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Cornelia Feldmann - Ausstieg aus Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes

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Cornelia Feldmann

Ausstieg aus Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 14 2007

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Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem Verbandsaustritt S. 350-394

„… 350 § 10 Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem Verbandsaustritt Selbstverständlich ist es …” „… Neuregelung der Arbeitsverhältnisse durch Dienstvereinbarung im Geltungsbereich des BPersVG regelmäßig aus …” „… ist in Berlin und Nordrhein-Westfalen eine Neuregelung der Vergütung der Arbeitnehmer durch …”

Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach erfolgter Umstrukturierung S. 394-400

„… 394 § 11 Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach erfolgter Umstrukturierung Neben der Änderung der …”

Neuregelung der Arbeitsverhältnisse beim Abschluss von Haustarifverträgen S. 331-350

„… 331 2. Teil: Die Neuregelung der Arbeitsverhältnisse 1. Abschnitt: Regelung der Arbeitsverhältnisse …” „… § 9 Neuregelung der Arbeitsverhältnisse beim Abschluss von Haustarifverträgen I. Bezugnahme auf …” „… Verbandstarifvertrag tarifgebunden ist. 350 § 10 Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem Verbandsaustritt …”

Beteiligung bei der Neuregelung der Arbeitverhältnisse nach erfolgter Umstrukturierung S. 431-433

„… 431 § 14 Beteiligung bei der Neuregelung der Arbeitverhältnisse nach erfolgter Umstrukturierung Ist …”

Beteiligung bei Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem Austritt aus dem Arbeitgeberverband S. 404-431

„… 404 § 13 Beteiligung bei Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem Austritt aus dem …” „… Mitbestimmungsrechtes bei der Einführung der AVB ist mithin allein, ob sich durch die Neuregelung der Gehälter in den …” „… Personalrat die Neuregelung der Arbeitsverhältnisse durch AVB folglich nicht hindern. Er hat aber durchaus …”

Gang der Untersuchung S. 39-41

„… Personalvertretungsrechtes werden sogar ganz ausgeblendet. Auch die Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach vollzogenem …” „… Dienstes, deren Gestaltungsformen und der Neuregelung der Arbeitverhältnisse sowie den dabei bestehenden …” „… Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach Lösung der Tarifbindung. Während im 1. Abschnitt dieses Teils die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… öffentlichen DienstesGestaltungsformen, Neuregelungen, PersonalvertretungsrechtNomos1. Auflage 2007© Nomos …” „… 2. Teil: Die Neuregelung der Arbeitsverhältnisse 331 1. Abschnitt: Regelung der Arbeitsverhältnisse …” „… 331 § 9 Neuregelung der Arbeitsverhältnisse beim Abschluss von Haustarifverträgen 331 I. Bezugnahme …”

Ergebnisse S. 455-476

„… . Neuregelung der Arbeitsverhältnisse Hat der Arbeitgeber die Tarifbindung an den Verbandstarifvertrag gelöst …” „… , können die Arbeitsverhältnisse neuen Regelungen unterworfen werden. 1. Neuregelung nach Abschluss von …” „… . 2. Neuregelung nach Austritt aus dem Arbeitgeberverband Nimmt der Arbeitgeber auch nach dem …”

Ausgangslage S. 33-39

„… Beteiligungsrechte im Bereich des Personalvertretungsrechtes werden sogar ganz ausgeblendet. Auch die Neuregelung der …” „… Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes, deren Gestaltungsformen und der Neuregelung der Arbeitverhältnisse …”

Beteiligung bei Erstellung und Anwendung von Bezugnahmeklauseln auf den Haustarifvertrag S. 400-404

„… Fuhrmann/Neumann/Thorenz/Witt, PersVR SH, § 51 Rn. 38. 404 § 13 Beteiligung bei Neuregelung der Arbeitsverhältnisse nach dem …”

Ausstieg durch Umstrukturierungen S. 149-215

„… Krankenhäuser vom 11.4.1995 (GVBl. S. 77) und zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Landesbetriebs …”

doi.org/10.5771/9783845204284

Benjamin Liedy - Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

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Benjamin Liedy

Kündigungsschutz im Versicherungsvertrag

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 44 2012

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Neuregelung S. 274-276

„… das gegenwärtige HIS datenschutzrechtlich nicht haltbar ist. 2. Neuregelung Wegen dieser …” „… bei Missbrauchsanzeichen.1244 Problematisch ist auch an der Neuregelung, dass die Kriterien dafür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Daten(übermittlungs)schutz 270 1. Status quo 270 2. Neuregelung 274 3. Fazit 276 V. Beschränkung der Ablehnung eines …”

Status quo S. 270-274

„… datenschutzrechtlich nicht haltbar ist. 2. Neuregelung Wegen dieser tiefgreifender Bedenken, insb. der …”

Zulässigkeit von Fragen im Antrag nach einer Vorkündigung S. 277-283

„… Neuregelung nicht nach und verbleiben bei den Ansichten zu § 16 VVG 1908. V. Beschränkung der Ablehnung eines …”

Seitenblick ins schwedische Konsumentenversicherungsrecht S. 212-220

„… schwedischen Gesetzgebung seit dem Erlass des KFL 1980 nicht abgenommen. Mit der Neuregelung des …”

Wettbewerbsbeeinträchtigung durch ordentliche Kündigungen S. 125-136

„… nicht ein;580 vermutlich wartet man hier die geplante Neuregelung 2011 ab (s.u. S. 135). Andererseits …”

doi.org/10.5771/9783845240794

Stephan Mitschang - Neuregelungen für Windenergieanlagen

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Stephan Mitschang (ed.)

