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Anna Magdalena Geiger-Wieske - Dinglichkeit und Pflicht

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Anna Magdalena Geiger-Wieske

Dinglichkeit und Pflicht

Series: Schriften zur Entwicklung des Privatrechtssystems

Volume 14 2024

doi.org/10.5771/9783748920090

Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 31 2010

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Dingliche Rechte und Pflichten S. 69-79

„… Leihe vorliegt.207 III. Dingliche Rechte und Pflichten Bisher wurde das Kausalverhältnis zwischen den …” „… Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten folgen aus §§ 31 ff. WEG und sind dinglich ausgestaltet. Sie sollen …” „… der Zeit „abgewohnt“ wird ? kaum in Vorleistung geht. Die dinglichen Rechte und Pflichten der Parteien …”

Schuldrechtliche Rechte und Pflichten S. 65-69

„… diese Rechte und Pflichten dinglich oder schuldrechtlich ausgestalten wollen - beides ist möglich.183 …” „… Leihe vorliegt.207 III. Dingliche Rechte und Pflichten Bisher wurde das Kausalverhältnis zwischen den …” „… Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten folgen aus §§ 31 ff. WEG und sind dinglich ausgestaltet. Sie sollen …”

Veräußerung des Dauerwohnrechts S. 97-103

„… Rechte und Pflichten zwischen Eigentümer und Dauerwohnberechtigten dinglicher Inhalt des Dauerwohnrechts …” „… Veräußerlichkeit nicht abbedingen. Das dingliche Veräußerungsgeschäft richtet sich, ebenso wie die Bestellung, nach …” „… wesentlichen Rechte und Pflichten auf das neue Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Erwerber des …”

Einführung S. 65

„… diese Rechte und Pflichten dinglich oder schuldrechtlich ausgestalten wollen - beides ist möglich.183 …” „… 65Kapitel 2 Rechte und Pflichten aus dem Dauerwohnrecht I. Einführung Bisher wurde dargestellt …” „… Rechte und Pflichten sich für die Parteien aus der Bestellung eines Dauerwohnrechts ergeben, welchen …”

Zusammenfassung S. 61-65

„… Hinblick auf die Rechte und Pflichten der Parteien daher so strukturiert, dass gewisse dingliche Merkmale …” „… Rechte und Pflichten dinglich oder schuldrechtlich ausgestalten wollen - beides ist möglich.183 Darüber …” „… dinglichen Rechtsnatur des Dauerwohnrechts im Gegensatz zum schuldrechtlichen Mietverhältnis deutlich …”

Schuldrechtliches Kausalgeschäft S. 81-84

„… Parteien können daher schuldrechtliche Rechte und Pflichten vereinbaren, die auf dinglicher Ebene …” „… Dauerwohnrechts bedarf es der Differenzierung zwischen schuldrechtlichem Verpflichtungs- und dinglichem …” „… Verfügungsgeschäfts, also der dinglichen Bestellung des Dauerwohnrechts, neben den §§ 873 ff. BGB und der GBO auch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… 65 II. Schuldrechtliche Rechte und Pflichten 65 III. Dingliche Rechte und Pflichten 69 IV …” „… 69 b) Sekundäransprüche, insbesondere Mängelhaftung 69 III. Dingliche Rechte und Pflichten 69 1. § 31 …” „… anderen dinglichen Rechten 54 X. Belastung des Dauerwohnrechts 57 XI. Anwendbarkeit des Mietrechts auf …”

Erlöschen des Dauerwohnrechts S. 104-110

„… auch hier problematisch, dass die Norm explizit nur den Übergang der Rechte, nicht aber der Pflichten …” „… entgegen dem Wortlaut als Überleitungsnorm für Rechte und Pflichten des Eigentümers auf den Erwerber …” „… alle Rechte und Pflichten des ursprünglichen Dauerwohnberechtigten ein,388 ohne dass ihm ein …”

