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Nadine Grotkamp - Schadensersatz als Leistungssurrogat

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Nadine Grotkamp

Schadensersatz als Leistungssurrogat

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 838 2014

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Nutzungen S. 96-97

„… Nutzungsausgleich vorsieht.323 Nach einem Rücktritt sind die gezogenen Nutzungen nach § 346 I a.E. BGB herauszugeben …” „… 3. Kapitel: Praktische Vorteile einer Vereinfachung 96 II. Nutzungen Auch im Bereich der Nutzungen …” „… , da der Verbleib der Nutzungen beim Rücktritt vom Gesetz ausdrücklich für diesen Fall geregelt ist …”

Durchführung der Rückabwicklung S. 91-96

„… auch die Frage nach dem Ausgleich von Nutzungen, die der Schadensersatzschuldner durch die Überlassung …” „… . Kapitel: Praktische Vorteile einer Vereinfachung 96 II. Nutzungen Auch im Bereich der Nutzungen ist eine …” „… der Nutzungen beim Rücktritt vom Gesetz ausdrücklich für diesen Fall geregelt ist, während das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Mindestschaden 94 Inhaltsverzeichnis 9 II. Nutzungen 96 III. Störung der Rückabwicklung – ius variandi nach …”

Beschränkung auf Verzug und Unmöglichkeit S. 14-16

„… nur der Gefahrübergang, sondern oft langen Phasen der Nutzung der ausgetauschten Gegenstände. Im …”

Keine Schätzungsverfahren: Differenz- und Surrogationstheorie S. 66-68

„… möglichen Lizenzgebühr für seine Nutzung bestimmt sich nach den Gewinnmöglichkeiten, und dass der Inhaber …”

Rücktritt als Regulator für die Gegenleistung S. 88-91

„… auch die Frage nach dem Ausgleich von Nutzungen, die der Schadensersatzschuldner durch die Überlassung …”

Ausgangslage S. 17-22

„… sie erhielt, befreite den Mieter aber von der Pflicht zur Mietzahlung, wenn die Nutzung der Sache …”

Störung der Rückabwicklung – ius variandi nach Rücktritt? S. 97-103

„… gegen die Schadensersatzforderung des Gläubigers erheben konnte.327 Für nicht gezogene Nutzungen verwies …”

Ständige, variierende Rechtsprechung S. 33-40

„… 39 nen Nutzungsausfall geltend, während der Beklagte auf den Wertzuwachs des Grundstücks verwies. Das …” „… ausschließlich auf den unstreitigen Nutzungsausfall gestützte zweitinstanzliche Urteil hob der BGH auf, da es …”

doi.org/10.5771/9783845253329

Stephanie Bucher - Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

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Stephanie Bucher

Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

Series: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Volume 15 2008

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Nutzung S. 32-42

„… 32II. Nutzung 1. Nutzungsbereiche Die Nutzung genetischer Resourcen als solcher, also der …” „… bestimmte Nutzung herzustellen oder zu verändern. Zu den klassischen Biotechnologien gehören bereits die …” „… Nutzung der Stoffwechselvorgänge bei Mikroorganismen zur Lebensmittelherstellung49, Entsorgungsverfahren …”

Bedeutung und Nutzung S. 53-56

„… . Bedeutung und Nutzung 1. Nutzungsbereiche Gerade in den letzten zwei Jahrzehnten ist in den Industrieländern …” „… finanziellen Aufwand verursachen. In der Praxis variiert die Nutzung traditionellen Wissens zwischen den …” „… Vielfalt werden nur durch ihre ständige Nutzung erhalten und passen sich so den veränderlichen Bedingungen …”

Schutz außerhalb des Rechts am geistigen Eigentum S. 94-102

„… Ertrag der Nutzung verbunden. Abgeschlossen wurde die CBD auf der Konferenz der Vereinten Nationen über …” „… Erhaltung der biologischen Vielfalt, ihre nachhaltige Nutzung sowie die ausgewogene und gerechte Aufteilung …” „… der sich aus der Nutzung der genetischen Ressourcen ergebenden Vorteile. Den Ausgangspunkt der …”

Abstraktes Schutzbedürfnis S. 70-72

„… und Technologien zu ihrer Nutzung – Ersteres vornehmlich in der südlichen, Letzteres in der nördlichen …” „… notwendige Technologie zu ihrer Nutzung vorhanden ist1. Diese globale Asymmetrie erschwert es auch den …” „… Nutzung des Wissens zu kontrollieren6. Dies soll auch dann gelten, wenn das Wissen bereits offen gelegt …”

Peru S. 175-196

„… 45 Erhebungen mit über 6000 Meter Höhe durchzogen wird406. Entsprechend ist auch in Peru die Nutzung …” „… Artenerhaltung, nachhaltige Nutzung und Aufbau von Knowhow ins Blickfeld der politischen Agenda rücken soll. Sie …” „… Ressourcen von 1999430, das Gesetz zur nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen von 1997431, das Gesetz …”

Bundesrecht S. 199-238

„… ) Wirtschaftliche Nutzung (1) Modalitäten Weist das Vorhaben ein wirtschaftliches Nutzungspotential auf, so wird …” „… für eine nachhaltige Nutzung der Ressourcen wichtiger sind denn je. In Brasilien werden fünf Regionen …” „… Folgezeit zu denselben Bedingungen mit der Nutzung fortfahren durfte. Hiermit bestätigte die Bestimmung …”

Schutz mittels des Rechts am geistigen Eigentum S. 78-94

„… Unkenntnis von adäquater Nutzung und möglichen Vorteilen. Insofern soll hier zunächst untersucht werden, ob …” „… . Darüber hinaus bieten sich Patente für Verfahren an, die mit der Nutzung dieser Ressourcen einhergehen …” „… und Weise der Nutzung ihres Wissens zu entscheiden oder einen Vorteilsausgleich auszuhandeln64. b …”

Ekuador S. 160-168

„… Form von Entdeckung und Nutzung der Heilpflanze entsprechend gewürdigt wurde. Dies berücksichtigte …” „… kommerzielle Nutzung der Vorrang des Gesetzes, wobei Rechtsnormen wiederum die angestammten Rechte indigener …” „… biologischen Vielfalt. 163 b) Gesetzentwürfe aa) Spezialgesetz zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gehalt indigenen Wissens 52 II. Bedeutung und Nutzung 53 1. Nutzungsbereiche 53 2. Interaktion zwischen …” „… ) Definition 29 b) Verhältnis zu biologischen Ressourcen 30 c) Klassifizierung 31 II. Nutzung 32 1 …” „… ) Spezialgesetz zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt 163 bb) Verordnung zum …”

Gesetzliche Rechtslage S. 252-312

„… den Themen Artenerhaltung, nachhaltiger Nutzung und Schutz von traditionellem Wissen anstrebt35. aa …” „… , Respekt vor den Menschenrechten marginalisierter Gruppen, eine nachhaltige Nutzung der biologischen …” „… nachhaltige Nutzung der Ressourcen sowie eine gerechte Verteilung der entstehenden Vorteile und Kosten. Im …”

Grundbegriffe S. 27-32

„… . 44 ff. 32II. Nutzung 1. Nutzungsbereiche Die Nutzung genetischer Resourcen als solcher, also der …” „… liegt daher auch keine Nutzung genetischen Materials vor, wenn aus einer biologischen Ressource ein …” „… bejahen ist eine Nutzung nur, sofern die Wirkstoffe gerade mit Hilfe genetischer Ressourcen hergestellt …”

Bolivien S. 152-160

„… darin, die kommerzielle Nutzung der Koka-Pflanze zu fördern. Insbesondere sollen medizinische Produkte …” „… in die Erhaltung, nachhaltige Nutzung und Entwicklung der genetischen Ressourcen zu investieren273 …” „… aufgrund der Annexverträge zur Nutzung traditionellen Wissens an die Gemeinschaften zu leisten sind, werden …”

Konkretes Schutzbedürfnis S. 72-78

„… ein Recht auf Untersagung abwertender, beleidigender sowie entstellender Nutzung ihres Wissens geltend …” „… Gemeinschaften ferner, im Hinblick auf Nutzung und Verbreitung ihres Wissens sowie auch bei der späteren …” „… einer weiteren Nutzung ihres Wissens gehindert. Denn patentierbar sind ohnehin nur Erfindungen, die im …”

Einleitung S. 25-26

„… konkrete Nutzung ermöglichen. Parallel zum Aufkommen der Biotechnologie sind im letzten Vierteljahrhundert …” „… Anreize für Nutzung und Vorteilsausgleich schafft? Wie können Erhaltung und Nutzung von genetischen …”

Beschluss 391 S. 111-148

„… Staates. Drittens war unklar, ob das System auf einer strikten Kontrolle von Zugang und Nutzung oder auf …” „… Artenvielfalt und die nachhaltige Nutzung der biologischen Ressourcen zu fördern. Diesen Bestrebungen nach zu …” „… , 2001, S. 65. 117 geleiteter Produkte. Die Nutzung sowie der freie Verkehr der besagten biologischen …”

Kolumbien S. 168-175

„… und nachhaltigen Nutzung der kolumbianischen Artenvielfalt verpflichtet hat und die Gesetzgebung in …” „… (zuletzt abgerufen am 20.05.2007). 171 auch deren Nutzung im Einklang mit den nationalen Interessen regeln …” „… zu führen sowie deren Nutzung, Import, Export und Handel zu regeln376. Dabei sollen sowohl die …”

Ausblick S. 247-250

„… Inácio „Lula“ da Silva zählt die wirtschaftliche Nutzung der Artenvielfalt zu den wichtigsten Industrien …” „… abzielenden Ansatz, Letzteres befürwortet eher eine – auch kommerzielle – Nutzung der Biodiversität. Während …” „… Umweltdelikte gleichsetzt. Umfasst ist auch die unbefugte Nutzung traditionellen Wissens. Die zu verhängenden …”

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 42-48

„… Entwicklung nutzt98. Denn nur eine nachhaltige Nutzung – legaldefiniert in Art. 2 CBD als eine Nutzung in …” „… Fortbestand. Nachhaltige Nutzung ist allerdings gerade in den Ländern schwer durchzusetzen, die sich aufgrund …” „… 109. Jegliche Nutzung soll sich friedlich vollziehen; eine einzelstaatliche Aneignung ist untersagt …”

