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Johannes Rux - Direkte Demokratie in Deutschland

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Johannes Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

2008

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Das Referendum S. 778-779

„… „normale“ Parlamentsgesetze.3IV. Das ReferendumDie neu in die Verfassung eingefügte Klausel des Art. 100 …” „… geleistet worden waren.779VvB keine Rückschlüsse auf das Quorum für ein Referendum nach Art. 100 Satz 2 VvB …” „… festlegen.Dabei kann und muss er durchaus berücksichtigen, dass ein Referendum lediglich derBestätigung einer …”

Das Referendum S. 580

„… die Veröffentlichungobliegt.III. Das ReferendumMit Art. 74 III 1 SächsV wurde in Sachsen als einzigem …” „… Antrag vor, nachdem die soeben vom Landtag verabschiedete Verfassung einem Referendum unterzogen …”

Das Referendum und der Antrag auf Auflösung des Landtags S. 864-865

„… beantragen.2IV. Das Referendum und der Antrag auf Auflösung des LandtagsFür den Antrag auf Auflösung des …” „… einen Gesetzentwurf.Etwas größer sind die Unterschiede bei dem Referendum nach Art. 115 RP-V …” „… nichtvorgesehen.Nachdem in § 81 I 1 RP-LWG nicht zwischen normalen Volksentscheiden und demReferendum aufgrund eines …”

Direktdemokratische Verfahren S. 38-45

„… , Referendumsbegehren3Mit dem Begriff des Referendums werden Volksabstimmungen bezeichnet, die nicht auf dieInitiative …” „… Körperschaft zur Entscheidung vorgelegt, so spricht manvon einem Referendum.1 Dieser Zweck des Volksbegehrens …” „… Initiatoren auseinander zu setzen.3 Ausführlich zum Begriff des Referendums Rommelfanger, Referendum, S. 28 ff …”

Zur Aussagekraft einer systemvergleichenden Argumentation S. 58-68

„… auf der Bundesebene ein obligatorisches Referendum gebe (a.a.O., S. 93); vgl. danebenauch Bugiel …” „… „referendum abrogativo“ nach Art. 75 der Verfassung, mit dem Parlamentsgesetze wiederaufgehoben werden können …” „… „Volksinitiative“ und ein „Referendum“; vgl. dazu Stelzer, S. 1019,1025 ff./1028 ff.2 Genau aus diesem Grund stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… . Referendum, Referendumsbegehren 422. Weitere Möglichkeiten für Volksabstimmungen 433. Volksbefragung …” „… Referendum 579IV. Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung 5795. Kapitel: Sachsen-Anhalt 593I …” „… III. Das Volksgesetzgebungsverfahren 767IV. Das Referendum 777V. Verfahrenspraxis und …”

Die direktdemokratischen Verfahren in der Weimarer Reichsverfassung S. 116-144

„… der Sozialdemokratie zugerechnet wurden.Der Beitrag von Theodor Curti (Der Weltgang des Referendums …” „… (isoliertes) Referendum über dieAbgaben- bzw. Besoldungsregelungen aufzuschnüren. Im Übrigen zeigt sich anhand …” „… Anwendungsbereich des Volksentscheides bewusst weiter gefasst wordenwar, als derjenige des Referendums.1 Heußner, …”

Die Referenden S. 742-744

„… geltende quasi-obligatorischeReferendum über Verfassungsänderungen5 wurde gestrichen.1 Artt. 75, 143 BremV2 …” „… zu Art. 74 III 1 SächsV.743A. Die Verfassungsreferenden1. Das Referendum bei Eingriffen in die …” „… Selbständigkeit der StadtgemeindenArt. 125 IV BremV sieht allerdings auch weiterhin ein obligatorisches Referendum …”

Zur bleibenden Bedeutung des Verfassungsrechts und der Verfassungspraxis in der Zeit der Weimarer Republik S. 181-196

„… oben S. 167.2 Nach § 44 S. 4 SchLippeV konnte lediglich die Landesregierung ein Referendum veranlassen …” „… .181b. Das Referendum über den Anschluss an Preußen in Schaumburg-Lippe 1926Im Land Schaumburg-Lippe …” „… scheiterte im am 6. Juni 1926 ein vom Landtag veranlasstesReferendum über den Anschluss an Preußen.1 Dabei …”

Exkurs – Die übrigen Mitwirkungsrechte der Bürger S. 534-535

„… 1 Es kommt insofern nicht darauf an, ob das Referendum deklaratorisch oder konstitutiv wirkt.2 Zum …” „… daherrelativ gering. Zu beachten ist darüber hinaus, dass ein Referendum sich grundlegend von …” „… des Volksentscheids nicht ohneweiteres auf die Bestätigung der Verfassung in einem Referendum …”

Zur Bewertung der Regelungen über die direktdemokratischen Verfahren in den älteren Landesverfassungen S. 392-404

„… vitale Funktion wie die Initiative und das Referendum in der schweizerischen Konkordanz-Demokratie …” „… Opposition hatte unter diesen Umständenaber keinen Anlass, ein Referendum herbeizuführen.Die in den Artt. 60 …” „… unter realistischen Umständen nicht zur Anwendungkommen können.– Beim fakultativen Referendum nach Art …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 259-265

„… Volksentscheid sowie über ein Referendum auf Antrag der Landesregierung verabschiedet gehabt hätte. Nach 1950 …” „… Verfassungsreferendum vorsah. Art 94 S. 2 enthielt schließlich eine Regelung über ein Referendum gegenParlamentsgesetze …” „… Referendum vor, das die Landesregierung auf Antragvon einem Drittel der Abgeordneten anordnen konnte …”

Die Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung nach Art. 115 BbgV S. 533-534

„… Es kommt insofern nicht darauf an, ob das Referendum deklaratorisch oder konstitutiv wirkt.2 Zum …” „… daherrelativ gering. Zu beachten ist darüber hinaus, dass ein Referendum sich grundlegend von …” „… des Volksentscheids nicht ohneweiteres auf die Bestätigung der Verfassung in einem Referendum …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 504-510

„… ausgeschlossen; vgl. Art. 91. Art. 90 I 2. Spiegelstrich sah einReferendum auf Antrag des Landtags vor.Diese …” „… Referendum ablehnten. Erst nachdem die entsprechenden Passagen aus demGesetzentwurf gestrichen worden waren …” „… Referendum zuverzichten; dazu siehe unten S. 559.Die Kritik verkennt allerdings, dass ein erheblicher …”

Schluss S. 437-440

„… könnenauch alle möglichen anderen Fragen einem Referendum unterzogen werden. Hierfür istBeschluss des …” „… dasReferendum vom 14. Juni 1992 – und damit nach der sächsischen Verfassung – in Kraft getreten (vonMangoldt …” „… Referendum bestätigt. Einen vorläufigen Schlusspunkt fand die Reformphase mit der grundlegenden Überarbeitung …”

Literaturverzeichnis S. 939-970

„… ‘ und die bremsende Wirkung des fakultativen Referendums“;in: Borner, Silvio/Rentsch, Hans (Hrsg …” „… Finanzen“; DVBl 2000, S. 669Blankart, Charles B.: „Bewirken Referendum und Volksinitiative einen …” „… , § 32Butler, David/Danney, Austin (Hrsg.): „Referendums Around the World“; Washington D.C. 1994Cancik …”

Die „direktdemokratischen Verfahren“ in der Zeit des Nationalsozialismus S. 196-199

„… . 141.3 Zur Abgrenzung zwischen deklaratorischem Referendum und Volksbegehren siehe oben S. 42.4 Vgl …” „… illustrieren allenfalls die Gefahren, die mit einer Volksbefragungoder einem Referendum über eine an sich …” „… bereits beschlossene Maßnahme verbunden sind:Da ein solches Referendum ausschließlich dazu dient, die …”

