Filter results

Results (8897)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Access

Select

VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 13 (1980) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

Results in this title

Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht Berichte der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht (Heft 18). Internationalrechtliche Probleme multinationaler Korporationen S. 61-64

„… Völkerrechtler die "Prägung (des Völkerrechts) durch die internationale gesellschaftliche Wirklichkeit und …” „… BUCHBESPRECHUNGEN Berichte der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht (Heft 1 8 …” „… Referates "Multinationale Unternehmen und Völkerrecht" (5. 7) im Anschluß an Simma dazu, daß der …”

Ria Kemper Nationale Verfügung über natürliche Ressourcen und die neue Weltwirtschaftsordnung der Vereinten Nationen S. 64-67

„… Duncker & Humblot, Berlin 1 976, 1 55 S . Die Verfasserin hat mit der völkerrechtlichen Frage nach der …” „… Investitionsklimas und der vertraglichen und nach allgemeinem Völkerrecht bestehenden Rechte, insbesondere des …” „… des importierten Kapitals der Inhalt der Genehmigung, das geltende Recht und das Völkerrecht als …”

Helmut Engelhard Satellitendirektfernsehen – neue Technologie für einen besseren internationalen Informationsfluß? Die völkerrechtliche Kontroverse zwischen Informationsfreiheit und Staatssouveränität S. 77-78

„… die "volle" Entschädigung ausmachen, keine Stütze mehr im Völkerrecht finden (5. 286), ist fraglich …” „… internationalen Infor mationsfluß? Die völkerrechtliche Kontroverse zwischen Informationsfreiheit und …” „… Sender kontrollieren könnte. Bevor Engelhard auf die völkerrechtliche Problematik dieser …”

Benno Engels (Hrsg.), Ullrich Laaser (Hrsg.) Deutsche Bildungshilfe in der zweiten Entwicklungsdekade. Eine Zwischenbilanz S. 96

„… Völkerrechtliche Verträge Textausgabe. Herausgegeben von Friedrich Berber in Gemeinschaft mit Albrecht …” „… "europäisches" Völkerrecht führt dazu, daß unter " Internatio nale Organisationen" nur die Satzungen der …” „… Hauptabschnitte "Mensch im Völkerrecht" , " Raum im Völkerrecht" , "Zwischenstaatliche Beziehungen …”

Friedrich Berber (Hrsg.), Albrecht Randelzhofer (Hrsg.) Völkerrechtliche Verträge S. 96-97

„… Völkerrechtliche Verträge Textausgabe. Herausgegeben von Friedrich Berber in Gemeinschaft mit Albrecht …” „… "europäisches" Völkerrecht führt dazu, daß unter " Internatio nale Organisationen" nur die Satzungen der …” „… Hauptabschnitte "Mensch im Völkerrecht" , " Raum im Völkerrecht" , "Zwischenstaatliche Beziehungen …”

Michael Schweitzer (Hrsg.), Walter Rudolf (Hrsg.) Friedensvölkerrecht S. 96-97

„… Völkerrechtliche Verträge Textausgabe. Herausgegeben von Friedrich Berber in Gemeinschaft mit Albrecht …” „… "europäisches" Völkerrecht führt dazu, daß unter " Internatio nale Organisationen" nur die Satzungen der …” „… Hauptabschnitte "Mensch im Völkerrecht" , " Raum im Völkerrecht" , "Zwischenstaatliche Beziehungen …”

Martin K. Ruge Der Beitrag von UNCTAD zur Herausbildung des Entwicklungsvölkerrechts S. 67-70

„… Völkerrechts ohne einen solchen Nachweis auskommen. Die Bereitschaft der Staaten, rechtliche …” „… schereistreit deutliche Zeichen in Richtung auf ein sozial gebundenes Völkerrecht gesetzt hat. Wenn Ria Kemper …” „… Problemen der Entwicklungsstrategien, der Politik und des Völkerrechts im Bereich der jungen Staaten …”

G. Jaenicke (Hrsg.), H.-J. Mertens (Hrsg.), E. Rehbinder (Hrsg.) Rohstofferschließungsvorhaben in Entwicklungsländern. Teil 1: Studien zum internationalen Rohstoffrecht S. 74-77

„… Verstaatlichung im Rohstoff staat nicht allein als eine Kategorie des völkerrechtlichen Mindeststandards sieht …” „… weni ger als die "volle" Entschädigung ausmachen, keine Stütze mehr im Völkerrecht finden (5. 286 …” „… besseren internationalen Infor mationsfluß? Die völkerrechtliche Kontroverse zwischen …”

David N. Smith, Louis T. Wells, jr. Negotiating Third World Mineral Agreements. Promises as Prologue S. 70-73

„… Völkerrechts im Bereich der jungen Staaten befaßt. Hermann Weber DAVID N. SMITH, LOUIS T. WELLS, Jr …”

Geng Wu Die Staatslere des Han Fei. Ein Beitrag zur chinesischen Idee der Staatsräson S. 86-89

„… Verfassungsgeschichte Hamburger Gesellschaft für Völkerrecht und Auswärtige Politik, Hamburg 1 978 (Nr. 9 der …”

Friedrich Wehner Grundlagen einer mexikanischen Verfassungsgeschichte S. 89-92

„… Hamburger Gesellschaft für Völkerrecht und Auswärtige Politik, Hamburg 1 978 (Nr. 9 der Beihefte zu …”

