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Hans-Peter Welte - Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

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Hans-Peter Welte

Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 7 2012

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Geltungsbereich der Rückführungsrichtlinie S. 157-159

„… Rückkehrverpflichtung nicht nachgekommen wurde.589Geltungsbereich der RückführungsrichtlinieHinsichtlich des …” „… Geltungsbereiches der Rückführungsrichtlinie muss differenziertwerden zwischen dem personellen und dem territorialen …” „… Geltungsbereich. Der territoriale Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie erstreckt sich nach Art. 2Abs. 1 …”

Zielsetzung und Regelungsgehalt der Rückführungsrichtlinie S. 156-157

„… Zielsetzung und Regelungsgehalt der RückführungsrichtlinieDa mit der Rückführungsrichtlinie das …” „… Rückkehrverpflichtung nicht nachgekommen wurde.589Geltungsbereich der RückführungsrichtlinieHinsichtlich des …” „… vernachlässigt werden dürfen.584Die Rückführungsrichtlinie hat das Ziel, gemeinsame Regeln über die …”

Allgemeines S. 154-156

„… RückführungsrichtlinieDa mit der Rückführungsrichtlinie das Ziel verfolgt wird, in der Union die Handhabungder Rückführung …” „… Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 8 EMRK anerkannt wurden.Die Rückführungsrichtlinie …” „… Rückführungsrichtlinie576 (im Folgenden RL) v. 16.12.2008 erlassen, mit der Mindeststandards im Umgang mit …”

Umsetzung der Richtlinie S. 159-161

„… eingeschränkt werden.Soweit die Rückführungsrichtlinie (z. B. Art. 11 RL) und § 11 Abs. 1 AufenthGi. d. F. des …” „… Rückführungsrichtlinie war von den Mitgliedstaaten bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist am 24.12.2010 in innerstaatliches …” „… Familienangehörigen.597Die in den Mitgliedstaaten verbindlich gewordene Rückführungsrichtlinie, die …”

Inhaftierung von Minderjährigen und Familien mit Minderjährigen S. 161-163

„… rechtliche Ausreisehindernisse begründen können.Da es sich bei der Rückführungsrichtlinie um Unionsrecht …” „… derRückführungsrichtlinie eine Durchführung von Unionsrecht nach Art. 51 Abs. 1Satz 1 GRCh dar, die infolgedessen die …” „… Rückführungsrichtlinie enthält daher Schutzklauseln, die mit den nach Art. 51 Abs. 1 GRCh anwendbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… RückführungsrichtlinieII. 156Geltungsbereich der RückführungsrichtlinieIII. 157Umsetzung der RichtlinieIV. 159Inhaftierung …” „… . 154Die Rückführungsrichtlinie 2008/115/EGI. 154AllgemeinesI. 154Zielsetzung und Regelungsgehalt der …”

Qualifikationsrichtlinie – Weiterentwicklung S. 163-165

„… der „Erwägungspflicht“ gemäßArt. 24 Abs. 2 GRCh spricht.Hiernach stellt die Rückführungsrichtlinie den …” „… Rückführungsrichtlinie ist den Rechten des Kindesgemäß Art. 24 GRCh Rechnung getragen worden.Qualifikationsrichtlinie …” „… Rückführungsrichtlinie.607 Den Ländern bleibt es unbenommen, den zuständigen Landesbehörden eine Auslegungshilfefür diese …”

Subsidiäres Aufenthaltsrecht S. 154

„… Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 8 EMRK anerkannt wurden.Die Rückführungsrichtlinie …” „… Rückführungsrichtlinie576 (im Folgenden RL) v. 16.12.2008 erlassen, mit der Mindeststandards im Umgang mit …”

Völkerrecht S. 363-364

„… -, Grenz- und Rückführungsregime, das im Visakodex,Schengener Grenzkodex und in der Rückführungsrichtlinie …” „… Person i.S.d. Rückführungsrichtlinie (vgl.Art. 3 Nr. 9 RL2008/115/EG, zum Begriff schutzbedürftige Person …”

