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Fabian Walla - Die Konzeption der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland

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Fabian Walla

Die Konzeption der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 33 2012

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Gesetzgeberische Zielvorgaben S. 36-37

„… 36 § 3 Zielvorgaben für die Kapitalmarktaufsicht Nach der auf ein gefahrenabwehrrechtliches …” „… Zielvorgaben für die Kapitalmarktaufsicht sowie das eigene Aufgabenverständnis der BaFin. Hierauf aufbauend …” „… . Gesetzgeberische Zielvorgaben Der deutsche Gesetzgeber statuiert ausweislich der Gesetzesbegründungen zu den …”

Selbstverständnis der BaFin S. 37

„… 37 gabe der Kapitalmarktaufsicht bestimmt wird, »die Zielvorgaben des materiellen …” „… diesen eher vagen Zielvorgaben, indem sie ihre generelle Aufgabe in der »Gewährleistung eines …”

Volkswirtschaftliche Bedeutung der Kapitalmarktaufsicht S. 37-39

„… 37 gabe der Kapitalmarktaufsicht bestimmt wird, »die Zielvorgaben des materiellen …” „… diesen eher vagen Zielvorgaben, indem sie ihre generelle Aufgabe in der »Gewährleistung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zwischenfazit 35 § 3 Zielvorgaben für die Kapitalmarktaufsicht 36 I. Ausgangspunkt 36 1. Gesetzgeberische …” „… Zielvorgaben 36 2. Selbstverständnis der BaFin 37 II. Konkretisierung der Anforderungen an eine …”

Einleitung S. 17-18

„… der Befugnisse der Kapitalmarktaufsicht anstoßen. Entsprechend dieser doppelten Zielvorgabe gliedert …”

Komplexität der Kapitalmärkte S. 39-43

„… . G-20-Gipfel oder von IOSCO110 vorgenommen multilateralen Verständigungen.111 Die Zielvorgabe einer …”

Ausgestaltung der principles-based regulation der FSA S. 165-174

„… der gesetzgeberischen Zielvorgaben.733 Hierzu passt auch, dass die FSA – soweit sie als UK Listing …”

Bedenken S. 231-242

„… von Aufsichtsprinzipien zumindest eine Konkretisierung der gesetzgeberischen Zielvorgaben für den …”

doi.org/10.5771/9783845240725

Puya Rezai Hariri - Übernahmerecht und Aufsicht

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Puya Rezai Hariri

Übernahmerecht und Aufsicht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 56 2015

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C. Gesetzgeberische Zielvorgaben S. 47-49

„… C. Gesetzgeberische Zielvorgaben 47 Berücksichtigung der Arbeitnehmerinteressen lässt sich …” „… Zielvorgaben Schließlich spielen die gesetzgeberischen Zielvorgaben eine weitere für die Beurteilung der …” „… Zielvorgaben als dritte Aufsichtsmaxime zu qualifizieren. Da das Übernahmerecht eine europäische Prägung erhält …”

D. Zusammenfassung S. 49-51

„… Zielvorgaben des WpÜG und der europäischen ÜbernahmeRL als dritte Aufsichtsmaxime zu berücksichtigen. Die …” „… den verschiedenen Aufsichtsmaximen kommen kann. So beruhen die gesetzgeberischen Zielvorgaben ganz …”

B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte S. 31-47

„… . Gesetzgeberische Zielvorgaben 47 Berücksichtigung der Arbeitnehmerinteressen lässt sich festhalten, dass zwar …” „… speziell arbeitnehmerschützenden Gesetzen vorbehalten. C. Gesetzgeberische Zielvorgaben Schließlich …” „… spielen die gesetzgeberischen Zielvorgaben eine weitere für die Beurteilung der Übernahmeaufsicht …”