Gestaltungsspielräume auf nationaler Ebene S. 102-109

„… Konditionen zur Nutzung traditionellen Wissens auszuhandeln. Ebenso könnten die Ressourcenstaaten in Erwägung …” „… beiden Ansätzen ist indes danach zu differenzieren, ob eine Nutzung genetischer Ressourcen oder indigenen …” „… Wissens angestrebt wird. Verträge über die Nutzung indigenen Wissens sind weitestgehend unproblematisch …”

Verträge mit indigenen Gemeinschaften S. 244-247

„… 244wirtschaftliche Nutzung der Ressourcen an das Zugangsverfahren anzugleichen ist. Allerdings …” „… vermeiden, die sich bei Arten mit beschränkter Verbreitung und Nutzung eher stellen können. Infolgedessen …” „… wirtschaftliche Nutzung der Artenvielfalt zu den wichtigsten Industrien für künftiges Wachstum301. Trotz der …”

Vertragliche Regelungen: Der Vertrag zwischen INBio und Merck S. 312-342

„… nationalen Artenvielfalt, ihrer Erhaltung und nachhaltigen Nutzung liegen sollte334. Im Zuge dieser Bewegung …” „… schwerpunktmäßig darauf, die nationale Biodiversität in einem Register zu erfassen, eine schonende Nutzung der …” „… eine praxisnahe Verwaltung und Nutzung der Biodiversität, sondern vielmehr jahrhundertealte akademische …”

Begriffsbestimmung S. 48-53

„… aufweist169. II. Bedeutung und Nutzung 1. Nutzungsbereiche Gerade in den letzten zwei Jahrzehnten ist in …” „… Form seines Erwerbs und seiner Nutzung144. Der Begriff bezieht sich damit auf Tradition im Sinne von …” „… . Ein Beispiel für derartige gruppeninterne Regelungen, nach denen sich Zugang, Nutzung und Weitergabe …”

Schlussbetrachtung S. 343-345

„… die Überzeugung Fuß gefasst, dass ein Mittelweg zwischen Erhaltung und Nutzung die einzige gangbare …” „… Knowhow-Lizenzen können geeignete Instrumentarien sein, um bestimmte Konditionen 344zur Nutzung genetischer …”

Die Wissensträger S. 56-69

„… „bodenständig“188. Die heutige Nutzung des Begriffs ist sowohl soziologisch beschreibend als auch ideologischer …” „… indigenen Bevölkerungen wie folgt aussehen könnten: zeitliche Priorität bei der Besiedlung und Nutzung eines …” „… Schutzvoraussetzung aber weiterhin traditionelle Lebensformen, „die für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der …”

Beschluss 345 S. 150-152

„… Schutzrechte zugunsten ausländischer Unternehmen erteilt werden, so dass die Nutzung eigener Pflanzen an die …” „… gem. Artt. 25 und 26 Beschluss 345 durch Nutzungen zu nichtgewerblichen und experimentellen Zwecken …”

Regionaler und nationaler Reformbedarf S. 196-198

„… Betriebsgeheimnis erhalten. Fundeci erlaubt eine Nutzung der Datenbank nur aufgrund einer Einzelfallbetrachtung und …”

Beschluss 486 S. 148-150

„… zwischen dem TRIPS-Abkommen und der CBD herzustellen und dadurch zu einer nachhaltigen Nutzung der …”

Der Fall von Extracta S. 241-244

„… wirtschaftliche Nutzung der Ressourcen an das Zugangsverfahren anzugleichen ist. Allerdings forderte der CGEN in …” „… Extracta das Molekül und erteilt dem anfragenden Unternehmen eine Nutzungslizenz. Extracta selbst ist …” „… Grundeigentümers einzuholen und entsprechende Nutzungsverträge abzuschließen262. Für die schon vor Juni 2004 …”

Literatur S. 346-368

„… Vielfalt als Ressource – Die Regelung ihrer Nutzung, Baden-Baden 1998 356Hernández Salgar, Ana María …”

doi.org/10.5771/9783845205533

David Wille - Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

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David Wille

Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 39 2009

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Militärische Nutzung S. 102-106

„… ) Militärische NutzungNeben der räumlichen Beanspruchung durch zivile, vor allem wirtschaftliche Tätigkeiten wird …” „… eingebunden werden, ist darzustellen.Die militärische Nutzung der marinen Gebiete gilt als Ausprägung der …” „… Staatenbefahren werden dürfen.350 Zudem ist die militärische Nutzung in der AWZ ebenfalls nicht als …”

Nutzungen und Raumansprüche in der deutschen Küsten- und Meeresregion S. 24-31

„… Nutzung.Eine bedeutsame, im Übergang vom marinen zum terrestrischen Bereich der Küstenregion vorzufindende …” „… die fischereiliche Nutzung, die Einschleppung gebietsfremder Arten durchdie Schifffahrt und zudem die …” „… anderem auch dazu führen, dass einzelneLebewesen vom Aussterben bedroht sind.2. Nutzungen und …”

Weitere Nutzungsformen S. 106-108

„… militärische Nutzung zu belassen. Alle anderen Nutzungsformen können umfassend in das Raumordnungsregime des …” „… 90h) Weitere NutzungsformenAbschließend soll ein kurzer Blick auf weitere Nutzungsformen geworfen …” „… Nutzungen ausgeschlossen sind. Ansonsten muss der Schifffahrt inder AWZ grundsätzlich die Passage möglich …”

Zusammenfassung S. 155-161

„… bestimmteNutzungsformen – vor allem die Schifffahrt und Fischerei, aber auch die militärische Nutzung im Bereich der AWZ …” „… . RaumordnungSchifffahrtHafenplanungFischereiRohstoffförderungWindenergiegewinnungRohrleitungsund KabelverlegungMilitärische NutzungFestland und innere Gewässergrds. küstenstaatliche Souveränität …” „… NaturschutzSchifffahrtHafenplanungFischereiRohstoffförderungWindenergiegewinnungRohrleitungsund KabelverlegungMilitärische NutzungFestland und innere Gewässergrds. küstenstaatliche Souveränität …”

Fazit S. 108-111

„… militärische Nutzung zu belassen. Alle anderen Nutzungsformen können umfassend in das Raumordnungsregime des …” „… Nutzungen ausgeschlossen sind. Ansonsten muss der Schifffahrt inder AWZ grundsätzlich die Passage möglich …” „… in der gesamten Region sowie für die militärische Nutzung im Bereichder AWZ keine hinreichende …”

Zusammenfassung S. 271-286

„… einschließlich derklassischen terrestrischen industriellen Nutzung, den touristischen Nutzungsformen und der …” „… schifffahrtsbezogenenNutzungen in der AWZ unterfallen nach EG-Recht alle relevanten Nutzungsformen dieser Prüfpflicht. Auch die …” „… fischereilichen Nutzung einschließlich der Aqua- und Marikultur, der Erdöl- und Erdgasförderung, dem Sand- und …”

Errichtung naturschutzrechtlicher Schutzgebiete S. 130-140

„… dargestellten Nutzungsformen unterfallen – bis auf die zivilen und militärischen schifffahrtsbezogenen Nutzungen …” „… in der AWZ – allesamt dem „Natura-2000“-Schutzregime, so dass bei diesen Nutzungen – soweit sie …” „… hinsichtlich der schifffahrtsbezogenen Nutzungen im Küstenmeer findet die FFH-Richtlinie – indes über Art.6 Abs …”

Fazit S. 153-155

„… Erstreckungsklausel bei keinerNutzung im Bereich der AWZ die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung anzu-619 So auch …” „… )) anwendbar ist, die zudem hinsichtlich diverserindustrieller Nutzungen im terrestrischen Bereich gilt. Für …” „… der Schutzgebiete und der eingeschränktenGeltung des Regimes für die fischereiliche Nutzung – vor …”

Fischerei S. 82-87

„… Beachtung der internationalen Schifffahrtswege ausschließlich die fischereiliche Nutzung zulässigwäre. Mit …” „… derAWZ, also der Nutzung und des Schutzes der Fischereiressourcen in diesem Bereich, wurde dem …” „… Küstenstaat gemäß Art. 56 Abs. 1 lit. a) und 61ff SRÜ die Befugnis zugewiesen.256 Die nutzungs- und …”

Grundsätzliches zur Zulässigkeit umweltrechtlicher Instrumente S. 111-121

„… durch die einzelnen Nutzungsformen sowie gerade auch die Kumulationdieser Nutzungen erfordern nicht nur …” „… dargestellten Nutzungsformen – bis auf die zivilen und militärischen schifffahrtsbezogenen Nutzungen in der AWZ …” „… bestimmter Nutzungsformen in der AWZ, wie der schifffahrtsbezogenen Nutzung, weiterhin be-413 Lagoni, NuR 02 …”

Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln S. 96-102

„… - oderTelekommunikationskabel in ein raumordnerisches Planungskonzept eingebunden werden.g) Militärische NutzungNeben der …” „… in Anspruchgenommen.f) Verlegung von Rohrleitungen und KabelnBei der Verlegung und Nutzung von …” „… der Ordnung derNutzung und Benutzung der Gewässer über dem Festlandsockel und des Luftraumes über …”

Fazit S. 262-265

„… 246mes ist an die mögliche örtliche Vereinbarkeit unterschiedlicher Nutzungen zudenken.120 Bereits …” „… die Grundlagen für eineschonende Nutzung in diesem Bereich schafft. Des Weiteren wäre es möglich,eine …” „… Nutzung bedingten Eutrophierung der Gewässer und des aufgrund der industriellen und schifffahrtsbezogenen …”

Reform der Zulassungsebene S. 255-260

„… Bereich der AWZ lediglich nutzungsbezogene Schiffswegeführungen,für die fischereiliche Nutzung dagegen …” „… Nutzungen in diesemGebiet zu gewährleisten. Dennoch ist die Bindungswirkung der Gesamtplanungdefizitär.89 …” „… Fang- bzw. Fischereigebiete94 und für bestimmte militärische Nutzungen z.B. Übungsgebiete jeweils über …”

Umweltbedingungen in der deutschen Küsten- und Meeresregion S. 20-24

„… Rauminanspruchnahme diverser Nutzungsinteressenten28, die direkte Ausbeutung z.B.durch die fischereiliche Nutzung, die …” „… Schwermetalle, organische Chemikalien und Öle, insbesonderedurch die industrielle Nutzung – direkt oder …” „… vom Aussterben bedroht sind.2. Nutzungen und Raumansprüche in der deutschen Küsten- und …”

