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Steffen Schöfer - Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

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Steffen Schöfer

Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 10 2007

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Windkraftanlage S. 27-36

„… untersuchen. II. Windkraftanlage 1. Funktionsweise Eine Windkraftanlage wandelt Windenergie in elektrische …” „… dadurch, dass die kinetische Energie des Windes den Rotor der Windkraftanlage in eine Drehbewegung …” „… wesentlichen Komponenten einer Windkraftanlage gehören, wie sich aus der folgenden Grafik ergibt, das Fundament …”

Literaturverzeichnis S. 78-80

„… Windkraftanlagen als Scheinbestandteil eines fremden Grundstücks, WM 2002, S. 105. Richard Giesen …” „… , Scheinbestandteil – Beginn und Ende, AcP Band 202 (2002), S. 689. Klaus Goecke, Peter Gamon, Windkraftanlagen auf …” „… . Auflage, München 2006 (zitiert: Bearbeiter, in: Palandt, BGB) Bernd Peters, Wem gehören Windkraftanlagen …”

Grundsätze der §§ 93 ff. BGB S. 25-27

„… wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks bzw. eines Gebäudes zu untersuchen. II. Windkraftanlage 1 …” „… . Funktionsweise Eine Windkraftanlage wandelt Windenergie in elektrische Energie um, welche dann in das öffentliche …” „… Rotor der Windkraftanlage in eine Drehbewegung versetzt. In einem Generator wird die Windenergie in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… BGB 25 I. Grundsätze der §§ 93 ff. BGB 26 II. Windkraftanlage 27 1. Funktionsweise 27 2. Bestandteile …” „… ) Unverhältnismäßiger Aufwand durch Abbau der Windkraftanlage 30 (2) Weitere Faktoren in der Vergleichsbetrachtung 30 (3 …” „… nach § 94 Abs. 2 BGB 32 (1) Gebäudeeigenschaft einer Windkraftanlage 32 (2) Kritik an der Einordnung …”

Photovoltaikanlage S. 41-45

„… und 26) bejaht werden kann. Allerdings weist eine solche Anlage im Gegensatz zu einer Windkraftanlage …” „… aufgestellt sind93. Wie bereits auf Seite 27 für Windkraftanlagen dargestellt, ist eine Einfügung allerdings …”

Betrieb der EEG-Anlage S. 63

„… auch die Absicherung eines die Grundstücksgrenze überstreichenden Rotors einer Windkraftanlage durch …”

Besonders zu beachtende Aspekte im Dienstbarkeitentext S. 62-63

„… Windkraftanlage durch eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit (sog. Rotorrecht) verlangen. …”

EEG-Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 Abs. 1 BGB S. 45-55

„… , diesbezüglich auf verlässliche Erfahrungswerte zurückzugreifen. Für Windkraftanlagen geht man etwa von einer …” „… berücksichtigen, dass etwa Windkraftanlagen im Rahmen des bereits oben auf Seite 21 beschriebenen Repowering und …”

Gestaltung des Erbbaurechtsvertrags S. 67-69

„… Erdboden hergestellte Sache verstanden169. Sowohl eine Windkraftanlage als auch eine Biogasanlage fallen in …”

Begründung, Übertragung, Belastung und Aufhebung des Erbbaurechts S. 65-67

„… Windkraftanlage als auch eine Biogasanlage fallen in ihrer Gesamtheit, wie bereits oben im 2. Teil geprüft, unter …”

doi.org/10.5771/9783845203539

Sebastian Ramtke - Die Rechtsprobleme des Ausbaus der Windenergienutzung in Deutschland

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Sebastian Ramtke

Die Rechtsprobleme des Ausbaus der Windenergienutzung in Deutschland

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 152 2010

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Offshore-Windkraftanlagen S. 94-162

„… Windfarm eine entscheidende Bedeutung zukommt515. 2. Offshore-Windkraftanlagen Aufgrund der bereits …” „… Offshore-Windkraftanlagen in MV auf touristische Nachfrage- und Angebotsstrukturen, Forschungsgutachten, 2004. 522 Vgl …” „… erforderlichen Genehmigungen auf den jeweiligen Betreiber übertragen werden548. c) Offshore-Windkraftanlagen im …”