A. Problemaufriss S. 424-429

„… ; mit der Übertragung dieser Zielvorgaben entstehe hinsichtlich den ESA „eine Art neue Superaufsicht …” „… “, welche (jedenfalls den Zielvorgaben nach) mit der Securities and Exchange Commission (SEC) der USA …”

B. Die europäische Wertpapieraufsicht de lege lata S. 429-440

„… ; mit der Übertragung dieser Zielvorgaben entstehe hinsichtlich den ESA „eine Art neue Superaufsicht …” „… “, welche (jedenfalls den Zielvorgaben nach) mit der Securities and Exchange Commission (SEC) der USA …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… ihrer Tätigkeit berücksichtigen, sowie gesetzgeberische Zielvorgaben, denen sie zur Durchsetzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Vertragspartner 46 C. Gesetzgeberische Zielvorgaben 47 I. Regelungsziele des WpÜG 47 II. Regelungsziele der …”

A. Grundeigenschaften einer effektiven Aufsicht S. 23-31

„… , sowie gesetzgeberische Zielvorgaben, denen sie zur Durchsetzung verhelfen können muss, zu verstehen …”

B. Die Aufsichtsbefugnisse S. 122-231

„… ebenfalls die gesetzgeberischen Zielvorgaben dieses Bedürfnis erkennen. Ruft man sich die mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845271392

Ralph Heiden - Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Ralph Heiden

Entgeltrelevante Zielvereinbarungen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 1 2007

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Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? S. 251-262

„… gelten haben. II. Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? Wie bereits erörtert, sind zwei verschiedene Arten …” „… Arbeitgeber und Arbeitnehmer und andererseits die einseitige Zielvorgabe durch den Arbeitgeber. Sehen die …” „… sehen1182. Zwar kann der Arbeitgeber durch die Zielvorgabe nicht direkt die Höhe des zu zahlenden …”

Mögliche Ziele S. 262-276

„… . Ist dagegen eine Zielvorgabe vorgesehen, so kann in der Zielverfolgung keine Bestätigung einer …” „… kommen kann, sollen die Folgen gesondert erörtert werden1241. Bei der Zielvorgabe hat der Arbeitgeber …” „… gegenüber zur Zielvorgabe berechtigt, so ist die Ausübung dieses Rechts, obwohl möglicherweise für jeden …”

Lösung aufgrund allgemeiner vertragsrechtlicher Grundsätze S. 301-319

„… Schuldverhältnis. Ebenso wie die einseitige Zielvorgabe ist sie Teil der arbeitsvertraglichen Entgeltabrede. Für …” „… dagegen für vom Arbeitgeber vorgegebene Ziele gelten. Denn bei der Zielvorgabe sind weder gemeinsame …” „… unternehmerischer Entscheidungen oder Notwendigkeiten bietet. c) Korrektur einer Zielvorgabe Sind die Ziele im …”

Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers S. 278-286

„… Zielvorgabe ist als einseitige Gestaltungserklärung dagegen bedingungsfeindlich1313. Abweichungen von den …” „… Zielvereinbarungsperiode. Sollen die Ziele qua Zielvorgabe festgelegt werden, ist zur Vervollständigung der Entgeltabrede …” „… Zielvereinbarungen bzw. Zielvorgaben betreffen zunächst nur die Entgeltabrede im Arbeitsverhältnis, da sie zur …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 416-428

„… treffende Zielfestlegung, welche als Zielvereinbarung oder als Zielvorgabe erfolgen kann1898. Die …” „… Bereich der Standardaufgaben des Arbeitnehmers fallen und dieser in Hinblick auf die Zielvorgabe in nicht …” „… einseitigen Leistungsbestimmung durch Zielvorgabe seitens des Arbeitgebers erfolgen. Als individuell …”

