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Wolfgang Köck, Till Markus, Moritz Reese - Zukunftsfähiges Umweltrecht I

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Wolfgang Köck (ed.), Till Markus (ed.), Moritz Reese (ed.)

Zukunftsfähiges Umweltrecht I

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 42 2023

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Ivo Appel Vorsorgeprinzip und Innovation S. 143-180

„… . 9.Vorsorgeprinzip und Innovation155Innovationsneutralität des VorsorgeprinzipsDiese skizzierten …” „… Vorsorgeprinzip und InnovationIvo AppelDas Verhältnis von Innovation und Vorsorge ist ebenso prekär …” „… gestärkt werden, in denen das Vorsorgeprinzip von Rechts wegen zur Anwendung komme.I.Ivo Appel144Ruf nach …”

Christian Calliess Vorsorgeprinzip, planetare Grenzen und Climate Engineering S. 99-142

„… Vorsorgeprinzip, planetare Grenzen und Climate Engineering1Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M.Eur …” „… Fassung meines am 6.11.2021 gehaltenen Vortrags auf dem Workshop zum Thema „Das Vorsorgeprinzip vor neuen …” „… Konkretisierende Vorgaben aus dem „ökologischen Existenzminimum“2.122Vorsorgeprinzip und Innovationsoffenheit …”

Kurt Faßbender Das Vorsorgeprinzip in ausgewählten Bereichen: Stand und Entwicklungsperspektiven der Ressourcenvorsorge S. 185-236

„… Vorsorgeprinzips im ImmissionsschutzrechtEine erste konkrete rechtssatzförmige Ausprägung hat das Vorsorgeprinzip …” „… Auslegung des unionsrechtlichen Vorsorgeprinzips ist.Das Vorsorgeprinzip im Bereich der …” „… Das Vorsorgeprinzip in ausgewählten Bereichen: Stand und Entwicklungsperspektiven der …”

Wolfgang Köck Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht: Historische Grundlagen – Dogmatik – Hauptanwendungsbereiche - neue Herausforderungen S. 69-98

„… dafür steht – wie zu zeigen sein wird – auch das Vorsorgeprinzip.Von der Daseins- und …” „… Köck, Entwicklung des Vorsorgeprinzips (Fn. 69), 85, 86 f.Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht93re …” „… Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht:Historische Grundlagen – Dogmatik – Hauptanwendungsbereiche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Anthropozän – Das Vorsorgeprinzip vor neuen HerausforderungenLeipziger Schriften zum Umwelt- und …” „… IUmweltrecht im Anthropozän – Das Vorsorgeprinzip vor neuen HerausforderungenNomosDie Deutsche …” „… der Aufgabe und der Leistungsfähigkeit, die dem Vorsorgeprinzip im Prozess der Rechtsentwicklung …”

Moritz Reese Umweltqualitätsrecht als Ressourcenvorsorge? – Kommentar zum Beitrag von Kurt Faßbender S. 237-242

„… , und zwar stärker und uneingeschränkter als durch das Vorsorgeprinzip.Dass das Vorsorgeprinzip nicht …” „… anderen die fordernde Funktion (sog. „Auftragsfunktion“). Das Vorsorgeprinzip soll – so viel ist klar …” „… . 169 Rn. 44a und S. 173 ff.Moritz Reese238vorsorge wollen wir klargestellt haben: Das Vorsorgeprinzip …”

Wolfgang Köck Einführung - Auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen Umweltrecht S. 9-22

„… Kombination von Triebkräften und Einsichten aus• wissensbasiertem Handeln und dem Vorsorgeprinzip,• den …” „… übernimmt, indem er die notwenII.1.20 Dazu näher Köck, Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht (in diesem Band …” „… Calliess, der sich dem Vorsorgeprinzip in verfassungsrechtlicher Hinsicht annimmt, die Dogmatikentwicklung …”

Till Markus Gemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip? - Kommentar zum Beitrag von Ivo Appel S. 181-184

„… MarkusIvo Appels Beitrag Vorsorgeprinzip und Innovation in diesem Band sollen im Folgenden drei Überlegungen …” „… . Diese Verschiebung werde einer expansiven Anwendungspraxis des Vorsorgeprinzips angelastet. Eine …” „… Vorsorgeprinzips in der Rechtsanwendungspraxis immer stärker einfordert? So bemerkt Jens Kersten bereits im Jahr …”