Windkraftanlagen an Binnenstandorten S. 39-94

„… öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen117. 1. Windkraftanlagen an Binnenstandorten Aufgrund einer weiter …” „… unbeplanten Innenbereich oder im Außenbereich gebaut werden soll120. Windkraftanlagen im Geltungsbereich eines …” „… Genehmigung von Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen (Windleitfaden), 2001, S.16. 161 Vgl. BVerwG: Urteil v …”

Literaturverzeichnis S. 306-330

„… , 2005. Balensiefen, Gotthold, Genehmigungsplanung bei Windkraftanlagen nach dem In-Kraft-Treten des …” „… , Wirkungseffekte von Offshore-Windkraftanlagen in Mecklenburg-Vorpommern auf touristische Nachfrage- und …” „… Informationsdienst, Bonn, 2006. Hau, Erich, Windkraftanlagen, Springer-Verlag, Berlin, 2002. Haubrich, Hans-Jürgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Erneuerbare Energien 37 III. Baurechtliche Aspekte 39 1. Windkraftanlagen an Binnenstandorten 39 a …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes 93 2. Offshore-Windkraftanlagen 94 a) Ausgangslage 95 b) Völkerrechtliche Rahmenbedingungen 96 aa …” „… Wirtschaftszone 97 c) Offshore-Windkraftanlagen im Bereich der Küstenmeere 99 aa) Bauplanungsrechtliche …”

Der Begriff der Windenergie S. 34-37

„… .1389. 90 Ausführlich dazu Hau: Windkraftanlagen, 2002, S.31. Der maximale Leistungsbeiwert liegt bei …” „… .): Windenergieanlagen, 2007, S.41 ff. 94 Vgl. Hau: Windkraftanlagen, 2002, S.21; Gasch/Twele (Hrsg …”

Erneuerbare Energie nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien S. 33-34

„… . Büdenbender/Heintschel v. Heinegg/Rosin: Energierecht I, 1999, Rn.1389. 90 Ausführlich dazu Hau: Windkraftanlagen, 2002 …”

Weitere Erneuerbare Energien S. 37-39

„… entgegenstehen117. 1. Windkraftanlagen an Binnenstandorten Aufgrund einer weiter steigenden Effizienz der …”

Artikel 20a GG S. 25-30

„… Energieträgern, und des Schutzes von Kulturlandschaften, da insbesondere Windkraftanlagen erheblich in das …”

Das nationale Recht S. 166-231

„… Erneuerbaren-Energien-Gesetz entscheidend, der »die für jeden Typ einer Windkraftanlage einschließlich der jeweiligen Nabenhöhe …”

doi.org/10.5771/9783845221151

Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… 352 6. Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen a) Drittschutz durch das Gebot der Rücksichtnahme und …” „… § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Der Nachbarschutz wird bei Windkraftanlagen durch das in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr …” „… Windkraftanlagen Bei Windkraftanlagen spielt der verwaltungsgerichtliche Eilrechtsschutz gemäß § 80 Abs. 5 VwGO …”

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf öffentliche Belange S. 361-383

„… , besonders wichtige Gründe entgegenstehen“1852. 7. Auswirkungen von Windkraftanlagen auf …” „… öffentliche Belange a) Grenzen für die Zulässigkeit von Windkraftanlagen Insbesondere bei Windkraftanlagen ist …” „… durch Windkraftanlagen berührte öffentliche Belange aa) Schutz von Natur und Landschaft Der Belang der …”

Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ S. 346-348

„… soll1757. 3. Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ Windkraftanlagen …” „… Privilegierung von Windkraftanlagen einer Zulässigkeit als Nebenanlage eines Betriebs nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 …” „… von Windkraftanlagen darstellen soll, bieten weder der Wortlaut noch die Entstehungsgeschichte der …”

Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB S. 348

„… 348 4. Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB1765 Durch …” „… auszuweisen, um die Standorte für Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und …” „… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …”

Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen S. 348-352

„… 348 4. Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB1765 Durch …” „… auszuweisen, um die Standorte für Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und …” „… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