Bassam Tibi Schwache Institutionalisierung als politische Dimension der Unterentwicklung- der Fall Ägypten. Eine Auseinandersetzung mit Huntingtons Praetorianismus-Theorie S. 3-26

„… völkerrechtlichen Souveränität, also 1923 , eine libe ral-konstitutionelle Verfassung, in der alle Grundrechte und …” „… , also des Staatsoberhauptes eines völkerrechtlich souveränen Staates , umschlos sen, um eine von der …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1980-1

René Fiedler - Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht

No access

Select

René Fiedler

Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 107 2010

Results in this title

Völkerrechtliche Folgen S. 122-205

„… völkerrechtlichen Vertrages könnte einen weiteren Fall einer Völkerrechtsverfehlung ohne Völkerrechtsverletzung …” „… Völkerrechtslage durch das Bundesverfassungsgericht ein Eintreten der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der …” „… Bundesverfassungsgerichts als völkerrechtswidrige, d.h. die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik …”

Staats- und völkerrechtliche Folgen der Konflikte zwischen innerstaatlichem Recht und Völkerrecht S. 302-308

„… allgemeinen Völkerrechtsregel nach Art. 100 II i.V.m Art. 25 GG keine völkerrechtlichen Folgen nach sich zieht …” „… völkerrechtliche Pflicht verstoßen, sind somit als völkerrechtswidrige Akte zu qualifizieren. Bei Befolgung der …” „… Bundesverfassungsgerichts ist erst dann zu rechnen, wenn der mittelbare Völkerrechtsverstoß zum Eintritt völkerrechtlicher …”

Verfehlung von allgemeinen Regeln des Völkerrechts S. 46-78

„… Völkerrechtsverfehlung sowie auf die zum Völkerrecht ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts einzugehen …” „… verfassungsgerichtlicher Völkerrechtsverfehlungen 48meinen Völkerrechts94. Bei den allgemeinen Regeln des Völkerrechts …” „… Völkerrechtsregel verifiziert, die nicht oder nicht so im Völkerrecht existiert, oder aber zu Unrecht die …”

Die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Befassung mit völkerrechtlichen Fragen S. 37-41

„… mit völkerrechtlichen Fragen hinsichtlich der Verifizierung allgemeiner Völkerrechtsregeln i.S.v. Art …” „… Völkerrechtsregel als völkerrechtliche Vorfrage geboten, um feststellen zu können, ob ihm durch die Nichtvorlage der …” „… 37II. Die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Befassung mit völkerrechtlichen Fragen …”

Verfehlung des Völkerrechts bei der Auslegung und/oder Anwendung eines innerstaatlichen Gesetzes S. 116-117

„… . Über den völkerrechtlichen Bereich kann das BVerfG, auch wenn es Feststellungen über Völkerrechtsnormen …” „… damit das Völkerrecht verfehlt. III. Verfehlung des Völkerrechts bei der Auslegung und/oder Anwendung …” „… zu den allgemeinen oder vertraglichen Regeln des Völkerrechts steht532 oder aber, wenn ein solches …”

Stärkere Einbeziehung völkerrechtlichen Sachverstands in die Entscheidungsfindung – Berücksichtigung eines Völkerrechtlers bei der Wahl der Richter des Zweiten Senats S. 309-311

„… und ihrer Folgen Nach Abschluss der Untersuchung der staats- und völkerrechtlichen Konsequenzen …” „… vor einer völkerrechtlichen Verantwortlichkeit zu bewahren, so dass es seinem Anspruch, Hüter der …” „… Einbeziehung völkerrechtlichen Sachverstands in die Entscheidungsfindung - Berücksichtigung eines …”

Vom Hüter der Verfassung zum Hüter der Völkerrechtsordnung S. 41-44

„… gegenüber dem Völkerrecht und der daraus abzuleitenden völkerrechtsfreundlichen Grundhaltung69 verfolgt das …” „… Völkerrechtsordnung75. Evident wird sein Bemühen um eine im Einklang mit dem Völkerrecht stehende Rechtsprechung der …” „… eine Verletzung der Menschenrechte bei einem Rechtsakt, der auf einer dem allgemeinen Völkerrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… FiedlerBundesverfassungsgericht und VölkerrechtVölkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts und ihre Auswirkungen auf …” „… Beurteilung der Völkerrechtslage irrt. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Völkerrechts und der hierdurch …” „… Völkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts und ihrer Folgen 309 A. Stärkere Einbeziehung völkerrechtlichen …”

Zusammenfassung und abschließende Bewertung S. 321-328

„… Völkerrechtsregel im Verifikationsverfahren, allein die abstrakte Auslegung des Völkerrechts, da insoweit keine …” „… völkerrechtliche Pflicht, sind sie als völkerrechtswidrige Akte einzuordnen, die die Bundesrepublik Deutschland …” „… völkerrechtswidrigen Freiheitsentziehung. Denn während sich bei einer Verurteilung aus der völkerrechtlichen Pflicht …”

