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Peter Queitsch

Wasserrecht

2020

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1. Begriff des Gewässers und Gewässerschutz S. 13-25

„… 13 1. Begriff des Gewässers und Gewässerschutz Das Wasserrecht hat die Aufgabe, die Gewässer …” „… wasserrechtlichen Erlaubnis/Bewilligung auf einen Rechtsnachfolger ist grundsätzlich in § 8 Abs. 4 WHG geregelt. Ist …” „… ) über. Es kommt somit im Einzelfall darauf an, ob eine wasserrechtliche Erlaubnis/Bewilligung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Queitsch Wasserrecht Wasserrecht Schwerpunkte: Hochwasserschutz, Haftungsrecht …” „… Buch beinhaltet einen kompakten und systematischen Überblick über das Wasserrecht. Es werden …” „… insbesondere die wasserrechtlichen Themenbereiche Gewässerbenutzung, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung …”

Stichwortverzeichnis S. 187-194

„… EU-Hochwasserschutz-Richtlinie (siehe auch Hochwasserschutz) 213 Europäisches Wasserrecht 19 ff. EU-Wasserrahmenrichtlinie …” „… – Schrankentrias 94 – Varianten der Regenwasserbeseitigung 91 – wasserrechtliche Erlaubnis 96 …” „… Verschlechterungsverbot 22, 24 Vertrauensschutz im Wasserrecht 52, 93 W Wasserbehördliche Anordnungsbefugnis 9 …”

2. Abwasserbeseitigung S. 26-79

„… Abwasserbeseitigungspflicht übertragen werden (vgl. § 114 a Abs. 3 GO NRW). Soweit im jeweiligen Landes-Wasserrecht …” „… wasserrechtliche Prüfung vor, ob das Wasserrecht überhaupt eine Entsorgung über die Abwasserschiene zulässt (vgl …” „… . Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl. 2017, S. 366). In diesem Zusammenhang sind …”

3. Gewässerunterhaltung S. 80-93

„… Verkehrsunfälle der Unterhaltung zuzuordnen (vgl. Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl …” „… Wasserrecht, 4. Aufl. 2017, S. 584). Gemäß § 39 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WHG gehört zur Gewässerunterhaltung auch …” „… Gewässer (vgl. Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl. 2017, S. 587 Rz. 1155). In …”

6. Wasserversorgung S. 120-134

„… unkonventionelle Fracking eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich ist. Seit dem 18.10.2016 gilt ebenso der …” „… Hochwasserschutzes sowie bestimmter immissions- und wasserrechtlicher Vorschriften vom 26.7.2016 (BGBl. I 2016 S …” „… durch Art. 13 des Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften, GV …”

4. Gewässerausbau S. 94-96

„… wasserrechtlichen Einleitungserlaubnis (§§ 8 ff. WHG) aufgegeben, einen Gewässerabschnitt zu renaturieren, um die …”

7. Haftung S. 135-186

„… wasserrechtlichen Einleitungserlaubnissen verstoßen wird. Im letzten Fall gilt ohnehin wieder das …” „… greift das wasserrechtliche Überwachungs- und Anordnungsregime der Wasserbehörden. Insoweit verweist …” „… eine erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis nachweisen muss, sondern im Zweifelsfall durch ein …”

5. Hochwasserschutz S. 97-119

„… Rz.17; Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl. 2017, S. 60 f …” „… 575/02 –, abrufbar unter www.justiz.nrw.de; Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4 …”

doi.org/10.5771/9783748912026

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel - Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

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Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 16 2011

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Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Wasserrecht S. 126-130

„… beeinflussen kann. II. Wasserrecht (5) Für die Einleitung von Abwässern in die Weser bzw. in das Flussästuar …” „… der Weser ist eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, weil die Einleitung von Abwässern ein …” „… aufgrund dieses Gesetzes erlassenen oder aus sonstigen wasserrechtlichen Vorschriften ergeben“. (8) Für die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Wasserrechtliche Voraussetzungen (Ekkehard Hofmann) S. 122

„… EKKEHARD HOFMANN/STEFAN MÖCKEL 122 III. Wasserrechtliche Voraussetzungen (Ekkehard Hofmann) Die …” „… Wasserrecht im engeren Sinne, also das WHG und die Wassergesetze der Länder, keine Anwendung findet. Soll in …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Wasserrechtliche Anforderungen (Ekkehard Hofmann) S. 124

„… 124 EKKEHARD HOFMANN/STEFAN MÖCKEL II. Wasserrechtliche Anforderungen (Ekkehard Hofmann) Soweit …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Wasserrechtliche Anforderungen (Wolfgang Köck) S. 113-114

„… Vogelschutzund/oder FFH-Gebiet ausgewiesen sind. Dies wird sogleich unter C.III näher ausgeführt. II. Wasserrechtliche …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Sachliche Zuständigkeiten: Bergrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht S. 109

„… , Wasserrecht, Naturschutzrecht Aus der Planfeststellungsbedürftigkeit ergibt sich Weiteres für die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anforderungen an die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis S. 34-57

