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Jana Katharina Siemssen - Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

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Jana Katharina Siemssen

Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

2017

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B. Kommunale Selbstverwaltung S. 5-16

„… 5 B. Kommunale Selbstverwaltung Für eine Untersuchung der Kommunalen Selbstverwaltungsgarantie …” „… Einordnung dessen notwendig. I. Persönlicher Gewährleistungsbereich der Kommunalen Selbstverwaltung Um …” „… über die Ausgestaltung der Garantie Kommunaler Selbstverwaltung diskutieren zu können, ist zunächst …”

C. Die Finanzhoheit als Kern Kommunaler Selbstverwaltung S. 17-48

„… 17 C. Die Finanzhoheit als Kern Kommunaler Selbstverwaltung I. Finanzhoheit 1. Bedeutung für …” „… die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung Die Finanzhoheit spielt von allen Hoheiten die …” „… wichtigste Rolle für die Kommunale Selbstverwaltung der Gemeinden.85 Wie bereits erläutert, gehört die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Siemssen Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus …” „… Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus? Die Bedeutung der …” „… Finanzhoheit als Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung von Jana Katharina Siemssen …”

E. Fazit und Ausblick S. 57-60

„… durch die verfassungsrechtliche Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG …” „… Eigenverantwortlichkeit gerade den Kern Kommunaler Selbstverwaltung aus. Ohne eine hinreichende Finanzausstattung und frei …” „… eingeschränkt. Es muss oberste Priorität haben, diesen Zustand zu ändern und die Kommunale Selbstverwaltung zu …”

Stichwortverzeichnis S. 61-64

„… , 32 Selbstverwaltungsaufgaben 9 Selbstverwaltungsrecht 7 Selbstverwaltungsträger 7 …” „… Garantie Kommunaler Selbstverwaltung 1, 10, 36 Gebietshoheit 16 Gemeindeausgaben 51 Gemeindefinanzen …” „… Kassenkredite der Gemeinden 49 Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung 13, 21, 36 f. Kommunaler …”

D. Aktuelle Finanzsituation der Gemeinden S. 49-56

„… Kommunale Selbstverwaltung hat und es demnach unerlässlich ist, die Finanzhoheit als Kern Kommunaler …” „… Selbstverwaltung zu stärken. Aufgrund der defizitären Finanzlage vieler Gemeinden wird oftmals die Frage gestellt …” „… , ob die Kommunale Selbstverwaltung überhaupt noch überlebensfähig ist.246 In diesem Teil soll nun auf …”

A. Einleitung S. 1-4

„… eigenverantwortlich regeln können – die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung.2 Wird den Gemeinden die …” „… Entscheidungsfreiheit genommen oder beschränkt, wird folglich auch die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung an sich …” „… signifikant. Das Recht der Kommunalen Selbstverwaltung garantiert den Gemeinden jedoch eine …”

doi.org/10.5771/9783845286761

Johannes Dietlein, Sascha D. Peters - Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat

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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat

2017

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2. Kapitel: Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern S. 9-46

„… Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden und Landkreise, in v. Mutius, Selbstverwaltung im Staat der Industriegesellschaft …” „… 9 2. Kapitel: Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern A …” „… Gewährleistungsnormen zur kommunalen Selbstverwaltung. Außer in Art. 28 Abs. 2 GG finden sich auf Länderebene in …”

3. Kapitel: Die prozessuale Absicherung der grundgesetzlichen Garantie der kommunalen Selbstverwaltung S. 47-122

„… Sicherung des Selbstverwaltungsrechts in der Verfassungsgerichtsbarkeit, in v. Mutius, Selbstverwaltung im …” „… . Kapitel: Die prozessuale Absicherung der Selbstverwaltungsgarantie des GG 64 Selbstverwaltung durch ein …” „… Selbstverwaltung Indem Art. 28 Abs. 2 GG nach den vorausgegangenen Überlegungen gleichsam als …”

Literaturverzeichnis S. 125-140

„… Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden und Landkreise, in von Mutius, Albert (Hrsg.), Selbstverwaltung im Staat der …” „… Selbstverwaltungsrechts in der Verfassungsgerichtsbarkeit, in v. Mutius, Albert (Hrsg.), Selbstverwaltung im Staat der …” „… Demokratie, Berlin 1997. Brüning, Christoph, Die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dietlein / Peters Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat Herausgegeben von der Freiherr vom …” „… Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat Verfassungsrechtliche und verfassungsprozessuale Grundfragen …” „… der kommunalen Selbstverwaltung im föderalen System des Grundgesetzes von Prof. Dr. iur. Johannes …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 123-124