„… solchen Windkraftanlagen untersagt, die nicht nur dem Eigenbedarf des Aufstellers dienen3094. Obwohl …” „… Vogelschutzgebieten in Brutrevieren oder an Rastplätzen geschützter Vogelarten sind Windkraftanlagen stets unzulässig …” „… Windkraftanlagen kann dies der Fall sein, wenn sie zwar in einem Schutzgebiet stehen sollen, jedoch ihr Standort …”

Vorschlag einer Neukonzeption der Zulässigkeit von Windund Wasserkraftanlagen S. 393-398

„… Inzwischen wird mehr und mehr erkannt, daß die modernen Windkraftanlagen inzwischen eine bauliche Dimension …” „… Gemeinden befaßt, geht es hier bei der Frage der Planungsbedürftigkeit von Windkraftanlagen wegen deren …” „… beispielsweise ein Bauernhof der herkömmlichen Außenbereichsnutzung entspricht. Windkraftanlagen stellen wegen …”

Rolle von Festsetzungen in Raumordnungsplänen bei § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 817-838

„… Windkraftanlagen deutlich verändert hat. Während zur Zeit der Planaufstellung noch Anlagen mit etwa 65-80 m Höhe …” „… vorbelastet ist4641. Typischerweise raumbedeutsam sind daher Ansammlungen von Windkraftanlagen oder auch …” „… Windkraftanlage sein. Je nach Einzelfall geht er jedoch davon aus, daß auch niedrigere Anlagen erfaßt werden …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… 321 BauGB1630 geschaffen1631. Die Windkraftanlagen wurden folglich unter einen Planungsvorbehalt …” „… . 1641 Dürr in: Brügelmann, § 35 Rn. 62e. 1642 BVerwG ZfBR 2009, 358. Zum Fall einer Windkraftanlage …” „… Frage uneingeschränkt bejaht, da die Privilegierung von Windkraftanlagen in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB dem …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… . Balensiefen, Gotthold: Genehmigungsplanung bei Windkraftanlagen nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung …” „… gegen Windkraftanlagen, LKRZ 2009, 206. Bielenberg, Walter: Ferienwohnungen und Windenergieanlagen im …” „… baurechtliche Zulässigkeit von Windkraftanlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 7 BauGB – Steuerungsmöglichkeiten durch …”

Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne und Raumordnungspläne S. 387-393

„… Konzentrationszonen mittels Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen Insbesondere bei großen Windkraftanlagen …” „… Windkraftanlagen in vielen Bereichen Norddeutschlands sehr verbreitet sind, wurde den Gemeinden und den Trägern der …” „… Ausweisung zusätzlicher Standorte für Windkraftanlagen durch § 249 BauGB aa) Hintergrund der Einführung von …”

Grundgedanken der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 844-851

„… Norm Anlaß für die Aufnahme dieser Regelung war die Privilegierung für Windkraftanlagen, die 1996 in …” „… der Zahl der Windkraftanlagen zu rechnen ist, wird das Bedürfnis nach planerischer Steuerung weiter …” „… um „mitgezogene“ Vorhaben handelt (beispielsweise um eine Windkraftanlage auf einem privilegierten …”

Exkurs: Anwendbarkeit von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB bei der Windkraftnutzung auf See S. 384-387

„… Begrenzung der Bautätigkeit im Küstenmeer erreicht werden2036. c) Zulässigkeit von Windkraftanlagen …” „… idR keine Windkraftanlagen errichtet werden dürfen2042. 2033 Zimmermann, DÖV 2003, 133 (136 …” „… Konzentrationszonen mittels Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen Insbesondere bei großen Windkraftanlagen …”

Umsetzung und Ausgestaltung von Vorgaben der Regionalplanung durch die Gemeinde S. 757-771

„… Höhe von Windkraftanlagen auf 50 m. 4257 OVG RP NuR 2008, 419 (420). 4258 VGH BW ZfBR 2006, 469 (472 …” „… der Windenergienutzung zu treffen4275. Bei Windkraftanlagen zählen dazu v.a. die Festlegung von …” „… Höhenbegrenzungen für Windkraftanlagen handelt es sich um die Festsetzung des Maßes der zulässigen baulichen Nutzung …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… Beurteilung geändert werden muß. Dies kann insbesondere auf Windkraftanlagen zutreffen, die inzwischen …” „… . Dabei haben sich bei der Planung der Konzentrationszonen, die v.a. für Windkraftanlagen durchgeführt …” „… Windkarten bei der Ermittlung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen) zu den möglichen Standorten …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB – Störung von Funk- und Radaranlagen S. 643-648

