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Rebecca Jansen - Anwendungskonflikte im europäischen Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

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Rebecca Jansen

Anwendungskonflikte im europäischen Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 826 2013

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Schutzzweck S. 174-182

„… anzuwenden. III. Schutzzweck Auch hinsichtlich des Verhältnisses zwischen Lauterkeits- und …” „… Geschmacksmusterrecht ist insbesondere ein Vergleich der Schutzzwecke geeignet, dieses Verhältnis zu bestimmen. Eine …” „… legi generali aus.656 Zum anderen zeigt eine Verschiedenartigkeit der Schutzzwecke, dass die Anwendung …”

Schutzzweck S. 123-145

„… grundsätzlich nebeneinander anzuwenden. IV. Schutzzweck Insbesondere ein Vergleich der Schutzzwecke ist geeignet …” „… .459 Zum anderen zeigt eine Verschiedenartigkeit der Schutzzwecke, dass die Anwendung des einen …” „… Regelungskomplexes nicht genügt, um sämtliche vom Gesetzgeber verfolgten Schutzzwecke zu verfolgen. In diesem Fall …”

Schutzzweck S. 195-198

„… Aktivlegitimation hier bestimmen.735 IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich insbesondere, ob auch die gemeinsamen …” „… auf die Durchsetzungsrichtlinie verweist. Kapitel 7: Übertragbarkeit der Prinzipien 196 Schutzzwecke …” „… Schutzzwecks des Wettbewerbsschutzes bedeutet dies im Rahmen des Patentrechts, dass die Gewährung eines …”

Schutzzweck S. 185-187

„… einheitlich in der Durchsetzungsrichtlinie geregelt sind. IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich, ob auch ein …” „… Vergleich der marken- und geschmacksmusterrechtlichen Schutzzwecke eine Parallelität ergibt. 1 …” „… Insoweit stimmen die Schutzzwecke des Marken- und Geschmacksmusterrechts überein. zum geschäftlichen …”

Schutzzweck S. 199-202

„… Durchsetzungsrichtlinie anzuwenden, nach der sich Rechtsfolgen und Aktivlegitimation bestimmen. IV. Schutzzweck Fraglich …” „… sich das Verhältnis zum Lauterkeitsrecht bestimmt, auch hinsichtlich der Schutzzwecke auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Aktivlegitimation 122 IV. Schutzzweck 123 1. Schutzzweck des Markenrechts 124 a) Schutz des subjektiven …” „… Wettbewerb 130 bb) Wettbewerbsschutz als Schutzzweck 137 d) Fazit: Schutzzweck des Markenrechts 137 2 …” „… . Schutzzweck der UGP-Richtlinie 138 Inhaltsverzeichnis 13 a) Schutzzweck 138 aa) Verbraucherschutz 138 bb …”

Stichwortverzeichnis S. 227-229

„… 195 - Regelungsinhalt 53 - Schutzzweck 197 Geistiges Eigentum Siehe Immaterialgüterrechte …” „… . - Harmonisierungsgrad 49 f. - Rechtsfolgen 173 - Regelungsinhalt 49 - Schutzzweck 174 ff. Gewerbefreiheit 33 …” „… . - Harmonisierungsgrad 48 - Rechtsfolgen 113 - Regelungsinhalt 47 - Schutzzweck 124 ff. Mitbewerber, Begriff 84 …”

Rechtsfolgen und Aktivlegitimation S. 173-174

„… Geschmacksmusterrecht nebeneinander anzuwenden. III. Schutzzweck Auch hinsichtlich des Verhältnisses zwischen …” „… Lauterkeits- und Geschmacksmusterrecht ist insbesondere ein Vergleich der Schutzzwecke geeignet, dieses …” „… Verschiedenartigkeit der Schutzzwecke, dass die Anwendung des einen Regelungskomplexes nicht genügt, um sämtliche vom …”

Lauterkeitsrecht S. 189-192

„… . Geschmacksmusterrecht kam es im Wesentlichen auf einen Vergleich der Schutzzwecke an. Der Schutzzweck der …” „… eines funktionierenden Wettbewerbs vor unlauterem Marktverhalten.724 Eben dieser Schutzzweck ist somit …” „… lauterkeitsrechtlichen Vorschriften im Wesentlichen denselben Schutzzweck. Dies führt im Ergebnis dazu, dass eine …”

Numerus-clausus-Formel und Umwegthese S. 145-147

„… B. Verhältnis des Lauterkeits- zum Markenrecht 145 neswegs von einer Identität der Schutzzwecke …” „… hinsichtlich der Schutzzwecke sprechen folglich für eine parallele Anwendung der marken- und …” „… Lauterkeits- zum Markenrecht 147 Schutzzweck voneinander ab und ergänzen sich somit gegenseitig.592 Für die …”

Rechtsfolgen und Aktivlegitimation S. 185

„… einheitlich in der Durchsetzungsrichtlinie geregelt sind. IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich, ob auch ein …” „… Vergleich der marken- und geschmacksmusterrechtlichen Schutzzwecke eine Parallelität ergibt. 1 …” „… Insoweit stimmen die Schutzzwecke des Marken- und Geschmacksmusterrechts überein. zum geschäftlichen …”

