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Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 38 2008

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Schiedsgerichtliche Entscheidungen S. 57-70

„… ausgewählter Schiedsgerichtsentscheidungen und zweier Verträge im Folgenden beleuchtet.A. Schiedsgerichtliche …” „… Rechtsquelle neben dem Vertrags- und Gewohnheitsrechtanerkannt und angewendet. Die schiedsgerichtlichen …” „… Friedenspalastes, Erster Band, Teil 3, München 1914,S. 251, 333.181 Zahlreiche Entscheidungen von Schiedsgerichten …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… und zweier Verträge im Folgenden beleuchtet.A. Schiedsgerichtliche Entscheidungen Vor 1920 wurden …” „… Vertrags- und Gewohnheitsrechtanerkannt und angewendet. Die schiedsgerichtlichen Entscheidungen sind …” „… Friedenspalastes, Erster Band, Teil 3, München 1914,S. 251, 333.181 Zahlreiche Entscheidungen von Schiedsgerichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . KapitelRechtsgrundsätze im Völkerrecht vor 1920 37A. Schiedsgerichtliche Entscheidungen 37I. Fabiani-Fall 38II …” „… . Schiedsgerichtsentscheidungen 261II. Entscheidungen des StIGH 261III. Entscheidungen des IGH 262IV. Entscheidungen nationaler …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 33-38

„… rekurriert.76 Dieser methodische Ansatz findet besonders in der Praxis von Schiedsgerichten eine Bestätigung …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… Fallkonstellationen haben Schiedsgerichte auf das römische Recht rekurriert.Vgl. Kapitel 3.592 Hickey/Walker, Refining …” „… in schiedsgerichtlichen Entscheidungen haftungsrechtliche Regelungen mit Parallelen im nationalen …” „… Vgl. Kapitel 1 m. w. N. 579 Vgl. die Analyse der Schiedsgerichtsentscheidungen in Kapitel 3.580 …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… Rechtsgrundsätzen sowohl aus Entscheidungen internationalerSchiedsgerichte als auch aus Entscheidungen nationaler …” „… Mediatisierung des Individuums, das auchSchiedsgerichtsverfahren vor 1920 immanent gewesen ist,334 zählte bereits …”

Schiedsgerichtsentscheidungen S. 281

„… . SchiedsgerichtsentscheidungenArgentinien v. Großbritannien, 15. Juli 1864 (Cestus-Fall), La Fontaine, Henri,Pasicrisie Internationale …” „… gerichtlichen Entscheidungen, Judikatur desStändigen Schiedsgerichtshofs von 1899-1813, Festgabe zur Einweihung …” „… Judikatur des Ständigen Schiedsgerichtshofs von 1899-1913, 2. Serie, Bd. I, München (Duncker & Humblot) 1914 …”

Entscheidungen des StIGH S. 281-282

„… . SchiedsgerichtsentscheidungenArgentinien v. Großbritannien, 15. Juli 1864 (Cestus-Fall), La Fontaine, Henri,Pasicrisie Internationale …” „… gerichtlichen Entscheidungen, Judikatur desStändigen Schiedsgerichtshofs von 1899-1813, Festgabe zur Einweihung …” „… Judikatur des Ständigen Schiedsgerichtshofs von 1899-1913, 2. Serie, Bd. I, München (Duncker & Humblot) 1914 …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Katrin Winninghoff - Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

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Katrin Winninghoff

Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 676 2010

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Schiedsgerichtliche Überprüfung S. 128-154

„… bestmögliche Rechtsgüterschutz erreicht. III. Schiedsgerichtliche Überprüfung Nachdem die Voraussetzungen der …” „… Klausel bestimmt wurden, ist im Folgenden die Frage der schiedsgerichtlichen Überprüfbarkeit der …” „… denen es um die Anwendung der Notklausel geht, überhaupt vor ein Schiedsgericht gebracht werden können …”

Überprüfung der Voraussetzungen S. 220-224

„… kann das Schiedsgericht die Zahlung von Schadensersatz (ohne punitive damage) oder die Rückgabe des …” „… ad hoc-Schiedsgerichten für handelspolitische Maßnahmen ist in Art. 1904 NAFTA geregelt. Anwendbares …” „… werden (Art. 1904 Abs. 3 NAFTA). Gemäß Art. 1904 Abs. 4 NAFTA sind die schiedsgerichtlichen …”