Missbrauchsfälle – familiäre Scheinverhältnisse S. 151-154

„… EMRK anerkannt wurden.Die Rückführungsrichtlinie 2008/115/EGAllgemeinesDas Europäische Parlament und …” „… der Rat der Europäischen Union haben eine Rückführungsrichtlinie576 (im Folgenden RL) v. 16.12.2008 …”

Anwendungsbereich der Charta S. 94-111

„… Ablauf der Umsetzungsfrist am 24.12.2010 verbindlich gewordenen sogenannten Rückführungsrichtlinie …” „… Sachverständigengruppe, die sie zurBegleitung der Umsetzung der Richtlinie 2008/115/EG („Rückführungsrichtlinie …” „… gewordenen sogenannten Rückführungsrichtlinie379 fallen, sind auf Grundihres Vollstreckungscharakters und der …”

Literaturverzeichnis S. 369-382

„… , Boris, Die Vergemeinschaftung der Rückführungspolitik – das Inkrafttretender EU-Rückführungsrichtlinie …” „… der EU-Rückführungsrichtlinie – Teil 2, in: ZAR 2009,17-21.Franßen-de la Cerda, Boris, in …” „… .Hörich, Carsten, Die Rückführungsrichtlinie: Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Hauptprobleme …”

Haager Kinderschutzübereinkommen S. 220

„… 875 in seinerEigenschaft als schutzbedürftige Person i.S.d. Rückführungsrichtlinie876 als …”

Fragestellungen S. 25-31

„… Prüfstand wird auch die am 24.12.201016 verbindlich gewordene Rückführungsrichtlinie17 unter dem …” „… – das Inkrafttreten der EU-Rückführungsrichtlinie, ZAR 2008, 377-385.18 Vgl. etwa BT-Drs. 16/7259 v …”

Inkrafttreten S. 220-221

„… 875 in seinerEigenschaft als schutzbedürftige Person i.S.d. Rückführungsrichtlinie876 als …”

Kontrollverfahren S. 219-220

„… schutzbedürftige Person i.S.d. Rückführungsrichtlinie876 als Asylberechtigter anerkannt oder ihm die Eigenschaft …”

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 192-201

„… Rückführungsentscheidungeni.S.d. Rückführungsrichtlinie, Abschiebung, Zurückschiebung. Zum Begriff, vgl. Hörich …” „… , DieRückführungsrichtlinie: Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Hauptprobleme, ZAR2011, 281, 283; Fritzsch, Die …”

Nationales Recht S. 364-366

„… Eigenschaft als schutzbedürftige Person i.S.d. Rückführungsrichtlinie (vgl.Art. 3 Nr. 9 RL2008/115/EG, zum …”

Unionsrecht S. 360-363

„… Visakodex,Schengener Grenzkodex und in der Rückführungsrichtlinie auf eine rechtliche Grundlage gestellt worden ist …”

Reduzierte Kontrollmöglichkeiten – erleichterte unerlaubte Einreise S. 131-134

„… demVisakodex (Art. 25 Abs. 1 Buchst. a VK) und der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG (vgl. Art. 5).486 § 9 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… . RechtsprechungRückführungsrichtlinieRichtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Ratesv. 16.12.2008 über gemeinsame Normen und …”

Die Freiheits- und Gleichheitsrechte S. 111-130

„… Rückführungsrichtlinie.456 Insoweit wird auch die Ermessensaus-übung durch dieses entscheidungserhebliche Merkmal unter …”

Das Aufenthaltsgesetz – materielles Recht S. 243-343

„… ausnahmsweise ...), die im Lichte der Rückführungsrichtlinie2008/115/EG1078 zu sehen ist. Nach Art. 11 Abs. 3 …” „… werden.1079 Dieser Ausnahmecharakter findet sich zwarnicht in der Rückführungsrichtlinie, er darf jedoch …” „… ausnahmsweise erteilt werden (vgl. Art. 11Abs. 3 der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG v. 16.12.2008, zur …”

doi.org/10.5771/9783845237763

Carsten Hörich - Abschiebungen nach europäischen Vorgaben

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Carsten Hörich

Abschiebungen nach europäischen Vorgaben

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 20 2015

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B Der Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie S. 45-70