Till Markus Grundprobleme eines zukunftsfähigen Umweltrechts im Anthropozän S. 23-68

„… nehmen, den Schwellenwert des Vorsorgeprinzips neu zu bestimmen. Ihm zufolge solle das Vorsorgeprinzip im …” „… dem daraus legitimierten Vorsorgeprinzip resultiere ein Abstandsgebot zu den planetaren Grenzen …” „… Klärung• der aktuellen und zukünftigen Bedeutung und Funktion des Vorsorgeprinzips,• der Bedeutung des …”

doi.org/10.5771/9783748941521

Olaf Dilling - Grenzüberschreitende Produktverantwortung

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Olaf Dilling

Grenzüberschreitende Produktverantwortung

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 40 2010

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Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip S. 184-197

„… 184 II. Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip Das deutsche umweltrechtliche Vorsorgeprinzip …” „… Umwelt und Gesundheit. Nach dem Vorsorgeprinzip können bereits bei einem Gefahrenverdacht oder bei …” „… . 16 ff. 565 Zum umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip, Ossenbühl, Vorsorge als Rechtsprinzip im …”

Produktverantwortung und Verursacherprinzip S. 160-184

„… . Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip Das deutsche umweltrechtliche Vorsorgeprinzip erweitert die aus dem …” „… Vorsorgeprinzip können bereits bei einem Gefahrenverdacht oder bei Belastungen, die kumulativ zu einem erheblichen …” „… umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip, Ossenbühl, Vorsorge als Rechtsprinzip im Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Verantwortungsteilung und Kontingenz individueller Zurechnung 181 II. Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip 184 1 …”

Produktverantwortung und Kooperationsprinzip S. 197-200

„… Berücksichtigung komplexer Produktionsverhältnisse, dass daneben Vorsorgeprinzip (inklusive des …”

Geteilte Verantwortlichkeit S. 200-208

„… Produktionsverhältnisse, dass daneben Vorsorgeprinzip (inklusive des Cradle-to-Grave-Gedankens) und Kooperationsprinzip …”

Komplexität von Risikoentscheidungen S. 34-36

„… Vorsorgeprinzips gefolgert und kritisiert, dass dieses Prinzip zu Lernverweigerung führe.91 Es werde nicht beachtet …” „… führt. Eine entsprechend enge Fassung des Vorsorgeprinzips kann deshalb durchaus orientierend wirken.93 …”

doi.org/10.5771/9783845221281

Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 38 2008

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Das Vorsorgeprinzip als Recht S. 249-253

„… 229B. Das Vorsorgeprinzip als RechtDie Ausgestaltung des Vorsorgeprinzips als Recht ist am Beispiel …” „… . Das Vorsorgeprinzip und konkurrierende RechtspositionenEine weitere Ausgestaltung des Vorsorgeprinzips …” „… Vorsorgeprinzip als RechtsgrundsatzVor dem Hintergrund der vorangegangenen Untersuchung des Vorsorgeprinzipsund …”

Das Vorsorgeprinzip als Rechtsgrundsatz S. 253-256

„… Vorsorgeprinzip als RechtsgrundsatzVor dem Hintergrund der vorangegangenen Untersuchung des Vorsorgeprinzipsund …” „… Vorsorgeprinzips als Verpflichtung hatdas Vorsorgeprinzip als berechtigendes Konzept lediglich in einer …” „… Themenbereichenabstrahieren zu können. 954 Dazu in diesem Kapitel unter A. V.955 Dazu Kapitel 2.234I. Das Vorsorgeprinzip als …”

Das Vorsorgeprinzip als Verpflichtung S. 242-249

„… Verhältnismäßigkeit im Rahmen des Vorsorgeprinzips nicht als allgemein anerkannt ansehen.229B. Das Vorsorgeprinzip als …” „… Vorsorgeprinzip den untersuchtenumweltvölkerrechtlichen Verträgen immanent ist und daher eine …” „… VorsorgeprinzipsWienerOzonkonventionWahrscheinlichkeitErheblicheabträglicheWirkungenZur Verfügungstehende Mittel u …”

