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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 23 (1990) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Entwurf der Arbeitsgruppe "Neue Verfassung der DDR" des Runden Tisches S. 226-262

„… Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Entwurf der Arbeitsgruppe »Neue Verfassung …” „… Demokratischen Republik diese Verfassung. 1. KAPITEL MENSCHEN- UND BÜRGERRECHTE I. Abschnitt Würde …” „… Bürger hat das gleiche Recht auf politische Mitgestaltung. Die Verfassung und die Gesetze gestalten aus …”

Ulrich K. Preuß Der Entwurf der Arbeitsgruppe "Neue Verfassung der DDR" des Runden Tisches für eine Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik S. 222-225

„… Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik 1. Der Verfassungsentwurf des Runden Tisches beruht auf …” „… Dokumentation Der Entwurf der Arbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR« des Runden Tisches für eine …” „… Deutschen Demokratischen Republik diese Verfassung« geben; der Wunsch zur Schaffung der deutschen Einheit …”

Wolfgang Bernet Eingaben als Ersatz für Rechte gegen die Verwaltung in der DDR S. 153-161

„… des Erlasses von '969 geregelt. Sie erfüllten ein Verfassungsgebot aus Art. 105 der Verfassung von J …” „… Eingaben weitgehend auf den Artikel 21 der Verfassung der DDR zuruckzuschneiden. in dem sie als ein …” „… Artikel 103 der Verfassung der DDR zurückgedrängt werden. der die Eingaben zu hochrangigen Mi[[eln der …”

Redaktion Kritische Justiz Öffentliche Aufrufe für eine verfassungsgebende Versammlung S. 263-265

„… gemeinsamen Verfassung zu gehen, mit ihrer Ausarbeitung eine verfassunggebende Versammlung zu betrauen und …” „… öffentlichen Debatte und einer Volksabstimmung über die gemeinsame Verfassung zum Ausdruck kommt. A. Wo …” „… sind mit der Verheißung des Grundgesetzes aufgewachsen, über ein gemeinsame Verfassung für alle …”

Hans-Dietrich Lehmann Rehabilitierung - Beginn einer Aufarbeitung 40jähriger DDR-Justiz S. 185-192

„… Obersten Gerichts der DDR7 wegen Verbrechens gemäß Artikel 6 der Verfassung der DDR vom 7. 10. 1949 mit …” „… Entscheidung unterbreitet werden. wurden sie in der DDR unterdruckt und verschwiegen . Die Verfasser mußten …” „… Verfassung der DDR gab. Ein Beispiel dafür ist das bereits genannte Kassalionsverfahren Janka u . a. Im …”

Ingo Fritsche Aspekte deutsch-deuscher Rechtsangleichung auf dem Gebiet des Zivilrechts S. 162-170

„… . Soziale Grundrechte im Zivilrecht Die Verankerung sozialer Grundrechte in einer künftigen Verfassung ist …” „… einklagbar und insoweit in einer Verfassung reine Leerfonneln . Lediglich eine auf Wachstum orientieree …” „… ), muß doch darauf hingewiesen werden, daß moderne Verfassungen sowohl die Probleme der Ökologie wie der …”

Wolfgang Müller Stalinismus im Kriminalrecht und in der Krminalrechtspraxis der DDR S. 171-177

„… Unabhängigkeit der Gerichte . Obwohl Art . 96 der Verfassung der DDR davon spricht, daß die Gerichte in ihrer …” „… Rechtsprechung unabhängig und nur an die Verfassung, die Gesetz.e und Rechtsvorschriften der DDR gebunden sind …” „… unangepaßtcn Verhaltensweisen (Art.95 der Verfassung der DDR sieht z. B. vor, Richter abzuberufen, wenn sie …”

Karl-Heinz Röhner Recht und soziale Wirklichkeit im Strafverfahren der DDR S. 178-184

„… Bedeutung. Umer dem letztgenannten Aspekt enthalten Verfassung, Gerichtsverfassungsgesetz, Strafgesetzbuch …” „… Bestimmungen der Verfassung, des Gerichtsverfassungsgesetzes. des Strafgeserzbuches und der Srrafprozcßordnung …” „… ge-s~lZlich ~uliisSlg und unumgänglich 1$1 (An. 99 AbI. 4 Verfassung, § J StPO); d"" R<"hl auf gerichtliches …”

Uwe-Jens Heuer Marxistische Theorie und Demokratie S. 198-208

„… gegen Zensur und Bürokratie begonnen: »In der Demokratie erscheint die Verfassung selbst nur als eine …” „… Verfassung, also die bürgerliche Demokratie. Hegel begnüge sich dagegen mit dem Schein seiner Auflösung …”

Lutz Beyermann, Ulrich Wetzl Demokratie Jetzt? - Zum Gesetzgebungsalltag einer Revolution S. 193-197

„… Entscheidung die ebenfollls vom Runden Tisch berufene Verfassungskommission in das Geschehen eingegriffen und …” „… kurzerhand die Entscheidung der Wahlgesclzkommission als verfassungswidrig und mit den Menschenrechten nichc …” „… Kommunalwahlrecht für Ausländer und die eIJtsp(echende Verfassungsändcrung. 2. Das Parteiengesetz Die Debatten zum …”

Gerhard Haney Staatsgewalt, Demokratie und Gesellschaft S. 209-216

„… emgegen der Realität angenommene Kongruenz war die verfassungsrechtlich festgeschriebene, mit einem …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1990-2

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Arnd Uhle (ed.)

Gelebte Verfassung?

