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Michael Metzner - Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

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Michael Metzner

Die Auswirkungen der Urheberrechtsnovelle 2003 auf Online-Übermittlung und -zugriff im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 258 2010

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Verbreitungsrecht S. 59-66

„… die Online-Übermittlung damit ausscheidet.231Analoge Anwendung des VerbreitungsrechtsAufgrund der …” „… Anwendung von § 17 Abs. 1UrhG noch nicht entgegenstünde.Erschöpfung des VerbreitungsrechtsSchwierigkeiten …” „… vorkommen, die genannten Vorgänge aber gerade nicht nur ausVervielfältigungen bestehen.Verbreitungsrecht …”

Rechte S. 108-109

„… gewesen.VerbreitungsrechtDas in der Richtlinie vorgesehene Verbreitungsrecht entspricht im wesentlichen dergeltenden …” „… Trennung des nur fürkörperliche Vervielfältigungsstücke geltenden Verbreitungsrechts einerseits und einem …” „… Erschöpfung des Verbreitungsrechts. Sietritt ein mit dem Erstverkauf des Originals oder von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Zusammenfassung3.5.1.9 58Verbreitungsrecht3.5.2 59Definition3.5.2.1 59Verbreitung körperlicher …” „… contra Verbreitung körperlicherVervielfältigungsstücke3.5.2.2.261Analoge Anwendung des Verbreitungsrechts …” „… 3.5.2.3 62Internet-Fernkopie als Verbreitung3.5.2.3.1 63Erschöpfung des Verbreitungsrechts3.5.2.3.2 63 …”

Online-Übermittlung und Vervielfältigungsrecht S. 47-59

„… Sendung zum Verbreitungsrecht durch das Reichsgericht148 zu Wertungswidersprüchen geführt hatte. Auch …” „… Verbreitungsrechts in Hinblick auf die Online-Nutzung sowie einBlick auf das Ausstellungsrecht.3.5146 Hierzu …” „… vorkommen, die genannten Vorgänge aber gerade nicht nur ausVervielfältigungen bestehen.Verbreitungsrecht …”

Anwendungsbereich, Adressatenkreis S. 106-108

„… Hinblick aufdessen Einschränkungen443 wichtig gewesen.VerbreitungsrechtDas in der Richtlinie vorgesehene …” „… Verbreitungsrecht entspricht im wesentlichen dergeltenden inländischen Rechtslage (vgl. § 17 UrhG). Auch im Bezug …” „… Vervielfältigungsstücke geltenden Verbreitungsrechts einerseits und einem Recht der Online-Übermittlung andererseits …”

Unbenanntes Recht der unkörperlichen Verwertung S. 75-82

„… mit dem Verbreitungsrecht; bei diesem sei das Anbieten in körperlicher Form von zu verbreitenden …” „… ist.315Zur Veranschaulichung sei ein Vergleich mit dem Verbreitungsrecht erlaubt. Hierbei müssen die …” „… sinngemäß auch für das Verbreitungsrecht.316 Bei der Verbreitung körperlicher Verviel-3.6.4.3.1310 …”

Erforderlichkeit einer Einordnung als Verwertungsrecht S. 46-47

„… diese Notwendigkeit fest,147weil die falsche Zuordnung der Sendung zum Verbreitungsrecht durch das …” „… Verbreitungsrechts in Hinblick auf die Online-Nutzung sowie einBlick auf das Ausstellungsrecht.3.5146 Hierzu …”

Das neue Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) S. 114-143

„… VorschriftenAbgrenzung vom VerbreitungsrechtVom Verbreitungsrecht des § 17 UrhG ist die Abgrenzung der Regelungen des§ 19 …” „… a UrhG als unproblematisch anzusehen, auch wenn die Anwendbarkeit des Verbreitungsrechts auf die …” „… § 19 a UrhG hilft zu klären, weshalb das Verbreitungsrecht in Betracht gezogen wurde. Art. 8 WCT, auf …”

Zusammenfassung der früheren Rechtslage S. 99

„… unkörperlichen Werkverwertung gegenüber der Zuordnung zu Sende- oder Verbreitungsrecht durch. Das …”