Konzept und Untersuchungskriterien S. 171-178

„… 151Teil 2 Das Vorsorgeprinzip7. KapitelKonzept und UntersuchungskriterienDem Vorsorgeprinzip liegen …” „… „vorsorgenden Sozialstaats“656 belegt. Besonders im Bereich der Medizinhat das Vorsorgeprinzip eine lange …” „… schwedische659 Rechtzurückgeführt. Seit den siebziger Jahren hat das Vorsorgeprinzip im Völkerrechtzunehmend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vorsorgeprinzip 1517. KapitelKonzept und Untersuchungskriterien 1518. KapitelSchutz der Ozonschicht 158A. Wiener …” „… II. Das Vorsorgeprinzip als Grundsatz der Klimarahmenkonvention 1711. Wissenschaftliche …” „… Vorsorgeprinzip in Art. 7 und Art. 8 187V. Umweltverträglichkeitsprüfung 188VI. Sonstige Regelungen 189VII …”

Regelungen zum Meeresumweltschutz S. 228-234

„… Bereich des Ressourcenmanagements unberücksichtigt, da das Vorsorgeprinzip im Zusammenhang mit den …” „… operative Teil des UN-Seerechtsübereinkommens auf das Vorsorgeprinzip terminologisch oder inhaltlichBezug …” „… OSPAR-Übereinkommenzum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks das Vorsorgeprinzip ausdrücklich alsPrinzip in die …”

Biodiversitätskonvention S. 204-209

„… Vorsorgeprinzip in Art. 7 und Art. 8Der Vergleich zwischen der Ausgestaltung des Vorsorgeprinzips in Art. 7 lit …” „… Erwägungsgrund der Präambel spiegelt das Vorsorgeprinzip wider, dasnoch im 5. Vertragsentwurf im operativen Teil …” „… expliziten Hinweis aufVorsorgemaßnahmen oder das Vorsorgeprinzip enthält, hat dieses inhaltlich dennoch …”

Cartagena-Protokoll S. 209-228

„… Verankerung des Vorsorgeprinzips im AIA-Verfahren Scheyli, S. 800. Allgemein zum Vorsorgeprinzip und genetisch …” „… “. Das Cartagena-Protokoll gilt als das erste internationale Umweltübereinkommen, das das Vorsorgeprinzip …” „… . 315. Wie die bisherigeUntersuchung belegt, ist das Vorsorgeprinzip aber auch im operativen Teil …”

Schlussbetrachtung S. 257-260

„… Literatur kontrovers diskutiert werden,964 hat dasVorsorgeprinzip erst in den letzten drei Jahrzehnten …” „… zunehmend an Relevanz imUmweltvölkerrecht gewonnen.965 Mittlerweile ist das Vorsorgeprinzip, wie dargestellt …” „… .967963 Lang, UN-Principles, S. 125.964 Dazu Kapitel 1.965 Vgl. allgemein zum Vorsorgeprinzip Kapitel 7 …”

Einleitung S. 21-29

„… .15Für die vorliegende Untersuchung ist das Vorsorgeprinzip ausgewählt worden,da ihm aufgrund seiner …” „… der Beurteilung von Umweltgefährdungen.16 Diesem Umstand trägt das Vorsorgeprinzip Rechnung. Es …” „… Das Vorsorgeprinzip statuiert daher Handlungsgebote und -verbote, obwohl noch keine wissenschaftlich …”

Kyoto-Protokoll S. 200-204

„… Vorsorgeprinzips im Verfahrensrecht dar.774V. ErgebnisDas der Klimarahmenkonvention immanente Vorsorgeprinzip ist …” „… Sicherheit der Schadensprognose gekennzeichnet. Weitere Einschränkungen erfährt das Vorsorgeprinzip durch das …” „… insgesamt zu berücksichtigensind.Das als Einwendungsausschluss formulierte Vorsorgeprinzip in Art. 3 Nr. 3 …”

Klimarahmenkonvention S. 190-200

„… Vorsorgeprinzip als Grundsatz der KlimarahmenkonventionGemäß Art. 2 Klimarahmenkonvention ist es das Ziel dieser …” „… . Wissenschaftliche SchadensprognoseEine Einschränkung erfährt das Vorsorgeprinzip im Sinne von Art. 3 Nr. 3 …” „… Vorsorgeprinzip stellt daher in der Ausgestaltung, die es durch Art. 3Nr. 3 Klimarahmenkonvention erfahren hat …”

Ergebnis S. 234-236

„… . ErgebnisDie vorangegangene Analyse des Seerechtsübereinkommens verdeutlicht, dassdas Vorsorgeprinzip in …” „… Vorsorgeprinzip implizit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegt. Es besteht daher ein Zusammenhang zwischen …” „… Vorsorgeprinzip inArt. 145 Seerechtsübereinkommen allgemein gefasst. Da das Gebiet im Sinne vonArt. 136 ff …”