Die Praxis der direktdemokratischen Verfahren S. 144-181

„… Verfahren darstellt. DasVerfahren des Referendums bei einem Konflikt zwischen Reichstag und Reichsrat nach …” „… Referendum nach Artt. 73 II i.V.m. 72 WRV herbeizuführen. SämtlicheVersuche scheiterten.3– Ein Antrag der KPD …” „… nachgekommen war.2– Der letzte Versuch, ein Referendum herbeizuführen, fand im Winter 1929/1930 statt.Zwar …”

Schlagwortverzeichnis S. 975-984

„… – Bewertung der Direktwahl 188– Direktwahl 117, 144– Funktion der Direktwahl 184– Referendum 128Reichsrat …” „… – Referendum 130Repräsentative Demokratie 242Rheinland-Pfalz– Entstehungsgeschichte 260, 847 …” „… Ländern 135, 139– Referenden in den Ländern 141– Referendum 127, 134– Reichspräsident 116– Sachsen 136 …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 108-116

„… Verfassungsänderungen für nötig, da nach der Revolution weitereUmwälzungen zu erwarten waren)– Ein Referendum auf Antrag …” „… inseinem § 4 II 2 eine Regelung über ein Referendum auf Anordnung des Reichspräsidentenfür den Fall …” „… Reichspräsidenten,2sowie das Referendum auf dessen Antrag für den Fall eines Konfliktes zwischen Reichsratund …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 779-789

„… .779VvB keine Rückschlüsse auf das Quorum für ein Referendum nach Art. 100 Satz 2 VvB zu.Letzten Endes …” „… festlegen.Dabei kann und muss er durchaus berücksichtigen, dass ein Referendum lediglich derBestätigung einer …” „… Quorum für dasReferendum so niedrig festzusetzen, spiegelt letzten Endes die Erkenntnis wider, dass …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 556-561

„… Abstimmungsquorum von einemDrittel der Stimmberechtigten. Auch ein Referendum auf Antrag der Landesregierung war …” „… Entwurfs vorgesehene Möglichkeit zurLandtagsauflösung durch Volksentscheid und das Referendum auf Antrag …” „… der Landesregierung gestrichen.1Auch in Sachsen wurde ein Referendum über die Verfassung in Erwägung …”

Das Verfahren bis zur Volksabstimmung nach Artt. 70 ff. BremV S. 728-742

„… Sinne von Art. 70 I BremV.Da die Beschlüsse der Bürgerschaft über die Einleitung eines Referendums1 …” „… Entscheidungen der Bürgerschaft, ein Referendum durchführen zulassen.6 BremStGH, NVwZ 1987, S. 576; dazu siehe …” „… , dass sie nachArt. 70 I lit. b) BremV ohnehin jede zu ihrer Zuständigkeit gehörende Frage zum Referendum …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 865-868

„… nichtvorgesehen.Nachdem in § 81 I 1 RP-LWG nicht zwischen normalen Volksentscheiden und demReferendum aufgrund eines …” „… dasRecht, auch einfache Gesetze zum Gegenstand eines Referendums zu machen, sofern einvon ihr eingebrachter …”

Zur Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes S. 200-225

„… , dasobligatorische Referendum würde Verfassungsänderungen übermäßig erschweren, vgl. die Stellungnahmen von Berger …” „… Situation, in der sich ein Volk befindet. Wir haben die Initiative und dasReferendum2 in den kleinräumigen …” „… Referendum gegebenenfalls zu einem Votum zwischen einerraschen Wiederherstellung der deutschen Einheit und …”

Zusammenfassende Darstellung der Verfahren S. 265-336

„… durch dieMehrheit der Abstimmenden genügen. Voraussetzung für ein solches Referendum wäre dieAnnahme des …” „… den Landtag und einanschließendes obligatorisches Referendum betrifft, die Frage, ob die Verfassung …” „… Beratungen deutlich wurde, gingen die Beteiligten davon aus, dass das Quorum für diesesReferendum auch für …”

Die praktischen Erfahrungen mit den direktdemokratischen Verfahren S. 336-392

„… Referendums zurVerfügung steht, entgegen der Vorgabe des Art. 114 Satz 1 RP-V a.F. deutlich verkürztworden.5 …” „… Stimmen im Landtag gehabt, um ein solches Referendum zubeantragen, vgl. „SPD droht mit Volksabstimmung …” „… . Zwar hätte ein Antragauf Durchführung eines Referendums gestellt werden können. Die Entscheidung, ob …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 721-724

„… wurde. Dieses Referendum auf Antrag der Landesregierung kann mit dem Volksbegehrennach Art.70 I lit. c …” „… beschlossen werden oder derBestätigung durch ein Referendum bedürfen sollten.2 Nach 23 Sitzungen hat der …”

Die Schlussbestimmung des Grundgesetzes – Art. 146 GG S. 233-237

„… einReferendum über die Verfassung verlangt hatten. Insofern wurde aber auch immer wiederder provisorische …” „… die deutsche Teilung entweder überwundenoder aber so weit verfestigt sein würde, dass das Referendum …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 693-697

„… nach Art. 52 II auch für Verfassungsänderungen gelten, die einem obligatorischenReferendum unterzogen …” „… Mitgliederdes Landtags vorgesehen. Art. 87 regelte das Referendum auf Antrag der Mehrheit der Mitglieder …”

Entstehungsgeschichte S. 868-873

„… Landesregierung hatte darüber hinaus dasRecht, auch einfache Gesetze zum Gegenstand eines Referendums zu machen …” „… Landesregierung das Recht gibt, ein Referendum über einfache Gesetze herbeizuführen. Vgl.dazu unten S. 880.869 …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 580-594

„… die Veröffentlichungobliegt.III. Das ReferendumMit Art. 74 III 1 SächsV wurde in Sachsen als einzigem …” „… Antrag vor, nachdem die soeben vom Landtag verabschiedete Verfassung einem Referendum unterzogen1 LT-Drs …” „… Verkündung bis zum Referendum; vgl. oben S. 503, Fn. 2; S. 555, Fn.2 zu den Verfassungen der Mark Brandenburg …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid S. 857-864

„… Herstellung und den Versandder Eintragungslisten für das Volksbegehren zu beantragen.2IV. Das Referendum und …” „… größer sind die Unterschiede bei dem Referendum nach Art. 115 RP-V. Insofernist zunächst festzuhalten …” „… Tatsächlich liegt hier ein Referendumsbegehren vor, da der Antrag nicht vom Volk initiiert werden kann.4 In …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 744-759

„… – Machtmit!“ (ohne Datum).744B. Das Referendum über andere FragenDie Bürgerschaft hat auch die Möglichkeit …” „… Referendum unterworfen werden, die überhaupt innerhalb der Zuständigkeit der Bürgerschaft liegen …” „… „Hintertürchen“ eines parallelen Referendums.2wollte. Aus demselben Grund wurde wohl auch die Möglichkeit der …”

Referenden und andere Sonderregelungen S. 436-437

„… könnenauch alle möglichen anderen Fragen einem Referendum unterzogen werden. Hierfür istBeschluss des …”

Politische Willensbildung S. 45-47

„… unterscheiden ist wiederum das Referendum, das sich gegenein bestehendes Gesetz richtet.3 „Bürgerantrag“ in …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 440-442

„… ) beantragt, dem Landtag über eine Verfassungs-änderung auch das Recht zum Referendum einzuräumen, LT-Drs …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 649-661

„… betonten, dass es sich de facto um ein Referendum gegen die Maßnahmen im Haushaltsbegleitgesetz handele …” „… wurde, unterblieb die Verkündung bis zum Referendum; vgl. oben S. 503, Fn. 2; S. 555, Fn.2 und S. 593 …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 661-664

„… wurde, unterblieb die Verkündung bis zum Referendum; vgl. oben S. 503, Fn. 2; S. 555, Fn.2 und S. 593 …”

