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Friedrich Jaeger, Hans Joas - Europa im Spiegel der Kulturwissenschaften

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Friedrich Jaeger (ed.), Hans Joas (ed.)

Europa im Spiegel der Kulturwissenschaften

Series: Denkart Europa | Mindset Europe

Volume 7 2008

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Gunnar Folke Schuppert Europa. Politische Kultur und Recht S. 44-72

„… 44 Gunnar Folke Schuppert Europa. Politische Kultur und Recht A. Europa, Kultur und Recht – eine …” „… politischen Zielsetzung einer europäischen Verfassung scheint denn auch die rechtliche Krönung Europas …” „… her zu unspezifisch. Wir schlagen daher vor, in die Gemengelage von Europa, Kultur und Recht dadurch …”

Richard Münch Von der Familie europäischer Nationen zur europäischen Gesellschaft – Soziologische Zugänge zur Europaforschung S. 73-96

„… rechtlicher Harmonisierung interessierte europäische Politik mittels Direktiven lassen diese Annahme auch …” „… des Rechtssystems liefert. Der Vorrang des europäischen Gemeinschaftsrechts vor nationalem Recht und …” „… Konstitutionalisierung des europäischen Rechts führt so zu einer Stärkung individueller Rechte und katalysiert die …”

Gerhard Wegner Integrationsalternativen für Europa – Kontroversen in der ökonomischen Theorie S. 97-116

„… verweist. 2. Europäische Integrationspolitik im Spannungsfeld von Politik- und Marktversagen Die …” „… Gebrauch machen, tragen andere Politiken, insbesondere die Koordinierung der europäischen Bildungspolitik …” „… Recht, da sie durch Abwanderung nationalem Recht ausweichen können. Der europäische Binnenmarkt vergrö …”

Beate Kohler-Koch Die Europäisierung der politikwissenschaftlichen Europaforschung S. 17-43

„… Recht auf gleichberechtigte und effektive Teilhabe an der europäischen Politik. Hier bereitet vielen …” „… Steuerung zentraler Politikbereiche sich an den Weichenstellungen europäischer Politik zu orientieren hatte …” „… “ (Mayntz 1995: 163) zeigte sich augenfällig auch in der europäischen Politik. Hier wie dort wurde eine …”

Wolfgang Nieke Bildung für Europa – zwischen geopolitischem Wirtschaftsblock und abendländischer Wertegemeinschaft S. 226-244

„… politische Karte der EU zurück. 1.1.3. Europa als Thema der Allgemeinbildung im internationalen Vergleich …” „… Konzept von Europa als Kulturraum als auf das eines nur durch ökonomische und (geo)politische Interessen …” „… ) Römisches Recht. Das römische Recht wird in Thematisierungen europäischer Identität oft als Konstitutivum …”

Friedrich Jaeger, Hans Joas Europäisierung der Kulturwissenschaften – Eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme S. 7-16

„… auf der Frage, ob und in welcher Form sich in Europa auf politischer und gesellschaftlicher Ebene die …” „… eines Sonderwegs, München 2003. Münkler, Herfried, Reich, Nation, Europa. Modelle politischer Ordnung …” „… , Elemente einer Theorie der Verfassung Europas, Berlin 2001. Preuß, Ulrich K., Europa als politische …”

Dieter Thomä Philosophische Spiegelungen Europas S. 299-327

„… Philosophie belangvolle) Instanz anerkannt, und damit stellt sich die Frage, mit welchem Recht Europa diese …” „… hierzu das Votum Adolf Muschgs aus, der für ein Europa, das von politischem und kulturellem Polytheismus …” „… world strikes back‘: Europa ist nun der Ort, in dem sich die politischen Probleme der ganzen Welt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ........................17 Gunnar Folke Schuppert Europa. Politische Kultur und Recht …” „… Herausgegeben von der Saarbrücken Denkart Europa Schriften zur europäischen Politik, Wirtschaft …” „… und Kultur | 7 2.Auflage Europa im Spiegel der Kulturwissenschaften Nomos Friedrich Jaeger/Hans …”

Stefan Orgass Auseinandersetzung mit musikalischer Vielfalt als Idealtypus einer kulturellen Praxis in Europa S. 245-273

„… politischen Kultur in Europa. Denn aus einer real gelebten politischen Kultur „der Kollektive, aus denen die …” „… Gelingen des Projekts ‚Europa‘ zentralen – politischen Identität geht. Zumindest dürfen die in Beziehung …” „… recht bleibt eine Reflexion auf die Frage aus, ob ein europäisches Spezifikum des Umgangs mit ‚Musik in …”

Hans G. Kippenberg Europäisierung von Religionen S. 156-182

„… 156 Hans G. Kippenberg Europäisierung von Religionen Würde man unter europäischer …” „… Religionsgeschichte die Geschichte aller in Europa vorkommenden Religionen verstehen, wie dies Christoph Elsas getan …” „… einerseits und aus einer problembezogenen Reflexion andererseits. Das trifft auch auf eine europäische …”

Roland Kanz Kunst in Europa als Konstrukt einer europäischen Kunstgeschichte S. 288-298

„… zum Morgenland oder Orient bildete Europa einen politischen, territorialen und vor allem religiösen …” „… Bußmann / Elke Anna Werner (Hg.), Europa im 17. Jahrhundert. Ein politischer Mythos und seine Bilder …” „… Serena, Gegenwärtige Abwesenheit. Europa als politisches Denkmodell im 17. Jahrhundert, in: Klaus …”

Hans-Jürgen Lüsebrink Interkultureller Kommunikationsraum Europa. Problemstellungen und Forschungsansätze aus der Sicht einer interkulturell ausgerichteten Kulturwissenschaft S. 274-287

