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Walhalla Fachredaktion - Verwaltungsgesetze kompakt

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Walhalla Fachredaktion

Verwaltungsgesetze kompakt

2022

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Raumordnungsgesetz (ROG) S. 434-453

„… Raumordnungsgesetz(ROG)*)Vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986)Zuletzt geändert durchGesetz zur …” „… derUmweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. EG Nr. L 197 S. 30).III.3 ROG: Raumordnungsgesetz …” „… Absatz 2)Inhaltsübersicht ROG: Raumordnungsgesetz III.3IIIwww.WALHALLA.de 435Abschnitt 1Allgemeine …”

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 528-582

„… der-selben Konzentrationszone oder in einemGebiet nach § 7 Absatz 3 des Raumord-nungsgesetzes befinden.(6 …” „… Absatz 2 desRaumordnungsgesetzes bleiben unberührt.Abschnitt 2Verfahrensschritte der …” „… Raumordnungsgesetz durchgeführt. Aufeinen Raumordnungsplan nach Anlage 5Nummer 1.5 oder 1.6, der Flächen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419III.3 Raumordnungsgesetz (ROG …”

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) S. 468-527

„… raumbe-deutsam sind, in der Abwägung nach § 7Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes zu be-rücksichtigen.(4 …” „… § 13 des Raumordnungsgesetzesnach Landesrecht.§11 Landschaftspläne und Grün-ordnungspläne(1) Die für …”

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen ... S. 663-718

Baugesetzbuch (BauGB) S. 286-418

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419III.3 Raumordnungsgesetz (ROG …”

doi.org/10.5771/9783802956317

Claudia Pielok, Caroline Starnofsky - Niedersächsisches Raumordnungsgesetz

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Claudia Pielok, Caroline Starnofsky

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz

2018

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Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Text S. 15-27

„… F 2Nds 1 NROG – Text § 1 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) in der Fassung vom 6. Dezember …” „… ALLGEMEINEVORSCHRIFTEN § 1 Regelungszweck, Begriffsbestimmungen (1) Dieses Gesetz ergänzt das Raumordnungsgesetz (ROG …” „… 2017 geltenden Fassungen dieses Gesetzes und des Raumordnungsgesetzes abgeschlossen. 2 Ist mit …”

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Kommentar – Vorbemerkung S. 27-28

„… demRaumordnungsgesetz des Bundes (ROG) erstmalig ein Vollgesetz, das nicht mehr auf eine landesgesetzliche Umsetzung …” „… Raumordnungsgesetz (ROG) und trifft davon abweichende Regelungen für Niedersachsen. (2) Im Sinne dieses Gesetzes ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Pielok/Starnofsky Niedersächsisches Raumordnungsgesetz Niedersächsisches Raumordnungsgesetz …” „… ................................................................................................... 9 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Text – ................................... 15 …” „… Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) – Kommentar – ...................... VORBEMERKUNG …”

FÜNFTER ABSCHNITT: ZUSTÄNDIGKEITEN S. 236-249

„… Raumordnungsgesetzes abgeschlossen. 2 Ist mit gesetzlich vorgeschriebenen einzelnen Schritten des Verfahrens noch nicht …” „… des Raumordnungsgesetzes durchgeführt werden. Erläuterungen § 21 NROG enthält Übergangsvorschriften …”

ERSTER ABSCHNITT: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN S. 28-81

„… , Begriffsbestimmungen (1) Dieses Gesetz ergänzt das Raumordnungsgesetz (ROG) und trifft davon abweichende Regelungen für …” „… Raumordnungsgesetzes vom 25.11.2017 erneut vom ROG abweichendes Recht gesetzt. Diese am 9.9.2017 verkündeten …” „… Raumordnungsgesetzes des Bundes im Zuge der Föderalismusreform – Endbericht, Selbstverlag Bonn 2006; UPR 2007 S. 41 …”

ZWEITER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSPLÄNE S. 81-154

„… vorzunehmen. Mangels spezieller raumordnungsgesetzlicher Regelungen richtet sich die Berechnung der Frist …”

DRITTER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSVERFAHREN S. 154-217

doi.org/10.5771/9783845293684

Gesa Bartram - Die Ziele der Raumordnung

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Gesa Bartram

Die Ziele der Raumordnung

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 20 2012

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Bindung nach dem Raumordnungsgesetz S. 131-139