SPS-Übereinkommen S. 236-239

„… Übereinkommennimmt nicht ausdrücklich auf das Vorsorgeprinzip oder auf VorsorgemaßnahmenBezug. Dennoch hat der Inhalt …” „… Cartagena-Protokoll ist das Vorsorgeprinzip inArt. 5 Abs. 7 SPS-Übereinkommen als Recht ausgestaltet. 1 …” „… . PrognosesicherheitAnders als in den oben bereits untersuchten Verträgen wird nicht die für das Vorsorgeprinzip …”

Weltraumvertrag S. 239-242

„… Mindeststandard anzusehen ist. III. ErgebnisDem Vorsorgeprinzip, das im Rahmen der Risikobewertung in dem …” „… ausgestaltete Vorsorgeprinzip hat daher einen weiten Anwendungsbereich. Einschränkende Korrektive bilden …” „… , dass das Vorsorgeprinzip den untersuchtenumweltvölkerrechtlichen Verträgen immanent ist und daher eine …”

Wiener Ozonkonvention S. 178-185

„… Vorsorgeprinzip der Konventionimmanent ist. Das Übereinkommen selbst stellt daher bereits eine Umsetzungdieses …” „… SchutzrichtungInnerhalb des operativen Teils des Vertrags wird das Vorsorgeprinzip zunächst inder allgemeinen …” „… qualitativer als auch in zeitlicher Hinsicht ein qualifiziertes Schadensniveau für das Vorsorgeprinzip, das der …”

Umweltrechtsprinzipien S. 45-46

„… bereichsübergreifend anwendbar sind und auf dem Konzept der nachhaltigen Entwicklungberuhen. Das Vorsorgeprinzip und …” „… Umweltvölkerrechts. Das im zweiten Teil dieser Arbeit näher zu untersuchende Vorsorgeprinzip ordnet Lang den …”

Literaturverzeichnis S. 263-280

„… InternationalLaw“, 11 Michigan JIL (1990), S. 768-818. Beer, Bettina, Das Vorsorgeprinzip in der internationalen …” „… .), Völkerrecht, München (Beck) 5. Aufl. 2004.Erben, Cosima, Das Vorsorgeprinzip im Völkerrecht, Berlin (Duncker …” „… LRev. (1933), S. 475-487.Primosch, Edmund, Das Vorsorgeprinzip im internationalen Umweltrecht, 51 ZÖR …”

Montrealer Protokoll S. 185-190

„… daher das Vorsorgeprinzip, das gerade auf fehlende wissenschaftliche Gewissheit zugeschnitten ist, als …” „… . ErgebnisDa das Vorsorgeprinzip in der Ausgestaltung, die es im Montrealer Protokoll erfahren hat, auch …” „… Ozonkonvention und übernimmt daher die inhaltliche Ausgestaltung des Vorsorgeprinzips aus der Ozonkonvention.713 …”

Fazit S. 46-47

„… dieser Arbeit näher zu untersuchende Vorsorgeprinzip ordnet Lang den potenziellen Grundsätzen des …”

Völkerrechtsgrundsätze S. 38-45

„… bereichsübergreifend anwendbar sind und auf dem Konzept der nachhaltigen Entwicklungberuhen. Das Vorsorgeprinzip und …”

Revision des StIGH-Statuts 1945 S. 84-88

„… untersuchenden Vorsorgeprinzips insbesondere die Entscheidungen des WTO-Panel und des Appellate Bodyin dem …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… Teil der vorliegenden Arbeit zu untersuchenden Vorsorgeprinzips insbesondere die Entscheidungen des …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… enthalten oder definieren, beschränkt werden. AmBeispiel des Vorsorgeprinzips wären dies Vorschriften mit …” „… Völkerrechtsquelle festgestellt werden sollten,623 Vgl. dazu die deutlich präzisere Fassung des Vorsorgeprinzips in …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Kerstin Gröhn - Bodenschutzrecht - auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

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Kerstin Gröhn

Bodenschutzrecht - auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

Series: Forum Umweltrecht

Volume 64 2014

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III) Das Verhätnis zum Vorsorgeprinzip S. 99-102