„… Übergangsgewässer der Weser und auch in die Nordsee. Im Folgenden werden die wasserrechtlichen Anforderungen an das …” „… an die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis a) Einleiten von Salzabwässern als …” „… (2009). 31 BGBl. I, S. 2585. WASSERRECHTLICHE ANFORDERUNGEN 35 Vom Stoffbegriff umfasst sind u.a …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Literaturverzeichnis S. 133-136

„… Wasserrecht, 3. Aufl., München: C. H. Beck. Breuer, R. (2007): Praxisprobleme des deutschen Wasserrechts nach …” „… „Verbesserungsgebot“: Projekterschwerende „Veränderungssperre“ oder flexibles wasserrechtliches Fachplanungsinstrument …” „… (Veröffentlichung in Vorbereitung). Hasche, F. (2005): Das neue Bewirtschaftungsermessen im Wasserrecht: Die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rahmenbetriebsplans 28 cc) Konzentrationswirkung: Die Sonderrolle des Wasserrechts 29 3. Planfeststellung nach UVPG …” „… Genehmigungsvoraussetzungen 31 II. Wasserrechtliche Anforderungen (Wolfgang Köck) 32 1. Einführung 32 2. Anforderungen an die …” „… Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis 34 a) Einleiten von Salzabwässern als erlaubnispflichtige …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zusammenfassung in Thesen S. 57-61

„… WASSERRECHTLICHE ANFORDERUNGEN 57 Wasserbehörden in das Verfahren einzubeziehen.100 Schon deshalb …” „… eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, weil die Einleitung von Abwässern ein …” „… aufgrund dieses Gesetzes erlassenen oder aus sonstigen wasserrechtlichen Vorschriften ergeben“. (4) Für die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan S. 26-30

„… Sonderrolle des Wasserrechts Des Weiteren ist für die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens das Verhältnis des …” „… ohne weiteres eingeschlossen sind dagegen wasserrechtliche Erlaubnisse nach dem WHG. Zwar sieht § 19 …” „… Sonderregelung des § 19 Abs. 2 WHG. Danach entscheidet die Bergbehörde über die Erteilung der (wasserrechtlichen …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einführung S. 32-34

„… Rahmen eine vollumfängliche gestalterische Abwägung stattfindet. Eine Sonderrolle nimmt das Wasserrecht …” „… Genehmigungshindernisse im Bergrecht und im Recht der UVP zu erkennen. II. Wasserrechtliche Anforderungen (Wolfgang Köck …” „… Eichholtz (2009). WASSERRECHTLICHE ANFORDERUNGEN 33 Zur Versalzungsproblematik und zum Handlungsbedarf …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einleitung S. 61-62

„… kennt das deutsche Wasserrecht jenseits der Fälle der Ermessensreduzierung auf Null nicht. III …” „… Bodenschutzrecht und dem schon erörterten Wasserrecht gesonderte Rechtsgebiete bestehen. Das Verhältnis des …” „… Naturschutzrechts zum Boden- und Wasserrecht ist gesetzlich nicht näher bestimmt, so dass alle Rechtsgebiete …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anwendungsbereich S. 103-106

„… BODENSCHUTZRECHTLICHE ANFORDERUNGEN 103 Ebenfalls anders als im Wasserrecht oder im …” „… genereller Vorrang des Wasserrechts wurde trotz der regelmäßigen Gewässerrelevanz nicht im BBodSchG …” „… Rohrfernleitung bestimmt hierbei das Wasserrecht mit seinen Vorschriften für Rohrleitungsanlagen zum Be- 254 …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Die erforderlichen Gestattungsakte S. 125-126

„… Entscheidungen ein. Für das Wasserrecht gilt allerdings die Sonderregelung, dass die Planfeststellung im …” „… Gestattungen beeinflussen kann. II. Wasserrecht (5) Für die Einleitung von Abwässern in die Weser bzw. in das …” „… Flussästuar der Weser ist eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich, weil die Einleitung von Abwässern ein …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zwischenergebnis: Die Genehmigungsvoraussetzungen S. 31-32

„… die Trassenführung; die auf die Einleitung bezogenen wasserrechtlichen und naturschutzrechtlichen …” „… vollumfängliche gestalterische Abwägung stattfindet. Eine Sonderrolle nimmt das Wasserrecht ein, das im …” „… Bergrecht und im Recht der UVP zu erkennen. II. Wasserrechtliche Anforderungen (Wolfgang Köck) 1. Einführung …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einleitung S. 102-103

„… 2000, S. 439. BODENSCHUTZRECHTLICHE ANFORDERUNGEN 103 Ebenfalls anders als im Wasserrecht oder im …” „… genereller Vorrang des Wasserrechts wurde trotz der regelmäßigen Gewässerrelevanz nicht im BBodSchG …” „… Rohrfernleitung bestimmt hierbei das Wasserrecht mit seinen Vorschriften für Rohrleitungsanlagen zum Be- 254 …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anforderungen aus der Rohrfemleitungsverordnung S. 30-31