Ausstellungsrecht S. 66-67

„… Verbreitungsrechts auf die Online-Übermittlungnachvollziehbar abgelehnt, insbesondere im konzeptionellen Zusammenhang …” „… ZusammenfassungZwar kommt die analoge Anwendung der Regelungen über das Verbreitungsrechtauf die …”

Änderungsbedarf aus der Sicht der früheren Rechtslage S. 99-100

„… unkörperlichen Werkverwertung gegenüber der Zuordnung zu Sende- oder Verbreitungsrecht durch. Das …”

Arten von Beschränkungen S. 85-86

„… umfaßte § 46 UrhG eindeutig nur Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht. Allerdings galt § 46 UrhG a. F …”

Rechtslage und Gesetzgebung S. 14-15

„… Hierunter fallen beispielsweise das Vervielfältigungs- und das Verbreitungsrecht und das Recht der …”

Gang der Untersuchung S. 15-16

„… Vervielfältigungs- und das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Die im Laufe der Jahreneu …”

Die WIPO-Konferenz von 1996: WCT und WPPT S. 103-104

„… des Verbreitungsrechts zurückgriff.420Art. 8 WCT spricht konkret von einem „right of making available …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 101-103

„… Beschreibungdes Andienungsvorgangs auf Charakteristika des Verbreitungsrechts zurückgriff.420Art. 8 WCT spricht …”

Schranken gemäß §§ 45 ff. UrhG a. F. und Online-Übermittlung S. 86-99

„… Verbreitungsrecht. Allerdings galt § 46 UrhG a. F. auch für körperliche Werksammlungen im digitalen Format (z. B …” „… Werkverwertung gegenüber der Zuordnung zu Sende- oder Verbreitungsrecht durch. Das Vervielfältigungsrecht greift …”

Schrankenbestimmungen S. 109-112

„… demVervielfältigungsrecht auch das Verbreitungsrecht zu beschränken.111befindliche Differenzierung zwischen analoger und …”

doi.org/10.5771/9783845221144

Richard Hahn - Das Verbotsrecht des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht

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Richard Hahn

Das Verbotsrecht des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 246 2007

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Besonderheiten des Verbreitungsrechts S. 93-94

„… 93 II. Besonderheiten des Verbreitungsrechts Besonderheiten ergeben sich hinsichtlich der …” „… räumlichen Reichweite des Verbotsrechts außerdem beim Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG). Wie bereits ausgeführt …” „… Wirkung und der Inhaber eines ausschließlichen Verbreitungsrechts hat daher gegenüber Dritten stets auch …”

Allgemein S. 92-93

„… überschießenden Verbotsrecht stellen (I.). Außerdem können sich bei der Einräumung des Verbreitungsrechts …” „… Verbreitungsrecht eine Ausnahme bildet. Aus Gründen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit kann der Vertrieb von …” „… Verbreitungsrechts Besonderheiten ergeben sich hinsichtlich der räumlichen Reichweite des Verbotsrechts außerdem …”

Beendigung S. 90-92

„… Einräumung des Verbreitungsrechts Besonderheiten ergeben, die sich ebenfalls auf die räumliche Reichweite des …” „… beschränkt werden, wobei das Verbreitungsrecht eine Ausnahme bildet. Aus Gründen der Rechtsklarheit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 92 II. Besonderheiten des Verbreitungsrechts 93 …”

Beschränkungen von Nutzungsrechten, § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG S. 52-74

„… Künstler angeführt, der einer Galerie das ausschließliche Verbreitungsrecht an seinen Grafiken einräumt …” „… Sprachräumen beschränkt werden287. Eine Ausnahme bildet allerdings das Verbreitungsrecht. Zum einen kann aus …” „… Verbreitungsrechts289. Zeitliche Beschränkungen sind ebenfalls mit gegenständlicher Wirkung möglich und auch üblich …”

Gesetzliche Vorgaben S. 94-100

„… Urheberrecht nur beim Verbreitungsrecht international anerkannt ist458. Eine Erschöpfung des Rechts der …”

Urheberrecht S. 26-33

„… dem dem Urheber vorbehaltenen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht. In diesem Recht liegt der Kern …”

Literatur S. 100-122

„… Verleger das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht in dem Umfang zu verschaffen hat, in dem er sich …”

doi.org/10.5771/9783845204154

Alexander Fiedler - Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

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Alexander Fiedler

Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 60 2013

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Das Verbreitungsrecht des Urhebers S. 162-163