„… Der Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie Gemäß Art. 2 Abs. 1 der Rückführungsrichtlinie ist …” „… Rückführungsrichtlinie „die Rückreise von Drittstaatsangehörigen – in freiwilliger Erfüllung einer Rückkehrverpflichtung …” „… Schengen-Staaten abzielt. Die Rückführungsrichtlinie findet im Ergebnis auf alle Personen, die der Pflicht …”

D Die Frist zur freiwilligen Ausreise S. 101-136

„… Rückführungsrichtlinie „die Erfüllung der Rückkehrverpflichtung innerhalb der dafür in der Rückkehrentscheidung …” „… ergriffen werden. Dies zeigt, dass die Rückführungsrichtlinie die freiwillige Erfüllung einer …” „… Erwägungsgrund 10 S. 3 der Rückführungsrichtlinie, wonach „zur Förderung der freiwilligen Rückkehr die …”

A Einleitung S. 19-44

„… : Rückführungsrichtlinie; Erwägungsgrund 2 des Entwurfes der Rückführungsrichtlinie, KOM(2005) 391 endg.; Grünbuch der …” „… Rückführungsrichtlinie vgl. unten B Der Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie, 3. Persönlicher Anwendungsbereich …” „… , a) Drittstaatsangehöriger i.S.d. Rückführungsrichtlinie. 5 Vgl. Art. 79 Abs. 2 c) AEUV. Für einen …”

C Die Rückkehrentscheidung S. 71-100

„… Die Rückkehrentscheidung In der Verfahrenssystematik der Rückführungsrichtlinie ist die …” „… Rückkehrentscheidung Gemäß Art. 3 Nr. 4 der Rückführungsrichtlinie ist eine Rückkehrentscheidung eine „behördliche oder …” „… -329/11 („Achughbabian“), Rn. 28, wo ausdrücklich festgehalten wird, dass die Rückführungsrichtlinie …”

F Einreiseverbote S. 217-252

„… Einreiseverbote Gemäß Satz 1 des 14. Erwägungsgrundes der Rückführungsrichtlinie sollen die …” „… sich aus der Rückführungsrichtlinie ergeben, und wie eine richtlinienkonforme Ausgestaltung eines …” „… Rückführungsrichtlinie an den Erlass eines Einreiseverbotes stellt und ob das deutsche Recht diesen Anforderungen …”

E Vollzug der Rückkehrentscheidung S. 137-216

„… Ausreise gewährt wurde, sieht die Rückführungsrichtlinie die Anwendung von Zwangsmittel zur Durchsetzung …” „… Regelungsumfang her in der Rückführungsrichtlinie den größten Bereich einnimmt – auf die in der …” „… Rückführungsrichtlinie enthaltenen Regelungen zu Voraussetzungen und Durchführung von Abschiebungshaft und deren …”

I Fazit S. 301-308

„… Fazit Ausgangspunkt der Arbeit war die Frage, ob mit der Rückführungsrichtlinie eine Regelung …” „… die Umsetzung der Rückführungsrichtlinie und die Rechtsprechung des EuGH auf die im deutschen …” „… Vorgaben der Rückführungsrichtlinie und den Regelungen im deutschen Aufenthaltsrecht zahlreiche Friktionen …”

H Auswirkungen auf das Ausländerstrafrecht S. 283-300

„… Verfahrensvorgaben der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Ausländerstrafrecht1015 auswirken. Grundlage dieser …” „… anwenden dürfen, die die Verwirklichung der mit der Rückführungsrichtlinie verfolgten Ziele gefährden und …” „… sie damit ihrer praktischen Wirksamkeit berauben können.1016 Ziel der Rückführungsrichtlinie ist es …”

G Verfahrensgarantien und Rechtsschutz S. 253-282

„… in das deutsche Recht dargestellt wurde, werden nunmehr die in der Rückführungsrichtlinie enthaltenen …” „… Verfahrens- und Rechtsschutzvorgaben untersucht. Verfahrensrechte Untersucht man die Rückführungsrichtlinie …” „… auf, dass lediglich das Recht auf Begründung in Art. 12 der Rückführungsrichtlinie ausdrücklich …”