„… VorsorgeprinzipDer vergleichsweise moderne Nachhaltigkeitsgrundsatz muss sich in einbestehendes System …” „… . Vgl. zu der Entwicklung des Vorsorgeprinzips in der BRDauch ausführlich Arndt, Das Vorsorgeprinzip im …” „… fürdie Zukunft unter Verzicht in der Gegenwart.330 Das Vorsorgeprinzip entstand aus einer Erweiterung des …”

II) Kodifizierung des Nachhaltigkeitsgedankens im Völker-, Europa-, und Verfassungsrecht S. 91-99

„… Verhätnis zum VorsorgeprinzipDer vergleichsweise moderne Nachhaltigkeitsgrundsatz muss sich in …” „… Art. 20 a GG sind das Verursacher- und das Vorsorgeprinzip, Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, Art. 20 a …” „… die Schaffung eines Vorrats fürdie Zukunft unter Verzicht in der Gegenwart.330 Das Vorsorgeprinzip …”

I) Umweltschutz als Fundament für Nachhaltige Entwicklung S. 89-91

„… Eingangin das Völker-, Europa-, und Verfassungsrecht gefunden (II.). Er stützt dasVorsorgeprinzip und …” „… Problematik bei der Transformation des umweltpolitischen Vorsorgeprinzips in ein rechtliches Prinzip – als …”

III) Zusammenfassung und Bewertung der politischen Zielaussagen S. 86-89

„… Eingangin das Völker-, Europa-, und Verfassungsrecht gefunden (II.). Er stützt dasVorsorgeprinzip und …” „… Problematik bei der Transformation des umweltpolitischen Vorsorgeprinzips in ein rechtliches Prinzip – als …”

IV) Das Bundesrecht als wesentliche Regulierungsebene für den Bodenschutz im Mehrebenengefüge S. 419-425

„… OVG Münster, in: UPR 2011, S. 161 – 169Arndt, Birger: Das Vorsorgeprinzip im EU-Recht, Tübingen, 2009 …”

III) Der Beitrag der Vorschriften des KrwG über die Zulassung und den Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen, sowie über die Stilllegung von Deponien nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 BBodSchG zu einem nachhaltigen Bodenschutz S. 221-228

„… Stilllegungsmaßnahmen (das Stilllegungsverfahren) soll demstrengen Vorsorgeprinzip des Abfallrechtes unterliegen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Vorgaben3. 96Art. 20 a GGa) 96Grundrechteb) 98Das Verhätnis zum VorsorgeprinzipIII) 99Rechtliche …”

I) Gesetzliche Normierung von Nachhaltigkeitszielen S. 369-383

„… Abgrenzung des Nachhaltigkeits- zum Vorsorgeprinzip vollzieht sichan der Ziel- und Zukunftsgerichtetheit des …”

Literaturverzeichnis S. 425-440

„… , S. 161 – 169Arndt, Birger: Das Vorsorgeprinzip im EU-Recht, Tübingen, 2009Attendorn, Thorsten: Der …”

II) Politische (Nachhaltigkeits-)Ziele für den Bodenschutz S. 67-86

„… nationalen und europäischen Ebene getroffen werden. Dem Vorsorgeprinzip sei Rechnung zu tragen.220 Die …”

doi.org/10.5771/9783845256900

Bernhard J. Simon - Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

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Bernhard J. Simon

Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 8 2007

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Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip S. 173

„… den Lebensmittelsektor unter der berschrift Vorsorgeprinzip rmiert, nachgekommen. Nach der …” „… . Vorsorgeprinzip(1) In bestimmten Fllen, in denen nach einer Auswertung der verfgbaren Informationen die …” „… welchem Verhltnis er die Begriffe zueinander sieht. 3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip …”

Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip und Ausblick S. 207-208

„… Voraussetzungen1012. Die Entscheidung fr einen Rckgriff auf das Vorsorgeprinzip darf nicht dazu fhren, dass …” „… . Kapitel Das Vorsorgeprinzip2094. KapitelDie ffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit des …” „… umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips, in: FS Ritter, 807 (814). 1008 Schroeter, ZLR 2005, 191 (192). 1009 Streinz, ZLR …”

Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips im europäischen Recht S. 163-172

„… Lebensmittels zu beschrnken.4. Rechtsprechung des Europischen Gerichtshofs zum VorsorgeprinzipDer Europische …” „… besondere Ausprgung des Vorsorgeprinzips anzusehen ist. Aus dem Vorsorgeprinzip ergebe sich, wie bereits …” „… zum VorsorgeprinzipDie Kommission als oberste Risikomanagerin auf Gemeinschaftsebene musste sich seit …”

Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips im deutschen Recht S. 157-163

„… drfen. 2. Die Aufnahme des Vorsorgeprinzips in das deutsche Rechta. Das Vorsorgeprinzip im …” „… Rechtsprechung zum VorsorgeprinzipGrundlage von hoheitlichen Entscheidungen waren nach traditioneller Sichtweise …” „… . Das Vorsorgeprinzip allgemein hat keinen Verfassungsrang685, allerdings gibt es freilich inhaltliche …”

Die Entstehung des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht S. 172-173

„… Darstellung zum VorsorgeprinzipDer Gedanke der Vorsorge beschftigt Politik und Rechtswissenschaft seit mehr …” „… Vorsorge geprgt. C. Die Kodi zierung des Vorsorgeprinzips im neuen LebensmittelrechtDas Vorsorgeprinzip …” „… Vorsorgeprinzip nicht ausdrcklich vor, aber nach Art. 5 Abs. 7 kann ein Mitglied eine vorlu ge Manahme …”

Die Grenzen des lebensmittelrechtlichen Vorsorgeprinzips S. 179-200

„… umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips, in: FS Ritter, 807.3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip187bereich, ist ein …” „… ff.; Fleury, Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, S. 90 ff.; Di Fabio, Voraussetzungen und Grenzen des …” „… Vorsorgeprinzip181a. Das Verhltnismigkeitsprinzip als OberbegriffEine Ausprgung des Rechtsstaatsprinzips, sei …”

Einleitung S. 155-156

„… das Vorsorgeprinzip przisieren669. B. Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips im nationalen und …” „… Verbraucherschutzes kommt bei Legislativ- und Exekutivorganen schnell die Versuchung auf, das Vorsorgeprinzip zur …” „… Vorsorgeprinzip ein weiter Risikobegriff begrndet668. Im Europarecht demgegenber soll ein enger Risikobegriff …”

Entwicklungen zum Jahresanfang 2006 in Deutschland S. 206-207

„… schtzen. F. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip und AusblickDer bergang von der …” „… traditionellen Gefahrenabwehr zur modernen Prventionspolitik kulminiert im Vorsorgeprinzip. Pragmatismus und …” „… Vorsorgeprinzip im Hinblick auf seine inhaltliche Ausgestaltung Schwchen, die insbesondere dann auffallen, wenn …”

Der Risikobegriff und seine Entwicklung auf europäischer Ebene S. 100-102

„… Rckgriff auf das Vorsorgeprinzip erlaubt, gerade auf die Mglichkeit von Schden ab. Schon hier gilt es …” „… przisiert ein enger Risikobegriff das Vorsorgeprinzip348, whrend in Deutschland mit dem Rckgriff auf das …” „… Vorsorgeprinzip ein weiter Risikobegriff begrndet wurde349. Diesem engen Verstndnis des Risikobegriffs …”

Der Begriff der Vorsorge im allgemeinen Sprachgebrauch S. 156-157

„… drfen. 2. Die Aufnahme des Vorsorgeprinzips in das deutsche Rechta. Das Vorsorgeprinzip im …” „… Lebensmittelrecht, S. 44.676 BT-Drs. 6/2710, S. 9, hier wird das Vorsorgeprinzip zwar noch nicht ausdrcklich …” „… 1976, BT-Drs. 7/5684, S. 6.B. Vorsorgeprinzip im nationalen und internationalen Recht158schlechthin …”

Zusammenfassende Darstellung zur Risikoverwaltung im Lebensmittelrecht S. 153-154

„… 1541553. KapitelDas Vorsorgeprinzip im neuen Lebensmittelrecht: Entwicklung, Inhalt und …” „… Hintergrund erlaubt Art. 7 Lebensmittelrechtsbasisverordnung unter der berschrift Vorsorgeprinzip dem …” „… liegen. 660 Zum Vorsorgeprinzip allgemein aus der Literatur: Breuer, DVBL 1978, 829; Feldhaus, DVBl 1980 …”

Vorwort S. 7-24

„… Vorsorgeprinzip ................................ 173C. Die Kodi zierung des Vorsorgeprinzips im neuen …” „… ............................... 813. Kapitel Das Vorsorgeprinzip im Lebensmittelrecht: Entwicklung, Inhalt und rechtsstaatliche …” „… ..................................................................................... 442. Das Vorsorgeprinzip …”

