„… Repressive BefugnisseDie Tat fand auf dem Hauptbahnhof Hamburg statt, einer Bahnan-lage i. S. d. § 4 EBO, die …” „… 3 Repressive BefugnisseAngemessen ist die Maßnahme, wenn die Folge einer polizeili-chen Maßnahme in …” „… 59Kapitel 3 Repressive Befugnisse1. Die Identitätsfeststellung beim Tatverdächtigen16Sachverhalt …”

„… Befugnisse1. Entscheidung1.1 Entscheidung zu präventivem oder repressivem HandelnDie Streife sieht den P …” „… Kapitel 2 Präventive BefugnisseArt. 2  II S. 1 GG geschützt werden. Im Übrigen hat der P durch sein …” „… Maßnahme nach § 21 I BPolG (= gezielte Beobachtung).36Kapitel 2 Präventive BefugnisseLERNVIDEO bzgl. der …”

„… Bundespolizeigesetz (BPolG) und die repressiven aus der Strafprozessordnung (StPO …” „… ) behandelt.Eingriffsmaßnahmenpräventiv (d. h. zur Gefahrenabwehr) repressiv (d. h. zur Strafverfolgung)Maßnahme aus dem BPolG Maßnahme …” „… präventivem oder repressivem Handeln1.2 Benennung der zu treffenden Maßnahme2. Zuständigkeit2.1 Sachliche …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53Kapitel 3 Repressive Befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591. Die …” „… Entscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14Kapitel 2 Präventive Befugnisse …”

„… . 20.3.2020Kapitel 3 Repressive Befugnisse1. Die Identitätsfeststellung14Sachverhalt aus dem …” „… Die gängige Abkürzung ist IDF.Kapitel 3 Repressive Befugnisse50AK 1 – Lerm, Einsatzrecht kompakt …” „… ein-gehalten (§ 12 II S. 1 BPolG). Somit bin ich sachlich zuständig.Kapitel 3 Repressive Befugnisse52AK 1 …”

„… . 20.3.2020Kapitel 2 Präventive Befugnisse1. Die GeneralklauselSachverhalt aus dem bahnpolizeilichen …” „… abzustellen.Gesetzestext (Auszug)§ 14 BPolG (Allgemeine Befugnisse)(1) Die Bundespolizei kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben …” „… Gesetz die Befugnisse der Bundespolizei be­sonders regelt.(2) Gefahr im Sinne dieses Abschnitts ist eine …”

„… die präventiven Standardmaßnahmen aus dem Bundespolizei-gesetz (BPolG) und die repressiven aus der …” „… . Aufl. 20.3.2020Eingriffsmaßnahmenpräventiv (d. h. zur Gefahrenabwehr) repressiv (d. h. zur …” „… Entscheidung1.1 Entscheidung zu präventivem oder repressivem Handeln1.2 Benennung der zu treffenden Maßnahme2. …”

„… Befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211. Die Generalklausel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434.2 Formulierungsvorschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43Kapitel 3 Repressive …” „… Befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 491. Die Identitätsfeststellung …”

„… , anhand von kurzen Sachverhalten aus der bundespolizeilichen Aufgabenwahrnehmung, ausgewählte Befugnisse2 …” „… ) Entscheidung zu präventivem bzw. repressivem Handeln geht.Bamberg, Februar 2020 Die Verfasser …”

„… Die repressiven und präventiv- polizeilichenBefugnisse zur zweckändernden Nutzung von zurepressiven …” „… umso bereichsspezifischer und präziser regeln2362.Befugnisse zur zweckändernden repressiven Nutzung von …” „… ursprünglichen Erhebungszweck an2363. Damit beschränken repressive Befugnisse zur Datenerhebung den …”

„… der für eine Übergangszeit entwickelten polizeigesetzlichen Befugnisse zur zweckändernden repressiven …” „… 1999 erlassene Befugnisse zurzweckändernden repressiven oder präventiv- polizeilichen Verwendung vonzu …” „… Nutzung von zu repressiven oderpräventiv- polizeilichen Zwecken erhobenen DatenKapitel 4:461Befugnisse zur …”

„… Befugnisse zur Datenerhebung, wenn durch die repressiven Maßnahmen in andere Grundrechtspositionen als in das …” „… wurden die bisdahin in datenschutzrechtlicher Hinsicht lückenhaften repressiven Befugnisse kurz vor …” „… Ermittlungszuständigkeiten auszustatten1951.Die Entwicklung repressiver Befugnisse zur zweckänderndenDatennutzung …”

„… repressiver Grundlage erhobenenDaten zu präventiv- polizeilichen Zwecken ermächtigen2985. Diese Befugnisse …” „… . Befugnisse zur repressiven Nutzung der in den zur Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten geführten …” „… BKAG aufgrund repressiver oder seinerpräventiv- polizeilichen Befugnisse aus §§ 16 ff BKAG erhoben hat …”