Rechte und Pflichten des Arbeitgebers S. 286-294

„… Zielvereinbarung oder der Zielvorgabe getroffen wird, ist dagegen angesichts der in beiden Fällen gleichermaßen …” „… zur Zielvorgabe und Zahlung des Zielbonusses Aus der durch die Zielfestlegung konkretisierten …” „… Zielvorgabe1357. Zwar ist auch er – wie der Arbeitnehmer – bei vertraglich vorgesehener Zielvereinbarung nicht …”

Fehlen bzw. Wegfall einer Zielfestlegung S. 391-407

„… Zielvereinbarung herbeigeführt oder kommt es zu einer Zielvorgabe, welcher der Arbeitnehmer nicht zustimmt, so …” „… Zielvorgabe zu- 1793 Erman/Armbrüster, § 162 BGB Rz. 7. 1794 MüKo/Westermann, § 162 BGB Rz. 18; Schmiedl, BB …” „… Ersatzleistungsbestimmung ist allenfalls dann zu denken, wenn der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Zielvorgabe nicht nachkommt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Zielfestlegung und Entgeltabrede 224 II. Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? 227 III. Mögliche Ziele 238 IV …” „… von Zielfestlegung und Entgeltabrede 224 II. Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? 227 1) Vertraglich …” „… Vereinbarung eines Rechts zur Zielvorgabe 235 4) Zielfestlegung bei Gruppenzielen 236 5) Zusammenfassung 237 …”

Zusammenfassung S. 321-323

„… scheidet bei Zielvorgaben von vornherein aus, da es sich hierbei nicht um zweiseitige Rechtsgeschäfte …” „… handelt. Die ergänzende Vertragsauslegung ergibt sowohl für den Fall der Zielvorgabe als auch den der …” „… unvorhergesehene Fremdeinflüsse kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Anpassung der Zielvorgabe bzw …”

Modus der Zielfestlegung – Vereinbarung oder Vorgabe? S. 57-59

„… Zielvorgaben kommt, soll auch dieses Verfahren zur Festlegung der entgeltrelevanten Ziele mit in die …” „… zugeschnittener Ergebnisfestlegungen. Auch die Zielvorgabe ermöglicht daher eine auf die individuelle …” „… , Ziele, S. 91; Brück, ZTR 2004, 286 (290). Verkürzt erscheint es, Zielvorgaben als dem Zweck der …”

Ergebnis: Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 60-61

„… Regelungen bezeichnet und hiervon nur die – im Wege der Zielvereinbarung oder Zielvorgabe erfolgende …” „… Wege der Vereinbarung (Zielvereinbarung) oder durch einseitige Vorgabe des Arbeitgebers (Zielvorgabe …” „… Mitarbeiterziele aus den Unternehmenszielen lasse sich de facto nur über Zielvorgaben der Arbeitgeberseite …”

Zusammenfassung S. 294-295

„… lediglich auf Verhandlungen über die Zielfestlegung einzulassen. Bei vertraglich vorgesehener Zielvorgabe …” „… gleichermaßen für den Fall der Zielvereinbarung wie für den der Zielvorgabe. Ein Unterschied besteht nur, wenn …” „… Fall der Zielvorgabe sein Weisungsrecht überschreiten. Führt der Arbeitnehmer dennoch – im Bestreben …”

Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung S. 319-321

„… Korrektur einer Zielvorgabe1484. III. Möglichkeiten vertraglicher Gestaltung Aus verschiedenen Gründen …” „… Geschäftsjahr (12 Monate) – für jede Zielvorgabe aus seinem bisherigen Gebiet ermittelt. Der ermittelte …” „… Erfüllungsgrad wird als Zielerfüllung auf die neu zu vergebende Zielvorgabe (unter Berücksichtigung der …”

Dokumentation der Rahmen- / Leistungsbedingungen S. 276-278

„… 252 IV. Form Ein grundsätzliches Schriftformerfordernis besteht weder für die Zielvorgabe1299 noch …” „… Zielvorgabe ist als einseitige Gestaltungserklärung dagegen bedingungsfeindlich1313. Abweichungen von den …” „… Zielvereinbarungsperiode. Sollen die Ziele qua Zielvorgabe festgelegt werden, ist zur Vervollständigung der Entgeltabrede …”