Zur Funktion der direktdemokratischen Verfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland S. 68-107

„… Referendums oder einer Volksbefragungzu ignorieren. Der Grund hierfür ist weniger in der höheren Legitimation …” „… bedienen und einReferendum beantragen.3 Dies ist dann der Fall, wenn schon eine qualifizierten Minderheit …” „… Abgeordneten das Recht eingeräumt wird, ein Referendumoder zumindest ein Referendumsbegehren einzuleiten.5 …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 594-598

„… wurde, unterblieb die Verkündung bis zum Referendum; vgl. oben S. 503, Fn. 2; S. 555, Fn.2 zu den …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 848-853

„… Anwendungsbereiches von Volksbegehren und Volksentscheid gemäß § 61 II 1 RP-LWG a.F. auch für das Referendum nach Art …” „… § 67 RP-LWG a.F.849tigten ein entsprechendes Referendumsbegehren unterstützen,1 muss das Gesetz dem …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid S. 877-883

„… Vorlage mit zur Abstimmung zu stellen, noch einfakultatives Referendum auf Antrag des Landtags vorsieht …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid S. 414-436

„… allerdings, dass die Bürgerschaftdas Recht hat, ein Referendum durchzuführen. Sie ist dann aber durch nichts …” „… Referendum unterworfen – dies ist aberdeshalb problematisch, weil die NRW-V dem Landtag keine Möglichkeit …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 561-580

„… durch den Ministerpräsidenten, welchem auch die Veröffentlichungobliegt.III. Das ReferendumMit Art. 74 …” „… Verfassung einem Referendum unterzogen …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 713-721

„… aufzulösen, wenn ein von ihr dem Volk vorgelegter Gesetzentwurfangenommen wurde. Dieses Referendum auf Antrag …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 768-778

„… „normale“ Parlamentsgesetze.3IV. Das ReferendumDie neu in die Verfassung eingefügte Klausel des Art. 100 …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 789-802

„… Allerdings hatte Art. 58 der Verfassung vom 7.1.1921 in Art. 58 sowohl die Möglichkeit einesReferendums über …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid nach Art. 42 SH-V S. 463-481

„… , der de Unterschied zwischen einer Verfassungsänderungdurch den Landtag und dem Quasi-Referendum nach …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 535-556

„… die Zulässigkeit von Volksinitiativen und die Quoren beim Volksentscheidabgesenkt und ein Referendum …”

Die Vorgaben des Grundgesetzes in Bezug auf die Verfassungsordnungen der Länder S. 237-259

„… angeordneten Referendums nicht zuvergleichen ist. Denn durch die Volksinitiative wird der Landtag zunächst nur …”

Die Volksinitiative nach Art. 41 SH-V S. 442-463

„… das als „Volksenquête“ bezeichnete Referendum aufAntrag einer qualifizierten Landtagsminderheit. Die …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 481-504

„… . Art. 90 I 2. Spiegelstrich sah einReferendum auf Antrag des Landtags vor.Diese Regelungen waren im …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 822-848

„… Gesetz einem Referendum unterzogenwerden. Damit soll sicher gestellt werden, dass die Bürgerschaft und …”

Direktdemokratische Verfahren im Bund S. 924-929

„… denkbar. Zum einen könnte die Möglichkeit eines fakultativen Referendumsbegehrens eingeführt werden, mit …”

doi.org/10.5771/9783845207964

Eike-Christian Hornig - Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

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Eike-Christian Hornig

Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

2011

Results in this title

„Blackbox Referendum“ S. 49-60

„… Ergebnisse der Abstimmungsforschung zur direkten Demokratie. 2.2.1. „Blackbox Referendum“ Dass …” „… , Referendum Voting Behaviour: The Norwegian and British Referenda on Membership in the European Community …” „… European Integration and the Danish Common Market Referendum, Scandinavian Political Studies 1978, Heft 1 …”

Zwischenfazit abrogatives Referendum S. 191-193

„… Zeiträumen wieder geändert. 7.2.4. Zwischenfazit abrogatives Referendum Das abrogative Referendum ist das …” „… abrogativen Referendum gegriffen haben. Die offene Auslösung und Urheberschaft hat vielmehr andere Akteure …” „… bewogen, ihre Interessen über das abrogative Referendum zu verfolgen; am häufigsten die Radikalen …”

Zwischenfazit fakultatives Referendum S. 248

„… 248 9.1.4. Zwischenfazit fakultatives Referendum Das fakultative Referendum ist eines der …” „… durch das Parlament geändert. Der Gesamt-Wert von 1,61 Punkten bescheinigt dem fakultativen Referendum …” „… geschlossene Urheberschaft. Als Referendumsinitiative erreicht das Verfahren einen hohen institutionellen …”

Ad hoc-Referendum (ITA C) S. 193-195

„… 193 7.3. Ad hoc-Referendum (ITA C) Das dritte Verfahren ist das von Erne/Kaufmann als „ad …” „… hoc-Referendum“ bezeichnete Verfahren398, das nur ein Mal 1989 zum Einsatz kam. Hierfür waren und sind keine …” „… Verfassungsänderung verabschiedet wurde, die in diesem Fall ein konsultatives Referendum erlaubte. Dazu bildete sich …”

Ad hoc-Referendum (DK F) S. 94-96

„… hoc-Referendum (DK F) Der Sonderfall der dänischen Verfahren ist die Abstimmung über die Einheitliche Europäische …” „… Akte 1986. Dieses als ad hoc-Referendum (DK F) bezeichnete, unverbindliche Verfahren findet in der …” „… Mehrheit abgelehnt worden.184 Es handelt sich also um ein einfaches Referendum (Verfahren 3.1.), das mit …”

Literaturverzeichnis S. 337-344

„… Referendum on EMU in September 2003, Government and Opposition 2005, Heft 4, S. 540-564. Balsom, Denis …” „… , Britain, in: Gallagher, Michael/Uleri, Pier Vincenzo (Hrsg.), The Referendum Experience in Europe …” „… and the use of referendums and Popular Initiatives: Evidence from Swiss Cantons, Schweizerische …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 159-165

„… zeigt. Vgl. Barbera/Morrone, 2003, S. 52f. Uleri bezeichnet PR als eine Art Referendums-Partei, die …” „… damit die Erfolgsquote des Verfahrens nur bei 50 Prozent. 7.2. Das abrogative Referendum (ITA B) Seit …” „… seiner Institutionalisierung im Jahr 1974 ist das „Referendum abrogativo“ mit 59 Abstimmungen das am …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 225-234

„… , Plebiszit und pluralitäre Demokratie, Bern 1970. 447 Vgl. Trechsel/Kriesi, Switzerland: the referendum and …” „… initiative as a centrepiece of the political system, in: Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience …” „… Abstimmungen seit 1945 eines der Hauptverfahren der direktdemokratischen Praxis. Das obligatorische Referendum …”

Fazit Italien S. 195-198

„… mit den Ergebnissen der ersten beiden PoDD-Subdimensionen ergibt sich für das ad-hoc-Referendum (ITA C …” „… Referendums zur Schwächung der Parteienherrschaft der 1. Republik hat dazu einen wichtigen Beitrag geleistet …” „… Beteiligungsquoten der Wähler sind seit mehr als 15 Jahren rückläufig, was besonders beim abrogativen Referendum mit …”

Die Subdimension PoDD3 S. 318-321

„… . Den Höchstwert von 1,75 Punkten erreicht das fakultative Referendum in Dänemark (DK B). Die vier mit …” „… Verfahren mit der drittgrößten Partyness, das abrogative Referendum in Italien (ITA B). Es liegt mit 1,48 …” „… daran. Allerdings lassen sich Tendenzen erkennen. So ist das abrogative Referendum mit einer Praxis von …”

