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Herbert Lehnert

Thomas Mann

2020

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Vorsatz S. 9-13

„… 9 Vorsatz Mein zu früh verstorbener Freund Peter Pütz begann einen Vortrag über ethische Fragen in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Biographie Inge zu eigen 5 Inhalt Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Heinrich …”

doi.org/10.5771/9783835344815

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Vorsatz S. 137-146

„… Für ein vorsätzliches Handeln ist mit der im Zivilrecht überwiegend vertretenen Vorsatztheorie zudem …” „… 30.12.2008 lautet § 10 Abs. 1 UWG: „Wer vorsätzlich [I.] eine nach § 3 oder § 7 unzulässige geschäftliche …” „… . Vorsatz § 10 UWG erfordert ein vorsätzliches Zuwiderhandeln gegen § 3 oder § 7 UWG, also Vorsatz bei einem …”

Kritik und Stellungnahme S. 223-232

„… Köhler gegeben seien. Schließlich wurde der Vorsatz vom Gericht bejaht. Das beklagte Unternehmen sei sich …” „… Handhabung der Norm sieht er insbesondere beim Vorsatz und beim Merkmal „zu Lasten“.1180 Allerdings liegt …” „… Immaterialgüterrecht zurückgegriffen werden.1186 Auch zukünftig würden die Schwierigkeiten vor allem beim Vorsatz sowie …”

LG Heilbronn, 23.02.2006 und OLG Stuttgart, 02.11.2006 S. 215-217

„… „befriedigend“. Im Rahmen des Gewinnabschöpfungsverfahrens war der Vorsatz der Beklagten festzustellen. Hierzu …” „… . Zwar stellte das Gericht fest, dass an den Nachweis eines vorsätzlichen Verhaltens kein allzu hoher …” „… Maßstab zu stellen sei, weil vorsätzliches Verhalten in wettbewerbsrechtlich relevanten Sachverhalten …”

Anspruchsberechtigte und -verpflichtete S. 191-199

„… anwendbar). Bei Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen zwischen Geschäftsherrn und Verrichtungsgehilfen …” „… vorsätzlich-sittenwidrig im Rahmen des § 826 BGB, kann bei bestehendem Auswahlverschulden der Geschäftsherr über § 831 BGB …” „… nach § 10 Abs. 1 UWG derjenige, der „vorsätzlich eine nach § 3 oder § 7 unzulässige geschäftliche …”

Beweisfragen S. 207-214

„… , GRUR 2004, 246, 247. 209 Wille oder Vorsatz hergeleitet werden.1115 Im Rahmen der freien …” „… kein befriedigendes Ergebnis erzielt wird. 2. Beurteilung der einzelnen Tatbestandsmerkmale a) Vorsatz …” „… Als innere Tatsache ist der für § 10 UWG notwendige Vorsatz kaum einem unmittelbaren Beweis zugänglich …”

LG Bonn, 12.05.2005 S. 214-215

„… eindrücklich beim Vorsatz. Dort ist die Frage nach der Reichweite von Indizien im Rahmen der freien …” „… Beweiswürdigung vor allem deshalb relevant, weil nur Vorsatz für § 10 UWG ausreichend ist, grobe Fahrlässigkeit …” „… „befriedigend“. Im Rahmen des Gewinnabschöpfungsverfahrens war der Vorsatz der Beklagten festzustellen. Hierzu …”

LG Essen, 20.07.2007 und OLG Hamm, 14.02.2008 S. 217-219

„… den Vorsatz als gegeben an. Die Wettbewerbswidrigkeit wurde aus dem Verstoß gegen das …” „… gebracht wurde. Ebenso wurde der Vorsatz bejaht. Schließlich hätten die Beklagten die Tatsachen gekannt …” „… Vorliegen eines Wettbewerbsverstoßes, jedenfalls fehle es aber am notwendigen Vorsatz. Auch nach Auffassung …”

Verhältnismäßigkeit S. 136-137

„… Einzelnen In seiner Fassung ab dem 30.12.2008 lautet § 10 Abs. 1 UWG: „Wer vorsätzlich [I.] eine nach § 3 …” „… Bundeshaushalt in Anspruch genommen werden.“ I. Vorsatz § 10 UWG erfordert ein vorsätzliches Zuwiderhandeln gegen …” „… § 3 oder § 7 UWG, also Vorsatz bei einem Wettbewerbsverstoß. Vorsatz ist im Sinne des Zivilrechts zu …”