„… RaumordnungsgesetzPersonen des Privatrechts, die nicht in den Anwendungsbereich des § 4 Abs. 1S. 2 ROG fallen, gehören nicht …” „… Vorschrift an.Ausnahmen: Pflicht zur Zielbeachtung nach RaumordnungsgesetzDas Raumordnungsgesetz enthält zwei …” „… dasBau- und Raumordnungsgesetz 1998 erweitert sich der Adressatenkreis der Zielbindnungsklauseln des …”

Die räumliche Gesamtplanung S. 24-43

„… GG) vor.23 Das Baugesetzbuch und dasRaumordnungsgesetz stellen eine Ausprägung dessen dar: Während …” „… das Baugesetzbuch die örtliche Bauleitplanung regelt, enthält das Raumordnungsgesetz dieVorschriften …” „… Raumordnungsgesetz1965 verwendet den Begriff der Raumordnung und den Begriff der Landesplanungweitgehend identisch …”

Der Zielbegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG S. 43-44

„… Raumordnungsgesetzes,insbesondere § 8 ROG. Ein solches Vorgehen ist aber vom umfassenden Abweichungsrecht der Landesgesetzgeber …” „… ist.138 Das Raumordnungsgesetz 2008 ist eher zurückhaltend.Es hebt im Wesentlichen die …” „… Raumordnungsgesetz eigentlich keine Abweichungswelle. Diemeisten Länder werden über eine funktionierende …”

Bindungswirkung der Zielbindungsklauseln S. 193-197

„… 1965 erstmalig eine allgemeine Zielbindungsklausel, die er durchdas Raumordnungsgesetz 1998 erheblich …” „… erweiterte. Ausdrückliche Zielbindungsklauseln enthält nun auch das Raumordnungsgesetz. Hierzu eine Auswahl …” „… : imRaumordnungsgesetz (§ 4 ROG), im Baugesetzbuch (§ 1 Abs. 4 BauGB, § 35Abs. 3 S. 2 und S. 3 BauGB, § 1a Abs. 3 S. 3 …”

Als für die Entscheidung über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zuständige Behörde S. 126-129

„… raumbedeutsamer Planungenund Maßnahmen zuständige BehördeÖffentliche Stellen haben nach dem Raumordnungsgesetz bei …” „… Konstruktion der Norm) nicht identisch.Das Raumordnungsgesetz 1965 verpflichtete die für die …” „… Raumordnungsgesetz stellt seit seiner Fassung von 1998 klar, dass dieZiele der Raumordnung auch öffentliche Stellen …”

Literaturverzeichnis S. 281-296

„… Raumordnungsgesetzes 1998, Arbeitsmaterial Nr. 266, Hannover 2000, S. 119 ff.Bartlsperger, Richard: Raumplanung im …” „… ff.Dolderer, Michael: Das neue Raumordnungsgesetz (ROG), NVwZ 1998, S. 345 ff.Dolzer, Rudolf/Vogel …” „… , Baden-Baden 2007,S. 29 ff.Durner, Wolfgang: Das neue Raumordnungsgesetz, NuR 2009, S. 373 ff.Durner, Wolfgang …”

Anforderungen an die Beteiligung S. 259-263

„… AufstellungsverfahrenAnforderungen an die Beteiligung§ 10 und § 18 ROG enthalten die Vorschriften des Raumordnungsgesetzes zur …” „… Gesetzgeber mit dem Raumordnungsgesetz 1998 ein.1211Zunächst stand sie im Ermessen der Landesgesetzgeber, § 7 …” „… Jahr 2004 enthielt das Raumordnungsgesetz 1998 die Pflicht, die Öffentlichkeit zu beteiligen.1212 Der …”

Anforderungen an die Abwägung – “Scoping” der erkennbaren und bedeutsamen Belange S. 263-268

„… Raumordnungsgesetzes 2008 hat die Möglichkeit des Einsatzes elektronischer Informationstechnologien nur für die …” „… Baugesetzbuch enthält das Raumordnungsgesetz keine Präklusionsregelungen. Dies ist angesichts der gegenwärtig …” „… Lageder Dinge aufdrängen.1237 Das Raumordnungsgesetz geht davon aus, dass grundsätzlich sowohl öffentliche …”