„… unterschätzt werde. Eine zu stark politische und ökonomische Sichtweise des europäischen Einigungsprozesses …” „… durchaus kompatibel mit der gleichfalls politisch begründeten Definition europäischer Identität erweise …” „… . „Da auch eine europäische Identität sich in Ermangelung eines europäischen Ethnos nur politisch …”

Hartmut Kaelble Die Europaforschung der Historiker S. 183-203

„… , französisch-deutsche Europaschulbuch.5 Gleichzeitig lässt sich nicht verkennen, dass die europäische Politik und die …” „… gespalten in eine politische, damit oft kontroverse Bindung an die Europäische Union und eine konsensuale …” „… , drehte sich nicht um Politik, da ein politisches Machtzentrum auf europäischer Ebene nicht oder nur sehr …”

Jürgen Straub Psychologie in Europa. Europa in der Psychologie S. 117-155

„… . psychologische Analysen besonderer europäischer Entwicklungen und Verhältnisse (z.B. im Bereich der Politik56 …” „… Lebensformen in Europa, neuen politischen, rechtlichen, sozialen oder kulturellen Entwicklungen und damit …” „… 117 Jürgen Straub Psychologie in Europa. Europa in der Psychologie “We live in a world in which …”

doi.org/10.5771/9783845207865

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Michael Kloepfer (ed.)

Hochwasserschutz

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 2 2009

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Rüdiger Breuer Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz S. 95-110

„… 95 Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz Rechtsanwalt Professor Dr …” „… , EurUP 2006, 170 (176). Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz Walus_Layout.indd …” „… : http://www.bmu/gesetze_verordnungen/umwelt- Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz Walus_Layout.indd 99 10.03.2009 …”

Konrad Berendes Hochwasserschutz im neuen Umweltgesetzbuch S. 121-130

„… Tagung zum europäischen Hochwasserschutz sind die jüngsten politischen und rechtlichen Entwicklungen …” „… in der Literatur verwiesen werden. 2 Das neue Recht bedarf bereits nach kurzer Zeit, sogar noch bevor …” „… . Den politischen Hintergrund hierfür bilden nicht etwa, wie dies bisher regelmä- ßig der Fall war …”

MICHAEL KLOEPFER Einleitung S. 9-14

„… – Herausforderung an Recht und Politik“ ließe sich noch ergänzen: insbesondere auch die Verwaltung und die privaten …” „… . Fazit Hochwasser ist eine Herausforderung an Recht und Politik. Es ist Teil des Katastrophenrechts, das …” „… jüngerer Zeit die Fluten an Oder und Elbe in den Jahren 1997 und 2002 Politik und Gesellschaft an die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Hochwasserschutz im Völkerrecht 67 Rüdiger Breuer Recht und Politik im europäisch koordinierten Hochwasserschutz 95 …” „… zu Berlin Band 2 Prof. Dr.Michael Kloepfer (Hrsg.) Hochwasserschutz Herausforderung an Recht und …” „… Politik Nomos 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle …”

Ulrich Kraus Die Träger des Hochwasserschutzes am Beispiel des Freistaates Sachsen S. 61-66

„… : Hochwasserschutz ist eine Herausforderung an Recht und Politik. Ulrich Kraus Walus_Layout.indd 66 10.03.2009 …” „… sind psychische Extremsituationen für Betroffene, Helfer und politische Entscheidungsträger …” „… politische Verantwortung gesehen, die Gemeinden bei der Erfüllung dieserAufgaben zu unterstützen. So werden …”

Hans-Heinrich Trute Katastrophengerechtigkeit in der Hochwasserbekämpfung S. 31-50

„… (rechts-)politischen Diskurs. Das hindert freilich nicht, Gerechtigkeitsüberlegungen zur Interpretation des geltenden …” „… eingeführter Begriff im Katastrophenrecht und – wenn ich es recht sehe – auch kein eingeführter Begriff in der …” „… politischen und philosophischen Diskurses in die Diskussion über Katastrophen eingeführt. Selbstverständlich …”

doi.org/10.5771/9783845216805

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Strukturfragen der Europäischen Union

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Strukturfragen der Europäischen Union

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 1 2010

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Stefan Oeter Verkoppelung von Recht und Politik im europäischen Verfassungsdenken S. 67-84

„… Verkoppelung von Recht und Politik im europäischen Verfassungsdenken Stefan Oeter Einleitung Die …” „… Strukturen der Verkoppelung von Recht und Politik im Verfassungsgefüge der Europäischen Union. Gibt es …” „… tragfähige Konzepte zum Problem der Verkoppelung von Recht und Politik im europäischen Verfassungsdenken …”

Hauke Brunkhorst Europa zwischen Ende und Anfang der Demokratie Rechtsevolution und revolutionäre Konstitutionalisierung in der Europäischen Union S. 181-204

„… /Europaeisches-Parlament-will-Roma-Abschiebungen-in-Frankreich-unterbinden; n-tv.de 19.8.2010: http://www.n-tv.de/politik/Roma-in-Bukarest-gelandet-article13071 36.html …” „… , Geschichte des Rechts, 1997, 156). 17 Knappe Übersicht: Brunkhorst, Einführung in die Geschichte politischer …” „… tödlichem Zirkel aus politischer Unterdrückung und wirtschaftlichem Elend entkommen wollen, ist Europa eine …”

Andre s Fischer-Lescano Europäische Rechtspolitik als transnationale Verfassungspolitik Soziale Demokratie in der transnationalen Konstellation S. 307-325

„… in der Europäischen Sozialcharta geregelten Rechte – für durchaus justiziabel hält.80 Eine Politik …” „… eines supranationalen Rechts, das soziale Grundrechte zunehmend untergräbt. Der effet utile europäischen …” „… Öffentlichkeit ist Kritik an der Entwicklung der Europäischen Union aus einer unitas oppositorum politischer und …”

