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Christiane Kusche - Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

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Christiane Kusche

Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Biogasanlagen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 7 2011

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Schädliche Umwelteinwirkungen S. 71-87

„… sie den Anforderungen aus § 22 BImSchG.Schädliche UmwelteinwirkungenAusgangspunkt für die …” „… immissionsschutzrechtliche Bewertung einer Biogasanlageist stets die Frage, ob von ihr schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen …” „… schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erheblicheNachteile und Belästigungen für die …”

Anforderungen an nicht genehmigungsbedürftige Anlagen S. 100-105

„… Genehmigung nach § 4BImSchG bedürfen.Verhinderung schädlicher UmwelteinwirkungenNicht genehmigungsbedürftige …” „… untersagtwerden, § 25 Abs. 2 BImSchG.Beschränkung unvermeidbarer schädlicher UmwelteinwirkungenSind schädliche …” „… BImSchG erfasst nur den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen imSinne des § 3 Abs. 1 BImSchG.319 …”

Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen S. 87-100

„… Rechtsgrundsätzen bereits im Voraus versagen.265Schutz vor schädlichen UmwelteinwirkungenBiogasanlagen sind gem. § 5 …” „… Genehmigung nach § 4BImSchG bedürfen.Verhinderung schädlicher UmwelteinwirkungenNicht genehmigungsbedürftige …” „… denkbare Risiko der Herbeiführung von schädlichen Umwelteinwirkungen ausgeschlossen sein muss. Risiken, die …”

Ergebnis S. 105-106

„… schädlichen Umwelteinwirkungen, sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen für …” „… Nordrhein-Westfalen.105zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindertwerden. Auch sie …” „… vermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen begrenzt.Unvermeidbare Einwirkungen sind auf ein durch Abwägung von …”

Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 106-115

„… zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindertwerden. Auch sie müssen …” „… schädliche Umwelteinwirkungen begrenzt.Unvermeidbare Einwirkungen sind auf ein durch Abwägung von …” „… diese Anlagen müssen aber so errichtet undbetrieben werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf jeden …”

Bodenschutzrecht S. 191-193

„… den Schutz vor und dieVorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Immissionen, aber auchvor …” „… Boden als schädliche Umwelteinwirkungennach § 3 Abs. 1 BImSchG, im Übrigen als sonstige Gefahren …” „… das Gesetz nur Anwendung auf schädlicheBodenveränderungen, soweit Vorschriften des KrW-/AbfG über das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ImmissionsschutzrechtA. 71Schädliche UmwelteinwirkungenI. 71Schallimmissionen1. 73Rechtsgrundlagen für die Bewertung …” „… genehmigungsbedürftige AnlagenII. 87Grundpflichten1. 87Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungena) 88Vorsorge gegen …” „… schädliche Umwelteinwirkungenb) 90Pflicht zur Abfallvermeidung, -verwertung und-beseitigungc)93Pflicht zur …”

Zulässigkeit im Außenbereich S. 115-158

„… entgegen gehalten werden, dass sie schädliche Umwelteinwirkungen hervorruft oder ihnen ausgesetzt wird. Bei …” „… . 1 BImSchG so zu betreiben, dass sie keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorrufen. Immissionen …” „… Betreiberpflichten nach § 22 BImSchG, sind alsoso zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden …”

Genehmigungsbedürftigkeit S. 23-35

„… Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maßegeeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen …” „… Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche …” „… Rechtsproblem, S. 35.23 BVerwG NVwZ-RR 1992, 402, 403.24menhang stehen und die für das Entstehen schädlicher …”

Ergebnis S. 197-200

„… Ausgangspunkt für die immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten ist die Frage, ob von der Anlage schädliche …” „… Umwelteinwirkungen im Sinne des§ 3 Abs. 1 BImSchG ausgehen. Insbesondere die rechtliche Erfassung und Bewertung von …”

doi.org/10.5771/9783845233420

Sanaz Moradi Karkaj - Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

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Sanaz Moradi Karkaj

Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 19 2008

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Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen S. 77-78