„… bergrechtliche Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2a BBergG und die wasserrechtliche Erlaubnis nach § 12 WHG. 3 …” „… vorstehender Fußnote 16. 20 Zu den wasserrechtlichen Voraussetzungen im Einzelnen s. nachstehende Abschnitte …” „… auf die Einleitung bezogenen wasserrechtlichen und naturschutzrechtlichen Fragen sind sogleich zu …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Völkerrechtliche Voraussetzungen einer Nutzung der AWZ (Ekkehard Hofmann) S. 119-122

„… Wasserrecht (D.II.) als dem Naturschutzrecht (D.III.). EKKEHARD HOFMANN/STEFAN MÖCKEL 122 III …” „… . Wasserrechtliche Voraussetzungen (Ekkehard Hofmann) Die AWZ befindet sich außerhalb des Hoheitsgebietes der …” „… Bundesrepublik Deutschland, weshalb das Wasserrecht im engeren Sinne, also das WHG und die Wassergesetze der …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Naturschutzrechtliche Anforderungen (Stefan Möckel) S. 122

„… EKKEHARD HOFMANN/STEFAN MÖCKEL 122 III. Wasserrechtliche Voraussetzungen (Ekkehard Hofmann) Die …” „… Wasserrecht im engeren Sinne, also das WHG und die Wassergesetze der Länder, keine Anwendung findet. Soll in …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Planfeststellung nach UVPG? S. 30

„… bergrechtliche Rahmenbetriebsplan nach § 52 Abs. 2a BBergG und die wasserrechtliche Erlaubnis nach § 12 WHG. 3 …” „… vorstehender Fußnote 16. 20 Zu den wasserrechtlichen Voraussetzungen im Einzelnen s. nachstehende Abschnitte …” „… Weiteren darf nach § 21 Abs. 1 UVPG i.d.F. des Wasserrechtsneuregelungsgesetzes 2009 der …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Verfahren (Ekkehard Hofmann) S. 108-109

„… die nicht von der Konzentrationswirkung erfasste wasserrechtliche Erlaubnis ein entsprechendes …” „… . Sachliche Zuständigkeiten: Bergrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht Aus der Planfeststellungsbedürftigkeit …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Landschaftsplanung S. 63-65

„… Boden wesentliche Anforderungen aus dem Wasserrecht (siehe oben B.II) bzw. dem Bodenschutzrecht (siehe …” „… Wasserrechts (§§ 9 ff. WHG n.F.). Die Länder haben die naturschutzrechtlichen Eingriffe teilweise durch …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Gestattungsakte, Verfahren, Zuständigkeiten (Ekkehard Hofmann) S. 113

„… Vogelschutzund/oder FFH-Gebiet ausgewiesen sind. Dies wird sogleich unter C.III näher ausgeführt. II. Wasserrechtliche …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zusammenfassung S. 108

„… die nicht von der Konzentrationswirkung erfasste wasserrechtliche Erlaubnis ein entsprechendes …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Naturschutzrechtliche Anforderungen (Stefan Möckel) S. 124

„… 124 EKKEHARD HOFMANN/STEFAN MÖCKEL II. Wasserrechtliche Anforderungen (Ekkehard Hofmann) Soweit …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel PROBLEMSTELLUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG S. 21-22

„… in einem Gutachten untersucht werden sollen. Besondere Bedeutung kommt dabei den wasserrechtlichen …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Naturschutz S. 130-131

„… Rechtsanspruch auf Erlaubniserteilung kennt das deutsche Wasserrecht jenseits der Fälle der Ermessensreduzierung …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Mögliche Beeinträchtigungen durch eine Rohrfernleitung S. 62-63

„… Boden wesentliche Anforderungen aus dem Wasserrecht (siehe oben B.II) bzw. dem Bodenschutzrecht (siehe …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Wasserstraßenrechtliche Anforderungen (Ekkehard Hofmann) S. 123-124

„… HOFMANN/STEFAN MÖCKEL II. Wasserrechtliche Anforderungen (Ekkehard Hofmann) Soweit über eine im Flussbett …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Örtliche Zuständigkeit S. 109-110

„… , Wasserrecht, Naturschutzrecht Aus der Planfeststellungsbedürftigkeit ergibt sich Weiteres für die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Pflichten zur Mitwirkung S. 110-112

„… Mindestvoraussetzungen entsprechen. Darüber hinaus sind die betroffenen Bundesländer durch die wasserrechtliche …” „… WHG erkennt dies auch in seiner Fassung nach dem Wasserrechtsneuregelungsgesetz 2009 an (§ 7 Abs. 2, 3 …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Materielle bodenschutzrechtliche Anforderungen an die Rohrfernleitung S. 106-108

„… Konzentrationswirkung erfasste wasserrechtliche Erlaubnis ein entsprechendes Gestattungsverfahren und schließlich ? für …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Feststellung der Raumverträglichkeit S. 23-26

„… zur Neuregelung des Wasserrechts (Wasserrechtsneuregelungsgesetz 2009)2 ein Raumordnungsverfahren für …” „… a Abs. 2 WHG dient. Nach dem Wegfall des § 19a WHG infolge des Wasserrechtsneuregelungsgesetzes 2009 …” „… . Denn durch Artikel 1 des Wasserrechtsneuregelungsgesetzes 2009 sind die §§ 19a bis 19g WHG mit einer …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Eingriffsregelung S. 65-69