Schifffahrt S. 69-78

„… ausgewogenen sowie zugleich umfassenden Konzepts nicht hinreichend sind. 3. Rechtliche Regelung der Nutzungen …” „… Raumbeanspruchungen durch die Aqua- bzw. Marikultur, den Küstenschutz, die Besiedlung, die touristische Nutzung, die …” „… inneren Gewässern und Häfen. Danach scheint die Möglichkeit zur Regelung dieserNutzung durch den …”

Einleitung S. 17-19

„… - und Meeresregion sowie des Nutzungsgeflechts in diesem Raum wirddas relevante raum-, nutzungs- und …” „… , sondern auch kein Gebiet vielfältiger wirtschaftlicher Nutzungen sei,führte dazu, dass allein die …” „… , die landwirtschaftliche und touristische Nutzung haben dabei nicht nur in vieler Hinsicht …”

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung S. 126-130

„… dasgemeinschaftsrechtliche Fischereirecht die naturschutzrechtliche Regulierung der fischereilichen Nutzung abschließend …” „… .468 Danach ist der Eingriffsbegriff auf dieVeränderung von Gestalt oder Nutzung von Grundflächen – bzw …” „… einerseits die Schifffahrt und die schifffahrtsbezogene militärische Nutzung, da diese Nutzungen aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Meeresregion 42. Nutzungen und Raumansprüche in der deutschen Küsten- und Meeresregion 83. Fazit und …” „… Festlandsockel 43d) Fazit 51VIII3. Rechtliche Regelung der Nutzungen und Raumansprüche in derdeutschen Küsten …” „… ) Rohstoffförderung 71e) Windenergiegewinnung 76f) Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln 80g) Militärische Nutzung 86 …”

Ansätze für eine konkrete Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion S. 260-262

„… Weiteren ein angemessenerRaum für die schifffahrts- und flugbezogene militärische Nutzung zu …” „… Sensibilität der beiden Umwelträume Nord- und Ostsee sollte derGrundsatz der schonenden Nutzung leitend für die …” „… “ spricht.246mes ist an die mögliche örtliche Vereinbarkeit unterschiedlicher Nutzungen zudenken.120 Bereits …”

Seehafenplanung S. 78-82

„… Gesetzgeber nicht dieMöglichkeit der umfassenden Einbindung der schifffahrtsbezogenen Nutzung inein …” „… §§ 91, 133 NWG und andererseits § 139 Abs. 2 LWG S-H.245 Vgl. § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Nutzung …” „… Beachtung der internationalen Schifffahrtswege ausschließlich die fischereiliche Nutzung zulässigwäre. Mit …”

Raumordnung in der AWZ und auf dem Festlandsockel S. 59-67

„… Hoheitsbefugnisse] berechtigt sind, und sich aufgrund der Vielzahl konkurrierender Nutzungs- und Schutzansprüche und …” „… , die fachlichen Agendenfür die jeweilige Nutzung in der AWZ miteinander zu koordinieren, so muss …” „… wissenschaftlichen Nutzung, der Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit der Seeschifffahrt sowie zum Schutz …”

Strategische Umweltprüfung (SUP) S. 149-153

„… umweltbeeinträchtigenden Nutzungen bereits ineiner frühzeitigen Phase erfolgen und somit viel Konfliktpotential schon vor …” „… Erstreckungsklausel bei keinerNutzung im Bereich der AWZ die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung anzu-619 So auch …” „… )) anwendbar ist, die zudem hinsichtlich diverserindustrieller Nutzungen im terrestrischen Bereich gilt. Für …”

Rohstoffförderung S. 87-92

„… auch die Regelungsbefugnis desKüstenstaates hinsichtlich der Nutzung, welche auch die räumliche …” „… Nutzung regeln. Vgl. zudem auch Art. 81 SRÜ für Bohrarbeitenauf dem Festlandsockel.72sende Kompetenz für …” „… die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von …”

Fazit S. 254-255

„… dieschifffahrtsbezogenen Nutzungen – soweit keine Zustimmung durch die IMO erfolgt ist – nicht durch die allein dem …” „… Nutzungen in diesemGebiet zu gewährleisten. Dennoch ist die Bindungswirkung der Gesamtplanungdefizitär.89 …”

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) S. 121-126

„… Schifffahrt, die schifffahrtsgebundene Fischerei und die schifffahrtsbezogenemilitärische Nutzung könnten zwar …” „… Nutzung jedoch nicht, um deren Umweltverträglichkeit zu prüfen. Naheliegender ist es, die genannten …” „… dasgemeinschaftsrechtliche Fischereirecht die naturschutzrechtliche Regulierung der fischereilichen Nutzung abschließend …”

Fazit S. 67-69

„… ausgewogenen sowie zugleich umfassenden Konzepts nicht hinreichend sind. 3. Rechtliche Regelung der Nutzungen …” „… Raumbeanspruchungen durch die Aqua- bzw. Marikultur, den Küstenschutz, die Besiedlung, die touristische Nutzung, die …” „… . Planung und Zulassung der küstenspezifischen Nutzungsformen, in dasRaumordnungsregime einfügen lässt und …”

Nationalstaatliche Entwicklungen – rechtsvergleichende Perspektive S. 173-179

„… Planungsrecht war bis Mitte der 1980er Jahreauf den Schutz und die Nutzung einzelner Umweltmedien ausgerichtet …” „… Diese unterstreichen die Bedeutung der nachhaltigen Nutzung und Entwicklung sowie desUmweltschutzes im …” „… Nutzungsdruck in der Küstenregion zu regulieren,soll ein effektives Managementsystem entwickelt werden, das sich …”

Raumordnung im terrestrischen Bereich der Küstenregion S. 43-55

„… für bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere Nutzungen …” „… Gebiete zu verstehen, in denen bestimmten raumbedeutsamen Funktionen oder Nutzungen bei der Abwägung …” „… gesteigerten Nutzungsdrucks bestehenden Herausforderung für die Küsten- und Meeresregion gerecht wird. Auch …”

Das Strukturmerkmal der nachhaltigen Raumplanung S. 222-229

„… Meeresumweltpolitik dargestellt. Danach soll eine gezielte Strategiefür die Förderung der nachhaltigen Nutzung der …” „… dasKonzept des Integrierten Küstenzonenmanagements kann in einem Umfeld, dasvon einem erheblichen Nutzungs …” „… diversen und zum Teilerheblichen Belastungen ausgesetzt sei, die durch unterschiedliche Nutzungsar-304 Vgl …”

Ausrichtung und Gehalt der Empfehlung 2002/413/EG S. 205-212

„… gezogen.Ursprünglich wurde der Begriff als nachhaltige Nutzung von natürlichen, regenerierbaren Ressourcen verstanden …” „… , demzufolge insbesondere in der Forstwirtschaft eine übermäßige Nutzung verhindert werden sollte, um einen …”

Die völkerrechtliche Einteilung der Küsten- und Meeresregion S. 36-43

„… ), Völkerrecht, S. 387ff (417);Jenisch, NuR 06, S. 79ff (79).21die universelle Grundlage für die Nutzung und den …” „… , Strömung und Wind“ und zudem „Hoheitsbefugnisse [...] in bezug auf[...] die Errichtung und Nutzung von …” „… exklusive Nutzungsrechte gewährt, die auch die Befugniszur Regelung der Nutzungsbedingungen und zu deren …”

Fazit und Problemaufriss S. 31-32

„… Konkurrenzsituationzwischen den diversen Nutzungen sowie die Auswirkungen der Nutzungsformen auf die Küsten- und Meeresumwelt …” „… Nutzungsformen bestimmt wird.72 Dabeistellt die Nutzungsintensivierung im marinen Bereich zwar vielleicht noch …” „… “ Nutzungsform ist in der in strukturschwachen Gebieten praktizierten Landwirtschaft zu erkennen. Diese …”

Forschungsstand S. 162-171

„… Nutzungsdrucks sowie der verstärkten Zunahme an Nutzungskonflikten und Beeinträchtigungen des Ökosystems indieser …” „… demEntscheidungen für die nachhaltige Nutzung, die Entwicklung undden Schutz der Küsten- bzw. Meeresgebiete sowie …” „… multipleNutzungsstruktur im Sinne multifunktionaler Nutzungseinheiten oder Polykulturen aus Land und Meer zu erreichen“.13 …”

Erste Ansätze zur Entwicklung eines Küstenzonenmanagements in den 1980er Jahren S. 188-189

„… verträglichen Nutzung beruht“. Die Kommission wirdaufgefordert, eine derartige Strategie zu entwickeln. Diese …” „… Konferenzen bzw. Abkommen oderDokumente, die sich mit Fragen der Nutzungskoordinierung nur sehr rudimentär …”

Der Vorstoß des Rates Anfang der 1990er Jahre S. 189-190

„… Entwicklung und einer für dieÖkologie und die Umwelt verträglichen Nutzung beruht“. Die Kommission …”

Literaturverzeichnis S. 287-314

„… Rechtsregime der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) im Spannungsfeld von Nutzungs- und Schutzinteressen; in …” „… ), S. 87-117.Heintschel von Heinegg, Wolff: Friedliche Nutzung, Seekriegs- und Neutralitätsrecht …” „… , S. 321-329.Meier, Dirk: Landschaftsentwicklung und historische Nutzung der Nordseeküste;in José L …”

Planung – Begriffsbestimmung und Funktionsweise S. 33-36

„… Nutzungsdruck ausgelösten Nutzungskonflikte und Beeinträchtigungen der ökologischen Situation erfordern daher …” „… Koordination der diversen Nutzungen bzw. Raumansprüche zuwerfen, sondern sich zudem auf das für den Bereich der …” „… sektoralen nutzungsbezogenen Planungen und Zulassungen, ausgestaltet ist und obbzw. inwieweit es sich in das …”

Das Konzept des IKZM zwischen Steuerung und Kooperation S. 229-233

„… Umfeld, dasvon einem erheblichen Nutzungs- und Wachstumsdruck mit klarer Interessensartikulation geprägt …” „… (wirtschaftlichen) Nutzungsinteressen gewährleisten können. Eineinformelle Ausgestaltung des IKZM-Planungsprozesses …” „… diesem Rahmen sollen eine verbesserte Abstimmungder diversen Nutzungsinteressen und eine Verbesserung der …”