„… Abwehr von Störungen von Funk- und Radaranlagen – wie sie insbesondere von großen Windkraftanlagen …” „… keine zu weitreichende Einschränkung der Zulässigkeit von Windkraftanlagen durch diesen Belang …” „… . Besonders bei großen Windkraftanlagen kann dieser Belang erheblich berührt werden, da bei diesen neben ihrer …”

Sonstige öffentliche Belange S. 696-698

„… Fall wurde beispielsweise die Errichtung einer Windkraftanlage untersagt, da diese in einem Bereich …” „… , als es um einen Fall ging, in dem eine Windkraftanlage innerhalb eines militärischen …” „… im Zuge der Schaffung von immer mehr Windkraftanlagen zunehmend Bedeutung erlangt und weiterhin in …”

Hintergrund der Einführung dieses neuen Privilegierungstatbestands S. 450-452

„… Gliederungspunkt C. VII. 2. e) zu Forschungsvorhaben für Windkraftanlagen. Diese Anforderungen lassen sich auch bei …” „… . Hinzuweisen ist vielmehr auf die Entscheidungen des OVG RP zu den Solarzellen an den Windkraftanlagen2372 …” „… . Dort hat sich das OVG mit der Zulassung der Solarzellen an den Windkraftanlagen sehr schwer getan. Auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB 318 VII. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: Windkraftanlagen und Wasserkraftwerke …” „… Erforschung der Nutzung der Wind- und Wasserkraft 346 3. Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene …” „… Nutzung“ 346 4. Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB 348 5 …”

Anschluß an ein Verbundnetz als Teil der Erschließung S. 383-384

„… des BVerwG soll die Zulässigkeit der Windkraftanlage nicht davon abhängen, ob sie an ein Verbundnetz …” „… mit einer Stromleitung zum Ableiten des Stroms von der Windkraftanlage zu vergleichen. In beiden …” „… Fällen dient die Erschließungsanlage dazu, die Produkte der Anlage abzusetzen. Die Windkraftanlage und …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… großdimensionierten Windkraftanlagen, die aufgrund ihrer Dimensionierung planerisch zu bewältigende bodenrechtliche …” „… Windkraftanlagen wurde das Darstellungsprivileg eingeführt, um den Trägern der Flächennutzungs- und Raumplanung die …” „… Windkraftanlagen oder die frühere Privilegierung von Atomkraftwerken würde vollkommen leerlaufen, wenn man bei …”

Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 319-321

„… Auslegung der Vorschrift. VII. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: Windkraftanlagen und Wasserkraftwerke 1. Motive des …” „… Privilegierungstatbestands war, daß das BVerwG in einem Urteil von 1994 eine privilegierte Zulässigkeit von Windkraftanlagen …” „… Windkraftanlagen wurden folglich unter einen Planungsvorbehalt gestellt1632. Ziel des Gesetzgebers war es, durch …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf andere Zulassungstatbestände S. 457-459

„… Windkraftanlagen eine Privilegierung von Solaranlagen erwogen und später bewußt verworfen hat. Nach damaliger …” „… – insbesondere an Windkraftanlagen – angebracht werden, wie oben bereits ausführlich erörtert worden ist2429 …” „… . c) bei den Windkraftanlagen mit Solarzellen. …”

Grundgedanken eines Reformmodells S. 459-462

„… weiterhin Solaranlagen – insbesondere an Windkraftanlagen – angebracht werden, wie oben bereits ausführlich …” „… Gliederungspunkt C. VII. 2. c) bei den Windkraftanlagen mit Solarzellen. 460 schützen und ihn deshalb primär für …” „… Einführung der Privilegierung von Windkraftanlagen gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB); BT-Drs. 15/2250 S. 54 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 1072-1077

„… im Außenbereich privilegiert sein. 7. Bei Windkraftanlagen sollten daran befestigte Solaranlagen als …” „… „mitgezogene“ Anlagen zulässig sein, wenn sie die von der Windkraftanlage ausgehenden Belastungen der …” „… Landschaft nicht wesentlich erhöhen. 8. Anstatt die Zulässigkeit von Windkraftanlagen und Wasserkraftwerken …”