Fazit: Parallele Anwendbarkeit von Marken- und Lauterkeitsrecht S. 147-148

„… B. Verhältnis des Lauterkeits- zum Markenrecht 147 Schutzzweck voneinander ab und ergänzen sich …” „… Lauterkeitsrecht Aufgrund der unterschiedlichen Tatbestandsmerkmale, Aktivlegitimation und Schutzzwecke sind …” „… Lauterkeitsrecht nicht anwendbar, da dieser eine Identität der Schutzzwecke596 voraussetzt und darüber hinaus nur …”

Aktivlegitimation S. 118-123

„… grundsätzlich nebeneinander anzuwenden. IV. Schutzzweck Insbesondere ein Vergleich der Schutzzwecke ist geeignet …” „… .459 Zum anderen zeigt eine Verschiedenartigkeit der Schutzzwecke, dass die Anwendung des einen …” „… Regelungskomplexes nicht genügt, um sämtliche vom Gesetzgeber verfolgten Schutzzwecke zu verfolgen. In diesem Fall …”

Tatbestandsmerkmale S. 184-185

„… einheitlich in der Durchsetzungsrichtlinie geregelt sind. IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich, ob auch ein …” „… Vergleich der marken- und geschmacksmusterrechtlichen Schutzzwecke eine Parallelität ergibt. 1 …” „… Insoweit stimmen die Schutzzwecke des Marken- und Geschmacksmusterrechts überein. zum geschäftlichen …”

Tatbestandsmerkmale S. 199

„… Durchsetzungsrichtlinie anzuwenden, nach der sich Rechtsfolgen und Aktivlegitimation bestimmen. IV. Schutzzweck Fraglich …” „… sich das Verhältnis zum Lauterkeitsrecht bestimmt, auch hinsichtlich der Schutzzwecke auf das …”

Rechtsfolgen und Aktivlegitimation S. 199

„… Durchsetzungsrichtlinie anzuwenden, nach der sich Rechtsfolgen und Aktivlegitimation bestimmen. IV. Schutzzweck Fraglich …” „… sich das Verhältnis zum Lauterkeitsrecht bestimmt, auch hinsichtlich der Schutzzwecke auf das …”

Numerus-clausus-Formel und Umwegthese S. 182

„… , Aktivlegitimation und Schutzzwecke sind Lauterkeitsrecht und Geschmacksmusterrecht nebeneinander anzuwenden …” „… Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrecht nicht anwendbar, da dieser eine Identität der Schutzzwecke695 voraussetzt …”

Fazit: Parallele Anwendbarkeit von Geschmacksmusterund Lauterkeitsrecht S. 182

„… , Aktivlegitimation und Schutzzwecke sind Lauterkeitsrecht und Geschmacksmusterrecht nebeneinander anzuwenden …” „… Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrecht nicht anwendbar, da dieser eine Identität der Schutzzwecke695 voraussetzt …”

Schutzgegenstand S. 198-199

„… Rechtsfolgen und Aktivlegitimation bestimmen. IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich, ob sich die gemeinsamen …” „… bestimmt, auch hinsichtlich der Schutzzwecke auf das Urheberrecht übertragen lassen. 751 Loewenheim, in …”

Werberichtlinie S. 153-158

„… Irreführung hingegen die Ansicht eines Durchschnittsverbrauchers zugrunde zu legen, da der Schutzzweck der …” „… der Tatbestandsmerkmale, Rechtsfolgen, Aktivlegitimation und der Schutzzwecke untersucht. Der …” „… . III. 2. b) ee). 626 Der sog. lex-specialis-Grundsatz erfordert zum einen Schutzzweckidentität und …”

Tatbestandsmerkmale S. 195

„… Aktivlegitimation hier bestimmen.735 IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich insbesondere, ob auch die gemeinsamen …”

Rechtsfolgen und Aktivlegitimation S. 195

„… Aktivlegitimation hier bestimmen.735 IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich insbesondere, ob auch die gemeinsamen …”

Fazit: Gemeinsame Prinzipien S. 187

„… Schutzzwecke ist eine weitgehende Parallelität erkennbar. In erster Linie bezwecken sowohl Marken- als auch …”

Gang der Untersuchung S. 26-28

„… der Tatbestandsmerkmale und Schutzzwecke der zu untersuchenden Normen sowie der Rechtsfolgen und der …”

Inhalt der Harmonisierung S. 207-208

„… Tatbestände, Aktivlegitimation und insbesondere aufgrund der verschiedenen Schutzzwecke im Sinne eines …”

Schutzgegenstand S. 183-184

„… und Schutzzwecke des Marken- und Geschmacksmusterrechts im Wesentlichen übereinstimmen. I …”

Arten von Konkurrenzen S. 64-65

„… Identität der Schutzzwecke231 zum anderen, dass der Tatbestand der spezielleren Norm alle 228 EuGH, Urteil …”

Schutzgegenstand S. 193-195

„… Aktivlegitimation hier bestimmen.735 IV. Schutzzweck Fraglich ist letztlich insbesondere, ob auch die gemeinsamen …”

Geschmacksmusterrecht S. 149-151

„… insbesondere die jeweiligen Schutzzwecke von Interesse. A. Mögliche Kollisionstatbestände I …”