Staatsrechtliche Folgen S. 205-302

„… Tatsache, dass sich die völkerrechtlichen Folgen einer Völkerrechtsverfehlung des Bundesverfassungsgerichts …” „… ) Wiedergutmachung eines Völkerrechtsverstoßes eine erneute Verletzung des Völkerrechts dar1061. Dieser Verstoß …” „… aufgrund der Völkerrechtsverletzung des Bundesverfassungsgerichts obliegenden völkerrechtlichen Pflichten …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… / Jeannine Hoffmann (Hrsg.), Völkerrechtsprechung: Ausgewählte Entscheidungen zum Völkerrecht in …” „… .), Völkerrechtsprechung: Ausgewählte Entscheidungen zum Völkerrecht in Retrospektive, Tübingen 2005, S. 746 - 753. Riegel …” „… . Seidl-Hohenveldern, Ignaz: Völkerrecht, 6. Aufl., Köln 1987. - Völkerrechtswidrigkeit der Konfiskation eines Gemäldes …”

Einführung: Rechtswahrung und Rechtsverfehlung S. 31-34

„… völkerrechtlicher Folgen einer Völkerrechtsverfehlung des Bundesverfassungsgerichts (Dritter Teil). Die im Vierten …” „… Untersuchungsgegenstand die völkerrechtlichen Fehlentscheidungen des höchsten deutschen Gerichts sind? Sicherlich mit …” „… Rechtsprechungskompetenz zum Völkerrecht2 - selbst zur Aufgabe gemacht hat, Verletzungen des Völkerrechts seitens der …”

Sachregister S. 357-362

„… siehe Völkerrechtsverletzung durch das BVerfG - Völkerrechtsverfehlung ohne Verletzung des Völkerrechts …” „… 357 Sachregister Allgemeine Regeln des Völkerrechts 48 - Ermittlung durch das BVerfG 48 ff …” „… . - völkerrechtliche Grenzen bei der Anwendung des Territorialprinzips 67 f. Bundesverfassungsgericht - autoritativer …”

Einleitende Bemerkungen S. 121-122

„… Völkerrechtsverfehlung eine Diskrepanz zwischen innerstaatlicher und völkerrechtlicher Rechtslage heraufbeschwören, denn …” „… Völkerrechtsverfehlung des Bundesverfassungsgerichts ist der Eintritt der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der …” „… Vitzthum (Hrsg.), Völkerrecht), 7. Abschnitt, Rn. 34. Dritter Teil: Folgen einer Völkerrechtsverfehlung …”

Rechtsverbindlichkeit der Fehlentscheidungen S. 117-120

„… Regel des Völkerrechts durch das Bundesverfassungsgericht, S. 51. Über den völkerrechtlichen Bereich …” „… Widerspruch zu einer allgemeinen Regel des Völkerrechts steht, abgelehnt oder zumindest angezweifelt worden541 …” „… cogens-Verstoßes zu denken. Allein aus einem völkerrechtlichen Geltungsgrund kann jedoch die Unwirksamkeit eines …”

Verfehlung von völkervertraglichen Regeln S. 78-116

„… : Völkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts 791. Verfehlung bei der Auslegung völkerrechtlicher Verträge a …” „… insoweit von einem „so schwerwiegenden völkerrechtlichen Irrtum“, dass „kein seriöser Völkerrechtler [diese …” „… Frage nach der Völkerrechtswidrigkeit einer staatlichen Handlung nur von Seiten des Völkerrechts aus zu …”

Einleitende Bemerkungen S. 45-46

„… Völkerrechtsverfehlung sowie auf die zum Völkerrecht ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts einzugehen …” „… Indem sich das Bundesverfassungsgericht für berufen hält, Verletzungen des Völkerrechts durch deutsche …” „… einem streitigen Rechtsverhältnis anzuwendende völkerrechtliche Norm zu übersehen oder fehlerhaft …”

Zur Zuständigkeit und Funktion des Bundesverfassungsgerichts S. 35-37

„… mit völkerrechtlichen Fragen hinsichtlich der Verifizierung allgemeiner Völkerrechtsregeln i.S.v. Art …” „… Völkerrecht vorangestellt. Auf eine Darstellung des Status des Bundesverfassungsgerichts, d.h. seine Stellung …” „… gilt vielmehr dem Verständnis des Bundesverfassungsgerichts, für die Einhaltung des Völkerrechts …”

Einräumung eines Initiativrechts der Bundesregierung für das Verifikationsverfahren nach Art. 100 II i.V.m. Art. 25 GG S. 318-320

„… Rechtsprechung herbeizuführen1682, um zukünftige Völkerrechtsverstöße und somit eine völkerrechtliche …” „… allgemeinen Regel des Völkerrechts hegen oder auf ernstzunehmende Zweifel stoßen1678, vgl. Art. 100 II GG …” „… Völkerrecht widersprechenden Verifikation als nachteilig, insbesondere dann, wenn ein gerichtliches Verfahren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… . Artikel Aufl. Auflage AuslG Ausländergesetz AVR Archiv des Völkerrechts BayVBl. Bayerische …” „… Völkerrecht Begr. Begründer BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH …” „… Verfassungsgeschichte, deutsches und europäisches öffentliches Recht DGVR Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht d.h …”

Konsequente Auslegung der Grundrechte im Lichte der EMKR – Rechtsprechungsänderung hin zu einer umfassenden Beachtung der EMRK S. 311-316

„… Völkerrechtler zu besetzen. Eine vertiefte Kenntnis des Völkerrechts und ein Verständnis für die ihm anhaftenen …” „… Probleme bieten sicherlich keine Gewähr für eine fehlerlose Rechtsprechung zum Völkerrecht, sie schaffen …” „… Bundesverfassungsgerichts und tragen dadurch der zunehmenden Bedeutung des Völkerrechts Rechnung1638. B. Konsequente …”