Einbindung der Umweltplanung S. 250-254

„… dieschifffahrtsbezogenen Nutzungen – soweit keine Zustimmung durch die IMO erfolgt ist – nicht durch die allein dem …” „… Meeresökosysteme bedingtenökologischen Belastungsgrenzen zugleich die jeweiligen Nutzungsgrenzen darstellten …”

Raumordnung im Küstenmeer S. 55-59

„… Nutzungs- undSchutzansprüchen im Küstenmeer anzuwenden und geeignet ist.128 Eine Übertragung des …” „… fürdie Nutzungssteuerung weitgehend geeignetes Raumordnungssystem und stellen den Planungsträgern …” „… Nutzungsform auch eine raumordnerische Befugnis141 Vgl. Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg-Vorpommern …”

Windenergiegewinnung S. 92-96

„… Nutzung von Rohrleitungen und Kabeln ist zwischen zweiArten zu differenzieren. Einerseits wird die Küsten …” „… Schutzgebieten nicht indas Raumordnungsregime eingebunden wird. Somit ist eine Nutzungskoordinierung bzw …” „… , wird doch durch diese Klausel eine raumordnerische Einbindung gewährleistet.312 Die Nutzungsform …”

Völkerrechtliche Entwicklung S. 179-187

„… einschließlich umschlossener und halbumschlossener Meere und der Küstengebiete sowie Schutz, rationelle Nutzung …”

Landschaftsplanung S. 140-144

„… die vom Seerechtsübereinkommen privilegierten schifffahrtsbezogenen Nutzungsformen in der AWZunberührt …” „… Nutzungsansprüchen im marinen Bereich zu leisten.554 Somit haben die Küstenbundesländer nichtnur ihre terrestrischen …”

Forschungsfragen S. 171-173

„… hauptsächliches Ziel erfolgt, d.h. auf die Koordinierung der bestehenden und zu erwartenden Nutzungskonflikte und …” „… die Lösung der spezifisch durch den vielseitigen Nutzungsdruck bewirkten Umweltschutzprobleme in der …”

Fazit S. 187-188

„… . Abkommen oderDokumente, die sich mit Fragen der Nutzungskoordinierung nur sehr rudimentär …”

Die Schlussfolgerungen aus dem Demonstrationsprogramm S. 192-196

„… diverser Nutzungsformen in der Küstenregion dazugeführt hat, dass der ökologische Gesichtspunkt im Rahmen …” „… IKZM-Umsetzung darin bestehe, die Konflikte und Unverträglichkeiten zwischen den Nutzungsweisen verschiedener …” „… Anlagenungeeignet sei und dass ferner allgemein ungeeignete Nutzungsformen in derKüstenregion vorzufinden seien. Die …”

Das Reflexionspapier zum Demonstrationsprogramm S. 196-198

„… . Anzumerken ist aber auch, dass die Konzentration auf die Vereinbarkeit diverser Nutzungsformen in der …” „… Unverträglichkeiten zwischen den Nutzungsweisen verschiedener Sektoren zu identifizieren und zu lösen, und dass die …” „… Nutzungsformen in derKüstenregion vorzufinden seien. Die kurze Bestandsaufnahme wird mit der Feststellung …”

Fazit S. 233-234

„… diesem Rahmen sollen eine verbesserte Abstimmungder diversen Nutzungsinteressen und eine Verbesserung der …”

Grundsätzliches zur Umsetzung S. 235-241

„… unabhängige Nutzungsformen nicht hinreichend in die räumliche Gesamtplanung eingebunden. Zuletztverfügt das …” „… eine Darstellung der diversen Nutzungsformen und der Umweltbedingungen in der deutschen Küstenregion …”

Errichtung von Planungsverbänden S. 241-250

„… Planung umfangreiche Abwägungen und belastbare nutzungsbezogeneGebietszuweisungen garantieren. Drittens …” „… – insbesondere wirtschaftlichen – Nutzungsinteressen gewährleisten können. Um den Anforderungen des IKZM an die …” „… relevanten, d.h. raumbedeutsamen Nutzungsformen erfasst werden.40Die Planung der Küsten- und Meeresregion …”

doi.org/10.5771/9783845215419

Tatjana Tschekuschina - Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

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Tatjana Tschekuschina

Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 32 2008

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Grenzüberschreitende Nutzung S. 50-54

„… . Grenzüberschreitende NutzungUm den Grundsatz der Gleichbehandlung der Geschäftspartner zu gewährleisten, istvon der EZB …” „… eine grenzüberschreitende Nutzung von Sicherheiten vorgesehen, damit die Geschäftspartner in einem …” „… Nutzung des Korrespondenzzentralbank-Modellsdurch die Zentralbanken der EU beruht auf Eurosystem- bzw …”

Rechtliche Grundlagen S. 44-49

„… Kreditforderung:Inländische Nutzung:Festlegung durch NZBenGrenzüberschreitendeNutzung: einheitlicherMindestbetrag von500 000 …” „… bez. KreditforderungenFür den Vertrag über dieKreditforderung und ihreNutzung als Sicherheitmuss das …” „… einheitliche Sicherheitenrahmen soll dazu beitragen, die Nutzung der Kreditforderungen als Sicherheiten durch …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 78-82

„… Nutzung der dargeliehenen Güter wesentlich sei. Hieran fehlt es deshalb, weil die Deutsche Bundesbank die …” „… überlassenenMittel dem Geldumlauf zu entziehen wünscht und sie deshalb an ihrer Nutzung gehindert ist293. Außerdem …” „… Pensionsnehmer die Nutzung der verpensionierten Wertpapiere imVordergrund und besteht die Rückgabepflicht in Form …”

Maßnahmen zur Risikokontrolle S. 49-50

„… Instrumente undVerfahren des Eurosystems, S. 54.3. Grenzüberschreitende NutzungUm den Grundsatz der …” „… Gleichbehandlung der Geschäftspartner zu gewährleisten, istvon der EZB eine grenzüberschreitende Nutzung von …”

Stichwortverzeichnis S. 205-207

„… 86 ff.- Bonitätsbeurteilung 48 ff.- einheitliches Verzeichnis 45 f.- grenzüberschreitende Nutzung 50 …”

Zusammenfassung S. 143-144

„… Ausnahme stellt das auf die grenzüberschreitende Nutzung refinanzierungsfähiger Sicherheiten anwendbare …”

Ermächtigungsgrundlage S. 97-98

„… AG382. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Nutzung von Sicherheiten kann die Abwicklung auch mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Rechtliche Grundlagen 442. Maßnahmen zur Risikokontrolle 493. Grenzüberschreitende Nutzung 50§ 5 …”

Anwendbares Recht S. 71-72

„… Geschäftspartnern nach deutschem Privatrecht.Eine Ausnahme stellt das auf die grenzüberschreitende Nutzung …”

Endgültige Käufe bzw. Verkäufe S. 95-97

„… der Geschäftspartner bei der Clearstream Banking AG382. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Nutzung …”

Abgrenzung zu den öffentlich-rechtlichen Verträgen S. 67-71

„… Geschäftspartnern nach deutschem Privatrecht.Eine Ausnahme stellt das auf die grenzüberschreitende Nutzung …”

Sicherheitenbestellung und Verwertung S. 86-92

„… Bundesbank auch im Ausland belegene Sicherheiten imWege der grenzüberschreitenden Nutzung346 einzubringen …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank (Auszug) S. 191-204

„… unverzüglich informieren. […]Sonstige Sicherheiten13. Grenzüberschreitende Nutzung von Sicherheiten(1) Die Bank …”

Rechtsnatur und Vertragsgestaltung S. 98-99

„… zum einem Nutzungsaustausch der Währungen. Dabei besteht für die Kontrahenten eineunterschiedliche …” „… Nutzungsmöglichkeit, wenn die Währungen ein unterschiedlichesZinsniveau haben. Die Zinsdifferenz zwischen den beiden …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 99-103

„… verknüpft wird389. Dies führt zum einem Nutzungsaustausch der Währungen. Dabei besteht für die Kontrahenten …” „… eineunterschiedliche Nutzungsmöglichkeit, wenn die Währungen ein unterschiedlichesZinsniveau haben. Die Zinsdifferenz …”

doi.org/10.5771/9783845206332

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Frederik Möller

Verwaiste Werke

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 272 2013

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Risiken der Nutzung S. 43-53

„… Haftungsrisiken, die mit der Nutzung verwaister Werke verbunden sind, minimiert,138 da die neuen Nutzungsrechte …” „… der Nutzung Da der Nutzer eines verwaisten Werkes das Urheberrecht verletzt, setzt er sich sowohl …” „… zivil- als auch strafrechtlichen Risiken aus. Aufgrund dieser Risiken scheidet eine Nutzung insbesondere …”

Möglichkeiten der Nutzung verwaister Werke S. 39-43

„… des Art. 5 Abs. 1-4 Info-RL im nationalen Recht umsetzen. 3. Möglichkeiten der Nutzung verwaister …” „… Verwertungsvorhaben die Nutzung eines Werkes, unabhängig davon, ob dieses verwaist ist oder nicht. In vereinzelten …” „… mindestens zwei Jahren vergriffen ist.124 Gem. § 53 Abs. 2 S. 3 UrhG ist die Nutzung jedoch auf die analoge …”

Anreiz zur Nutzung freier Lizenzen S. 240-246

„… geschaffenen Altwerkes abgelaufen ist.911 5. Anreiz zur Nutzung freier Lizenzen a. Allgemeines zu freien …” „… Nutzung freier Lizenzen gesetzt werden kann. Dies lässt sich nur beantworten, wenn man klärt, weshalb …” „… Rechteinhaber die Nutzung ihrer Werke unter einer freien Lizenz ermöglichen. Freie Lizenzen sind im Bereich der …”

Umfang der erlaubten Nutzung bzw. der risikobefreiten Nutzungsmöglichkeit S. 426-440

„… risikobefreiten Nutzungsmöglichkeit Nachdem alle Voraussetzungen für die Nutzung eines verwaisten Werkes vorliegen …” „… diese Art der Nutzung als (teil-)verwaist. Der Inhaber anderer Nutzungsrechte könnte nämlich auffindbar …” „… bei bestimmten Werk- und Nutzungsarten ausbleibt, da der zur Nutzung Berechtigte selbst kein Interesse …”