Neuregelungen für Windenergieanlagen

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 48 2023

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Christian-W. Otto Neuregelungen für Windenergieanlagen – Rechtsschutzaspekte S. 155-169

„… Neuregelungen für Windenergieanlagen – RechtsschutzaspekteVon Prof. Dr. Christian-W. OttoI …” „… des Gerichts zu bescheiden.“Neuregelungen für Windenergieanlagen – Rechtsschutzaspekte157 …” „… Schutzanspruch ist in Verfahren des einstweili‐gen Rechtsschutzes durch die Neuregelungen in § 80c VwGO weiter …”

Jens Wahlhäuser Neuregelungen und Änderungen des Raumordnungsgesetzes S. 67-78

„… Neuregelungen und Änderungen des RaumordnungsgesetzesVon Dr. Jens WahlhäuserDie nachfolgenden …” „… denNeuregelungen und Änderungen des Raumordnungsgesetzes69restlichen Planungsraum immer eine Ausschlusswirkung …” „… Umsetzung derFlächenbeitragswerteDie Neuregelungen und fachgesetzlichen Änderungen des Wind-an-Land-Gesetzes …”

Marcus Lau Neuregelungen und Änderungen des BNatSchG S. 79-92

„… Ausnahme erteilt werdenmuss.III Sonstige NeuregelungenBesondere Regelungen gelten überdies in …” „… Neuregelungen und Änderungen des BNatSchGVon Dr. Marcus Lau1Sowohl zur Erreichung der ehrgeizigen …” „… Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vor‐schriften3 reagiert.II Neuregelungen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Neuregelungen für WindenergieanlagenStephan Mitschang (Hrsg.)Anforderungen an die Raumordnungs …” „… Mitschang (Hrsg.)Neuregelungen für WindenergieanlagenAnforderungen an die Raumordnungs- und …” „… derTechnischen Universität Berlin stattgefundenen Wissenschaftlichen Fachta‐gung mit dem Thema „Neuregelungen für …”

Marcel Raschke Umgang mit bestehendem Landesrecht – Windenergie im Fokus der Bundesländer nach Erlass des WindBG und Änderung des BauGB S. 137-154

„… Sachsen, ZUR 2022, 278.Umgang mit bestehendem Landesrecht139IV Neuregelungen – 2% für die Windenergie …” „… Vorhaben durch eine Neuregelung inArt. 82 Abs. 5 BayBO, nicht angewandt. Dies bedeutet jedoch nicht …” „… Neuregelung der Länderöff‐nungsklausel in § 249 Abs. 3 Satz 1 BauGB (nunmehr: § 249 Abs. 9 Satz 1BauGB), nach …”

Olaf Reidt Neues Zulassungsregime für Windenergieanlagen S. 51-66

„… aus den diesbezüglichenNeuregelungen im Baugesetzbuch. Gemäß dieser Regelung findet der bis‐herige …” „… § 35 Abs. 3Satz 3 BauGB „in der Regel“ unzulässig. Nach der Neuregelung sindVorhaben außerhalb der nach …” „… Windenergieanlageentspricht.4.Was folgt aus den Neuregelungen etwa im Hinblick auf das Ziel einerzusätzlichen Ausweisung von …”

Marianna Roscher Umgang mit bestehenden Raumordnungs- und Bauleitplänen - Wie sich Bestandsplänen in die neue Planungssystematik für Windenergievorhaben einfügen S. 121-136

„… . Januar 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 6).121I Gesetzeszweck und Entstehung der NeuregelungenZentrale Vorschrift …” „… , entsprechend derGesetzesbegründung, nach den allgemeinen Regeln und zu den Neurege‐lungen in § 249 BauGB zu …” „… Aufhebung. In der Gesetzesbegrün‐dung wird dabei auf die allgemeinen Regeln und auch die Neuregelungenin …”

Stephan Mitschang Das 2%-Flächenziel des WindBG S. 27-50

„… zuletzt27BauGB7 und ROG8 verzahnt ist.9 Angesichts der Komplexität der Neurege‐lungen werden die folgenden …” „… Betrachtungen in erster Linie auf die Neure‐gelungen des WindBG beschränkt. Mit ihnen sollen die …” „… durch weitere gesetzlicheNeuregelungen und Regelungsänderungen flankiert und ein nicht einfachzu …”

Tim Schwarz Die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Berlin S. 93-104

„… Neuregelung zur Steuerung derWindenergie durch die räumliche Gesamtplanung. Der Hauptvorteil istdarin zu sehen …”

doi.org/10.5771/9783748915584

Stephan Mitschang - Städtebaurechtsnovelle 2017

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Stephan Mitschang (ed.)