„… Landesverfassungen eine Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung zugunsten der Gemeinden niederlegen müssen …” „… Selbstverwaltung vorsehen. Dabei erscheint aus der Perspektive des Grundgesetzes durchaus zweifelhaft, ob formelle …” „… Mindergewährleistungen dergestalt, dass die kommunale Selbstverwaltung auf Ebene des Landesverfassungsrechts nur partiell …”

1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 1-8

„… kommunalen Selbstverwaltung in neuerer Zeit durchaus vergleichbare Konflikte an. Diese betreffen zum einen …” „… eigenständiges und vom grundgesetzlichen Modell abweichendes Konzept der kommunalen Selbstverwaltung entnimmt …” „… Selbstverwaltung in Ehlers/Krebs, Grundfragen des Verwaltungsrechts und des Kommunalrechts, 2000, S. 59 (64); H.-U …”

doi.org/10.5771/9783845285986

KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

Browse Volumes: KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

KritV | CritQ | Rcrit Volume 94 (2011) Issue 2 ISSN Online: 2193-7869

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@Projektgruppe „Richterliche Selbstverwaltung“ Brandenburgische Erwägungen für eine Stärkung der Autonomie der Dritten Gewalt S. 119-135

„… Selbstverwaltung“ und Justizverwaltung bis hin zur Länderebene Selbstverwaltungsorgane vorzusehen sind. b) Die …” „… in Richtung einer Selbstverwaltung/Autonomie der Justiz fördern und schon jetzt absehbar mit …” „… , ob sie der Regierungsverantwortung untersteht oder ob sie von besonderen (Selbstverwaltungs-)Organen …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2011-2

Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

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Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

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Kommunale Selbstverwaltung in Schweden S. 151-155

„… Region Kalmar in Südschweden701.Rechtliche Ausgestaltung kommunaler SelbstverwaltungGemäß § 1 Abs. 1 Satz …” „… ) Selbstständigkeit der territorialen Selbstverwaltungsebenen (einschließlich der lokalen Selbstverwaltung) und einer …” „… Satz 1 der litauischen Verfassung richten die Selbstverwaltungen ihren Haushaltein und setzen ihn in …”

Lokale Selbstverwaltung in Europa S. 393-394

„… europäischer lokaler Selbstverwaltungbestimmen zu können. Lokale Selbstverwaltung in Europa bewegt sich …” „… Selbstverwaltungin der Charta der kommunalen Selbstverwaltung und in der Kommunalwahlrichtlinie auf das Bestehen …” „… dürften.Schwachstellen der deutschen kommunalen Selbstverwaltung ergeben sich angesichts transnationaler Einflüsse in …”

Finanzielle Grundlagen kommunaler Selbstverwaltung S. 73

„… SelbstverwaltungSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG kann nur dann funktionieren, wenn zuderen Betätigung ausreichend …” „… der finanzielleAspekt der kommunalen Selbstverwaltung sogar als wesentlicher Beitrag zur Definition …” „… von Selbstverwaltung gezählt werden280. Danach umfasst kommunaleSelbstverwaltung auch die Finanzhoheit …”

Regionalisierung der kommunalen Selbstverwaltung S. 385-390

„… Äquivalent„normativer Zwischenlagen“ im Zeitalter der Globalisierung.Regionalisierung der kommunalen SelbstverwaltungDie …” „… Schlussfolgerungen für ein neues RegionalprinzipDie Fortentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung …” „… behaupten zu können. Die Notwendigkeit einer diekommunale Selbstverwaltung ergänzenden regionalen Ebene ist …”

Charta der kommunalen Selbstverwaltung des Europarats S. 159-168

„… Mitgliedschaft in der Europäischen Union dar.Charta der kommunalen SelbstverwaltungDie bedeutendste rechtlich …” „… Kommunen gegen staatlichenZentralismus733.Inhalt und Grundsätze von kommunaler SelbstverwaltungInhaltlich …” „… Selbstverwaltung in 11 Artikeln enthält das deutsche Selbstverwaltungsprinzip mit seinem einzigen Art. 28 GG …”

Kommunale Selbstverwaltung in den baltischen Staaten S. 147-151

„… SelbstverwaltungDie Verfassung der Republik Estland enthält in ihrem Abschnitt XIV Rechte derkommunalen …” „… Staates gesichert.Kommunale Selbstverwaltung in den baltischen StaatenZum Abschluss der Länderuntersuchung …” „… wird noch die kommunale Selbstverwaltung in den baltischen Staaten untersucht, d.h. in Estland …”

Kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG S. 391-393

„… von kommunaler Selbstverwaltung.Nach all dem ergibt sich eine starke institutionelle Verankerung und …” „… europäischer lokaler Selbstverwaltungbestimmen zu können. Lokale Selbstverwaltung in Europa bewegt sich …” „… Selbstverwaltungin der Charta der kommunalen Selbstverwaltung und in der Kommunalwahlrichtlinie auf das Bestehen …”

Die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG unter transnationalen Einflüssen S. 395-400

„… Die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG untertransnationalen EinflüssenDie wohl …” „… von der Gewährleistungs- bzw. Infrastrukturverantwortung der kommunalen Selbstverwaltung bzw. dem …” „… Steuerungsinstrumente einen eher faktischen Einfluss auf die kommunaleSelbstverwaltung1731. Im Einzelnen sollen vor …”

Voraussetzung für eine Beteiligung nach Unionsrecht: Lokale und regionale Selbstverwaltung im Lissabon-Vertrag S. 280-300

„… nationalen Ausprägung von regionaler und lokaler Selbstverwaltung.Auf den ersten Blick ist eine Achtung im …” „… vor dem EuGH Klage erheben.Verbindlicher Kernbereichsschutz deutscher kommunaler Selbstverwaltung?Für …” „… kommunalen (Selbstverwaltungs-)strukturen aufbauen1297. Dieser Schutz der kommunalen Selbstverwaltung habe …”

Aufwertung bzw. Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG durch Regionenbildung S. 369-376

„… Selbstverwaltung mit ihrergrenzüberschreitenden Dimension die jeweiligen nationalen Selbstverwaltungsstrukturen …” „… bzw. Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28Abs. 2 GG durch RegionenbildungEs stellt …” „… kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 GGstärken kann, wenn es dadurch zu einer Abgabe von Kompetenzen auf …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG S. 48-71

„… Selbstverwaltungshoheit vom Staat und das dualistische Aufgabenmodell (e).Selbstverwaltung als VerantwortungslastDem …” „… kommunale Selbstverwaltungsgarantie stellen erstens derKernbereich der kommunalen Selbstverwaltung dar (a …” „… ) und drittens das Übermaßverbot (c).Kernbereich der kommunalen SelbstverwaltungDer unantastbare …”

Selbstverwaltungsrecht der Kreise bzw. Gemeindeverbände sowie weiterer autonomer Gestaltungsformen als Ergänzung zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG S. 74-77

„… Selbstverwaltung in mehrfacher Hinsicht weiter ab:durch Gewährleistung ihrer finanziellen Grundlagen, durch das …” „… Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Dies erfolgt in Fortentwicklung der …” „… , Stand der Dogmatik, in: Henneke/Meyer (Hrsg.), KommunaleSelbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung …”

Zwischenergebnis S. 155-159

„… ) Selbstständigkeit der territorialen Selbstverwaltungsebenen (einschließlich der lokalen Selbstverwaltung) und einer …” „… einheitliches Modell europäischer lokaler SelbstverwaltungAngesichts dieser Unterschiede, die sich schon bei den …” „… . 1 der Charta der kommunalen Selbstverwaltung(EKC), die diese auf die Regelung und Gestaltung eines …”

Voraussetzungen für eine Beteiligung nach deutschem Verfassungsrecht S. 269-280

„… Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG in den europäischen Verträgen1212. Dies hat sich auch mit Inkrafttreten des …” „… Lissaboner Vertrags nicht geändert.Ebenso gilt die Charta der kommunalen Selbstverwaltung nur auf der Ebene …” „… wenigdie Vorschriften über den Ausschuss der Regionen eine Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung …”

Vorwort S. 5-20

„… Grundlagen kommunaler SelbstverwaltungV. 73Schutz der Kommunen im Grundgesetz und in denLandesverfassungenVI …” „… Charta der kommunalen Selbstverwaltung2. 162Inhalt und Grundsätze von kommunaler Selbstverwaltunga) 163 …” „… SelbstverwaltungVI. 385Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 391Kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GGA …”

Lokale Ebene in Polen S. 142-147

„… .Polnische Gemeinden in den Strukturen der territorialen SelbstverwaltungNach dem durch Art. 15 Abs. 2 der …” „… Selbstverwaltung in Polen wieder eingeführt, zunächst nur auf Ebene der Gemeinden. Seit dem Jahr 1998, unter …” „… anderem beeinflusst durch Polens Ratifizierung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung642 …”