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 14 2023

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Michael Kretschmer Die Sächsische Verfassung: aus Überzeugungen gewachsen, als Fundament geachtet, in der politischen Arbeit bewährt S. 23-34

„… Die Sächsische Verfassung:Aus Überzeugungen gewachsen, als Fundament geachtet, in der politischen …” „… beriefen sich die Briefeschreiber auf die Verfassung.Ich möchte hier nicht auf das manchmal missliche …” „… werden.Die Sächsische Verfassung wurde am 26. Mai 1992 beschlossen. Ihr gingen turbulente Monate und Jahre …”

Matthias Grünberg Die Landesverfassung als Ausweis der Eigenständigkeit des Freistaates Sachsen S. 11-22

„… Verfassungsautonomie sind sie nicht verpflichtet, in ihren Verfas-sungen bestimmte Regelungen vorzusehen. Sie sind aber …” „… Verfassungsgerichtsverbund. Verfassungsautono-mie der Länder und Landesverfassungsgerichtsbarkeit, in: Munz/Uhle (Hrsg.), Der …” „… Verfassungsgeber eines Landes in seiner Verfassung keinen we-niger weitgehenden grundrechtlichen Schutz vorsehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Ländereinführungsgesetz von 1990 zugleich als verfassungs-gebende Landesversammlung fungierte. Der Landtag bzw. sein …” „… Impo-nierendes beigetragen haben, verfassungsrechtlich zu sichern. Deshalb ist die Sächsische Verfassung etwa …” „… . Hierfür hatten nicht zuletzt die dem Verfassungsgeber bereits seinerzeit vorliegenden Verfassungsent-würfe …”

Autoren und Herausgeber S. 35

„… München, Promotion an der Universität Mannheim. Präsi-dent des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates …” „… , Promotion und Habilitation an der Universität Mün-chen. Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates …” „… Staatslehre und Verfassungstheorie sowie geschäfts-führender Direktor des Instituts für Recht und Politik an …”

doi.org/10.5771/9783748941385

Cordelia Koch - Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

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Cordelia Koch

Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 5 2009

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Verfassung und Bürgerkrieg S. 286-292

„… die dahinter stehende Verfassungspraxis nicht übernommen. Das in der Verfassung von 1926 verankerte …” „… bürgerkriegsbeendende Vereinbarung von Taif auf Verfassungs-änderungen gesetzt hat, ist deren Aufgabe die …” „… Verfassungsurkunde nach konfessionellen Kriterien umgestalten, fordert die Verfassung nun eine Dekonfessionalisierung …”

Verfassung und Frieden S. 13-24

„… libanesischen Verfassung war Grundlage meiner Verfassungsinter- 15 tretenen Verfassungsurkunde im Grunde …” „… Verfassungstraditionen vertraut werden. Es bietet sich an, auf eine geschriebene Verfassung zurückzugreifen, um den Staat …” „… ermöglichen, fokussiert die Verfassungsinterpretation darauf, ob und inwiefern die geschriebene Verfassung …”

Die Verfassung von 1926 S. 176-182

„… Verfassung, der keinen „Kabinettsrat“ vorsieht, sondern auf französisches Verfassungsrecht. Es kommt in …” „… libanesischen Verfassung, sondern weitgehend aus der parlamentarischen Verfassungstradition. Weil ihre Rechte …” „… . Zuvörderst schien die Verfassung auf den Problembereich „Exekutive“ zu fokussieren. Innerhalb der Exekutive …”

Die Verfassung von 1927 S. 182-187

„… zum Hauptakteur bei Verfassungsänderungen. Gemäß Art. 76 war die Initiative der Verfassungs-änderung …” „… Parlament wurde noch weiter eingeschränkt: Sein Wille zur Verfassungs-änderung war nur dann gültig erklärt …” „… libanesische Verfassung damit Verfassungsänderungen sehr erschwerte und durch die hohen Mehrheiten auch 854 …”

Konkordanzdemokratische Verfassung bringt keinen Frieden S. 292-297

„… Änderungen von 1990 die Verfassungsurkunde nach konfessionellen Kriterien umgestalten, fordert die Verfassung …” „… 292 IV. Konkordanzdemokratische Verfassung bringt keinen Frieden Insgesamt behält Taif den …” „… Vorkriegslibanon. 1357 Das wichtigste Kriterium zur Beurteilung der konkordanzdemokratischen Verfassung auf ihre …”

Konsens und Konkordanz in der aktuellen Verfassung S. 249-258

„… verfassungsgemäß. Konkordante Entscheidungen fordert die Verfassung in vielen Einzelnormen. Nachfolgend werden die …” „… Verfassungs-änderungen von 1990 haben die Staatspräsidenten weitgehend an den Sitzungen des Ministerrates teilgenommen …” „… dringend bezeichnet wurde, für ausführbar erklären [...].“1243 Seit der Verfassungs-änderung von 1990 hat …”

Absicherung der staatlichen Einheit durch die Verfassung S. 158-161

„… Verfassungsziel daher im Staatsaufbau liegt. IV. Absicherung der staatlichen Einheit durch die Verfassung Die …” „… 158 Ein letzter formal-quantitativer Punkt zeigt ebenfalls, dass sich die Verfassung vornehmlich …” „… zu vergleichen sind sie zwar mit deutschen Grundrechten, weil die libanesische Verfassung dem …”

Die formale Verfassungskontinuität von 1926 bis heute S. 150-154

„… Verfassungsurkunde ist, wird nun zuerst die Struktur der Verfassung im Hinblick auf die Verfassungskontinuität …” „… die Verfassungspraxis Frankreichs zur Interpretation der libanesischen Verfassung heranziehen. Wie in …” „… Verfassung den Staatspräsidenten, was den französischen Verfassungsgesetzen von 1875 ebenfalls entsprach.737 …”

Verfassungsqualität der Nationalpakte S. 75-77

„… auf, ob diese beiden Vereinbarungen Verfassungsrang haben. Das Konzept der Verfassung lässt sich in …” „… aus Béchara Ménassas Verfassungskommentar ein ungefestigter Umgang mit der Verfassung hervorgeht. Die …” „… von Verfassung und Nationalpakten erreicht schließlich ein materielles Verfassungsverständnis, wonach …”

Durch Verfassungsinterpretation ersichtliche Machtteilung S. 174-176

„… . Kernaufgabe verfassungsrechtlicher Interpretation ist, die Einzelnormen der Verfassung miteinander, vor allem …” „… Petitionsausschüsse institutionelle Konsequenzen aus der Machtteilung in der Verfassung zum Ausdruck bringen. Diese …” „… also nur untersucht werden, inwiefern die libanesische Verfassung ein präsidentielles oder ein …”