Maastricht 1992 S. 77-81

„… Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1972 über den Beitritt zur EG. Für die dritte …” „… Referendum hatte eine legitimierende (M3.5.) und eine legislative Funktion (M3.4.), die aber den iPoDD-Wert …” „… choice in European Integration referendums, 2006, S. 628. 79 von 83,1 Prozent der Wahlberechtigten. Die …”

Die dritte PoDD-Subdimension S. 239-248

„… . Die dritte PoDD-Subdimension Die Entscheidungen über das fakultative Referendum sind grundsätzlich …” „… Referendum erhoben (Abstimmung Nummer 21) und am 26. September 2004 abgestimmt. Das Gesetz trägt nun den …” „… Referendum erhoben, so dass am 13. Juni 1999 generell über die Einführung dieses Gesetzes abgestimmt wurde …”

Großbritannien S. 137-146

„… the introduction into our national life of a device so alien to all out traditions as the referendum …” „… crowned King, the referendum was obviously the ideal solution. It might act as `the People’s veto´. Lecky …” „… .), Direct Democracy in Europe, Durham 2004, S. 39-45, S. 43. 266 Williams/Greenaway, The Referendum in …”

Idealtypische Typologien direktdemokratischer Verfahren S. 33-42

„… . Referendumsinitiative Offen Exklusiv 2 3.1. Exklusiv 3 3.2. Exklusiv Geteilt 2,5 3.3. Exklusiv 2,5 3.4. Referendum …” „… .), Democrazie e Referendum, Rom 1994, S. 3-25, S. 6. 65 Vgl. Marshall, 1997, S. 859. 66 Vgl. Decker, 2005, S …” „… referendum as an instrument of internationalisation, in: Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience …”

Obligatorisches Verfassungsreferendum (DK A) S. 69-71

„… engagierten Befürwortern.123 Die Einführung des obligatorischen Referendums bei Änderungen der Verfassung im …” „… besonders der parlamentarischen Minderheit dienen. Dass die direktdemokratische Praxis seit dem Referendum …” „… . 3.1. Obligatorisches Verfassungsreferendum (DK A) Das obligatorische Referendum wurde 1915 als erstes …”

Edinburgh 1993 S. 81-84

„… Verfahrens als obligatorisches Referendum. Das Parlament verfügte, dass das Ergebnis der Abstimmung vom …” „… Funktion (M3.5.), die die institutionelle Partyness unverändert lässt. Wie schon beim Referendum ein Jahr …” „… Sonderform eines verbindlichen Referendums aus den Artikel 19 und 42 der Verfassung konstruiert, das für …”

Fazit Frankreich S. 132-134

„… Dimensionen mit null Punkten keine Partyness ergibt. Das Präsidentielle Referendum hat sich also durch seine …” „… sie beim Präsidentiellen Referendum prinzipiell Außen vor. Allerdings fanden Auslösung und Themenwahl …” „… beim präsidentiellen Referendum oftmals in einem parteipolitischen Kontext statt, so dass der …”

Die Subdimension PoDD1 S. 303-312

„… Zustimmungsreferendum in Österreich (Ö A) und das Referendum in den Niederlanden. Bei allen drei Verfahren entscheiden …” „… , Ö A und CH C). Das obligatorische Referendum in der Schweiz ist mit weit über 100 Vorlagen das am …” „… 0,5 Punkten. Hervorzuheben ist zudem, dass mit dem obligatorischen Referendum auch ein Verfahren aus …”

Die Subdimension PoDD2 S. 312-318

„… Verfahren.611610 Vgl. Le Duc, Referendum and elections. How do campaigns differ?, 2002, S. 145-162. 611 …” „… der Vorlagen aufgerufen. An der Spitze steht das ad hoc-Referendum in Italien (ITA C), das bei seiner …” „… Differenzen zwischen den Potentialen dementsprechend knapp. Das fakultative Referendum in Österreich (Ö B) ist …”

Inhaltverzeichnis S. 11-14

„… . Parteiendominanz und Abstimmungsverhalten 492.2.1. „Blackbox Referendum“ 512.2.2. Indikatorenbildung und …” „… 853.4. Referendum Wahlalterreduzierung (DK E) 883.4.1. Reduzierung auf 23 Jahre 1953 893.4.2 …” „… 913.4.5. Reduzierung auf 18 Jahre 1978 92123.5. Ad hoc-Referendum (DK F) 943.6. Fazit Dänemark 963.7 …”

Die dritte PoDD-Subdimension S. 175-191

„… (Nummer 157/1993)347 ersetzt, das zwar im Titel die Anliegen des Referendums führte, in der Sache aber nur …” „… Referendum keine Wirkung gehabt. Die entsprechende Verbindlichkeitsstufe 2.2. weist mit drei Punkten auf der …” „… Verteilung der Sitze der Abgeordnetenkammer erfolgt auf nationaler Ebene nach Proporz, was das Referendum von …”

Die zweite PoDD-Subdimension S. 165-175

„… Überschneidungen im Führungspersonal zeigen. Das abrogative Referendum war eine Reaktion auf Gesetze der zweiten …” „… Veto-Funktion (M1.4.) des Referendums nutzen wollten. Das gilt auch für die Vorlage über die Strommasten, die …” „… Ext1.1. führt zum Abzug eines Punktes, so dass der gesamte PoDD1-Wert des abrogativen Referendums …”

Kurzzusammenfassungen S. 99-104

„… Referendum (Verfahren 5) Institutioneller Wert 2,5 Punkte Umstände Legitimationsfunktion M3.5. = +/- 0 Punkte …” „… ) Geändert / Neu vorgelegt 1992 – Vertrag von Maastricht Durch Referendum Karenzzeit in Jahren 1 Jahr später …” „… Edinburgh Durch Referendum Karenzzeit in Jahren 7 Jahre (Abstimmung 2000 über Euro) 2Bewertung VKS 1.7 …”

Selbstverwaltung Algerien 1961 S. 111-114

„… Referendumskonzeption, jeden vom Parlament abgelehnten Gesetzesentwurf dem Volk vorzulegen. Um dem Referendum aber nicht …” „… 111 4.2. Präsidentielles Referendum (F B) Beim Großteil der direktdemokratischen Entscheidungen im …” „… référendum…“209), allerdings ist dies rein optional. So wurde im Oktober 1962 gegen den Willen des …”

Einführung Euro 2000 S. 85-88

„… Möglichkeit vor, dass das Land nicht am Euro teilnehmen müsse. Die Wähler bestätigten dies 1993 im Referendum …” „… strategic goal in a referendum campaign to reduce ambiguity in cues, made voters respond promptly by …” „… offensichtlich nicht festgestellt werden. Das Scheitern des Euro-Referendums wird im Wesentlichen auf das …”

Niederlande S. 147-152

„… und Van Der Hamvon D66 ein einfaches Gesetz ein, dass ein konsultatives Referendum über die …” „… Gesetz, so dass die Mehrheit für das Referendum quer zur amtierenden Regierungskoalition lag. Es war …” „… : national debates and local experience, in: Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience in Europe …”

Einführung S. 15-32

„… .), Democrazie e Referendum, Rom 1994, S. 31. 10 Marshall, Ist das unmittelbare Personenvotum ein …” „… , S, 345f. 25 Vgl. De Vreese, Political parties in dire Straits? Consequences of National Referendums …” „… , S. 163-173; Le Duc, Opinion change and voting behaviour in referendums, European Journal of …”

Verkürzung Präsidentschaftsdauer 2000 S. 109-111

„… Position stärken sollte. Der Unterschied zu einem Präsidentiellen Referendum erscheint nur noch als sehr …” „… 7.2.08. 110 Abb. 23: Ergebnis der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum …” „… ÜbereinstimmungStimmenpotentia l Abstimmungsergebnis Übereinstimmung111 4.2. Präsidentielles Referendum (F B) Beim Großteil der …”