Marken- und Geschmacksmusterrecht S. 187-189

„… Schutzzwecke ist eine weitgehende Parallelität erkennbar. In erster Linie bezwecken sowohl Marken- als auch …”

Werberichtlinie S. 82-95

„… Schutzzweck der UGP-RL mit einbezogen, sodass hier deren Wertungsmaßstäbe anzulegen sind.336 Entscheidend ist …” „… Aktivlegitimation sowie in erster Linie die Verschiedenheit der Schutzzwecke genannt.371 Ob und inwiefern diese …”

Forschungsstand S. 24-26

„… Tatbestandsmerkmale und Schutzzwecke der zu untersuchenden Normen sowie der Rechtsfolgen und der Aktivlegitimation …”

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates S. 209-214

„… einheitlicher Systeme sind, welche sich insbesondere durch den Schutzzweck der Vorschriften bestimmen. (7) Die …”

Existenz der Konkurrenzlösung auf europäischer Ebene S. 61-64

„… der Schutzzwecke231 zum anderen, dass der Tatbestand der spezielleren Norm alle 228 EuGH, Urteil vom …”

Relevante Richtlinien S. 36-42

„… aufgrund des Schutzzwecks des Art. 1 Werbe-RL auch hier der B2B-Bereich erfasst. Art. 4 lit. a Werbe-RL …”

Markenrecht S. 71-78

„… , nämlich auf einen Vergleich der Tatbestandsmerkmale, Rechtsfolgen, Aktivlegitimation und der Schutzzwecke …”

Literaturverzeichnis S. 215-226

„… : Piper/Ohly/Sosnitza) Plager, Anton: Schutzzwecke des Lauterkeitsrechts, Entfaltung und Entwicklung zwischen 1909 und …” „… Markenrecht und Lauterkeitsrecht, Schutzzweckkompatibilität zwischen Immaterialgüterrecht als …”

Tatbestandsmerkmale S. 158-173

„… , Rechtsfolgen, Aktivlegitimation und der Schutzzwecke untersucht. Der Vergleich dieser Kriterien soll wie im …” „… . lex-specialis-Grundsatz erfordert zum einen Schutzzweckidentität und setzt zum anderen voraus, dass der Tatbestand der …”

Tatbestandsmerkmale S. 95-111

„… Schutzzwecke genannt.371 Ob und inwiefern diese Kriterien auch auf europäischer Ebene geeignet sind das …”

Der Begriff Lauterkeitsrecht S. 29-32

„… Rom II-Verordnung bezüglich des unlauteren Wettbewerbs die sog. Schutzzwecktrias zugrunde, wonach …”

doi.org/10.5771/9783845250489

Ling Yu - Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 642 2009

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Schutzzweck S. 123-125

„… Inkrafttreten des Gesetzes (§ 33). III. Schutzzweck § 1 cUWG sieht den Schutzzweck vor: „Um eine gesunde …” „… Gewerbetreibenden und Verbraucher zu schützen, wird dieses Gesetz erlassen.“ Nach dem Wortlaut ist der Schutzzweck …” „… überwiegenden Meinung der primäre Schutzzweck des cUWG.692 Der Kern einer Marktwirtschaft liegt in einer …”

Schutzzweck S. 182

„… Herkunft der Waren irrezuführen. II. Schutzzweck Entsprechend dem Schutzzweck des cUWG dient der …”

Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck S. 179-180

„… . Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck Nach der Auslegung des Gesetzgebers ist der Schutz vor unberechtigter Benutzung …” „… Schutzzweck der Vorschrift erscheint übereinstimmend mit dem des MarkenG. Sie dienen dem Schutz vom …”

Schutzzweck des Verwechslungsschutzes S. 171-172

„… oder Dienstleistungen. III. Schutzzweck des Verwechslungsschutzes Nur den eingetragenen Marken, außer …”

Schutzzweck: vom Individualschutz zum sozialrechtlichen Verständnis S. 33-40

„… Schutzzwecktrias und sieht erstmals ausdrücklich einen Schutzzweck vor.81 Danach dient das dUWG dem Schutz der …” „… UWG von 1896 enthielt keine Schutzzweckbestimmung. Die Schutzzwecke des Wettbewerbsrechts wurden erst …” „… , 177, 185; Klippel in HK-WettbR E 3 Rdn. 14. 73 Piper/Ohly, § 6 Rdn. 10. 34 I. Schutzzweck: vom …”

Systematik S. 122-123

„… Grundlagen der unlauteren Wettbewerbshandlungen definiert. Es bezieht sich auf den Schutzzweck, die …” „… Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes (§ 33). III. Schutzzweck § 1 cUWG sieht den Schutzzweck vor …” „… Wortlaut ist der Schutzzweck des Gesetzes der Schutz des Interesses der konkurrierenden Gewerbetreibenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Privatrecht 29 II. Verhältnis zu anderen Regelungen 29 C. Grundzüge des dUWG 33 I. Schutzzweck: vom …” „… Individualschutz zum sozialrechtlichen Verständnis 34 1. Historischer Rückblick 34 2. Schutzzweck des dUWG 35 a …” „… Wettbewerb 38 c) Verhältnis der Schutzzwecke zueinander 38 aa) Gleichrangigkeit des Marktteilnehmerschutzes …”

Unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne des § 2 cUWG S. 125-133

„… den Schutz des Interesses der Verbraucher als hauptsächlichen Schutzzweck. § 1 cWerbeG und § 1 …” „… ausgelegt.726 Solch eine Auslegung ist gerechter und entspricht auch dem Schutzzweck des Wettbewerbsrechts …” „… entspricht auch dem heutigen Schutzzweck des Wettbewerbsrechts, welches auch den Verbraucherschutz enthält …”

Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb S. 215-219

„… 215 II. Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb 1. Schutzzweck des Wettbewerbsrechts Der Schutzzweck des …” „… dUWG sind der Schutzzweck des Gesetzes und das Gemeinschaftsrecht maßgeblich. Für einzelne Bestimmungen …” „… Punkten anzustreben: Zuerst sind der Schutzzweck und die Generalklausel klarer zu regeln. Dies würde zu …”

Tatbestandsmerkmale der wettbewerbsrechtlichen Unzulässigkeit S. 41-46

„… Anwendungsbereich des dUWG fallen.138 Dem weitergehenden Schutzzweck des dUWG entsprechend erfasst der Begriff der …” „… Schutzzweck des Gesetzes ein entscheidender Maßstab.141 Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen …” „… . Es fordert auch eine am Schutzzweck des Gesetzes ausgerichtete Würdigung des Gesamtcharakters des …”

Vom Individualschutz zum Schutzquartett S. 53-56

„… Handlungen aufgeführt, die unter allen Umständen unlauter und stets unzulässig sind. B. Schutzzweck des …” „… Irreführungsverbots I. Vom Individualschutz zum Schutzquartett Wie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts allgemein …” „… Verbraucher und der Allgemeinheit werden als Schutzzweck des Irreführungsverbots anerkannt.199 1. Schutz der …”

Das Irreführungsverbot im geltenden dUWG S. 53

„… Handlungen aufgeführt, die unter allen Umständen unlauter und stets unzulässig sind. B. Schutzzweck des …” „… Irreführungsverbots I. Vom Individualschutz zum Schutzquartett Wie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts allgemein …”

Gesetzgebungsmodell und Gesetzsystematik S. 214-215

„… und 7. Kapitel, S. 193, Fn. 309. 215 II. Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb 1. Schutzzweck des …” „… Wettbewerbsrechts Der Schutzzweck des deutschen Wettbewerbsrechts hat sich durch die historische Entwicklung und …” „… unter Einfluss des Gemeinschaftsrechts vom Konkurrentenschutz zur Schutzzwecktrias gewandelt, die der …”

Allgemeines S. 181-182

„… Herkunft der Waren irrezuführen. II. Schutzzweck Entsprechend dem Schutzzweck des cUWG dient der …”

Umsetzungsbedarf der UGP-Richtlinie S. 51-53

„… allen Umständen unlauter und stets unzulässig sind. B. Schutzzweck des Irreführungsverbots I. Vom …” „… Individualschutz zum Schutzquartett Wie der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts allgemein diente das …”

Die Bewertung der Interessenlage durch das Gemeinschaftsrecht S. 56-58

„… Irreführungsrichtlinie darstellt. Im Zug der Aufteilung des Irreführungsverbots auf zwei Richtlinien als Schutzzweck ist …” „… Schutzzweck genannt war.224 Die UGP-Richtlinie dient der Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus …”

Tatbestandsmerkmale S. 182-196

„… Herkunft der Waren irrezuführen. II. Schutzzweck Entsprechend dem Schutzzweck des cUWG dient der …” „… nach der Meinung des SVIH dem Schutz vor Verwechslung der Schutzzweck des § 5 Nr. 2 cUWG dient.1090 Die …” „… entspricht sicherlich nicht dem Schutzzweck des Verwechslungsschutzes. In der Praxis wird die Erfüllung des …”

Zusammenfassung S. 164

„… 164 H. Zusammenfassung 1. Beim Schutzzweck entspricht das Irreführungsverbot dem Wettbewerbsrecht …”

Rechtsfolgen S. 227

„… Wettbewerbsrecht immer mehr an Bedeutung. Schutzzweck, Rechtsfolgen und konkrete Tatbestandsmerkmale sind alle vom …”

Gesetzgebungsmodell S. 122

„… Grundlagen der unlauteren Wettbewerbshandlungen definiert. Es bezieht sich auf den Schutzzweck, die …”

Deutschland: Individualschutz und kollektiver Verbraucherschutz S. 229

„… der Allgemeinheit auch als Schutzzweck des dUWG anerkannt. Dementsprechend stehen den Verbänden …”

Auffassung in der Rechtsprechung und der Verwaltungspraxis S. 180

„… der Allgemeinheit schädigt und auch die faire Wettbewerbsordnung verletzt.1062 Der Schutzzweck der …”

Stellungnahme S. 212

„… steht der quasi-markenrechtliche Charakter sowohl aus dem Schutzzweck als auch aus den …”

Stellung im Rechtssystem S. 219

„… Punkten anzustreben: Zuerst sind der Schutzzweck und die Generalklausel klarer zu regeln. Dies würde zu …”

Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG S. 179

„… . Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck Nach der Auslegung des Gesetzgebers ist der Schutz vor unberechtigter Benutzung …”

Zusammenfassung S. 110-111

„… . 9a dUWG ist nach seinem Schutzzweck, Tatbestand und seinen Rechtsfolgen im gro-ßen Maß ein …” „… Schutzzweckbestimmung des § 1 dUWG, zukünftig nicht mehr einheitlich im Sinne eines subjektiven schutzrechtsähnlichen …”

Zusammenfassung S. 212-213

„… steht der quasi-markenrechtliche Charakter sowohl aus dem Schutzzweck als auch aus den …”

Maßgebliche Kriterien S. 226-227

„… . Schutzzweck, Rechtsfolgen und konkrete Tatbestandsmerkmale sind alle vom verbraucherbezogenen Schutz geprägt …”

Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG S. 163-164

„… . Zusammenfassung 1. Beim Schutzzweck entspricht das Irreführungsverbot dem Wettbewerbsrecht, es dient dem Schutz …”

Verhältnis zum WerbeG S. 121-122

„… Grundlagen der unlauteren Wettbewerbshandlungen definiert. Es bezieht sich auf den Schutzzweck, die …”

Rechtsfolgen S. 196-197

„… Aufmachung der anderen nachahmt. Dies entspricht sicherlich nicht dem Schutzzweck des Verwechslungsschutzes …”

Auswertung und Verbesserungsmöglichkeiten des cUWG S. 219-220

„… Punkten anzustreben: Zuerst sind der Schutzzweck und die Generalklausel klarer zu regeln. Dies würde zu …”

Verbraucherschutz S. 227-228

„… Wettbewerbsrecht immer mehr an Bedeutung. Schutzzweck, Rechtsfolgen und konkrete Tatbestandsmerkmale sind alle vom …”

China: Verwaltungsverordnung und Recht des Allgemeinheitsschutzes S. 228-229

„… Sozialverständnisses wurde das Interesse der Verbraucher und der Allgemeinheit auch als Schutzzweck des dUWG anerkannt …”

Stellungnahme zur Umsetzung von Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie S. 109-110

„… Schutzzweck, Tatbestand und seinen Rechtsfolgen im gro-ßen Maß ein Quasi-Rechtsschutz des geistigen Eigentums …” „… entsprechend der allgemeinen Schutzzweckbestimmung des § 1 dUWG, zukünftig nicht mehr einheitlich im Sinne …”

Rechtsfolgen S. 180-181

„… der Allgemeinheit schädigt und auch die faire Wettbewerbsordnung verletzt.1062 Der Schutzzweck der …”

Fragestellung S. 75-76

„… . Rechtsdogmatisch ist zwar klar, dass die beiden Gesetze verschiedenen Schutzzwecken dienen und theoretisch …”

Schutz der Kennzeichen im cUWG: Quasi-Markenrecht oder schutzwürdiges Interesse? S. 211-212

„… steht der quasi-markenrechtliche Charakter sowohl aus dem Schutzzweck als auch aus den …”

Grundsatz und Normzweck des § 6 dUWG S. 92-93

„… dUWG dient entsprechend dem Schutzzweck des gesamten dUWG dem Schutz von Mitbewerber-, Verbraucher- und …”

Markenfunktionen in China: Herkunfts- und Qualitätsgarantiefunktion S. 170-171

„… Mittel zur Garantie einer bestimmten Qualität von Waren oder Dienstleistungen. III. Schutzzweck des …”

Drei Formen der Handlung S. 160-162

„… nach dem Schutzzweck und dem Schutzschwerpunkt der Gesetze unterschiedlich. Im ProdQG gilt ein …”

Mögliche Problemfälle mit dem Markenrechtsschutz S. 89-92

„… dUWG dient entsprechend dem Schutzzweck des gesamten dUWG dem Schutz von Mitbewerber-, Verbraucher- und …”

Kennzeichenschutz in beiden Ländern S. 229-232

„… der Allgemeinheit auch als Schutzzweck des dUWG anerkannt. Dementsprechend stehen den Verbänden …”

Formen der irreführenden unwahren Werbung S. 150-154

„… Jiangxi) hat nach den Prinzipien in § 2 cUWG und dem Schutzzweck des cUWG geschlossen, dass die objektiv …”

Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes S. 172-179

„… eingetragener Marken für identische Waren nach § 5 Nr. 1 cUWG I. Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck Nach …”

Verhältnis zu anderen Regelungen S. 29-33

„… ihres kollektivrechtlichen Charakters aus dem Schutzzweckwandel handelt es sich bei den Vorschriften des …” „… Kapitel. Das erste Kapitel hat „Allgemeine Bestimmungen“ zum Gegenstand. Der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …”

Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz S. 141-142

„… geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1) vom unmittelbaren Schutz der Gewerbetreibenden …”

Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG S. 142

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …”

Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 Nr. 4 cUWG S. 142

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …”