Ausweitung der konfessionsneutralen Verfassungsbestandteile S. 225-228

„… Fassung auch nach den Verfassungsänderungen vom 21. September 1991 in der Verfassung verblieben sind …” „… konkordanzdemokratische Verfassung erreichen sollte: „Im Vorkriegs-Libanon bestand ein Problem: Die nationale und …” „… Verfassung allerdings schon zahlenmäßig die bedeutendere. Dass man zurecht von der Verfassung der Zweiten …”

Friedensfördernde Wirkung der Verfassungsänderungen S. 260-267

„… des Landes und wacht über die Einhaltung der Verfassung. Zu diesem Zweck verfügt er über die …” „… Verfassung gestärkt und auch das gestiegene Vertrauen in die parlamentarische Arbeit deutlich gemacht; sie …” „… und so geht die Troika auch nicht eindeutig aus der Verfassung hervor. VII. Friedensfördernde Wirkung …”

Verfassungsänderungen nach 1927 und vor 1990 S. 187-188

„… Verfassung deswegen nicht gesprochen werden. III. Verfassungsänderungen nach 1927 und vor 1990 Die …” „… den vorher möglichen zwei Amtsperioden. Das verfassungs-ändernde Gesetz von 1929 entfernte schließlich …” „… Verfassung umzusetzen.862 • Am 21. Januar 1947 erleichterte ein verfassungsänderndes Gesetz die …”

Das Ziel bestimmt die Methode S. 34-37

„… nur implizit enthaltene Aufgabe der libanesischen Verfassung ist. Da Frieden ein Verfassungsziel ist …” „… zur Geltungskraft von (Verfassungs-)Recht werden nachfolgend auf dem Spannungsbogen zwischen dem …” „… anzupassen.40 Eine Verfassungsinterpretation, welche die Verfassung als 39 Stein (1991: 13) 40 Ein solches …”

Der Gegenstand bestimmt die Methode S. 37-40

„… Verfassung ausdrücklich oder implizit enthaltene Verfassungstheorie, die aus Verfassungstext und …” „… objektiven Normsinn, wohl aber eine objektiv aus der Verfassung abzuleitende Verfassungstheorie gibt. Wie …” „… , erfordert stattdessen eine grundlegend andere Vorgehensweise: Die Verfassung muss auf die Geschichte und …”

Die problematische Exekutive S. 154-156

„… Hauptanliegen der Verfassungsurkunde ist, wird nun zuerst die Struktur der Verfassung im Hinblick auf die …” „… Verfassungsstruktur betont als wesentliches Ziel der Verfassung eine zu schaffende, zu unterstützende und aufrecht zu …” „… der Verfassungsdefinition folgt, kennzeichnet sich jede Verfassung durch zwei Merkmale, von denen das …”

Interviewleitfaden S. 298-303

„… „Troika“ ist... ? Modell der Verfassung/Modell der Praxis/Intention der Verfassungsgeber/Modell der …” „… jeweilige Gesprächspartner bei den Verfassungs-änderungen überhaupt mit dem wissenschaftlichen Konzept der …” „… welche früheren Dokumente griff man zurück, um die Verfassungs-änderungen von Taif herauszuarbeiten? 300 …”

Untergeordnete Legislative und unwichtige Judikative S. 156-158

„… . Eindeutig lenkt also die rein formal-quantitative Betrachtung der Verfassung das Augenmerk auf ihren zweiten …” „… Verfassung vor der Exekutive definiert. Hieraus lässt sich folgender Interpretationsversuch formulieren: „Die …” „… exekutive Gewalt leitet sich in der libanesischen Verfassung von der legislativen ab“. Damit zeigt die …”

Art. 95 – Eintrittstor für konfessionelle Erwägungen S. 162-164

„… Verfassungssystem des Libanon: Die Verfassung reguliere das politische Leben nach den Normen der okzidentalen …” „… 162 durch Art. 10 der Verfassung,779 der den staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften ein …” „… Recht auf eigene Schulen zuerkennt.780 Sowohl Art. 9 als auch 10 der Verfassung, die bis heute …”

Beobachterperspektive S. 31-33

„… Verfassungsanalyse als Spezialität von Verfassungsrechtlern und die Perspektive einer deutschen Verfassungsrechtlerin …” „… Verfassung und Frieden verbinden kann. A. Beobachterperspektive Die Verfassungsidee stammt aus den …” „… erworben haben. Trotzdem reicht es nicht aus, die libanesische Verfassung am französischen Verfassungsrecht …”

Von der staatlichen Einheit zur konfessionellen Vielheit S. 258-260

„… Verfassungsbestimmungen1261 und so geht die Troika auch nicht eindeutig aus der Verfassung hervor. VII. Friedensfördernde …” „… Entscheidungsfindung scheint zunächst nur in dieser Norm angelegt zu sein. Doch die in der Verfassung festgelegten …” „… die Verfassung zu verhindern, dass nur eine Minderheit oder nur sehr wenige Segmente der Gesellschaft …”

Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… allem aber auch eine konkrete Aufgabe der libanesischen Verfassung. Die Verfassungsänderungen von 1990 …” „… Verfassungsänderungen fest, sondern bereitete diese im Detail vor. Eine Interpretation der Verfassung, die den …” „… Aufgabe der libanesischen Verfassung ist. Da Frieden ein Verfassungsziel ist, muss die Frage, wie die …”

Sozialwissenschaftliche Ergänzung S. 40-43

„… beziehungsweise Repräsentation als Mittel der Verfassung von 1990 angeben, um den Verfassungswandel zu bestätigen …” „… 40 Verfassung suchen. Dadurch wird die Verfassung natürlich nicht zum Akteur.56 Dennoch drückt die …” „… Verfassung einen eigenständigen Sinn aus, der sich möglicherweise im Diskurs der Rechtsunterworfenen von den …”