Juristische Folgen auf internationaler Ebene S. 24-31

„… . Mittlerweile sind sechs Fälle in der Sache durch ein Schiedsgericht entschieden, in einem Fall gibt es auch …” „… vor den ISCID-Schiedsgerichten sorgte die Krise aber auch für Prozesse in zahlreichen Ländern, um die …” „… ICSID-Verfahren eingeleitet.48 Des Weiteren gibt es zweifellos Verfahren vor anderen Schiedsgerichten, die aber …”

Inhalt der Klausel S. 80-128

„… gespielt zu haben. Auch die ICSID-Schiedsgerichte beschäftigen sich überwiegend nicht explizit mit ihm. So …” „… haben die Schiedsgerichte in CMS vs. Argentinien, Enron vs. Argentinien und Sempra vs. Argentinien nur …” „… wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten als Auslöser.394 Über die Ausführungen der Schiedsgerichte hinaus …”

Der GATT-Ansatz der Continental-Entscheidung S. 206-209

„… customary international law”.1018 Sodann führt das Schiedsgericht den Begriff „necessary“ im Rahmen des Art …” „… konkreten Fall der argentinischen Krise WTO-Entscheidungen heran.1020 Während das Schiedsgericht die …” „… CMS, Enron und Sempra nimmt das Continental-Schiedsgericht also ebenso wenig eine eigenständige …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… . Vertragsanwendungsbeschränkung 72 2. Einordnung durch Staaten und internationale (Schieds-)Gerichte 72 a. Bisherige Haltung der …” „… Nicaragua-Fall und im Oil Platforms-Fall 74 d. ICSID-Schiedsgerichte 75 3. Analyse der BIT-Bestimmung 76 a …” „… III. Schiedsgerichtliche Überprüfung 128 1. Genereller Ausschluss der Streitbeilegung 128 a …”

Allgemeine Rechtsfolge und Schadensersatzpflicht S. 154-166

„… Bejahung der Notklausel durch das Schiedsgericht im LG&E-Fall deshalb kritisiert, weil sie gleichzeitig …” „… : Goodman, Charity L., aaO. (Fn. 38), 480f. 758 Am 7. Oktober 2007 hat das Schiedsgericht im …” „… Schiedsgerichte und Wissenschaft Vor der eigentlichen Analyse der Klausel wird ein kurzer Überblick über die …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… (§ 6 II 5). Über das Vorliegen der Voraussetzungen der Notklausel entscheidet das Schiedsgericht, dem …” „… und können vom Schiedsgericht nur auf ihre Anwendung in Gutem Glauben geprüft werden (§ 6 III 2 a hh …” „… Investitionsstreitigkeiten, möglich. Das Schiedsgericht kann allerdings nur das Vorliegen der Situation in ii) objektiv und …”

Dogmatische Einordnung S. 69-80

„… ausgegangen, dass die Notklausel self-judging sei und das Schiedsgericht daher allenfalls prüfen könne, ob die …” „… begrenzen. 2. Einordnung durch Staaten und internationale (Schieds-)Gerichte Da es sich um US-amerikanische …” „… herangezogen (c.) sowie die Erläuterungen verschiedener ICSID-Schiedsgerichte dargestellt (d.). a. Bisherige …”

Vital interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen S. 61-64

„… Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind, ist interessant zu sehen …” „… zwischen Deutschland und der Schweiz von 1921 die Beurteilung der Interessen als vital dem Schiedsgericht …” „… Sorge Ausdruck verliehen, die Schiedsgerichtsbarkeit könne mächtigeren Staaten einen Vorteil verschaffen …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 243-248

„… . Sie ist vollumfänglich vom Schiedsgericht zu überprüfen, sie ist also weder self-judging noch kommt …” „… (schieds)gerichtlichen Überprüfung. Dass Wirtschaftskrisen, soziale Krisen und Naturkatastrophen in der Regel nicht die …”