Verhältnis von Zielfestlegung und Entgeltabrede S. 248-251

„… gelten haben. II. Zielvorgabe oder Zielvereinbarung? Wie bereits erörtert, sind zwei verschiedene Arten …” „… Arbeitgeber und Arbeitnehmer und andererseits die einseitige Zielvorgabe durch den Arbeitgeber. Sehen die …” „… sehen1182. Zwar kann der Arbeitgeber durch die Zielvorgabe nicht direkt die Höhe des zu zahlenden …”

Sonstige arbeitsrechtliche Sanktionen S. 407-415

„… vorgibt. Die in der Zielvorgabe liegende Weisung ist dann rechtswidrig und daher für den Arbeitnehmer …” „… abgestimmt ist. Zwar ist der Arbeitgeber bei der Zielvorgabe an billiges Ermessen gebunden, doch kommt seiner …” „… Fall einer Zielvorgabe oder als zusätzlicher Aspekt auch bei Zielvereinbarungen kann der Vergleich mit …”

Begriffliche Differenzierung der zu treffenden Abmachungen – Entgeltabrede und Zielfestlegung S. 59-60

„… “, die direktive Variante dagegen als „Zielvorgabe“201 bezeichnet werden. IV. Begriffliche …” „… und hiervon nur die – im Wege der Zielvereinbarung oder Zielvorgabe erfolgende – jeweilige …”

Risiken aus Arbeitgebersicht S. 61-63

„… der Vereinbarung (Zielvereinbarung) oder durch einseitige Vorgabe des Arbeitgebers (Zielvorgabe). Am …” „… Mitarbeiterziele aus den Unternehmenszielen lasse sich de facto nur über Zielvorgaben der Arbeitgeberseite …”

Verfahren zur Feststellung der Zielerreichung S. 324-345

„… Einvernehmens über die Zielerreichung zu wie umgekehrt das Recht zur Zielvorgabe eine einseitige …” „… Zielvorgaben handelt1581. Obwohl § 305c II BGB keine unmittelbare Anwendung findet, folgt dies aus der …” „… Entscheidung darzutun. Unklarheiten, die sich aus der Formulierung von Zielvorgaben ergeben, gehen zu Lasten …”

Berücksichtigung unvorhergesehener Fremdeinflüsse S. 345-360

„… Zielerreichbarkeit durch eine Korrektur der Ziele zu begegnen. Der zur Zielvorgabe berechtigte Arbeitgeber ist …” „… regelmäßig eine andere Arbeit zuweisen können. Weder die Zielvorgabe noch eine Zielvereinbarung schränken das …” „… unbilligen Zielvorgabe mit der Folge ihrer Heilung gesehen werden1628. Ebenso ist auf Seiten des Arbeitgebers …”

Form S. 276

„… 252 IV. Form Ein grundsätzliches Schriftformerfordernis besteht weder für die Zielvorgabe1299 noch …”

Zusammenfassung S. 64-65

„… einer Zielvereinbarung, sondern oftmals im Wege der Zielvorgabe. Beide Formen der Zielfestlegung sind …”

Rechtscharakter und Struktur der Entgeltabrede S. 66-81

„… Ausfüllung durch eine Zielvereinbarung oder Zielvorgabe und deren rechtliche Grenzen die Zielfestlegung (B …” „… auch bei einseitigen Zielvorgaben des Arbeitgebers – vgl. Plander, ZTR 2002, 155 (158, 160). 232 Zur …”

Erfordernis einer Zielkorrektur S. 296-301

„… § 314 BGB kündbares Schuldverhältnis. Ebenso wie die einseitige Zielvorgabe ist sie Teil der …”