Der Staat als Elitenzusammenschluss S. 146-150

„… Verfassungsziel Die libanesische Verfassung von 1926 wies viele Parallelen zur Verfassung der Dritten Republik …” „… französische Verfassungsverständnis folglich im Entstehungsprozess der libanesischen Verfassung eine große …” „… Art. 49 der libanesischen Verfassung den Staatspräsidenten, was den französischen Verfassungsgesetzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Verfassung und Frieden 21 1. Verfassungsaufgabe: Friedenssicherung 22 2. Aufgaben der Konkordanzdemokratie …” „… Verfassungspraxis 204 5. Frangiés Präsidentschaft (1970-1976) 209 6. Untergeordnete Bedeutung der Verfassung für den …” „… Verfassung im LibanonVerfassung im Kraftfeld von Krieg und FriedenNomosCordelia KochBUT_Koch_3646-4.indd 3 …”

Fragestellungen S. 24-26

„… Verfassungsregeln aus der Verfassungslehre und legt ihre konkreten Anleihen aus der ägyptischen Verfassung von 1823 …” „… musste. Gegenstand der Untersuchung ist aber letztlich die libanesische Verfassung. Untersucht wird, wie …” „… inwiefern die geschriebene Verfassung konkordanzdemokratische Elemente enthält und ob, gegebenenfalls ab …”

Implizit: Konkordanzdemokratische Staatsorganisation S. 234-249

„… unter konkordanzdemokratischem Blickwinkel eine der wichtigsten Neuerungen des verfassungs-ändernden …” „… formalisiert und verrechtlicht Art. 64 die maronitisch-sunnitische Zusammenarbeit. Diese Verfassungs-änderung …” „… Libanon nun als eine parlamentarische Republik.1174 Mit diesem unüblichen Terminus verweist die Verfassung …”

Explizite Machtteilung S. 171-173

„… Libanon (B.), also die ursprüngliche Verfassung von 1926 (I.) und die Verfassungsänderungen von 1927 (II …” „… Ausdrucksformen in einer Verfassung. A. Konkordanzdemokratie und Verfassungsurkunde Arend Lijphart ist der …” „… 171 7. Kapitel: Verfassung und Krieg (1926-1990) Was die Verfassung für den Krieg bedeutet hat …”

Argumentation und Aufbau der Arbeit S. 29-30

„… Verfassungsurkunde, sondern auf den ungeschriebenen Nationalpakt und die Praxis der Verfassungsorgane zurück …” „… Verfassungssystem, bestehend aus seinen drei Komponenten Verfassungsurkunde, Nationalpakt und Wahlgesetz grundlegend …” „… französischem Mandat“. Das Kapitel „Verfassung und Staat“ legt dar, dass die Verfassung diesen Staat …”

Bewertung der Vereinbarung von Doha S. 281-282

„… Verfassungsinstitution und staatliche Entscheidungsmechanismen nur eine Fassade von Verfassungsstaatlichkeit errichtet …” „… konkordanzdemokratische Verfassung mit ihrem Konsenserfordernis in Art. 65 bei politischen Einzelfragen wie dem …” „… UN-Tribunal nicht funktionieren. Die jüngste Krise ist typisch für den Umgang mit der Verfassung. Ihre Grenzen …”

Ein erneuter Elitenzusammenschluss S. 164-166

„… Verfassungssystem des Libanon: Die Verfassung reguliere das politische Leben nach den Normen der okzidentalen …” „… konfessionelle Kriterium sollte also in der Verfassung nicht dauerhaft verankert werden. Dementsprechend kann es …” „… bis 1990 auch nicht als bestimmendes Charakteristikum der Verfassung angesehen werden.788 Während Art …”

Vorkriegsverfassung ohne Konkordanzdemokratie S. 188-189

„… Konsensentscheidungen, welche ein Hauptmerkmal der Konkordanzdemokratie darstellen. Die von der Verfassung geforderten …” „… Korrektur der Verfassung bedeutet. Zwar kann durch das Gegenzeichnungsrecht der Minister eine …” „… Elemente sind aber nicht so zentral, dass sie der Verfassung insgesamt einen konkordanzdemokratischen …”

Implizit: Die konkordanzdemokratische Präambel S. 231-234

„… Repräsentation einzubauen. Seit 1990 zeigt die Verfassung an mehreren Stellen also explizit, dass die …” „… Verfassungsschwerpunkt „Staatlichkeit“ in der Verfassungsarchitektur (IV.) deutlich. III. Implizit: Die …” „… gleichberechtigt gegenüberstehen. Die von der Verfassung etablierte konfessionelle Aufteilung staatlicher Gewalt …”

Der juristische Forschungsstand S. 26-27

„… Verfassung folgend abgefasst, schildert Rabbath die Hintergründe der Verfassungsregeln aus der …” „… Verfassungslehre und legt ihre konkreten Anleihen aus der ägyptischen Verfassung von 1823, der belgischen von 1831 …” „… Verfassungsmaterial spiegelt er an dem politischen Hintergrund Libanons und erklärt die von der Verfassung abweichende …”

Die religiös-kulturelle Funktion der Religionsgemeinschaften S. 161-162

„… enthielt gegenüber der Verfassung von 1926, die auf der Tradition aufgebaut hatte, eine schwerwiegende …” „… der Verfassung,779 der den staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften ein Recht auf eigene Schulen …” „… zuerkennt.780 Sowohl Art. 9 als auch 10 der Verfassung, die bis heute unverändert blieben, stellen daher …”

Thesen S. 28-29

„… Verfassungsanalyse und politischen Wissenschaften ist neu. Sie will den Sinn der Verfassung, d. h. ihre Gesamtaussage …” „… Staatspräsidenten kritisiert wurde, geht es um die konfessionelle Machtteilung in der Verfassung und ihr Potential …” „… , Konflikte zu lösen. Selbst wenn die Nachkriegsverfassung konkordanzdemokratisch ist, kann es der Verfassung …”