Bedeutung des Darstellungsprivilegs gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 318-319

„… restriktive Auslegung der Vorschrift. VII. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB: Windkraftanlagen und Wasserkraftwerke 1 …” „… privilegierte Zulässigkeit von Windkraftanlagen im Außenbereich weitestgehend ausgeschlossen hat1616. Das BVerwG …”

Beschränkungen der Zulässigkeit von Solaranlagen im Außenbereich S. 452-457

„… Entscheidungen des OVG RP zu den Solarzellen an den Windkraftanlagen2372. Dort hat sich das OVG mit der Zulassung …” „… der Solarzellen an den Windkraftanlagen sehr schwer getan. Auch dort wären die Solarzellen durchaus …” „… Außenbereichs führen, wenn sie am Mast der Windkraftanlage befestigt werden. Der Gesetzgeber hat daher mit der …”

Möglichkeit der Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich S. 695-696

„… beispielsweise die Errichtung einer Windkraftanlage untersagt, da diese in einem Bereich errichtet werden sollte …” „… , als es um einen Fall ging, in dem eine Windkraftanlage innerhalb eines militärischen …”

Anforderungen an die Festsetzungen in einem Flächennutzungsoder Raumordnungsplan S. 853-872

„… höchstzulässige Höhe von Windkraftanlagen festzulegen, nicht jedoch die zulässige Leistung der Generatoren oder …” „… Umwelteinwirkungen, allerdings kann dazu die Festsetzung einer bestimmten Leistungsgrenze für Windkraftanlagen nichts …” „… Immissionen in diesem Rahmen festzusetzen, allerdings ist der Lärm, den eine Windkraftanlage verursacht v.a …”

Grund für das Abfassen der Arbeit S. 61-65

„… . Gerade die neugeschaffene Privilegierung für Windkraftanlagen hat in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren …” „… Privilegierung von Windkraftanlagen hat damit – neben politischen Kontroversen – zu zahlreichen neuen Problemen …”

Folgerungen für den Rechtsschutz S. 771-785

„… Außenbereich realisiert werden sollen. Dies muß insbesondere bei den Windkraftanlagen gelten, da deren Betrieb …” „… raumbedeutsame Außenbereichsvorhaben wie Windkraftanlagen errichtet werden sollen, sind die Belange der …” „… einem Nachbargrundstück emissionsträchtige Nutzungen wie Windkraftanlagen geplant werden, steht dem …”

Öffentlichen Versorgungsanlagen S. 251-258

„… der neuen Privilegierung für Windkraftanlagen auf die restriktive Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 …” „… hat er zusammen mit der neuen Privilegierung von Windkraftanlagen das Darstellungs- 256 Die Auslegung …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… solchen Fällen scheint das BVerwG inzwischen zumindest im Falle von Windkraftanlagen von einem stärkeren …” „… des BVerwG muß eine Windkraftanlage im Außenbereich nicht lediglich „innenbereichstypische“ Abstände …” „… bei seinen Ausführungen nicht auf das Vorliegen einer Windkraftanlage entscheidend abgestellt hat …”

Grenzen der Privilegierung S. 450

„… Gliederungspunkt C. VII. 2. e) zu Forschungsvorhaben für Windkraftanlagen. Diese Anforderungen lassen sich auch bei …”

Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan S. 136

„… Feinsteuerung vornehmen480. Sofern beispielsweise eine Konzentrationszone für Windkraftanlagen festgesetzt …”

Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens und Zulässigkeit seiner Verweigerung S. 136-137

„… Feinsteuerung vornehmen480. Sofern beispielsweise eine Konzentrationszone für Windkraftanlagen festgesetzt …”

Außenbereichsschonende und bodenschützende Bauausführung nach § 35 Abs. 5 S. 1 BauGB S. 1025-1026

„… , UPR 2008, 81 (91). Hierbei kann insbesondere an aufgegebene technisch veraltete Windkraftanlagen …”

§ 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB – Verhinderung von Splittersiedlungen und Zersiedelung S. 623-643