Direktwahl Präsident 1962 S. 117-119

„… . Durch die Einführung der Direktwahl, versprach sich de Gaulle dies zu umgehen.224 Über das Referendum …” „… ein Referendum wählte, da er nur so die Blockade der Parteien umgehen konnte. Denn bis auf seine …” „… spielte auch 224 Vgl. Williams, The French Referendum and Election of October-November 1962 …”

Erweiterung EG 1972 S. 121-123

„… , diente das Referendum dazu, seine Position weiter zu festigen (Legitimationsfunktion P4.2.), was aber zu …” „… . Williams/Harrison, 1962, S. 294. 235 Vgl. Morel, France: towards a less controversial use of the referendum?, in …” „… : Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience in Europe, Houndmills 1996, S. 66-85, S. 74. 236 Vgl. Morel …”

Fazit Schweiz S. 268-272

„… drei Verfahren. Am größten ist der Einfluss der Parteien beim obligatorischen Referendum (CH C), da …” „… Partyness. Eine Stufe darunter befindet sich das fakultative Referendum (CH A) mit 1,68 Punkten. Diese …” „… die Legitimations-Funktion eine wichtige Rolle, während beim fakultativen Referendum (CH A …”

Gesamt-Partyness of Direct Democracy S. 321-328

„… Verfassungsinitiative in der Schweiz (CH B) und das Präsidentielle Referendum in Frankreich (F B) mit 1,06 und 1,04 …” „… mit einem Wert von 1,16 Punkten zugleich nur wenig vom Präsidentiellen Referendum (F B), so dass von …” „… Präsidentielle Referendum ist weniger und das Verfassungsreferendum mehr präsidentiell als vermutet. Den …”

Umstände der Einleitung einer Abstimmung S. 42-49

„… Abstimmungen ansetzt. Den ersten Umstand bezeichnet er als „mediation“. „The mediation referendums have been …” „… and/or coalition. The referendum was supposed to circumvent the risk of a split, by allowing the …” „… coalition. In other words, the referendum was a means of by which the Government escaped responsibility for …”

Europäische Einheitswährung 2003 S. 217-222

„… Sozialdemokraten im März 2000 wurde auch die Forderung nach einem Referendum beschlossen, um die traditionellen …” „… des Euro, nicht ohne Referendum akzeptieren würden. Widfeldt weist in diesem Zusammenhang daraufhin …” „… Funktionen des Referendums lassen die institutionelle Partyness aber unverändert bei drei Punkten auf der …”

Regionen und Reform des Senates 1969 S. 119-121

„… Regionen einführen wollte.228 De Gaulle wollte zunächst ein Referendum ansetzen, das unter dem Begriff der …” „… Referendums wieder auf. Die größte Veränderung sollte den Senat betreffen, den die Gaullisten niemals richtig …” „… . 27: Ergebnis der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1969 über …”

Gründung der 5. Republik 1958 S. 105-109

„… Artikel 89 ist bislang zweimal genutzt worden. Das Herzstück ist das Präsidentielle Referendum nach …” „… Referendum nach Artikel 53. Demnach kommt es nach einem Tausch oder dem Erwerb von Staatsgebiet zu einer …” „… French Referendum of April 1962, Parliamentary Affairs 1962, Heft 3, S. 294-306, S. 294. 196 Vgl. Kempf …”

Dezentralisierung 2001 S. 153-157

„… „Referendum costituzionale“, das bei Änderungen der Verfassung zum Einsatz kommt, und das „Referendum …” „… abrogativo“. Das dritte Verfahren wird von Erne/Kaufmann als ad hoc-Referendum bezeichnet300, während Köppl …” „… auch das „Referendum sindacale“ mit. Diese Art Urabstimmung wird durch Gewerkschaften herbeigeführt und …”

Fazit Dänemark S. 96-99

„… im Rahmen eines solchen Referendums um die öffentlichen Mittel bewerben. Vgl. Ebenda, S. 37. 188 Die …” „… obligatorischen Referenden macht. Die Tatsache, dass die Auslösung eines konsultativen ad hoc-Referendums nur der …” „… Referendum bei Wahlalterreduzierungen wurden nur durchschnittlich 67,3 Prozent erreicht. Demgegenüber steht …”

Fakultatives Zustimmungsreferendum (DK B) S. 71-74

„… Einführung des obligatorischen Referendums 1915, blieb es lange nur bei Debatten über mögliche Alternativen …” „… dieser Aspekt hier nicht weiter verfolgt. 128 Vgl. Svensson, I referendum nella politica danese, 1994, S …” „… , S. 57-60, S. 58. 131 Vgl. Svensson, I referendum nella politica danese, 1994, S. 142.132 Vgl …”

Vertrag einer Europäischen Verfassung 2005 S. 127-132

„… Staatspräsident über Auslösung und Urheberschaft und Chirac hätte sich auch gegen ein Referendum entscheiden …” „… verursacht. Die potenziellen Kosten eines Verzichts auf ein Referendum wurden noch erhöht durch die …” „… Souveränitätstransfers 250 Dass sich bei dem Ruf nach einem Referendum insbesondere der Chirac-Gegner und Nachfolger …”

Zwischenfazit Schweden S. 222-224

„… Kritik am Verfahren erwachsen ist. „A large part of the population feels that national referendums have …” „… according to their own wishes regardless of the result of the referendum. All in all the Swedish referendum …” „… das Referendum in zwei unterschiedlichen Varianten der Agenda-Funktion. Zwei Mal geschah dies auf …”

Kurzzusammenfassungen S. 272-276

„… 272 9.5. Kurzzusammenfassungen Kriterien CH (A) Fakultatives Referendum Abstimmungspraxis 170 (1875 …” „… fakultativen Referendums (CH A). 273 Tabelle 26: Zusammenfassung der zweiten PoDD-Dimension des fakultativen …” „… Referendums (CH A). PoDD2 Zustimmungs- oder Entscheidungscharakter ZustimmungErfolgsquote 83,87 …”

EG-Beitritt 1972 (DK D) S. 74-77

„… Änderung und erneutes Referendum durchgesetzt.137 Dies waren dabei die Parteien, die 1963 noch gegen die …” „… Umsetzung waren und zum Referendum als Veto-Instrument griffen. Svensson attestiert zwar einen gewissen …” „… fakultativen Referendums gemeinsam betrachtet, beläuft sich der Wert auf 2,41 Punkte, was einer ausgeprägten …”

Rentensystem 1957 S. 205-208

„… Unverbindlichkeit bezeichnet Ruin es als konsultatives Referendum.405 Charakteristisch und einzigartig im …” „… Democracy in Europe, Durham 2004, S. 115-118, S. 116. 405 Vgl. Ruin, Sweden: The referendum as an …” „… instrument for defusing political issues, in: Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience in Europe …”

Reduzierung auf 18 Jahre 1978 S. 92-94

„… Stimmenpotential-Analyse im Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1978 über die Reduzierung des Wahlalters. Nur bei …” „… deutlich verlangsamt wurden. 3.5. Ad hoc-Referendum (DK F) Der Sonderfall der dänischen Verfahren ist die …” „… Abstimmung über die Einheitliche Europäische Akte 1986. Dieses als ad hoc-Referendum (DK F) bezeichnete …”

Unabhängigkeit Neu-Kaledonien 1988 S. 123-125

„… geringer; eine dritte Differenz von 6,1 Prozent. Dieses Referendum fungierte nicht als Störfaktor, sondern …” „… (Francois Mitterand) offiziell vor, ein Referendum abzuhalten. Für die Bewertung spielt dies aber keine …” „… Referendum war eine geeignete Möglichkeit dieses Risiko zu umgehen.242 Dem steht aber die …”

