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Claudia Pielok, Caroline Starnofsky - Niedersächsisches Raumordnungsgesetz

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Claudia Pielok, Caroline Starnofsky

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz

2018

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ZWEITER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSPLÄNE S. 81-154

„… F 2Nds 55 NROG –Kommentar Vor §§ 3 – 8 – Starnofsky – ZWEITERABSCHNITT RAUMORDNUNGSPLÄNE Vor §§ 3 …” „… – 8 Einführung, Beteiligungsverfahren undUmweltprüfung, Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne …” „… ; Entschädigungwegen Festlegungen in Raumordnungsplänen Erläuterungen Übersicht 1. Beteiligungsverfahren …”

ERSTER ABSCHNITT: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN S. 28-81

„… überörtlicher Bedeutung, 3. Landes-Raumordnungsprogramm: der Raumordnungsplan für das Landesgebiet, 4 …” „… . Regionales Raumordnungsprogramm: der Raumordnungsplan für einen Teilraumdes Landes. Erläuterungen Übersicht 1 …” „… (§ 1 Abs. 2 Nr. 4 NROG) 2.3.3 Raumordnungspläne: zusammenfassend, überörtlich und fachübergreifend …”

Stichwortverzeichnis S. 249-256

„… 2.3.7.3.6; 3 5; 3 7 – in der Raumordnungsplanung 1 2.3.7.3; vor 3–8 2.1.3.2; 3 4; 3 6; 3 7; 5 8.4.2; 5 …” „… , Alternativenprüfung – in der Raumordnungsplanung 1 2.3.7.3.3; 5 8.4.2; 5 8.4.3.2 – im Raumordnungsverfahren 10 1.3.4 …” „… Änderung – allgemeiner Planungsabsichten 3 1.3 – des Planentwurf 3 6; 4 2; 4 3 – eines Raumordnungsplans 5 …”

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Text S. 15-27

„… , Begriffsbestimmungen § 2 Grundsätze der Raumordnung Zweiter Abschnitt Raumordnungspläne § 3 Aufstellung von …” „… Raumordnungsplänen § 4 ErgänzendeVorschriften für die Aufstellung des Landes-Raumordnungsprogramms § 5 …” „… . Landes-Raumordnungsprogramm: der Raumordnungsplan für das Landesgebiet, 4. Regionales Raumordnungsprogramm: der …”

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Kommentar – Vorbemerkung S. 27-28

„… zur Aufstellung von Raumordnungsplänen, Zielabweichungs-, Untersagungs- oder Raumordnungsverfahren …” „… Grundsätze der Raumordnung in § 2 ROG und § 2 NROG, die durch die eigentliche „operative“ Raumordnungsplanung …” „… zu konkretisieren sind. Raumordnungspläne werden in Niedersachsen als „Raumordnungsprogramme …”

VIERTER ABSCHNITT: WEITERE INSTRUMENTE ZUR VERWIRKLICHUNG DER PLANUNG, ZUSAMMENARBEIT S. 217-236

„… . Einführung Neben Raumordnungsplänen und Raumordnungsverfahren gibt es weitere Instrumente zur Verwirklichung …” „… der Raumordnungsplanung. Zur Sicherung der Durchsetzbarkeit sowohl von bestehenden als auch erst in …” „… befindlichen Raumordnungsplanung gegenüber raumbedeutsamen örtlichen oder fachlichen Planungen und Vorhaben. Zu …”

FÜNFTER ABSCHNITT: ZUSTÄNDIGKEITEN S. 236-249

„… Gestaltungsfreiheit in Bezug auf die förmliche, regionale Raumordnungsplanung für ihr Gebiet und in Bezug auf …” „… von Raumordnungsplänen sowie Raumordnungsverfahren, die vor dem 29. November 2017 förmlich eingeleitet …” „… Raumordnungsplanung 1 2.3.7.3; vor 3–8 2.1.3.2; 3 4; 3 6; 3 7; 5 8.4.2; 5 8.4.3.1; 5 8.4.3.2; 5 10.4; 8 1; 8 4.1.1; 8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ....................................................................... 74 ZWEITER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSPLÄNE Vor §§ 3–8 Einführung; Umweltprüfung; Rechtsschutz …” „… gegen Raumordnungspläne; Entschädigung wegen Festlegungen in Raumordnungsplänen …” „… .............................................................................. 81 § 3 Aufstellung von Raumordnungsplänen …”

DRITTER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSVERFAHREN S. 154-217

„… Vorhaben, bei denen die Raumverträglichkeit allein aufgrund der in einem Raumordnungsplan festgelegten …” „… Rohstoffgewinnung zur Umsetzung eines Raumordnungsplans). Ob für Vorhaben ohne erhebliche Umweltauswirkungen …” „… Erfordernissen der Raumordnung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 ROG) gehören u. a. die in Raumordnungsplänen festgelegten Ziele …”

doi.org/10.5771/9783845293684

Lars Kindler - Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung

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Lars Kindler

Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 34 2018

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3. Kapitel: Steuerungskraft der Raumordnungsplanung S. 217-380

„… Steuerungskraft der Raumordnungsplanung Bereits im zweiten Kapitel zeigt sich, welche intensive …” „… Steuerungskraft die Raumordnungsplanung bei der planerischen Steuerung der Windenergienutzung hat. Nun soll …” „… untersucht werden, welche Grenzen der Raumordnungsplanung gesetzt sind. Zunächst wird gezeigt, dass ein …”