LG Berlin, 25.09.2007 S. 219

„… § 10 UWG mit Blick auf die geforderte Vorsätzlichkeit. Die klagende Verbraucherzentrale Bundesverband …” „… keinen Erfolg, da das Gericht den Vorsatz verneinte. Da nach Auffassung des Gerichts kein evidenter …” „… Vorsatz nicht ohne weiteres unterstellt werden. Vielmehr könnte diese von der rechtlichen Zulässigkeit …”

LG Hanau, 01.09.2008 S. 219-220

„… § 10 UWG mit Blick auf die geforderte Vorsätzlichkeit. Die klagende Verbraucherzentrale Bundesverband …” „… keinen Erfolg, da das Gericht den Vorsatz verneinte. Da nach Auffassung des Gerichts kein evidenter …” „… Vorsatz nicht ohne weiteres unterstellt werden. Vielmehr könnte diese von der rechtlichen Zulässigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… idem“) 135 III. Verhältnismäßigkeit 136 E. Tatbestandsmerkmale im Einzelnen 137 I. Vorsatz 137 1 …” „… . Gesetzgebungsverfahren 138 2. Meinungsstand 139 3. Kritik 140 a) Argumente für eine Beschränkung auf Vorsatz 140 b …” „… 207 1. Darlegungs- und Beweislast 208 2. Beurteilung der einzelnen Tatbestandsmerkmale 210 a) Vorsatz …”

Regelungsgehalt des § 10 UWG S. 128-129

„… § 10 UWG Nach § 10 Abs. 1 UWG kann derjenige, der vorsätzlich § 3 UWG oder § 7 UWG zuwiderhandelt und …” „… . § 3 UWG enthält die wettbewerbsrechtliche Generalklausel, sodass sämtliche vorsätzlichen Verstöße …” „… Tatbestand entspricht jedoch dem eines Schadensersatzanspruches,644 weil er eine vorsätzliche Verletzung des …”

Eigenes Ergebnis und Fazit S. 251-258

„… bereitet dabei der schwer zu erbringende Nachweis des Vorsatzes. Die Darlegung eines kausalen Gewinns …” „… Beschränkung auf vorsätzliche Wettbewerbsverstöße ist aufzugeben und die Vorschrift auf grob fahrlässige …” „… Abgrenzungsprobleme zwischen bewusster Fahrlässigkeit und bedingtem Vorsatz vermieden werden. 256 Mit Blick auf die …”

OLG Frankfurt, 04.12.2008 S. 221-223

„… Köhler gegeben seien. Schließlich wurde der Vorsatz vom Gericht bejaht. Das beklagte Unternehmen sei sich …” „… Handhabung der Norm sieht er insbesondere beim Vorsatz und beim Merkmal „zu Lasten“.1180 Allerdings liegt …”

Bereicherungsrecht S. 126

„… Einziehung vorsätzlich wettbewerbswidrig erfolgte. Ist dies der Fall, kann sich der wettbewerbswidrig …”

Ergebnis S. 126-127

„… Einziehung vorsätzlich wettbewerbswidrig erfolgte. Ist dies der Fall, kann sich der wettbewerbswidrig …”

Prozessrisiko S. 47-48

„… Prozessrisiko. Fordert eine Norm beispielsweise vorsätzliches Handeln, sind die Anforderungen an den Kläger …”

„David gegen Goliath“-Risiko S. 48-49

„… tatbestandlichen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Prozessrisiko. Fordert eine Norm beispielsweise vorsätzliches …”

Eigene Stellungnahme S. 100-101

„… Stigmatisierungscharakters sollte es nur als Ultima Ratio eingesetzt werden. Außerdem: Dort, wo weder Vorsatz noch …”

Dogmatische Einordnung S. 129-130

„… jedoch dem eines Schadensersatzanspruches,644 weil er eine vorsätzliche Verletzung des § 3 UWG oder § 7 …”

Statthafte Klageart S. 199-200

„… vor, wenn bewiesen ist, dass ein vorsätzlicher Wettbewerbsverstoß vorliegt, der Gläubiger zu den …”

Gewährleistungsrecht S. 124-126

„… Schadensersatzansprüchen aus unlauterer Handlung bestehen,641 etwa soweit die Einziehung vorsätzlich wettbewerbswidrig …”

Strafrecht S. 98-100

„… , wo weder Vorsatz noch strafrechtlich relevante Fahrlässigkeit vorliegt, vermag es ohnehin nicht zu …”

Herausgabe an den Bundeshaushalt S. 182-184

„… gegebenenfalls bewiesen werden, wie etwa der Vorsatz oder der konkret erzielte Gewinn. Daher fehlt mit der …”