„… Wasserrechts (§§ 9 ff. WHG n.F.). Die Länder haben die naturschutzrechtlichen Eingriffe teilweise durch …”

doi.org/10.5771/9783845228198

David Wille - Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

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David Wille

Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 39 2009

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Wasserrechtliche Planung S. 144-149

„… das wasserrechtlichePlanungsinstrumentarium aber auch im deutschen Recht gemäß § 1b Abs. 3 S. 2und …” „… 128f) Wasserrechtliche Planung Aber auch die wasserrechtliche Planung verfügt mittlerweile über ein …” „… weitreichendumweltrechtlich tätig zu werden, ist die Anwendung der Planungsinstrumentedes Wasserrechts sowohl hinsichtlich der …”

Landschaftsplanung S. 140-144

„… ) Wasserrechtliche Planung Aber auch die wasserrechtliche Planung verfügt mittlerweile über ein ausgeprägtes …” „… tätig zu werden, ist die Anwendung der Planungsinstrumentedes Wasserrechts sowohl hinsichtlich der …” „… Meeresregion völkerrechtlich zulässig.Eine bedeutsame Erneuerung der wasserrechtlichen Planung geht von der …”

Strategische Umweltprüfung (SUP) S. 149-153

„… wasserrechtlichePlanungsinstrumentarium aber auch im deutschen Recht gemäß § 1b Abs. 3 S. 2und § 32c WHG lediglich in einem Teilbereich …” „… Küsten- und Meeresregion erfolgen kann. Zudem bewirken die wasserrechtlichen Planungsinstrumente trotz …” „… bei der wasserrechtlichen Planung nicht vorgesehen.594 Vgl. Thurn, Gewässerfunktionen, S. 355 und 365 …”

Literaturverzeichnis S. 287-314

„… : Europäisierung des Wasserrechts; in: Natur und Recht 2000, S. 541-549.Ders.: Gewässerschutz und Föderalismus aus …” „… : Zeitschrift für Wasserrecht 2005, S. 1-22.Brohm, Winfried: Öffentliches Baurecht, 3. Auflage, München 2002 …” „… Staat 2005, S. 622- 642.Ell, Marcus: Wasserrechtliche Planung – die rechtliche und organisatorische …”

Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln S. 96-102

„… Genehmigungenmitumfasst.338Umstritten ist, ob auch für die das Küstenmeer durchquerenden Kabel eine wasserrechtliche …” „… eine Genehmigung gemäß § 19a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 WHG, für Gasleitungen eine wasserrechtliche Erlaubnis …” „… raumordnerisch einzubinden, da das Genehmigungsrecht des Wasserrechts und des Bundeswasserstraßengesetzes …”

Fazit S. 153-155

„… der wasserrechtlichen Planung aufzufassen.Die erhöhten verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Plan …” „… auszurichten hat.619 Im Gegensatz zu den beiden Fachplanungen der Landschaftsplanung und der wasserrechtlichen …”

Weitere Nutzungsformen S. 106-108

„… nur eine wasserrechtliche Erlaubnis sowie eine strom- undschifffahrtspolizeiliche Genehmigung, aber …” „… , Meeresschutzgebiete, S. 237ff u. 271f. Im Küstenmeer gelten insbesondere wasserrechtliche, in der AWZ bzw. auf dem …”

Fazit S. 108-111

„… , Meeresschutzgebiete, S. 237ff u. 271f. Im Küstenmeer gelten insbesondere wasserrechtliche, in der AWZ bzw. auf dem …” „… . Dieses kann in Form naturschutzrechtlicher, wasserrechtlicher oder allgemeiner umweltrechtlicher …”

Militärische Nutzung S. 102-106

„… Bundesberggesetz, in der Seeanlagenverordnung und im Wasserrecht mit Ausnahme des Bereichs der inneren Gewässer …” „… nur eine wasserrechtliche Erlaubnis sowie eine strom- undschifffahrtspolizeiliche Genehmigung, aber …”

Ausblick S. 266-270

„… Kooperation – wie bei den Rechtsakten zum IKZM, zum Wasserrecht, zur projektbezogenen bzw. strategischen …” „… betrifft zum einen den Bereich des Naturschutz- und des Wasserrechts. Diedurch die Abweichungsbefugnisse …”

Zusammenfassung S. 271-286

„… Festlandsockels.30. Die durch die Wasserrahmenrichtlinie neuausgerichtete wasserrechtlichePlanung zielt auf den …” „… Küsten- und Meeresregion ein.Das wasserrechtliche Instrumentarium ist indes nur in einem Teil der …” „… Fachplanungwie die Landschafts- bzw. die wasserrechtliche Planung und deren Informationenangewiesen.32. Demnach …”