Rechtslage bei Dauerwohnrechten S. 232-236

„… Vermieters abhängig, § 536a Abs. 1 Satz 2 BGB. Darüber hinaus obliegt dem Mieter gemäß § 536c BGB die Pflicht …” „… , dem Käufer das dingliche Dauerwohnrecht zu verschaffen. Dabei haftet er für die Verität des Rechts und …” „… Kapitel 3 I. 234a) Gewährleistung Denkbar erschiene es zunächst, eine Pflicht des Verkäufers zur …”

Zusammenfassung S. 110-113

„… tritt der Erwerber in die dingliche Rechtsstellung des Dauerwohnberechtigten ein.417 Darüber hinaus …” „… und Pflichten des Dauerwohnrechtsverhältnisses,418 auf den Erwerber übergeht.419 Hierdurch bleibt …” „… Vgl. Teil 2 Kapitel 4 I. 2. a). 418 Ob ein Eintritt sowohl in die Rechte als auch in die Pflichten …”

Zusammenfassung S. 79-81

„… dinglichen Rechte und Pflichten der Parteien folgen primär aus §§ 31, 33 und 34 WEG. § 31 Abs. 1 WEG …” „… 79IV. Zusammenfassung Die Rechte und Pflichten der Parteien eines Dauerwohnrechts beruhen zum einen …” „… auf dem Kausalgeschäft und zum anderen auf dem dinglichen Dauerwohnrechtsverhältnis.258 Die …”

Veräußerlichkeit und Vererblichkeit S. 45-51

„… auch solche Rechte und Pflichten, die nicht dinglich ausgestaltet sind und daher von der Veräußerung …” „… 45Zu beachten ist jedoch, dass dies lediglich der dingliche Inhalt des Dauerwohnrechts ist. Auf …” „… des gemäß der dinglichen Einigung vom Dauerwohnrecht miterfassten Gartens gestatten. 2 …”

Veräußerung des Grundstücks S. 103-104

„… des Erwerbers in den dinglichen Inhalt des Dauerwohnrechts In den dinglichen Inhalt des …” „… , nicht aber der Pflichten regelt. Die diesbezügliche Argumentation zu § 38 Abs. 1 WEG gilt entsprechend …” „… ,385 so dass § 38 Abs. 2 WEG entgegen dem Wortlaut als Überleitungsnorm für Rechte und Pflichten des …”

Zusammenfassung S. 196-198

„… 196dingliche Wirkung des eingetragenen Zustimmungsvorbehalts beschränkt sich daher in der …” „… . Aus diesen Gründen stellt die Vereinbarung und Eintragung eines dinglichen Zustimmungsvorbehalts die …” „… Heimfallbegünstigten fortgeführt.893 Letzterer tritt in die Rechte und Pflichten aus dem Mietverhältnis ein, die zur …”

Zusammenfassung S. 94-97

„… , Tausch, Leihe oder Schenkung, nicht aber als Miete einzuordnen ist.341 Die dingliche Bestellung richtet …” „… . Die dingliche Einigung hat unbedingt zu erfolgen und kann daher nicht von der Wirksamkeit des …” „… Abs. 1 Satz 1 WEG ergibt, können die Parteien seine Veräußerlichkeit nicht abbedingen. Das dingliche …”

Allgemeines S. 113-117

„… Dauerwohnrechts als dingliches Recht bedingt eine gegen-über einem Mietvertrag teils bessere, teils schlechtere …” „… Das Dauerwohnrecht als dingliche Belastung eines Grundstücks belegt im Grundbuch einen Rang, der im …” „… Konkurrenzverhältnis zu anderen dinglichen Rechten steht.434 Wird aufgrund eines solchen konkurrierenden dinglichen …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Heimfallvoraussetzungen S. 140-149

