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Sabrina Potocic - Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

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Sabrina Potocic

Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 96 2016

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: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz S. 209-262

„… § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei …” „… : Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken deutscher Rechtswissenschaftler hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Internal …” „… Investigations gelten dem Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren …”

: Kapitalmarkt- und Wettbewerbsrecht S. 186-209

„… : Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei Internal Investigations ist die …” „… Form demnach grundsätzlich nicht entgegen. § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken …” „… Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren prangern interne …”

Literaturverzeichnis S. 409-435

„… Satzes „Nemo tenetur se ipsum podere“ im Strafprozess“, 1. Auflage, 1977 - Beweisverbote im System des …” „… Lichte der neuesten Rechtsentwicklung, NJW 1995, 17-23 - Nemo tenetur: Die Rechtsprechung am Scheideweg …” „… , Einige Bemerkungen zu dem Satz "nemo tenetur se ipsum accusare", in: Ernst-Walter Hanack / Peter Rieß …”

Zusammenfassung S. 405-409

„… nemo-tenetur-Grundsatz verletzt zu werden, da sie verpflichtet sind, gegenüber den Anwälten auszusagen und diese Pflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… 209! § 4:! Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209! A.! Übersicht 210! I.! Deutsches Recht 210! II …”

: Berufsrecht: Anwaltsgeheimnis S. 262-333

„… Eingriffe in ihre Grundrechte gerechtfertigt. Der nemo-tenetur-Grundsatz des deutschen Rechts wird folglich …”

: Datenschutzrecht S. 333-405

„… , dass die Verwertung mit sonstigem deutschen Recht, etwa dem nemo-tenetur- Prinzip, nicht in Einklang …” „… Straftatverdächtigen auch in der StPO enorme Schutzvorkehrungen, Private sind aber an den Grundsatz nemo-tenetur, der …”

: Völkerrecht: Staatensouveränität S. 90-141

„… müssenkonkretisiert, das speziell im Rahmen der Mitarbeiterbefragungen relevant wird (nemo tenetur, § 4). Mögliche …”

doi.org/10.5771/9783845266619

Philip Alexander Kraus - Die Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen von Compliance-Befragungen und Amnestieprogrammen in Unternehmen

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Philip Alexander Kraus

Die Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen von Compliance-Befragungen und Amnestieprogrammen in Unternehmen

Series: Schriften zu Compliance

Volume 9 2016

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3. Teil: nemo tenetur und fair trial S. 177-292

„… Schritte der Entwicklung des heutigen nemo tenetur-Grundsatzes eingegangen werden, wobei auf die …” „… Angeklagten trifft keine Mitwirkungspflicht mehr. Der nemo tenetur-Grundsatz ist folglich auch in Deutschland …” „… Praxis überlassen bleibt.840 Ausdrücklich in der StPO ist der nemo tenetur-Grundsatz nicht geregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Verletzung von nemo teneturV. 244 Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung eines …” „… Untauglichkeit des klassischen nemo tenetur-GrundsatzesI. 246 Keine unmittelbare Verpflichtung von Privaten durch …” „… Geltung im ZivilrechtV. 271 Der nemo tenetur-Grundsatz als Teil des Fairnessgebots des Art. 6 EMRK in der …”

Literaturverzeichnis S. 415-436

„… –, CCZ 2012, 1. Gless, Sabine, Der Nemo tenetur-Grundsatz – ein Erbe Napoleons im deutschen …” „… Peter, Internal Investigations – Arbeitsvertragliche Auskunftspflicht und der nemo-tenetur …” „… Selbstbelastungsfreiheit („nemo tenetur se ipsum accusare“) nach deutschem Recht und nach der Europäischen …”

6. Teil: Ergebnisse S. 407-414

„… Compliance-Befragung übertragen (2. Teil E.). Der nemo tenetur-Grundsatz basiert auf dem Leitgedanken der Achtung der …” „… (3. Teil A. III. 1. c)). Wegen der Verankerung des nemo tenetur-Grundsatzes in den Grundrechten, als …” „… nemo tenetur-Grundsatz im Privatrechtsverhältnis zwar keine unmittelbare Geltung beansprucht, jedoch …”

4. Teil: Verwertungsverbot, Kriterien zur Bestimmung eines Verstoßes gegen fair trial und weitere Lösungsansätze S. 293-342

„… § 136 StPO analog, noch § 136a StPO direkt oder analog, noch der klassische nemo tenetur-Grundsatz …” „… erlangten Aussagen mit einer Parallele zu § 136 StPO und dem hohen Stellenwert des nemo tenetur-Grundsatzes …” „… dem nemo tenetur-Grundsatz befasst und nach deren Abs. 1 „[d]er Unternehmensanwalt […] straf- oder …”

1. Teil: Einführung S. 27-40

„… , sich selbst anzuklagen bzw. zu verraten)38. Zunächst ist zu klären, ob der nemo tenetur-Grundsatz von …” „… der Reichweite des nemo tenetur-Grundsatzes und des fair trial-Prinzips unter Einschluss einer Analyse …” „… für Beschuldigte der Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare, einst: prodere“ (Niemand ist gehalten …”