Nutzbarmachung durch Verringerung des Nutzungsrisikos S. 451-458

„… bürokratischer Aufwand im Vorfeld einer Nutzung notwendig, wie z. B. das Einholen einer Nutzungslizenz bei einem …” „… Gesagtem um eine widerrechtliche Nutzung handeln. Ohne den Schutz anonymer bzw. pseudonymer Werke zu …” „… , versichern sie den Werknutzer gegen das Risiko der widerrechtlichen Nutzung verwaister Werke durch eine …”

Mögliche Nutzungsvoraussetzungen S. 419-426

„… öffentliche Bekanntmachung der Nutzungslizenzerteilung, die zur Nutzung eines verwaisten Werkes berechtigt …” „… risikobefreiten Nutzungsmöglichkeit Nachdem alle Voraussetzungen für die Nutzung eines verwaisten Werkes vorliegen …” „… diese Art der Nutzung als (teil-)verwaist. Der Inhaber anderer Nutzungsrechte könnte nämlich auffindbar …”

Einhaltung der Nutzungserlaubnis S. 447-449

„… Werknutzungswilligen eine Nutzung entweder durch eine gesetzliche Lizenz oder durch eine vom Treuhänder erteilte Lizenz …” „… eine widerrechtliche Nutzung. Der Rechteinhaber könnte in diesem Fall Unterlassungs- und …” „… aus,1543 sofern von der Nutzung ein nicht verwaister Teil des Werkes betroffen ist, denn der …”

Unterscheidung zwischen Nutzungsvoraussetzung und Feststellungsvoraussetzung S. 390-391

„… nach der Lizenzerteilung ist der Nutzungsinteressierte auch zur Nutzung berechtigt. Wirkt die …” „… , dass die Rechtsfolgen der unrechtmäßigen Nutzung ausschließlich den Recherchierenden bzw. denjenigen …” „… Voraussetzungen, die bestimmen, wann ein bereits als verwaist geltendes Werk genutzt werden darf. Für die Nutzung …”

Mitteilung über die beabsichtigte Nutzungsaufnahme S. 393-394

„… : Einerseits bezieht sich die Mitteilung nämlich auf die Aufnahme der Nutzung und müsste somit eine …” „… Feststellungsvoraussetzung. Aufgrund dieser Einordnungsschwierigkeit macht die Mitteilung über die beabsichtigte Nutzung nur …” „… vorgeschlagenen 17 USC § 514 (b)(1)(A)(iii) muss ein verwaistes Werk bei der Nutzung auch als solches …”

Unterscheidung von Waisenstatus und Nutzungserlaubnis S. 304

„… zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis nicht erforderlich. Wird für die rechtmäßige Nutzung eines …” „… verwaistes Werk ohne Nutzungserlaubnis, ist die Nutzung nicht rechtmäßig. Allerdings muss ein …” „… und solchen für die Nutzung des verwaisten Werkes zu unterscheiden.1145 2. Recherche als Mittel zur …”

Unterscheidung zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis S. 481-482

„… 481 resse der Allgemeinheit, da die Nutzung verwaister Werke ja gerade ermöglicht werden soll. Aus …” „… Ausgestaltung einer Schrankenregelung, die die Nutzung verwaister Werke erlaubt, können sich insbesondere für …” „… Nutzungserlaubnis über den Zeitpunkt des Auftauchens des Rechteinhabers hinaus fortwirkt. Der Zeitraum der …”

Nutzbarmachung durch Beschränkung des Urheberrechts S. 458-474

„… des ausschließlichen Nutzungsrechts, die dem Werknutzer eine zustimmungs- und vergütungsfreie Nutzung …” „… . nur nichtgewerbliche Nutzungen verwaister Werke straffrei gestellt werden. Im Ergebnis ist die …” „… der Urheberrechtsschranken Die andere Möglichkeit, die besteht, um die Nutzung verwaister Werke zu …”

Vereinbarkeit der Nutzbarmachung verwaister Werke mit internationalem Urheberrecht S. 401-419

„… Nutzbarmachung verwaister Werke hinsichtlich anderer Nutzungsarten (z. B. Online-Nutzung) indirekt beeinträchtigt …” „… erkennbar, ohne dass die Schrankenregelung einzelne Arten der Nutzung explizit benennen müsste, sofern die …” „… Werknutzung (z. B. Offline-Nutzung), die durch auffindbare Rechteinhaber ausgeübt wird, durch die …”

Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte S. 360-372

„… des § 89 UrhG a. F. erfasste jedoch nur bekannte Nutzungsarten.1303 Für die Nutzung auf zum Zeitpunkt …” „… zu hoch sind. Alle Nutzungen, die schon ohne die für die Feststellung des Waisenstatus notwendigen …” „… der die Nutzung verwaister Werke erlaubenden Schrankenregelung eröffnet ist. Die wirtschaftliche …”

Kulturpolitische Zielsetzung S. 31-33

„… die Nutzung in der Gesellschaft präsent bleiben soll. Dies umfasst sowohl die Vervielfältigung, um den …” „… kommt jede Art der Nutzung als Instrument der Bewahrung von Kulturgut in Betracht. Außerdem sind nicht …” „… alle Werke für eine Nutzung im Rahmen einer Onlinebibliothek geeignet (z. B. Skulpturen), sodass diese …”

Folgen einer fehlerhaften Feststellung S. 381-390

„… entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt wurde oder die Nutzung von einer Beschränkung des Urheberrechts erfasst …” „… der Lizenzerteilung ist der Nutzungsinteressierte auch zur Nutzung berechtigt. Wirkt die Feststellung …” „… nur tatsächlich aber nicht rechtlich um ein verwaistes Werk handeln. Die Nutzung eines solchen …”

Recherche als Formalität im Sinne des Art. 5 Abs. 2 RBÜ S. 317-322

„… ein Vorteil für den Rechteinhaber.1190 Zwar ist die Nutzung verwaister Werke an sich – je nach …” „… vereinbar.1191 Die Nutzung verwaister Werke gehört also nicht zu den durch das internationale Urheberrecht …” „… nutzbar sein. Die Feststellung, die der Nutzung verwaister Werke zwingend vorgelagert ist, zwingt den …”

Zusammenfassung S. 474-478

„… Nutzungsberechtigten nicht eingeschränkt werden. Dies könnte ansonsten nämlich dazu führen, dass die Nutzung verwaister …” „… Werke hinsichtlich bestimmter Werk- und Nutzungsarten ausbleibt, da der zur Nutzung Berechtigte selbst …” „… Vergütung im Falle der Nutzung eines verwaisten Werkes erhält und keine unveröffentlichten Werke erfasst …”

Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers S. 440-447

„… charities). 6. Einhaltung der Nutzungserlaubnis Wird dem Werknutzungswilligen eine Nutzung entweder durch …” „… Rahmen dieser Nutzungserlaubnis nutzen. Anderenfalls handelt es sich um eine widerrechtliche Nutzung. Der …” „… behandelt. 5. Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers Damit die Nutzung verwaister Werke mit dem …”

Zusammenfassung S. 53-54

„… die Nutzung eines verwaisten Werkes aufgrund eines zu befürchtenden Imageschadens ausscheiden …” „… . Verstößt ein Werknutzer durch die Nutzung verwaister Werke gezielt gegen das Urheberrecht, kann dies die …” „… . Zusammenfassung Aufgrund der Ausgestaltung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht, das für eine Nutzung …”

Interessenlage und Notwendigkeit der Beendigung des Waisenstatus S. 479-481

„… Kostengründen die Nutzung verwaister Werke ausbleibt. An einer ausreichend langen Nutzungserlaubnis sind die …” „… bereits begonnenen Nutzung verweigert. Ist dem Werknutzer das Risiko der Nutzungsverweigerung zu hoch …” „… Nutzungserlaubnis zu unterscheiden. In Abhängigkeit von der Ausgestaltung einer Schrankenregelung, die die Nutzung …”

Bestandteile einer Definition des verwaisten Werkes S. 56-65

„… Nutzung oder auf sämtliche Nutzungsmöglichkeiten erstreckt. Möchte man, dass dem Merkmal eigenständige …” „… Nutzung« nicht. IV. Definition und Abgrenzungsschwierigkeiten Eine einheitliche Definition des verwaisten …” „… bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke (RL 2012/28/EU).221 Der Anhang zur RL 2012/28/EU …”

Ausschließlich Experten als Rechercheberechtigte S. 375-378

„… das Recht zur Nutzung verwaister entsprechend einem einfachen Nutzungsrecht ausgestaltet, könnte der …” „… Recherche ist das Knowhow des Recherchierenden für die richtige Nutzung der Recherchequellen und die …” „… einer qualitativ ausreichenden Durchführung der Recherche siehe Kreutzer, Stellungnahme zur Nutzung von …”

Generalklausel oder abschließender Katalog von Quellen S. 347-355

„… damit an Rechtssicherheit verliert.1241 Im Zusammenhang mit der Nutzung von verwaisten Werken ergibt …” „… gewisses Maß an Rechtssicherheit ist allerdings gerade für die Nutzung verwaister Werke erforderlich, denn …” „… im Falle einer Generalklausel würde die einer Nutzung verwaister Werke entgegenstehende Unsicherheit …”

Opt-out-Modell S. 197-216

„… Nutzung des betreffenden Werkes zumindest teilweise unerheblich. a. Einführung Die Urheberrechtsordnung …” „… einer Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke, KOM(2011) 289 endg …” „… genutzt werden kann. Zum anderen kann die Nutzung eines Werkes grundsätzlich freigegeben werden. Das Werk …”

Berücksichtigung der Eingriffsintensität S. 372-374

„… Schrankenregelung sinkt. Werden dann Nutzungen mit großer Eingriffsintensität zugelassen, sind aufgrund der im …” „… lediglich Nutzungen mit geringer Eingriffsintensität zugelassen wären.1318 Es muss also Folgendes gelten: Je …” „… lässt sich daraus nicht ableiten. Bei der Nutzung eines verwaisten Werkes sind demnach Nutzungen …”