Das Wahlrecht: Repräsentation auf verschiedenen Ebenen S. 77-78

„… 77 austarieren. Es besteht daher im Libanon ein Verfassungssystem aus geschriebener Verfassung und …” „… zusammen ein „Verfassungssystem“ bilden.224 Auch das Wahlrecht gehört zur „Verfassung“. II. Das Wahlrecht …” „… Verfassungsrang, die sich auf die Staatsorganisation beziehen. Wegen seiner unmittelbaren Verfassungsrelevanz wird …”

Machtteilung durch die Wahl bestimmter Institutionen S. 173-174

„… . Kernaufgabe verfassungsrechtlicher Interpretation ist, die Einzelnormen der Verfassung miteinander, vor allem …” „… Petitionsausschüsse institutionelle Konsequenzen aus der Machtteilung in der Verfassung zum Ausdruck bringen. Diese …” „… also nur untersucht werden, inwiefern die libanesische Verfassung ein präsidentielles oder ein …”

Kein Ende der Gewalt durch Taif S. 282-283

„… 282 schritten werden soll: Die Entität Libanon, verkörpert durch die Verfassung, soll bestehen …” „… Arbeit auch zu dem Ergebnis, dass sich die Verfassung im Kraftfeld entweder von Krieg oder von Frieden …” „… Mängel der Verfassung. Um Frieden zu stiften, änderten sie die Verfassung so, wie es den …”

Nationalpakt und Konkordanzdemokratie S. 166-170

„… Verfassungsurkunde und Nationalpakt steht damit fest, dass die Verfassung prinzipiell – trotz Art. 95 …” „… Jahr 1926, bei Inkrafttreten der Verfassung, stellte Art. 95 der libanesischen Verfassung nur fest …” „… dafür gesorgt, dass die Verfassung nicht jedes Detail der politischen Ordnung vorsieht, um dadurch …”

Relevanz der Arbeit S. 27-28

„… Entwicklung der libanesischen Verfassung im Detail zu untersuchen und dabei 28 sowohl auf die vorstaatliche …” „… wurde, geht es um die konfessionelle Machtteilung in der Verfassung und ihr Potential, Konflikte zu …” „… lösen. Selbst wenn die Nachkriegsverfassung konkordanzdemokratisch ist, kann es der Verfassung nur dann …”

Starke internationale Beteiligung S. 219-221

„… von Taif, die Kampfhandlungen zu beenden. In weiten Teilen besteht sie aus Verfassungs-änderungen, die …” „… Verfassungskommentar geschrieben hat, präzisiert: „Direkt an den Verhandlungen über die Verfassung beteiligt waren …” „… 219 8. Kapitel: Verfassung und Frieden Nach fünfzehnjährigem Bürgerkrieg erreichte die Vereinbarung …”

Elitenkonflikt S. 276-281

„… Libanon über das Wahlrecht, insbesondere über die Wahlkreiseinteilung. Hier lässt die Verfassung im …” „… Drittel der Minister stellen sollte. Dies erklärt sich aus Art. 65 der Verfassung, der im Ministerrat …” „… – trotz Art. 65 der Verfassung, der eine Konsensentscheidung des Ministerrates fordert. Es kann hier …”

Die innenpolitischen Inhalte von Taif (Interviews) S. 224-225

„… Verfassungsänderungen waren nicht aus verfassungsrechtlichen, sondern aus politischen Gründen notwendig. Vor allem die …” „… Sechs-Tage-Krieg war nie die Zeit, die Verfassung zu revidieren.“ Doch gab es dabei „ein politisches …” „… Taif eine konkordanzdemokratische Verfassung erreichen sollte: „Im Vorkriegs-Libanon bestand ein …”

Irrelevanz der Kategorie „Ethnie“ S. 79-83

„… .233 Für Arend Lijphart ist die Praxis der Absprache wichtiger als die (verfassungs-)institutionelle …” „… Verfassungsanalyse strukturieren und leiten. Dabei bleiben Verfassungsregeln von der konkordanzdemokratischen Theorie …” „… Konkordanzdemokratie bezeichnet werden, obwohl die Regelungen der Verfassung dies nicht zum Ausdruck bringen. Notwendig …”

Vielfältige interne, aber auch externe Kriegsgründe S. 189-194

„… Einschätzung wird als Defizit der Verfassung folgende These formuliert: Die Verfassung wurde zum …” „… und damit dem gerade formulierten Bürgerkriegsgrund „Verfassung“ gegenübergestellt wird. C. Die …” „… Libanonkrieges. Jedoch blieb die Rolle der Verfassung von den bisherigen Untersuchungen unberücksichtigt. Die …”

Erklärungsmodell „Gegensatz von Berg und Stadt“ S. 143-145

„… 143 6. Kapitel: Verfassung und Staat (1919-1943) Der Libanon war unter der Bezeichnung …” „… „Großlibanon“ noch Mandatsgebiet, als der Hohe Kommissar Frankreichs am 23. Mai 1926 die Verfassung verkündete …” „… ,695 wurde selbst eine Befragung zur Ausgestaltung der Verfassung und die Verteilung von …”

Der christliche Staat Libanon S. 62-75

„… wirft die Frage auf, ob diese beiden Vereinbarungen Verfassungsrang haben. Das Konzept der Verfassung …” „… Staatsgebiets Großlibanon. Schon 1926 trat die libanesische Verfassung in Kraft, doch erst 1943 wurde der …” „… Verfassung wegen zusammentritt und es daher keiner Handlung des Parlamentspräsidenten bedarf, setzte sich …”

Frieden ist zuerst regional, dann lokal S. 283-286

„… : 104 ff.). 286 (konfessioneller) Machtteilung und der immerhin 80-jährigen Erfahrung mit Verfassung und …” „… als Diskussionsgrundlage von großem Wert. III. Verfassung und Bürgerkrieg Als Kern dieser juristischen …” „… aufwies, konnte herausgearbeitet werden, dass die geschriebene Verfassung erst seit den Änderungen vom 21 …”

