingen. 1971. Böttcher, Roland: ZVG Gesetz über …” „… Bökelmann, Nutzungen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Juristische …”

Der Betrieb durch den Pächter S. 239-242

„… Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Sein Ziel ist es, auf diese Weise Gewinne zu erzielen …”

Abweichende Konstellationen und Kasuistik S. 94-102

„… haftungsrechtlicher Art. Steuerrechtlich können Unterschiede in der Besteuerung der Rechtsformen genutzt oder Gewinne …”

Sonstige Fragen beim Betrieb S. 256-266

„… und die Gefahr besteht, dass der Gewinn des Unternehmens hierdurch geschmälert wird. Dies kann im …”

Die Überlassung der einzelnen Bestandteile S. 148-162

„… , der Gewinn ist nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt.62 …”

doi.org/10.5771/9783845211008

Maximilian Schmauß - Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

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Maximilian Schmauß

Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 216 2007

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Erzielung eines Gewinns S. 90-107

„… des abzuschöpfenden Gewinns und der Nachweis eines kausalen Zusammenhangs zwischen Gewinnerzielung und …” „… . Erzielung eines Gewinns Weitere tatbestandliche Voraussetzung des Anspruchs auf Gewinnabschöpfung gem. § 10 …” „… I UWG ist die Erzielung eines Gewinns seitens desjenigen, der gegen § 3 UWG zuwiderhandelt. Auch im …”

Unmittelbare Rechtsfolge: Herausgabe des Gewinns S. 119-139

„… Gewinnabschöpfung sind jedoch aufgrund der unmittelbaren Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt nicht mehr …” „… notwendig.502 Nur bei einer zwischengeschalteten Abführung des Gewinns an die Anspruchsberechtigten vor der …” „… endgültigen Herausgabe des Gewinns durch diese an den Bundeshaushalt macht die Pflicht zur Auskunftserteilung …”

Untersuchungsgegenstand S. 13-14

„… Handwerkskammern einen Anspruch auf Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt ein, welcher bei vorsätzlicher …” „… Gewinnabschöpfungsansprüchen. Damit haben sie die Möglichkeit, diejenigen Gewinne abzuschöpfen, welche kausal durch einen …” „… abgeschöpften Gewinne nicht beim Gewinnabschöpfungsberechtigten verbleiben, sondern an den Bundeshaushalt …”

Mittelbare Rechtsfolgen S. 139-153

„… des abgeschöpften Gewinns und die konkrete Verletzungshandlung, die zur Gewinnabschöpfung führte, zu …” „… der Abführung des Gewinns an den Bundeshaushalt ist dies nicht in dem Ausmaß zu erwarten, wie das bei …” „… einem Verbleib des abgeschöpften Gewinns beim Anspruchsberechtigten der Fall gewesen wäre. Eine …”

Fazit S. 155-158

„… kleiner Beträge nach wie vor bestanden hätte und so im Endeffekt die Gewinne trotz eines individuellen …” „… innewohnt. Vielmehr dient er lediglich der Abschöpfung von Gewinnen die auf wettbewerbswidrigen …” „… Verhalten, sondern neutralisiert daraus resultierende Gewinne. Dieser Anspruch beinhaltet folglich keine …”

Grundsätzliches zu § 10 UWG S. 14-15

„… Gewinne abzuschöpfen, welche kausal durch einen Verstoß gegen § 3 UWG einem Unternehmen erwachsen sind …” „… . Allerdings bestimmt § 10 I UWG, dass diese abgeschöpften Gewinne nicht beim Gewinnabschöpfungsberechtigten …” „… kann (vgl. § 10 IV UWG n. F.). Die Berechnung des erzielten Gewinns erfolgt unter Berücksichtigung der …”

Vorsatz bezüglich der Zuwiderhandlung S. 84-90

„… Preisgestaltung wie bei originaler Markenware verkaufen und daraus einen Gewinn zu Lasten einer Vielzahl von …” „… Zuwiderhandlung die dadurch erwirtschafteten Gewinne, allenfalls gemindert durch vereinzelt geltend gemachte …” „… Zuwiderhandelnden im Regelfall diejenigen Gewinne, die er aufgrund einer fahrlässigen Zuwiderhandlung erwirtschaftet …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 107-118

„… des § 10 UWG ist eine Gewinnabschöpfung nur möglich, sofern ein Gewinn „zu Lasten“ einer Vielzahl von …” „… Betracht kommen solle, in denen ein Gewinn „auf Kosten“ der Abnehmer erzielt worden sei.453 Diese …” „… , da es an einem unmittelbaren Zusammenhang zwischen dem Schaden der Abnehmer und dem Gewinn der …”