Auskunftsanspruch S. 200-203

„… vor, wenn bewiesen ist, dass ein vorsätzlicher Wettbewerbsverstoß vorliegt, der Gläubiger zu den …”

Gewinn S. 163-182

„… genannten Wirtschaftsverbänden gemäß § 34a GWB für vorsätzliche Kartellverstöße ein subsidiärer Anspruch auf …” „… einer vorsätzlichen Wettbewerbshandlung erwirtschafteten Gewinn als kausal einzubeziehen.“906 …”

Alternative Regelungskonzepte S. 184-191

„… Vorsatz oder der konkret erzielte Gewinn. Daher fehlt mit der gewählten Regelung ein ausreichender …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Denise Kühn - "Steinwürfe" auf den Straßenverkehr

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Denise Kühn

"Steinwürfe" auf den Straßenverkehr

Series: Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik

Volume 16 2012

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Vorsatz S. 54-67

„… Situationzugeschrieben, was auf die für die hier relevante Unterscheidung zwischen vorsätzlich/absichtlich und …” „… sowie der Tatausgang entscheidende Bedeutung hinsichtlich der Frage der Bejahung des Vorsatzes.Im …” „… Polizei einräumen, mit Tötungsvorsatz gehandelt zu haben.207Absicht und direkter VorsatzKommt es dem Täter …”

Problemaufriss S. 52-54

„… Strafjustiz dargelegt. In diesem Zusammenhang wirdder Frage nachgegangen, inwieweit der Vorsatz generell …” „… Definitionsunsicherheit unter dem Gesichtspunkt eines möglichen – versuchten oder vollendeten, vorsätzlichen oder …” „… Ders., a.a.O.53besteht die Möglichkeit, die Tat – bei Nachweis des entsprechenden Vorsatzes –als …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Die Ausführungen verdeutlichen, dass auf den (Tötungs-)Vorsatz aus objektivenUmständen geschlossen …” „… unter B. bereits vermutet – in keinem einzigen Fall,direkter Vorsatz des Täters angenommen, sondern …” „… stets auf bedingten Vorsatz abgestellt wurde und die soeben vorgestellten Formulierungen in nahezu jedem …”

Definitions- und Zuschreibungsprozesse im Strafverfahren anhand eines Beispielsfalls S. 68-73

„… . Diese Umständehatte der Angeklagte erkannt und in seinen Vorsatz aufgenommen. Da der Angeklagte …” „… (Tötungs-)Vorsatz aus objektivenUmständen geschlossen wird, dieser sich mithin als Konstrukt darstellt …” „… Vorsatz des Täters angenommen, sondern stets auf bedingten Vorsatz abgestellt wurde und die soeben …”

Literaturverzeichnis S. 239-248

„… Strafakten von 27 vorsätzlichen und 35 fahrlässigen Brandstiftern, Univ. Diss., Tübingen1987Danwitz …” „… - und Vertragsentwürfe in juristischen Übungsarbeiten, Fall 3: Reformvorschlag zu den vorsätzlichen …” „… Vorbewährung im Jugendstrafrecht, in: JA 2010, S. 539-544Jahn, Matthias: Strafrecht AT und BT: Vorsatz und …”

Die Problematik der Nichtaufklärbarkeit Motivdeutung S. 207-209

„… ein vorsätzliches Tötungsdelikt aufgrund der Tötung eines Menschenangenommen, welches durch das …” „… bzw.staatsanwaltschaftliche Einordnung der Tat als (versuchtes) vorsätzliches Tötungsdelikt in Abgrenzung zum „bloßen“ …” „… des Tatmotivs hinsichtlichder Frage aus, ob bedingter oder direkter Vorsatz vorlag. In dubio pro reo …”

Motivzuschreibung S. 67-68

„… von Fahrzeugen Erfahrungen gemacht hatten, auf der Hand. Ein den Vorsatz ausschlie-ßendes …” „… Faktoren,erscheint letztlich auch hier die Annahme bedingten Vorsatzes …” „… nachvollziehbar.MotivzuschreibungZuschreibungsprozesse beziehen sich jedoch nicht nur auf den Vorsatz des Täters,sondern auch auf das Tatmotiv. Dabei …”

Körperverletzungsdelikte S. 33-38

„… herbeizuführen, weshalb „ein zielorientierter unbedingter direkter Vorsatz“ (sog. dolus directus ersten Grades …” „… vertretene Meinung hält einen „durch einen vorsätzlich verursachten Verkehrsunfall herbeigeführten Schock mit …” „… ist jedoch unter dem Aspekt des Opferschutzes abzulehnen.Der Vorsatz des Täters muss sich nach der …”