Literaturverzeichnis S. 417-440

„… Schranken des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, in:von Mutius, Albert (Hrsg.), Selbstverwaltung im Staat …” „… . Auflage, München,2010.Maurer, Hartmut; Verfassungsrechtliche Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung,in …” „… , S. 1 ff.429Maurer, Hartmut; Verfassungsrechtliche Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung,in …”

Stichwortverzeichnis S. 441-445

„… Schlussfolgerungen 401Schweden, Kommunale Selbstverwaltung 151Selbstverwaltungsrecht der Kreise …” „… , 384, 386, 401, 404Ballungsraumgesetz 78Baltische Staaten, Kommunale Selbstverwaltung 147Beteiligung …” „… Charta der kommunalen Selbstverwaltung 143, 158–160, 170, 269, 288, 321,393, 403– Inhalt und Grundsätze …”

Grundlegende Ordnungsvorstellungen S. 35-44

„… gesetzlichenAufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung.Grundlegende OrdnungsvorstellungenIn einem …” „… .Transnationale Einflüsse auf die verfassungsrechtlichen Grundlagenkommunaler Selbstverwaltung?Die noch zu …” „… Lokale und regionale Selbstverwaltung in der EuropäischenUnionDie Bestandsaufnahme von lokaler …”

Lokale Autonomie als allgemeines europäisches Rechtsprinzip (acquis communautaire)? S. 120-123

„… bestehender geografischer oder kultureller Merkmale nicht mehr ausreichend sein.Lokale Selbstverwaltung in …” „… Blickwinkelbeurteilen zu können, auch um mögliche Entwicklungspotentiale der deutschenkommunalen Selbstverwaltung unter …” „… den transnationalen Einflüssen auszuloten,ist als Vergleich dazu lokale Selbstverwaltung in anderen …”

Schlussfolgerungen S. 401-404

„… partizipatives Element im EU-Recht angeregt.Schlussfolgerungen(1) Kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 …” „… Bürger demokratisch legitimiert. Die Ortsbezogenheit vonkommunaler Selbstverwaltung kommt angesichts der …” „… Identifikationsbedürfnis der Bürger entgegen. Daher hat kommunale Selbstverwaltung nachArt. 28 Abs. 2 GG bereits aus sich …”

Bewertung europäischer Einflüsse S. 256-267

„… Selbstverwaltung?In Anbetracht dieser Ergebnisse relativiert sich die Auffassung, dass die kommunale …” „… Entwicklungen verändert1194.Beeinflussung bzw. Beschränkung kommunaler SelbstverwaltungDiese Betrachtungen …” „… Verantwortung der Selbstverwaltung auferlegt.Lokale Selbstverwaltung am Beispiel des Art. 28 Abs. 2 GG …”

Schutz der Kommunen im Grundgesetz und in den Landesverfassungen S. 73-74

„… SelbstverwaltungSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG kann nur dann funktionieren, wenn zuderen Betätigung ausreichend …” „… der finanzielleAspekt der kommunalen Selbstverwaltung sogar als wesentlicher Beitrag zur Definition …” „… von Selbstverwaltung gezählt werden280. Danach umfasst kommunaleSelbstverwaltung auch die Finanzhoheit …”

Verfahrensrechtliche Absicherung des Art. 28 Abs. 2 GG S. 71-73

„… mit ihren Selbstverwaltungsstrukturen. Als bloße Ergänzungsgarantie zur kommunalen Selbstverwaltung …” „… SelbstverwaltungSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG kann nur dann funktionieren, wenn zuderen Betätigung ausreichend …” „… Selbstverwaltung in ihrer Ausprägung als eigenständige Verfassungsgarantie geschütztwerden …”

Gestaltungsbeiträge lokaler und regionaler Akteure am Politikund Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union S. 379-385

„… Globalisierung.Regionalisierung der kommunalen SelbstverwaltungDie Region als Erweiterung des kommunalen Handlungsspielraums nach …” „… Anbetracht der Ziele in der Charta derlokalen Selbstverwaltung des Europarats –, die Ausbildung europäischer …” „… Geltungsbereich des Art. 79 Abs. 3 GG. Selbst, wenn man diedeutsche kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 …”

Kommunalwahlrichtlinie S. 168-170

„… SelbstverwaltungSchon im 7. Erwägungsgrund der Kommunalwahlrichtlinie ist angesichts unterschiedlicher politischer und …” „… europäischenDefinition von lokaler Selbstverwaltung.ZusammenfassungSowohl die Charta der kommunalen Selbstverwaltung, als …” „… Europarats die Stärkung derkommunalen Selbstverwaltung mangels wirksamer juristischer Kontroll …”