„… hat. A. Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen Öffentlich-rechtlicher Maßstab für den …” „… ist es nach dessen § 1 Abs. 1, vor schädlichen Umwelteinwirkungen – einem zentralen Begriff des …” „… i.S.d. § 4 BImSchG nach § 5 BImSchG sicherstellen, dass keine schädlichen Umwelteinwirkungen erzeugt …”

Der Geltungs- bzw. Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 BImSchG S. 86-91

„… gilt insbesondere für den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen. Es fragt sich, ob dieser Begriff …” „… schädliche Umwelteinwirkungen „im Sinne dieses Gesetzes“ vor; allerdings hat das BVerwG die Rechtsbehauptung …” „… aufgestellt, dass der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen im Kontext der jeweiligen Vorschrift …”

Grammatische Auslegung S. 78-81

„… erfassten Schutzgüter. Zweck des Gesetzes ist es nach dessen § 1 Abs. 1, vor schädlichen Umwelteinwirkungen …” „… sicherstellen, dass keine schädlichen Umwelteinwirkungen erzeugt werden, und im Rahmen des technisch Möglichen …” „… Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen treffen. Bei nicht genehmigungspflichtigen …”

Systematisch teleologische Auslegung S. 83-85

„… sicherstellen, dass keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden und gegen das Entstehen …” „… schädlicher Umwelteinwirkungen Vorsorge treffen. Bei nicht genehmigungspflichtigen Anlagen sind nach § 22 …” „… BImSchG schädliche Umwelteinwirkungen zu vermeiden und im Übrigen auf ein Mindestmaß zu beschränken. Damit …”

Historische Auslegung S. 81-83

„… schädliche Umwelteinwirkungen vorliegen, grundsätzlich die einzelnen Immissionsarten – und damit …” „… § 5 BImSchG sicherstellen, dass keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden und gegen …” „… das Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen Vorsorge treffen. Bei nicht genehmigungspflichtigen …”

Ergebnis S. 85-86

„… , geht es um die schädlichen Umwelteinwirkungen insbesondere auf Menschen in einem bestimmten räumlichen …” „… schädlichen Umwelteinwirkungen. Es fragt sich, ob dieser Begriff in jedem Fall denselben Bedeutungsgehalt hat …” „… . Zwar gibt § 3 Abs. 1 BImSchG eine Legaldefinition für schädliche Umwelteinwirkungen „im Sinne dieses …”

Lösungsansätze zu einer Gesamtlärmbewertung nach der TA Lärm S. 149-159

„… für das Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen durch das Zusammenwirken der verschiedenen …” „… Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der unbestimmte Begriff „schädliche Umwelteinwirkungen …” „… Grenze zur schädlichen Umwelteinwirkung festlegen680. Sie sind vielmehr Orientierungswerte, die nur für …”

Der Begriff der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit S. 91-97

„… und führt nicht mehrere Begriffe der schädlichen Umwelteinwirkungen ein. In dieser durchgehend …” „… der konzeptionelle Anspruch des Gesetzes, vor schädlichen Umwelteinwirkungen und damit nicht nur vor …” „… Nach § 3 Abs. 1 BImSchG sind schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes Immissionen, die …”

Das Kriterium der Güterabwägung S. 97-104

„… nicht stützende Formulierung: „Nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen …” „… gegenüberstehenden Interessen seien erst dann zu berücksicht igen, wenn das Vorliegen schädlicher Umwelteinwirkungen …” „… sinnvariierenden Interpretation des Begriffs der schädlichen Umwelteinwirkungen führen und im Widerspruch zur …”

Die Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben aus §§ 22, 23 BImSchG S. 184-187

„… betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden867, die nach dem Stand der Technik …” „… vermeidbar sind (Nr. 1), dass nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein …” „… Anlagen gestellt werden können, um schädliche Umwelteinwirkungen zu verhindern869. Fraglich ist jedoch, ob …”

Die TA Lärm von 1998 S. 128-148

„… und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sowie der Vorsorge gegen …” „… schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche. Sie gilt mit einigen Ausnahmen für Anlagen, die als …” „… Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen sichergestellt ist, wenn die Gesamtbelastung am maßgeblichen …”