Ulrich K. Preuß Das Politische im Europarecht S. 325-340

„… ., S. 196. 327 Politische und das Recht. Auf der europäischen Ebene, so konstatiert Haltern, sei das …” „… auch die von Hallstein konzipierte Rechtsgemeinschaft eine politische Gemeinschaft. Eine durch Recht …” „… Statusveränderungen begründen einen genuin politischen Sachverhalt. Eine recht detaillierte rechtliche Kodifikation …”

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Strukturfragen der Europäischen Union S. 13-34

„… Recht und Politik aufeinander bezieht, doch wichtig. Weil sich die Europäische Union nicht staatsanalog …” „… missverstanden werden. Wie aber werden Recht und Politik im europäischen Verfassungsdenken verkoppelt? Dieser …” „… Europäische Union stellt für die Rechts- und die Politikwissenschaft eine zentrale analytische und normative …”

Christian Joerges Europarecht als Kollisionsrecht S. 283-307

„… Entformalisierung europäischer Politik und dem Formalismus europäischer Rechtsprechung im Umgang mit dem „sozialen …” „… Recht muss dem Umstand Rechnung tragen, dass Europa nicht hierarchisch regiert wird, sondern eine …” „… einer „Geologie“ des Völkerrechts trifft sich mit Problemlagen im europäischen Recht, aber auch mit …”

Stefan Kadelbach Grundrechtedemokratie als Vorbild? S. 259-274

„… europäische Verfassungsebene selbst kennt politische Rechte wie das Wahlrecht der Unionsbürger zu einem …” „… europäischen Aktivbürgerschaft angelegt scheint. Dem entsprechen bürgerliche und politische Rechte, wie sie in …” „… Leitbild des Menschen als politisches Wesen voraussetze, und in der politische Rechte wie das Recht der …”

Christoph Möllers Fragmentierung als Demokratieproblem? S. 150-170

„… Rechts in der europäischen Integration wird sich die Frage stellen, inwieweit zu einsinnige Vorstellungen …” „… Entwicklungsperspektiven der Grundlagenforschung zum Recht der Europäischen Union. In: Der Staat 40/1, 3-43 (2001), 37. 156 …” „… Philosophie des Rechts, 1986, 26 f. 26 Jürgen Bast, Einheit und Differenzierung der europäischen Verfassung …”

Christian Calliess Bürgerrechte als Ersatz für Demokratie? S. 231-259

„… Unionsbürgerstatus fließenden subjektiven Rechten und dem Entstehen eines europäischen politischen Raums herstellt …” „… Recht, Inhaber einer Jean Monnet Professur für Europäische Integration. 1 Das Ende der Demokratie, 1996 …” „… Gemeinschaft und die regulative Politik in: Wildenmann, Staatswerdung Europas? Optionen für eine Europäische …”

Ingolf Pernice Verfassungsverbund S. 102-119

„… der Rolle der europäischen politischen Parteien, die „zum Ausdruck des Willens der Bürgerinnen und …” „… . Neue Rechte des Europäischen Parlaments Mit wenigen Ausnahmen ist nach dem Vertrag von Lissabon das …” „… politische Debatte der Gesetze statt, ohne die eine europäische Öffentlichkeit nicht entstehen und wirken …”

Autorenverzeichnis S. 351-358

„… Recht und Politik 15, 16 Rechte des Europäischen Parlaments 110 Rechtfertigungszusammenhang 205 …” „… Recht an der Freien Universität Berlin, Inhaber einer Jean Monnet Professur für Europäische Integration …” „… für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht, Geschäftsführender Direktor des Zentrums für …”

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Vorwort S. 7-12

„… Zusammenhang von Strukturfragen sprechen, die Recht und Politik in der Europäischen Union zum Thema machen. Das …” „… Oeter Verkoppelung von Recht und Politik im europäischen Verfassungsdenken 67 II. Gestalt- und …” „… interessenorientierte Analysen, die das Recht nach wie vor als ein bloßes Instrument der Politik betrachten und ihm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Recht und Politik in der Europäischen Union Herausgegeben von PD Dr. Claudio Franzius, Prof. Dr …” „… Politik in der Europäischen Union Die Zukunft der Europäischen Union ist offener denn je. Das betrifft das …” „… Integrationstheorien immer weniger beschrieben werden kann. Ist auf der einen Seite fraglich, ob sich Recht und Politik …”

Alexandra Kemmerer Legitimationssubjekte: Staatsbürger und Unionsbürger S. 204-218

„… Parlament gelegt hatten; die Diskussion um das Verhältnis zwischen deutschem und europäischem Recht warf …” „… . 175 ff. 6 P. Dann, Die politischen Organe, in v. Bodgandy/Bast, Europäisches Verfassungsrecht, 2. Aufl …” „… , bildet sie die Grundlage für einen neuen politischen Raum, aus dem Rechte und Pflichten erwachsen, die …”

Michael Zürn Das Bundesverfassungsgericht und die Politisierung der Europäischen Union S. 46-56

„… mehr unabhängig voneinander funktionieren können. Die Rolle des Rechts im europäischen …” „… der europäischen Öffentlichkeiten und aller Parlamente in einem politischen Prozess bewältigt werden …” „… beiträgt und das pro-europäische Elitenkartell dazu zwingt, die ergebnisoffene politische …”

Karl-Heinz Ladeur Europa kann nur als Netzwerk, nicht als „Superstaat“ gedacht werden S. 119-135

„… oder dass dies ohne neue politische Kosten durch einen großen europäischen Staat kompensiert werden …” „… “Selbstverfassung” der europäischen Bürger in der politischen Deliberation von der gesellschaftlichen Schwerkraft …” „… Einheit des europäischen Rechts zu setzen. Er sollte dementsprechend eher eine vergleichende, 53 C …”