Kommunale Bewältigungsstrategien transnationaler Einflüsse S. 400-401

„… . Aufgrund der eigenen Stärke und Legitimation von kommunaler Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG – auch …” „… Selbstverwaltung inder Bundesrepublik Bestand und wird ihn auch künftig haben. Es stellt sich daherauch keine …” „… Erosion der deutschen kommunalen Selbstverwaltung ein. Für die Europäische Union stellt die lokale Ebene …”

Zusammenfassung S. 170-172

„… Selbstverwaltung.ZusammenfassungSowohl die Charta der kommunalen Selbstverwaltung, als auch die Kommunalwahlrichtlinie stellen bedeutende …” „… Verantwortung. Als Ergänzung zur jeweiligen einzelstaatlichen Begriffsdefinition von lokalerSelbstverwaltung …” „… Selbstverwaltung festzulegen. Angesichts der unter B. festgestellten unterschiedlichen Modelle von lokaler …”

Kommunen im Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland S. 44-48

„… Demokratieprinzip prägend für das Bild der Selbstverwaltung,in: v. Mangoldt/Klein/Starck, GG, Art. 28 Rn. 139.71 Vgl …” „… Selbstverwaltungshoheit vom Staat und das dualistische Aufgabenmodell (e).Selbstverwaltung als VerantwortungslastDem …” „… Dogmatik, in: Henneke/Meyer (Hrsg.), Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und …”

EU-Vertragsrecht S. 182-185

„… einemungehemmten Wirtschaften und Recht des Stärkeren.Unionsrechtliche Einflüsse auf die lokale Selbstverwaltung …” „… berühren816. Im Allgemeinen reichen Einwirkungender Europäischen Union auf die kommunale Selbstverwaltung …” „… Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG wird zunächst von den allgemeinen Einflüssenausgegangen, die im …”

Regionalkreisbildung S. 118-120

„… dieNotwendigkeit, das Wesen der kommunalen Selbstverwaltung in Kommunen undKreisen nach Art. 28 Abs. 2 GG aufrecht …” „… in der Region, in: Henneke/Meyer(Hrsg.), Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und …” „… : Henneke/Meyer(Hrsg.), Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung, 2006, S. 231, 237.507 …”

Local Government in England S. 135-139

„… etwaige Allzuständigkeitsvermutung zugunsten der Kommunen.Kommunale Selbstverwaltung existiert bislang nur …” „… Gemeinden in England, 1999, S. 7.135England auch kein Korrespondent für den Begriff lokale Selbstverwaltung …” „… Selbstverwaltung im kontinentaleuropäischen Sinnekonnte sich nicht durchsetzen, vgl. dazu v. Gneist, Verwaltung …”

Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit S. 31-34

„… Bearbeitung werden als Bestandsaufnahme von lokaler Selbstverwaltung in der Europäischen Union zunächst unter …” „… A. die Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG dargestellt. Dabei wird …” „… (europäisches) Regionalprinzip darstellen. Unter B. soll31ein Ländervergleich über die lokale Selbstverwaltung …”

Kommunale Verwaltung in Tschechien S. 139-142

„… Landwirtschaft zugewiesen628.Rechtliche Verankerung der kommunalen SelbstverwaltungNach Art. 101 Abs. 1 der …” „… HintergrundKommunale Selbstverwaltung in Tschechien existierte seit dem Ende der Donaumonarchie ab der zweiten Hälfte …” „… . Diese übernahmen als Vollstreckungsorgane des Staates sowohl Funktionen der Selbstverwaltung, als auch …”

Lokale Ebene in Italien S. 131-135

„… oberitalienischen Stadtrepubliken, wie Florenz, Venedig und Mailand, eine spezifischeForm lokaler Selbstverwaltung …” „… und unteilbar (una e indivisible)571. Sie fördert dabei die örtliche Selbstverwaltung undsorgt für …” „… eine weitgehende Dezentralisierung der Verwaltung.Förderung der Selbstverwaltung in den Grenzen des …”

Von der Notwendigkeit einer (ergänzenden) Regionenbildung S. 357-369

„… Regionalisierung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28Abs. 2 GG Eine besondere Strategie zur …” „… Bewältigung der transnationalen Einflüsse stellt dieErweiterung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 …” „… Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung, 2006, S. 231, 239 f.1612 Meyer, Regionalkreise oder …”

Stand gegenwärtiger Regionalisierungsdiskussion S. 103-115

„… einemtiefgehenderen Verständnis des Begriffs und zur Abgrenzung von der kommunalenSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 …” „… Selbstverwaltung, in: Hoppe/Erichsen/Leidinger (Hrsg.),Aktuelle Probleme der kommunalen Selbstverwaltung, 1991, S …” „… Ausgleichsfunktion461. Das heißt, der kommunalen Selbstverwaltung kommt gegen-über der Aufgabenerledigung der Kreise …”