2. Kapitel: Planerische Standortsteuerung von Windenergieanlagen durch die Raumordnungsplanung S. 127-216

„… Planerische Standortsteuerung von Windenergieanlagen durch die Raumordnungsplanung Der Standort von …” „… aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten die Raumordnungsplanung zur planerischen Standortsteuerung der …” „… Gebietsfestlegungen erweitert, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen neu gefasst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Steuerungskraft der Raumordnungsplanung A. 217 Strukturelle Veränderungen der RaumordnungsplanungI. 217 Steuerung …” „… Steuerungskraft der RaumordnungsplanungB. 227 Verfassungsrechtliche VorgabenI. 228 Verfassungsrechtliche …” „… Schlussfolgerungen4. Kapitel: 381 Akzeptanz und RaumordnungsplanungA. 381 Akzeptanzbeschaffung nicht im …”

4. Kapitel: Schlussfolgerungen S. 381-394

„… zunächst die Raumordnungsplanung und die Akzeptanz in einen Zusammenhang gebracht (sogleich A …” „… Raumplanungsarchitektur (sodann C.). Akzeptanz und Raumordnungsplanung Akzeptanzbeschaffung nicht im Aufgabenbereich der …” „… Raumordnungsplanung Materielle Festlegungen aus Akzeptanzgründen Die Akzeptanzbeschaffung ist nicht die Aufgabe der …”

Einführung S. 23-32

„… Akzeptanz, Windenergienutzung und Raumordnungsplanung legt. Es soll die raumordnungsplanerische Steuerung …” „… Raumordnungsplanung steht im Mittelpunkt der Erkenntnisinteressen dieser Arbeit. Darunter sind die sich aus …” „… , Sicherung und Ordnung durch Träger der Raumordnungsplanung gemeint. Das ist nach § 1 Abs. 1 ROG19 …”

Literaturverzeichnis S. 395-418

„… . Blümel, Willi, Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne, VerwArch, Vol. 84 (1993), S. 123–138. Böhm, Monika …” „… ; Hanke, Stefanie, Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen …” „… Auffangkompetenz? - Zur Regelungsbefugnis der Raumordnungspläne, NVwZ 2010, S. 1520–1524. Deutsche WINDGUARD …”

1. Kapitel: Akzeptanzverständnis und akzeptanzrelevante Konflikte der Windenergienutzung S. 33-126

„… , in ihr planerisches Gestaltungsermessen einstellen. Das zeigt das Potenzial der Raumordnungsplanung …” „… Raumordnungsplanung stattfindet, verlagert sich dieser Konflikt vollständig in das Zulassungsverfahren. Bei einem …” „… Genehmigungsebene übertragen werden. Der Umgang mit dem Schattenwurf ist für die Raumordnungsplanung nur schwer …”

doi.org/10.5771/9783845291406

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Kirsten Meyer

Adaptionsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

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Die Dynamisierung der Raumordnungspläne S. 243-245

„… auf den Raumordnungsplan Eine vorgelagerte Adaptionsplanung nach den genannten Anforderungen bliebe …” „… auch für den Raumordnungsplan nicht folgenlos. 1. Die Dynamisierung der Raumordnungspläne Ist der …” „… Klimawandels gerecht zu werden, muss auch der Raumordnungsplan dieser Dynamik folgen und häufiger überprüft …”

Änderungsansätze bei der Raumordnungsplanung S. 211-214

„… zunächst aufgestellter Adaptionsplan in den Raumordnungsplan der jeweiligen Stufe integriert wird. Dieses …” „… . Änderungsansätze bei der Raumordnungsplanung Als Hauptaufgabe der Raumordnung im Zusammenhang mit der Adaption wird …”

Subsidiarität und Erforderlichkeit des Vollzugs durch die EU ? die Aufstellung europäischer Raumordnungspläne S. 346-349

„… Erforderlichkeit des Vollzugs durch die EU ? die Aufstellung europäischer Raumordnungspläne a. Subsidiarität Eine …” „… Raumordnungspläne Anordnungen mit der Wirkung von Zielen der Raumordnung erlassen. Es dürfte schwerfallen, eine …” „… eines europäischen Raumordnungsplanes, ABl. EG C 10 v. 15.12.1983, S. 115 (117). 1373 …”

Die Kompetenz zur Aufstellung europäischer Raumordnungspläne aus Art. 192 Abs. 2 S.1 lit. b) Spiegelstr. 1 AEUV S. 328-330

„… europäischer Raumordnungspläne aus Art. 192 Abs. 2 S.1 lit. b) Spiegelstr. 1 AEUV Was den Bereich der Exekutive …” „… Raumordnungspläne müsste sich aus Art. 192 Abs. 2 S. 1 lit. b) Spiegelstr. 1 AEUV ergeben.1275 Die übrigen in …” „… EU. Nur aufgrund einer Ermächtigungsgrundlage zum Vollzug könnte die EU europäische Raumordnungspläne …”

Die Bundesraumordnung S. 94-97

„… Aufstellung der Raumordnungspläne und Regionalpläne zu. ____________________ 324 Zur Forderung, Anpassungs …” „… Raumordnung für die Herangehensweise an die Adaption 95 Die Folge ist, dass die Raumordnungspläne jeweils …” „… Novellierung des ROG gibt es für den Bund die Möglichkeit, bundesweite Raumordnungspläne in sachlich sehr …”

Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung S. 126-144

„… Verbindlichkeit erst über die Integration in den Raumordnungsplan erreichen, wie beispielsweise die …” „… zuständige Stelle der jeweiligen Bundesfachplanung bei der Aufstellung des Raumordnungsplanes gem. § 10 ROG …” „… Resilienz untersucht und diese ggf. gesteigert werden. In der Phase der Aufstellung eines Raumordnungsplanes …”

Die Darstellung durch einen zunächst eigenständigen Plan S. 234-237

„… Möglichkeit, die Erkenntnisse des Adaptionsplanes in den außenverbindlichen Raumordnungsplan zu integrieren …” „… Aufstellung des Planes durch die Raumordnungsbehörde im Zuge der Aufstellung des Raumordnungsplanes, müsste …” „… aber dennoch zunächst eigenständiger Plan erstellt und anschließend in den Raumordnungsplan integriert …”

Die Priorisierung innerhalb der Klimabelange und im Außenverhältnis über Ziele und Grundsätze der Raumordnung S. 230-234

„… letztliche Entscheidung wird bei der Aufstellung des Raumordnungsplanes der jeweiligen Stufe getroffen. Vor …” „… Adaptionsplanung daneben bloße Empfehlungen für die Festlegungen im Raumordnungsplan auszusprechen und mit …” „… Aufstellung des Raumordnungsplanes trifft. Zwar ließe sich einer vorangehenden Abwägung der Belange …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Stand der untersuchten Raumordnungspläne ist Juni 2012. Ich möchte mich an dieser Stelle bei meiner …” „… Politik zur Verankerung der Adaption 211 I. Änderungsansätze bei der Raumordnungsplanung 211 II …” „… Verfahrens zur Aufstellung der Raumordnungspläne 215 1. Das Modell einer erweiterten SUP 215 2. Das Modell …”

Das Verhältnis der Raumordnung zur Bauleitplanung S. 124-126

„… Raumordnungsplanung verknüpft, da sie zum Großteil für ihre Wirksamkeit auf die Integration in den Raumordnungsplan …” „… Adaptionsanliegen, die in den Raumordnungsplänen verortet würden, hie-ße dies, dass die Bauleitplanung kein …” „… BauGB zwar nicht, dass dem Raumordnungsplan entgegenstehende Bebauungspläne sofort außer Kraft treten …”

Sonstige Planungen mit Abstimmungsbedarf auf die Adaption durch Raumordnung S. 123-124

„… Raumordnungspläne und Bauleitpläne verwendbar sind. Das hat zu einer sehr ____________________ 431 Vergleiche zu …” „… Ländern überlassen.434 Die Landschaftsplanung ist also im besonderen Maße mit der Raumordnungsplanung …” „… verknüpft, da sie zum Großteil für ihre Wirksamkeit auf die Integration in den Raumordnungsplan der …”

Die Überarbeitung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung mit Blick auf die Adaption S. 245-246

„… Raumordnung mit Blick auf die Adaption Die Adaption muss im ROG und in den Raumordnungsplänen verstärkt …” „… Raumordnungspläne. Die Adaption sollte dabei ausdifferenzierter behandelt werden, um mehr Gewicht zu erhalten und im …” „… automatisch, wenn die Adaption stärker und in ausdifferenzierterer Form Eingang in Raumordnungspläne findet …”

Die Ausweitung der Ermittlung der Klimawandelfolgen S. 227-228

„… vertretenen Modell einen in den Raumordnungsplan zu integrierenden Plan darstellt, müsste er vielmehr neben …” „… Aufstellung des Raumordnungsplanes. Für die Adaptionsplanung müssten weitere wissenschaftliche Erkenntnisse …” „… Handlungsbedarf, 2010, S. 355 zum Raumordnungsplan. 849 Siehe dazu oben Kapitel 4 A. III. 1. und 2. …”

Rechtliche Änderungsvorschläge für die Raumordnung S. 214-215

„… III. Vorschläge zur Änderung des Verfahrens zur Aufstellung der Raumordnungspläne 1. Das Modell einer …” „… Programme im Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen einzubeziehen sind. Dafür wird von einigen …” „… unselbstständiges Verfahren bei der Aufstellung bestimmter Pläne, wie etwa Raumordnungspläne, durch das die …”

Die Aufstellung von Zielen der Raumordnung ohne Abwägungsprozess S. 297-298

„… ROG lässt das Aufstellen von Raumordnungszielen nur durch Raumordnungspläne i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 ROG …” „… Raumordnungsplan erfüllen,1110 also auf die Zuordnung von Nutzungsansprüchen und nicht auf lediglich einseitige …” „… Raumordnungsplänen ist somit nicht möglich. Ein Klimaschutzgesetz kann also allenfalls bestimmte Anliegen aufzeigen …”

Die Aufgabenstellung innerhalb der Adaptionsplanung S. 222-227

„… Verfahren zur Aufstellung der Raumordnungspläne und das Raumordnungsverfahren zur Projektverwirklichung mit …” „… Abwägungsfaktor unter vielen für die Aufstellung der Raumordnungspläne sicherzustellen. Dabei drohen sie …” „… Bindungswirkung der vorgelagerten Planung und die Form der Integration in den Raumordnungsplan. Durch eine …”