Polizeiliche und justitielle Selektivität S. 205-207

„… ein vorsätzliches Tötungsdelikt aufgrund der Tötung eines Menschenangenommen, welches durch das …” „… bzw.staatsanwaltschaftliche Einordnung der Tat als (versuchtes) vorsätzliches Tötungsdelikt in Abgrenzung zum „bloßen“ …”

Definitionsansätze zum Gewaltbegriff S. 85-88

„… .344Darüber hinaus existiert ein polizeilicher Gewaltbegriff, worunter u.a. die vorsätzliche Tötung …” „… . Aufgrund des engen Zusammenhangs zwischen der vorsätzlichen, körperlichen Gewalt gegen Personenund den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Eigentumsdelikte – ÜberblickIV. 51Definitionsprozesse bei Polizei und JustizB. 52ProblemaufrissI. 52VorsatzII. 54 …” „… Vorsatz als Definitionsprozess1. 54Definitionsschwierigkeit von Tötungsvorsatz2. 56Absicht und direkter …” „… Vorsatza) 57Eventualvorsatzb) 58Fazitc) 61(Körper-)Verletzungsvorsatz vs. Gefährdungsvorsatz3. 62 …”

Tötungsdelikte S. 38-51

„… Tateinheit mit vorsätzlichem gemeinschaftlichen gefährlichen Eingriffsin den Straßenverkehr zu einer …” „… Einzelfall ab, ob die Tat bei Vorliegen eines entsprechenden Vorsatzes als Tötung bzw. Tötungsversuch mit …” „… direkten Vorsatz voraus.153 Dies dürfte jedoch bei der Mehrheitder Täter nicht zutreffen, zumindest aber …”

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr S. 26-33

„… werden. Erforderlich ist insoweit, dass sich der (bedingte) Vorsatz bei § 315 b I StGB auf alleMerkmale …” „… unbedingter direkter Vorsatz“ (sog. dolus directus ersten Grades) erforderlich ist.52Beim Werfen gefährlicher …”

Eigentumsdelikte – Überblick S. 51-52

„… Strafjustiz dargelegt. In diesem Zusammenhang wirdder Frage nachgegangen, inwieweit der Vorsatz generell …”

Gang der Untersuchung S. 22-25

„… Mittelpunkt stehthierbei der Vorsatz als Konstrukt der Instanzen. Eingegangen wird in diesem Zusammenhang auch …” „… auf die verschiedenen Erscheinungsformen. Zudem widmet sichein Abschnitt dem Vorsatzproblem bei …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 235-238

„… für die Erfüllung vorsätzlicherStraftatbestände erforderliche Beweis fremdpsychischer Tatsachen kann …”

Auswertung der Strafverfahrensakten S. 132-198

„… ., S. und W. beschädigt wurden, strafbar als vorsätzlichergefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr …”

Anhang S. 249-262

„… Ausprägung53 Begründung § 3 JGG 0-20: keine;1: knapp;2: ausführlich54 Urteilsausführungen zu: 0-20: Vorsatz;1 …”

Erklärungsansätze S. 88-104

„… Approach auch hinsichtlich der Vorsatzproblematik Relevanz.436Zusammenfassung und BewertungDer Labeling …”

doi.org/10.5771/9783845241821

Dennis Klaiber - PolRep für die Laufbahnprüfung mD in Baden-Württemberg

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Dennis Klaiber

PolRep für die Laufbahnprüfung mD in Baden-Württemberg

2023

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6. Vorsatz S. 109-110

„… 1096. Vorsatz6.1 Absicht (dolus directus 1. Grades)Dem Täter kommt es gerade darauf an, den …” „… sicher oder mög-lich.Wollen (hoch): zielgerichteter Erfolgswille.6.2 Direkter Vorsatz (dolus directus 2 …” „… stehenden C und D auch getötet werden. (B → Absicht, C und D → direkter Vorsatz, „Mittel zum Zweck“)6.3 …”

7. Strafrecht S. 111-142

„… seinem Eigentum steht → direkter Vorsatz.Prozessvoraussetzungen:– § 248a StGB: Diebstahl geringwertiger …” „… zum Erpresser ist. Subjektive TBM:Vorsatz gemäß § 15 StGB (zumindest bedingter Vorsatz).Beispiel: A …” „… verdrängen → Rückgabe nicht beabsichtigt.Vorsatz: Täter ist sich bewusst, dass die entwendete Sache nicht in …”