Anwendungsbereich von §§ 5 Nr. 4 und 9 cUWG S. 142-143

„… potenziellen Kunden. Das Irreführungsverbot in § 9 cUWG geht nicht entsprechend der Schutzzweckbestimmung (§ 1 …”

doi.org/10.5771/9783845218106

Roland Kühne - Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

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Roland Kühne

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

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Schutzzweck S. 183-185

„… SchutzzweckZur Ermittlung des Regelungsgehalts von § 160 a StPO ist zunächst der Schutzzweck …” „… strafrechtlichenVerschwiegenheitsverpflichtung ist. Der Schutzzweck behält damit seine dreifache971 Siehe auch SK-Wolter, § 160 a StPO, Rn. 7 ff …” „… verursachten Vermischungder verschiedenen Schutzzwecke.972 Vgl. Reiß, StV 2008, 539, 545.973 Vgl. nur BVerfGE …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… StPOF. 180Wechsel von § 53 b zu § 160 a StPOI. 180Systematische AuslegungshinweiseII. 181SchutzzweckIII …” „… Beschlagnahmeverbot nach § 97 StPOI. 84Einführung/Schutzzweck1. 84Anwendungsbereich von Abs. 12. 86Ausnahmen3. 88 …” „… . Teil 123EinführungA. 123GeldwäscheB. 124EinleitungI. 124Strafbarkeit nach § 261 StGBII. 125Schutzzweck1 …”

Ergebnis S. 83-84

„… berufsrechtlichen Regelungen in Bezug auf den Schutzzweck und die Reichweite überwiegend parallel,gehen dabei aber …” „… umstritten.Beschlagnahmeverbot nach § 97 StPOEinführung/SchutzzweckGenauso wie grundsätzlich jeder zur Aussage vor Gericht …”

Strafrechtlich S. 106-111

„… Schutzzweck, welcher allerdings in Teilen umstrittenist. Vollkommen unstreitig gehört das eigene Interesse der …” „… Sachverhalt betreffende,persönliche Details berichten. Nicht mehr vertreten wird, dass der Schutzzweck …” „… lässt sich jedoch dieser Schutzzweck, der den berufsrechtlichen Normen unbestritten zugestanden wird553 …”

Ergebnis S. 202-204

„… Gesetzesbegründungen nicht ausräumen lassen. An erster Stelle ist dabei dielückenhafte Erklärung des Schutzzwecks zu …” „… angegebenem Schutzzweck die Unterscheidung zwischen absolutem und relativem Schutz nicht begründet werden kann …” „… zumindest im Bereich der rechtsberatenden Berufe der bereits mehrfachangesprochenen Schutzzwecktrias aus dem …”

Europäische Berufsregeln S. 44-46

„… den Schutzzweck der Norm, nämlich den Schutz desMandanten und der Rechtspflege sowie die Feststellung …” „… verschiedenen Schutzzwecken: dem Interesse des Mandaten, dass seineDaten vertraulich behandelt werden, dem …”

Parlamentsrechtliche Normen S. 33-41

„… Eylmann/Vaasen/Eylmann, § 18 BNotO, Rn. 68.38SchutzzwecktriasDer Schutzzweck der notariellen Verschwiegenheit ist in den …” „… offenkundig sind oder ihrer Bedeutungnach keiner Geheimhaltung bedürfen.Trias der SchutzzweckeDie …” „… .132 Darüber hinaus lässt sich derSchutzzweck wieder in die drei Teilbereiche aufgliedern, die schon im …”

Einführung S. 72-74

„… sich der Schutzzweck genau wie derjenige der berufsrechtlichenVerschwiegenheitsnormen345 in drei …” „… nicht darunter.353346 Vgl. zu den Schutzzwecken LR-Ignor/Bertheau, § 53 StPO, Rn. 1.347 Vgl. etwa …”

Systematische Auslegungshinweise S. 181-183

„… , § 160 a StPO, Rn. 8.182SchutzzweckZur Ermittlung des Regelungsgehalts von § 160 a StPO ist zunächst der …” „… Schutzzweck festzulegen, da die ratio der Norm für ihre Auslegung eine wesentliche Rollespielt. Die exakte …” „… Verschwiegenheitspflichten und Zeugnisverweigerungsrechte der rechtsberatenden Berufe wesentliche Schutzzwecktrias aus …”

Absoluter Schutz nach Absatz 1 S. 185-190

„… betroffen ist, liegt auf derHand und mag die Notwendigkeit von § 160 a StPO unterstreichen. Der Schutzzweck …” „… sein kann. Betrachtet man den Schutzzweck, der stark an dem des § 53 angelehnt ist, muss§ 160 a Abs. 1 …” „… muss aus Schutzzweckgründen die Maßnahme auch im zweitenFall entgegen dem Wortlaut von vornherein …”

Ergebnis S. 46

„… bei leichten Gewichtungsunterschiedenauf drei verschiedenen Schutzzwecken: dem Interesse des Mandaten …”

Beschlagnahmeverbot nach §?97 StPO S. 84-92

„… umstritten.Beschlagnahmeverbot nach § 97 StPOEinführung/SchutzzweckGenauso wie grundsätzlich jeder zur Aussage vor Gericht …” „… Vertrauensverhältnisses bestehen zu lassen.426 Auf diese Weise dient er den oben bereits erwähnten Schutzzwecken von § 53 …”