Die 18. BImSchV S. 187-207

„… werden kann, ob schädliche Umwelteinwirkungen vorliegen bzw. wie sie vermieden werden können. Als …” „… Gruppen von Anlagearten würde dazu führen, dass in der Summe schädliche Umwelteinwirkungen in Kauf ge-942 …” „… Immissionsbeiträge die Grenze der schädlichen Umwelteinwirkungen überschritten werden kann. Im Bundesrat empfahl der …”

Die TA Lärm von 1968 S. 126-128

„… und der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sowie der Vorsorge gegen …” „… schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche. Sie gilt mit einigen Ausnahmen für Anlagen, die als …” „… sowohl den erforderlichen Schutz der Nachbarschaft und der Allgemeinheit vor schädlichen …”

Die Freizeitlärm-Richtlinie S. 207-210

„… Zusammentreffen mit anderen Lärmimmissionen die Grenze der schädlichen Umwelteinwirkungen überschritten wird. III …” „… Werte seien, die i.S.d. § 22 BImSchG in der Regel die Grenze zwischen schädlichen und nicht schädlichen …” „… Umwelteinwirkungen durch Geräusche markierten. Vgl. BR-Drucks. 17/91, S. 38. 981 NWOVG, UPR 1994, 310 f.; Berkemann …”

Die 16. BImSchV S. 162-176

„… die Abwehr von schädlichen Umwelteinwirkungen durch verkehrsbedingten Lärm ab. Die Frage, ob nun auch …” „… BImSchG auf die Abwehr von schädlichen Umwelteinwirkungen allein durch verkehrsbedingten Lärm. Auch …” „… vorsieht. Die nähere Ausgestaltung des Begriffes der schädlichen Umwelteinwirkungen hat unter Rückgriff auf …”

Der zivilrechtliche Begriff der Wesentlichkeit S. 104-108

„… erheblichen Geräuschbelästigungen und damit schädliche Umwelteinwirkungen i.S.d. § 3 Abs. 1 BImSchG. Der in …” „… BVerwG bei schädlichen Umwelteinwirkungen unterhalb der Gefahrenschwelle dem Betroffenen in …” „… emittierende Anlage bestimmt werden. Dem Immissionsbegriff entsprechend kommt es also für die Schädlichkeit …”

Die Erfüllung des verfassungsrechtlichen Schutzauftrages durch den Gesetzgeber S. 117-121

„… Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs. 1 BImSchG in entscheidender Hinsicht unbestimmt; er …” „… Rechtsbegriffe513 erfolgen514. Zu vermeiden sind „schädliche Umwelteinwirkungen“, verlangt werden die Einhaltung …” „… Gesetzgeber selbst zentrale Begriffe des Umweltrechts wie den der schädlichen Umwelteinwirkungen wirklich …”

Die Festlegung von Umweltstandards S. 122-126

„… Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkung bedarf im Interesse der gebotenen Rechtssicherheit der weiteren …” „… Terminus der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ des § 3 Abs. 1 BImSchG lärmspezifisch präzisieren. Bei dieser …” „… , 38, 39, 43, 48a BImSchG können die Grenzen, von denen ab Immissionen als schädliche …”

Die Auswirkungen auf das deutsche Immissionsschutzrecht und Bewertung der Umsetzung S. 299-303

„… Lärmminderungspläne aufzustellen, wenn in den Gebieten nicht nur vorübergehend schädliche Umwelteinwirkungen durch …” „… unterschiedlicher Betreiber zum Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen beitragen, auf die Lärmminderungspläne nach …” „… Geräusche hervorgerufen wurden oder zu erwarten waren und die Beseitigung oder Verminderung der schädlichen …”

Die Struktur der FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 264-274

„… Landschaftspflege schädliche Umwelteinwirkungen gering zu halten. Mit dem Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen …” „… Umgehungsstraßen eine Möglichkeit, schädliche Umwelteinwirkungen aufgrund von Lärmbelastungen zu mindern und damit …” „… , wonach schädliche Umwelteinwirkungen auch durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege …”