Bedeutung für die Risikoverteilung im Gewohnheitsrecht S. 60-61

„… interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind …”

Notstand im Gewohnheitsrecht S. 42-60

„… . ICSID-Schiedsgerichtsentscheidungen zu Argentinien Schließlich haben die ICSID-Schiedsgerichte sich in den Argentinienfällen mit dem …” „… . 51 die ein Schiedsgericht zugesprochen hatte. Griechenland machte geltend, dass die Einhaltung der …” „… Notstands. 53 ve Vorliegen wird aber jedenfalls verneint.215 Die Schiedsgerichte in den Fällen Enron und …”

Verhältnis von Vertrag und Notklausel S. 256-258

„… Ausgestaltung der Klausel entscheidet. Die Klauseln sind zudem schiedsgerichtlich überprüfbar, die BIT-Klausel …”

Verhältnis zum gewohnheitsrechtlichen Notstand S. 249-252

„… derselben Idee basierenden Notstandes darstellt. So hat auch das Schiedsgericht im Fall National Grid v …”

Ausblick S. 262-265

„… einer objektiven Überprüfung durch (Schieds-)Gerichte unterliegen würden. Dass der Staat und seine …”

Die Krise in Argentinien und die staatlichen Maßnahmen S. 21-24

„… trat. Einen direkten Zugang zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit sehen die BITs seit dem Vertrag …” „… während der Krise Schiedsgerichtsverfahren nach den ICSID-Regeln eingeleitet. Anfang 2005 waren bereits 35 …”

Kategorien von Schutznormen in Verträgen S. 64-68

„… jedenfalls dazu, dass die Unterwerfung unter die Schiedsgerichtsbarkeit bei Bezug zu den vital interests …”

Inhalt S. 213-220

„… Norm keine Schiedsgerichtsentscheidungen oder umfassende Analysen, auf die zurückgegriffen werden …”

Risikoverteilungsfunktion S. 258-260

„… sehr den Diskussionen um die Einführung der verbindlichen Schiedsgerichtsbarkeit und die vital …”

Literaturverzeichnis S. 283-294

„… Law Journal, Bd. 52, 2003, S. 1277 – 1313 Lörcher, Torsten, ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit, Zeitschrift …” „… , Tübingen 2004 Schindler, Dietrich, Die Schiedsgerichtsbarkeit seit 1914 - Entwicklung und heutiger Stand …”

doi.org/10.5771/9783845223803

Timo Tohidipur - Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

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Timo Tohidipur

Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 571 2008

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Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz S. 20-21

„… . Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz Im Rahmen der Überlegungen zum Rechtsschutz in der Montanunion bei Berufungsfragen …” „… Schiedsgericht, das erhebliche Autorität entfalten könnte, beschränkt werden. Allenfalls eine ständige …” „… Verfahren vor dem IGH oder ein Schiedsgericht, wobei auch schon an einen Suspensiveffekt für die streitige …”

Schaffung einer neuen originären Gerichtsbarkeit S. 21-23

„… schiedsgerichtliche Konzepte durchdacht und erprobt. Begonnen wurde mit einer Art interstaatlicher oder bilateraler ad …” „… Schlichtung die Streitsache entweder dem Internationalen Gerichtshof oder dem eigens gebildeten Schiedsgericht …” „… Schiedsgericht grundsätzlich alle Fragen vorgelegt werden konnten. Das Schiedsgericht hatte hier schon fünf …”

Die Vertragsverhandlungen S. 23-32

„… Schiedsgerichtes verschwimmen im Übrigen bei der Debatte zur Gründung der Montanunion die Grenzen zum Modell der …” „… jeder Angelegenheit neu zu bestimmenden (ad hoc-) Schiedsgericht und einem permanenten Schiedsgericht …” „… ist ein großer Unterschied evident. Vom permanenten Schiedsgericht bis zu einer neuen originären …”

Rechtsschutz auf völkerrechtlicher Ebene S. 19-20

„… .33 3. Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz Im Rahmen der Überlegungen zum Rechtsschutz in der …” „… nicht durch ein ständiges Schiedsgericht, das erhebliche Autorität entfalten könnte, beschränkt werden …” „… : Entweder ein besonderes Verfahren vor dem IGH oder ein Schiedsgericht, wobei auch schon an einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… . Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz 20 4. Schaffung einer neuen originären Gerichtsbarkeit 21 5. Die …”