Ergebnis S. 32-33

„… ihrer Bedeutungnach keiner Geheimhaltung bedürfen.Trias der SchutzzweckeDie ausdrückliche Normierung der …”

Einleitung S. 46-47

„… bei leichten Gewichtungsunterschiedenauf drei verschiedenen Schutzzwecken: dem Interesse des Mandaten …”

§?102 Abs.?1 Nr.?3?b AO S. 82-83

„… Schutzzweck und die Reichweite überwiegend parallel,gehen dabei aber in einigen Punkten über diese sogar noch …”

Einleitung S. 105-106

„… weitererUnterschied ist der engere Schutzzweck, welcher allerdings in Teilen umstrittenist. Vollkommen unstreitig …”

Vorrang von §§?97 und 100?c Abs.?6 StPO nach Absatz 5 S. 201-202

„… dielückenhafte Erklärung des Schutzzwecks zu erwähnen. Soweit der Gesetzgeber aufden Schutz des Kernbereichs …” „… der bereits mehrfachangesprochenen Schutzzwecktrias aus dem Geheimhaltungsinteresse des Mandanten, dem …”

Zusammenarbeit mit dem Steuerberater S. 71-72

„… sich der Schutzzweck genau wie derjenige der berufsrechtlichenVerschwiegenheitsnormen345 in drei …”

Konflikt mit dem Datenschutz S. 141-142

„… unterschiedlichen Schutzzwecke grundsätzlich beide Gesetze nebeneinander anwendbar sind, die …”

Schutz der Mitarbeiter nach Absatz 3 S. 195-196

„… Schutzzweck und diedrohende Umgehung, sondern auf die in der Literatur teilweise vertretene Beweisverbotslehre …”

Mitarbeiter S. 51-53

„… damit dem Schutzzweck der Normgerecht zu werden, bestehen hiervon indes Ausnahmen. Und zwar dann, wenn …”

Einleitung S. 17-20

„… Prozessordnungen einer ausführlichen Betrachtung unterzogen, umso Aufgabe, Schutzzweck und Reichweite exakt …”

Ungleichbehandlung S. 226-228

„… RechtspflegeBerufsgeheimnisträger sind. Sie sind alle auf Grund des gleichen Schutzzwecks ingleicher Weise berufs- und …”

Verteidigung und Vertretung in eigener Sache S. 139-141

„… auseinandersetzte. Darin wurde zunächst festgestellt, dass auf Grund der unterschiedlichen Schutzzwecke …”

Zivilrechtlich S. 113-117

„… unter diesen Schutzzweck fallen.611Das erste Kriterium hat das OLG Saarbrücken in einer Entscheidung zur …”

Relativer Schutz nach Absatz 2 S. 190-195

„… Schutzzweck und diedrohende Umgehung, sondern auf die in der Literatur teilweise vertretene Beweisverbotslehre …”

Normmerkmale der Verschwiegenheitspflicht S. 57-65

„… Anhaltspunkte zu überprüfen ist, muss dem Schutzzweck der Verschwiegenheitspflicht – dem Mandantenschutz …”

§?53 Abs.?1 Nr.?3 StPO S. 74-81

„… und vertrauliche Hilfe zubekommen, zur Kenntnis des Gerichts gelangt.372 Dem Schutzzweck des § 53 …”

Rechtfertigung S. 228-243

„… Gründen ergebenden besonderen Rechtfertigungsintensität einmal mehr auf den Schutzzweck von § 160 a StPO …”

Die Verschwiegenheitspflicht S. 118-120

„… Regeln stimmt der erwähnte dreifache Schutzzwecküberein. Die Regelungen in der StPO bezüglich des …”

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Berufe S. 120

„… den berufsrechtlichen Regeln stimmt der erwähnte dreifache Schutzzwecküberein. Die Regelungen in der …”

Ausblick auf die Prüfung von §?160?a StPO S. 120-122

„… den berufsrechtlichen Regeln stimmt der erwähnte dreifache Schutzzwecküberein. Die Regelungen in der …”

doi.org/10.5771/9783845247458

Miriam Silke Nabinger - Haftung für Mikroorganismen

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Miriam Silke Nabinger

Haftung für Mikroorganismen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 689 2010

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Schutzzweck S. 196-197

„… stellenden Bestimmtheitsanforderungen.11?6SchutzzweckEin neu zu schaffendes Gesetz erfordert zunächst die …” „… Bestimmung des Schutzzwecks.Das UmwHaftG will die Umwelt schützen, das WHG, wie aus § 1 WHG11?7 hervorgeht …” „… Tiere, Pflanzen und die Umwelt geschützt werden.11?9 Neben dem Zweck zu schützen (Schutzzweck), will das …”

Verfassungsrahmen S. 195-196

„… “), desto höher sind außerdemdie an die Regelung zu stellenden Bestimmtheitsanforderungen.11?6SchutzzweckEin …” „… neu zu schaffendes Gesetz erfordert zunächst die Bestimmung des Schutzzwecks.Das UmwHaftG will die …” „… (Schutzzweck), will das GenTG auch die gentechnische Forschung, Entwicklung und Nutzung fördern (Förderzweck …”

