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Martin Burgi - Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle?

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Martin Burgi

Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle?

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 56 2014

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Teil 2: Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen unter dem Grundgesetz S. 35-54

„… Art. 85 Abs. 1 GG?a) Tatbestand und Legitimation der ZustimmungsbedürftigkeitArt. 85 Abs. 1 Satz 1 GG …” „… 35Teil 2:Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzenunter dem GrundgesetzA …” „… . Zustimmungsbedürftigkeit als immer seltenere AusnahmeI. EnumerationsprinzipIn der Rechtsprechung des …”

Teil 3: Zustimmungsbedürftigkeit nach Art. 87c GG? S. 55-96

„… 55Teil 3:Zustimmungsbedürftigkeit nach Art. 87c GG?Wie der Blick über die bisherige Rechtsprechung …” „… entfaltet werden (A), bevor im Wege der Subsumtiondie Frage der Zustimmungsbedürftigkeit des Elften Gesetzes …” „… . auszuführenden Gesetz) und dem die Ausführung im56Teil 3: Zustimmungsbedürftigkeit nach Art. 87c GG?Auftrag des …”

Teil 1: Untersuchungsgegenstand und Ausgangslage S. 19-34

„… der Zustimmungsbedürftigkeit scheitern,könnte der Bund immer noch darauf vertrauen, dass die Länder …” „… Teil 1: Untersuchungsgegenstand und Ausgangslagedie Zustimmungsbedürftigkeit von Änderungsgesetzen …” „… AusgangslageDas gesamte Gesetz ist als nicht zustimmungsbedürftig verkündet worden,15obwohl während der …”

Literaturverzeichnis S. 15-18

„… , München 2008.Frenz/Ehlenz, Novellierung des Atomgesetzes: Zustimmungsbedürftigkeit nachdem GG und …” „… Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen nach Art. 84 I GG un-ter besonderer Berücksichtigung des Umweltverfahrensrechts …” „… nukleare Sicherheit; RdE 2010, S. 170.Kendzia, Die Zustimmungsbedürftigkeit von Laufzeitverlängerungen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 5-12

„… Bochumer Beiträge zum Berg- und EnergierechtBURGI Zustimmungsbedürftigkeit der 11. und 12 …” „… . Atomrechtsnovelle? Band 56BURGI56Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle?Bibliografische …” „… wichtigsten Argumentationslinien . . . . . . . 32Teil 2: Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen unter …”

Teil 4: Management Summary S. 97-100

„… der Ausnahmefall einer Zustimmungsbedürftigkeit vorliegt, beurteiltsich im vorliegenden Zusammenhang …” „… die Zustimmungsbedürftigkeit desLuftsicherheitsgesetzes verneint worden ist, eine zentrale Rolle …” „… dieZustimmungsbedürftigkeit auslöst), sondern (abstrakter und weiter) aufdie Zuständigkeitsbestimmung zur …”

doi.org/10.5771/9783415050426

Bero-Alexander Lau - Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

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Bero-Alexander Lau

Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 19 2008

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Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit S. 219-220

„… Vorteile mehr verspricht. 3. Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit Von den §§ 275, 276 InsO unterscheidet …” „… der Zustimmungsbedürftigkeit zwar denkbar, da die Individualisierbarkeit im Hinblick auf bestimmte …”

Mitwirkung des Sachwalters S. 216-219

„… zuletzt auf die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit nach § 277 InsO einzugehen. 1. Mitwirkung des …” „… Börsenengagement im Insolvenzverfahren keine Vorteile mehr verspricht. 3. Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit …” „… Zulassungsfolgepflichten mit Kostenrelevanz ist die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit zwar denkbar, da die …”

Mitwirkung des Gläubigerausschusses S. 219

„… Vorteile mehr verspricht. 3. Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit Von den §§ 275, 276 InsO unterscheidet …” „… der Zustimmungsbedürftigkeit zwar denkbar, da die Individualisierbarkeit im Hinblick auf bestimmte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Zustimmungsbedürftigkeit 219 III. Notierungsgebühren der Börsen 220 IV. Ergebnis 220 H. Verwertung des Börsenmantels in der …”

doi.org/10.5771/9783845205830

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Mathias Schneider

Virtuelle Werte

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 90 2010

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Zustimmungsbedürftigkeit des Anbieters S. 182

„… 2. Zustimmungsbedürftigkeit des Anbieters Bei einer Vertragsübernahme handelt es sich im Ergebnis um …”

Nutzungsvertrag S. 69-83

„… eine Installation auf dem Computer des Nutzers erforderlich, welche eine zustimmungsbedürftige …” „… erfasst die nach § 69 c Nr. 1 UrhG zustimmungsbedürftige Handlung der Vervielfältigung, die zum …” „… Zustimmungsbedürftigkeit wirkt nach dieser ersten Ansicht nur als Konkretisierung des vertraglich eingeräumten …”

Vertragsübernahme S. 181-182

„… 2. Zustimmungsbedürftigkeit des Anbieters Bei einer Vertragsübernahme handelt es sich im Ergebnis um …”

Verfügungsbefugnis S. 182-183

„… 2. Zustimmungsbedürftigkeit des Anbieters Bei einer Vertragsübernahme handelt es sich im Ergebnis um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 181 I. Lineare und soziale Welten 181 1. Vertragsübernahme 181 2. Zustimmungsbedürftigkeit des …”

doi.org/10.5771/9783845225715

Janna Knitter - Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG

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Janna Knitter

Das Aufgabenübertragungsverbot des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 600 2008