Gerichtsbarkeit, Rechtsfortbildung und Methode S. 174-203

„… (532 f.). 884 Zur Abgrenzung der internationalen Gerichtsbarkeit von Schiedsgerichtsbarkeit siehe …”

doi.org/10.5771/9783845209920

Fabia Sondhof - Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

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Fabia Sondhof

Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 205 2022

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D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 213-334

„… Beschlussmängelstreitigkeiten vor SchiedsgerichtenNachdem bisher allgemein auf die Behandlung von …” „… Parteien selbst bestimmt werden.Legitimation von SchiedsgerichtenNach Art. 92 GG ist die rechtsprechende …” „… , 1439 (1440); Lachmann, Schiedsgerichtspraxis, Rn. 123; M. Schröder, Schiedsgerichtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Beschlussmängelstreitigkeiten vor SchiedsgerichtenD. 213Grundlagen der SchiedsgerichtsbarkeitI. 214Legitimation von …” „… SchiedsgerichtenFabia SondhofStudien zumHandels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht 205NomosStudien zum Handels-, Arbeits …” „… SchiedsgerichtenNomosD61. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022. Gesamtverantwortung für Druck und …”

F. Literaturverzeichnis S. 341-369

„… Schiedsgerichtsbarkeit Bd. 16, Köln 2005, S. 71–91.Ders., Nichtvertragliche Schiedsgerichte, in: Birgit Bachmann, Stephan …” „… Schiedsgerichtsbarkeit, Zur bevorstehenden Neufassung des 10. Buchs der ZPO (§§ 1025 ff.), MDR 1997, S. 420–425.Lachmann …” „… , Jürgen, Fragen zur Nebenintervention bei erweiterter Schiedsgerichtsklausel, KTS 1957, S. 33–35.Mugdan …”

E. Zusammenfassung in Thesen S. 335-340

„… : Beschlussmängelstreitigkeiten der Personengesellschaften vor SchiedsgerichtenE. Zusammenfassung in Thesen3369. Die Zuständigkeit …” „… eines Schiedsgerichts in Beschlussmängelstreitigkeiten wird durch Schiedsvereinbarung nach § 1029 ZPO …” „… beitrittswilligen Gesellschafter vorliegt. Die Zustimmung des Schiedsgerichts ist hingegen nicht erforderlich.14 …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Personengesellschaften vor Schiedsgerichten. Die Behandlung von Beschlussmängeln im Personengesellschaftsrecht war …” „… Beschlussmängelstreitigkeiten der Personengesellschaften vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden können, wird im …” „… Schiedsrichterauswahl und Konzentration der Verfahren vor einem Schiedsgericht – dargestellt und präzisiert. Weiterhin …”

B. Beschlussmängel der Personengesellschaften S. 22-74

„… ausging, dass eine Übertragung des § 248 Abs. 1 S. 1 AktG auf das schiedsgerichtliche Verfahren die …”

doi.org/10.5771/9783748932062

Alexander Bothe - Die ‚Corruption Defence‘ des Gaststaats in internationalen Investitionsschiedsverfahren

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Alexander Bothe

Die ‚Corruption Defence‘ des Gaststaats in internationalen Investitionsschiedsverfahren

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 39 2021

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Kapitel 2 – Schiedsgerichtliche Zuständigkeit S. 48-135

„… Schiedsgerichtliche Zuständigkeit In Korruptionsfällen vor Investitionsschiedsgerichten kommt der …” „… Schiedsgericht wegen des nachgewiesenen Bestechungsfalls für unzuständig. Im Folgenden wird untersucht, ob und …” „… ggf. in welchen Fallgestaltungen Bestechung eine Auswirkung auf die schiedsgerichtliche Zuständigkeit …”