Entlastung des Bundesverfassungsgerichts S. 316-318

„… Rechtsprechung herbeizuführen1682, um zukünftige Völkerrechtsverstöße und somit eine völkerrechtliche …” „… sowie seiner Verantwortung für die Wahrung des Völkerrechts gerecht werden können. Dies ist zweifelsohne …” „… Bundesverfassungsgericht nach der EMRK hinaus grundsätzliche Bedeutung für eine Stärkung seiner völkerrechtlichen …”

Weitere Auswirkungen S. 308

„… staatsrechtlichen auch völkerrechtliche Konsequenzen eintreten können, wenn eine im Einklang mit dem Völkerrecht …” „… Fälle einer irrtümlichen oder faktischen Bindungswirkung1626, die eine völkerrechtliche …” „… . Dies gilt auch für die Konstellationen, in denen sich ein Fachgericht auf die völkerrechtskonforme …”

doi.org/10.5771/9783845225081

Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht - National Implementation of International Humanitarian Law

No access

Select

Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht (ed.)

National Implementation of International Humanitarian Law

2020

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… National Implementation of International Humanitarian Law Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht …” „… . Komitee zum Humanitären Völkerrecht (ed.) BUT_Dt-Komitee-zHV_7717-4_OA-print.indd 3 13.10.20 09:55 …” „… ) 978-3-7489-2110-3 (ePDF) Library of Congress Cataloging-in-Publication Data Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht …”

V. Dissemination and Education S. 39-48

„… conference "Tagung zum Humanitären Völkerrecht" which is organised jointly by the Federal Ministry of Defence …” „… , publication “Dokumente zum humanitären Völkerrecht / Documents on International Humanitarian Law”, which was …” „… Humanitäres Völkerrecht”. V. Dissemination and Education 46 Justice and Consumer Protection as well as the …”

IV. Implementation Measures S. 15-38

„… , Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten, latest revision 18 February 2018, hereafter: LOAC Manual8 …”

doi.org/10.5771/9783748921103

Ulrich Haltern - Völkerrecht statt Verordnungsrecht

No access

Select

Ulrich Haltern

Völkerrecht statt Verordnungsrecht

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 7 2016

Results in this title

E. Verstoß gegen das Demokratieprinzip? S. 64-79

„… geschlossener völkerrechtlicher Vertrag ist, gegen das Prinzip der repräsentativen Demokratie aus Art. 10 Abs. 1 …” „… völkerrechtlichen Vertrages zwischen EU-Mitgliedstaaten über Gegenstände, die in der Gesetzgebungskompetenz der …” „… das demokratisch defizitäre völkerrechtliche Verfahren gegen das demokratisch fortschrittlichere …”

F. Unzulässigkeit kollektiver Koordinierung? S. 80-84

„… von völkerrechtlichen Handlungsformen gegenüber Einzelmaßnahmen, die von Art. 2 Abs. 2 AEUV aber …” „… vorausgesetzt werde, sobald die Union tätig werde.112 Völkerrecht als Ausdruck mitgliedstaatlicher Souveränität …” „… Einzelermächtigung und die völkerrechtliche Handlungsform, der sich die Mitgliedstaaten zuwenden, gerade die …”

A. Hintergrund, Gutachtenauftrag, Prüfprogramm S. 17-22

„… völkerrechtlichen Übereinkommen zu regeln sei.6 Die SRM‑Verordnung wurde daraufhin durch ein intergouvernementales …” „… Verzahnung von unionsrechtlicher SRM‑Verordnung und völkerrechtlichem IGA wurde gewählt, um Unsicherheiten …” „… völkerrechtlichen Handlungsform bedienten, um die Beitragsübertragung und die gemeinsame Beitragsnutzung zu regeln …”

G. Vertragswidriger Übergriff durch Art. 9 IGA? S. 85-86

„… Vertragsparteien im Hinblick auf das IGA auf den völkerrechtlichen Grundsatz einer grundlegenden Änderung der …” „… angeordnete Rechtsfolge anerkennt den Charakter des IGA als völkerrechtliches Instrument und bezieht sich auf …” „… werden, ein Grund für die Beendigung des völkerrechtlichen IGA zur Verfügung gestellt. Nicht das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Völkerrecht statt Verordnungsrecht Ulrich Haltern Unionsrechtskonformität der Regelung zur …” „… in einem völkerrechtlichen Übereinkommen (IGA) statt in der SRM-Verordnung Schriften zum Öffentlichen …” „… _3000-1.indd 2 16.02.16 11:58 Prof. Dr. Ulrich Haltern, LL.M. (Yale) Völkerrecht statt …”

C. Verstoß gegen den Vorrang der Verstärkten Zusammenarbeit? S. 54-60

„… völkerrechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedstaaten.66 Widerspruch der Kritik zur geltenden EuGH-Rechtsprechung …” „… bedeutsamen Unterschied zwischen dem gemeinschaftlichen und dem völkerrechtlichen Handeln gab“.69 Nach …” „… , dies ist die aktuelle, vom EuGH explizit bestätigte Rechtslage. Zweitens sind völkerrechtlicher Vertrag …”

Zusammenfassung S. 15-16

„… Abwicklungsfonds und die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge in einem völkerrechtlichen Abkommen (IGA) und nicht in …” „… kann man die sog. Unionsmethode nicht mit klassischem Völkerrecht gleichsetzen, so dass sie an dessen …” „… , ob die Mitgliedstaaten völkerrechtlich koordiniert handeln dürfen oder ob das IGA in das …”

