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Greta Sonnenschein - Das Merkmal der Nutzung von Insiderinformationen

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Greta Sonnenschein

Das Merkmal der Nutzung von Insiderinformationen

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 52 2023

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Kapitel 4: Der Einfluss der Spector-Entscheidung auf das aktuelle Recht S. 121-182

„… heranzuziehen.Angesichts der Ausgestaltung des Erwägungsgrunds Nr. 24 S. 1 MAR ist anzunehmen, dass die Spector-Regel in …” „… Zielsetzung der Richtlinie zu beurteilen ist“582.Die Spector-Regel erfährt zudem eine Erweiterung ihres …” „… Auftrags gelten soll. Eine Implementierung der Spector-Regel zeigt sich besonders deutlich anhand des …”

Kapitel 1: Die Spector-Entscheidung und die sich daraus ergebenden Fragestellungen hinsichtlich ihrer strafprozessualen Einordnung S. 21-34

„… Rn. 141.66 Nach der „Spector-Regel“ begründet der Erwerb oder die Veräußerung von Finanzinstrumenten …” „… wird.A. Die Spector-Entscheidung des EuGH29Zur materiell-rechtlichen Wirkung der Spector-Regel haben sich zwei …” „… unterstellen ist, dass diese die Information genutzt hat. Mit dieser Formulierung könnte die Spector-Regel …”

Kapitel 3: Der Einfluss der Spector-Entscheidung zum Zeitpunkt der Entscheidung S. 65-120

„… stellt die durch den EuGH formulierte Spector-Regel eine Vorsatzvermutung auf.314 Dies lässt sich damit …” „… als KausalitätsvermutungDemgegenüber wird nach anderer Ansicht die Spector-Regel als Vermutung der …” „… , die aufgrund der unterschiedlich verwendeten terminologischen Begriffe zur Spector-Regel schwierig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Spector-Regel als „tatsächliche Vermutung“III. 133ZwischenergebnisIV. 133Vereinbarkeit der Spector-Regel …” „… Beurteilungsfreiheit des Gerichtsc) 145Zwischenergebnis3. 146Inhaltsverzeichnis12Einordnung der Spector-Regel im …” „… Vergleichbare Regelungen im nationalen Rechta) 150Vergleich mit der Spector-Regelb) 153Spannungsverhältnis mit …”

Einleitung S. 15-20

„… widerlegen.8 Begrifflich wird die durch den EuGH aufgestellte Vermutung unter anderem als Spector-Regel …” „… . 9 MAR stellt sich im Konkreten die Frage, ob die Spector-Regel auch im Rahmen strafrechtlicher …” „… Untersuchung geboten.Gang der UntersuchungVor dem Hintergrund, dass sich die Spector-Regel lediglich auf eine …”

Literaturverzeichnis S. 183-205

„… , StPOBecker, Florian/Heuer, Bastian, Die Rechtsnatur der Regelungen zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung …” „… Strafverfahrensrecht am Beispiel der „Spector Photo Group“ Entscheidung des EuGH, Zugleich Anmerkung zu EuGH C-45/08 …” „… (Spector), HRRS 5/2013, 179 – 186, abrufbar im Internet:

Kapitel 2: Aktuelle Rechtslage: Die Marktmissbrauchsverordnung und die Marktmissbrauchsrichtlinie II sowie deren Anpassungen im nationalen Recht S. 35-64

„… Spector-Regel auch im Verordnungstext in Art. 9 MAR kodifiziert haben.223223 Die BaFin bezeichnete die …” „… , 79.96 Zur Entwicklung der Regelungen hinsichtlich der Marktmanipulation Vogt, Die Europäisierung des …” „… MAD I.B. Die „zweite Generation“ des Marktmissbrauchsrechts39einheitlicher Regelungen zum Verbot des …”

doi.org/10.5771/9783748939498

Jan-Willem Koldehofe - Die Nutzung einer Insiderinformation und legitime Handlungen

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Jan-Willem Koldehofe

Die Nutzung einer Insiderinformation und legitime Handlungen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 85 2021

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2. Teil: Die Nutzung einer Insiderinformation und legitime Handlungen S. 85-266

„… fällt („Spector-Vermutung“72 bzw. „Spector-Regel“73). (3) Die Fälle, in denen die Vermutung widerlegt …” „… Systematik der Regelung sind hierzu zwar wenig aufschlussreich.133 Mit Blick auf die Spector‑Entscheidung und …” „… . Zwischenergebnis Angesichts der Systematik der Regelung, der Spector-Entscheidung sowie der Intention des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechtssache SpectorIII. 92 Neuregelung durch die MARIV. 106 Teleologisches Erfordernis einer Kausalität des …” „… InsiderwissensB. 109 Legitime Handlungen gemäß Art. 9 MARC. 110 7 HistorieI. 110 Keine abschließende Regelung …” „… Rückausnahme gemäß Art. 9 Abs. 6 MARVI. 169 Einordnung als safe harbour-RegelungVII. 178 Das Tatbestandsmerkmal …”