Einführung zielvereinbarungsbezogenen Entgelts S. 81-163

„… . Auch bei dem Recht zur Zielvorgabe handelt es sich um ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht448 …”

Anspruchskürzung oder Wegfall bei unterjährigem Ausscheiden S. 360-373

„… Leistungsbemessung durch Zielvereinbarungen bzw. Zielvorgaben dazu, eingebettet in ein modernes Führungssystem einen …”

Inhaltliche Ausgestaltung des Zielvereinbarungssystems S. 163-248

„… Hinblick auf die Zielvorgabe in nicht unerheblichem Maße höherwertige Arbeitsleistungen als geschuldet, so …” „… Aufgabenveränderung kann nicht erwartet werden, dass seine Mehrleistung zur Umsetzung der Zielvorgabe unentgeltlich …”

doi.org/10.5771/9783845200361

Christian Steiner - Friedenskonsolidierung durch Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina

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Christian Steiner

Friedenskonsolidierung durch Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina

Series: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«

Volume 28 2015

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Zielvorgaben der zivilen Friedensimplementierung S. 45-124

„… Zielvorgaben der zivilen FriedensimplementierungBevor untersucht wird, welchen Beitrag …” „… , nach Bosnien und Herzegowina zurückzukehren. (...).§ 3 Zielvorgaben der zivilen Friedensimplementierung …” „… elections will be conductedand supervised by the OSCE.“), alle in OHR (2000).§ 3 Zielvorgaben der zivilen …”

Einführung S. 23-26

„… Zielvorgaben dargestellt, namentlich die zentralen Zielsetzungen der zivilen Elemente des Daytoner Abkommens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… VorbemerkungenA. 27Hintergründe und Verlauf des KonfliktsB. 30Zielvorgaben der zivilen Friedensimplementierung§ 3 …”

Der Beitrag der Verfassungsrechtsprechung zur Umsetzung des Friedensabkommens S. 131-523

doi.org/10.5771/9783845238562

Rotraud Gitter - Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

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Rotraud Gitter

Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 19 2007

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Rechtliche Zielvorgaben S. 283-301

„… Vertraulichkeitsvorschriften näher einzugehen. 8.1 Rechtliche Zielvorgaben Regelungen zum Datenschutz haben international eine …”

Rechtliche Zielvorgaben S. 343-361

„… Rechtliche Zielvorgaben Rechtsgeschäfte und andere rechtserhebliche Aktionen einzelner Agentenanwendungen …”

Schlussbetrachtung S. 451-454

„… diese Zukunft so gestaltet werden kann, dass die Verwirklichungsbedingungen für rechtliche Zielvorgaben …” „… und nationaler Ebene führen hingegen teilweise dazu, dass Zielvorgaben nicht nachhaltig erreicht …” „… Zielvorgaben anwendungsbezogen umzusetzen. Notwendig ist auch eine Vereinheitlichung und Vereinfachung der …”

Techniksteuerung durch Recht S. 34-41

„… rechtlicher Zielvorgaben bezieht.47 Für den zukünftigen Einsatz der Agententechnologie stehen unterschiedliche …” „… fehlen weitgehend. Das geltende Recht bestimmt jedoch Zielvorgaben, an denen sich eine rechtsverträgliche …” „… werden nach dieser Methode in einem vierstufigen Vorgehen aus grundrechtlichen Zielvorgaben abgeleitet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Selbstbestimmung und Vertraulichkeit 283 8.1 Rechtliche Zielvorgaben 283 8.2 Zulässigkeitsvoraussetzungen der …” „… Die Nachweisbarkeit von Abläufen in Agentensystemen 343 9.1 Rechtliche Zielvorgaben 343 9.2 Der …” „… Verbraucherschutzvorschriften 209 16 6.1.2 Verfassungsrechtliche Zielvorgaben 211 6.1.3 Verbraucherschutz im elektronischen …”