J. Abschließende Überlegungen zum Kontext der unionsrechtlichen Bindungen S. 88-100

„… Gegenteil um eine völkerrechtlich koordinierte Maßnahme eines Teils der Mitgliedstaaten als Komplementär zum …” „… Bereiche mit hoher politischer Sensibilität berührt durch völkerrechtliche Verträge außerhalb des …” „… koordiniert handeln und völkerrechtliche Verträge schließen können, ist die staatliche Handlungsmacht auch …”

D. Verstoß gegen den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit? S. 61-63

„… abgeschlossen, an dessen Ende das IGA mandatiert wird. Der völkerrechtliche Vertrag der Mitgliedstaaten ist …” „… , dass die Mitgliedstaaten völkerrechtlich handeln sollen; sie hat das Funktionieren der SRM‑Verordnung …”

Gesamtergebnis S. 101-102

„… einem völkerrechtlichen Abkommen (IGA) und nicht in der SRM‑Verordnung selbst wird nicht gegen …”

Literaturverzeichnis S. 103-106

„… , Internationales Wirtschaftsrecht, in: Ipsen, Knut (Hrsg.), Völkerrecht, 6. Aufl., München 2014, 596. Hatje, Armin …”

B. Verstoß gegen die Kompetenzordnung der Union? S. 23-53

„… der völkerrechtlich koordiniert handelnden Mitgliedstaaten behaupten kann, ist das Vorliegen einer …” „… : Ipsen (Hrsg.), Völkerrecht, 6. Aufl., München 2014, S. 626 ff. II. Voraussetzungen und Grenzen des …” „… Zuständigkeit, den Inhalt des IGA in einem völkerrechtlichen Vertrag außerhalb des Unionsrechts zu regeln. 4 …”

doi.org/10.5771/9783845273839

No access

Select

Philip Liste

Völkerrecht-Sprechen

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 11 2012

Results in this title

Völkerrecht S. 180-188

„… und des Völkerrechts in die Tradition der USA eingeschrieben. Gleichsam dient neben der …” „… Einstellungen gegenüber Multilateralismus, internationalen Institutionen und dem Völkerrecht vorgenommen wird …” „… Multilateralismus und Völkerrecht wird insbesondere in der Abgrenzung zu »Europa« kritisch reproduziert. 6.3 …”

Völkerrecht S. 211-220

„… 211 zuweisung als vom Völkerrecht schwärmende und Kooperation preisende »Bürgerinitiative«, die …” „… Staatssubjektivität nicht besonders stark ist. 7.3 Völkerrecht Die Position, die das »Völkerrecht« als Konzept im …” „… Diskurs einnimmt, ist auch in Deutschland keineswegs unumstritten. Als Signifikant ist das »Völkerrecht …”

Völkerrechts als »common sense« S. 98-106

„… beschreiben. Als demokratische Völkerrechtspolitik muss das gouvernementale Völkerrecht-Sprechen im Kontext …” „… »common sense« Völkerrechtspolitik – im Sinne der Positionierung des Völkerrechts innerhalb einer …” „… diskursiven Formation – ist kontingent. In den analysierten Prozessen des Völkerrecht-Sprechens gelangen …”

Die Funktion(en) des Völkerrechts S. 46-58

„… Rechtsdiskurs von besonderem Interesse, denn die entsprechende Perspektive auf das Völkerrecht-Sprechen erlaubt …” „… auf die Belange des Völkerrechts bzw. einer völkerrechtspolitischen Beschreibung zuzuspitzen. Der …” „… Zugang des Völkerrecht-Sprechens weicht von dem der compliance-Forschung ab. Einem »Was bewirkt …”

»Völkerrecht, das ist das, was ‚Wir’ machen« S. 61-64

„… 61 3 Die Völkerrechtspolitik der Politik 3.1 »Völkerrecht, das ist das, was ‚Wir’ machen«34 Als …” „… nämlich annehmen, dass die »Rechtsherrschaft des Proletariats« keineswegs vom Völkerrecht-Sprechen der …” „… : Zivilgesellschaftliches Völkerrecht-Sprechen kann emanzipatorisch oder reaktionär sein. Als Konsequenz, die für die …”

Die gouvernementale Völkerrechtspolitik der Bundesrepublik S. 243-246

„… Völkerrecht und Völkerrechtspolitik ist durch die Auseinandersetzung mit der Politik der USA geprägt. Die …” „… . Die UN und das Völkerrecht werden als Instrumente signifiziert. Gerade das Narrativ der …” „… völkerrechtlich etablierten Prozeduren zu agieren. Es sind diese Umstände, auf deren Basis zu entscheiden ist, ob …”

Die gouvernementale Völkerrechtspolitik der USA S. 237-239

„… Völkerrechtspolitik der USA Die offizielle Linie der völkerrechtlichen Rechtfertigung des Irak-Kriegs durch die …” „… sogenannten »war on terror« als nicht akzeptabel gefasst. Die Bedeutung der UN und damit die des Völkerrechts …” „… durch die US-Administration artikulierten Begriff des Völkerrechts ein. Kein Recht ohne Durchsetzung …”