Als Planungs- und Maßnahmenträger S. 93-126

„… RaumordnungsgesetzNach § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ROG sind Ziele der Raumordnung von öffentlichenStellen bei ihren eigenen …” „… Bindung.Die Adressaten der Zielbindungsklauseln des Raumordnungsgesetzes sind öffentliche Stellen und diesen …” „… Baugesetzbuches benennen anders als dieZielbindungsklauseln des Raumordnungsgesetzes nicht ausdrücklich einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… AufgabenIII.129Bindung sonstiger Personen des PrivatrechtsC. 131Bindung nach dem RaumordnungsgesetzI. 133 …” „… sachlichenPlanungsintensität der Ziele der RaumordnungViertes Kapitel:198Die Vorgaben des Raumordnungsgesetzes und …” „… 94Bindung nach dem Raumordnungsgesetz1. 94Grundsatz: Pflicht zur Zielbeachtung bei …”

Die einzelnen Merkmale des Zielbegriffs S. 44-55

„… Raumordnungsgesetzes,insbesondere § 8 ROG. Ein solches Vorgehen ist aber vom umfassenden Abweichungsrecht der Landesgesetzgeber …” „… Raumordnungsgesetzes gebunden, Zieleder Raumordnung in den Bundesraumordnungsplänen an die Vorschriften zurAufstellung …” „… von Bundesraumordnungsplänen im dritten Abschnitt des Raumordnungsgesetzes. Deshalb ist es zweifelhaft …”

Das Entwicklungsgebot für den Regionalplan S. 216-217

„… . Das Raumordnungsgesetz und die Landesplanungsgesetze setzen Grenzen in der Anwendung der …” „… hinaus ist es imeinfachen Recht verankert. Das Raumordnungsgesetz 1965 sah ausdrücklich vor,dass die …” „… ROG 1965.961 Das Raumordnungsgesetz1998 wies dagegen nicht ausdrücklich auf das Gebot der …”

Die Raumbedeutsamkeit und die Regionalbedeutsamkeit als Ausprägung des Prinzips der Erforderlichkeit der Planung S. 217-218

„… hinaus ist es imeinfachen Recht verankert. Das Raumordnungsgesetz 1965 sah ausdrücklich vor,dass die …” „… ROG 1965.961 Das Raumordnungsgesetz1998 wies dagegen nicht ausdrücklich auf das Gebot der …” „… Erforderlichkeit hin. Dasneue Raumordnungsgesetz nimmt im Hinblick auf den Bundesraumordnungsplanmit Festlegungen …”

Fazit S. 277-280

„… . Die Anzahl der Zielbindungsklauseln im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch hat zugenommen.Die …” „… besteht, die Ziele der Raumordnung dürfen nicht gegen die Vorgaben des Raumordnungsgesetzes und des …” „… gegenZiele der Raumordnung zu gewähren. Die Beteiligungsvorschriften des Raumordnungsgesetzes erfüllen die …”

Das Gegenstromprinzip S. 198-200

„… Hinblick auf das erlaubte Höchstmaß.Grenzen ergeben sich aus dem Raumordnungsgesetz und dem …” „… dargestellten Sachbereiche und BeispieleBezug.Die Vorgaben des Raumordnungsgesetzes und des …” „… Landesplanungsgesetzes desjeweiligen BundeslandesDie gesetzlichen Vorgaben des Raumordnungsgesetzes, die bei der …”

Gleichstellung von Personen des Privatrechts in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben S. 129-131

„… Ergebnis ist festzuhalten, dass zum Adressatenkreis der Ziele der Raumordnung seit dem Raumordnungsgesetz …” „… der Einführung der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift in das Raumordnungsgesetz 1998 reagierte der …” „… Vorgängerregelung des § 4 Abs. 1 S. 2 ROG durch dasBau- und Raumordnungsgesetz 1998 erweitert sich der …”

Die Kerninhalte S. 211-216

„… Siedlungsstruktur, Freiraumstruktur, Infrastruktur.Im Bereich der Siedlungsstruktur sind nach dem Raumordnungsgesetz …” „… Gesetzgeber im Raumordnungsgesetz2008 im Zuge der Deregulierung.945 Der Verzicht bedeutet aber auch …” „… Gebietstypen wurden 1998 in das Raumordnungsgesetz eingeführt. Gebietsfestlegungen gab es aber auch schon vor …”