„… interessieren, in der physische Programmkopien als Einzellizenzen vertrieben werden.I. Das Verbreitungsrecht …” „… Grützmacher, ZUM 2006, 302 (303 f.); Hoeren, MMR 2010, 447, (447 ff.).162sich das Verbreitungsrecht an einem …”

Vervielfältigungsrecht und bestimmungsgemäße Benutzung S. 163-168

„… sich das Verbreitungsrecht an einem konkreten Vervielfältigungsstück eines Computerprogramms …” „… Gesetzeswortlauts zwar das Verbreitungsrecht, nicht aber auch das Vervielfältigungsrecht, erschöpft und die Nutzung …” „… wirksamen Erwerb einer Programmkopie abzustellen, deren Verbreitungsrecht sich erschöpft hat.678 Man könnte …”

Zusammenfassung S. 161-162

„… vertrieben werden.I. Das Verbreitungsrecht des UrhebersDem Urheber kommt gemäß § 69c Nr. 3 UrhG das Recht zu …”

Patentrechtliches Inverkehrbringungs- und Benutzungsrecht S. 168-170

„… wird.691 Die Erschöpfung umfasst, anders als im Urheberrecht, nicht lediglich das Verbreitungsrecht …”

Patentrechtliche Erschöpfung S. 170-184

„… wird.691 Die Erschöpfung umfasst, anders als im Urheberrecht, nicht lediglich das Verbreitungsrecht …” „… . 23.178urheberrechtlichen Verbreitungsrechts auch »bestimmte weitere Verwertungshandlungen nicht mehr vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Auswirkungen auf den Gebrauchtsoftwarehandel 162I. Das Verbreitungsrecht des Urhebers 162II …”

doi.org/10.5771/9783845249810

Ralf Herzog - Handel mit gebrauchter Software

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Ralf Herzog

Handel mit gebrauchter Software

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 22 2009

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Veräußerung des Datenträgers S. 135-136

„… Verbreitungsrecht des Rechteinhabers gem. S. 1, wenn das betreffende Vervielfältigungsstück des Computerprogramms …” „… Verbreitungsrecht in Bezug auf dieses Vervielfältigungsstück. Das Verbreitungsrecht ist das Recht …” „… . Vom Verbreitungsrecht zu unterscheiden ist das Vervielfältigungsrecht. Das Vervielfältigungsrecht ist …”

OEM-Entscheidung S. 134-135

„… urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei …” „… Datenträgers Gem. § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG erschöpft sich das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers gem. S. 1, wenn …” „… Wortlaut des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG erschöpft sich das Verbreitungsrecht in Bezug auf dieses …”

Keine vergleichbare Sachlage S. 70-74

„… vorsieht. Ausweislich des identischen Wortlauts der Erwägungsgründe zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts …” „… Vervielfältigungsstück auf Dauer durch das Verbreitungsrecht des Urhebers beschränkt. Nutzungsrecht und Verfügungsrecht …” „… Eigentumsmodell des BGB durchzusetzen, ordnet § 17 Abs. 2 UrhG eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts an, wenn …”

Regelungsplan des Gesetzgebers S. 66-68

„… Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG in deutsches Recht um. Während § 69c Nr. 3 UrhG die Erschöpfung des Verbreitungsrechts …” „… führte zur Begründung aus, dass sich das Verbreitungsrecht des Urhebers in der Regel an einem Produkt …” „… , indem „hinsichtlich des Verleihs, des Leasing und der Lizenzierung von Software das Verbreitungsrecht …”

Veräußerung einer Sicherungskopie S. 136

„… das Eigentum an dem Datenträger in einer Weise erworben hat, die nicht gegen das Verbreitungsrecht des …” „… Verbreitungsrecht sich hinsichtlich dieses Datenträgers erschöpft hat. Gem. § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG erschöpft sich das …” „… Verbreitungsrecht des Rechteinhabers an einem Datenträger, der ein Computerprogramm verkörpert dann, wenn es mit …”

Regelungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes nach dem Wortlaut S. 63-66