Kapitel 5 – Beweisverfahren S. 210-255

„… Überlegungen zu einer Amtsermittlungspflicht des Schiedsgerichts in Korruptionsfällen sowie zu einer Pflicht …” „… Schiedsgericht durch die Aufforderung der Parteien zur Beweisvorlage die Sachverhaltsermittlung vorantreiben kann …” „… . Das Schiedsgericht leitet mithin das Bestreben, die materielle Wahrheit aufzuklären.661 In der …”

Kapitel 4 – Weitere Verfahrensabschnitte S. 181-209

„… „Fair-and-equitable-treatment-Standard“) bestehen. Ist die Klage begründet, spricht das Schiedsgericht dem Investor entweder …” „… des Schiedsgerichts ausgeschlossen, vgl. Art. 34 Abs. 1 US Model BIT (2012), Art. 44 181 Während die …” „… Grundlagen der schiedsgerichtlichen Begründetheitsprüfung nicht Gegenstand dieser Abhandlung sind, wird im …”

Kapitel 3 – Zulässigkeit der Schiedsklage S. 136-180

„… schiedsgerichtliche Zuständigkeit, sondern auch auf die Zulässigkeit der Schiedsklage auswirken.399 Eine eigenständige …” „… Unterscheidung von schiedsgerichtlicher Zuständigkeit und Zulässigkeit der Klage im …” „… . Im Gegensatz zur Prüfung der Zuständigkeit bietet die Zulässigkeitsprüfung dem Schiedsgericht einen …”

Kapitel 1 – Grundlagen S. 31-47

„… , enthalten nur sehr wenige schiedsgerichtliche Entscheidungen tatsächlich eine positive Feststellung von …” „… Korruption. In diesem Zusammenhang wird teilweise der Verdacht geäußert, dass sich die Schiedsgerichte …” „… Amicorum Eric Bergsten, 489 (504). Raouf spricht vom „Eyes Shut Approach“ einiger Schiedsgerichte im …”

Kapitel 6 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 256-262

„… Schiedsgericht in Korruptionsfällen regelmäßig für unzuständig erklären muss, wenn es auf der Grundlage eines …” „… In-accordance-with-domestic-law-Klausel beschränkt den Schutzbereich eines Investitionsschutzabkommens und damit die schiedsgerichtliche …” „… solche Rechtsverletzungen den Schutzbereich eines IIA und damit die schiedsgerichtliche Zuständigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Schadensersatzklage des Gaststaats1. 44 Konkurrentenklage2. 45 Politische MaßnahmenIII. 46 Schiedsgerichtliche …” „… schiedsgerichtlichen Zuständigkeitsprüfung (c) 67 Allgemeine Interessenabwägung(2) 68 Weiter Ermessensspielraum für das …” „… Schiedsgericht (a) 68 Ausklammerung von Korruption(b) 70 Inhaltsverzeichnis 10 Anwendung auf Bestechungd) 70 …”

Kapitel 7 – Rechtspolitische Erwägungen S. 263-276

„… Anträgen, ohne dass eine Seite für ihr Handeln vom Schiedsgericht in besonderer Weise verurteilt werden …” „… anwendbaren Schiedsordnungen zweckmä- ßig sind, um in möglichst allen Fallgestaltungen in schiedsgerichtlichen …” „… schiedsgerichtliche Zuständigkeit für Bestechungsfälle ausschließt, abzulehnen. Ferner ist eine Reformierung der …”

Einleitung S. 25-30

„… . Einleitung 26 schiedsverfahren sind. Hinzukommt, dass die schiedsgerichtliche Streitbeilegung in den stark …” „… erwiesen galt, haben die Schiedsgerichte die Klage vollumfänglich abgewiesen. Diese Null-Toleranz-Strategie …” „… insbesondere daran, dass im Zusammenhang mit den bekannten schiedsgerichtlichen Korruptionsfällen kein …”

Literaturverzeichnis S. 277-301

„… internationalen Gerichten und Schiedsgerichten in zwischenstaatlichen Streitigkeiten, Berlin/Heidelberg 2010 …” „… (zitiert: Benzing, Das Beweisrecht vor internationalen Gerichten und Schiedsgerichten …” „… , Studienkommentar GG). Grubenmann, Beatrice, Der Begriff der Investition in Schiedsgerichtsverfahren in der …”

doi.org/10.5771/9783748925880

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