Bindung nach dem Baugesetzbuch S. 139-192

„… Gebietstypen bereit.Steuerungswirkung der Gebietstypen des RaumordnungsgesetzesDas Raumordnungsgesetz regelt …” „… BauNVO nicht an die Formulierung desRaumordnungsgesetzes angepasst. Bereits das ROG 1998 ersetzte den …” „… berücksichtigen, sondern zu beachten.Das Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 machte die Vorschrift zu § 35 Abs. 3S. 2 …”

Grundlagen der Bindungswirkung S. 92-93

„… Raumordnungsgesetzes sind öffentliche Stellen und diesen gleichgestellte Personen des Privatrechts in Wahrnehmung …” „… Zielbindungsklauseln des Baugesetzbuches benennen anders als dieZielbindungsklauseln des Raumordnungsgesetzes nicht …” „… . BauGB knüpfen seit Inkrafttreten des Bau- und Raumordnungsgesetz1998 an das Vorhaben im Sinne des § 29 …”

Vorranggebiete S. 69-73

„… Ausweisung entfalten sie flächendeckend ihre Wirkung. Das Raumordnungsgesetz macht keine Vorgaben für …” „… Eignungsgebieten Zielqualität zukommt. Seit dem neuenRaumordnungsgesetz steht fest, dass Eignungsgebieten …” „… neuen Raumordnungsgesetzes erlassen worden sind, benennt die Arbeitim Bereich der Eignungsgebiete keine …”

Fazit S. 197

„… FazitDie Zielbindungsklauseln, die sich im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch herausgebildet …” „… Raumordnungsgesetz und in Fachgesetzen, die eine Bindung an Ziele der Raumordnung bei Planungen und Maßnahmenoder bei …”

Eignungsgebiete S. 73

„… Einigkeit darüber, ob und inwiefern Eignungsgebieten Zielqualität zukommt. Seit dem neuenRaumordnungsgesetz …” „… keine Eignungsgebiete auf Grundlage des neuen Raumordnungsgesetzes erlassen worden sind, benennt die …”

Die Rechtsschutzmöglichkeiten öffentlicher Stellen und ihnen gleichgestellter Personen des Privatrechts S. 268-272

„… gilt das Gleiche auch für die Ziele der Raumordnung.Das Raumordnungsgesetz 2008 enthält ebenso wie …” „… seine Vorgänger, Raumordnungsgesetz 1998 und Raumordnungsgesetz 1965, keine Vorgaben für die Rechtsform …” „… zur Ausgestaltung. Das Raumordnungsgesetzlegt aber für die Bundesraumordnungspläne die Rechtsform der …”

Die Raumplanung S. 23-24

„… GG) vor.23 Das Baugesetzbuch und dasRaumordnungsgesetz stellen eine Ausprägung dessen dar: Während …” „… das Baugesetzbuch die örtliche Bauleitplanung regelt, enthält das Raumordnungsgesetz dieVorschriften …”

Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten S. 73-76

„… Einigkeit darüber, ob und inwiefern Eignungsgebieten Zielqualität zukommt. Seit dem neuenRaumordnungsgesetz …” „… keine Eignungsgebiete auf Grundlage des neuen Raumordnungsgesetzes erlassen worden sind, benennt die …”

Die Aufgabe der Raumordnung S. 200-209

„… . Im Vergleich zur Formulierung des Raumordnungsgesetzes1998 hat der Gesetzgeber im Raumordnungsgesetz …” „… einigen Stellen im Raumordnungsgesetz ablesen:Zunächst bezweckt etwa die Einführung der Eignungsgebiete in …”

Anwendungsbereich der Zielbindungsklauseln S. 192-193

„… Raumordnungsgesetz undin Fachgesetzen, die die Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung festlegen.Die …”

Einleitung S. 19-22

„… Zwischenschrittes mehr benötigen. Gesetzesänderungen im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch haben neue …”

Zur Sicherung von Standorten und Trassen für Infrastrukturvorhaben S. 67-69

„… Ausweisung entfalten sie flächendeckend ihre Wirkung. Das Raumordnungsgesetz macht keine Vorgaben für …”

Der Katalog der Grundsätze der Raumordnung S. 209-211

„… Bundesverwaltungsgerichts – zulässig ist. Da die Grundsätze des Raumordnungsgesetzes sehr vage formuliert sind, lassen sie …”