Antje Wiener Erweiterte Verfassungsqualität jenseits des Staates: Zwischen moderner Staatlichkeit und internationaler Organisation S. 56-67

„… Internationale Beziehungen 14(1): 129-164. 66 Verkoppelung von Recht und Politik im europäischen …” „… Verfassungsdenken Stefan Oeter Einleitung Die Frage nach der ´Verkoppelung von Recht und Politik´ im …” „… und Gesellschaft, aber auch Recht und Politik als getrennten Teilsystemen zugrunde, die im Kern …”

Andreas Voßkuhle Europa als Gegenstand wissenschaftlicher Reflexion – eine thematische Annäherung in 12 Thesen S. 35-46

„… unterschiedliche europäische Mitgliedstaaten mit unterschiedlichen (Rechts-)Sprachen, (Rechts-)Kulturen und eigenen …” „… europäische Politikfelder nur schwierig generieren lässt. Daher greifen nicht nur die politischen Akteure …” „… Formulierung europäischer Politiken immer wichtiger. Das gilt z.B. für die im Europäischen Rat von Lissabon …”

Armin von Bogdandy Prinzipien der Rechtsfortbildung im europäischen Rechtsraum Überlegungen zum Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und gegen den methodischen Nationalismus S. 340-350

„… “ und das politische System des europäischen Rechtsraums, das System der EU, es erhebt den impliziten …” „… Politik, sondern auch vieler praktisch tätiger Juristen, die in ihrer täglichen Arbeit das Recht nicht nur …” „… , dass der europäische Rechtsraum heute auch bei der Fortbildung mitgliedstaatlichen Rechts durch …”

Thorsten Kingreen Grundfreiheiten und Grundrechte S. 218-231

„… europäische Kernidee der Integration durch Recht.2 Die Unionsgrundrechte hingegen dienen nicht der …” „… . Schorkopf, in: E. Grabitz/M. Hilf (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Loseblattslg., Art. 7 EUV [2009 …” „… europäischen Verfassungsverbund. Gemeinschaftsrechtliche Einflüsse auf das deutsche Recht der gesetzlichen …”

Alexander Somek Die Verfassung im Zeitalter ihrer transnationalen Reproduzierbarkeit Gedanken zum Begriff der Konstitutionalisierung S. 135-150

„… Fragmentierung des Rechts in der europäischen Integration wird sich die Frage stellen, inwieweit zu einsinnige …” „… überlässt sich zufrieden dem Selbstmissverständnis. Im Recht geht nichts ohne Begründung. Deswegen gerät …” „… zu müssen, wo diese fehlen. Das Ergebnis ist der Schein in der Erscheinung. Das Recht wird …”

Christoph Schönberger Bundeslehre und Europäische Union S. 85-97

„… Politik. Aber es hilft, diese Probleme besser zu verstehen. 96 Die europäische Union als Föderation …” „… II. Gestalt- und Finalitätsfragen Bundeslehre und Europäische Union Christoph Schönberger Seit den …” „… Anfängen der europäischen Integration ist unklar und umstritten, wie dieses Gebilde juristisch zu …”

Jürgen Bast Europäische Gesetzgebung – Fünf Stationen in der Verfassungsentwicklung der EU S. 171-181

„… demokratische Form der Kopplung von Recht und Politik im Medium des Gesetzes. Diese Art der Rechtsetzung ist für …” „… , Konstitutionalisierung des europäischen öffentlichen Rechts in der europäischen Republik, JZ 2005, S. 529 (530 f.). 14 …” „… europäischen Rechtsetzungsprozesse gedrängt.25 Die nachfolgende politische Diskussion über die Neufassung der …”

Olivier Beaud Die europäische Union als Föderation S. 97-102

„… europäisches Volk gibt, fehlt dem Parlament in Straßburg im Grunde die politische Legitimation. Diese …” „… 11 „Europa als politische Gemeinschaft“, in G.F. Schuppert, I. Pernice (Hrsg.), Europawissenschaft …” „… Die europäische Union als Föderation Olivier Beaud Die Analyse der Europäischen Union (EU) als …”

Pedro Cruz Villalón Legitimität durch (Verfassungs)Gerichte? Vier Thesen S. 274-282

„… europäischen Perspektive. Dies drückt sich in Begriffen wie dem der „Judizialisierung der Politik“ oder des …” „… Ersatz für Demokratie?", wohl zu recht, "Grundrechtsdemokratie als Vorbild?", genauso fragwürdig, und …” „… Gerichten an sich beschäftigt, sondern auf die Gerichte, die in Europa eine dermaßen bemerkenswerte Position …”

doi.org/10.5771/9783845228792

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Grenzen der europäischen Integration

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Grenzen der europäischen Integration

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 3 2014

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Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Grenzen der europäischen Integration: Herausforderungen an Recht und Politik S. 5-27

„… Gesprächskreises „Recht und Politik in der Europäischen Union“ zum Thema der Grenzen des europäischen …” „… Grenzen von Recht und Politik bildet die europäische Staatsschuldenkrise als einer zentralen …” „… Wie Recht und Politik auf der europäischen Ebene zusammenfinden, spielt in den Beiträgen von Roland …”

Jürgen Habermas Die Krise der Europäischen Union im Lichte einer Konstitutionalisierung des Völkerrechts S. 61-93

„… Jürgen Habermas I. Warum Europa heute erst recht ein Verfassungsprojekt ist In der gegenwärtigen Krise …” „… Politischen Union“ festhalten sollten, wo sich doch das ursprüngliche Motiv, Kriege in Europa unmöglich zu …” „… Europäische Union lässt sich als wichtiger Schritt auf dem Wege zu einer politisch verfassten Weltgesellschaft …”