Zu berücksichtigende Interessen S. 307-317

„… Interessen in der Regel selbst wahrnehmen.1157 Entspricht eine beabsichtigte Nutzung nicht seinen Interessen …” „… Ausschließlichkeitsrecht insoweit, dass der Urheber Dritten eine Nutzung des Werkes nicht untersagen kann; ein …” „… Beschränkung des Urheberrechts zur Nutzung verwaister Werke ein.1161 Der US-amerikanische Vorschlag geht aber …”

Wissenschaftspolitische Zielsetzung S. 33-34

„… den Erhalt notwendige Vervielfältigung auch eine Nutzung im Sinne des Urheberrechts, sodass das …” „… Schlagwort »Bewahrung durch Nutzung« die Werkerhaltung bereits begrifflich mit umfasst. Durch die Bewahrung …” „… »Bewahrung durch Nutzung« nicht wirkungslos bleibt, setzt sie in doppelter Hinsicht Lückenlosigkeit – zum …”

Abgrenzungen und Abgrenzungsschwierigkeiten S. 65-78

„… werden. Sofern die Nutzung eines verwaisten Werkes erlaubt wäre, würde ein Werk, dessen Ablauf der …” „… widerrechtlichen Nutzung zu vermeiden. Eine Erweiterung des Begriffs der verwaisten Werke auf Werke, bei denen es …” „… Rechtsposition einem Dritten die Nutzung eines Werkes erlauben kann, wären etliche Werke nicht nutzbar. Es würde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Werke 425 4. Umfang der erlaubten Nutzung bzw. der risikobefreiten Nutzungsmöglichkeit 426 a. Umfang …” „… . Ausschließlichkeitsrecht nicht umfassend 38 3. Möglichkeiten der Nutzung verwaister Werke 39 a. Allgemeines 39 b. Art. 5 …” „… Abs. 2 lit. c Info-RL 40 c. Deutschland: Sonderfall des § 137l UrhG 41 4. Risiken der Nutzung 43 a …”

Kontrolle durch öffentliche Stelle oder Experte S. 379-381

„… fehlt es, wenn dem Werknutzer ein entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt wurde oder die Nutzung von …” „… für die Nutzung verwaister sind. So prüft z. B. das kanadische Copyright Board, bevor es dem …” „… werden. Der SPD-Entwurf sieht vor, dass für die Nutzung verwaister 1333 Vgl. dazu bereits oben unter § 5 …”

Praktische Relevanz und Aktualität des Problems verwaister Werke S. 54-56

„… 54 Das genaue Risiko der Nutzung verwaister Werke ergibt sich letztlich aus der kombinierten …” „… zivil- und strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung verwaister Werke offenbart ein …” „… Stärkung der Urheberrechtsdurchsetzung schränkt die Nutzung verwaister Werke ein. Aus Verwertersicht führt …”

Interessengerechte Auswahl der Recherchequellen S. 355-360

„… Anforderungen an den Rechercheumfang gestellt werden. Dabei spielt es auch eine Rolle, wie aufwendig die Nutzung …” „… einer Recherchequelle nachprüfbar ist.1270 Durch überzogene Anforderungen könnte die Nutzung verwaister …” „… Nutzungs- und Werkarten – geeignet sind und damit auch den Interessen der Beteiligten entsprechen, soll …”

Zeitliche Dimension von Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 346-347

„… Klarheit, Vorhersehbarkeit und damit an Rechtssicherheit verliert.1241 Im Zusammenhang mit der Nutzung von …” „… Rechtssicherheit. Ein gewisses Maß an Rechtssicherheit ist allerdings gerade für die Nutzung verwaister Werke …” „… erforderlich, denn im Falle einer Generalklausel würde die einer Nutzung verwaister Werke entgegenstehende …”

Änderung von Art. 7 Abs. 2 Info-RL bzw. Art. 12 WCT S. 293-298

„… Geltendmachung der notwendigen finanziellen Beteiligung bei der Nutzung verwaister Werke aufgrund einer dies …” „… Rechteinhaber identifizieren, oder solche über Modalitäten und Bedingungen für die Nutzung der urheberrechtlich …” „… durch Rights Management Informationen die Nutzung seines Werkes kontrollieren und im Rahmen eines …”

Grundsätzliches zu Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 322-332

„… die Transaktionskosten für die Nutzung eines Werkes im Gesamten in die Höhe getrieben. Die …” „… auch Kreutzer, Stellungnahme zur Nutzung von vergriffenen und verwaisten Werken, S. 8. 1200 Zur …” „… Nutzung verwaister Werke ausbleiben, da sich die Werkverwerter, ohne selbst eine Recherche durchgeführt zu …”

Wirtschaftliche Gründe S. 178-182

„… Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes setzt grundsätzlich eine Lizenzierung, also eine das …” „… können sich für den potenziellen Nutzer im Hinblick auf die von ihm beabsichtigte Nutzung wirtschaftlich …” „… muss nicht zwingend temporär interpretiert werden. Ist z. B. für die Nutzung eines einzelnen Werkes die …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 395-398

„… seine Rechte an dem betroffenen Werk nicht beschränkt werden. Die Nutzung verwaister Werke ist zwar an …” „… Recherche nach dem Rechteinhaber anstrengen muss. Der Aufwand für die Nutzung verwaister Werke ist so im …” „… Nutzungen ist nicht zu unterscheiden. Um sicherzustellen, dass die Recherche ordnungsgemäß durchgeführt wird …”

Kulturflatrate S. 216-221

„… pauschale Abgabe, die z. B. an die Nutzung von Breitbandinternetzugängen anknüpft, nutzen können.813 …” „… auch, da die Nutzung urheberrechtlicher Werke, wenn auch gegen eine pauschale Abgabe, erlaubt wird. Im …” „… (peer-to-peer-Tauschbörsen) legalisiert. Es soll die nicht kontrollierbare illegale Nutzung von Werken in …”

Personenbezogene Teilverwaisung S. 80-92

„… Nutzung gestattet ist. Ist also der Rechteinhaber eines unter einer Open-Content-Lizenz stehenden Werkes …” „… darüber hinaus. Ist die darüber hinausgehende Nutzung beabsichtigt, dann ist das Werk für diesen Teil der …” „… Nutzung inhaltlich verwaist.295 Es ist jedoch zu beachten, dass die Open-Content-Lizenz so interpretiert …”

Die Problematik verwaister Werke S. 17-20

„… Hinsicht besteht ein Hindernis für die Nutzung; siehe dazu unten unter § 2 II. 4. Ob ungeklärte …” „… Urheberrechte faktisch die Nutzung von Werken behindern, ist allerdings unklar, da notwendige Wirtschaftsdaten …” „… allgemein betrachtet werden, wobei Spezielles im Zusammenhang mit der Nutzung in Onlinebibliotheken seine …”

Wirtschaftspolitische Zielsetzung S. 34-37

„… durch eine Nutzbarmachung verwaister Werke bestünde.96 Zum anderen führt die Nutzung verwaister Werke …” „… kulturpolitischen Ziel Kulturgut durch Nutzung bewahrt, sondern dies führt auch zu Wachstum und 95 Kreutzer …” „… Nutzung verwaister Werke spielt außerdem für eine wissensbestimmte Wirtschaft eine große Rolle. Mit dem …”

Person des Recherchierenden S. 332-335

„… Lizenz zur Nutzung eines verwaisten Werkes von der Verwertungsgesellschaft erteilt bekommen möchte, den …” „… des Waisenstatus die gem. Art. 1 Abs. 1 RL 2012/28/EU zur Nutzung Berechtigten (öffentlich zugängliche …” „… . Erwägungsgrund 13 RL 2012/28/EU). Die Recherche muss den zur Nutzung Berechtigten nur zurechenbar sein, da sie …”

Inhaltliche Teilverwaisung S. 79-80

„… inhaltlich beschränkt, sodass z. B. nur eine nichtkommerzielle Nutzung gestattet ist. Ist also der …” „… hinausgehende Nutzung beabsichtigt, dann ist das Werk für diesen Teil der Nutzung inhaltlich verwaist.295 Es ist …” „… jedoch zu beachten, dass die Open-Content-Lizenz so interpretiert werden kann, dass eine Nutzung, die …”

Literaturverzeichnis S. 503-518

„… Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke, abrufbar unter Nutzung verwaister Werke …” „… Frage, in welchem Umfang privat hergestellte Vervielfältigungsstücke einer außerprivaten Nutzung …”

Kollektive Rechtewahrnehmung S. 246-267

„… . eine Online-Nutzung beabsichtigt, gezwungen, für jedes nationale Urheberrecht eine Lizenz einzuholen …” „… Voraussetzungen erfüllen. Die Nutzungsverträge sind auf bestimmte Nutzungsarten zu beschränken. Ein genereller …” „… , alle Nutzungsarten umfassender Nutzungsvertrag ist nicht zulässig, wobei im Einzelfall alle Arten der …”

Einleitung S. 196-197

„… , trotz gesetzlicher Regelung, die eine Nutzung verwaister Werke erlaubt, nicht genutzt oder die …” „… Nutzung des betreffenden Werkes zumindest teilweise unerheblich. a. Einführung Die Urheberrechtsordnung …” „… einer Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke, KOM(2011) 289 endg …”

Zusammenfassung S. 495-496

„… wirksamen Nutzungslizenzen mehr an Werknutzungswillige vergeben. Ist dem Werknutzer eine Lizenz zur Nutzung …” „… die Nutzungen im Rahmen des Art. 6 RL 2012/28/EU der Waisenstatus des Werkes die einzige Voraussetzung …” „… Allgemeinheit, denn dem Werknutzer wird kein Bestandsschutz gewährt, wodurch die Nutzung verwaister Werke …”

Unzureichende Informationen auf dem Werk oder dem Werkexemplar S. 98-116

„… Nutzungsarten gerade für Nutzungen im Onlinebereich häufiger der Fall sein dürfte,383 sind Angaben über sonstige …” „… kommerzielle Nutzung des Werkes ausgeschlossen), muss der Rechteinhaber zwecks Lizenzierung aufgesucht werden …” „… z. B. bei vielen Nutzungen im Internet), in denen üblicherweise keine weiteren …”

Umfang und Gang der Darstellung S. 20-21

„… Nutzung in Onlinebibliotheken seine Erwähnung finden wird, sofern dies angebracht ist.21 Darüber hinaus …” „… Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke, S. 7, abrufbar unter …” „… , Stellungnahme zu BT-Drucks. 17/3991, 17/4661 und 17/4695, S. 3; Kreutzer, Stellungnahme zur Nutzung von …”