Territoriale Neugliederung von Kommunen und Kreisen: ein spezieller Eingriff in Art. 28 Abs. 2 GG und Schranken S. 92-103

„… Gemeindegebiets383. Andererseits garantiert aber, wie bereits erwähnt, die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 …” „… Überlegung, dass der Gesetzgeber den bürgerlichdemokratischen Aspekt der kommunalen Selbstverwaltung …” „… offenbart das Urteil einen wichtigen Aspekt von kommunalerSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG, nämlich …”

Schlussfolgerungen für ein neues Regionalprinzip S. 385

„… Äquivalent„normativer Zwischenlagen“ im Zeitalter der Globalisierung.Regionalisierung der kommunalen SelbstverwaltungDie …” „… Schlussfolgerungen für ein neues RegionalprinzipDie Fortentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung …” „… behaupten zu können. Die Notwendigkeit einer diekommunale Selbstverwaltung ergänzenden regionalen Ebene ist …”

Lokale Verwaltung in Frankreich S. 123-131

„… Union darstellt. Möglich ist auch, dass die deutsche Sichtder kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 …” „… hiesiger Sicht überbewertet wird. Für andere Staaten hättelokale Selbstverwaltung möglicherweise nicht den …” „… gleichen Stellenwert wie in derBundesrepublik, wo die Beachtung der kommunalen Selbstverwaltung auf …”

Notwendiger Orientierungswandel deutscher Städte und Gemeinden S. 349-352

„… kommunalen Selbstverwaltung (vgl. Art. 4 Abs. 2 EUV)1525 und sind nicht als Erweiterung des kommunalen …” „… Selbstverwaltung der wichtigsteBaustein für eine Gesundung Europas gesehen werden1532. Für ihn ist Demokratienur in …” „… denjenigen Staaten überlebensfähig, die diese in Form von kommunalerSelbstverwaltung vor Ort tagtäglich …”

Bedeutung transnationaler Einflüsse S. 394-395

„… Transnationale Einflüsse auf die lokale Selbstverwaltung amBeispiel des Art. 28 Abs. 2 GG Um …” „… feststellen zu können, ob die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28Abs. 2 GG angesichts der transnationalen …” „… . dazu im 2. Teil A. II. u. III.394Die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG …”

Einfluss auf einzelne kommunale Aufgabenbereiche S. 198-231

„… Handlungsoption der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28Abs. 2 GG kann sich nur unter dem Einfluss des …” „… ; Vogelgesang/Lübking/Ulbrich, Kommunale Selbstverwaltung, 2005, S. 317.198kommunale Aufgabenerfüllung in diesen Bereichen durch …” „… ; Vogelgesang/Lübking/Ulbrich, Kommunale Selbstverwaltung, 2005, S. 225.891 Lux, JuS 2006, 969, 969.892 KG, Beschl. v. 22.8.2001 …”

NUTS-Regionen S. 234-239

„… Vertrag von Lissabon, die zu einer Aufwertung von lokaler und regionaler Selbstverwaltung auf europäischer …” „… kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG im 1. Teil A.1096 Vgl. dazu die Ausführungen zur lokalen …” „… Verwaltung in Frankreich im 1. Teil B. II.1097 Vgl. dazu die Ausführungen zur kommunalen Selbstverwaltung in …”

Regionenbegriff S. 115-118

„… dieNotwendigkeit, das Wesen der kommunalen Selbstverwaltung in Kommunen undKreisen nach Art. 28 Abs. 2 GG aufrecht …” „… in der Region, in: Henneke/Meyer(Hrsg.), Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und …” „… : Henneke/Meyer(Hrsg.), Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung, 2006, S. 231, 237.507 …”

Mehr Bürgernähe durch den Lissabon-Vertrag? S. 300-315

„… Subsidiaritätsprinzip. Zusammenfassend werdennach dem Vertrag von Lissabon lokale und regionale Selbstverwaltung von …” „… Neuerungenim Hinblick auf die lokale und regionale Selbstverwaltung mit sich bringt1339, istgleichzeitig zu …” „… institutionelle Voraussetzungen von lokaler Selbstverwaltung in den einzelnenRechtsordnungen der Mitgliedstaaten …”