„… Software sich Microsofts Verbreitungsrecht in Bezug auf jedes einzelne eingeräumte Nutzungsrecht, welches …” „… Verbreitungsrechts an einem Vervielfältigungsstück. Verkaufte Software darf mittels der Schranke gem. § 69d Abs. 1 …” „… Verbreitungsrechts frei veräußerlich. Bei lizenzierter Software kann der Erwerber zwar auch Eigentümer eines …”

Keine Regelungslücke S. 68-70

„… Gemeinschafts- und des deutschen Gesetzgebers das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers hinsichtlich dieses …” „… von Datenbanklizenzrechten Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an Datenbanken wird durch Art. 5 lit …” „… Erschöpfung des Verbreitungsrechts stellt sich nicht im Fall von Online-Datenbanken, die in den …”

Vergleichbare Interessenlage S. 74-76

„… Verbreitungsrecht, weil der Urheber mit der ersten Veräußerung die Möglichkeit wahrnehmen konnte, die Früchte seines …” „… Verbreitungsrechts erreicht, der danach darin besteht, das wirtschaftliche Beteiligungsinteresse des Urhebers …” „… Warenverkehr dürfe durch das Verbreitungsrecht nicht in unzumutbarer Weise behindert werden.213 b) Anwendung …”

Literaturverzeichnis S. 139-144

„… Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts als Ausprägung des Eigentumstheorie des BGB, AcP 201 …” „… Verbreitungsrechts im Urheberrecht, München 1964, zugl.: München, Univ., Diss., 1964. Bräutigam, Peter/Sosna, Sven …” „… Software-Lizenzen – Erschöpfung der Verbreitungsrechte – Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 3. Aug. 2006 – Az. 6 U …”

Regelungsbereich des § 34 Abs. 1 UrhG nach dem Willen des Gesetzgebers S. 76-81

„… Im Zusammenhang mit der Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem Computerprogramm nach Art. 4 lit …” „… Verbreitungsrecht nicht mit […] der ersten Lizenzvergabe für das Programm erschöpft wird. Das ermöglicht es dem …”

Der Begriff gebrauchte Software S. 19

„… Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei.16 E …”

Der Gegenstand des Handels mit gebrauchter Software S. 19

„… Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei.16 E …”

Untersuchung des Handels mit gebrauchter verkaufter Software S. 22

„… Computerprogramm verkörpert, das Verbreitungsrecht, wenn der Datenträger mit Zustimmung des Rechteinhabers in den …”

Gemeinsamer Standpunkt des Rates S. 31

„… Verbreitungsrechts noch von einem Erstverkauf einer Programmkopie. In der Begründung führt der Rat aus, dass es sich …”

Untersuchung der erforderlichen Vorfragen S. 22-23

„… Computerprogramm verkörpert, das Verbreitungsrecht, wenn der Datenträger mit Zustimmung des Rechteinhabers in den …”

Die OEM-Entscheidung des BGH S. 18-19

„… Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei.16 E …”

Urheberrechtsnovelle 1993 S. 31-32

„… Verbreitungsrechts noch von einem Erstverkauf einer Programmkopie. In der Begründung führt der Rat aus, dass es sich …”

Untersuchung des Handels mit gebrauchter lizenzierter Software S. 21-22

„… Computerprogramm verkörpert, das Verbreitungsrecht, wenn der Datenträger mit Zustimmung des Rechteinhabers in den …”

Rechtsnatur der Berechtigung im Offline-Bereich S. 57-58

„… das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers verstößt. Für eine ergänzende Vertragsauslegung hinsichtlich …”

Rechtsnatur der Berechtigung im Online-Bereich S. 58-59

„… gegen das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers verstößt. Für eine ergänzende Vertragsauslegung …”

Die Rechtssache Microsoft gegen Usedsoft S. 15-16

„… Microsofts Verbreitungsrecht in Bezug auf jedes einzelne eingeräumte Nutzungsrecht, welches jeweils als ein …”

Die Rechtssache Oracle gegen Usedsoft S. 16-17

„… von Nutzungsrechten an Software sich Microsofts Verbreitungsrecht in Bezug auf jedes einzelne …”

Gesetzlich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte S. 48-50

„… Eigentumsübertragung an einem Datenträger gemeint ist, die nicht gegen das Verbreitungsrecht des Rechteinhabers …”

Geänderter Vorschlag der Kommission S. 29-31

„… handelt im Rahmen der Erschöpfung des Verbreitungsrechts noch von einem Erstverkauf einer Programmkopie …”