Geschützte Rechtsgüter S. 197-201

„… führen.Geschützte RechtsgüterSolche Fassung des Schutzzwecks ist noch sehr weit und lässt verschiedene …” „… , falls überhaupt vom Schutzzweck erfasst, aus dem tatbestandlichen Bereich ausgeschlossen werden …”

Vorwort S. 5-12

„… der Bewertung der derzeitigen Haftung4) 194RegelungszielII) 195Verfassungsrahmen1) 196Schutzzweck …”

Konkurrenzen der Haftungsnormen untereinander S. 89-91

„… Organismen enthält. Diese Haftung richtetsich nach dem ProdHaftG, verfolgt denselben Schutzzweck wie das …”

Kritik an der Haftungsbegründung durch Verkehrspflichten im Rahmen von § 823 Abs. 1 BGB S. 181-187

„… vonGesetzen, die einen anderen primären Schutzzweck verfolgen, lassen sich Teile derGefahren …”

§ 823 Abs. 1 BGB S. 166-176

„… Zurechenbarkeit beziehungsweise des Schutzzwecks der Normwurde eingeführt, um den oben beschriebenen …”

Tier S. 100-136

„… realisiert.7?8Über die ?ehre vom Schutzzweck der Norm ließe sich, wie es in Fällen eines stillschweigenden …”

Umwelthaftungsgesetz S. 63-67

„… Zurechnungszusammenhang, etwa in Formeiner Schutzzweckverletzung, zu fordern ist.?1?FazitEine Haftung für ?ikroorganismen …”

Spezialgesetz oder Spezialnorm S. 212-219

„… , § 8?? BGB, Rn. ?8; dieses ?erkmal unter Schutzzweckgesichtspunkten näher ausführend: Dunz VersR 1991 …”

doi.org/10.5771/9783845225319

Sebastian Jäpel - Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

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Sebastian Jäpel

Rechtliche Unmöglichkeit und gesetzliches Verbot

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 834 2014

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Schutzzwecke S. 39-40

„… ist.SchutzzweckeIch sachlicher Hinsicht kommen zahlreiche Schutzzwecke in Betracht. Alsursprünglich gedachter …” „… Schutzzweck muss im Einzelfall genau bestimmt werden.Das Ladenschlussgesetz etwa will nicht verhindern, dass …”

Schutzrichtungen S. 38-39

„… ) Verbotsgesetze.Schutzrichtungen und Schutzzwecke gesetzlicher VerboteGesetzliche Verbote verfolgen verschiedene Schutzzwecke …” „… Allgemeinheitund dem Schutz eines unbeteiligten Dritten fließend ist.SchutzzweckeIch sachlicher Hinsicht kommen …” „… zahlreiche Schutzzwecke in Betracht. Alsursprünglich gedachter Hauptanwendungsfall des § 134 BGB sind die …”

Struktur der Fallgruppenbildung S. 115-116

„… Fallgruppenbildung wird nicht anhand der diversen Schutzzwecke derVerbotsgesetze vorgenommen, da diese zu …” „… Allgemeinheit odereinen unbeteiligten Dritten schützen soll. Da allerdings die Grenze zwischeneinem Schutzzweck …” „… zugunsten eines unbeteiligten Dritten und einemF.I.115Schutzzweck zugunsten der Allgemeinheit fließend387 …”

Vorwort S. 5-12

„… . 38SchutzzweckeII. 39Der Grundsatz der sichersten ZweckerreichungE. 407Die rechtliche …” „… Literaturansichtenb) 36Stellungnahmec) 37Schutzrichtungen und Schutzzwecke gesetzlicher VerboteD. 38SchutzrichtungenI …”

Anwendung des § 134 BGB S. 29-38

„… der Schutzzweck des Gesetzes nicht anders verwirklichen lasse.67Ansicht der RechtsprechungDer …” „… (echte) Verbotsgesetze.Schutzrichtungen und Schutzzwecke gesetzlicher VerboteGesetzliche Verbote …” „… verfolgen verschiedene Schutzzwecke, richten sichnicht immer an alle am Vertrag Beteiligten und wollen nicht …”

Abgrenzungsrelevante Belange S. 103-115

„… Fallgruppenbildung wird nicht anhand der diversen Schutzzwecke derVerbotsgesetze vorgenommen, da diese zu …” „… Allgemeinheit odereinen unbeteiligten Dritten schützen soll. Da allerdings die Grenze zwischeneinem Schutzzweck …”

Rechtliche Unmöglichkeit S. 42-44

„… aufgrund des Schutzzwecks des § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB Nichtigkeit der Abtretung anzunehmen sei.124 In …”

Verpflichtung zur Annahme einer verbotenen Leistung S. 138-141

„… regelmäßig nur Teilnichtigkeitanzunehmen, weil ansonsten der Schutzzweck des Verbotsgesetzes in seinGegenteil …”

Einzelne Fallgruppen S. 116-138

„… Schutzzweck zugunsten der Allgemeinheit fließend387 und eine Abgrenzungdaher wenig aussagekräftig …” „… ansonsten der Schutzzweck des Verbotsgesetzes in seinGegenteil verkehrt würde. Insoweit ergibt sich „ein …”

doi.org/10.5771/9783845252162

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