Sekundäre Rechtsakte S. 185-188

„… Selbstverwaltung geht dagegen von den primärrechtlichen Vorschriften des Wettbewerbsrechts nachArt. 101 bis 109 …” „… die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung aus.II.823 Charta der Grundrechte der Europäischen Union …” „… Selbstverwaltung, 2005, S. 322.841 Hobe/Biehl/Schroeter, DÖV 2003, 803, 805.842 Hierzu ausführlicher im Rahmen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… die deutsche kommunale SelbstverwaltungNomosBUT_Stirn_7849-5.indd 3 08.11.12 10:101. Auflage 2013 …” „… StirnLokale und regionale Selbstverwaltung in EuropaStrategien zur Bewältigung transnationaler Einflüsse auf …”

Einfluss auf Verwaltungsorganisation und Verwaltungsverfahren S. 188-198

„… Selbstverwaltungsrecht ein889. KommunaleBeschaffung als Handlungsoption der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28Abs …” „… Selbstverwaltung, 2005, S. 322.841 Hobe/Biehl/Schroeter, DÖV 2003, 803, 805.842 Hierzu ausführlicher im Rahmen des …” „… ). Ausführlicher dazu Vogelgesang/Lübking/Ulbrich,Kommunale Selbstverwaltung, 2005, S. 318 f.883 RL 85/337/EWG des …”

Rechtlich relevante Maßnahmen des Europarats in Bezug auf Kommunen S. 239-247

„… .Kommunalrelevante Maßnahmen des Europarats Neben der Charta der kommunalen Selbstverwaltung gehen vom Europarat …” „… der Charta der kommunalen Selbstverwaltung unterscheidet sich der Abschluss dieser völkerrechtlichen …” „… , Kommunale Selbstverwaltung im europäischen Mehrebenensystem, in: Mann/Püttner, Handbuch der kommunalen …”

Einflüsse des weltweiten Finanzmarkt- und Wirtschaftsgeschehens S. 253-256

„… Erosion derfinanziellen Grundlage von kommunaler Selbstverwaltung spricht vieles für dasBestehen der These …” „… , dass kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG imeigentlichen Sinne nicht mehr möglich ist. In …” „… Verantwortung der Selbstverwaltung auferlegt.Lokale Selbstverwaltung am Beispiel des Art. 28 Abs. 2 GG …”

Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) zur Regelung kommunaler Zusammenarbeit in der Region S. 77-82

„… Selbstverwaltung nicht in ihrer Existenz undin ihren Aufgabenbereichen vom Grundgesetz her geschützt. Von den …” „… Selbstverwaltung in Deutschland und Südostasien am Beginn des 21. Jahrhunderts, 2008, S. 267, 274;Dieter, Praxis …” „… : Pitschas (Hrsg.), Dezentralisierung im Vergleich – KommunaleSelbstverwaltung in Deutschland und Südostasien …”

Kommunale Einflussnahme auf der Ebene der Europäischen Union S. 315-328

„… Selbstverwaltung und Europäischer Verfassungsentwurf, in: FS Püttner, 2006, S. 129, 134.1396 Vgl. dazu v …” „… . Zimmermann-Wienhues, Kommunale Selbstverwaltung in einer EuropäischenUnion, 1997, S. 290; Dette, das rathaus 2009, 77 …” „… Selbstverwaltung1411 sowie das Einfügen vonlokaler und regionaler Selbstverwaltung in den Gesetzestext von Art. 4 …”

Bewertung transnationaler Einflüsse S. 267-268

„… Schlussfolgerung: Reform der kommunalen Selbstverwaltung erforderlichDie Feststellung, dass eine …” „… Beschränkung der kommunalen Selbstverwaltung nachArt. 28 Abs. 2 GG durch europäische Einflüsse vorliegt, ist …” „… Selbstverwaltung zukunftsfähig machen will1207. Grenzüberschreitendes Handeln auf der einen Seite erfordert …”

Zusammenfassung S. 233-234

„… von lokaler und regionaler Selbstverwaltung auf europäischer Ebene führen1085. Insbesondere steht das …” „… kommunale Selbstverwaltungsgarantienach Art. 28 Abs. 2 GG aus. Eine Aussage dazu, wie stark dieser Einfluss …”

Weitere kommunalrelevante Maßnahmen des Europarats S. 247-249

„… Steuerungsinstrumente für die kommunaleSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GGZwar sind die genannten Maßnahmen des …” „… werden für die Kommunen dann relevant, wenn diese im Sinne ihrer kommunalen Selbstverwaltungsgarantie …” „… . Steuerungsinstrumente, ein solch starker Einfluss ausgehen, dass sie auf diekommunale Selbstverwaltungsgarantie nicht …”