Einleitung S. 23-29

„… – Spector Photo Group N.V. 23 Am 3. Juli 2016 traten die Regelungen der europäischen …” „… der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung zur Rechtssache Spector Photo Group N.V.4 Die …” „… Nutzungsvermutung moniert wurde. Aufgrund der „Leerformel“ zur Widerlegung der „Spector-Vermutung“ führte das Urteil …”

Literaturverzeichnis S. 373-391

„… , Steffen: „Safe harbor“-Regelungen. Methodische Grundzüge eines neuartigen Regelungsmusters im deutschen …” „… Strafverfahrensrecht am Beispiel der ‚Spector Photo Group‘-Entscheidung des EuGH. Zugleich Anmerkung zu EuGH C-45/08 …” „… (Spector)“, in: HRRS 2013, S. 179-186 Beny, Laura N.: „Trading Laws and Stock Markets around the World: An …”

1. Teil: Teleologische Grundlagen S. 30-84

„… Argument herangezogen, allerdings in der Regel nur zusammen mit anderen Aspekten wie dem des Anleger- oder …” „… . 23.12.2009 – Rs. C-45/08, Slg. 2009, I-12073 – Spector Photo Group N.V., Rn. 49. B. Das Telos des …” „… Georgakis ergingen dabei jeweils noch zur InsiderRiL. Einzig die Entscheidung in Spector Photo Group N.V …”

3. Teil: Die „Nutzung“ von Insiderinformationen bei M&A-Transaktionen S. 267-372

„… M&A-Transaktionen 268 Regel auf kurze Zeitspannen beschränkt. Die Häufigkeit der Kenntnisnahme von …” „… BaFin die „Masterplan-Ausnahme“ dort verwarf.19 Im Spector-Urteil des EuGH20 sowie in den …” „… 2012, 1337 (1340 f.). 20 EuGH, Urteil v. 23.12.2009 – Rs. C-45/08, Slg. 2009, I-12073 – Spector Photo …”

doi.org/10.5771/9783748924807

Tinka Uphoff - Die drei Generationen des europäischen Marktmissbrauchsrechts

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Tinka Uphoff

Die drei Generationen des europäischen Marktmissbrauchsrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 818 2013

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Die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe am Beispiel der deutschen Rechtslage S. 82-140

„… Ansonsten kann die BaFin keine verbindlichen Regelungen erlassen. Ihre Leitfäden, Verlautbarungen und …” „… , sondern darum, ein einvernehmliches Ausscheiden unter Festlegung einer Regelung über die Amtsnachfolge …” „… Rechtssache „Spector Photo Group“506 gehindert.507 In dieser Entscheidung hatte der EuGH betont, dass …”

Die Kompetenz zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe S. 140-155

„… . 23.12.2009, Rs. C-45/08 (Spector Photo Group), Rn. 25 ff. und oben,IV. Kap. C. II. 3. e. bb).707 Siehe oben …” „… einer abschließenden Regelung führen sollte.743Anders als Art. 6 S. 2 der Richtlinie 89/592/EWG sehe Art …” „… Die Ansicht des EuGH in dem Urteil in der Rs. Spector Photo Group(C-45/08) und Schlussfolgerungen für …”

Die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes als Ziel der europäischen Rechtsakte zum Marktmissbrauch S. 30-46

„… Anlegerver-79 EuGH Urt. v. 23.12.2009, Rs. C-45/08 (Spector Photo Group), Rn. 47 mit Verweisauf das Urt. v …” „… -45/08 (Spector Photo Group), Rn. 61, 48 mit Verweis auf das Urt. v. 10.5.2007, Rs. C-391/04 (Georgakis …” „… (Georgakis), Rn. 39.82 EuGH Urt. v. 23.12.2009, Rs. C-45/08 (Spector Photo Group), Rn. 47 f.83 Art. 2, 3, 4 …”

Literaturverzeichnis S. 239-252

„… 2005, 9).Gehrmann, Philipp, Das Spector – Urteil des EuGH – Zur Beweislastumkehr beim Insiderhandel …” „… : Herdegen,Europarecht).Literaturverzeichnis243Heusel, Matthias, Anmerkung zu „Spector Photo Group N. V., BKR 2010, S. 77 – 79(zitiert als …” „… Berücksichtigung der „Safe-Harbor“-Regelung, Köln 2011 (zitiert als: Karst, Das Marktmanipulationsverbot).Kemnitz …”

Fazit S. 163-164

„… , in den meisten Bereichen vollharmonisierte Regelungen zu treffen und einheitliche Begrifflichkeiten …” „… Begriffen im Wege.Durch seine widersprüchlichen Aussagen in der Entscheidung in derRs. Spector Photo Group …” „… , Rs. C-45/08 (Spector Photo Group), Rn. 37, 45, 47 ff., 55, 62; EuGHUrt. V. 7.7.2011, Rs. C-445/09 …”