Die Abwägungskriterien S. 108-117

„… Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs. 1 BImSchG in entscheidender Hinsicht unbestimmt; er …” „… Rechtsbegriffe513 erfolgen514. Zu vermeiden sind „schädliche Umwelteinwirkungen“, verlangt werden die Einhaltung …” „… Umwelteinwirkungen die Erheblichkeitsschwelle überschreiten, ist aus der Sicht des Betroffenen zu beurteilen. Denn …”

Die Defizite im Bereich des Verkehrslärmschutzes S. 176-178

„… Tatsache, dass die Verordnung Klarheit in der Frage schaffen sollte, wann eine schädliche Umwelteinwirkung …” „… Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche abstellen, was die Gesamtlärmbelastung im …”

Das Verkehrslärmschutzgesetz S. 159-162

„… schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche nicht überschritten werden dürfen, hat bei den Bürgern und bei …” „… Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen beim Bau oder der wesentlichen Änderung öffentlicher Straßen …”

Die Ausarbeitung strategischer Lärmkarten S. 282-285

„… das Bundes-Immissionsschutzgesetz bei den schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche an …” „… Verminderung von schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche von Hauptlärmquellen gehen, sondern …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… für schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche auf die Summe der beim Betroffenen einwirkenden …” „… Schutzanspruch vor schädlichen Umwelteinwirkungen allein auf die Immissionswirkungen der jeweiligen Lärmart …”

Die Grundlagen im Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Regelung des Baulärms S. 215-218

„… errichten, dass keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können. Der Errichtungsvorgang sei …” „… Baulärm, der eben bei der Errichtung genehmigungsbedürftiger Anlagen schädliche Umwelteinwirkungen …”

Die Lärmminderungsplanung S. 291-297

„… Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“1408. § 47b BImSchG stellt daher den Vorschriften zur …” „… Begriffsnorm aber immer noch in § 3 Abs. 1 BImSchG. Schädliche Umwelteinwirkungen sind Immissionen, die nach …” „… Behörden die Pflicht, in Gebieten, in denen schädliche Umweltauswirkungen durch Geräusche hervorgerufen …”

Der Lärmbegriff S. 25-27

„… schädliche Umwelteinwirkungen Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren …” „… , Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen. Lediglich für den Begriff der Luftverunreinigung findet sich in …”

Die Hessische Gefahrenabwehrverordnung gegen Lärm (LärmVO) S. 244-246

„… zum Schutz der Allgemeinheit vor schädlichen Umwelteinwirkungen fielen, griff der Schutz der LärmVO …” „… , Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen (Landes-Immissionsschutzgesetz) Nordrhein-Westfalen v. 18. März …”

Literaturverzeichnis S. 315-345

„… Zumutbarkeit bei schädlichen Umwelteinwirkungen – zu den Abwägungskriterien im Immissionsschutzrecht, in: JZ …” „… ., Berlin 1994, Spalte 989-995. Koch, Hans-Joachim: „Schädliche Umwelteinwirkungen“ – ein mehrdeutiger …” „… : Schädliche Umwelteinwirkungen, in: Czajka, Dieter / Hansmann, Klaus / Rebentisch, Manfred (Hrsg …”

Ergebnis S. 274-275

„… Bundes-Immissionsschutzgesetz zeigt sich aber auch schon in § 2 Abs. 1 Nr. 5 BNatSchG, wonach schädliche Umwelteinwirkungen auch …” „… durch die Verlagerung von Vorhaben mit schädlichen Umweltauswirkungen in bereits vorbelastete Gebiete …”

Die Bewertung der Richtlinie S. 289-291

„… verfolgt nicht einen ordnungsrechtlichen Ansatz, in dem es darum geht, schädliche Umwelteinwirkungen durch …” „… Geräusche nach Maßgabe von Immissionsgrenzwerten oder bis zur Grenze der Schädlichkeit zu vermindern …” „… bzw. für die nach Landesrecht zuständigen Behörden die Pflicht, in Gebieten, in denen schädliche …”

Die Neuverteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Zuge der Föderalismusreform S. 246-247

„… Straßenverkehrsrecht oder die Vorschriften zum Schutz der Allgemeinheit vor schädlichen Umwelteinwirkungen fielen …”

Lösung S. 214-215

„… Gleichbehandlung verbindliche Maßstäbe für die Beurteilung der schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärmimmissionen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… 14BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche …”