Darstellung der bisherigen Rechtslage S. 54-59

„… Verbraucherschutzes zu unterbinden. Sofern der Gewinn, den unlauter Agierende aus ihrem Verhalten ziehen, bei diesen …” „… Rechts Nur nicht hinnehmbare Schutzlücken im Bereich von Streuschäden und verbleibenden Gewinnen beim mit …” „… sonstigen Gesetzen bezüglich der Thematik der Streuschäden und des Verbleibs des Gewinns aus unlauteren …”

Vergleich hinsichtlich des Gewinnabschöpfungsanspruchs S. 23-32

„… der reine Gewinn, zu verstehen.50 Im Gegensatz dazu tritt im Falle des Anspruchs aus § 10 I UWG keine …” „… § 10 I UWG aus dem zu Lasten der Abnehmer erzielten Gewinn. Mithin sind die erzielten Umsatzerlöse nur …” „… Schwäche des lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruchs, da im Rahmen der Bezifferung des Gewinns …”

Auskunftspflicht S. 118-119

„… auf Gewinnabschöpfung in Form der Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt gegenüber dem …” „… an Dritte oder den Staat nach Abführung des Gewinns an den Bundeshaushalt gem. § 10 II 2 UWG. Zum …” „… Geltendmachung des Anspruchs auf Gewinnabschöpfung sind jedoch aufgrund der unmittelbaren Herausgabe des Gewinns …”

Fazit S. 59-60

„… wie vor ein Großteil der Gewinne, die er aufgrund seines wettbewerbswidrigen Verhaltens erwirtschaftet …” „… nicht in der Lage, in der Praxis die Lücken im Bereich von Gewinnen aus unlauteren Verhaltensweisen zu …” „… lediglich ein zukünftiges Ziel verfolgen, jedoch nicht die Abschöpfung von Gewinnen. Die …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund der Nichtabzugsfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten S. 77-78

„… Gewinnabschöpfung ist nur die Neutralisation von Gewinnen, die aus unlauterem Wettbewerbsverhalten resultieren. Ein …” „… Berechnung des Gewinns nicht abzugsfähig sein.310 Angestrebtes Ziel ist damit laut den Begründungen zum …” „… eigentlichen Gewinn abführen.312 Diese Ansicht mag jedoch nicht zu überzeugen. Eine Abzugsfähigkeit von …”

Individualansprüche S. 60-62

„… rechtlichen Möglichkeiten zur Gewinnabschöpfung derjenigen Gewinne, die aus einer wettbewerbswidrigen Handlung …” „… Geschädigten an einer Rechtsverfolgung wird eine Abschöpfung des Gewinns mittels individueller Ansprüche in der …” „… Praxis im Regelfall nicht möglich sein und dem Verletzer verbleibt teils ein beträchtlicher Gewinn.225 …”

Vergleich mit den Regelungen im kontinentaleuropäischen Ausland S. 33-42

„… lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch dar, bei welchem der abgeschöpfte Gewinn dem Bundeshaushalt zufließt. …” „… abgeschöpften Gewinn im deutschen Lauterkeitsrecht. So ist beiden gemeinsam, dass der Verband die Verwendung der …” „… Entschädigung bzw. des Gewinns letztlich nicht beeinflussen kann. Während im deutschen Recht gem. § 10 I UWG der …”

Fazit S. 78-79

„… 78rechnung des abzuschöpfenden Gewinns und somit auch dem gesetzgeberischen Ziel der Neutralisation …” „… von Gewinnen, die auf wettbewerbswidrigen Handlungen basieren. Durch den Anspruch aus § 10 I UWG soll …” „… dem letztlich erzielten Gewinn des Zuwiderhandelnden, der abgeschöpft werden soll. Anders hingegen …”

Zweck des Anspruchs aus § 10 I UWG i. V. m. § 8 III Nr. 2 bis 4 UWG S. 46-54

„… des vergangenen Jahrhunderts einen Gewinn von 13 Millionen Francs, da er 200 Millionen Flaschen Wein …” „… Gewinnabschöpfung gem. § 10 I 173 Micklitz/Stadler, S. 26. 174 Kauf eines Fernsehers, wobei beim Gewinn der …” „… bevorstehe bzw. bereits eingetreten sei. Ein Gewinn existiert jedoch überhaupt nicht bzw. erschöpft sich in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gewinnabschöpfung bei Wettbewerbsverstößen, wobei der abgeschöpfte Gewinn nicht beim Anspruchsberechtigten verbleibt …” „… vorsätzliche Zuwiderhandlungen 86 c) Fazit 88 III. Erzielung eines Gewinns 90 1. Grundsätzliche Definition des …” „… Gewinns i. S. v. § 10 UWG 91 2. Berechnung des konkreten Gewinns 92 a) Anrechnung von Kosten 93 b …”