Andreas Niederberger Die politische Philosophie des Bundesverfassungsgerichts: Demokratie und Europa vom Maastricht- zum Lissabon-Urteil S. 211-233

„… 211 Die politische Philosophie des Bundesverfassungsgerichts: Demokratie und Europa vom …” „… politische Einrichtung und da es über das in Deutschland geltende Recht (mit-)entscheiden 1 Hans Kelsen …” „… politischen Entscheidungen, wie etwa der Frage der Ratifizierung europäischer Verträge, gegen die …”

Roland Lhotta Anomisches Recht und Integrationsräson: Pathologien der Integration durch Recht S. 93-117

„… / aktuell/politik/europaeische-union/kommentar-bruesselkuckucksheim- 11666937.html. 95 tät“10 und „relationale Institution“11 beschädigt – was besonders prekär ist …” „… Recht kann nämlich kein Substitut für die politische Integration sein, und es kann diese auch nicht im …” „… durch Recht“, die das stärkste und verlässlichste Instrument der fortschreitenden europäischen …”

Matthias Knauff Grenzüberschreitungen: Recht und Politik jenseits des Staates S. 123-145

„… 123 Grenzüberschreitungen: Recht und Politik jenseits des Staates Matthias Knauff I. Staat …” „… , Recht und Politik als (scheinbare) neuzeitliche Einheit In der allgemeinen Wahrnehmung erscheinen Staat …” „… , Politik und Recht häufig als untrennbare Einheit. Tatsächlich erfolgen Politik und das daraus erwachsende …”

Dokumentation der Diskussion S. 357-372

„… nicht wünschenswert sei. Europa sei nicht nur eine Rechtsgemeinschaft, sondern auch eine politische …” „… Verfassungsgerichtsverbundes (Voßkuhle). II. Grenzen von Recht und Politik 1. Fritz W. Scharpf und Henrik Enderlein …” „… Regierungsermessen der nationalen Politik offenbar auf die europäische Ebene übertragen werden müsse, damit …”

Isabelle Ley Die fehlende Opposition  Konzeptionelle Schwierigkeiten nichtstaatlicher Demokratietheorievorstellungen S. 195-211

„… Isabelle Ley Schon lange wird mit Bezug auf den europäischen und den internationalen politischen Kontext …” „… Anerkennung der politischen Qualität des Rechts Moderne demokratische Ordnungen sind von einer höchst …” „… voraussetzt, sondern auch politisch anerkennt“,3 formuliert Kelsen in diesem Sinne. Das Recht selbst als …”

Dieter Grimm Die Rolle der nationalen Verfassungsgerichte in der europäischen Demokratie S. 27-48

„… dieser Vorschriften betreffen die nationale Willensbildung hinsichtlich der Schaffung europäischen Rechts …” „… europäischen Rechts im Wesentlichen in den Händen der Mitgliedstaaten, ihrer Regierungen, Verwaltungen und …” „… anders bei dem vom Bundesverfassungsgericht in Anspruch genommenen Recht, europäischen Rechtsakten die …”

Stefan Oeter Europäische Außengrenzen: Relative Offenheit der Grenzen S. 263-281

„… bestimmten Raum.6 Mit guten Gründen hat die europäische Politik eine solche ´Kulturalismus-Falle´ bislang …” „… u.a. (Hrsg.), Verfassung und Politik im Prozess der europäischen Integration, 2008, 47 ff …” „… beitrittsfähigen Staaten ins Belieben der Politik gestellt wäre. Die Europäische Union hat sich über die …”

Katrin Auel Zur „Europatauglichkeit“ mitgliedstaatlicher Demokratie: Diagnosen und Therapien der Entparlamentarisierung S. 233-251

„… Widerstand gegenüber dem europäischen Projekt vor allem am extrem rechten wie linken Rand des politischen …” „… parlamentarischen Entscheidungskompetenzen in der europäischen Politik. Entsprechend dieser Standarddiagnose wird …” „… parlamentarische Einflussrechte in der europäischen Politik effektiver gestalten lassen. Ähnliches stellte er auch …”

Sergio Dellavalle Verfassungsrecht und die Ermöglichung von Politik S. 173-194

„… europäischen Integration – eher eine Beschränkung der Entfaltung politischer Gestaltungsfreiheit bedeute, oder …” „… politische Primum im Individuum mit seiner Ausstattung an ursprünglichen Rechten, Interessen und Vernunft …” „… Geschichte der politischen Identitäten auf dem europäischen Kontinent: In den alten Territorialstaaten …”

Sandra Lavenex Die flexiblen Außengrenzen europäischer Integration S. 325-343

„… europäischen Regelungsraums entlang von zwei Dimensionen politischer Ordnung: der regulativen Grenze – das …” „… Einheit für justizielle Zusammenarbeit Eurojust und der Europäischen Polizeiakademie EPA. Die Rechte der …” „… weiterentwickelnden europäischen Rechts. Ausnahmen bestehen bisher im bilateralen Luftverkehrsabkommen und im …”

Svenja Ahlhaus, Peter Niesen Der Axtmörder und die Menschenrechtsgerichtsbarkeit. Überlegungen zum Fall Hirst des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte S. 149-173

„… politischer Entscheidungen, in: dies., Zur Aufklärung der Demokratietheorie. Rechts- und …” „… Conventions (Fußn. 20), 16f. 158 das Recht so von der Politik, dem wichtigsten Mechanismus demokratischer …” „… politische Rechte aus demokratietheoretischer Perspektive sehr viel weniger problematisch macht, und eher …”

Andreas Paulus Grenzüberschreitungen: 10 Thesen zu Recht und Politik jenseits des Staates S. 117-123