Ausbau kommunaler Klagerechte vor dem EuGH? S. 356-357

„… Regionalisierung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28Abs. 2 GG Eine besondere Strategie zur Bewältigung der …” „… transnationalen Einflüsse stellt dieErweiterung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 GG um eine …”

Europäisierung S. 173-176

„… Selbstverwaltung amBeispiel des Art. 28 Abs. 2 GGUnter diesen Prämissen soll die Fragestellung bearbeitet werden …” „… die Grundlagen derSelbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 GG ausüben, dass sie deren …” „… Selbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 GG auf der anderenSeite zu erhalten.Transnationale und unionsrechtliche …”

Institutionalisierte Förderung von Regionenbildung S. 376-379

„… Anbetracht der Ziele in der Charta derlokalen Selbstverwaltung des Europarats –, die Ausbildung europäischer …” „… kommunalen Selbstverwaltungshoheit nach Art. 28Abs. 2 GG bestimmen zu können, wurde nach der Betrachtung des …”

Globalisierung als Begriff S. 177-182

„… Selbstverwaltung amBeispiel des Art. 28 Abs. 2 GG Bei der Projektion europäischer Einflüsse auf die kommunale Ebene …” „… kann von derEuropäisierung der Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG gesprochenwerden809 …”

Kommunalrelevante Rechtsprechung des EuGH S. 239

„… .Kommunalrelevante Maßnahmen des Europarats Neben der Charta der kommunalen Selbstverwaltung gehen vom Europarat …”

Stärkere Beteiligung der Kommunen im Ausschuss der Regionen S. 355-356

„… Ausschuss der Regionen Angesichts der hohen verfassungsrechtlichen Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung …”

Definitionsansätze des Europarats im Hinblick auf die regionale Ebene S. 249-250

„… Bedeutung der Anreiz- und Steuerungsinstrumente für die kommunaleSelbstverwaltung nach Art. 28 Abs …”

Stärkung der Europakompetenz nach innen S. 354-355

„… verfassungsrechtlichen Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG für den Staatsaufbau der …”

Wechselwirkungen zwischen transnationalen Einflüssen und lokaler Selbstverwaltungsgarantie am Beispiel des Art. 28 Abs. 2 GG S. 346-348

„… Einflüssen und lokalerSelbstverwaltungsgarantie am Beispiel des Art. 28 Abs. 2 GGDas Ergebnis im 2. Teil …”

Einfluss der Kommunen an der Europapolitik über die Ebenen des Bundes und der Länder S. 329-345

„… Selbstverwaltung angedacht, vgl. dazu Bericht der Gemeinsamen Verfassungskommission, BT-Drs. 12/6000 v. 5.11.1993 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-30

„… Gemeinschaft für Kohle und StahlEKC Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltungv. 1.10.1985 (BGBl II …”

Euregios entlang der deutschen Außengrenzen S. 86-92

„… Landtage, kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften, ausLandräten, sowie französischen Regional- und …”

„Primat der Ökonomie“ auf kommunaler Ebene? S. 250-253

„… Marktöffnunghingegen wird ein Monopol einer Selbstverwaltungseinrichtung aufgegeben und zumindest teilweise dem …”

Zwischenergebnis S. 345-346

„… transnationalen Einflüssen und lokalerSelbstverwaltungsgarantie am Beispiel des Art. 28 Abs. 2 GGDas Ergebnis im 2 …”

doi.org/10.5771/9783845243269

Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Selbstverwaltung S. 162-167

„… Selbstverwaltung Selbstverwaltung bezeichnet eine gegenüber der hierarchischen …” „… Selbstverwaltung führt also zur Dezentralisierung der "Verwaltung. Sie gliedert sich in die kommunale …” „… Selbstverwaltung der Gemeinden und anderen Gebietskörperschaften und die funktionale Selbstverwaltung, zu …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 Selbstverwaltung …”

Koalitionsfreiheit S. 103-106

„… Gewerkschaften ein als die beiden Seiten der sozialen Selbstverwaltung. Das "Bundesverfassungsgericht hat es so …”

Gesetz S. 82-86

„… aus ihrer Selbstverwaltungsgarantie (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG). Anderen Selbstverwaltungsträgern …” „… Selbstverwaltungsträger und die Satzungen, die Selbstverwaltungsträger zur Regelung ihrer Angelegenheiten erlassen …”

Öffentlichkeit S. 128-132

„… und privater Gesellschaft stehen verschiedene Selbstverwaltungsträger, die gesetzlich …”

doi.org/10.5771/9783845216836

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