„… Kommentar zum BauGB, § 35 Rn. 89. 3518 BVerwG Buchholz 406.11 § 35 Nr. 197 (Windkraftanlage älterer Bauart …” „… , insbesondere aber auch bei Windkraftanlagen. Anders wäre dies nur zu sehen, wenn man gewerbliche Vorhaben nicht …” „… Radaranlagen – wie sie insbesondere von großen Windkraftanlagen ausgehen können – einen öffentlichen Belang …”

§ 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Anwendungsfall einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel S. 717-728

„… Schaffung von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Rahmen der Einführung der neuen Privilegierung von Windkraftanlagen …” „… . Sie geht ferner folgerichtig mit den Folgen der Privilegierung von Windkraftanlagen um. Es ist nur …”

Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans S. 134-136

„… Konzentrationszone für Windkraftanlagen festgesetzt worden ist, kann sie deren Höhe begrenzen oder deren genaue …”

Baurechtliches Gebot der Rücksichtnahme außerhalb des Immissionsschutzes S. 686-688

„… Windkraftanlage unterschritten wird3817, so daß der Flugverkehr nicht mehr sicher durchgeführt werden kann. Das …”

Mittel der Raumplanung mit Wirkungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 841-844

„… Norm Anlaß für die Aufnahme dieser Regelung war die Privilegierung für Windkraftanlagen, die 1996 in …”

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… Immissionsschutzrecht richtet5267, wie das insbesondere bei Windkraftanlagen regelmäßig der Fall ist. Aus der …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… Privilegierung ist damit nicht eigenständig, wie dies beispielsweise bei den Windkraftanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr …” „… Zulässigkeit im Au-ßenbereich mit der h.M. annimmt. Bei der Einführung der Privilegierung für Windkraftanlagen …”

Anforderungen an eine Raumplanung mit bodenrechtlichem Durchgriff gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 838-841

„… ausgegangen, daß eine Positivausweisung für Windkraftanlagen in einem älteren Regionalplan nicht mehr nach …”

Rückbauverpflichtung als ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzung S. 1026-1030

„… veraltete Windkraftanlagen, Großstallanlagen aufgegebener Betriebe der Massentierhaltung, Förderanlagen beim …”

Umfang der Privilegierung solcher Anlagen S. 446-450

„… Gliederungspunkt C. VII. 2. e) zu Forschungsvorhaben für Windkraftanlagen. Diese Anforderungen lassen sich auch bei …”

Raumbedeutsame Vorhaben und Zieldarstellungen in Raumordnungsplänen S. 928-932

„… sie überhaupt rentabel sein können. Ebenso sind die modernen Windkraftanlagen inzwischen derartig …”

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

„… daher gegenwärtig vor allem bei Windkraftanlagen und Mobilfunkantennen zu erwarten. Es muß über die …”

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

„… Fremdenverkehrsgemeinde mit intakter Landschaft größere Gewerbebetriebe, Tagebauvorhaben und Windkraftanlagen auf ihrem …”

Ausnahmen von der Regelwirkung einer Ausweisung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 933-939

„… Windkraftanlagen oder Tagebauvorhaben. 5240 NdsOVG UPR 2009, 395 (396); VGH BW VBlBW 2007, 178 (181); OVG NW …”

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

„… . technisch nicht möglich ist. Dies ist ein wichtiger Unterschied insbesondere zu Windkraftanlagen, die nicht …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… daher auch im Außenbereich realisiert werden sollen. Dies muß insbesondere bei den Windkraftanlagen …”

Beschränkungen der Privilegierung S. 412-446

„… dominiert werden soll2281. Es wurde dabei an die Erfahrungen mit Windkraftanlagen angeknüpft2282. Die …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Hanns-Christian Fricke - Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Hanns-Christian Fricke

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 150 2010

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Neuerungen beim Repowering alter Windkraftanlagen S. 166-167

„… Repowering alter WindkraftanlagenMit der EEG-Novelle 2009 sollen des Weiteren die Rahmenbedingungen für das …” „… sog. Repowering alter Windkraftanlagen verbessert werden.992 Repowering bedeutet den Ersatz alter …” „… Windkraftanlagen möglich, die vor dem 31. Dezember 1995 in Betrieb genommen wurden, vielmehr ist die fixe …”