Atomausstieg 1980 S. 208-212

„… anstehenden Parlamentswahl 1979 herauszuhalten. Da auch die anderen Parteien dem Referendum zustimmten, kam es …” „… . Referendums in global perspective, Toronto 2003, S. 127f. 413 Vgl. Granberg/Holmberg, Preference …” „… , Expectations and Voting in Sweden’s Referendum on nuclear Power, Social Science Quarterly 1986, Heft 2, S …”

Konklusion S. 329-336

„… Einfluss der Parteien auf die Phase der Abstimmung. In der „Blackbox Referendum“ ist es angesichts der …” „… . Republik in Italien zu Beginn der 1990er Jahre. Doch schnell wurde das abrogative Referendum wieder vom …” „… Vetoinitiative636, (3) das einfache Referendum und (4) das obligatorische Referendum. In diesen Fällen wäre die …”

Unabhängigkeit Algerien 1962 S. 114-117

„… . Williams, The French Referendum 1961, 1962, S. 348f. 218 Die Analyse basiert auf 93,1 Prozent der gültigen …” „… Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1962 über die Unabhängigkeit von Algerien …” „… Referendum sollten diese Pläne abgesegnet werden (legitimierende Funktion P4.2.), was die institutionellen …”

Zwischenfazit Verfassungsinitiative S. 261-262

„… einmal 3.150 549 Le Duc, Referendum and elections. How do campaigns differ?, in: Farrell/Schmitt-Beck …” „… (Hrsg.), Do Political Campaigns matter? Campaign effects in elections and referendums, New York/Abingdon …” „… . 9.3. Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) Das obligatorische Referendum vereint verschiedene …”

Reduzierung auf 23 Jahre 1953 S. 88-89

„… über den Euro geben wird, mehren sich nach acht Jahren allerdings die Hinweise auf ein neues Referendum …” „… .174 Insgesamt lässt sich für das obligatorische Referendum zur Übertragung von Souveränität (DK C …” „… repräsentativen System erwiesen. 3.4. Referendum Wahlalterreduzierung (DK E) Wenn im Parlament nicht eine …”

Vertrag von Maastricht 1992 S. 125-127

„… integrationsfreudigeren UDF, worauf Mitterand ebenfalls spekulierte. Für Criddle war das Referendum daher eine Fortsetzung …” „… Referendum 1992 über den Vertrag von Maastricht. Bei der Abstimmung am 20. September 1992 fielen bei einer …” „… Staatspräsident über Auslösung und Urheberschaft und Chirac hätte sich auch gegen ein Referendum entscheiden …”

Regionalisierung 2006 S. 157-159

„… Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 2006 über die Regionalisierung. Die Abstimmung am 25./26. Juni …” „… übertrifft, liegt damit die Erfolgsquote des Verfahrens nur bei 50 Prozent. 7.2. Das abrogative Referendum …” „… (ITA B) Seit seiner Institutionalisierung im Jahr 1974 ist das „Referendum abrogativo“ mit 59 …”

EU-Beitritt 1994 S. 212-217

„… im September 1994, also kurz vor dem Referendum, wieder eine knappe Mehrheit für den Beitritt.423 …” „… Referendum sollte auch ein Schub für die Konservativen ausgehen. Durch die Abstimmung mehr Rückhalt für die …” „… Referendums deutlich. Zuerst ist dies die Mediationsfunktion (M.2.1), mit dem Ziel die innere Spaltung der …”

Obligatorisches Verfassungsreferendum (Ö A) S. 277-282

„… , handelt es sich um ein obligatorisches Referendum (Verfahren 5), das auf der institutionellen …” „… : Ergebnis der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1994 über den Beitritt …” „… Tatsache, dass die Gewinner des Referendums vom Juni zu den Verlierern der Wahl vom Oktober wurden, dass …”

Beitritt EG 1972 S. 289-294

„… und Urheber ist also die Parlamentsmehrheit. Damit handelt es sich um ein Referendum (Verfahren 3.1 …” „… Wyller, Norway: Six exceptions to the rule, in: Gallagher/Uleri (Hrsg.), The Referendum Experience in …” „… ebenfalls dort 1972 die Entscheidung über das Referendum. Dies geschah im Zeichen der Entwicklung in …”

Kurzzusammenfassungen S. 134-136

„… / Parlamentsmehrheit Urheber Präsident / Parlamentsabgeordnete Einordnung des Verfahrens Referendum (Sonderfall …” „… = mittlere Partyness 135 Tabelle 15: Zusammenfassung des Verfahrens F B. Kriterien F B: Referendum Artikel 11 …” „… Präsidentielles Referendum (Verfahren 5) Institutioneller Wert 0 Punkte 1961 Legitimation (P4.3.)= + 1 Punkt 1962 …”

Kurzzusammenfassungen S. 198-204

„… und PoDD2 des Verfahrens ITA B. Kriterien ITA B: Abrogatives Referendum Abstimmungspraxis 59 …” „… Parteienfinanzierung (finanziamento pubblico dei partiti) Geändert / Neu vorgelegt 1993 Durch Abrogatives Referendum …” „… . Kriterien Ad hoc-Referendum ITA C Abstimmungspraxis 1x (1989) PoDD1 Auslöser Parlamentssupermajorität …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 248-254

„… 248 9.1.4. Zwischenfazit fakultatives Referendum Das fakultative Referendum ist eines der …” „… durch das Parlament geändert. Der Gesamt-Wert von 1,61 Punkten bescheinigt dem fakultativen Referendum …” „… fakultativen Referendum, können Verfassungsinitiativen vom Initiativkomitee wieder zurückgezogen werden, es sei …”

Amsterdam 1998 S. 84-85

„… so zur Abstimmung gekommen (de facto). Das Referendum hatte eine legitimierende (M3.5.), eine …” „… der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1998 über den Vertrag von …” „… teilnehmen müsse. Die Wähler bestätigten dies 1993 im Referendum, was sieben Jahre später die …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 262-263

„… Verfassungsreferendum (CH C) Das obligatorische Referendum vereint verschiedene Konstellationen automatischer Auslösung …” „… obligatorischen Referendums allein auf Verfassungsänderungen durch das Parlament. Es wird hier als obligatorisches …” „… Parteien. Eine Reduzierung der hohen institutionellen Partyness des obligatorischen Referendums von 2,5 …”

Zwischenfazit Obligatorisches Verfassungsreferendum (CH C) S. 267-268

„… Einfluss der Parteien beim obligatorischen Referendum (CH C), da Auslösung und Urheberschaft fast exklusiv …” „… sich das fakultative Referendum (CH A) mit 1,68 Punkten. Diese mittlere Partyness ist durch die …” „… wichtige Rolle, während beim fakultativen Referendum (CH A) erwartungsgemäß die Veto-Funktion dominiert …”

Die Operationalisierung S. 66-68

„… Entscheidungen gänzlich ignoriert werden. Bei einer Veränderung durch ein Referendum, bei dem die Parteien …” „… , werden nur halb so hohe Werte zugewiesen (VKS 2.2. bis 2.5.). Dagegen werden alle durch ein Referendum …” „… Parteien Geändert durch Referendum Geändert durch Initiative Karenzzeit Punkte 1.1. Ja (0) Ja (0) 0 1.2 …”

Zustimmungsreferendum (Ö B) S. 282-285

„… der Auslösung, so dass es sich um ein Referendum (Verfahren 3.1.) mit dem höchsten iPoDD-Wert von drei …” „… Schutzmechanismus für die parlamentarische Opposition, wie etwa das fakultative Referendum in Dänemark, taugt das …” „… der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1978 über die Atomkraft …”

Reduzierung auf 21 Jahre 1961 S. 89-90

„… . 18: Ergebnis der Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1969 über …” „… , Voting Age of 18 years. Adopted by the Danish Folketing, rejected by the popular referendum, Scandinavian …”