Das Strukturmerkmal der nachhaltigen Raumplanung S. 222-229

„… “-Rechtsakte, die wasserrechtliche Planung derWasserrahmenrichtlinie und die vor allem verfahrensrechtlichen …” „… terrestrischen Landschaftsplanung des deutschenRechts bzw. der wasserrechtlichen Planung der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… VölkerrechtXVZfW Zeitschrift für WasserrechtZgW Zeitschrift für geologische WissenschaftenZUR Zeitschrift für …”

Das Konzept des IKZM als erweitertes Raumplanungskonzept S. 220-221

„… wasserrechtliche Planung in Form der integrierten Gewässerbewirtschaftung an Flusseinzugsgebieten, also an …”

Das Strukturmerkmal der Umweltraumorientierung S. 221-222

„… Wasserrahmenrichtlinie zu vergleichen, die die wasserrechtliche Planung in Form der integrierten Gewässerbewirtschaftung …”

Grundsätzliches zur Zulässigkeit umweltrechtlicher Instrumente S. 111-121

„… raumordnerischen Planaufstellung. Dieses kann in Form naturschutzrechtlicher, wasserrechtlicher oder allgemeiner …” „… Gesetzgebunggenutzt werden. Diese Normen zielen eher auf den Erlass immissionsschutzrechtlicher und wasserrechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Errichtung naturschutzrechtlicher Schutzgebiete 114e) Landschaftsplanung 124f) Wasserrechtliche Planung 128g …”

Die Initiierung des Demonstrationsprogramms durch die Kommission S. 190-192

„… umweltrechtlichen Akte, wie die Vogelschutz-, die UVP- und die FFH-Richtlinie, aberauch wasserrechtliche Maßnahmen. …”

Rohstoffförderung S. 87-92

„… Nutzungsformen enthält. Im Küstenmeer sind dagegen wasserrechtliche, gegebenenfalls deichrechtliche …”

Nationalstaatliche Entwicklungen – rechtsvergleichende Perspektive S. 173-179

„… , wiez.B. des Wasserrechts, des Bodenschutzrechts und des Immissionsschutzrechts,so dass von einem …”

Die völkerrechtliche Einteilung der Küsten- und Meeresregion S. 36-43

„… Küstengewässern i.S.d. deutschen Wasserrechts (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 1a des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts …”

Errichtung von Planungsverbänden S. 241-250

„… zwar kein Modell reiner kon-36 Vgl. auch Ell, Wasserrechtliche Planung, S. 66ff und Solf …”

doi.org/10.5771/9783845215419

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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F. Anwendungsbereich des Wasserrechts S. 67-76

„… 67II. Übersicht zum Anwendungsbereich des WasserrechtsF. Anwendungsbereich des …” „… WasserrechtsRechtsgrundlagen:§§ 2, 3 Nrn. 1 bis 3 WHGArt. 1 bis 3 BayWGI. Definition GewässerDer Anwendungsbereich des …” „… eröffnet.II. Übersicht zum Anwendungsbereich des WasserrechtsDie nachfolgende Übersicht (Abb. 12, s. Seite 69 …”

B. Zweck des Wasserrechts S. 30-32

„… 30B. Zweck des WasserrechtsB. Zweck des WasserrechtsRechtsgrundlagen:Resolution der UN vom 28. 06 …” „… WasserrechtsLebensraum für Tiere und Pflanzen31 wird ein allgemei-nes Vorsorgeprinzip zum Ausdruck gebracht, das von der …” „… Wasserrechts war bis zum Inkrafttreten des neuen Wasserhaushaltsgesetzes24 am 01. 03. 2010 nicht ausdrücklich …”

D. Regelungssystematik des Wasserrechts S. 47-52

„… 47I. Verhältnis WHG – BayWGD. Regelungssystematik des WasserrechtsI. Verhältnis WHG – BayWGIm …” „… Befugnisse.Abbildung 3: Ergänzende Regelungen im BayWG52D. Regelungssystematik des WasserrechtsRegelung WHG: Abweichung …” „… Wasserrecht bestimmt sich die materielle Rechtslage für einen Sachverhalt regelmäßig aus der Zusammen-schau …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 275-299

„… entfällt und die Baugenehmigung die Einhaltung der wasserrechtli-chen Anforderungen voraussetzt; in die …” „… 275I. Allgemeine Verbote und GeboteN. Andere wasserrechtlich bedeutsame TatbeständeDas Wasserrecht …” „… Drost/Ell, Das neue Wasserrecht, WHG, § 32 Rdnr. 7.se, dass allerdings die reine Möglichkeit nie völlig …”

E. Wasserrecht in Klausur und Praxis S. 53-66

„… Planfest-stellungsbehörde. Ansonsten bleiben die wasserrechtli-chen Vorschriften unberührt. Bei den integrierten Verfah-ren …” „… der Integration der Verfahren die wasserrechtli-chen Zulassungen (z. B. gehobene Erlaubnisse …” „… Wasserrechtschwierige Abgrenzungsfragen stellen, die nur im Zu-sammenhang beantwortet werden können.2. Wasserrechtliche …”