„… 140und nicht dinglicher Inhalt des Dauerwohnrechts wird.594 Mangels Eintragung in das Grundbuch hat …” „… kein dingliches Verfügungsverbot, sondern lediglich ein Verstoß gegen die …” „… , da die Vererblichkeit durch den Heimfallanspruch überhaupt nicht tangiert wird. Mangels dinglicher …”

Vormerkungswirkung S. 149-155

„… schuldrechtlicher Ansprüche auf eine dingliche Rechtsänderung.645 Wie sich aus § 883 Abs. 2 BGB ergibt, sind …” „… Sicherungsmittel eigener Art dar, ist also kein dingliches Recht.647 Aus einer wirksamen Vormerkung resultiert die …” „… Schutze schuldrechtlicher Ansprüche auf eine dingliche Rechtsänderung liegt es nahe, dem Heimfallanspruch …”

Grundprinzipien des § 37 Abs. 2 WEG S. 183-186

„… dinglichen Rückübertragung809 und ohne ein ihm zustehendes Kündigungsrecht810 als Vermieter in das …” „… findet kraft Gesetzes direkt im Anschluss an den dinglichen Veräußerungsakt statt,813 also in der Regel …” „… Rechte und Pflichten ein, die zur Zeit der Rückübertragung bestehen und fällig werden oder auch erst …”

Entschädigungspflicht S. 155-159

„… Rechte und Pflichten, insbesondere keine zwingende Entschädigungspflicht des Eigentümers zugunsten des …” „… ; diese wird mit formloser Einigung und Eintragung im Grundbuch dinglicher Inhalt des Dauerwohnrechts.674 …” „… , § 36 Rn. 95. Zur Wertermittlung von dinglich begründeten Nutzungsrechten an Wohngebäuden im Allgemeinen …”

Anlass und Ziel der Dissertation S. 31-35

„… geregelte ? dingliche Belastung eines unterliegenden Grundstücks legitimiert den Berechtigten, die vom …” „… Dienstbarkeiten auf, ist jedoch ein dingliches Recht eigener Art8 und Minus zum Wohnungseigentum9. Können …” „… Dauerwohnrecht vereint die Vorteile eines dinglichen Rechts mit einer Flexibilität, die dem Mietrecht fremd ist …”

Rechtslage bei Mietverträgen S. 231-232

„… durch die Tatsache, dass erstere schuldrechtliche und letztere überwiegend dingliche Rechte und …” „… Pflichten begründen. Sie unterscheiden sich auch in der Einordnung der jeweiligen Kausalverhältnisse in das …” „… . Darüber hinaus obliegt dem Mieter gemäß § 536c BGB die Pflicht, Mängel dem Vermieter unverzüglich …”

Zusammenfassung S. 117-118

„… nur dann dingliche Wirkung, wenn sie bei den betroffenen dinglichen Rechten eingetragen wurde462 und …” „… Pflichten aus dem Dauerwohnrechtsverhältnis, insbesondere auch in eine etwaige Entgeltzahlungspflicht, ein …”

Gang der Untersuchung S. 35-37

„… „Wagnis Dauerwohnrecht“ einzugehen. Zu Unrecht. Das Dauerwohnrecht vereint die Vorteile eines dinglichen …” „… Tatbestandsvoraussetzungen des Dauerwohnrechts Rechte und Pflichten der Parteien eines Dauerwohnrechtsverhältnisses …” „… für Mietverträge, nicht aber für dingliche Nutzungsrechte.17 Daher bestand für den …”

Keine (faktische) Laufzeitbeschränkung auf dreißig Jahre S. 282-283

„… zur Bestellung eines Dauerwohnrechts aufgrund der dinglichen Rechtsnatur aufwändig ist1206 und Kosten …” „… Grundsteuer dem Eigentümer, der diese Pflicht im Innenverhältnis jedoch auf den Dauerwohnberechtigten …” „… Eintragung im Grundbuch dinglich zu sichern. Hierdurch 1209 Vgl. Teil 2 Kapitel 9 III. 1210 Vgl. Teil 2 …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Dauerwohnrechtsverhältnisses S. 269-270