Der Begriff Softwarelizenz S. 19-21

„… Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei.16 E …”

Regelungsbereich des § 34 Abs. 1 UrhG nach dem systematischen Vergleich mit § 399 BGB und § 137 BGB S. 81-84

„… Verbreitungsrecht, nachdem ein Vervielfältigungsstück in den Rechtsverkehr gelangt ist, sich in Bezug auf diese …”

doi.org/10.5771/9783845216683

Angela Konieczek - Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf den digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing

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Angela Konieczek

Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf den digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing

Series: Wettbewerb, Vertrieb und Marketing

Volume 9 2017

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F. Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf den Online-Vertrieb von Multimedia-Dateien S. 113-182

„… Erschöpfungsgrundsatz als Schranke des Verbreitungsrechts Grundsätzlich muss der Urheber bei mehreren …” „… das Verbreitungsrecht beschränkt. Für unkörperliche Wiedergaben gilt er nach der wörtlichen Auslegung …” „… Verbreitungsrecht auch räumlich auf ein bestimmtes Gebiet beschränkt werden, sodass außerhalb dieses Gebietes keine …”

E. Weiterveräußerung der erworbenen Rechtsposition S. 94-112

„… Reichweite des Verbreitungsrechts ist auf diesem Gebiet weitestgehend unumstritten. Bei digitalen Inhalten im …” „… erworbenen Rechtsposition 96 dem Verbreitungsrecht und/oder dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung …” „… der einschlägigen Normen bedeutsam. Die Entstehungsgeschichten des Verbreitungsrecht und des neuen …”

G. Übertragbarkeit der aufgestellten Grundsätze auf Cloud Computing-Angebote S. 183-211

„… rechtlich zu bewerten ist. Diese könnte unter das Verbreitungsrecht, § 17 Abs. 1 UrhG, unter das Senderecht …” „… wird. Auch wenn das Verbreitungsrecht, wie oben belegt, nicht auf körperliche Werkstücke beschränkt ist …” „… sich das Verbreitungsrecht erschöpft haben könnte. Zum einen das Werkexemplar, das der Anbieter auf …”

H. Vertraglicher Ausschluss der Erschöpfungswirkung S. 212-234

„… Erschöpfung eintreten soll. Dann würde das Werkstück auch nach der ersten Veräußerung dem Verbreitungsrecht …” „… UrhG nicht notwendig.863 Eine inhaltliche Beschränkung des Verbreitungsrechts, und damit eine …” „… Veräußerung von Hardware eine dinglich wirkende Beschränkung des Verbreitungsrechts gelegen habe. Eine …”

Literaturverzeichnis S. 245-258

„… , Christian: Die Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts als Ausprägung der Eigentumstheorie des …” „… -22 U 60/13 – Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei per Download vertriebenen Hörbüchern, ZUM …” „… 2014, Seite 727–729. 245 Blachian, Heinz: Die Lehre von der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . 94 Vertragsrechtliche EbeneII. 95 Urheberrechtliche EbeneIII. 96 Ausgangspunkt: Das Verbreitungsrecht …” „… Online-Vertrieb von Multimedia-Dateien F. 113 Der Erschöpfungsgrundsatz als Schranke des Verbreitungsrechts I. 113 …” „… Verbreitungsrechtbb. 195 Die Half-Life 2-Entscheidung des BGHb. 196 Marktbetrachtungc. 198 Wirtschaftliche …”

J. Schlussbetrachtung S. 235-244

„… Gesetzgebers zu einer Erschöpfung des Verbreitungsrechts zu begründen vermag. Der Erschöpfungsgrundsatz dient …” „… Sende- als am Verbreitungsrecht. Auch beim Senderecht ist aber die Erschöpfung nicht generell …”

A. Einleitung S. 17-20

„… Grenzen zulässig ist, da das Verbreitungsrecht des Urhebers sich mit Erstverkauf der Softwarelizenz …”

D. Erworbene Rechtspositionen im Vergleich S. 62-93

„… , § 453, Rn. 2. III. Urheberrechtliche Ebene 81 ten. Das Verbreitungsrecht hat sich mit dem erstmaligen …”

doi.org/10.5771/9783845285696

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