2. Teil: Compliance-Befragung und Drucksituation S. 41-176

„… Übersetzungen des nemo tenetur-Grundsatzes sind vielfältig.130 So ist vom „Selbstbezichtigungsprivileg“131, von …” „… accusare)“.135 Aussagefreiheit und Mitwirkungsfreiheit sind Ausprägungen des nemo tenetur-Grundsatzes. Die …” „… auch in dieser Arbeit verwendet. Am sinnvollsten erscheint es, schlicht beim „nemo tenetur-Grundsatz …”

5. Teil: Lösung des Konflikts durch unternehmensseitig etabliertes Amnestieprogramm S. 343-406

„… den nemo tenetur-Grundsatz, der der Auskunftspflicht bzgl. des unmittelbaren Arbeitsbereichs nicht im …”

doi.org/10.5771/9783845279954

Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins - Strafverteidigung im Rechtsstaat

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Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (ed.)

Strafverteidigung im Rechtsstaat

2009

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Klaus Volk Abschied von nemo tenetur? Verteidigung gegen Unterlassen S. 885-890

„… 885 Abschied von nemo tenetur? Verteidigung gegen Unterlassen …” „… __________________________________________________________________ Klaus Volk Abschied von nemo tenetur? Klaus Volk I. Einleitung Gegen den Vorwurf, etwas unterlassen zu …” „… Verfahrens liegen? Erzwingt die Praxis ein neues Verständnis der nemo-tenetur-Regel? II. Negativa non sunt …”

Renate Verjans Das Zeugnisverweigerungsrecht des Jahresabschlussprüfers – (k)ein Recht ohne Wert? S. 869-884

„… unmittelbaren Verwendung dieser Informationen zunächst nicht: Der nemo-tenetur-Grundsatz3 gewährt dem …” „… Vorstand, der durch den Vorwurf ebenfalls betroffen ist. 3 Vgl. Kraft, »Das nemo-tenetur-Prinzip und die …” „… Abschlussprüfers sowie des nemo-tenetur-Grundsatzes (da der gesetzliche Vertreter des Auftraggebers zur Mitwirkung …”

Christof Püschel Das Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO und seine Folgen für die Verteidigung in Insolvenzstrafverfahren S. 759-772

„… Straftat mitzuwirken (»nemo tenetur se ipsum prodere«).26 Dieser Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit …” „… verkennt die Reichweite des nemo-tenetur-Grundsatzes. Dieser ist mitnichten auf Aussagen beschränkt. Inhalt …” „… manifestiert.74 Entsprechend erstreckt sich der nemo-tenetur-Grundsatz nach der Rechtsprechung des EGMR auch …”

Kai Hart-Hönig Verteidigung von Unternehmen und Compliance im globalisierten Strafrecht. Rechtsstaatlich problematische Verschärfung von Haftungsrisiken – exemplarisch skizziert anhand der Verfolgung von Korruption und Kartellrechtsverstößen unter europäischem und US-amerikanischem Einfluss S. 530-552

„… Nemo-Tenetur-Prinzips.3 Ebenso tragen die Kriminalisierung durch abstrakte Gefährdungsdelikte und die Sanktionierung4 …” „… , Nemo tenetur se ipsum accusare – Europäische Perspektiven, GA 2006, 323 ff. 4 »Sanktion« wird als …” „… Nemo-Tenetur-Grundsatzes problematisch sind Selbstanzeige und Kooperation jedoch, weil die US-Behörden dieses Verhalten …”

Klaus Leipold Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme – S. 636-644

„… Nemo-Tenetur-Grundsatz im Steuerstrafverfahren, S. 61. 15 BVerfG NJW 2004, 2398. 16 BVerfGE 61, 28, 34: »Größtmögliche …” „… StPO. 18 Schaefer, Der Nemo-Tenetur-Grundsatz im Steuerstrafverfahren, S. 61 f. m.w.N. Das …”

Norbert Gatzweiler Zur Frage der Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit strafprozessualer Beweisverwertungsverbote – dargestellt an Beispielen aus dem Insolvenz- und Steuerrecht S. 480-489

„… Bundesverfassungsgericht gerade unter Wahrung des nemo tenetur-Grundsatzes entwickelte, am Rechtsstaatsprinzip und fair …” „… verfassungsrechtliche und strafprozessuale Prinzipien, insbesondere den Grundsatz »nemo tenetur se ipsum accusare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Jahresabschlussprüfers – (k)ein Recht ohne Wert? 869 Klaus Volk Abschied von nemo tenetur? Verteidigung gegen …”

Christian Rode Verteidigung durch Selbstanzeige im Steuerstrafrecht. Die Liechtenstein-Finanzaffäre und die Sperrwirkung der Tatentdeckung S. 365-377

„… Auffassung ist heute herrschende Meinung10. Der nemo-tenetur-Grundsatz steht einer Verpflichtung zur …”

Imme Roxin Bindungswirkung von EGMR-Urteilen? 3 Beispiele aus der deutschen Strafgerichtsbarkeit S. 1070-1089