Kumulation von Patent- und Urheberschutz sowie von Marken- und Urheberschutz S. 194-195

„… geschützter Werke, sodass das Thema einer verwaisten Marke praktisch nicht relevant ist. Denn die Nutzung …” „… Urheberrecht einer Nutzung der Erfindung oder des Zeichens entgegenstehen. Ist das entsprechende Werk verwaist …” „… an deren Nutzung bestünde. Abgesehen davon ist die Verwaisung von Marken und Patenten weniger …”

Berücksichtigung des Werkalters S. 374-375

„… verschiedenen Nutzungsarten notwendig ist, ist die Berücksichtigung der nutzungsartspezifischen …” „… verwertet wird, ist außerdem zu beachten, dass sich die Eingriffsintensität bei der Nutzung eines jungen …” „… Recherche ist das Knowhow des Recherchierenden für die richtige Nutzung der Recherchequellen und die …”

Kennzeichnung des genutzten Werkes, Antrag und Lizenz S. 394-395

„… verwaistes Werk bei der Nutzung auch als solches gekennzeichnet sein. Hierbei handelt es sich eindeutig um …” „… Board einen Antrag stellen muss, um eine Lizenz für die Nutzung eines verwaisten Werkes zu erhalten …” „… Auffindbarkeit zu sorgen, damit seine Rechte an dem betroffenen Werk nicht beschränkt werden. Die Nutzung …”

Kanada S. 492-493

„… zur Nutzung erteilt bekommt, wenn er erfolglos einer Recherche nach dem Rechteinhaber durchgeführt hat …” „… . 493 In Kanada vergibt das Copyright Board Lizenzen zur Nutzung eines verwaisten Werkes, an denjenigen …” „… LINKEN). Den Werknutzern wird somit eine unendlich dauernde Nutzung eines (einmal) verwaisten Werkes …”

Doppelte Funktion des urheberrechtlichen Schutzes S. 167-169

„… ) Bestreben der Kulturwirtschaft nun ungünstig für die Werkverwerter auswirkt, da es eine Nutzung verwaister …” „… Schutzniveaus. Da die Nutzung nichtverwaister Werke das Gros der Werkverwertung darstellt, wird vonseiten der …” „… , Stellungnahme zur Nutzung von vergriffenen und verwaisten Werken, S. 2. 657 Vgl. Grün, Die zeitliche Schranke …”

Öffentliche Dokumentation der Recherche bzw. des Rechercheergebnisses S. 391-393

„… bzw. Vereinfachung zukünftiger Feststellungen des Waisenstatus dient. Der Feststellung oder Nutzung …” „… Nutzungsaufnahme zu senden ist. Die Einordnung als Feststellungs- oder Nutzungsvoraussetzung kann nicht klar …” „… vorgenommen werden: Einerseits bezieht sich die Mitteilung nämlich auf die Aufnahme der Nutzung und müsste …”

Gründe im Zusammenhang mit der Rechteinhaberschaft S. 116-127

„… hinsichtlich der von einem potenziellen Nutzer beabsichtigten Nutzung. Problematisch ist die Anzahl der …” „… Rechteinhaber dann, wenn zur Lizenzierung der beabsichtigten Nutzung mehrere Rechteinhaber identifiziert und …” „… Nutzung keine gemeinsame Lizenzierung erfolgen muss, ist das Verwaisungsrisiko zwar niedriger, da nur ein …”

Territoriale Dimension von Wirkung und Ausgestaltung der Feststellung S. 335-346

„… übrigen Mitgliedstaaten als nicht verwaist gelten, denn dadurch würde die Nutzung eines außerhalb …” „… anerkennen. Dies steht einer globalen Nutzung des teilverwaisten Werkes auch nicht entgegen, denn der …” „… internationale Nutzung der teilverwaisten Werke nicht stattfindet, muss für diese Bereiche auf Modelle …”

Recherche als Mittel zur Feststellung des Waisenstatus S. 304-307

„… zwischen Waisenstatus und Nutzungserlaubnis nicht erforderlich. Wird für die rechtmäßige Nutzung eines …” „… verwaistes Werk ohne Nutzungserlaubnis, ist die Nutzung nicht rechtmäßig. Allerdings muss ein …” „… und solchen für die Nutzung des verwaisten Werkes zu unterscheiden.1145 2. Recherche als Mittel zur …”

Verkürzung der Schutzdauer und Änderung der Anknüpfung für die Schutzfristberechnung S. 227-240

„… durch Willenserklärung das Werk für jedermann zur Nutzung freigeben kann. Ein Beispiel dafür ist die …” „… Nutzung freier Lizenzen.876 bb. Werkverwerter Verwerter haben in erster Linie vermögensrechtliche …” „… . 94-1476 (1976), 136. Vgl. Auch Sprigman, 57 Stan. L. Rev. (2004), 485, 554. 876 Zur Nutzung freier …”

Registrierung von urheberrechtlich geschützten Werken S. 276-293

„… Registrierung vornehmen können. Aufgrund des Territorialitätsprinzips und aufgrund von Nutzungen, die wie die …” „… Verwertungsgesellschaft ergeben. Ein Register, das über die Nutzung der verwaisten Werke informiert, ermöglicht dem …” „… , die auf Unterlassung der vom Werkverwerter gemachten Nutzung oder auf Schadensersatz abzielen. Liegt …”

Definition eines verwaisten Werkes S. 78

„… diesem Fall der betreffenden Nutzung entgegen. 3. Definition eines verwaisten Werkes Unter …” „… für eine rechtmäßige Nutzung diese Werknutzung lizenzieren müsste, dies, ohne seine eigene …” „… geschütztes Werk ist hinsichtlich bestimmter Nutzungsarten verwaist, wenn der Rechteinhaber, der einem Dritten …”

Voraussetzung der Beendigung S. 482-487

„… Nutzung des betroffenen Werkes wirksam ist. Die Vorteile einer absolut wirkenden Feststellung des …” „… Waisenstatus würden somit verspielt; insbesondere durch die recherchebedingten Zusatzkosten könnte eine Nutzung …” „… die sonstige Handlung des Rechteinhabers so ausgelegt werden muss, dass er eine Nutzung seines Werkes …”

Räumliche Teilverwaisung S. 78-79

„… diesem Fall der betreffenden Nutzung entgegen. 3. Definition eines verwaisten Werkes Unter …” „… für eine rechtmäßige Nutzung diese Werknutzung lizenzieren müsste, dies, ohne seine eigene …” „… geschütztes Werk ist hinsichtlich bestimmter Nutzungsarten verwaist, wenn der Rechteinhaber, der einem Dritten …”

USA S. 491-492

„… Frist begonnen, ist der Werknutzer zur Nutzung des Werkes berechtigt bzw. kann sich der Werknutzer auf …” „… zur Nutzung erteilt bekommt, wenn er erfolglos einer Recherche nach dem Rechteinhaber durchgeführt hat …” „… 491 denn die Dauer der Nutzungserlaubnis kann je nach Interessenlage des Einzelfalls festgelegt …”

Ausschließlichkeitsrecht nicht umfassend S. 38-39

„… des Art. 5 Abs. 1-4 Info-RL im nationalen Recht umsetzen. 3. Möglichkeiten der Nutzung verwaister …” „… Verwertungsvorhaben die Nutzung eines Werkes, unabhängig davon, ob dieses verwaist ist oder nicht. In vereinzelten …”

Deutschland S. 493-494

„… 493 In Kanada vergibt das Copyright Board Lizenzen zur Nutzung eines verwaisten Werkes, an …” „… LINKEN). Den Werknutzern wird somit eine unendlich dauernde Nutzung eines (einmal) verwaisten Werkes …” „… bestimmt, ob der aufgetauchte Rechteinhaber die Lizenz und somit die Nutzungserlaubnis widerrufen oder …”

EU S. 494-495

„… RL 2012/28/EU möglich.1672 Da für die Nutzungen im Rahmen des Art. 6 RL 2012/28/EU der Waisenstatus …” „… gewährt, wodurch die Nutzung verwaister Werke ausbleiben kann. Hinsichtlich der Wirkung der Beendigung des …” „… . 5 Abs. 2 RBÜ dar. Die von der Verwertungsgesellschaft erteilten Lizenzen, also die Nutzungserlaubnis …”

Hinzuziehen von Experten S. 378-379

„… ermächtigen, die Voraussetzung für die Nutzung verwaister sind. So prüft z. B. das kanadische Copyright Board …” „… durch einen Experten übernommen werden. Der SPD-Entwurf sieht vor, dass für die Nutzung verwaister 1333 …”

Voraussetzung der Beendigung S. 489-491

„… Änderungen des Berichtsentwurfs zur Nutzung von verwaisten Werken der Berichterstatterin Geringer de …” „… Fristablauf. Wurde die Werknutzung während dieser Frist begonnen, ist der Werknutzer zur Nutzung des Werkes …” „… richten. IV. Voraussetzung und Wirkung der Beendigung der Nutzungserlaubnis 1. Voraussetzung der …”

Anknüpfung an den Waisenstatus als Besonderheit S. 399-401

„… gemacht werden oder es können die Risiken einer widerrechtlichen Nutzung verwaister Werke abgemildert …” „… mit § 137l UrhG. Dort kommt es nicht auf eine bestimmte Art der Nutzung an. Es muss sich lediglich um …” „… eine im Zeitpunkt des Lizenzvertragsschlusses unbekannte Nutzungsart handeln. Es kommt vielmehr darauf …”

Wirkung der Beendigung S. 487-489

„… Waisenstatus relativ wirken, da jeder Werknutzer zu einem anderen Zeitpunkt mit der Nutzung beginnen wird …” „… Änderungen des Berichtsentwurfs zur Nutzung von verwaisten Werken der Berichterstatterin Geringer de …” „… (z. B. einer Verwertungsgesellschaft, die Nutzungslizenzen an Werknutzungsinteressierte vergibt …”

Das Verhindern des Entstehens verwaister Werke S. 497-499

„… Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht, das für eine Nutzung die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich …” „… Rechte an dem betroffenen Werk nicht beschränkt werden. Die Nutzung verwaister Werke ist zwar an sich …” „… – je nach Ausgestaltung – grundsätzlich und unabhängig von der gewünschten Nutzungsart mit dem …”