„… 269 c) Übertragung der Lastentragungspflicht Die Pflicht zur Lastentragung i.S.d. § 535 Abs. 1 Satz …” „… Vereinbarung dinglicher Bestandteil des Dauerwohnrechts.1182 Wenngleich somit eine umfassende Übertragung der …” „… Pflichten auf eine der Parteien mittels einer vertraglichen Regelung möglich ist, stellt sich die Frage, wem …”

Vertragslaufzeit S. 221-224

„… dinglicher Ebene § 875 Abs. 1 BGB entgegen. Aufgrund dieser Norm hat der Dauerwohnberechtigte das …” „… . § 875 Abs. 1 BGB hat lediglich Einfluss auf den dinglichen Bestand des Dauerwohnrechts, nicht aber auf …” „… die Rechte und Pflichten aus dem Kausalgeschäft. Daher können die Parteien auf Kausalebene durchaus …”

Miet- oder eigentumsähnliches Dauerwohnrecht – Abgrenzungskriterien S. 120-124

„… Rechte und Pflichten des Dauerwohnberechtigten denen eines Wohnungseigentümers? Steht dem …” „… mietähnliche Dauerwohnrecht nur unwesentlich von Mietverträgen, da der dingliche Rechtscharakter bei einer …” „… . Der Wille, die Möglichkeit zur dinglichen Sicherung eines zeitlich beschränkten Wohnrechts für den …”

Sehr flexible Vertragsgestaltung S. 283-285

„… fünfzig Jahren hat.1212 Andernfalls obliegt die Grundsteuer dem Eigentümer, der diese Pflicht im …” „… Möglichkeit, Themenkomplexe gänzlich anders zu regeln und durch Eintragung im Grundbuch dinglich zu sichern …” „… konkreten Rechte und Pflichten der Parteien hängen ganz überwiegend davon ab, wie die Parteien das …”

Steuerrechtliche Implikationen S. 283

„… fünfzig Jahren hat.1212 Andernfalls obliegt die Grundsteuer dem Eigentümer, der diese Pflicht im …” „… Möglichkeit, Themenkomplexe gänzlich anders zu regeln und durch Eintragung im Grundbuch dinglich zu sichern …”

Verjährung S. 155

„… Rechte und Pflichten, insbesondere keine zwingende Entschädigungspflicht des Eigentümers zugunsten des …” „… ; diese wird mit formloser Einigung und Eintragung im Grundbuch dinglicher Inhalt des Dauerwohnrechts.674 …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 265-269

„… § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB stipuliert die grundsätzliche Pflicht des Vermieters, die Mietsache während der …” „… insbesondere an der Pflicht zur Durchführung von Instandsetzungsreparaturen manifestiert, obliegt dem Vermieter …” „… Pflichten auf den Mieter Grundsätzlich kann die Erhaltungspflicht des Vermieters i.S.d. § 535 Abs. 1 Satz 2 …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 236-239

„… , jedoch keine dingliche Wirkung. Daher ist sein Schicksal grundsätzlich vom Schicksal des Dauerwohnrechts …” „… eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten im Sinne der Individualinteressen der Parteien …”

Rechtslage bei Mietverträgen S. 273-274

„… seine vertraglichen Pflichten schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat, § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB, bei …” „… . Rechtslage bei Dauerwohnrechten Das WEG verfolgt einen anderen Ansatz, der sich primär mit der dinglichen …”

Vertragsbeendigung S. 224-231

„… überwiegend dingliche Rechte und Pflichten begründen. Sie unterscheiden sich auch in der Einordnung der …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Peter Collin - Justice without the State within the State

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Peter Collin (ed.)