Art. 192 Abs. 1 AEUV S. 327-328

„… . 3. Die Kompetenz zur Aufstellung europäischer Raumordnungspläne aus Art. 192 Abs. 2 S.1 lit. b …” „… die Kompetenz zur Aufstellung europäischer Raumordnungspläne müsste sich aus Art. 192 Abs. 2 S. 1 lit …” „… Ermächtigungsgrundlage zum Vollzug könnte die EU europäische Raumordnungspläne aufstellen.1276 Ein Stützen des Vollzugs …”

Die Landes- und Regionalplanung S. 97-98

„… - und Regionalplanung Es gibt in Deutschland 13 Raumordnungspläne auf Landesebene.333 Hamburg und Bremen …” „… verfügen der Bestimmung des § 8 Abs. 1 S. 2 ROG folgend über keine Raumordnungspläne, sondern stellen …” „… Vorschlagscharakter dafür, was als Ziel der Raumordnung in die Raumordnungspläne der Länder aufgenommen werden könnte …”

Das Verfahren der Adaptionsplanung S. 228-230

„… nicht weit genug. Da der Adaptionsplan nach dem hier vertretenen Modell einen in den Raumordnungsplan zu …” „… also in einem späteren Stadium der Aufstellung des Raumordnungsplanes. Für die Adaptionsplanung müssten …” „… Reese/Köck/Möckel in: UBA (Hrsg.), Rechtlicher Handlungsbedarf, 2010, S. 355 zum Raumordnungsplan. 849 Siehe dazu …”

Instrumente und Verfahren des Raumordnungsrechts S. 86-91

„… Raumordnungsplan umgesetzt werden kann. a. Die Steuerung über Ziele und Grundsätze der Raumordnung Gem. § 7 Abs …” „… . 1 ROG müssen Raumordnungspläne mittelfristige Ziele und Grundsätze der Raumordnung zur Entwicklung …” „… Raumordnungsplan vor. Damit entfalten sie bei gebundenen Entscheidungen keinerlei Wirkung.293 Sie können allerdings …”

Die Flexibilisierung der Adaptionsplanung durch einen Flächenpool S. 240-242

„… der gesamte Raumordnungsplan bzw. Regionalplan hinfällig wird. Daher sollte ein Flächenpool zur …” „… solchen Flächenpool angehörenden Flächen müssten im Raumordnungsplan entsprechend kenntlich gemacht werden …” „… weiteren Aufblähung des Verfahrens zur Aufstellung der Raumordnungspläne. Letzteres Verfahren wird dadurch …”

Das Modell einer erweiterten SUP S. 215-217

„… III. Vorschläge zur Änderung des Verfahrens zur Aufstellung der Raumordnungspläne 1. Das Modell einer …” „… Programme im Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen einzubeziehen sind. Dafür wird von einigen …” „… unselbstständiges Verfahren bei der Aufstellung bestimmter Pläne, wie etwa Raumordnungspläne, durch das die …”

Fazit S. 357-360

„… eigenständiger Teil des Verfahrens zur Aufstellung eines Raumordnungsplanes sein. Der Schutz des Klimas stellt …” „… bisherigen Praxis geschuldet ist, kann eine Adaptionsplanung, die der Aufstellung von Raumordnungsplänen …” „… Raumordnungsplänen lässt sich die Aufgabe Adaption so besser abschichten. Die hier erarbeitete Adaptionsplanung …”

Die Grenzen raumordnerischer Steuerung S. 91-94

„… über seine Festsetzungen im Raumordnungsplan verbindliche Außenwirkung. Es bindet gem. § 4 f. ROG …” „… Festlegungen durch andere Instrumente notwendig, wie etwa über eine Enteignung, die in einem Raumordnungsplan …” „… Zuständigkeit und die Kompetenz zur Aufstellung der Raumordnungspläne und Regionalpläne zu …”

Die Anpassung an den Klimawandel in Leitbildern, Zielen, Grundsätzen und deren Begründungen S. 103-107

„… Begründungen a. Ziele Die Adaption findet sich als Ziel der Raumordnung bisher noch in keinem Raumordnungsplan …” „… Landkreis Harburg wird er als ein Punkt, der künftig in die Raumordnungspläne aufgenommen werden soll, im …” „… aufgegriffen. Sehr häufig steht das Thema Hochwasser in den Raumordnungsplänen der Länder und Regionen im …”

Zwischenergebnis S. 222

„… Verfahren zur Aufstellung der Raumordnungspläne und das Raumordnungsverfahren zur Projektverwirklichung mit …” „… Abwägungsfaktor unter vielen für die Aufstellung der Raumordnungspläne sicherzustellen. Dabei drohen sie …”

Abschnittsergebnis S. 354-356

„… Überwindung des Subsidiaritätsprinzips, doch lässt sich ohne europäischen Raumordnungsplan keine hinreichende …” „… Steuerung und Abstimmung erhalten. Der Steuerungseingriff fällt bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen …”

Ansätze der raumordnerischen Adaptionsplanung S. 210-211

„… Adaptionsplan in den Raumordnungsplan der jeweiligen Stufe integriert wird. Dieses Modell orientiert sich an der …” „… Raumordnungsplanung Als Hauptaufgabe der Raumordnung im Zusammenhang mit der Adaption wird in der Literatur die …”