Die Außenwirkung S. 248-250

„… Verwaltungsgerichtshöfe haben schon entsprechende Urteile gefällt.1148 Nach der Konzeption desRaumordnungsgesetzes richten …”

Der Anpassungsspielraum S. 218-221

„… das Raumordnungsgesetz und die Landesplanungsgesetzeenthalten, wenn sie nicht ausdrücklich auf die …”

Die Rechtsschutzmöglichkeiten sonstiger Personen des Privatrechts S. 272-276

„… im Raumordnungsgesetz und Baugesetzbuch haben dazugeführt, dass für die Wirkung der Ziele der …”

Flexibilisierungsmöglichkeiten und Zielabweichung S. 55-59

„… sind.241Das Raumordnungsgesetz 2008 hat mit § 6 Abs. 1 ROG eine Vorschrift eingeführt, die …”

Die Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 251-258

„… Nutzungsbeschränkung nicht kompensationslos hinzunehmen hat, ist folgendeszu beachten: Da das Raumordnungsgesetz keine …”

doi.org/10.5771/9783845237541

Stephan Mitschang - Neuregelungen für Windenergieanlagen

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Stephan Mitschang (ed.)

Neuregelungen für Windenergieanlagen

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 48 2023

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Jens Wahlhäuser Neuregelungen und Änderungen des Raumordnungsgesetzes S. 67-78

„… Neuregelungen und Änderungen des RaumordnungsgesetzesVon Dr. Jens WahlhäuserDie nachfolgenden …” „… Ausführungen gehen auf die relevanten Gesetzesände‐rungen des Raumordnungsgesetzes (ROG) ein, die spezifisch …” „… denNeuregelungen und Änderungen des Raumordnungsgesetzes69restlichen Planungsraum immer eine Ausschlusswirkung …”

Sandra Harnisch Praxisbericht aus Brandenburg S. 105-114

„… Raumordnungsgesetz(ROG)5 die außergebietliche Ausschlusswirkung im Sinne des Planvorbe‐halts in § 35 Absatz 3 Satz 3 …” „… durch die Landes‐planungsbehörde ausgenommen werden. In den übrigen Regionen lagen5 Raumordnungsgesetz …” „… Raumordnungsgesetzes undanderer Vorschriften (ROGÄndG) vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) wird dasROG auch in …”

Tim Schwarz Die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Berlin S. 93-104

„… Baugesetzbuchs3 und in Arti‐kel 3 über eine Änderung des Raumordnungsgesetzes4 umgesetzt. DurchArtikel 4 des …” „… . 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2023(BGBl. 2023 I Nr. 176).4 Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008 …”

Stephan Mitschang Das 2%-Flächenziel des WindBG S. 27-50

„… Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durchArt. 3 des Gesetzes zur Erhöhung und …” „… Raum‐ordnungsgesetzes und anderer Vorschriften“ sowie ein „Gesetz zur Stärkung derDigitalisierung im …” „… des Raumordnungsgesetzes in § 8 ROG und § 27ROG und– in Art. 4 Änderungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Windenergieanlagen 51Jens WahlhäuserNeuregelungen und Änderungen des Raumordnungsgesetzes 67Marcus LauNeuregelungen …”

Marcus Lau Neuregelungen und Änderungen des BNatSchG S. 79-92

„… Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vor‐schriften3 reagiert.II Neuregelungen im …” „… 20.07.2022 (BGBl. I S. 1362).3 Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften in …”

Marianna Roscher Umgang mit bestehenden Raumordnungs- und Bauleitplänen - Wie sich Bestandsplänen in die neue Planungssystematik für Windenergievorhaben einfügen S. 121-136

„… , Raumordnungsgesetz, 2. Aufl. 2018Rn. 62 ff.22 Vgl. BT-Drs. 20/2355 S. 29 f.23 Vgl. BVerwG, Urt. v. 3.5.1974 – 4 C …” „… : Spannowsky/Runkel/Goppel, Raumordnungsgesetz, 2. Aufl. 2018, § 6Rn. 28 ff.Umgang mit bestehenden Raumordnungs- und …”

Christian-W. Otto Neuregelungen für Windenergieanlagen – Rechtsschutzaspekte S. 155-169