Musterprozess S. 68-69

„… bei Streuschäden und Gewinnen aus unlauteren Handlungen zu schließen. IV. Musterprozess Als weitere …” „… eine weitgehende Abschöpfung der erzielten Gewinne das Resultat sein. Jedoch wirft ein Musterprozess …” „… Gewinnen aus wettbewerbswidrigen Handlungen zu erreichen. Notwendig hierfür wäre eine Informationspolitik …”

Class action S. 64-68

„… Abtretungsmodells eine deutliche Reduzierung der Gewinne, die mit wettbewerbswidrigem Verhalten erzielt werden …” „… Gewinnen aus unlauteren Handlungen. Mithin ist sie 256 Mertens, ZHR 1975, 438, 470; Schricker, ZHR 1975 …” „… nach der Effizienz in Bezug auf die Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Handlungen. Das …”

Gewillkürte Prozessstandschaft S. 69-70

„… Musterprozessen eine hinreichend hohe Abschöpfung von Gewinnen aus wettbewerbswidrigen Handlungen zu erreichen …” „… Streuschäden und der Abschöpfung von Gewinnen, die aus wettbewerbswidrigen Handlungen resultieren, zu …” „… Gewinne aus unlauteren Handlungen beim wettbewerbswidrig Agierenden zu lösen. Dies hängt damit zusammen …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des Verbots der Mehrfachbestrafung S. 76-77

„… Neutralisation von Gewinnen, die aus unlauterem Wettbewerbsverhalten resultieren. Ein Verstoß gegen das …” „… Zusammenhang mit der Zuwiderhandlung anfallen, bei der Berechnung des Gewinns nicht abzugsfähig sein.310 …” „… Verlierens des Prozesses schließlich mehr als seinen eigentlichen Gewinn abführen.312 Diese Ansicht mag …”

Abtretungsmodell S. 62-64

„… gemacht werden würde. Allein eine theoretisch mögliche Abschöpfung von Gewinnen mittels individueller …” „… Rechtsschutzes zustehen würde, würde dies noch nicht zu einer deutlichen Verringerung der Gewinne bei den …” „… ein Großteil der erzielten Gewinne.240 Eine Schließung der Schutzlücke erfolgt in dem Fall dann gerade …”

Fazit S. 70-71

„… Streuschäden und der Abschöpfung von Gewinnen, die aus unlauteren Handlungen resultieren, zu lösen und die …” „… bewerkstelligen; doch nur sie garantiert eine effektive Abschöpfung von Gewinnen aus wettbewerbswidrigen …” „… , qualifizierten Einrichtungen und Kammern, ob sie ihren Anspruch gegenüber unlauter Agierenden und daraus Gewinn …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des staatlichen Bestrafungsmonopols S. 72-76

„… gewährleistet werden, dass den unlauter Agierenden der Gewinn, der aus wettbewerbswidrigen Handlungen resultiert …” „… Gewinns für den Zuwiderhandelnden nicht abzugsfähig sind.282 Dies deswegen, um diesem den Anreiz an häufig …” „… sollen diejenigen Gewinne abgeschöpft werden, die aufgrund der wettbewerbswidrigen Handlung …”

Fazit S. 32-33

„… abgeschöpften Vorteils bzw. Gewinns an den Bundeshaushalt, die entsprechende Anwendung der Vorschriften der …” „… §§ 428 bis 430 BGB bei der Beanspruchung des Vorteils bzw. Gewinns durch mehrere Gläubiger und der in …”

Grundsätzliche Geeignetheit des Anspruchs zur Erreichung der gesetzgeberischen Ziele S. 79-80

„… Einzelnen den Gewinn des Zuwiderhandelnden in seiner Gesamtheit zu neutralisieren, da jeder der Geschädigten …” „… geringen Individualschadenshöhe hat in der Vergangenheit eine wirksame Neutralisation der erzielten Gewinne …”

Geschichte S. 15-18

„… deutschen Rechts dar. So existiert der Anspruch auf Gewinn- bzw. Mehrerlösabschöpfung bereits beispielsweise …” „… ebenfalls bereits bekannten Gewinn- bzw. Mehrerlösabschöpfung kombiniert. Im Vorfeld der Novellierung …”

Vergleich mit den Regelungen im angloamerikanischen Ausland S. 42-44

„… diesem Fall ist dann unter Umständen die Möglichkeit gegeben, den Gesamtschaden, der sich aus dem Gewinn …”

Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG S. 81-84

„… Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG, einen diesbezüglichen Vorsatz und die Erzielung eines Gewinns durch die …”

doi.org/10.5771/9783845205267

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