Die thematischen Zusammenhänge der Adaption S. 107-112

„… Hochwasser in den Raumordnungsplänen der Länder und Regionen im Fokus der Adaption.378 In diesen …” „… Regionalplan Bayrischer Untermain thematisiert.384 Zudem wird im Raumordnungsplan ern, Begründungsteil, 2001 …” „… Bodenschutz 3 1 2 Extremwetterereignisse 8 3 5 1) Nicht alle Bundesländer stellen Raumordnungspläne auf, siehe …”

Änderungen am Raumordnungsverfahren S. 246-247

„… Raumordnungspläne findet. Sind die Adaptionskriterien erst einmal als Ziele oder Grundsätze der Raumordnung in die …” „… Raumordnungspläne aufgenommen, muss bei der Durchführung von Raumordnungsverfahren verstärkt darauf geachtet werden …”

Die Europäische Einflussnahme auf das deutsche Raumordnungsrecht S. 315-316

„… übernimmt einen Teil der Planung.1211 Raumordnungspläne, die besagte Gebiete beeinträchtigen könnten, sind …” „… Aufstellung eines Raumordnungsplanes gestellt. Das Europarechtsanpassungsgesetz Bau führte schließlich zur …”

Eine europäische Raumordnung als Perspektive der Adaption S. 299-301

„… per Gesetz festlegen, ohne dass dieses die Voraussetzungen an einen Raumordnungsplan erfüllt. Solche …” „… vorzunehmen. Die Raumordnung darf allerdings im Raumordnungsplan Ziele, wie die Vorgabe einer möglichst …”

Der Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen S. 288-290

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …” „… direkt über Raumordnungspläne erfolgen. Die Zielaussage selbst konnte darüber nicht mehr in Frage …”

Vorschlag einer Klimawandelfachplanung S. 220-222

„… Aufstellung der Raumordnungspläne und das Raumordnungsverfahren zur Projektverwirklichung mit den …” „… vielen für die Aufstellung der Raumordnungspläne sicherzustellen. Dabei drohen sie unterzugehen, wobei im …”

Zulässige Zielaussagen S. 295-297

„… Raumordnungspläne i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 ROG zu.1109 Diese können wiederum Gesetzesform haben, müssen aber dennoch …” „… die Voraussetzungen an einen Raumordnungsplan erfüllen,1110 also auf die Zuordnung von …”

Die räumlichen und zeitlichen Unterschiede der Pläne zwischen den Ländern und Regionen S. 101-103

„… deutliche Unterschiede. Sowohl in einzelnen Raumordnungsplänen der Länder als auch auf regionaler …” „… keinem Raumordnungsplan auf Landesebene. Dies wird sich durch den Entwurf zum Landesentwicklungsplan …”

Der Inhalt des Adaptionsplanes und der Alternativenpläne S. 237-239

„… Raumordnungspläne der jeweiligen Stufe. Hinzu kommt, dass der Rechtsschutz von der Rechtsform abhängt, in der ein …” „… Raumordnungsplan denkbar, was von der überwiegenden Ansicht allerdings mangels ausreichender direkter …”

Die Vorgeschichte der europäischen Raumordnungsansätze S. 302-304

„… Raumordnung des Europäischen Parlaments einen europäischen Raumordnungsplan, in dem der Standort oder die …” „… Sinnhaftigkeit europäischer Raumordnungspläne wird eingewandt, dass es kaum möglich sein dürfte, einen zentralen …”

Die Konzeption des Raumordnungsrechts mit Blick auf die Adaption S. 83-86

„… Raumordnungsplan umgesetzt werden kann. a. Die Steuerung über Ziele und Grundsätze der Raumordnung Gem. § 7 Abs …” „… . 1 ROG müssen Raumordnungspläne mittelfristige Ziele und Grundsätze der Raumordnung zur Entwicklung …”

Aufbau der Arbeit S. 33

„… B. Themenübersicht 33 In der Praxis sind in einigen Raumordnungsplänen bereits Adaptionsmaßnahmen …”

Zwischenergebnis S. 242

„… Verfahrens zur Aufstellung der Raumordnungspläne. Letzteres Verfahren wird dadurch nicht mit der …”

Zwischenergebnis S. 288

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …”

Der Schutz der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG S. 199

„… eigener Verantwortung zu regeln. Gesetze sind auch solche im materiellen Sinne, wie etwa Raumordnungspläne …”

Zwischenergebnis S. 298

„… Raumordnungsplänen ist somit nicht möglich. Ein Klimaschutzgesetz kann also allenfalls bestimmte Anliegen aufzeigen …”

Die Aufstellung eigener Zieldefinitionen in den Ländern S. 298

„… Raumordnungsplänen ist somit nicht möglich. Ein Klimaschutzgesetz kann also allenfalls bestimmte Anliegen aufzeigen …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… . Literaturverzeichnis 370 Emde, Daniela: Die Rechtswirkung von Raumordnungsplänen, JA 2010, S. 87 ff. Endlicher …” „… Landschaftsplanung und Raumordnungsplanung, NuR 1981, S. 41 ff. Ders.: Raumordnungsziele als landesplanerische …” „… : Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne – Unter besonderer Berücksichtigung der …”

Forschungsstand S. 32-33

„… Kapitel 3 A. u. B. B. Themenübersicht 33 In der Praxis sind in einigen Raumordnungsplänen bereits …”

Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 GG S. 199-200

„… eigener Verantwortung zu regeln. Gesetze sind auch solche im materiellen Sinne, wie etwa Raumordnungspläne …”

Die ausdrückliche europäische Raumordnungskompetenz S. 352-353

„… ausdrücklich neben der Regelung auch die Planung selbst erfassen, um europäische Raumordnungspläne zu …”

Zwischenergebnis S. 316-317

„… werden zusätzliche Anforderungen an die Aufstellung eines Raumordnungsplanes gestellt. Das …”

Finanzielle Instrumente mit direktem Raumordnungsbezug: Die Initiative INTERREG S. 311-312

„… finanzielle Anreize die Aufstellung transnationaler Raumordnungspläne gefördert werden kann.1189 Seit 2007 …”

Das Grünbuch territorialer Zusammenhalt S. 308-309

„… nationaler Raumordnungspläne herleiten. 1167 Jarass, DVBl. 2000, 945 (949). 1168 Kadelbach in: Festschrift …”

Die Mischform finanzieller und planerischer Instrumente: TEN S. 312-313

„… finanzielle Anreize die Aufstellung transnationaler Raumordnungspläne gefördert werden kann.1189 Seit 2007 …”

Die Datteln-Entscheidung des OVG Münster S. 290-291

„… zum Teil über ein Umsetzungsgesetz, zum Teil auch direkt über Raumordnungspläne erfolgen. Die …”

Der Schutz des Eigentumsrechts aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 197-199

„… eigener Verantwortung zu regeln. Gesetze sind auch solche im materiellen Sinne, wie etwa Raumordnungspläne …”

Mengenziele S. 286-288

„… Zulässigkeit allgemeiner Klimaschutzziele in Raumordnungsplänen zu klären. Für die Abstimmung zwischen Adaption …”

Konkrete Doppelausweisungen S. 284-286

„… .1062 Den Ländern und Regionen bleibt es unbenommen, diese dann in ihren Raumordnungsplänen zu …”

Nutzungsbeschränkungen mit Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung S. 121-123

„… Darstellungen der Landschaftsplanung so gehalten sein müssen, dass sie für Raumordnungspläne und Bauleitpläne …”

Nutzung der bestehenden Kompetenzen zur Steuerung der Raumnutzungen S. 350-352

„… Aufstellung von Raumordnungsplänen genügend Möglichkeiten der faktischen Einflussnahme, um das Feld Adaption …”

Finanzielle Instrumente mit indirektem Bezug zur Raumordnung: Die Steuerung über die europäischen Fonds S. 309-311

„… Strukturfonds-Verordnungen sogar eine indirekte Pflicht zur Aufstellung nationaler Raumordnungspläne herleiten. 1167 Jarass …”

Die Rolle des Bauplanungsrechts bei einer Adaption durch Raumordnung S. 115-118

„… Integration in die Raumordnungspläne angewiesen, um überhaupt Außenwirksamkeit zu erreichen, während andere …”

Die faktische Einflussnahme auf die nationale Planung S. 313-315

„… übernimmt einen Teil der Planung.1211 Raumordnungspläne, die besagte Gebiete beeinträchtigen könnten, sind …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit einer Regelung durch die EU ? europäisches Raumordnungsrecht S. 343-346

„… Erforderlichkeit des Vollzugs durch die EU ? die Aufstellung europäischer Raumordnungspläne a. Subsidiarität Eine …”

Solarenergie S. 257-260

„… die Gemeinden per Raumordnungsplan dazu gehalten werden könnten, die Nutzung von Solaranlagen …”

Die Reichweite der Adaptionsansätze in den Landesplanungsgesetzen S. 98-101

„… Ziel der Raumordnung in die Raumordnungspläne der Länder aufgenommen werden könnte. Immerhin macht sie …”

Einzelne Grundrechte und ihre betroffenen Schutzgüter S. 184-192

„… Raumordnungsplänen verankert sein. Zudem können gem. § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB in einem Bebauungsplan die …”

doi.org/10.5771/9783845252551

Jana Lutz - Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

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Jana Lutz

Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 12 2012

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Festsetzungen innerhalb von Raumordnungsplänen S. 74-87

„… . Festsetzungen innerhalb von Raumordnungsplänen Um die Konzentrationswirkung des § 35 Abs. 3 S. 3 Var. 2 BauGB im …” „… allgemeiner Raumordnungspläne oder aber in Form der oben geschilderten406 sachlichen Teilpläne erfolgen. Beide …” „… , welchen Inhalt Raumordnungspläne in Bezug auf Windenergienutzung im Allgemeinen und Repowering im …”

Bundesrechtliche Rechtsquellen S. 50-62

„… zeigt bereits die Terminologie. So heißen die landesweiten Raumordnungspläne häufig bereits …” „… Landesentwicklungspläne263 und das Selbstverständnis der Raumordnungsplanung hat sich über die bloße Ordnung des Raums hin …” „… landesweite Raumordnungsplan in § 16a LPlG NRW; §§ 7 Abs. 1 S. 1, 8 Abs. 5 S. 6 LPlG RP genannt; lediglich vom …”