Explizit: Konfessionelle Machtaufteilungsquote S. 228-231

„… 24 widerspricht auch Art. 22 dem in der Verfassung deklarierten Verfassungsziel der …” „… Vorschriften gestaltet die Verfassung seit 1990 im Gegensatz zur Vorkriegsverfassung in ausdrücklicher Art und …” „… sich nun allerdings in der Verfassung. 229 Die Abkehr vom demographischen Prinzip in Art. 95 hat im …”

Ein Elitenproblem und eines der „Massen“ S. 194-212

„… zu spät, um langgehegte Frustrationen zu beseitigen. Dieses Bild des (verfassungs-)praktisch …” „… Verfassung mit ihrer Diskrepanz zwischen offenkundigem Verfassungswortlaut und intendierter Machtteilung zum …” „… . Wohingegen die Verfassung selbst konkordanzdemokratische Ansätze enthielt, wirkte die Verfassungspraxis …”

Literaturverzeichnis S. 325-333

„… , Ernst-Wolfgang, Staat, Verfassung, Demokratie, Studien zur Verfassungstheorie und zum Verfassungsrecht, Suhrkamp …” „… , Zwischen Zusammenschluss und Ausschluss – Von der konkurrenz- zur konkordanzdemokratischen Verfassung im …” „… , in: Verfassung und Recht in Übersee, (2004) 1, S. 105-132. Dies., La Constitution Libanaise de 1926 à …”

Die Auseinandersetzung um Staats- und Ministerpräsident S. 212-215

„… . Wohingegen die Verfassung selbst konkordanzdemokratische Ansätze enthielt, wirkte die Verfassungspraxis …” „… Verfassung für die unausgeglichene Machtbalance und damit für den Bürgerkriegsbeginn von untergeordnetem Rang …”

Konfessionalisierung der Gewalt S. 215-218

„… 000 Menschen wurden nie wieder gefunden [...].“1091 Obwohl die Verfassung keinen Bürgerkriegsgrund …” „… Verfassung eine Chance hat, den innenpolitischen Frieden herzustellen. 1088 Picard (2000b: 297) wrtl.: „New …” „… geliefert hat, wurden Verfassungsänderungen vereinbart, um die Kampfhandlungen zu beenden. Wie sehen sie aus …”

Die Gründe für den Erfolg von Taif S. 221-224

„… Verfassung. Um einen stabilen, dauerhaften Frieden zu erreichen, mussten die internen Kriegsgründe beseitigt …” „… Verfassungsänderungen erklärt Khaled Kabbani: „Die Verfassungsänderungen waren nicht aus verfassungsrechtlichen, sondern …” „… allem wegen der Staatsgründung Israels und dem Sechs-Tage-Krieg war nie die Zeit, die Verfassung zu …”

Reale Zunahme des Konfessionalismus S. 268-272

„… . Neue verfassungswidrige Praktiken sieht Elisabeth Picard wiederum in jenen die Verfassung ändernden …” „… Verfassungspraxis führt zu Konstellationen, die den Verfassungsregeln nicht unbedingt entsprechen …” „… . Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit stimmen nicht überein, meint auch Volker Perthes, der jedoch ergänzt …”

Rückgang demokratischer Teilnahme S. 272-273

„… Picard wiederum in jenen die Verfassung ändernden Gesetzen, die nur einmal Anwendung finden.1314 Hierbei …” „… ehemaligen Ministerpräsidenten Selim el-Hoss an Demokratie, die er definiert als verfassungsrechtliche …” „… , ist allerdings nicht erst seit Taif zu beklagen. Neue verfassungswidrige Praktiken sieht Elisabeth …”

Index S. 334-347

„… Verfassungsinterpretation, 15, 25, 36f., 39, 42, 78, 103, 174, 176, 240 Verfassungskontinuität, 153–155 Verfassungsnormen …” „… Verfassungsrevision, 157, 185, 237 Verfassungsstruktur, 154, 157, 160, 185, 285 Verfassungssystem, 22, 29, 31, 44, 75 …” „… Vereinte Nationen. Siehe UNO Verfassung (des Libanon), 14f., 20–42, 63, 70, 74–79, 97, 143, 148, 149–167 …”

Minderheitenschutz als Legitimation der Konkordanzdemokratie S. 96-98

„… seiner gerade dargestellten strukturellen Merkmale – unabhängig von der geschriebenen Verfassung – als …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… . In dieser Situation einer politischen Spaltung symbolisierte die Verfassungsurkunde von 1926 vor …”

Die Sicherheitsapparate S. 273-274

„… 273 Rückhalt, das die Fassade von Demokratie und Verfassungsstaatlichkeit nutzt, um seine Kontrolle …” „… , dass Militär und Geheimdienste im Zweifel nicht – wie verfassungsrechtlich vorgesehen – dem Ministerrat …”

Die Rolle der Milizen S. 275-276

„… werden. VI. Elitenkonflikt Zedern-Revolution, Julikrieg 2006, Blockade der Verfassungsinstitutionen, Mai …” „… verfassungsrechtlich geforderte multikonfessionelle Regierung. Da auch Hisbollah mit zwei Ministern …”

Glossar S. 315-324

„… Gründerfamilie Eddé; spielte in der Mandatszeit eine Rolle als politischer Gegner des Verfassungsblocks (Béchara …” „… Verfassungsblock el-Khourys; siehe auch Nationalpakt. Lebanese National Movement (al-Haraka al-wataniyya …” „… sollte; die von Taif vorgesehenen Verfassungsänderungen wurden detailgetreu am 21. September 1990 durch …”

Strenge Hierarchie zwischen Familien S. 44-46

„… überblickartig, wie die Verfassungsurkunde, der ungeschriebene Nationalpakt und das Wahlgesetz in einem …” „… Verfassungssystem zusammenwirken. Lange Zeit ging es jedoch noch nicht um die Ausgestaltung des politischen Systems …” „… Staatsgründung (II.) und das Verfassungssystem (C.) vorgestellt. 63 Die letzte Volkszählung wurde 1932 …”

Indizien der Konkordanzdemokratie S. 85-88

„… 1861 auf die staatliche Ebene übertragen. Das Wahlrecht, die Verfassungsurkunde und die Nationalpakte …” „… eine Konkordanzdemokratie entwickelte. Um die Kriterien der Verfassungsanalyse herausarbeiten zu können …”