Literaturverzeichnis S. 309-320

„… Rückführungspolitik – das Inkrafttreten der EU-Rückführungsrichtlinie, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und …” „… : Informationsbrief Ausländerrecht 2012, S. 208-2011. Gutmann, Rolf, Rückführungs-Richtlinie und Reparaturversuche, in …” „… Umsetzung der EU- Rückführungsrichtlinie, in: Barwig, Klaus / Beichel-Benedetti, Stephan (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… beachtenden Rechteee) 42 Der Anwendungsbereich der RückführungsrichtlinieB 45 Sachlicher Anwendungsbereich1 …” „… Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht Nomos 20 Schriften zum …” „… Auswirkungen der Rückführungsrichtlinie auf das deutsche Aufenthaltsrecht Nomos BUT_Hoerich_2294-5.indd 3 …”

doi.org/10.5771/9783845263984

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Gleichheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Gleichheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 5 2012

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Nobert Trosien Zur Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (1) S. 308-321

„… 308 Norbert Trosien* Zur Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (1) I …” „… . Einleitung – Entstehung der „Rückführungsrichtlinie“ Die am 16. Dezember 2008 verabschiedete „Richtlinie …” „… Institutionen und allen voran das Europäische Parlament, das bei der Rückführungsrichtlinie erstmals im Rahmen …”

Marei Pelzer Zur Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (2) S. 321-329

„… 321 Marei Pelzer* Zur Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (2 …” „… ) Entstehungsgeschichte der Rückführungsrichtlinie Die Verhandlungen der Rückführungsrichtlinie1 auf europäischer Ebene …” „… Rückführungsrichtlinie3, den die Kommission im Jahr 2005 präsentiert hat, wurde von vielen Regierungen der …”

Nele Allenberg, Eva Küblbeck Rückführungsmonitoring S. 329-342

„… . Rückführungsrichtlinie. Im nun verabschiedeten Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen …” „… Union sind die Vorgaben der Rückführungsrichtlinie, ein wirksames System zur Überwachung von …” „… v. 05.06.2008: Rückführungsrichtlinie – Große Bedenken von Kirchen und christlichen Organisationen …”

Rita-Maria Kirschbaum Dublin II-VO: höchstrichterliche Judikatur (Asylgerichtshof Österreich) – Ausgewählte Probleme, Schwerpunkt Familien S. 299-308

„… zwingenden Selbsteintritt führen. 308 Norbert Trosien* Zur Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in …” „… Deutschland (1) I. Einleitung – Entstehung der „Rückführungsrichtlinie“ Die am 16. Dezember 2008 …” „… Rückführungsrichtlinie erstmals im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens am Gesetzgebungsverfahren beteiligt war, unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (1) .................... 308 8 Marei Pelzer Zur …” „… Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie in Deutschland (2) .................... 321 Nele Allenberg/Eva …”

Horst Winkelmann Die Umsetzung der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16.12.2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger S. 376-398

„… so genannte Rückführungsrichtlinie (RüFü-RL) wurde insbesondere auf Grundlage des Art. 63 Abs. 3 b …” „… Rückführungsrichtlinie ist am 13.01.2009 in Kraft getreten. Die Frist für die Umsetzung in innerstaatliches Recht läuft …” „… Rückführungsrichtlinie nur in dem Umfang vereinbar, den Art. 2 Abs. 2 a RüFü-RL festlegt. Die Neufassung soll diesem …”

Kees Groenendijk Kategorisierung von Menschen im Migrationsrecht der EU S. 43-60

„… vergrößern können: der Schengener Grenzkodex von 200644, die Rückführungsrichtlinie von 200845 und der …” „… weitgehend nicht haben. Die Rückführungsrichtlinie und der Visumkodex finden hauptsächlich auf …” „… Drittstaatsangehörige Anwendung. Die Rückführungsrichtlinie regelt die Ausweisung von Drittstaatsangehörigen, ihre …”

Abkürzungen S. 9-16

„… Rheinland-Pfalz RL Richtlinie Rs. Rechtssache des EuGH Rspr. Rechtsprechung RüFü-RL Rückführungsrichtlinie …”

Rolf Stahmann „Residenzpflicht“ und räumliche Beschränkungen der Bewegungsfreiheit S. 348-376