Beitritt EG 1994 S. 294-299

„… der Mehrheit des Storting möglich den Beitritt ohne Referendum zu entscheiden, doch wären die …” „… politischen Kosten hoch gewesen. Für Bjørklund gab es schlichtweg keine andere Wahl als wieder ein Referendum …” „… Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1994 über den EU-Beitritt. Während Jahn/Storsved insbesondere …”

Reduzierung auf 18 Jahre 1969 S. 90-91

„… Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1969 über die Reduzierung des Wahlalters. In der …” „… , rejected by the popular referendum, Scandinavian Political Studies 1970, Heft 5, S. 301-305. 177 Die …”

Fazit Österreich S. 285-288

„… Referendum (Verfahren 5.) Institutioneller Wert 2,5 Punkte Motiv Agenda-Funktion (M3.2.) = +/- 0 …” „… Parlamentsmehrheit Urheber Parlamentsmehrheit Einordnung des Verfahrens Referendum (Verfahren 3.1.) Institutioneller …”

Die dritte PoDD-Subdimension S. 260-261

„… Nummer 14 gerade einmal 3.150 549 Le Duc, Referendum and elections. How do campaigns differ?, in …” „… : Farrell/Schmitt-Beck (Hrsg.), Do Political Campaigns matter? Campaign effects in elections and referendums, New …”

Zwischenfazit Norwegen S. 299-302

„… Parlamentsmehrheit Urheber Parlamentsmehrheit Einordnung des Verfahrens Referendum (Verfahren 3.1.) Institutioneller …” „… ) Geändert / Neu vorgelegt Ergebnis von 1972 (EU-Beitritt) Durch Referendum Karenzzeit 22 Jahre1. Bewertung …” „… Referendumskampagnen in der Tradition einer starker zivilgesellschaftlichen Organisationskultur in dem Land steht …”

Die zweite PoDD-Subdimension S. 234-239

„… gewesen. In der Gesamtschau ergibt sich ein PoDD1-Wert für das fakultative Referendum von 1,68 Punkten …” „… PoDD-Subdimension Die Entscheidungen über das fakultative Referendum sind grundsätzlich verbindlich. Nach Artikel …” „… „Referendumskomitee gegen Lohn- und Sozialdumping“ und der „Alliance de Gauche – Genève (Parti du Travail …”

Indikatorenbildung und Operationalisierung S. 60-65

„… . Schneider/Weitsman, The Punishment Trap. Integration Referendums as Popularity Contests, Comparative Political …” „… Contra-Vorgabe gemacht haben. Hinzu kommt, dass z.B. beim abrogativen Referendum eine Boykott-Vorgabe auch …”

Der Bewertungsmaßstab S. 68

„… Bestand Geändert/neu vorgelegt durch Parteien Geändert durch Referendum Geändert durch Initiative …”

Die zweite PoDD-Subdimension S. 263-267

„… Parteien. Eine Reduzierung der hohen institutionellen Partyness des obligatorischen Referendums von 2,5 …”

doi.org/10.5771/9783845228808

Julian-Ivan Beriger - Das Referendum in den Föderationssubjekten und Gemeinden des heutigen Russlands

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Julian-Ivan Beriger

Das Referendum in den Föderationssubjekten und Gemeinden des heutigen Russlands

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 38 2016

Results in this title

Theoretische Grundlagen des Referendums S. 35-72

„… Referendumsgegenstand verschwimmt in Russland die Abgrenzung zwischen Volksinitiative und Referendum. Volksabstimmungen …” „… Legaldefinition des Referendums in Art. 2 P. 53 WAG und Art. 4 Abs. 2 P. 11 BfGR umfasst das Referendumsrecht …” „… 1990 № 241-1 «über das Referendum der RSFSR» (im Folgenden: Referendumsgesetz RSFSR (RgRSFSR)) eher …”

Referendum in den Föderationssubjekten S. 73-198

„… Kapitel: Referendum in den Föderationssubjekten 76 gen im Bereich des Referendumsrechts fast keine …” „… des Referendums das Referendumsrecht weder übermässig beschränken noch aufheben»337. Die Regelung in …” „… Ansetzung des Referendums auch bei Verletzungen von Seiten der Staatsorgane (z.B. der Referendumskommission …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… des gleichen Referendumsgegenstandes 88 4. Referendumsverfahren 89 a) Ergreifung des Referendums …” „… allgemeinen Bestimmungen im Bereich des Wahl- und Referendumsrechts 79 2. Gegenstand des Referendums auf …” „… Referendumsfonds 94 dd) Unterschriftensammlung 95 b) Zustandekommen und Ansetzung des Referendums 97 aa …”

Schlussfolgerungen S. 251-270

„… Referendumsverfahrens I. Regionales Referendum Das Verfahren der Vereinigung von angrenzenden Föderationssubjekten …” „… veranlasst worden sind.1039 B. Einschränkung des Referendumsgegenstandes I. Referendum auf regionaler Ebene …” „… Referendums und Änderungsvorschläge Der Referendumsgegenstand wurde auf Ebene der Föderationssubjekte und …”

Glossar S. 307-313

„… referenduma (инициирование референдума) Ergreifung des Referendums (1. Verfahrensstadium nach dem WAG …” „… referenduma (назначение референдума) Ansetzung des Referendums (2. Verfahrensstadium nach dem WAG …” „… referenduma (подготовка референдума) Vorbereitung des Referendums (3. Verfahrensstadium nach dem WAG …”

Materialienverzeichnis S. 291-306

„… oblasti ot 17.04.2006 № 20-OZ «O referendume Sverdlovskoj oblasti i mestnykh referendumakh v Sverdlovskoj …” „… -FKZ «O referendume Rossijskoj Federacii» (Bundesverfassungsgesetz vom 28. Juni 2004 № 5-FKZ «über das …” „… Referendum der RF»), SZRF, 05.07.2004, № 27, st. 2710 Federalʼnyj konstitucionnyj zakon ot 17.12.2001 № 6 …”

Literaturverzeichnis S. 283-290

„… : Konstitucionno-pravovoe regulirovanie referenduma v Rossijskoj Federacii (Verfassungsrechtliche Regelung des Referendums …” „… referenduma v osvobodivšikhsja stranakh južnoj Azii (Das Institut des Referendums in den befreiten Ländern …” „… das Referendum?), Sravnitelʼnoe konstitucionnoe obozrenie 2007, № 2, S. 173 ff. Artobolevskij …”

Sechtes Kapitel: Zusammenfassung S. 271-282

„… Referendums auf Ebene eines Föderationssubjektes scheiterten (1) an der Prüfung der Referendumsfrage, (2) der …” „… Referendumsfrage, Registrierung der Initiativgruppe, Unterschriftensammlung und Ansetzung des Referendums …” „… des Referendums durch die Anforderungen an den Referendumsgegenstand und die weitreichenden …”

Einleitung S. 23-24

„… kein Referendum mehr zustande gekommen, obwohl es zahlreiche Versuche der Ergreifung desselben gab …” „… Referendums in den Föderationssubjekten Russlands untersucht (Referendum auf regionaler Ebene, auf Ebene …” „… eines einzelnen Föderationssubjektes und auf Gemeindeebene). Das Referendum auf Bundesebene wird …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Sowjetrepublik BfGR Bundesverfassungsgesetz vom 28. Juni 2004 № 5-FKZ «über das Referendum der RF» BfGR 1995 …” „… Bundesverfassungsgesetz vom 10. Oktober 1995 № 2-FKZ «über das Referendum RF» BkRF Budgetkodex der Russischen Föderation …” „… Referendum RF Referendum der Russischen Föderation (Referendum auf Bundesebene Regierung RF Regierung der …”

Gemeindereferendum S. 199-250

„… Referendumsgegenstandes) und drittes Kapitel A.I.3. (Umstände, welche die Durchführung des Referendums ausschliessen …” „… Kursk beschliessen kann, wenn dies in selbständiger und freiwilliger Weise durch ein Referendum von der …” „… Referendums auch auf das Gemeindereferendum anwendbar (Art. 22 Abs. 10 ÖrtlSelbstVwG). Die Bestimmungen des …”