Gang der Untersuchung S. 24-26

„… deutlich,wie mit der Regelung des Marktmissbrauchsrechts auf europäischer Ebenedas Funktionieren des …” „… „einheitliche“ Recht in37 EuGH Urt. v. 23.12.2009, Rs. C-45/08 (Spector Photo Group NV u.a./Commissievoor het …” „… Bank-, Financieen Assurantiewezen [CBFA]).38 EuGH Urt. v. 23.12.2009 – Rs. C-45/08 (Spector Photo Group …”

Vorwort S. 5-14

„… neuen Regelungen. Es wird auch der Fragenachgegangen, ob die neuen Rechtsakte die vorhandenen …” „… vom Verbotstatbestandd.124Die Rolle des EuGHe. 129Die Entscheidung in der Rs. Spector PhotoGroup (Rs …” „… Differenzierung nach den einzelnen Regelungsgegenständencc)148Die Ansicht des EuGH in dem Urteil in derRs. Spector …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 231-235

„… Auslegungsfragen auseinander setzte.Unklarheiten gibt es weiterhin nach der Entscheidung des EuGH in derRs. Spector …” „… thematisieren. Seine Ausführungen in der Entscheidung in der Rs. Spector Photo Group, in der er zum Begriff des …” „… –richtlinie vor; sosollen einheitliche Regelungen innerhalb der europäischen Union geschaffen werden.Mit …”

Die Konkretisierungskompetenz für unbestimmte Rechtsbegriffe S. 224-228

„… die Regelungen aber schnell an neue Entwicklungen angepasst werden können müssen, aufgelöst werden.Die …” „… der jeweiligen Regelung der geplanten Richtlinie eineVollharmonisierung bezweckt ist und sich aus dem …” „… . Kap. C. III. 1. d.1158 Schlussanträge der GA Kokott v. 10.9.2009, Rs. C-45/08 (Spector Photo Group),Rn …”

Gegenstand der Untersuchung S. 19-24

„… , Regelungen zu erlassen, die von den Vorgabender Union abweichen. Eine Vollharmonisierung ist allerdings, da …” „… in der Lage sind, die Regelungen so zu treffen, dass die Lücken dervorherigen …” „… . C-45/08 (Spector Photo Group),Slg. 2009 I-12073, Rn. 63 f.; differenzierend nach dem jeweiligen …”

Der Entwurf der Marktmissbrauchsverordnung S. 165-207

„… Insiderhandels- und des Marktmanipulationsverbotes betrifft.820Der Entwurf der MarktmissbrauchsverordnungRegelung …” „… unmittelbare Anwendbarkeit sicherzustellen, dass in denMitgliedstaaten einheitliche Regelungen gelten. Durch …” „… abweichende Regelungen schufen, zu beseitigen.Die Rechtsform der Verordnung wurde ferner deshalb gewählt, um …”

doi.org/10.5771/9783845249964

Julia Baedorff - Das Merkmal der Verwendung von Insiderinformationen

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Julia Baedorff

Das Merkmal der Verwendung von Insiderinformationen

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 14 2011

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Stellungnahme S. 154-158

„… , dass beides nicht der Fall war.591 D. Stellungnahme Das Spector-Urteil hat innerhalb kürzester …” „… als Regelung über eine Beweislastumkehr verstanden wird.597 Dort ist aus …” „… Ausgangspunkt bildet.601 So können sich die Ziele einer Regelung durchaus über ihren Wortlaut hinwegsetzen …”

Deutung des Urteils S. 152-154

„… qualifiziert. Dementsprechend stellt sich weiter die Frage, was der genaue Gegenstand der im Spector …” „… “ Vorsatzvermutung auf. Im Ergebnis umfasst die Vermutungsregel des Spector-Urteils somit zwei Komponenten: zum einen …” „… überzeugen, dass beides nicht der Fall war.591 D. Stellungnahme Das Spector-Urteil hat innerhalb …”

doi.org/10.5771/9783845229669

Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Jochem Reichert Die Kausalität von Insiderinformationen – Entwicklungsstufen eines „europäischen“ Tatbestandsmerkmals: Von der Insiderrichtlinie (1989) zur Marktmissbrauchsverordnung (2014) S. 319-328

„… .12 Eine Kausalitätsvermutung hat die h.M. in Deutschland vor der Spector-Entscheidung des EuGH (dazu …” „… sogleich) nie ernsthaft in Erwägung gezogen oder gar bejaht.13 Die Spector-Entscheidung des EuGH (2009) Die …” „… Spector-Entscheidung des EuGH von 200914 hat für mehr Unruhe und Unsicherheit gesorgt als bislang jede Richtlinien- und …”

doi.org/10.5771/9783845264783

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