A. Kurzer Überblick über die Geschichte des Wasserrechts S. 27-29

„… 27A. Kurzer Überblick über die Geschichte des WasserrechtsA. Kurzer Überblick über die Geschichte …” „… des WasserrechtsEin gesondertes Wasserrecht war in Bayern wie auch in den anderen Ländern …” „… wasserrechtli-chen Anforderungen an industrielle Abwasserbehand-lungsanlagen verbindlich gemacht. Mit Art. 2 Abs. 100 …”

J. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern S. 219-232

„… der wasserrechtli-chen Anlagengenehmigung (Art. 20 Abs. 1 BayWG) bestehen bleibt.821 Zum Begriff vgl …” „… Wasserrechts-behörde die Aufgaben und Befugnisse der Bauauf-sichtsbehörde wahr. Der Prüfungsumfang bemisst sich nach …” „… verwiesen werden, der einen ausdrücklichen Hinweis auf die Ersetzungswirkung der wasserrechtli-chen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Titelfoto: © paiche59 - stock.adobe.comDROST · ELLDas neue WasserrechtEin Lehrbuch für Ausbildung …” „… und Praxis in Bayern3. AuflageDas neue WasserrechtEin Lehrbuch für Ausbildung und Praxis in …” „… deshalb neben der Anpassung des Werks an den sich zwischenzeitlich geänderten wasserrechtli-chen …”

G. Gewässerbenutzung S. 77-170

„… wasserrechtli-chen Erlaubnisse und Bewilligungen nach § 8 i. V. m. § 10 WHG ausdrücklich aus.Im Verhältnis zum …” „… wasserrechtli-chen Genehmigung oder einer wasserrechtlichen Planfeststellung. Grundsätzliche Vorgaben im Sinne einer …” „… grundsätzlich einer vorherigen Zulassung in Form eines Verwaltungsaktes durch die Wasserrechtsbehör-de, soweit …”

H. Gewässerunterhaltung S. 171-185

„… , 160.544 Vgl. Drost/Ell/Wagner, Das neue Wasserrecht, WHG, § 39 Rdnr. 7 ff. und 28.172H …” „… . § 823 Abs. 1 BGB).549545 Vgl. Drost/Ell/Wagner, Das neue Wasserrecht, WHG, § 40 Rdnr. 10.546 Vgl …” „… Wasserrecht, WHG, § 39 Rdnr. 12.548 Vgl. Knopp/Schröder, Wasserrecht, S. 40.549 Vgl. Drost/Ell/Wagner, Das …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 371-409

„… aufgeführten Aufgaben über, sodass die Aufgaben der unteren Wasserrechts-behörde auch nur für diese bestimmten …” „… Wasserrechts-behörde sind allgemein anerkannt und zur Unterscheidung von den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden …” „… Deregulierung für entbehrlich erachtet. Die Kreisverwaltungsbehörde ist untere Wasserrechts-behörde …”

W. Bußgeldbestimmungen im Bundes- und Landesrecht, Mittel des Verwaltungszwangs S. 410-412

„… §§ 324 ff. StGB aufgeführten zu sehen.1817 Werden wasserrechtliche Verpflichtungen nicht erfüllt oder …” „… und dem BayWG bestehenden Was-serrechts sind die Regelungen zur Bußgeldhöhe aufein-ander abgestimmt …” „… wasser-rechtlicher Ordnungswidrigkeiten ist in den §§ 35 ff. OWiG geregelt. Allgemeine Hinweise zum Vollzug des …”

I. Gewässerausbau S. 186-218

„… Begriff des Wohls der Allgemeinheit in § 68 Abs. 3 Nr. 1 WHG erfasst ausschließlich wasserrechtli-che und …” „… Wasserrechts-behörde. Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf Planfeststellung bzw. Plangenehmigung, sondern …” „… räumlichen Umgebung aufgeworfe-nen Probleme umfassend zu lösen.734 Der Wasserrechts-behörde kommt insofern …”

Literaturverzeichnis S. 23-24

„… zum Wasserhaushaltsgesetz, 12. Auflage, München 2019Decker Die wasserrechtlichen …” „… Wasserrecht in Bayern, Wasserhaushalts-gesetz (WHG) und Bayerisches Wasser-gesetz (BayWG) als Synopse mit …” „… / SchütteDas neue Wasserrecht – Ein Lehrbuch für Ausbildung und Praxis in Nord-deutschland, Stuttgart 2018 …”

Abbildungsverzeichnis S. 25-26

„… ..................................................................................... 59Abbildung 8: Prüfungsschema Grundstruktur Wasserrecht …” „… ................................................................................... 61Abbildung 9: Übersicht wasserrechtliche Grundtatbestände …” „… ........................................................................................................... 65Abbildung 12: Anwendungsbereich des Wasserrechts …”

Stichwortverzeichnis S. 413-422

„… Antragskonkurrenz 378Anwendung des Wasserrechts 68Anwendungsbereich der AwSV 286Anwendungsbereich des Wasserrechts …” „… geschützte Interessen 147gesetzliches Verbot 105Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts 28Gestaltung 103 …” „… Instandsetzungskonzept 41, 287integrierte Verfahren 58, 373intermodaler Verkehr 284Internationales Wasserrecht 33 …”