„… polizeilichen Standardmaßnahmen eigenständige präventiv- polizeiliche und repressive Befugnisse.Eine Erhebung …” „… , repressiven Zwecken dienendeMaßnahmen. Ebenso wie dem § 8a Abs. 2 Nr. 1 VE ME PolG entsprechendeBefugnisse …” „… (allgemeine Befugnisse zur Datenerhebung / Befugnissezur Vorbereitung auf die Gefahrenabwehr über …).837 …”

„… und seit dem StVÄG 1999 erlassenen Befugnisse zur zweckändernden repressiven und präventiv …” „… erhobenen Daten zu anderen repressiven oder präventiv- polizeilichen Zwecken ihren heutigen Stand.In der so …” „… desBVerfG aus dem Volkszählungsurteil nach bereichsspezifisch und präzisegeregelten Befugnissen für das …”

„… Jahre einsetzenden Rechtsprechung des BVerfG zum Datenschutz, die bis heute andauert, sind Befugnisse zu …” „… für die repressive und präventiv- polizeiliche Nutzung vonDaten, die durch nicht- polizeiliche Stellen …” „… Verarbeitung personenbezogenerDaten sondern auch auf die Befugnisse zur Erhebung, Speicherung undNutzung von …”

„… LiteraturverzeichnisAbate, Constantin; Präventive und repressive Videoüberwachung öffentlicher …” „… , Baden-BadenEbert, Frank/Seel, Lothar/Honnacker, Heinz; Thüringer Gesetz über die Aufgaben undBefugnisse der Polizei …”

„… Rolle.Befugnisse / ErmächtigungsgrundlagenPräventiv (d. h. zur Gefahrenabwehr) Repressiv (d. h. zur …” „… und schematische Grundlagen1.1 Prüfungsschemata1.1.1 BefugnisseDas nachfolgende Schema zur Prüfung von …” „… Unterricht dargelegte Inhalt besser eingeordnet wer-den kann.Entscheidung für präventives oder repressives …”

„… Befugnisse und Straftaten nachzuvollziehen und den schriftlichen Leistungstest (am Ende der Basisausbildung …” „… Befugnisse und Straftaten dargestellt, ohne die die spätere, erfolgreiche Sachverhalts-beurteilung nicht …” „… Mustersachverhalte zu den einzelnen Befugnis-sen und Straftaten ausformuliert. Ein separates Kapitel widmet sich dem …”

„… Adressat■ Der Adressat ergibt sich bei repressiven Befugnissen stets aus der Norm selbst, sog. Normadressat …” „… BPolG (Allgemeine Befugnisse)(1) Die Bundespolizei kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 1 bis 7 …” „… Befugnisse der Bundespolizei besonders regelt.(2) Gefahr im Sinne dieses Abschnitts ist eine im Einzelfall …”

„… einigen Befugnissen und Straftaten aus der Basisausbildung. Diese dient der Vertiefung und Wiederholung …” „… des ge-lernten Wissens. Es sind nicht alle in der Basisausbildung vermittelten Be-fugnisse und …” „… präventives/repressives Einschreiten.Kapitel 5 Übungsklausur203Aufgabe 3bBei hoheitlichen Einschreiten wird regelmäßig in …”

„… ausgewählte prä-ventive und repressive Befugnisse anhand von kurzen Sachverhalten aus der bundespolizeilichen …” „… Verhältnismäßigkeit.BefugnisseSchwerpunkt 1 Schwerpunkt 2■ Zuständigkeit (sachlich + örtlich) ■ Ermächtigungsgrundlage■ Adressatenregelung …” „… abzustellen.Gesetzestext (Auszug)§ 14 BPolG (Allgemeine Befugnisse)(1) Die Bundespolizei kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben …”

„… Inlandsnachrichtendienste zurDCRI darzustellen. Anschließend soll ein Überblick über die Befugnisse,also die konkrete Art …” „… Zweiter Teil:Die Aufgaben und Befugnisse derInlandsnachrichtendienste sowie die jeweiligenationale …” „… : Die Aufgaben und Befugnisse sowie die jew. nationale Zusammenarbeit395 Zu den Aufgabenbereichen der …”

„… . 240.Einbeziehung der gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse erfolgt ist. Demge-genüber handelt es sich …” „… derAufgaben und Befugnisse der DCRI bleibt der weiteren Darstellung dieserArbeit vorbehalten und soll durch …” „… die russischen Dienste wegen weiterge-hender Befugnisse als Geheimdienste einstuft, um die …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 1282. Repressiv-polizeiliche Befugnisse . . . . . . . . . . . . . . . 132II. Nachrichtendienstliche …” „… Rechtsgrundlagen zu den Befugnissen der DCRI 62cc) Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63II. Die …” „… XInhaltsverzeichnisZweiter Teil:Die Aufgaben und Befugnisse der Inlandsnachrichtendienste sowiedie jeweilige nationale …”

„… Aufgabenregelt. Neben dem genannten Dekret sind die Befugnisse der DCRI in ver-schiedenen Gesetzen geregelt …” „… der Organisation die Aufgaben und Befugnisse der DCRIsowie die Kontrolle regeln. Vor dieser …” „… Aufgaben und Befugnisse sind hingegennicht geplant. Die in dieser Arbeit vorgestellten Grundaussagen zur …”