„… 117 Grenzüberschreitungen: 10 Thesen zu Recht und Politik jenseits des Staates Andreas Paulus …” „… politischen Gemeinschaft in ihrer je eigenen, historisch-kontingenten Weise Freiheit, Demokratie und Recht …” „… , supranationaler und nationaler Entscheidungsprozesse stellt die zentrale Herausforderung von Recht und Politik im …”

Fritz Scharpf Die Finanzkrise als Krise der ökonomischen und rechtlichen Überintegration S. 49-61

„… , desto mehr Probleme erzeugt die zentralisierte und einheitliche europäische Politik auf der nationalen …” „… Kompetenzen bewältigen. Das einzige, was die europäische Politik dazu beitragen kann, ist ihnen vorzuschreiben …” „… europäische Politik bisher weiterhin an der Norm des Stabilitätspakts und der falschen Hypothese, dass die …”

Georg Nolte Grenzen der Politik – am Beispiel der Menschenrechte S. 145-149

„… 146 ein nationaler politischer Prozess ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… nicht abstrakt um „die Grenzen von Recht und Politik“, sondern um eine angemessene Einschätzung des …” „… 145 Grenzen der Politik – am Beispiel der Menschenrechte Georg Nolte Für eine Tagung im November …”

Astrid Wallrabenstein 21, 18, Zambrano – Zum Wesensgehalt der Unionsbürgerrechte S. 311-325

„… ist anders in Bezug auf die politischen Rechte. Zwar steht das Wahlrecht nach Art. 20 II b), Art. 22 …” „… politischen Rechte erfahrbar, auch ohne dass die Unionsbürgerschaft „aktiviert“ werden muss. Diese politischen …” „… . Integration und Unionsbürgerschaft Die europäische Integration steht vor großen Herausforderungen. Ein Aspekt …”

Philipp Dann Für die Direktwahl eines EU-Präsidenten: Überlegungen zur Legitimation im unionalen Institutionensystems S. 251-262

„… Kommission in der Tat verlieren und mit EP und Europäischem Rat teilen. Der Zugang zum politischen Prozess …” „… , Politische Institutionen, in: v. Bogdandy/Bast (Hrsg.), Europäisches Verfassungsrecht, 2009, S. 358. 19 …” „… Besetzung der europäischen Spitzenämter dürfte auch hier politische Klugheit dafür sorgen, dass keine …”

Gabriele Clemens Die Außengrenzen Europas: Der Fall Türkei S. 281-297

„… rapiden Transformationen geraten, die sich in Europa auf politischer, wirtschaftlicher, technologischer …” „… damaligen europäischen Politiker auch nicht; das kulturalistische oder religiöse Argument, das die …” „… attestierte die Europäische Kommission der Türkei zwar Fortschritte bei der Erfüllung der politischen …”

Erika de Wet, Carsten Kalla Europas (begrenzte) Offenheit in der Welt: Die staatliche Souveränität als Ausgangspunkt der Integration S. 343-356

„… politische Rechte von 1966 (UNO-Pakt II) bestimmt z.B., dass in Staaten mit ethnischen, religiösen oder …” „… nach Europas Offenheit in der Welt und zwar inwiefern das Völkerrecht (im Gegensatz zum Recht der …” „… Europäischen Union im engeren Sinne) die Integration von Ausländern im Europäischen Rechtsraum fördert und …”

Autorenverzeichnis S. 373-376

„… 373 Autorenverzeichnis Svenja Ahlhaus, Promotionsstudentin im Bereich Politische Theorie …” „… Bertrams, Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht …” „… . (Harvard), Professor für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung, Justus-Liebig-Universität Gießen, …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Recht und Politik in der Europäischen Union Herausgegeben von PD Dr. Claudio Franzius, Prof. Dr …” „… Integration Herausforderungen für Recht und Politik Nomos BUT_Franzius_0634-1.indd 3 18.11.13 11:23 1 …” „… . Claudio Franzius/Prof. Dr. Franz C. Mayer/ Prof. Dr. Jürgen Neyer (Hrsg.) Grenzen der europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845248851

Werner Meng, Georg Ress, Torsten Stein - Europäische Integration und Globalisierung

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Werner Meng (ed.), Georg Ress (ed.), Torsten Stein (ed.)

Europäische Integration und Globalisierung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 84 2011

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Martin Selmayr Der Präsident der Europäischen Zentralbank zwischen Recht und Politik S. 513-544

„… 513 Der Präsident der Europäischen Zentralbank zwischen Recht und Politik Martin Selmayr* Mit …” „… einen Beitrag zum besseren Verständnis des Verhältnisses von Recht und Politik zu leisten, das die …” „… Pensionsansprüche des EZB-Präsidenten der Entscheidung politischer Instanzen (z.B. des Europäischen Rats oder des …”

Rudolf Wendt Verfassungskonforme Auslegung und die Umsetzung europäischer Verträge und sonstiger Vorgaben in nationales Recht in Deutschland S. 625-638

„… Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl in deutsches Recht verfassungsgemäß und gültig war oder nicht. In …” „… europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen in deutsches Recht zu urteilen, und in beiden Fällen hatte das …” „… (politischen) Prozess europäischer Integration. Das Gericht hat nicht nur die Bedingungen für eine …”

Stephan Toscani, Oliver Suhr Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon: Neue Rahmenbedingungen für das Stockholmer Programm S. 581-606

„… Europäischen Rat wird mithin für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts eine besondere …” „… Recht in der Europäischen Union, ABl. C 198 v. 12.8.2005, S. 1. Siehe auch den Aktionsplan des Rates …” „… der Handel mit Cannabis völkerrechtlich sowie im Recht der Europäischen Union primär- und …”

Andreas R. Ziegler Ein halbes Jahrhundert bilaterale Beziehungen Schweiz-EU S. 639-652