L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 253-272

„… einge-bracht werden, die in der Lage sind, das Gewässer nachhaltig zu verändern. Das Wasserrecht begegnet …” „… § 58 Abs. 2 Nr. 2 WHG.1012 Vgl. § 56 WHG und Art. 34 BayWG.wasserrechtlichen Erlaubnis.1013 Für das …” „… anderen soll damit auch deutlich gemacht werden, dass die Vorschriften des Ab-wasserrechts des …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 33-46

„… BayBadeGewV.103 § 7 BayBadeGewV.45V. Nebengesetze zum WasserrechtBehördenweg der Europäischen Kommission zu …” „… . Nebengesetze zum WasserrechtNeben den unmittelbaren wasserrechtlichen Bestim-mungen enthalten auch zahlreiche …” „… . AllgemeinesDas internationale Wasserrecht enthält vor allem inter-nationale Übereinkommen zum Schutz der Meere …”

U. Gewässeraufsicht S. 363-370

„… ohne die notwendige wasserrechtli-che Gestattung;– Art. 71 Abs. 1 BayWG, vorläufige Anordnungen;– Art …” „… wasserrechtlich erhebliches Verhalten oder ein solcher 365II. Aufgaben der GewässeraufsichtZustand sich im Rahmen …” „… der wasserrechtlichen Vor-schriften (im weitesten Sinne) und der auf Grund dieser Vorschriften …”

S. Duldungs- und Gestattungspflichten S. 351-354

„… - und Gestattungspflichten gehören seit jeher zum Kernbereich wasserrechtlicher Regelungen. Durch sie …” „… soll insbesondere sichergestellt werden, dass die wasserrechtlichen Maßgaben zum Gewässerausbau und zur …” „… Aussagen für die Beurteilung konkreter was-serrechtlicher Benutzungstatbestände treffen zu kön-nen. Art …”

T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich, Vorkaufsrecht S. 355-362

„… § 52 Abs. 5 WHG1520 und § 78a Abs. 5 Satz 4 WHG.1521 Die Vorschrift bezweckt, wasserrechtli-che …” „… WHG aus. Angesichts des Regelungs- und Pflichtin-halts des Wasserrechts für die Bewirtschaftung der …” „… BayWG hat den Bezug der Enteignungszwecke auf das Wasserrecht zu berücksichtigen und richtet sich nach …”

O. Hochwasserschutz S. 300-336

„… Hochwasserschutz sind ein Kernbe-stand des Wasserrechts. Mit ihnen soll vorbeugend der Wassergefahr durch …” „… überhaupt 1286 Vgl. Drost/Ell, Das neue Wasserrecht in Bayern, BayWG, Art. 43 Rdnr. 8.1287 Vgl. Nr. 3.7.13 …” „… . dazu Drost/Ell/Wagner, Das neue Wasserrecht, WHG, § 6 Rdnr. 25.1289 Vgl. dazu Drost/Ell/Wagner, Das …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… , Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasser-rechts19AbkürzungsverzeichnisBV Bayerische …” „… Staats-ministeriums für Umwelt und Gesundheit über die Verwaltungsvorschrift zum Voll-zug des Wasserrechts (VVWas) vom …” „… Vollzug des Wasserrechts (VwVBayWG) in der Fas-sung der Bekanntmachung des Bayeri-schen Staatsministeriums …”

P. Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation S. 337-343

„… , Das neue Wasserrecht, WHG, § 88 Rdnr. 7 und 8.1408 Vgl. BVerfG, Urteil vom 15. 12. 1983, Az.: 1 BvR …” „… Inhalt und Schranken des 1409 Vgl. Drost/Ell, Das neue Wasserrecht, WHG, § 86 Rdnr. 7 ff.1410 Die …” „… Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 21. 02. 2018 (GVBl. S. 48), da sämtliche Delegationen in der …”

Q. Eigentum an Gewässern S. 344-348

„… . 13 des Gesetzes zur Neurege-lung des Wasserrechts1418 aufgehoben. Die Regelung des Eigentums erfolgte …” „… was-serrechtlichen Inhalt gibt das WHG allenfalls die Befug-nis zur Benutzung für den eigenen Bedarf gem. § 26 Abs …” „… Eigentums.Wasserrechtlich freier gestellt ist der Eigentümer eines oberirdischen Gewässers, wenn und soweit– das WHG und das …”

R. Haftung für Gewässerveränderungen S. 349-350

„… Norm des öffentlichen Wasserrechts. Sie beruht kompetenzmäßig auf Art. 74 Nr. 1 GG (bürgerliches …” „… Gewässerveränderungenben. Dies gilt insbesondere für die Regelungen zum wasserrechtlichen Besorgnisgrundsatz, der als …”

K. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG), Heilquellenschutz S. 233-252