Allgemeine Ziele des europäischen Lebensmittelrechts S. 42-43

„… ihren Grundzgen behandelt werden. Sowohl die Risikoanalyse und das Vorsorgeprinzip 45 Erwgungsgrund 7 …” „… Mitgliedstaaten erlassenen Manahmen sein51. 2. Das Vorsorgeprinzip Das Vorsorgeprinzip52, Art. 7 …” „… Informationen fr eine abschlieende Risikobewertung noch nicht vorliegen. Ein Rckgriff auf das Vorsorgeprinzip …”

Der Vorsorgeanlass S. 173-178

„… den Lebensmittelsektor unter der berschrift Vorsorgeprinzip rmiert, nachgekommen. Nach der …” „… . Vorsorgeprinzip(1) In bestimmten Fllen, in denen nach einer Auswertung der verfgbaren Informationen die …” „… welchem Verhltnis er die Begriffe zueinander sieht. 3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip175Zur …”

Einleitung und Sachverhaltsdarstellung S. 203-206

„… ; Meyer, Lebensmittelrecht Textsammlung, Nr. 9450.3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip205Abbildung 5 …” „… vom 24. April 2003, S. 3. 3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip207sich neuen wissenschaftlichen …” „… Vorsorgeprinzip und AusblickDer bergang von der traditionellen Gefahrenabwehr zur modernen Prventionspolitik …”

Entwicklung zum Jahresanfang 2006 in Europa S. 206

„… schtzen. F. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip und AusblickDer bergang von der …” „… traditionellen Gefahrenabwehr zur modernen Prventionspolitik kulminiert im Vorsorgeprinzip. Pragmatismus und …” „… Vorsorgeprinzip im Hinblick auf seine inhaltliche Ausgestaltung Schwchen, die insbesondere dann auffallen, wenn …”

Literaturverzeichnis S. 307-324

„… Verfassungsrechtsverhltnisse, Tbingen 2001.ders.: Vorsorgeprinzip und Beweislastverteilung im Verwaltungsrecht, DVBl 2001, S …” „… Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, Kln 1995.Forsthoff, Ernst(Hrsg.): Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit …” „… rechtliche Verantwortung und Haftung: Vorsorgeprinzip, Rckverfolgbarkeit, Stufenverantwortung, ZLR 2004, S …”

Allgemeine Grundsätze des europäischen Lebensmittelrechts S. 43-46

„… Mitgliedstaaten erlassenen Manahmen sein51. 2. Das Vorsorgeprinzip Das Vorsorgeprinzip52, Art. 7 …” „… Informationen fr eine abschlieende Risikobewertung noch nicht vorliegen. Ein Rckgriff auf das Vorsorgeprinzip …” „… Kapitel behandelt ausfhrlich das Vorsorgeprinzip. 53 Holle, ZLR 2004, 307 (309).54 Holle, ZLR 2004, 307 …”

Der Risikobegriff und seine Entwicklung auf nationaler Ebene S. 82-100

„… . Fleury, Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, S. 49. 222 Gelbert, Die Risikobewltigung im …” „… Bundesverwaltungsgerichts: das Vorsorgeprinzip als Beispiel, in: FS Sendler, S. 273; Dietlein, in: Landmann/Rohmer …” „… Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, S. 105.264 Zum Begriff der Vorsorge und dem Vorsorgeprinzip ausfhrlich im 3 …”

Das Ergreifen vorläufiger Risikomanagementmaßnahmen S. 178-179

„… Vermeidung die aufgrund des Vorsorgeprinzip getroffene Manahme dient, abschlieend bewerten zu knnen804 …” „… ff.; Fleury, Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, S. 90 ff.; Di Fabio, Voraussetzungen und Grenzen des …” „… Vorsorgeprinzip …”

Abschließende Würdigung des Beispiels S. 207

„… Voraussetzungen1012. Die Entscheidung fr einen Rckgriff auf das Vorsorgeprinzip darf nicht dazu fhren, dass …” „… . Kapitel Das Vorsorgeprinzip …” „… umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips, in: FS Ritter, 807 (814). 1008 Schroeter, ZLR 2005, 191 (192). 1009 Streinz, ZLR …”

Ermächtigungsgrundlage und Grundfragen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 S. 40-42

„… wissenschaftlichen Kriterien (Art. 6) und das Vorsorgeprinzip (Art. 7). Diese Relativierung gilt unbestritten fr …” „… Risikoanalyse und das Vorsorgeprinzip 45 Erwgungsgrund 7 VO (EG) Nr. 178/2002.46 Gorny, Kommentar zur …”