Sonderfallprüfung S. 310-312

„… Geräuschen unter Berücksichtigung von Vor- und Fremdbelastung kausal zu einer schädlichen Umwelteinwirkung …”

Energetische Addition durch Berücksichtigung von Korrekturgrößen S. 312-314

„… und 60 bis 65 dB(A) nachts orientieren sollten. Schädliche Umwelteinwirkungen seien aber auch solche …”

Die Zweiunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV) S. 221-223

„… Einzelfall ist eine solche Ausnahme zu erteilen, wenn schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche …”

Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm S. 231-233

„… Anknüpfung an den Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ des § 3 BImSchG zielt auch das FluglärmG auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… schädlichen Umwelteinwirkungen 77B. Der Akzeptorbezug des § 3 Abs. 1 BImSchG 78I. Grammatische Auslegung 79 …”

Der Umfang der Pflicht zum Schutz vor Gesamtlärm S. 67-74

„… Rechtsgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen, ist präziser gefasst als das Staatsziel des Art …” „… immissionsbedingte Schäden auf und erweise sich die vorhandene Immissionsbelastung als schädlich, dann sei der …” „… schädlich und technisch vermeidbar sind, umfassen281. Neben der Festsetzung von Vorsorge-Immissionswerten …”

Der Anwendungsbereich der luftverkehrsrechtlichen Regelungen S. 226-229

„… enthalten, muss sich die Frage am Kriterium des Fluglärms entscheiden1078. Da die schädlichen …” „… Umwelteinwirkungen durch Fluglärm verursacht sein müssen, ist es zwar gleichgültig, ob der Lärm in der Luft oder auf …”

Die Berücksichtigung von Gesamtlärm in den luftverkehrsrechtlichen Regelungen S. 233-236

„… den luftverkehrsrechtlichen Regelungen In Anknüpfung an den Begriff der „schädlichen …” „… Umwelteinwirkungen“ des § 3 BImSchG zielt auch das FluglärmG auf den Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren …”

Die Abgrenzung von Sportanlagen- und Freizeitlärm S. 211-214

„… Gleichbehandlung verbindliche Maßstäbe für die Beurteilung der schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärmimmissionen …”

Ergebnis der Untersuchung S. 304-308

„… Betrachtung gebietende Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konzeptionell adäquat zu konkretisieren sei …”

Das Prüfverfahren S. 248-263

„… „Umwelteinwirkung“ erfolgen. Auswirkungen sind die Folgen von Einwirkungen. Damit richtet sich das UVPG auf die …” „… Umwelteinwirkungen anknüpfenden Gesetze hinausgeht1193. Dies wird auch dadurch deutlich, dass das Gesetz keine …” „… „Schädlichkeit“, enthält, so dass schlechthin jede Auswirkung auf die Umwelt erfasst wird. Dennoch bleibt …”

Die Staatszielbestimmung des Umweltschutzes als weiterer Anknüpfungspunkt für eine staatliche Pflicht zum Schutz vor Gesamtlärm S. 62-67

„… , Leben und körperliche Unversehrtheit sowie andere Rechtsgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu …”

Lösungsansätze S. 178-184

„… schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche abstellen, was die Gesamtlärmbelastung im Gebiet mit …”

doi.org/10.5771/9783845205854

Walhalla Fachredaktion - Waffenrecht 2022

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Walhalla Fachredaktion

Waffenrecht 2022

2022

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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 585-609

„… Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durchLuftverunreinigungen, Geräusche …” „… sonstigeSachgüter vor schädlichen Umwelteinwir-kungen zu schützen und dem Entstehenschädlicher Umwelteinwirkungen …” „… Bauzwecke verwendet werden.§3 Begriffsbestimmungen(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinnedieses Gesetzes …”

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen S. 655-782

Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes S. 610-641

„… Umweltein-wirkungen,b) die Vorsorge gegen schädliche Um-welteinwirkungen oderc) das Entstehen sonstiger Gefahren …” „… be-triebstechnischen Zusammenhang stehenund die von Bedeutung sein können füra) das Entstehen schädlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572III.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungendurch Luftverunreinigungen, Geräusche …”