„… abzuweichen.1 Der Bund hat von diesen Möglichkeiten mit demGesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und …” „… Vereinfachungen imPlanungsrecht, besonders auf der Grundlage des Gesetzes zur Änderungdes Raumordnungsgesetzes und …” „… des Raumordnungsgesetzesund anderer Vorschriften (ROGÄndG) § 6 Abs. 1 WindBG geändert wurde.Danach ist …”

Olaf Reidt Neues Zulassungsregime für Windenergieanlagen S. 51-66

„… ). Stattdessen ergeben sich16 Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. S. 2986), zuletzt geändertdurch …” „… Windenergieflächenbedarfsgesetz(WindBG) sowie Änderungen im Baugesetzbuch und im Raumordnungs‐gesetz.Hierfür regelt das …”

Marcel Raschke Umgang mit bestehendem Landesrecht – Windenergie im Fokus der Bundesländer nach Erlass des WindBG und Änderung des BauGB S. 137-154

„… . Innerhalb des WindBG wurde ein neuer § 6 WindBG durch das Gesetz zurÄnderung des Raumordnungsgesetzes und …”

doi.org/10.5771/9783748915584

Gerd Hager - Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg

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Gerd Hager (ed.)

Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg

2022

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B 1 Raumordnungsgesetz (ROG) S. 671-693

„… B NormtexteB 1Raumordnungsgesetz (ROG)in der Fassung vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986 …” „… . November 2017 geltenden Raumordnungsgesetzenvon Bund und Ländern abgeschlossen. Ist mit gesetzlich …”

Literaturverzeichnis S. 17-19

„… , Loseblattwerk.Kment ROG Martin Kment, Raumordnungsgesetz mitLandesplanungsrecht, Kommentar, 2019.Koch/Hendler …” „… Stornofsky, Niedersächs.NROG Raumordnungsgesetz, Kommentar, 2018.Scheurer/Angst Hans Scheurer, Dieter Angst …” „… Spannowsky, Peter Runkel, Konrad Goppel,Raumordnungsgesetz (ROG), Kommentar, 2. Aufl.2018.SWA ROG Anke …”

Abkürzungen S. 20-32

„… Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)Nr. NummerNROG Niedersächsisches RaumordnungsgesetzNRS …” „… Geschäftsordnung der LandesregierungRiL/RL RichtlinieRLP Rheinland-PfalzRn. RandnummerROG RaumordnungsgesetzROK …” „… (Zeitschrift)BauROG Bau- und Raumordnungsgesetz (1998)BayLPlG Bayerisches LandesplanungsgesetzBayVGH Bayerischer …”

A Kommentar S. 33-56

„… stärkerauf juristisch-terminologische Anpassungen an die rahmenrechtlichen Vorgaben desRaumordnungsgesetzes …” „… nachhaltige Raumentwicklung (§ 1a I LplG 2003). Aus demRaumordnungsgesetz 1998 übernahm der Landesgesetzgeber …” „… Raumordnungsgesetz und dem Landespla-nungsgesetz sollten gestrichen werden. Damit würde der Text des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635B NormtexteB 1 Raumordnungsgesetz (ROG)Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§ 1 Aufgabe und …”

B 3 Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Aufstellung von Regionalplänen und die Verwendung von Planzeichen (VwV Regionalpläne) S. 706-716

„… Raumordnungsgeset-zes (ROG) in der Fassung vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durchArtikel 124 der …”

B 2 Staatsvertrag Donau-Iller: Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern über die Zusammenarbeit bei der Landesentwicklung und über die Regionalplanung in der Region D... S. 694-705

„… Anforderungen des § 4 des Raumordnungsgesetzes nicht beachtet wordensind; die Klagebefugnis ist auf solche …”

A 1 Landesplanungsgesetz (LplG) S. 57-532

„… . BegriffDer Begriff der Raumordnung findet sich auch im Raumordnungsgesetz des Bundes(§ 1 Satz I) und im …” „… Inkrafttreten des Bau- und Raumordnungsgeset-zes.26 Es knüpft an die UN-Deklaration von Rio de Janeiro im Jahr …”

A 2 Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart (GVRS) S. 533-634

„… . m. § 3 Raumord-nungsgesetz9 (ROG).Nach der Legaldefinition des § 3 I Nr. 2 ROG sind Ziele der …”

doi.org/10.5771/9783415069497

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