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Die steigende Anzahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze S. 71-74

„… Verfassungstextes immer lauter werden ließen. Zum einen stieg die Anzahl der zustimmungsbedürftigen Bundesgesetze …” „… Bundesgesetze entstehenden Kosten verlangen konnten.I. Die steigende Anzahl der zustimmungsbedürftigen …” „… Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates geknüpft. Nach der sog. „Einheitstheorie“242 des Bundesverfassungsgerichts …”

Die Jugendhilfeentscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 61-71

„… Anzahl der zustimmungsbedürftigen Bundesgesetze massiv an241, und zum anderen waren die Gemeinden und …” „… Anzahl der zustimmungsbedürftigen GesetzeGemäß Art. 84 Abs. 1 GG a.F. war die Einrichtung der Behörden …” „… gesetzgeber zählte, an die Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates geknüpft. Nach der sog. „Einheitstheorie …”

Die Kostentragungspflicht der Kommunen S. 74-92

„… . So war es dann auch erklärtes Ziel der Föderalismusreform, die Zustimmungsbedürftigkeit von …” „… allerdings durch diesen „Austausch“ der Zustimmungstatbestände die Anzahl der zustimmungsbedürftigen …” „… zustimmungsbedürftigen Gesetze zu reduzieren“ ausgeht; a.A. Ipsen, NJW 2006, 2801 (2805), der annimmt, dass die Zahl der …”

Schlussbemerkung S. 217-218

„… zustimmungsbedürftigen Bundesgesetze, eine massive Belastung der kommunalen Haushalte.Dies war Anlass dafür, dass durch …”

Vorwort S. 7-12

„… steigende Anzahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze 71II. Die Kostentragungspfl icht der Kommunen 741. Art …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… zustimmungsbedürftigen Gesetze, sondern auch zu einer massiven Verfl echtung von Bundes- und Länderkompetenzen …”

Literaturverzeichnis S. 219-224

„… Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen, in: ZParl 2001, S. 290 ff.Deubert, Michael: „Wer anschafft, soll auch bezahlen …”

Die tatsächliche Umsetzung S. 95-100

„… Gesetzgebungskompetenzen und die Reduzierung der zustimmungsbedürftigen Gesetze hierzu das probate Mittel seien. Aber …”

Die Folge der Aufnahme des Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG in den Normenkatalog des Art. 125 a Abs. 1 Satz 1 GG n.F. S. 142-202

„… 642 bekannte Unterscheidung zur Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen anzuknüpfen643. Das …” „… Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Zustimmungsbedürftigkeit von Bundes gesetzen647 habe nichts über …”

Die Diskussion der Literatur S. 17-61

„… des Bundes festlegte und die Zustimmungsbedürftigkeit eines solchen Gesetzes auslöste. Er begründete …”

doi.org/10.5771/9783845211428

Friedhelm Hufen - Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

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Friedhelm Hufen (ed.)

Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

2008

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Horst Risse Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen durch die Föderalismusreform S. 271-284

„… 271 Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen durch die Föderalismusreform …” „… __________________________________________________________________ Horst Risse Horst Risse Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen I. Die …” „… nicht unbedingt zur Zustimmungsbedürftigkeit des Gesetzes. Ein besonders illustratives Beispiel hierfür …”

Brigitte Zypries Die Föderalismusreform S. 323-336

„… Bundesgesetzgebung. Die Zahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze ist seit Entstehung des Grundgesetzes unaufhörlich …” „… Eindruck, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Politik. Beim Thema »Zustimmungsbedürftigkeit …” „… Zustimmungsbedürftigkeit entfällt zugunsten einer Abweichungsmöglichkeit für die Länder. Nur wenn der Bund ausnahmsweise …”

Michael Bothe Die parlamentarische Kontrolle von Auslandseinsätzen der Streitkräfte – die Bundeswehr zwischen Außenpolitik und Verfassungsrecht S. 165-182

„… nachgehen. 2. Das Prinzip der Zustimmungsbedürftigkeit des Einsatz der Streitkräfte nach deutschem …” „… Verfassungsrecht – Grundlagen Grundlage der Zustimmungsbedürftigkeit ist wie gesagt die Grundsatzentscheidung des …” „… Zustimmungsbedürftigkeit Die Zustimmungsbedürftigkeit militärische Einsätze führt notwendig zu einem Schwellenproblem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Horst Risse Die Neuregelung der Zustimmungsbedürftigkeit von Bundesgesetzen durch die …”

Jürgen Jekewitz Bundesverfassungsgericht und Staatsorganisationsrecht des Grundgesetzes Verfassungsrechtsprechung als Anlass zur Veränderung des Verfassungstextes S. 362-379

„… genannten Föderalismusreform mit der angestrebten Reduzierung der Zahl zustimmungsbedürftiger Bundesgesetze …”

Hans-Heinrich Trute Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform – zwischen Entflechtung und Verflechtung S. 302-322

„… zustimmungsbedürftige Bundesgesetze umgestellt und wissenschaftsadäquate Begutachtungs- und Evaluierungsverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845206462

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