Konsequenzen der Rechtsunsicherheiten für die Repowering-Planung S. 204-206

„… Raumordnungsplan in Thüringen und Sachsen,1172 ohne die Mitwirkung durch Bebauungsplanung nicht hinreichend sicher …” „… . § 13 Abs. 1 ROG eine, wenn auch schwache, Pflicht gesehen, die Verwirklichung der Raumordnungsplanung …” „… Verwirklichung von Raumordnungsplänen, Vollzugsdefizite vermeiden oder zumindest nachträglich beheben.1175 Mit …”

Steuerung durch Pläne S. 163-176

„… Raumordnungsplanung genannt. Die über-örtliche Raumordnung ist daher auch ein Instrument zum Schutz des Außenbereichs …” „… Raumordnungsplanung“,968 abmildernd von einer „projektbezogenen (Angebots-) Raumordnungsplanung“969 oder einer „ad …” „… ). 968 Zur Tendenz der Raumordnungspläne immer konkretere Regeln aufzustellen: Waechter, DÖV 2010, S …”

Sachliche Teilpläne auf Raumordnungsebene als Repowering-Pläne S. 69-74

„… Raumordnungsplänen bezeichnet sind.383 Trotz ihrer Überfachlichkeit lassen sich Regionalpläne sachlich …” „… Doppelregelungen in sowohl (fachlichen) Raumordnungsplänen als auch in den entsprechenden Fachplänen vermieden …” „… Raumordnungspläne auf Landesebene durch Behandlung insbesondere infrastruktureller Standortfragen, wie …”

Steuerung auf Raumordnungsebene S. 206-207

„… , nicht der Bundesraumordnungsplan,1179 mit Ausnahme des Raumordnungsplanes für die Ausschließliche …” „… Landesplanungsbehörden für die landesweite Raumordnungsplanung. Regionale Planungsverbände setzen sich dagegen aus …” „… zuständigen Ministerien erstellten landesweiten Raumordnungsplänen zukommt. 2. Steuerung auf Bauleitplanebene …”

Beschreibung der Steuerungsdefizite S. 190-204

„… . Kann eine solche im Raumordnungsplan nicht getroffen werden, so schneidet der Flächennutzungsplan im …” „… überörtlicher Raumordnungsplanung Ein Defizit der Steuerungswirkung speziell von Raumordnungsplänen ist das …” „… unter Umständen variiert. So ist speziell bei Raumordnungsplänen die Durchgriffswirkung abhängig davon …”

Landesrechtliche Vorgaben zur Raumplanung S. 62-64

„… landesweiten Raumordnungsplan. Vereinzelt finden sich aber noch zweistufige Verfahren, in denen in Vorbereitung …” „… , landesweiten Raumordnungspläne vorbereitende Raumordnungsprogramme aufgestellt werden.339 In Bayern heißt der …” „… verbindliche, landesweite Raumordnungsplan nach Art. 1 Abs. 2 Nr. 1 Var. 1 BayLPlG340 …”

Raumordnerische Zusammenarbeit S. 115-118

„… Verwirklichung von Raumordnungsplänen möglich. Damit können auch Vereinbarungen mit Ergebnissen getroffen werden …” „… Raumordnungsplänen sowie auch die Vorbereitung und Verwirklichung sonstiger raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen …” „… Raumordnungsplänen und vertraglich gesteuerten Abweichungsmöglichkeiten.647 Für Repowering-Vorhaben hat diese …”

Voraussetzungen nach der Rechtsprechung S. 108-115

„… Bestandsaufnahme und Defizitanalyse bei der Umweltprüfung am Beispiel von Raumordnungsplänen, in: Köck …” „… Raumordnungsplänen ausgedehnt.612 Weiterhin beinhaltet das Erfordernis des schlüssigen Planungskonzepts nicht nur die …” „… Raumordnungsplan die Raumbe- 618 Schmidt, DVBl. 1998, S. 669 (672). 619 Siehe dazu oben B.III.1.c). 620 Leisner …”

Theoretische Steuerungsleistung S. 177-190

„… Raumordnungsplans in Bezug auf die Landesplanung keine durchsetzbaren Mittel an der Hand hat.1035 Dagegen dürfte auf …” „… Raumordnungsplanung auf Landes- und Regionalebene muss nach der Kategorie der Festsetzung als Ziel oder Grundsatz …” „… von Repowering-Konzentrationszonen in Raumordnungsplänen einerseits und Flächennutzungsplänen …”

Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägung S. 46-50

„… landesweiten Raumordnungspläne häufig bereits Landesentwicklungspläne263 und das Selbstverständnis der …” „… Raumordnungsplanung hat sich über die bloße Ordnung des Raums hin zu einer – zwar raumbezogenen – Entwicklungsplanung …” „… Raumentwicklungspläne; Landesentwicklungsprogramm wird der landesweite Raumordnungsplan in § 16a LPlG NRW; §§ 7 Abs. 1 S …”

Festsetzungen auf Bauleitplanebene S. 87-103

„… gilt es allerdings auch, die Grenzen der Raumordnungsplanung insofern einzuhalten, als die Raumordnung …” „… den Raumordnungsplänen zu sein. Im Folgenden soll nun ein Überblick über die Festsetzungsmöglichkeiten …” „… von Darstellungen in den Raumordnungsplänen oder im Flächennutzungsplan ausgeht, besteht nicht.523 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… innerhalb von Raumordnungsplänen 74 a) Festsetzungen nach bundesrechtliche vorgesehener Regelung 77 aa …” „… Raumordnungsplanung 200 cc) Spezifische Defizite der örtlichen Raumplanung 203 3. Konsequenzen der …”