„… wasserrechtlichen Anforde-rung ist auf Wassergewinnungsanlagen879 beschränkt. Die Vorschrift entspricht dem Standard …” „… , den das Trink-wasserrecht für Wasserversorgungsanlagen verlangt.880§ 50 Abs. 5 WHG normiert …” „… . Nach den Verwaltungsvorschriften zum Wasserrecht (VVWas) ist das behördliche Ermessen der …”

M. Gewässerschutzbeauftragte S. 273-274

„… Wasserrechts auch durch „in-nerbetriebliche“ Mittel sichergestellt werden. Zweck der Vorschrift ist es deshalb …”

doi.org/10.5771/9783415070172

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 35 2018

Results in this title

Wolf Friedrich Spieth, Niclas Hellermann Wasserrecht am Scheideweg S. 159-178

„… 159 Wasserrecht am Scheideweg – Gefahr für Industrie- und Infrastrukturprojekte? Rechtsanwälte …” „… . 1.7.2015, NVwZ 2015, 1041 (1044). 4 EuGH, Urt. v. 1.7.2015, NVwZ 2015, 1041 (1046). Wasserrecht am …” „… ). Bei der Prüfung dieser Anforderungen im wasserrechtlichen Zulassungsverfahren sind nach der insoweit …”

Kurt Faßbender Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht S. 37-70

„… 37 Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht Professor Dr. Kurt Faßbender, Lehrstuhl …” „… . Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht 39 dass das europäische Wasserrecht auf dem besten …” „… (360); OVG Lüneburg, W+B 2015, 49 (53 f.). Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht 41 …”

Bernd Dammert, Götz Brückner Bergrecht und Wasserrecht – Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen S. 193-220

„… 193 Bergrecht und Wasserrecht – Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen Prof. Dr. Bernd Dammert …” „… betreffen die Frage, ob bergbauliche Tätigkeiten wasserrechtlich relevante Benutzungen darstellen, ebenso …” „… wie die Frage nach dem Verhältnis bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen zu wasserrechtlichen …”

Stefan Möckel Die Landwirtschaft unter dem Druck des europäischen Wasserrechts S. 221-257

„… 221 Die Landwirtschaft unter dem Druck des europäischen Wasserrechts Dr. iur. Stefan Möckel …” „… , Leipzig I. Einführung Das europäische Wasserrecht gehört nicht erst seit der Wasserrahmenrichtlinie …” „… nur die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU, sondern auch das europäische Wasserrecht entscheidende …”

Jörg Rechenberg Mikroverunreinigungen der Gewässer: Wasserrechtliche Bewertung und Handlungsansätze S. 179-192

„… 179 Mikroverunreinigungen der Gewässer: Wasserrechtliche Bewertung und Handlungsansätze Dr. Jörg …” „… , finanzieren und umsetzen. Hier ist neben dem Wasserrecht auch das Stoffrecht (also Chemikalien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht Kurt Faßbender 37 Gewässerkörperbezogene Beurteilung von …” „… behördlichen Praxis Wolf-Dieter Dallhammer 99 Wasserrecht am Scheideweg Wolf Friedrich Spieth / Niclas …” „… Hellermann 159 Inhaltsverzeichnis 8 Mikroverunreinigungen der Gewässer: Wasserrechtliche Bewertung und …”

Wolfgang Köck Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… Vogelschutz-Richtlinie für die Landnutzung und die landseitige Infrastrukturentwicklung. Zwar war das Wasserrecht auch …” „… Angelegenheit weniger Spezialisten. Spätestens mit dem Urteil des EuGH ist das Wasserrecht nun in das Zentrum …” „… Artenschutzrecht, sondern auch das Wasserrecht kennen müssen, und dass man gerade mit Blick auf die Anforderungen …”

Wolf-Dieter Dallhammer Die Anwendung des Verschlechterungsverbots in der behördlichen Praxis S. 99-158

„… , als für die Auslegung des Wasserrechts nach der Ressortzuständigkeit das SMUL zuständig ist und die …” „… Gerichte bei wasserrechtlichen Auslegungsfragen die SMUL-Vollzugshinweise bei ihrer Rechtsauslegung mit …” „… wasserrechtliche Verschlechterungsverbot, wie es seinen Niederschlag in den § 27 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1, § 44 …”

Ingolf Arnold, Thomas Koch Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen S. 71-98

„… Erteilung wasserrechtlicher Erlaubnisse durch die Wasserbehörden und auch wesentlicher Gegenstand …” „… wasserrechtlicher Planfeststellungsverfahren. Für die Bewertung der Bewirtschaftungsmaßstäbe der Ressource Wasser …” „… betrifft dies zum einen • wasserrechtliche Erlaubnisse für die Sümpfung sowie Einleitung der …”

Angelika Freifrau von Fritsch Grußwort der Stadt Leipzig S. 15-18

„… ermöglicht. Den Fachleuten des aktuellen Wasserrechts dürfte Einiges bekannt vorkommen. Zurück zur …”

Heide Jekel Der Gewässerzustand in Deutschland: Erfolge und Handlungsbedarf S. 23-36

„… spielte vor allem die chemische Gewässerqualität im EU-Wasserrecht eine Rolle. Durch diesen neuen …”

doi.org/10.5771/9783845289342

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