„… . Zu beachten sind die Vorschriften der Rückführungsrichtlinie116, die in der Bundesrepublik mangels …” „… Rückführungsrichtlinie zu beachten. 3.2.1.1.3 Allgemeine Erlaubnis im Einzelfall gemäß § 58 AsylVfG analog Im …” „… (ABl.EU L 348/98 vom 24.12.2008) 0. Einführung Die so genannte Rückführungsrichtlinie (RüFü-RL) wurde …”

Dominik Bender, Maria Bethke Die vorbehaltlose Geltung der UN-Kinderrechtskonvention und ihre Konsequenzen für Dublin-Verfahren S. 259-274

„… Abs. 2 der sog. Rückführungsrichtlinie, die (verspätet) mit diesem Gesetz in nationales Recht …” „… umgesetzt werden soll. Nun ist zwar strittig, ob die Rückführungsrichtlinie auf Dublin-Überstellungen …”

doi.org/10.5771/9783845237091

Angelos S. Gerontas - Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns

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Angelos S. Gerontas

Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 362 2011

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Die Rückführung von Drittstaatsangehörigen nach der 2. Rückführungsrichtlinie S. 160-187

„… Migrationsverwaltung.Anwendungsbereich der 2. RückführungsrichtlinieRäumlicher Anwendungsbereich der 2. RückführungsrichtlinieDer …” „… Rückführung von Drittstaatsangehörigen nach der2. RückführungsrichtlinieAm 1. September 2005 hat die …” „… Personeller Anwendungsbereich der 2. RückführungsrichtlinieDie Richtlinie findet grundsätzlich Anwendung für …”

Die Rückführungsentscheidung von Drittstaatsangehörigen nach der Rückführungsrichtlinie 2001/40/EG S. 114-160

„… . 2001 die Rückführungsrichtlinie.Der deutsche Gesetzgeber hat diese Richtlinie mit dem …” „… , Kommission./.Italien, ABI. C. 271 vom 29.10.2005, S. 10).115Anwendungsbereich der 1. RückführungsrichtlinieRäumlicher …” „… Anwendungsbereich der 1. RückführungsrichtlinieDie Richtlinie wird auf dem Gebiet von 26 Staaten, nämlich in 22 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Drittstaatsangehörigen nach der2. RückführungsrichtlinieIII.160Anwendungsbereich der 2. Rückführungsrichtlinie1. 162 …” „… . Rückführungsrichtlinieb.172Transnationale Rechtswirkungen der2. Rückführungsrichtlinie3.183Rechtsschutz gegen eine …” „… Drittstaatsangehörigen nachder Rückführungsrichtlinie 2001/40/EGII.114Anwendungsbereich der 1. Rückführungsrichtlinie1 …”

Gründe und Rechtsgrundlagen einer europäischen Rückführungspolitik S. 107-114

„… . Rückführungsrichtlinie.Im weiteren Verlauf der Harmonisierungsbemühungen im Asyl- und Einwanderungsrecht bekräftigte der …” „… nicht ausreichen.Demzufolge erließ er am 28. 05. 2001 die Rückführungsrichtlinie.Der deutsche …” „… Verhandlungen des Rates der Innenminister und des Europäischen Parlaments über dieRückführungsrichtlinie waren …”

Zusammenfassende Bemerkungen S. 214-215

„… Falle der 1. Rückführungsrichtlinie deutlich. DieRichtlinie stellt nur teilweise eine …” „… verweist. Die 1. Rückführungsrichtlinie sieht ferner die gegenseitige Anerkennungvon …” „… welche Schritte gemacht werden sollten.Die 2. Rückführungsrichtlinie, die nach dem …”

Die Darstellung der Funktionskreise des im Völkerrecht gegründeten Verwaltungsrechts der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik S. 263-273

„… . Rückführungsrichtlinie. (UNHCR Anmerkungen zu dem Vorschlag der EuropäischenKommission für eine Richtlinie über …” „… bieten dieRückführungsrichtlinien.1281Nach der 1. Rückführungsrichtlinie ist die Rückführungsentscheidung …” „… Rückführungsentscheidung entgegenstehen. Ferner führen nach Art. 3 Abs. 2 der 1. Rückführungsrichtlinie die Mitgliedstaaten …”