Zuweisung an den Urheber und die theoretische Möglichkeit verwaister Werke S. 94-96

„… Werk, dessen Urheber unbekannt oder unauffindbar ist, einer Nutzung durch potenzielle Verwerter …” „… ist aber meist an bestimmte Voraussetzungen, wie etwa die nichtkommerzielle Nutzung, geknüpft. Sie …” „… Rechtsübertragung oder die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzierung) möglich. Die Übertragung des Urheberrechts …”

Das internationale Urheberrecht S. 21-24

„… .26 Diese bleiben daher unberücksichtigt. Die für die Nutzung verwaister Werke relevantesten …” „… zentral geführten Urheberregisters zur einfachen Rechteinhaberermittlung, wodurch das Problem der Nutzung …”

Zusammenfassung S. 182-186

„… gilt dies insbesondere, wenn zur Lizenzierung der beabsichtigten Nutzung mehrere Rechteinhaber …” „… . § 31 Abs. 4 UrhG a. F. nicht möglich, Nutzungsrechte an unbekannten Nutzungsarten einzuräumen. Dies …” „… eine Lizenz für die Nutzung eines bestimmten Werkes zu erhalten. Das Auffinden des Rechteinhabers ist …”

Markenrecht S. 190-194

„… geschützter Werke, sodass das Thema einer verwaisten Marke praktisch nicht relevant ist. Denn die Nutzung …” „… Urheberrecht einer Nutzung der Erfindung oder des Zeichens entgegenstehen. Ist das entsprechende Werk verwaist …” „… Nutzungsinteressierten eine Unterlizenz erteilen kann. Im Gegensatz zum Patentrecht besteht ein Interesse an der …”

Gutgläubiger Rechtserwerb S. 221-227

„… Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Rahmen von peer-to-peer-Tauschbörsen wurde die …” „… unberechtigten Nutzung zivilrechtlichen Ansprüchen gegenüber dem tatsächlichen Rechteinhaber aussetzt. In der …” „… Vereinbarkeit mit dem Drei-Stufen-Test festgestellt. Eine Kulturflatrate, die sämtliche Nutzungsarten erfasst …”

Wechsel der Rechteinhaberschaft S. 127-153

„… , das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist (vgl …” „… oder war die Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten in den nationalen …” „… aufzufindende Urheber. Die Inhaber von alten Nutzungsrechten müssen die Rechte an neuen Nutzungsarten …”

Lange Schutzfristen S. 169-177

„… . 33; Kreutzer, Stellungnahme zur Nutzung von vergriffenen und verwaisten Werken, S. 2. 657 Vgl. Grün …” „… . der Verwertungsrechte bereits abgelaufen ist, sofern die beabsichtigte Nutzung eine Verletzung des …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht und die Nutzungsrechte erfasst, die nicht einem Dritten eingeräumt wurden. Da vor allem die …”

Zeitliche Gründe S. 182

„… gilt dies insbesondere, wenn zur Lizenzierung der beabsichtigten Nutzung mehrere Rechteinhaber …” „… Rechteinhaber eines Werkes für bestimmte Nutzungsarten nicht identifizier- oder auffindbar ist. Dies beginnt mit …”

Zusammenfassung S. 195

„… , nicht als Problem wahrgenommen würde, da nur ein geringes Interesse an deren Nutzung bestünde. Abgesehen …”

Wirkung der Beendigung S. 491

„… Frist begonnen, ist der Werknutzer zur Nutzung des Werkes berechtigt bzw. kann sich der Werknutzer auf …” „… 491 denn die Dauer der Nutzungserlaubnis kann je nach Interessenlage des Einzelfalls festgelegt …” „… werden. Sie kann z. B. je nach Werk- und Nutzungsart unterschiedlich sein. Dies ist auch mit dem …”

Die Gründe für das Entstehen verwaister Werke S. 497

„… Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht, das für eine Nutzung die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich …”

Datenschutzrechtliche Aspekte S. 395

„… seine Rechte an dem betroffenen Werk nicht beschränkt werden. Die Nutzung verwaister Werke ist zwar an …” „… sich – je nach Ausgestaltung – grundsätzlich und unabhängig von der gewünschten Nutzungsart mit dem …”

Nutzbarmachung verwaister Werke S. 499

„… beschränkt werden. Die Nutzung verwaister Werke ist zwar an sich – je nach Ausgestaltung – grundsätzlich und …” „… unabhängig von der gewünschten Nutzungsart mit dem internationalen Urheberrecht, insbesondere mit dem …”

Theoretische Unmöglichkeit der Verwaisung S. 93-94

„… Werk, dessen Urheber unbekannt oder unauffindbar ist, einer Nutzung durch potenzielle Verwerter …”

Mittel bei der Lizenzvertragsgestaltung S. 267-268

„… geschlossenen Wahrnehmungsvertrag erfasst sind oder ob die Verwertungsgesellschaften eine Nutzung …” „… jeweiligen Wahrnehmungsverträge an, ob Rechte an neuen Werken oder Nutzungsarten von einem bereits …” „… Lage ist, eine Nachlizenzierung neuer Nutzungsarten zu erreichen. Die Beteiligten einer …”

Information der Rechteinhaber über Waisenstatus des Werkes S. 298-299

„… die Nutzung freier Lizenzen vorgestellt. Ein Opt-out-Modell verhindert das Entstehen verwaister Werke …”

Grundsatz: Ausschließlichkeitsrecht S. 37-38

„… eines gesetzlichen Vergütungsanspruchs eine Nutzung für zustimmungsfrei erklärt werden.111 Das …” „… Nutzungsmöglichkeit allerdings nicht verwaist.110 Die Preisgabe des Zustimmungserfordernisses durch Gesetz muss aber …” „… , Vor §§ 44a ff. UrhG, Rn. 1. 110 Zur Nutzungsmöglichkeit als Bestandteil der Definition eines …”

Schutz anonymer und pseudonymer Werke S. 166-167

„… pseudonym sind und deshalb verwaisen, wird voraussichtlich durch die immer stärkere Nutzung des Internets …” „… Kulturwirtschaft.652 Die Werkverwerter sind auf ausschließliche Nutzungsrechte angewiesen, um ihre Investitionen …”

Zeitliche Verschiebung von Angebot und Nachfrage S. 177-178

„… auch abgenommen wird.694 13. Wirtschaftliche Gründe Die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten …”

Unkenntnis des Rechteinhabers selbst S. 164-166

„… pseudonym sind und deshalb verwaisen, wird voraussichtlich durch die immer stärkere Nutzung des Internets …” „… möglicherweise selbst nicht, ob und in welchem Umfang er Urheber- und Nutzungsrechte hat. Dadurch wird 638 US …” „… stellt sich das folgendermaßen dar: Die Einräumung oder Übertragung eines Nutzungsrechts und somit die …”

Sonderfall: anonyme und pseudonyme Werke S. 449-451

„… , muss es sich nach oben Gesagtem um eine widerrechtliche Nutzung handeln. Ohne den Schutz anonymer bzw …” „… RBÜ und § 10 Abs. 2 UrhG), sondern auch dazu, Dritten Nutzungsrechte wirksam einzuräumen.1554 In …” „… . Nutzbarmachung durch Verringerung des Nutzungsrisikos a. Versicherungslösung, Haftungsfreistellung In den …”

Formalitätenverbot als zentrales Hindernis der Problemlösung S. 499-502

„… beschränkt werden. Die Nutzung verwaister Werke ist zwar an sich – je nach Ausgestaltung – grundsätzlich und …” „… unabhängig von der gewünschten Nutzungsart mit dem internationalen Urheberrecht, insbesondere mit dem …”

Das anglo-amerikanische und kontinentaleuropäische System des Urheberrechts S. 24-27

„… entsprechende Nutzung meist bei nur einem Rechteinhaber liegt. Zu beachten ist, dass die heutigen …” „… der Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzierung) zu unterscheiden. 26 ber verbleibt, stellt sich …”

Zusammenfassung S. 299-303

„… des gutgläubigen Rechtserwerbs, die Verkürzung der Schutzdauer und die Nutzung freier Lizenzen …” „… Werk- und Nutzungsarten beschränktes Opt-out-Modell ist nur mit internationalem Urheberrecht vereinbar …” „… Kulturflatrate, die sämtliche Nutzungsarten erfasst,ist mit internationalem Urheberrecht nicht vereinbar. Bei …”

Patentrecht S. 186-190

„… (kodifizierte Fassung) (ABl. 2009 L 152, S. 1). 719 BDI / BDA-Umfrage zur Dauer der Nutzung deutscher Patente …” „… führen, dass ein Werk insbesondere hinsichtlich neuer Nutzungsarten ab dem Tod des Urhebers bis zum …”

Keine »Sichtbarkeit« der Rechteinhaberschaft S. 96-98

„… Rechtsübertragung oder die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzierung) möglich. Die Übertragung des Urheberrechts …” „… . 364 Zum gutgläubigen Erwerb des Urheberrechts oder von Nutzungsrechten siehe unten unter § 3 II. 4. d …”

Veränderung der Verhältnisse des Rechteinhabers S. 153-157

„… möglich, Nutzungsrechte an unbekannten Nutzungsarten einzuräumen. Dies hatte zur Folge, dass der 607 Vgl …” „… Werkverwertung etliche Nutzungsrechte einbehalten. Die guild agreements der Film- und Fernsehbranche tasten die …” „… Werknutzern nur inhaltlich und räumlich beschränkte Nutzungsrechte ein. Dadurch wird die Zahl der …”

Unzureichende Informationen für eine Recherche nach dem Rechteinhaber S. 157-164

„… alle Nutzungsrechte Dritten eingeräumt hat, ist das Register für eine unmittelbare Recherche nach dem …” „… Rechteinhaber nicht geeignet.627 Es ist also notwendig, alle möglichen Nutzungsrechte und deren Inhaber zu …” „… Der Inhaber einer ausschließlichen Lizenz, die inhaltlich auf bestimmte Nutzungsarten beschränkt ist …”

Schutz unveröffentlichter Werke S. 167

„… Kulturwirtschaft.652 Die Werkverwerter sind auf ausschließliche Nutzungsrechte angewiesen, um ihre Investitionen …”

Abkehr vom Schöpferprinzip S. 268-272

„… seine neuen Nutzungsrechte an den Lizenznehmer zu übertragen.1026 Es zeigt sich also, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845251165

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