Änderung der Vergütungs- und Degressionssätze des EEG S. 164-166

„… erreicht wird.991 2. Neuerungen beim Repowering alter WindkraftanlagenMit der EEG-Novelle 2009 sollen des …” „… Weiteren die Rahmenbedingungen für das sog. Repowering alter Windkraftanlagen verbessert werden.992 …” „… Rechtslage – nicht lediglich bei solchen Windkraftanlagen möglich, die vor dem 31. Dezember 1995 in Betrieb …”

Zusammenfassung S. 172

„… die Rahmenbedingungen für das Repowering alter Windkraftanlagen und das Einspeisemanagement verbessert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… Vergütungs- und Degressionssätze des EEG 1652. Neuerungen beim Repowering alter Windkraftanlagen 1663 …”

Die rechtliche Behandlung des Strom-Contractings in Bezug auf den EEG-Belastungsausgleich nach der EEG-Novelle 2009 S. 172-176

„… die Rahmenbedingungen für das Repowering alter Windkraftanlagen und das Einspeisemanagement verbessert …”

Änderungen bei der Ausweisung von EEG-Differenzkosten S. 169-172

„… Repowering alter Windkraftanlagen und das Einspeisemanagement verbessert werden. Es wird künftig außerdem …”

doi.org/10.5771/9783845224053

Thomas Schomerus, Heinrich Degenhart - Repowering - Hindernisse und Lösungsmöglichkeiten

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Thomas Schomerus (ed.), Heinrich Degenhart (ed.)

Repowering - Hindernisse und Lösungsmöglichkeiten

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 15 2010

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Martin Schmidt Repowering von Windkraftanlagen – Küstenländer an die Front! S. 31-40

„… Repowering von Windkraftanlagen – Küstenländer an die Front! Martin Schmidt Einleitung Das …” „… Repowering von Windkraftanlagen, also der Ersatz alter Technologien durch neue leistungsfähigere Windräder …” „… zum Frühjahr 2009 wurden ca. 530 Windkraftanlagen abgebaut und durch knapp 300 neue Anlagen ersetzt.4 …”

Ulrich Tasch Repowering – Landesplanerische Rahmenbedingungen in Schleswig-Holstein S. 41-48

„… Ausgangssituation – Zahlen und Fakten Ende 2009 waren in Schleswig-Holstein etwa 2770 Windkraftanlagen mit einer …” „… relativ viele ältere Windkraftanlagen mit geringer Leistung stehen. Einen vergleichsweise großen Anteil …” „… von 24 % an der Gesamt-Anlagenzahl bilden die 660 Windkraftanlagen, die sich außerhalb der in den …”

Jana Lutz Bundesrechtliche Rahmenbedingungen für die Planung von Repowering S. 65-88

„… . 13 ff.; Schmidt, Repowering von Windkraftanlagen, S. 31 ff.; Tasch, Repowering – landesplanerische …” „… von Windkraftanlagen durch Ausweisung sogenannter Konzentrationszonen im Flächennutzungsplan, ZfBR …” „… Windkraftanlagen durch die Raumordnung, ZfBR 2009, S. 750 Scheidler, Alfred: Vorgaben zur Umweltplanung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… des Repowerings von Windenergieanlagen 21 Jan Liersch Repowering von Windkraftanlagen – Küstenländer …”

Sabine Reuland Repowering von Windenergieanlagen – Hindernisse und Lösungsmöglichkeiten S. 9-12

„… solle, und erläuterte die Erlasse zur Planung von Standorten für Windkraftanlagen mit denen der Staat …”

Karsten Runge Repowering nicht privilegierter Anlagen – eine Herausforderung der besonderen Art S. 59-64

„… von einzelnen, älteren Windkraftanlagen von zunehmend größeren Reparaturen geplagt wären und stark …”

Jan Liersch Technisches und wirtschaftliches Potential des Repowerings von Windenergieanlagen S. 21-30

„… Windenergie-Institut (2009): DEWI-Magazin Nr. 35. Gasch, R; Twele, J. (2007): Windkraftanlagen, 5. Auflage, Teubner. 30 …”

doi.org/10.5771/9783845225135

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