Einführung S. 33-38

„… stammende Vorsorgeprinzip, das ber die Lebensmittelrechtsbasisverordnung nun auch im Lebensmittelrecht …” „… dem Begriff Vorsorgeprinzip rmiert (Teil C). Dabei werden die (rechtsstaatlichen) Grenzen von …” „… Ausfhrungen zur Entwicklung des Vorsorgeprinzips als Rechtsprinzip in anderen Rechtsbereichen (Teile A und B …”

Zusammenfassung zur Grundstruktur des europäischen Lebensmittelrechts S. 79-80

„… Luhmann, Soziologie des Risikos, S. 30. 180 Fleury, Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, S. 1.181 Vgl …”

Der Risikobegriff und seine Entwicklung auf internationaler Ebene S. 102-103

„… , Prinzipien des Umweltrechts in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: Das Vorsorgeprinzip als …”

Die Schritte der Risikoanalyse und ihre Reihenfolge S. 107-108

„… Zusammenhang mit dem Vorsorgeprinzip noch im 3. Kapitel eingegangen. Sie wurde in der NVwZ, Beilage zu Heft IV …” „… Kommissionsmitteilung ber die Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips aus dem Jahr 2000, KOM (2000) 1 endg., Anhang III …” „… erlutert. Diese diente dazu, den Ansatz der Kommission bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips deutlich zu …”

Einleitung S. 39-40

„… wissenschaftlicher Erkenntnisse und nach objektiven und wissenschaftlichen Kriterien (Art. 6) und das Vorsorgeprinzip …”

Die Gefahr der unbestimmten Rechtspflichten S. 202-203

„… ; Meyer, Lebensmittelrecht Textsammlung, Nr. 9450.3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip …”

Primärverantwortlichkeit des Lebensmittelunternehmers und Vorsorge S. 200-202

„… 2003, 163. 987 Vgl. Ossenbhl, NVwZ 1986, 161 (163).3. Kapitel Das Vorsorgeprinzip203Ausgestaltung …” „… Vorsorgeprinzips be ndet, muss sich wie schon im Rahmen der Risikokommunikation und des Risikomanagements …” „… Lebensmittelunternehmers mit Einfhrung der Kodi zierung des Vorsorgeprinzips ist nicht von der Hand zu weisen985. Die …”

Zusammenfassende Darstellung – Erwartete Auswirkungen S. 103-106

„… bercksichtigenswerten Faktoren sowie falls in Artikel 7 Absatz 1 dargelegte Grnde vorliegen dem Vorsorgeprinzip …” „… Vorsorgeprinzips, in: FS Ritter, 807 (820 ff.).380 Lepsius, VVDStRL 63 (2004), 264 (289).381 Vgl. Di Fabio …”

Risikobewertung S. 108-112

„… Zusammenhang mit dem Vorsorgeprinzip noch im 3. Kapitel eingegangen. Sie wurde in der NVwZ, Beilage zu Heft IV …” „… Kommissionsmitteilung ber die Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips aus dem Jahr 2000, KOM (2000) 1 endg., Anhang III …” „… erlutert. Diese diente dazu, den Ansatz der Kommission bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips deutlich zu …”

Risikomanagement S. 112-123

„… (219).422 Franzone, (Generaldirektion Umwelt der Europischen Kommission), Das Vorsorgeprinzip, S. 3. Der …” „… Vorsorgeprinzips419, die freilich grundstzlich rechtlich nicht bindend sind, angefhrt, dass die Auswahl …”

Risikokommunikation S. 123-140

„… Vorsorgeprinzip aufgreift. Bei auf diese Regelung gesttzten Manahmen der Behrden handelt es sich aber …” „… Verhltnismigkeitsgrundsatz noch ausfhrlich in Zusammenhang mit der Anwendung des Vorsorgeprinzips im 3. Kapitel, C, III.525 …”

Das Ziel der Risikoanalyse S. 106-107

„… , Voraussetzungen und Grenzen des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips, in: FS Ritter, 807 (820 ff.).380 Lepsius …”

Die Grundsätze der Überwachung: Die „zweigliedrige Überwachung“ S. 250-270

„… Fleischhygiene257Vorsorgeprinzips erwhnt1264, darber, das testp ichtige Mindestalter der Tiere von 30 auf 36 …”

doi.org/10.5771/9783845203195

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