„… zahlreiche (oft äußerst heikle) politische Fragenkomplexe, die angesichts der Dynamik des europäischen …” „… Übernahme des EU-Rechts und politischem Druck der EU dazu führt, dass zunehmend weniger Spielraum für …” „… Kategorie gehört sicherlich auch der politische Druck der EU, die Kosten der europäischen Solidarität …”

Helmuth Schröter Wettbewerbsregeln: Meilensteine auf dem Weg zum EU-Beitritt (dargestellt am Beispiel Serbiens) S. 497-512

„… Beitrittsbewerber an die Grundsätze ihrer Politik und ihre Rechts- und Wirtschaftsordnung heranzuführen. II …” „… Europäischen Union kann es zumindest keinen Zweifel daran geben, dass der Balkan zu Europa gehört. Die dort …” „… Europäischen Union (EU) zu beantragen, sofern sie die in Art. 2 EUV genannten Werte1 achten und sich für deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… zwischen Recht und Politik Martin Selmayr 513 Zum Rechtsschutz in der Europäischen Union nach …” „… der europäischen Integration sowie deren historische und politische Zusammenhänge zu ermöglichen. Im …” „… Internationalen Recht mit den Schwerpunktbereichen Europäisches Wirtschaftsrecht, Außenwirtschaft, International …”

Torsten Stein Revisited: „Was wird aus Europa?“ S. 555-566

„… : „Volksabstimmungen über die europäischen Verträge haben vielfach den Charak- 557 politisch gewollt ist, kann die …” „… europäische Kommissarinnen dazu veranlasst, sich in einer überregionalen Tageszeitung für das Recht auf …” „… Rolle mehr. Schwerer wiegt, dass in den Augen der Bürger das europäische Recht offenbar zur …”

Pascal Hector Zur Religionsfreiheit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte S. 249-268

„… durch Dritte Die Rechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention sind nicht nur negative …” „… 249 Zur Religionsfreiheit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… Pascal Hector* Der Religionsfreiheit (Art. 9 EMRK) kommt, wie der Europäische Gerichtshof für …”

Christian Köhler Vom Markt zum Menschen: Das internationale Familienrecht der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon S. 309-326

„… des Rechts I. Das Europäische Kollisionsrecht im System des AEUV 1. Systematik und Tragweite der …” „… 309 Vom Markt zum Menschen: Das internationale Familienrecht der Europäischen Union nach dem …” „… europäischen Gemeinschaftsrecht immer wieder ergeben, meist als Vor- oder Teilfragen bei der Anwendung von …”

Jürgen Bröhmer Die „Commerce-Clause“ der australischen Bundesverfassung – Der Binnenmarkt in Australien S. 37-50

„… sektoralen Vertrag war schon vorweg genommen, was später politische Realität werden sollte: Das europäische …” „… grundrechtsähnliche Rechte und Gerichtsmacht, einerseits und ungehemmter demokratisch-politischer …” „… Europäischen Parlaments und des Rates vom 6.7.1998 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der …”

Heinz Christian Hafke Einige Anmerkungen zu währungsrechtlichen Optionen von Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung S. 199-212

„… schlichten Erkenntnis, erst am Ende einer politischen Union könne die Währungsunion stehen, quasi als Krone …” „… “. Bernholz, Die Bundesbank und die Währungsintegration in Europa, in: Deutsche Bundesbank (Hrsg.), Fünfzig …” „… oder kreative Interpretation?, ZfgesKW 2010, S. 293 ff.; a.M. Häde, Die Europäische Wirtschaftsunion …”

Michael J. Hahn Gemeinsame Handelspolitik nach Lissabon S. 213-232

„… zwischen GATT-Recht und Europäischem Gemeinschaftsrecht, in: Hilf/Petersmann (Hrsg.), GATT und …” „… Bundesverfassungsgerichts möglicherweise nicht von Rechts wegen, aber politisch durchaus geteilt, sodass sich in anderen …” „… Saarbrücker Europa-Institut, ist älter als die Gemeinsame Handelspolitik. Es nahm seinen Betrieb im …”

Waltraud Hakenberg Der Europäische Gerichtshof – 59 Jahre Gestaltung von Europa durch Recht S. 233-248

„… 233 Der Europäische Gerichtshof – 59 Jahre Gestaltung von Europa durch Recht Waltraud Hakenberg …” „… hatte er der Gestaltung von Europa durch Recht und auch sich selbst Autorität verliehen. Die Konzeption …” „… aufschlussreichen Informationen bei Schulze/Hoeren (Hrsg.), Dokumente zum Europäischen Recht, Bd. 2: Justiz (bis …”

Christian Calliess Europäische Gewaltenteilung und Agenturen: Zu den Grenzen der Organisationsgewalt in der Europäischen Union S. 67-86

„… Körperschaften des europäischen öffentlichen Rechts. Sie sind von den Organen der Gemeinschaft (Rat, Europäisches …” „… Europäischen Gemeinschaften, Bd. I, Das institutionelle Recht, 1977, S. 359 ff.; Priebe …” „… 67 Europäische Gewaltenteilung und Agenturen: Zu den Grenzen der Organisationsgewalt in der …”

Autoren S. 679-693

„… welcher er über 22 Jahre lang unter anderen Europäisches Recht lehrte. Inhaber eines deutschen Diploms …” „… Brüssel und dort im gesamten EU-Recht, insbesondere im Europäischen Wettbewerbsrecht tätig. Zuvor war er …” „… Lehrstuhl für Europäisches und Europäisches Öffentliches Recht von Professor Torsten Stein am …”