5. Täterschaft und Teilnahme S. 105-108

„… will die Tat als seine eigene (Vor-satz).5.2.2 Mittelbare TäterschaftMittelbarer Täter ist, wer die …” „… normalerweise auf einen gemeinsamen Vor-satz.– Geht einer der Beteiligten über diesen gemeinsam abgesteckten …” „… , wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt …”

9. Verkehrsrecht S. 169-222

„… Kfz-Halter (Fahren zulassen) vorsätzlich oder fahrlässig begangen werden.9.11.2 Unerlaubtes Entfernen vom …” „… Bedrohung durch Passanten– nicht vorsätzliches Interesse, z. B. wenn VU nicht bemerkt wurde,→ unverzügliche …” „… haben.Kein Vorsatz, wenn:– VU nicht bemerkt wurde,– Täter annimmt, dass kein Fremdschaden entstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1075.4 Beteiligung im Ordnungswidrigkeitenrecht . . . . . . . . . 1086. Vorsatz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1096.1 Absicht (dolus directus 1. Grades) . . . . . . . . . . . . . . . . 1096.2 Direkter Vorsatz …” „… (dolus directus 2. Grades) . . . . . . . . . . 1096.3 Bedingter Vorsatz (dolus eventualis …”

8. Strafprozessrecht S. 143-168

„… und Ton aufge-zeichnet werden (sog. Videovernehmung).Sie muss aufgezeichnet werden– bei vorsätzlich …”

2. Allgemeines Polizeirecht Baden-Württemberg S. 33-68

„… polizeipflichtigen Zustand vorsätzlich hervor (z. B. Fall „bewegliche Schaufensterpuppen“, Preußisches OVG um 1900 …”

doi.org/10.5771/9783415074149

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Dennis Klaiber

PolRep für die Laufbahnprüfung mD in Baden-Württemberg

2020

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6. Vorsatz S. 99

„… 996. Vorsatz6.1 Absicht (dolus directus 1. Grades)Dem Täter kommt es gerade darauf an, den Eintritt …” „… oder mög-lich.Wollen (hoch): zielgerichteter Erfolgswille.6.2 Direkter Vorsatz (dolus directus 2 …” „… C und D auch getötet werden.(B " Absicht, C und D " direkter Vorsatz, „Mittel zum Zweck“)6.3 …”

7. Strafrecht S. 100-123

„… Vorsatz.uProzessvoraussetzungen:– § 248a StGB: Diebstahl geringwertiger Sachen– Wert bis ca. 50 € (nicht: EC-Karten, etc.).– Nur …” „… die Treppe hinuntergestoßen, vorsätzli-ches Anfahren mit dem Kfz.uSubjektive TBM:Vorsatz bezogen auf …” „… Körperverletzung, aber Begehungsweise ohne Vorsatz(z. B. bei Unfall).– TBM der Fahrlässigkeit …”

5. Täterschaft und Teilnahme S. 95-98

„… StGB)Anstifter ist, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlichbegangener rechtswidriger Tat bestimmt …” „… will die Tat als seine eigene (Vor-satz).5.2.2 Mittelbare TäterschaftMittelbarer Täter ist, wer die Tat …” „… lassen.Mittäterexzess:– Tat bezieht sich normalerweise auf einen gemeinsamen Vorsatz.– Geht einer der Beteiligten über …”

9. Verkehrsrecht S. 148-192

„… können sowohl durch den Kfz-Führer alsauch durch den Kfz-Halter (Fahren zulassen) vorsätzlich …” „… aus Furcht vor Bedrohung durch Passanten.– Nicht vorsätzliches Interesse, z. B. wenn VU nicht …” „… nicht ermöglicht zu haben.Kein Vorsatz, wenn:– VU nicht bemerkt wurde,– Täter annimmt, dass kein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Ordnungswidrigkeitenrecht . . . . 986. Vorsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 996.1 Absicht (dolus …” „… directus 1. Grades) . . . . . . . . . 996.2 Direkter Vorsatz (dolus directus 2. Grades) . . . . 996.3 …” „… Bedingter Vorsatz (dolus eventualis) . . . . . . . . 996.4 Abgrenzung: Bewusst fahrlässiges Handeln …”

8. Strafprozessrecht S. 124-147

„… aufgezeichnet werden– bei vorsätzlich begangenen Tötungsdelikten, außer äußereUmstände oder Dringlichkeit stehen …”

2. Allgemeines Polizeirecht Baden-Württemberg S. 31-62

„… Er ruft den polizeipflichtigen Zustand vorsätzlich hervor (z. B.Fall „bewegliche Schaufensterpuppen …”

doi.org/10.5771/9783415069046

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