Rechtliche Gestaltungsanforderungen S. 393-399

„… über stationäre als auch über mobile Agenten möglich ist. Inwieweit rechtliche Zielvorgaben erfüllt und …” „… Gestaltung von Agentensystemen Über eine rechtsverträgliche Technikgestaltung können rechtliche Zielvorgaben …” „… Zielvorgaben ab. Danach sind die Verwirklichung von Selbstbestimmung und Handlungsfreiheit, die der …”

Übersicht über Kriterien und Ziele S. 431-433

„… . Ausgehend von dem Ziel, Agentensysteme so zu gestalten, dass die Verwirklichung rechtlicher Zielvorgaben und …” „… dort deutlich geworden, wo das geltende Recht verfassungsrechtliche Zielvorgaben bezogen auf den …”

Zusammenfassung S. 247-251

„… Bestätigung mitzugeben. 6.5 Zusammenfassung Zielvorgaben für den Ausgleich ungleicher Bedingungen zwischen …” „… Zielvorgaben für die Zuschreibung von Verantwortlichkeit an die Beteiligten in Agentensystemen dargestellt …”

Regelung des rechtsgeschäftlichen Handelns über Agenten S. 433-439

„… , Agentensysteme so zu gestalten, dass die Verwirklichung rechtlicher Zielvorgaben und damit die Situation des …” „… geworden, wo das geltende Recht verfassungsrechtliche Zielvorgaben bezogen auf den Einsatz …”

Zusammenfassung S. 280-283

„… näher einzugehen. 8.1 Rechtliche Zielvorgaben Regelungen zum Datenschutz haben international eine …”

Zusammenfassung S. 156-159

„… Zielvorgaben müssen diese gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Ableitung von Gestaltungsvorschlägen bei …”

Gang der Untersuchung S. 41-44

„… Agententechnologie aufgenommen. In den nachfolgenden Kapiteln werden rechtliche Zielvorgaben und Anforderungen für …”

Zusammenfassung S. 340-343

„… Rechtliche Zielvorgaben Rechtsgeschäfte und andere rechtserhebliche Aktionen einzelner Agentenanwendungen …”

Vorgaben für den Schutz der unterlegenen Vertragspartei in Agentensystemen S. 207-219

„… Möglichkeiten zur Korrektur von Eingabefehlern rechtzeitig informieren. 6.1.2 Verfassungsrechtliche Zielvorgaben …” „… Verfassungsrechtliche Zielvorgaben für den Ausgleich ungleicher Bedingungen zwischen Vertragsparteien lassen sich aus …”

Regelung des Angebots und der Anwendung qualifizierter elektronischer Signaturen S. 445-451

„… für rechtliche Zielvorgaben erhalten und möglichst verbessert werden. Im Mittelpunkt der …”

Die Regulierung des Angebots interaktiver Informations- und Kommunikationsdienste und ihrer Übertragung S. 113-139

„… enthalten sie Zielvorgaben und Anforderungen, von denen Vorschläge für eine rechtsverträgliche …” „… verändern.552 Verwirklichungsbedingungen für inhaltliche verfassungsrechtliche Zielvorgaben zur …” „… Übertragungsleistungen festmachen. Wesentliche inhaltliche Zielvorgaben enthalten die Kommunikationsgrundrechte des Art …”

Vorgaben für die Attribution von Verantwortlichkeit S. 251-261

„… europäischer Ebene und die verfassungsrechtliche Zielvorgaben für die Zuschreibung von Verantwortlichkeit an …”

Die rechtliche Bewertung von Übertragungsleistungen in mobilen Agentensystemen S. 144-156

„… Zielvorgaben müssen diese gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Ableitung von Gestaltungsvorschlägen bei …”

Spezifische Anbieterpflichten beim Vertragsschluss über Softwareagenten S. 232-247

„… Bestätigung mitzugeben. 6.5 Zusammenfassung Zielvorgaben für den Ausgleich ungleicher Bedingungen zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845205717

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