Jörg Reinbothe Das geistige Eigentum und die Europäische Union S. 425-448

„… Europäischer Rechtstitel über einen einheitlichen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in der Union“, und …” „… Bereich nachzugehen, ist die Erfolgsbilanz recht ansehnlich. Die Europäische Union hat in internationalen …” „… 425 Das geistige Eigentum und die Europäische Union Jörg Reinbothe* A. Einleitung Warum ist …”

Jürgen Grunwald Neuere Entwicklungen des EU-Statistikrechts S. 185-198

„… griechische Staatsdefizit haben die Angewiesenheit von Politik, Finanzwelt und Wirtschaft auf zuverlässige …” „… Europäische Statistische System auf der Ebene der Union ermittelt. Im Mittelpunkt steht hierbei die Arbeit …” „… von Eurostat (ESTAT), dem statistischen Amt der Europäischen Kommission. Seine Tätigkeit beruht auf …”

Georg Ress Partieller Abschied von der Schutznormlehre durch Völkerrecht und Europarecht? S. 449-458

„… Begrenzungsfunktion durch das subjektive öffentliche Recht bewusst zu sein. Schließlich beruht auch die europäische …” „… – durch das Umweltrechtsbehelfsgesetz3 zutreffend in deutsches Recht umgesetzt worden ist. Artikel 9 der …” „… Recht vorgesehen ist und unbeschadet des Abs. 3 – sonstige einschlägige Bestimmungen dieses …”

Siegbert Alber Glücksspielregelungen aus europarechtlicher Sicht S. 17-36

„… zuvor Manch einer mag fragen, was Glücksspiele mit dem Europa-Institut zu tun haben. Abgesehen …” „… es beim Studium am Europa-Institut. Dies ist immer und für alle ein großer Gewinn; jeder Einsatz …” „… wird vermehrt. In diesem Sinne möchte ich vorab dem Europa-Institut, den Lehrenden und Lernenden und …”

Udo Fink Der Bürgerkrieg in Libyen im UN-Sicherheitsrat S. 137-152

„… die beiden großen UN-Pakte über bürgerliche und politische Rechte sowie über wirtschaftliche soziale …” „… europäisches Recht 2009, S. 301 ff. 65 EuG, Rs. T-315/01, Kadi, Slg. 2005, II-3649; EuG, Rs. T-306/01, Yusuf …” „… Monarchie und trat 1955 der UNO bei. Inspiriert von dem politischen Umsturz in Ägypten unter Gamal Abdel …”

Hasso Rieck Die Doha Development Agenda – ein Turmbau zu Babel? Zur Verhandlungsarchitektur der Welthandelsrunde S. 459-476

„… , S. 26, Den Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels droht das Aus – trotz europäischem …” „… Doha-Ministererklärung, WT/MIN(01)/DEC/1 v. 20.11.2001, Nr. 11. 7 Ibid., Nr. 12 ff. 8 Hilf/Oeter, WTO-Recht, 1. Aufl …” „… laufenden neuen Welthandelsrunde jeweils entsprechende Rechte und somit Chancen auf eine verstärkte …”

Vassilios Skouris Zum Rechtsschutz in der Europäischen Union nach Lissabon S. 545-554

„… 545 Zum Rechtsschutz in der Europäischen Union nach Lissabon Vassilios Skouris Dem …” „… Europa-Institut der Universität des Saarlandes gratuliere ich ganz herzlich zu seinem 60-jährigen Jubiläum. Durch …” „… seinen vielfältigen und praxisnahen Aufbaustudiengang ist es zu einem Referenzpunkt im europäischen …”

Robin van der Hout EU-Kartellbußen und nationales Insolvenzrecht – Die „Flucht in die Insolvenz“ vor dem Hintergrund des europarechtlichen Effektivitätsgrundsatzes S. 285-298

„… europäischen Rechts immer noch nicht ausdrücklich in den Verträgen selbst niedergelegt ist, hat er nun in der …” „… Europäischen Gerichtshof darf nur Aspekte des europäischen Rechts umfassen und nicht die Interpretation des …” „… einzelner Zuwiderhandlungen, sondern auch die Verfolgung einer allgemeinen Politik mit dem Ziel der …”

Günther Hönn Gesetzliche Krankenversicherung und kartellrechtlicher Unternehmensbegriff S. 269-284

„… unproblematisch dar; insoweit dürfte ein Konflikt mit europäischem Recht ausscheiden. c) Krankenkassenfusion …” „… möglicher Konflikt mit europäischem Recht nicht erkennbar. Eine Pressemeldung des Bundeskartellamtes vom …” „… . 3 Nr. 1. 26 Ibid., S. 26 f. 275 In Bezug auf europäisches Recht geht die Begründung davon aus …”

Stefan Weber Von Torpedos, Tankern und deutsch-französischen Gefechten – Gerichte und Schiedsgerichte im Binnenmarkt – S. 607-624

„… Bildungstraditionen unter der Ägide Frankreichs und der Universität Nancy eröffnet. Die Gründung des Europa …” „… -Instituts folgte im Jahr 1951, im Jahr der Unterfertigung des Vertrags über die Europäische Gemeinschaft für Kohle …” „… Kriege mit kultureller Befruchtung und politischen Allianzen. Aus der Sicht der Außenbeziehungen war …”

Werner Meng Internationale Direktinvestitionen im System des EU-Rechts – Eine unerledigte Agenda S. 327-346

„… 327 Internationale Direktinvestitionen im System des EU-Rechts – Eine unerledigte Agenda Werner …” „… Abgrenzung im EU-Recht nur im Bereich der Zuordnung zu den Freiheiten der Niederlassung und des …” „… , 6. Aufl. 2003, Art. 56 EG, Rdnrn. 19-22; Ress/Ukrow, in: Grabitz et al. (Hrsg.), Das Recht der …”

doi.org/10.5771/9783845233161

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