Antagonistische Positionen, aber nicht konfessionell S. 88-93

„… , die Lijphart für eine Konkordanzdemokratie entwickelte. Um die Kriterien der Verfassungsanalyse …”

Die (Rolle der) Eliten als Problemlösung oder Problemursache S. 93-96

„… Bedingtheit bestimmter Verfassungszustände zu erklären und ein Konfliktbeilegungsmuster herauszuarbeiten.313 …”

Das Ergebnis (2): Vielheit statt Einheit S. 101-103

„… Hypothese überprüft werden, wonach die Verfassungsurkunde gerade wegen ihres Machtteilungsdefizits zum …” „… Bürgerkriegsgrund wurde. Zur Verfassungsinterpretation sind deswegen zunächst einmal Kriterien zu entwickeln, welche …” „… die Konkordanzdemokratie in einer Verfassungsurkunde widerspiegeln. Hierzu wird das Instrument der …”

Konsens statt Konkurrenz S. 103-107

„… Arbeit die Hypothese überprüft werden, wonach die Verfassungsurkunde gerade wegen ihres …” „… Machtteilungsdefizits zum Bürgerkriegsgrund wurde. Zur Verfassungsinterpretation sind deswegen zunächst einmal Kriterien …” „… zu entwickeln, welche die Konkordanzdemokratie in einer Verfassungsurkunde widerspiegeln. Hierzu wird …”

Unterschiedliche Formen von Konsensentscheidung S. 107-109

„… Leitlinien der Verfassungsanalyse in Bezug auf die konkordanzdemokratischen Entscheidungsstrukturen möglichst …”

Inklusion und Exklusion durch Konsens S. 109-112

„… nächsten Kapitel dargestellt. Danach wird die Verfassungsanalyse der Hauptfrage nachgehen, ob, inwiefern …” „… und wenn ja ab wann auch die Verfassungsurkunde einen konkordanzdemokratischen Charakter hat. 409 …”

doi.org/10.5771/9783845215105

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Ewald Grothe (ed.)

Ernst Rudolf Huber

Series: Staatsverständnisse

Volume 80 2015

Results in this title

Ewald Grothe Auf der Suche nach der „wahren Verfassung“: Ernst Rudolf Huber (1903–1990) – Eine Einleitung S. 9-18

„… 9 Ewald Grothe Auf der Suche nach der „wahren Verfassung“: Ernst Rudolf Huber (1903–1990 …” „… Lehrer, den Verfassungsrechtler und Verfassungshistoriker Ernst Rudolf Huber. Heute – 51 Jahre später …” „… zuletzt bei den Arbeiten an dieser Edition entstand die Idee des Verfassers zu diesem Sammelband, der …”

Ewald Grothe Die Ordnung der Geschichte. Ernst Rudolf Huber und die Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789 S. 279-303

„… geschriebene Verfassung zum Maßstab zu nehmen, denn „nicht die Verfassungsnorm, sondern die …” „… Verfassungswirklichkeit [bilde] die wahre Verfassung“.17 Und er setzt fort: „Das Prinzip der Verfassung [von 1850] war die …” „… deutschen Verfassungsentwicklung umspannenden, die einzelnen Verfassungssysteme, Verfassungsinstitutionen …”

Ewald Wiederin Ernst Rudolf Huber und das Verfassungsrecht im „Dritten Reich“ S. 199-228

„… haben, über die es zu berichten gilt. Die Hinwendung von der Verfassung zum Verfassungsrecht bringt zwar …” „… Verfassung“ eine verfassungsrechtliche Institution.142 Daraus folgt ein Beamtenvorbehalt, der im Grunde die …” „… Wirtschaftsstaat. Tübingen. Huber, Ernst Rudolf, 1931/32: Verfassung und Verfassungswirklichkeit bei Carl Schmitt …”

Jörg Echternkamp Staat, Volk und Militär in Ernst Rudolf Hubers verfassungsgeschicht- lichem Beitrag zur Mobilisierung der NS-Volksgemeinschaft: Vom Primat der Wehrverfassung zur „völkischen Wehrgemeinschaft“ S. 229-260

„… Verfassungswirklichkeit ist die wahrhafte Verfassung“: Diese Formel erlaubte es ihm immer wieder, zum Beispiel …” „… Anstoß“, der von dem Buch ausgehe. 232 vor dem Hintergrund der preußischen Verfassung(surkunde) von …” „… Verfassungsbegriff die Vorstellung von einem formaljuristischen Normensystem. Die neue Verfassung ordnete danach …”

Christoph Gusy Ernst Rudolf Huber und die Staatsgerichtsbarkeit im Jahr 1932 S. 147-172

„… Verfassungsordnung errichten könne und dürfe. Dies wird nicht aus der Verfassung selbst, wohl aber aus den sie …” „… Sichtweise, wonach die Weimarer Verfassung zwar auf dem Wege zu einer eigenen Verfassungsgerichtsbarkeit …” „… Verfassungen jedenfalls nicht zurückbleibende – eigene Mechanismen der Verfassungsgewähr verfüge. 14 Damit …”

Reinhard Mehring „Steine als Geschenk“. Hubers Revision von Schmitts „Dezisionismus“ S. 19-50

„… Suchbewegung und Spannung von Verfassungsidee und Verfassungswirklichkeit, „Volk“ und Verfassung. Hubers Werk …” „… verfassungstheoretischer Idealismus, wonach „Ideen“ als eigendynamische Kräfte und „Gestalten“ Verfassung machen, ist uns …” „… vernachlässige auch die verfassungspolitischen, verfassungsrechtlichen und verfassungsgeschichtlichen …”

Dirk Blasius Positionen und Begriffe. Zur Bedeutung Lorenz von Steins für Ernst Rudolf Huber und Carl Schmitt S. 261-278