Justice without the State within the State

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 295 2016

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G.F. Schuppert Von der Pluralität normativer Ordnungen zur Pluralität ihrer Durchsetzungsregime S. 13-48

„… paradigmatischer Weise findet dieser staatliche Rechtsdurchsetzungsauftrag seinen Ausdruck in der Pflicht des …” „… Union, Tübingen 2002, 65 f. 20 Herbert Landau, Die Pflicht des Staates zum Erhalt einer …” „… dem Topos der funktionstüchtigen Strafrechtspflege um eine vorgelagerte Pflicht des Staates …”

doi.org/10.5771/9783465142683

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Ulrike Feldmann, Julius F. W. Weitzdörfer Diskussionsbericht zur Fünften Arbeitssitzung S. 463-466

„… Verfassungsmäßigkeit dieser Pflicht im Lichte des Art. 12 GG begründen lasse. Prof. Fetzer wies darauf hin, daß nur …” „… liege. Hier handele es sich um dingliche, eigentumsähnliche Nutzungsrechte der Betreiber. In Bezug auf …”

Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… Länder. Diese Pflicht verlangt, dass sowohl der Bund als auch die Länder bei der Wahrnehmung ihrer …” „… dass sie Gegenstand von Handelsgeschäften sein können. Wer dinglich Eigentümer ist, spielt in diesem …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Jovanka Gehrenbeck - Verkehrshypothek und Sicherungsgrundschuld

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Jovanka Gehrenbeck

Verkehrshypothek und Sicherungsgrundschuld

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 962 2019

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4. Kapitel Praktische Notwendigkeit des § 1192 Abs. 1a BGB und alternative Lösungswege S. 226-340

„… , begründet § 1161 BGB i.V.m. § 1160 Abs. 1 BGB für den Gläubiger die Pflicht, dem Schuldner den …” „… der Forderung und nicht des dinglichen Rechts geht.987 Auf diese Weise wird der persönliche Schuldner …” „… Grundpfandrecht in voller Höhe erwerben, ohne dass es in Bezug auf das dingliche Recht auf seinen guten Glauben …”

1. Kapitel Sicherungsgrundschuld und Verkehrshypothek im Kontext der Kreditvergabe S. 28-77

„… dinglicher Schuldner einer Sicherungsgrundschuld, da zwischen diesen beiden Beteiligten eine solche durch die …” „… der Sicherungsgrundschuld ist, auf dinglicher Ebene losgelöst von der Forderung zu bestehen. Eine …” „… . 82 Huber, S. 21. § 4 Die Begriffe „Verkehrshypothek“ und „Sicherungsgrundschuld“ 35 dinglicher und …”

3. Kapitel Grundpfandrechtsbezogene und sicherungsvertragliche Einreden S. 131-225

„… beispielsweise die Stundung des dinglichen Rechts, von den sicherungsvertraglichen Einreden abzugrenzen: Aus der …” „… Sicherungsvertrag dem dinglichen Schuldner der Sicherungsgrundschuld einen der Verkehrshypothek vergleichbaren …” „… wirkenden Einreden wie beispielsweise die Stundung des dinglichen Rechts zu beschränken hat.542 In letzterem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vertragcc) 60 Stellungnahmec) 61 Die dingliche Vollstreckungsunterwerfung4. 62 Das abstrakte …” „… Verkehrshypothek und Sicherungsgrundschuld II. 87 Mängel im dinglichen Recht, insbesondere aus dem Bestellvorgang 1 …” „… Leistung auf das dingliche Recht an den Zedenten2. 244 Einschränkung des Schuldnerschutzes durch …”

Einleitung – Problemstellung S. 19-27

„… Regel dem zu bebauenden Grundstück, bestellt. Zusätzlich zu dieser dinglichen Sicherheit erteilte er ein …” „… dementsprechend keine daraus resultierenden Pflichten und insbesondere keine treuhänderische Bindung,44 so dass er …”

doi.org/10.5771/9783845299518

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