Begriff der Konzentrationszone S. 103-108

„… der Regel dann unzulässig sind, wenn die Planungsträger der Raumordnungsplanung (§ 35 Abs. 3 S. 3 Var …” „… Bestandsaufnahme und Defizitanalyse bei der Umweltprüfung am Beispiel von Raumordnungsplänen, in: Köck …”

Steuerung auf Bauleitplanebene S. 207

„… 207 nungsebene den von den zuständigen Ministerien erstellten landesweiten Raumordnungsplänen …”

Flächensparsame Standortsteuerung S. 207-208

„… 207 nungsebene den von den zuständigen Ministerien erstellten landesweiten Raumordnungsplänen …”

Bedeutung informeller Planungen im Rahmen von Landes-, Raumordnungs- und Bauleitplanung? S. 120-122

„… Verwirklichung von Raumordnungsplänen aufgezeigt.669 Insbesondere in § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 ROG werden mit der …”

Literaturverzeichnis S. 229-256

„… am Beispiel von Raumordnungsplänen, in: Köck, Wolfgang/dies./Gawron, Thomas/Hofmann, Ekkehard/Möckel …” „… hypothetische Zuordnung von Festlegungen in nordrhein-westfälischen Raumordnungsplänen, 1998. Lepsius, Oliver …” „… Raumordnungspläne, DVBl. 1997, S. 275 – 281. 248 Rürup, Bert, Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung durch Planung …”

Bedarf an staatlicher Raumplanung und entsprechendem Planungsrecht S. 30-40

„… Raumordnungspläne und solche des Bodenrechts prüfungsbedürftig im Sinne der SUP-Richtlinie. Mit Elementen wie …”

doi.org/10.5771/9783845242088

Oliver Streiff - Baukultur als regulative Idee einer juristischen Prägung des architektonischen Raums

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Oliver Streiff

Baukultur als regulative Idee einer juristischen Prägung des architektonischen Raums

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 16 2013

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Raumgliederung: Kommunaler Raumordnungsplan S. 260-270

„… : Kommunaler Raumordnungsplan 3.4.1 Raumgliederung nach baukulturellen Gesichtspunkten Die hauptsächliche …” „… haben. Instrument für diese Unterscheidungsleistung ist der neue kommunale Raumordnungsplan. Der …” „… eigentümerverbindliche kommunale Raumordnungsplan besteht aus mindestens einer Raumordnungskarte und einem dazugehörigen …”

Anknüpfungspunkte für die Korrektur im geltenden Recht S. 318-324

„… damit zusammenhängende kommunale Raumordnungsplan1731 sind ohne einschneidende Anpassungen im geltenden …” „… vorzunehmen. In Art. 14 Abs. 1 RPG ist anstelle des Nutzungsplans der Raumordnungsplan zu etablieren. In Art …” „… Raumordnungsplan und seine Grundelemente sind bundesrechtlich zu sichern. Wie Misch- oder Altstadtzonen zeigen …”

Rechtsverhältnisse über den Lebenszyklus von Bauwerken S. 270-283

„… Ausnahmebewilligungen eine kantonale Stelle zuständig sein.1491 Der hier vorgeschlagene Raumordnungsplan ist ein …” „… Raumordnungsplan ermöglicht es, bestehende Substanz und bauliche Entwicklung in rechtlicher Hinsicht zu …” „… neues Bauwerk wechselt gleichzeitig mit seiner Inbetriebnahme die im Raumordnungsplan festgelegte …”

Zusammenfassung S. 327-330

„… . Instrument für die erforderliche Unterscheidungsleistung ist der kommunale Raumordnungsplan. Erste Aufgabe …” „… des kommunalen Raumordnungsplans ist es, anstelle der heutigen Trennung zwischen Baugebiet und …”

Abbildungsverzeichnis S. 29-30

„… kommunalen Raumordnungsplans S. 264 Abbildung 5 Phasen und Rechtsverhältnisse im Lebenszyklus von Bauwerken S …”

Abstimmung mit dem Bestand S. 283-294

„… anfechtbaren Raumordnungsplans festgesetzt, kann auf die Rechtsprechung zur Überprüfbarkeit von Nutzungsplänen …” „… eines Raumordnungsplans erscheint plausibel, auch wenn andere Einordnungen, etwa als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ............................ 2593.4 Raumgliederung: Kommunaler Raumordnungsplan ................................ 2603.4.1 …”

Festlegung von Substanzerhaltungsanteilen im Bestand S. 303-308

„… kommunalen Raumordnungsplan seien im Bereich des Erhaltungsplans1645 die Bauten aus erster Nachkriegszeit …”

Schluss: Kernforderungen S. 331-338

„… Instrument für die erforderliche Unterscheidung bereitzustellen ist der kommunale Raumordnungsplan. Erste …”

Baureife als herbeizuführende Qualität des unbebauten Bodens S. 294-303

„… . 296 sind bundesrechtlich zu sichernde Elemente des Raumordnungsplans. Sie können mit …”

Organisationsrecht: Architekturpolitische und architekturverwaltende Einheiten S. 249-260

„… : Kommunaler Raumordnungsplan 3.4.1 Raumgliederung nach baukulturellen Gesichtspunkten Die hauptsächliche …”

doi.org/10.5771/9783845246291

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