Politik, Recht und »common sense« S. 13-19

„… Völkerrecht-Sprechens finden sich also nicht allein in den Textgeflechten der Staatenwelt, internationaler …” „… Völkerrecht-Sprechens interessiert. Regierungen selbst mächtiger Staaten, so die These, können sich angesichts der …” „… Modi des Völkerrecht-Sprechens auf? Und wie formulieren demokratische Regierungen ihre außenpolitischen …”

Die Praxis in der Bundesrepublik Deutschland S. 83-98

„… beteiligten Staaten das Völkerrecht verletzt haben, wird von Völkerrechtlern unterschiedlich bewertet. Zu den …” „… eine Position ein, welche die im Völkerrecht-Sprechen der US-Regierung präsenten …” „… « Völkerrechtspolitik – im Sinne der Positionierung des Völkerrechts innerhalb einer diskursiven Formation – ist …”

USA S. 174-180

„… ermöglicht erst die Schließung des Sinnzusammenhangs die völkerrechtliche Legitimation des militärischen …” „… ) erfolgten völkerrechtlichen Autorisierung militärischer Rechtsdurchsetzung in den Sinnzusammenhang der …” „… die Positionierung gegenüber den Alliierten und dem Umgang mit dem Völkerrecht unterstellt. Doch nicht …”

Demokratie S. 193-198

„… fragen, welcher Stellenwert dem Völkerrecht als Aspekt des demokratischen Prozesses eingeräumt wird. Die …” „… be-deutet? Welchen Stellenwert erhält das Völkerrecht im Kontext der Demokratie? Theoretisch sind die …” „… Demokratie und Völkerrecht nicht verkettet, sondern als differente Positionen konstruiert. Am ersten …”

Literatur S. 291-304

„… , 179-208. Bothe, Michael 2003: Der Irak-Krieg und das völkerrechtliche Gewaltverbot, Archiv des …” „… Völkerrechts, 41:3, (September 2003), 255-271. 292 — 2004a: Friedenssicherung und Kriegsrecht, in: Wolfgang …” „… Graf Vitzthum (Hrsg.): Völkerrecht, 3. Aufl. Berlin, 589-667. — 2004b: Die Mauer im Westjordanland …”

Zwischenfazit S. 198-201

„… ), sondern lediglich die daraus folgenden völkerrechtspolitischen Imperative. (3) Das Völkerrecht ist als …” „… völkerrechtspolitischen Kommunikation eine Rolle zu. Regelmäßig werden Demokratie und Völkerrecht als differente …” „… zwischen Demokratie und Völkerrecht als »gespannt« beschreiben. Auf der einen Seite findet sich die …”

Demokratische Demarkation S. 266-281

„… Haaresbreite entfernt. Im »Kontext« des deutschen Völkerrecht-Sprechens standen für konträre, agonistisch sich …” „… ), das Völkerrecht brechen – mehr noch: Schurkenstaaten und Völkerrechtsbruch kontinuierlich in einen …” „… Staaten zum Völkerrecht muss stets als demokratische Völkerrechtspolitik gedacht werden. Dies bedeutet …”

Norm und Ereignis S. 35-46

„… Ansatz des Völkerrecht-Sprechens auf die reproduktiven Operationen normbezogener Praktiken in Diskursen …” „… letztlich eine normative Ordnung, ein hegemoniales Spektrum des etablierten Völkerrecht-Sprechens …” „… Rechtsdiskurs von besonderem Interesse, denn die entsprechende Perspektive auf das Völkerrecht-Sprechen erlaubt …”

Politik/Recht-Nexus S. 220-229

„… Völkerrechts ist im Diskurs umstritten. 7.4 Politik/Recht-Nexus Der über die Analyse der Signifikation dreier …” „… entgegengehalten wird. Ein aufgeklärtes Vernunftdenken und das Völkerrecht bilden eine Einheit. Dem steht ein Bild …” „… Polizist in einem, ungebremst durch das Völkerrecht« mache »die gefährliche Qualität des …”

Grundlinien der Argumentation S. 26-30

„… völkerrechtsfreundliche einen dezidiert politischen Charakter aufweisen. Dem offen politischen Umgang mit dem Völkerrecht …” „… Völkerrechtspolitik auszusagen. Die oben erwähnten Prozesse der zivilgesellschaftlichen Bezugnahme auf das Völkerrecht …” „… ein nach unten spitz zulaufendes Signifikantendreieck abbilden, bei dem Völkerrecht und Demokratie eng …”

Demokratie S. 229-234

„… Auseinandersetzung verstanden werden, die um den Stellenwert kreist, der dem Völkerrecht in der »demokratischen …” „… , Völkerrecht und Identität. Der Text verweist auf die Kategorie des Willens, indem er darauf Bezug nimmt, dass …” „… (»Schröder gegen Merkel: Völkerrecht oder Psychologie«) versprochene Differenzierung zwischen Völkerrecht …”

Ausblick S. 58-61

„… gesellschaftlich zu konfrontieren. 61 3 Die Völkerrechtspolitik der Politik 3.1 »Völkerrecht, das ist das, was …” „… Völkerrechtsdiskurses neu bestimmt werden. Auf der einen Seite ist wiederholt konstatiert worden, das Völkerrecht drohe …” „… »transnationalere« Fassung des völkerrechtlichen Textgeflechts keineswegs konzeptionell ausgeschlossen ist …”