Rückblick und Ausblick S. 274-278

„… – allerdings mit politisch undjuristisch kontroversen Resultaten.Die 1. Rückführungsrichtlinie ist nur ein …” „… Wirkung basiert. Die2752. Rückführungsrichtlinie, die auch auf eine materiellrechtliche Koordination …” „… die 1. Rückführungsrichtlinie noch in Kraft bleibt, sofern die von ihr geregelte …”

Gang und Methode der Untersuchung S. 28-31

„… Rückführungsrichtlinien, nämlich die Richtlinie über die gegenseitige Anerkennung vonEntscheidungen über die Rückführung …” „… von Drittstaatsangehörigen34 (im Folgenden: 1. Rückführungsrichtlinie) und die Richtlinie über …” „… Drittstaatsangehöriger35 (im Folgenden: 2. Rückführungsrichtlinie). Diese Analyse bietet eine Erklärung sowohl der …”

Typisierung der transnationalen Verwaltungsakte nach ihrer normativen Grundlage S. 221-236

„… Rückführungsrichtlinien keine Anwendung aufUnionsbürger und ihre Familienangehörigen, die nach der …” „… nunmehr unter dieBestimmungen der Unionsbürgerrichtlinie und nicht unter die der Rückführungsrichtlinien …” „… Wiedereinreiseverbots beleuchtet werden. Nach Art. 11 der2. Rückführungsrichtlinie können Rückkehrentscheidungen mit …”

Die 20 Leitlinien über die zwangsweise Rückkehr sich illegal aufhaltender Ausländer vom 4. 5. 2005 S. 68-71

„… der Leitlinien darin, Hilfsmittel zur Auslegung der 2. Rückführungsrichtlinie zu bieten, angesichts …” „… Rückführungspolitik?, ZAR 2005, 349 (353).247 3. Erwägungsgrund der 2. Rückführungsrichtlinie.248 Vgl. dazu auch …” „… . Rückführungsrichtlinie benutztwerden können.Die Ausweisung von Ausländern nach dem deutschen ZuwanderungsrechtIm …”

Die Verwaltungskooperation im Bereich der Rückführungspolitik von Drittstaatsangehörigen S. 187-214

„… Ablehnung des Antrags eineBegründung.918Die DurchbeförderungsrichtlinieDie 1. Rückführungsrichtlinie wird …” „… Drittstaatsangehörigen nach der 1. Rückführungsrichtlinie ist eine Verwaltungsentscheidung, aber ihre Vollstreckung …” „… europäischen Rückführungspolitik von Drittstaatsangehörigen. Nach Art. 6 der 1. Rückführungsrichtlinie nutzen …”

Sachregister S. 295-298

„… )– nach Art. 3 des Kommissionsvorschlags der2. Rückführungsrichtlinie 167 f., 169 ff.,173 f., 183, 186 f …” „… .– nach Art. 8 der 2. Rückführungsrichtlinie173 f., 184, 186 f.Abschiebungsgrund 93 f.Abschiebungshaft 171 …”

Die Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen S. 91-100

„… . Art. 3 der Rückführungsrichtlinie ausreisepflichtig ist, sofern dies von der zuständigen Behörde375 …” „… grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde.376 Zur Umsetzung der 1. Rückführungsrichtlinie im deutschen Recht s …” „… derRückführungsrichtlinie aufzuarbeiten, damit die verwaltungsrechtliche Dimension derFunktionsweise der …”

Zusammenfassende Bemerkungen S. 58-59

„… . Die von der 1. Rückführungsrichtlinie vorgesehene Informationsübermittlung des …” „… dar. Nach Art. 6 Abs. 2 der 1. Rückführungsrichtliniesoll der Entscheidungsmitgliedstaat insbesondere …”

Verhältnis zu den sog. interadministrativen Verbindungen S. 57-58

„… Europäischen Verwaltungsrechts. Die von der 1. Rückführungsrichtlinie vorgesehene Informationsübermittlung des …” „… dar. Nach Art. 6 Abs. 2 der 1. Rückführungsrichtliniesoll der Entscheidungsmitgliedstaat insbesondere …”

Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern S. 63-68

„… der Leitlinien darin, Hilfsmittel zur Auslegung der 2. Rückführungsrichtlinie zu bieten, angesichts …” „… Rückführungspolitik?, ZAR 2005, 349 (353).247 3. Erwägungsgrund der 2. Rückführungsrichtlinie.248 Vgl. dazu auch …”

Typisierung der transnationalen Verwaltungsakte nach ihrer Überprüfbarkeit durch die nationalen Behörden S. 236-250

„… Rückführungsentscheidungen von Drittstaatsangehörigen nach den Bestimmungen der1. Rückführungsrichtlinie kann zu der Bejahung …” „… Verwaltungsakten im Regelfall.Wie bereits dargestellt wurde, ermöglicht die 1. Rückführungsrichtlinie die …” „… . Rückführungsrichtlinie sieht einen weiten Ermessensspielraum für den Vollstreckungsmitgliedstaat vor, die …”

Zusammenfassende Bemerkungen S. 71

„… . Rückführungsrichtlinie benutztwerden können.Die Ausweisung von Ausländern nach dem deutschen ZuwanderungsrechtIm …”

Die Ausreisepflicht von Drittstaatsangehörigen nach § 50 AufenthG S. 71-74

„… . Rückführungsrichtlinie benutztwerden können.Die Ausweisung von Ausländern nach dem deutschen ZuwanderungsrechtIm …”

Literaturverzeichnis S. 279-294

„… , Boris, Die Vergemeinschaftung der Rückführungspolitik - das Inkrafttretender EU-Rückführungsrichtlinie …” „… , 130 U. Pa. L. Rev.,1982, 1349 ff.Keßler, Stefan, Auswirkungen der EU- Rückführungsrichtlinie auf die …”

Das Verbot der Kollektivausweisungen von Ausländern (Art. 4 des 4. ZP zur EMRK) S. 60-63

„… der Darstellung der Rückführungsrichtlinie aufgearbeitet, damit der internationale …”

Transnationales Verwaltungshandeln: Begriff und Typologie S. 38-46

„… Rückführungsentscheidungen nach der 1. Rückführungsrichtlinie96 für die entsprechenden Entscheidungen eine wirkungsbezogene …”

doi.org/10.5771/9783845234601

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Solidarität

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Solidarität

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 9 2013

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Heiko Habbe Abschiebungshaft und Wiedereinreisesperre nach Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie S. 374-387

„… EU-Rückführungsrichtlinie Als vor rund 20 Jahren der Vertrag von Maastricht unterzeichnet wurde, war dies auch die …” „… Mitgliedstaaten in diesem Bereich ist die sogenannte Rückführungs-Richtlinie2 (RF-RL). Die Richtlinie wurde 2008 …” „… , will man Menschen die entwürdigende Erfahrung der Haft ersparen. Die Rückführungsrichtlinie nennt in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Habbe Abschiebungshaft und Wiedereinreisesperre nach Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie …” „… Regionaldirektion (Bundesagentur für Arbeit) Rdnr., Rn. Randnummer RF-RL Rückführungs-Richtlinie RL Richtlinie RRF …”

Kees Groenendijk Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 41-52

„… Schweiz) zur Folge sowie die Einreiseverbote auf Grund der Rückführungsrichtlinie. Mit einem …” „… Rückführungsrichtlinie. Außerdem führt der EuGH aus, dass die Dublin-Verordnung, „wenn sie eine unwiderlegbare Vermutung …”

Karin Weiss Abschiebungs- und Zurückweisungshaft unter humanitären Gesichtspunkten oder die Quadratur des Kreises S. 388-396

„… EU-Rückführungsrichtlinie setzt dies ausdrücklich fest, und dem fühlt sich auch die Landesregierung verpflichtet. Ein Weg …”

Holger Winkelmann Abschiebungs- und Zurückweisungshaft S. 397-410

„… Zugleich liegt eine sehr umfangreiche zweite Große Anfrage zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie und zur …”

doi.org/10.5771/9783845245157

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