„… Verfassung“ heißt es: „Es gibt in der Tat keine bessere Deutung der preußischen Verfassungslage nach 1850 …” „… rechtsstaatlich-demokratischen Verfassung“ eine quasi zeitlose Gültigkeit zu. Zu Stein heißt es: Dieser habe in der Geschichte …” „… inneren Verfassung muss ein Volk sein, um die äussere Verfassung einer Grossraumordnung sicher und …”

Florian Meinel „Die eigentlichen Krisen liegen noch vor uns“. Ernst Rudolf Huber und Ernst Forsthoff S. 51-70

„… Verfassungsentwicklung des Kaiserreichs gewidmete Band der Deutschen Verfassungsgeschichte seit 1789 „dankbar für …” „… kurzem wurde er, der Verfasser des für zwei Generationen deutscher Juristen maßgeblichen Lehrbuchs des …” „… in Heidelberger Privatbesitz befindet (Fotokopien beim Verfasser), die Briefe Ernst Forsthoffs im …”

Wilhelm Bleek Ernst Rudolf Huber und das Konzept der deutschen Staatswissenschaft S. 173-198

„… Verfassungsverständnis entwickelt, das er bald darauf seinem Lehrbuch über die Verfassung zugrunde legt. 53 Volk und …” „… nicht die Tatsache, dass das Deutsche Reich nach der Beseitigung der Weimarer Verfassung durch die …” „… erwähnt, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Verfassungsgeschichte zählte. Während seiner …”

Frieder Günther Vom „Rising Star“ zum Sündenbock. Ernst Rudolf Huber und die deutsche Staatsrechtslehre S. 101-118

„… Verfassungskonflikten, im Verfassungsumsturz, in mühsamem Verfassungsneubeginn und bald in neuen Verfassungskrisen …” „… Verfassungsleben, das zwangsläufig eine normative Kraft entfalte, dem von der Verfassung garantierten Prinzip der …” „… : Verfassung und Verfassungsrecht. München, Leipzig. Stolleis, Michael, 1994: Recht im Unrecht. Studien zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… S T A A T S V E R S T Ä N D N I S S E Ernst Rudolf Huber Ewald Grothe (Hrsg.) Staat – Verfassung …” „… 02.09.15 08:28 Ewald Grothe (Hrsg.) Ernst Rudolf Huber Staat – Verfassung – Geschichte Nomos ohne …” „… der „wahren Verfassung“: Ernst Rudolf Huber (1903–1990) – Eine Einleitung 9 1. Persönliche …”

Martin Otto In der „protestantischen Ebene“. Ernst Rudolf Huber als protestantischer Kirchenrechtler S. 119-146

„… Vermögensrechte in der Weimarer Verfassung; 2 das Thema hatte Huber selbst gewählt. 3 Bereits eine …” „… Generalsynode führend beteiligt an der Verfassung der Evangelischen Kirche der altpreußischen Union von 1922. 71 …” „… Verwaltung des Worts und der Sakramente durch die Verfassung rechtlich gebunden sein, wieweit gibt es also …”

Ulf Morgenstern „Philosophie und Vaterland“. Ernst Rudolf Huber und Hellmut Becker S. 71-100

„… Wirtschaftsstaat. Tübingen. Huber, Ernst Rudolf, 1937: Verfassung. Hamburg. Huber, Ernst Rudolf, 1938: Heer und …” „… Großdeutschen Reiches. 2. erweiterte Auflage der „Verfassung“. Hamburg. Huber, Ernst Rudolf, 1940: „Positionen …” „… nationalsozialistischer Ideologie in staats- und verfassungsrechtlich fixierende Texte dominiert. Vor allem sein Buch …”

doi.org/10.5771/9783845267388

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Fabian Wittreck (ed.)

60 Jahre Grundgesetz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 1 2010

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Fabian Wittreck Jesus Christus oder Immanuel Kant – Auf wessen Schultern ruht das Grundgesetz? S. 9-32

„… Gottesbezug Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg, Verfassung und Verfassungsvertrag. Konstitutionelle …” „… freiheitliche Verfassung Deutschlands gestellt ist, und so gewissermaßen 1 Das Wort soll auf Bernhard von …” „… – Würdigungen der bundesdeutschen Verfassung zu ihrem 60. Geburtstag seien hier genannt: Horst Dreier, Das …”

Hans D. Jarass Die Konstitutionalisierung des Rechts, insb. durch Grundrechte S. 47-60

„… Starck, Vorrang der Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit, in: Christian Starck/Albrecht Weber (Hrsg …” „… beachten sind, wird durch die Verfassung und die Verfassungsrechtsprechung maßgeblich beeinflusst. 56 II …” „… Begriff fußt auf dem Umstand, dass die Bedeutung der Verfassung in einer Rechtsordnung höchst …”

Christian Walter 60 Jahre offene Staatlichkeit S. 61-78

„… der Europäischen Union Christoph Möllers, Verfassunggebende Gewalt – Verfassung …” „… Begrifflichkeit die verfassungs- und völkerrechtliche Debatte, vor allem natürlich diejenige über das Verhältnis …” „… von Verfassungs- und Völkerrecht nachhaltig geprägt hat9. Maßgeblich hierfür waren ganz unzweifelhaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Grundgesetz Verfassung mit Zukunft!? Nomos 1. Auflage 2010 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… zurückhaltender mit „60 Jahre Grundgesetz – Verfassung mit Zukunft!?“ überschrieben. Die bei dieser Gelegenheit …” „… Grundlagen der deutschen Verfassung (Wittreck) über die rechtspolitische Bewertung der jüngsten …”

Bodo Pieroth Das Defizit des Grundgesetzes: der Blockadeföderalismus S. 33-46

„… . exemplarisch zum Verfassungsrecht: Konrad Hesse, Verfassung und Verfassungsrecht, in: Ernst Benda/Werner …” „… und Verfassung, 1990, S. 188. 45 des Verfassunggebungsprozesses“36. Dadurch, dass eine neue …” „… – wie wohl alle hier Versammelten – das Grundgesetz für die beste Verfassung hält, die Deutschland je …”

doi.org/10.5771/9783845221175

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