„… EGMR-Urteilen? 1085 Obwohl der große Senat für Strafsachen den nemo tenetur-Grundsatz in seiner Entscheidung vom …”

doi.org/10.5771/9783845216942

Baran Cihan Kizil - Strafrechtliche Verfahrensgarantien im europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

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Baran Cihan Kizil

Strafrechtliche Verfahrensgarantien im europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 278 2015

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E. Auswirkung auf die Ausgestaltung strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur) S. 247-309

„… nicht mitwirken zu müssen (nemo tenetur-Grundsatz), in Frage steht. Es bestehen zwar in den jeweiligen …” „… werden können1199, eine Verletzung des nemo tenetur-Grundsatzes darstellen, ist zunächst davon abhängig …” „… Feststellung vorangestellt werden, dass im Unionsprimärrecht prinzipiell auch der nemo tenetur-Grundsatz gilt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… besonderer Berücksichtigung des nemo tenetur-Grundsatzes Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik 278 Nomos …” „… des nemo tenetur-Grundsatzes Nomos BUT_Kizil_2253-2.indd 3 02.11.15 12:42 Diese Publikation …” „… Zusammenfassunggg) 93 Berührung strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur-Grundsatz) hh) 93 Grundrechtsschutzniveau …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 310-318

„… VO 1/2003 ist der nemo tenetur-Grundsatz nicht festgeschrieben und findet in der Spruchpraxis der …” „… . 29.Die Unionsgerichte erkennen die umfassende Geltung des nemo tenetur-Grundsatzes für Kollektive im …” „… folgt, dass auf Grund der festgestellten Verletzung des nemo tenetur-Grundsatzes auch nicht der effet …”

A. Einführung S. 25-36

„… inwieweit die Betroffenen gegenüber den Ermittlungsbehörden den strafrechtlichen nemo tenetur-Grundsatz für …” „… Aktualität gewinnt die Frage der Gewährleistung des nemo tenetur-Grundsatzes im deutschen Recht vor dem …” „… . Einführung 32 zu müssen (nemo tenetur se ipsum accusare)49. Es handelt sich dabei um ein justizielles …”

Literaturverzeichnis S. 319-338

„… , Ricardo M.: Der Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ und die Vertraulichkeit der Korrespondenz …” „… .: Alvarez Ligabue, Nemo tenetur und Vertraulichkeit) Anweiler, Jochen: Die Auslegungsmethoden des …” „… , Economic Offences in EEC Law) Schubert, Daniel: Legal privilege und Nemo tenetur im reformierten …”

B. Ahndungs- und Verfolgungsbefugnisse bei EU-Wettbewerbsrechtsverstößen S. 37-94

„… strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur-Grundsatz) Zugleich zeigen sich hier mögliche Friktionen mit …” „… Untersuchung der Vereinbarkeit mit dem nemo tenetur-Grundsatz. Ob und inwieweit dieser Grundsatz aber auch im …” „… Beispiel des nemo tenetur-Grundsatzes. Vorliegen der Zwischenstaatlichkeit zur Eröffnung des …”

D. Rechtsnatur des europäischen und deutschen Wettbewerbssanktionsrechts S. 145-246

„… Betroffene – wie etwa des nemo tenetur-Grundsatzes – bestimmt und dementsprechend die Grenzen der …” „… Schroth, Economic Offences in EEC Law, S. 156; Schubert, Legal privilege und Nemo tenetur, S. 59; Wagemann …” „… Weiß, Verteidigungsrechte, S. 226 f. 675 Ähnlich auch Schubert, Legal privilege und Nemo tenetur, S. 72 …”

doi.org/10.5771/9783845263441

Julia Spiekermann - Die Folgen des Beitritts der EU zur EMRK für das Verhältnis des EuGH zum EGMR und den damit einhergehenden Individualrechtsschutz

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Julia Spiekermann

Die Folgen des Beitritts der EU zur EMRK für das Verhältnis des EuGH zum EGMR und den damit einhergehenden Individualrechtsschutz

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 65 2013

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Art. 6 EMRK: Nemo tenetur se ipsum accusare S. 176-180

„… beschuldigen.245 Darin liege ein Verstoß gegen den allgemeinen nemo tenetur-Grundsatz, der sowohl in den …” „… )“.242 2. Art. 6 EMRK: Nemo tenetur se ipsum accusare Der Grundsatz, dass niemand gezwungen werden darf …” „… , gegen sich selbst auszusagen (nemo tenetur se ipsum accusare), ist in den Verfahrensgarantien des Art. 6 …”

Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 8 EMRK S. 171-176

„… Gemeinschaftsrechts und der Grundrechtecharta der Europäischen Union (gelte)“.242 2. Art. 6 EMRK: Nemo tenetur se …” „… ipsum accusare Der Grundsatz, dass niemand gezwungen werden darf, gegen sich selbst auszusagen (nemo …” „… tenetur se ipsum accusare), ist in den Verfahrensgarantien des Art. 6 EMRK nicht ausdrücklich enthalten …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-20

„… . Roquette Frères 147 XVIIf) Bewertung 147 2. Art. 6 EMRK: Nemo tenetur se ipsum accusare 148 a) Rs. Orkem …”

doi.org/10.5771/9783845248493

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