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 542-552

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572III.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungendurch Luftverunreinigungen, Geräusche …”

doi.org/10.5771/9783802956324

Walhalla Fachredaktion - Verwaltungsgesetze kompakt

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Verwaltungsgesetze kompakt

2022

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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 599-662

„… Umwelteinwirkungen zu schüt-zen und dem Entstehen schädlicher Umweltein-wirkungen vorzubeugen.(2) Soweit es sich um …” „… werden.§3 Begriffsbestimmungen(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinnedieses Gesetzes sind Immissionen …” „… Beschaffenheit oder ihresBetriebs in besonderem Maße geeignet sind,schädliche Umwelteinwirkungen …”

Gaststättengesetz S. 1045-1052

„… öffentlichen Interessewiderspricht, insbesondere schädlicheUmwelteinwirkungen im Sinne des …” „… Betrieb Beschäftigten gegen Ge-fahren für Leben, Gesundheit oder Sitt-lichkeit oder3. gegen schädliche …” „… Umwelteinwirkungenim Sinne des Bundes-Immissionsschutz-gesetzes und sonst gegen erheblicheNachteile, Gefahren oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591IV.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durchLuftverunreinigungen, Geräusche …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434III.4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierungvon Altlasten …”

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten S. 454-466

„… durch Immissionenverursacht werden, als schädliche Umwelt-einwirkungen nach § 3 Abs. 1 des …” „… Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen undzur Sanierung von …” „… zu sichern oder wie-derherzustellen. Hierzu sind schädliche Bo-denveränderungen abzuwehren, der …”

Baugesetzbuch (BauGB) S. 286-418

„… ;23. Gebiete, in denena) zum Schutz vor schädlichen Umwelt-einwirkungen im Sinne des …” „… Nutzung, die Flä-chen für besondere Anlagen und Vor-kehrungen zum Schutz vor schädlichenUmwelteinwirkungen …” „… technischen Vorkehrungen, ein-schließlich von Maßnahmen zum Schutzvor schädlichen Umwelteinwirkungendurch …”

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung – BauNVO) S. 419-433

„… im Sinne des Satzes 1 Nummer 2und 3 sind insbesondere schädliche Umwelt-einwirkungen im Sinne des § 3 …”

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen ... S. 663-718

„… oder Böden schädlich beeinflusstwerden,4. schädliche Umwelteinwirkungen durch Luft-verunreinigungen …” „… schäd-lichen Stoffen inMaterialien und Erzeugnissen zuverringern. Hierzu zählen insbesondere die …” „… - und Gesund-heitsschutzanforderungen erfüllt und insge-samt nicht zu schädlichen Auswirkungen aufMensch …”

Gewerbeordnung (GewO) S. 874-953

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) S. 468-527

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 591IV.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durchLuftverunreinigungen, Geräusche …” „… Pflanzenbau zu stehenund schädliche Umweltauswirkungen sindzu vermeiden;5. auf erosionsgefährdeten Hängen, in …” „… , Gliederung oder Pflege desOrts- oder Landschaftsbildes,3. zur Abwehr schädlicher Einwirkungenoder4. wegen …”

Personenbeförderungsgesetz (PBefG) S. 1098-1138

doi.org/10.5771/9783802956317

Walhalla Fachredaktion - Waffenrecht 2021

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Walhalla Fachredaktion

Waffenrecht 2021

2021

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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 591-613

„… Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche …” „… sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen …” „… schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. (2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578 III.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche …”

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen S. 658-785

Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes S. 614-644

„… Bedeutung sein können für a) das Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen, b) die Vorsorge gegen schädliche …” „… Umwelteinwirkungen oder c) das Entstehen sonstiger Gefahren, erheblicher Nachteile oder erheblicher Belästigungen. (3 …”

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 548-558

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578 III.5 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche …”

Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes S. 645-657

„… und organisatorischer Art so zu gestalten, daß schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche auf ein …”

Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz – SprengG) S. 350-404

„… schädlichen Umwelteinwirkungen erlassen worden sind oder deren Entstehen vorbeugen sollen, 5 …”

doi.org/10.5771/9783802947834

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