Erweiterte Rechtsdiskursvergleichung S. 251-256

„… Völkerrechtspolitik im Diskurs vergegenwärtigt werden. Vier Thesen sollen entfaltet werden. Während das Völkerrecht …” „… Charakterisierung der Signifikationen des Völkerrechts angedeutet hat, zeigt sich hier erst recht: Bezogen auf die …” „… Praktiken der Problemzuweisung, die das Völkerrecht permanent als durch die internationale (Macht-) Politik …”

Ausblick S. 281-284

„… Staaten zum Völkerrecht muss stets als demokratische Völkerrechtspolitik gedacht werden. Dies bedeutet …” „… erstens, dass staatliche Praktiken des Völkerrecht-Sprechens nicht auf eine – je nach Perspektive …” „… Völkerrecht-Sprechens generell – also in gouvernementalen und zivilgesellschaftlichen Textgeflechten381 – als …”

Gewalt und Hegemonie S. 149-151

„… friedliches/kriegerisches (bzw. völkerrechtskonformes/völkerrechtswidriges Verhalten) gesucht werden. Vielmehr wird der …” „… Was passiert im Text mit dem Völkerrecht? Freilich darf die Fragestellung nicht auf »das Völkerrecht …” „… meine diskursanalytische Vorgehensweise anhand des diskursiven Elements »Völkerrecht« veranschaulichen …”

Konfrontation im erweiterten Textgeflecht der USA? S. 239-243

„… stürzen. Der gesellschaftliche Streit, ob die US-amerikanische Außenpolitik im Rahmen völkerrechtlicher …” „… stehe, von den Prozeduren des Völkerrechts Gebrauch zu machen,329 grenzen vereinzelte Beiträge die …” „… Einsicht in den Nutzen des Völkerrechts amerikanischen Interessen dient.331 Die radikalere Kritik verweist …”

Die intertextuale Vergesellschaftung der Außenpolitik S. 127-137

„… Völkerrechtskommunikation legen die Vermutung nahe, dass die gouvernementalen Praktiken des Völkerrecht-Sprechens im Sinne …” „… wenig völkerrechtliche Expertise verfügen und die völkerrechtspolitischen Praktiken zumeist nicht …” „… zielen völkerrechtspolitische Praktiken auf die Ausgestaltung des Völkerrechts. Zu nennen sind zunächst …”

Operationen des interpretativen Zweischritts S. 154-163

„… kritische Reproduktion völkerrechtlicher und völkerrechtspolitischer Positionierungen im Rahmen …” „… partizipieren, indem sie völkerrechtliche Elemente artikulieren und so als Momente des Diskurses fixieren …” „… des Völkerrechts eher rar. Allerdings soll die Möglichkeit einer entsprechenden Annäherungsform an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Teil I: Recht und Politik 31 2 Die Politik des Völkerrecht-Sprechens 33 2.1 »Don’t believe the hype …” „… Völkerrechtspolitik der Politik 61 3.1 »Völkerrecht, das ist das, was ‚Wir’ machen« 61 3.2 Die Praxis in den …” „… der Bundesrepublik DeutschlandVölkerrecht-SprechenNomosPhilip ListeBUT_Liste_6622-5.indd 3 02.11.11 …”

Kritische Positionen zum Demokratischen Frieden S. 107-121

„… des Völkerrecht-Sprechens und die poststrukturalistisch informierte Annahme rechtlicher …” „… ) nach Anknüpfungspunkten, um Praktiken des Völkerrecht-Sprechens im Kontext liberaler Demokratien …” „… Bedeutungszuweisungen im Zuge der Praktik des Völkerrecht-Sprechens betont. Damit verweise ich die Rechtstheorie des …”

Politik/Recht-Nexus S. 188-193

„… Stärkeren« be-deutet. 6.4 Politik/Recht-Nexus Artikulationen, die das Völkerrecht als Instrument …” „… gegen das Völkerrecht wird hier kritisiert, sondern dass sich die beiden Staaten das Völkerrecht auf …” „… Paris and Moscow«219 nahtlos in den diskursiv etablierten Modus der Repräsentation des Völkerrechts ein …”

Vergesellschaftete Außenpolitik und Forschungslücke S. 19-21

„… ein Völkerrecht der Nicht-Völkerrechtler in den diskursiven Räumen der Zivilgesellschaft auffinden …” „… Völkerrecht, und damit eine bestimmte Völkerrechtspolitik, demokratisch? Ich möchte im Blick auf die …” „… Sicherheitspolitik inspirieren zu lassen, um Praktiken des Völkerrecht-Sprechens unter den womöglich besonderen …”

Zwischenfazit S. 234-237

„… Völkerrechtspolitik der USA Die offizielle Linie der völkerrechtlichen Rechtfertigung des Irak-Kriegs durch die …” „… das Völkerrecht als Monument artikuliert, allerdings als angefochtenes Monument. Das Monumentale wird …” „… unentschieden. Eine klare Dominanz ist nicht erkennbar. (4) Die Signifikation des Völkerrechts operiert …”

Diskurskonzepte S. 21-26

„… , ebenso aber der Demokratie oder des Völkerrechts, während des Austauschs von Argumenten überhaupt nicht …” „… Mechanismen, die im Zentrum meiner Analyse stehen werden, bedeutend sind. Demokratie, Politik und Völkerrecht …” „… geltenden Völkerrechts gestaltet werden. 25 Innerhalb dieser Artikulation bildet die Demokratie einen …”