Das Prinzip der Volksherrschaft in Russland S. 25-34

„… Referendum und Wahlen unten zweites Kapitel D. 52 Zum Wahl- und Referendumsrecht unten zweites Kapitel C …” „… und in diese gewählt zu werden sowie das Recht auf Teilnahme am Referendum sind in Art. 32 Abs. 2 …” „… abschliessender Weise entscheidet. Direktdemokratische Instrumente sind nach diesem Verständnis das Referendum …”

doi.org/10.5771/9783845279626

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2017

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2017

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 18 2017

Results in this title

Klaus-Jürgen Nagel „Entweder Referendum oder Referendum“ – oder doch Neuwahlen? Der katalanische Unabhängigkeitsprozess und sein spanischer Kontext S. 399-418

„… Spanien 399 „Entweder Referendum oder Referendum“ – oder doch Neuwahlen? Der katalanische …” „… Unabhängigkeitsprozess und sein spanischer Kontext Klaus-Jürgen Nagel „O referèndum, o referèndum“: mit diesen Worten …” „… für den 27.9.2015 an – und zwar mit dem Ziel, sie zu einem Referendum über die Unabhängigkeit zu …”

Carolin Zwilling Italiens Regionen zwischen Reform und Stillstand S. 369-383

„… /2016/referendum/costituzionale/mondo.html (09.05.2017). Italien 371 die Ja-Stimmen überwogen haben …” „… Abhalten eines Referendums an.2 Doch am 4. Dezember lehnte die Mehrheit der Wahlberechtigten die Reform ab …” „… 1970, Beschluss des Zentralbüros für das Referendum am Kassationsgerichts vom 08.08.2016 …”

Simon Meisch Ein vereinigtes Königreich nach dem Brexit? S. 384-398

„… Ergebnis des Referendums über den Verbleib des Vereinigten Königreichs (VK) in der Europäischen Union …” „… (Brexit-Referendum, 23.6.2016) traf die britische Politik überraschend und unvorbereitet. Die Briten stimmten …” „… mehrheitlich für den Austritt aus der EU. Nach dem Referendum war allein gewiss, dass das VK die Union …”

Vorwort S. 9-20

„… , die sich im Vereinigten Königreich im Anschluss an das Brexit-Referendum und mit Blick auf die …” „… Referendum. Er erörtert zum einen die Hürden, die der Abhaltung des Referendums entgegenstehen, insbesondere …” „… Verfassungsgerichts. Zum zweiten informiert er über die Maßnahmen zur Vorbereitung der Abhaltung des Referendums in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Brexit? 384 Simon Meisch „Entweder Referendum oder Referendum“ – oder doch Neuwahlen? Der katalanische …”

Sabine Riedel Bosnien-Hercegovinas Powersharing-Modell in der Krise: Wege in einen funktionierenden Bundesstaat S. 419-435

„… Darin kündigt sie für das Jahr 2018 ein Referendum über die Unabhängigkeit der SR an, sollte aus ihrer …” „… Brexit-Referendums. 41 Vgl. Grabovac, Alem 2015: „Dayton hat ein …” „… . Ein Referendum vor den Wahlen, in: Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung, 22.09.2016 …”

Peter Bußjäger, Christoph Schramek Catch22: Das föderalistische Paradoxon in Österreich S. 336-346

„… derartigen Referendums ist dann bindend, weshalb über diesen Weg verhindert werden kann, dass ein Beschluss …” „… Bundesverfassungskonformität des Veto- Referendums, in: Öhlinger, Theo/Poier, Klaus (Hrsg.): Direkte Demokratie und …”

Otto Schmuck Der Ausschuss der Regionen 2016/2017 S. 535-551

„… seine Auswirkungen auf Regionen und Kommunen Der knappe Ausgang des britischen Referendums über den …” „… . http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-alleswas-sie-zum-referendum-wissen-muessen-a-1089870.html#sponfakt=10 (28.06.2017). 11 Vgl. Europäischer Ausschuss der Regionen 2017 …”

Anna Gamper Tausch und Reform: Die Änderung des Grundgesetzes 2017 S. 114-124

„… Referendums vom 4.12.2016 gescheiterte italienische Verfassungsreform7 illustriert eindrucksvoll, dass ein auf …”

Werner Reutter Verfassungspolitik in Niedersachsen S. 310-322

„… verfassunggebende Versammlung noch wurde die neue Verfassung per Referendum angenommen. Denn der Landtag …”

Fabrice Gireaud Die Eurodistrikte: Neue lokale Kooperationsformen in Europa? S. 520-534

„… der schweizerischen Seite im Übrigen dem fakultativen Referendum. Dieses wurde bislang nicht …”

Wilfried Swenden Federalism in India: between Territorial Accommodation and Majoritarianism S. 457-471

„… received a special constitutional status (Article 370). The state was offered the prospect of a referendum …”

Michael Gerner Das Paradox des deutsch-schweizerischen Grenzraumes: historischkultureller Begegnungsraum und fortbestehende Grenzhindernisse S. 504-519

„… worden. Letztendlich wird jedoch hierüber vom Schweizer Bundesrat bzw. in einem Referendum entschieden …”

Alexander Arens, Tobias Arnold, Sean Mueller, Adrian Vatter Föderalismus und Dezentralisierung in der Schweiz: Die politischen Effekte der Föderalismusreform NFA S. 184-196

„… in einer Referendumsdemokratie: Evidenz aus der Schweiz, in: Swiss Political Science Review (SPSR …”

doi.org/10.5771/9783845288253

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl - Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

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Markus Ludwigs (ed.), Stefanie Schmahl (ed.)

Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 66 2020

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Rudolf Streinz Das Brexit Referendum: Hintergründe, Streitthemen, Reversibilität S. 95-126

„… Das Brexit Referendum: Hintergründe, Streitthemen, Reversibilität Rudolf Streinz1 Einleitung …” „… verpflichtet, den im Referendum vom 23. Juni 2016 zum Ausdruck kommenden „Willen des Volkes“ zu vollziehen …” „… , auch wenn dieses Referendum nur eine zwar auf gesetzlicher Basis erfolgte, aber rechtlich nicht …”

Katja S. Ziegler Rechtliche und politische Herausforderungen des Brexit für das Vereinigte Königreich: Die Rolle des Parlaments im Brexit-Verfahren S. 127-176

„… ist messbar in der Korrelation des Abstimmungsverhaltens im Brexit-Referendum von 2016 mit A. I. * Der …” „… zahlenmäßig das Referendum von 2016 52% : 48% für den Brexit ausging, sind die „Remain“ Gebiete flächenmäßig …” „… Mordes an der Abgeordneten Jo Cox kurz vor dem Referendum ernst zu nehmen. Statistiken weisen eine …”

Frank Hoffmeister Die Werteunion: Anspruch und Wirklichkeit S. 21-54

„… das Referendum durch Notverordnung Nr. 41/2012 vom 5. Juli 2012 abschaffen. Das Verfassungsgericht …” „… Kompetenzen des Verfassungsgerichts wieder her. Beim Referendum vom 29. Juli 2012 stimmten 87% der Teilnehmer …” „… befand das Verfassungsgericht, dass für die Gültigkeit eines Referendums eine Teilnehmeranzahl von 50 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Nettesheim Das Brexit Referendum: Hintergründe, Streitthemen, Reversibilität 95 Rudolf Streinz Rechtliche und …”

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl Die EU zwischen Niedergang und Neugründung: Wege aus der Polykrise – Einführung in die Themen – S. 9-20

„… Debatte und der jüngsten Kehrtwende des Labour- Chefs Jeremy Corbyn erscheint auch ein zweites Referendum …”

doi.org/10.5771/9783748900610

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