»Don’t believe the hype« S. 31-35

„… Teil I: Recht und Politik 33 2 Die Politik des Völkerrecht-Sprechens «Rules may be carved in stone …” „… , but their meaning is not« (Klabbers 2006:298). 2.1 »Don’t believe the hype«14 Das Völkerrecht-Sprechen …” „… Völkerrecht-Sprechens wie deren Ausweitung auch auf zivilgesellschaftliche Akteure, rechtsbegrifflich in Rechnung zu …”

Textmechanismen S. 147-149

„… . völkerrechtskonformes/völkerrechtswidriges Verhalten) gesucht werden. Vielmehr wird der Frage nachgegangen, wie Artikulationen ihre …” „… performative Charakter der Artikulation. 5.3 Gewalt und Hegemonie Was passiert im Text mit dem Völkerrecht …” „… ? Freilich darf die Fragestellung nicht auf »das Völkerrecht« beschränkt bleiben; dies bringt schon die …”

Konfrontation im erweiterten Textgeflecht der Bundesrepublik? S. 246-251

„… operieren als Positionierungspraktiken. Mittels der In-bezug-setzung mit dem »Völkerrecht« werden die …” „… Monumentalisierung des Völkerrechts darf nicht unerwähnt bleiben, dass die Artikulationen der Bundesregierung ebenso …” „… ausmachen, sondern vor allem zwischen Zentrum und Peripherie. Auch das »Völkerrecht« ist als diskursives …”

Deutschland S. 204-211

„… 204 verhindern will: ‚Recht des Stärkeren oder Völkerrecht‘. Im UN-Sicherheitsrat wird diese …” „… Fundament des Völkerrechts – die Koalitionsvereinbarung macht den Wahlkampf ungeschehen und entlarvt damit …” „… des UN-Systems, die transatlantischen Beziehungen, ein System auf dem Fundament des Völkerrechts …”

Irak-Krise S. 167-174

„… Praktiken des Völkerrecht-Sprechens auf einunddieselbe Situation beziehen, sich also mehrere Demokratien im …” „… des Völkerrecht-Sprechens im Diskurs ausfindig zu machen. Das Interesse an der sozialen Konstruktion …” „… State Shultz antizipiert (mit offensichtlich großem außenpolitischen und völkerrechtlichen Sachverstand …”

Diskursanalyse ist nicht die Analyse des Diskurses S. 151-154

„… ), analytisch umgesetzt. In der Aussage Weil wir eine Demokratie sind, sollten wir die Regeln des Völkerrechts …” „… einhalten wird die »Demokratie« als ein Kontext vergegenwärtigt, in dem das »Völkerrecht« bedeutend ist …” „… Völkerrecht, dass Demokratien und Nicht-Demokratien gleich behandelt, kann nicht als Maßgabe einer …”

Die Praxis in den Vereinigten Staaten S. 64-83

„… Völkerrechts; den de jure dafür notwendigen »bewaffneten Angriff« (siehe Artikel 51 UN-Charta) zur …” „… hinfällig, moot, wie amerikanische Rechtsgelehrte sagen würden. Denn völkerrechtlich haben sich die USA …” „… übermittelt worden ist, enthält die offizielle völkerrechtliche Rechtfertigung der Anwendung militärischer …”

Irak-Krise S. 201-204

„… Völkerrecht-Negierer«.253 Das Krisenhafte der »Irak-Krise« verweist auf eine weitere Konfliktlinie, die sich durch das …” „… Völkerrechts sowie, anstatt der USA, der Bundesrepublik Deutschland den Grundstock der Diskursanalyse. Auch …” „… Terrorismus, gegen den alte Schutzmechanismen – vom Völkerrecht bis zur nuklearen Abschreckung – wirkungslos …”

Fallauswahl S. 163-166

„… herauszuarbeiten (Überblick: Geis, Müller & Wagner 2007:31-42), ist insbesondere im Zu-164 ge der völkerrechtlichen …” „… Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 64 (2004). 166 In dieser Weise werden die …” „… divergierenden Haltungen Deutschlands und der USA zum Völkerrecht durchaus beschrieben (Nolte 2003b:495 …”

Die multiplen Kausalitäten des Demokratischen Friedens S. 137-147

„… Sozialen vergegenwärtigen, zu deren Reproduktion sie einen Beitrag leisten. Indem ein das Völkerrecht …” „… .) verstanden werden. Ebenso wie einem außenpolitischen Argument oder der völkerrechtlichen Basis auf der dieses …” „… entsprechende völkerrechtspolitische Skript die Bedeutung »demokratisch«, auch erhält die Demokratie die …”

Demokratie im Kommen S. 262-266

„… Hegemonie an gesellschaftliche Skripte.363 Gouvernementales Völkerrecht-Sprechen ist in die …” „… völkerrechtspolitische Artikulationen des Demokratischen) im Diskurs zu analysieren, nicht um selbst performative …” „… Völkerrechtspolitik. Das ist unbefriedigend. Gerade im Rahmen einer diskursanalytischen Arbeit lässt sich dieses …”

Zur Reaktivierung des Demokratischen S. 257-262

„… Schluss 259 9 Die Demokratie der Völkerrechtspolitik »As the frontiers between what is in and what …” „… ; ebenso wenig wie eine demokratische Völkerrechtspolitik. Abschließend möchte ich diese Herausforderung …” „… Völkerrechtspolitik) identitätsbildend (vgl. Campbell 1992). Doch diese Implikation, so wichtig sie sein mag, soll an …”

doi.org/10.5771/9783845234830

1

2 3 ... 1780