Städtebaurechtsnovelle 2017

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 33 2018

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Christian-W. Otto Neuregelungen über Ferienwohnungen S. 155-176

„… Neuregelungen über Ferienwohnungen Prof. Dr. Christian-W. Otto Das Problem Ferienwohnungen haben …” „… . Neuregelungen über Ferienwohnungen 157 unzulässig sei, nicht aber für andere Formen des zeitweisen …” „… (§ 11 Abs. 2 BauNVO) genauer zu regeln. Die Neuregelungen In diese Diskussionen hat der Gesetzgeber mit …”

Stephan Mitschang Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen, Änderungen und Klarstellungen im Städtebaurecht S. 53-112

„… Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen, Änderungen und Klarstellungen im …” „… Umweltprüfung“).14 Angesichts dessen führen die Neuregelungen und Änderungen der UVP-Änderungsrichtlinie 2014 zu …” „… ). Die Auswirkungen dieser Neuregelungen, Regelungsänderungen und Klarstellungen sind insbesondere …”

Norbert Portz Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen S. 29-52

„… Neuregelungen Der Gesetzentwurf der Städtebaurechtsnovelle ist vor der endgültigen Beschlussfassung durch den …” „… handelt es sich bei der Neuregelung um Sachverhalte außerhalb des Störfallrechts. Bei dem Begriff der …” „… umfassen. Neuregelungen beim Beteiligungsverfahren Infolge der Umsetzung der UVP-Richtlinie soll mit den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Neuregelungen zu Ferienwohnungen in § 13a BauNVO. Allen denjenigen, die sich mit den Neuregelungen und …” „… einzelnen Neuregelungen und Regelungsänderungen teilgenommen und nach deren ausdrücklichem Bekunden …” „… Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen 29 Norbert Portz Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen …”

Tim Schwarz Sonstige formelle und materielle Änderungen des BauGB S. 139-154

„… des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 …” „… aus der Neuregelung auch eine Verpflichtung zur Verlängerung der Fristen ergeben kann. Zunächst ist …” „… Planerhaltungsvorschriften von Bedeutung. Denn nach der Neuregelung des § 214a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2e BauGB ist eine Verletzung …”

Alexander Schink Neue Baugebietskategorie: Urbane Gebiete nach § 6a BauNVO S. 177-194

„… tragen, die in § 6a Abs. 2 bis 4 BauNVO enthalten sind. Insgesamt zielt die Neuregelung darauf ab, den …” „… der Neuregelung ist eine Nutzung während der gesamten zweistündigen Ruhezeit am Abend zulässig.64 …”

Ulrich Battis Neue Planerhaltungsvorschriften in § 214 BauGB S. 217-221

„… Nr. 2 BauGB die Neuregelungen der § 4a Abs. 1 BauGB (Internetbekanntmachung der Gemeinde, Verlinkung …”

Michael Krautzberger Erweiterung des Anwendungsbereichs des beschleunigten Verfahrens durch § 13b BauGB S. 129-138

„… Befürworter der Neuregelung, auch unter dem Gesichtspunkt des EU-Rechts, berufen sich auf das EuGH-Urteil vom …”

Jürgen Busse Städtebauliche Verträge insbesondere Einheimischenmodelle S. 119-128

„… zur Änderung des Baugesetzbuches und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und …”

Rolf Blechschmidt Novellierungen des Städtebaurechts im Jahr 2017 S. 9-28

„… . Zweitwohnungen durch Bebauungsplanfestsetzungen auszuschließen39, soll durch die Neuregelung nicht berührt werden …”

doi.org/10.5771/9783845291642

Wiebke Goebel - Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

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Wiebke Goebel

Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 14 2008

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Wesentliche Neuregelungen S. 58-59

„… . Wesentliche NeuregelungenMit Veröffentlichung der novellierten Vergaberichtlinien im Amtsblatt der …”

Entscheidende Neuregelungen des Vergaberechtsschutzes S. 52-56

„… ausreichender Wettbewerb besteht.2665. Entscheidende Neuregelungen des Vergaberechtsschutzesa) Einräumung …” „… subjektiver RechteDie wohl bedeutungsvollste Neuregelung267 des Vergaberechts normiert § 97Abs. 7 GWB. Demnach …” „… 287 Wegmann, NZBau 2001, S. 475, spricht von der praktisch bedeutendsten Neuregelung deram 01.02.2001 …”

BMWA-Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005 S. 64-71

„… -Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe zur …” „… und die Referentenentwürfe361zur Neuregelung der vergaberechtlichen Materie ganz wesentlich geprägt …” „… , abgedruckt in: NZBau 2004,S. VIII ff. 361 Referentenentwürfe vom 18. und 29.03.2005 zur Neuregelung des …”

Aufwertung des öffentlichen Vollzugsinteresses S. 79-80

„… Vergabe öffentlicher Aufträge, S. 44.443 Vgl. dazu den Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung …” „… Vergaberechtsschutz, S. 265.449 Vgl. Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 22 …” „… Einzelnen die Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts, Beilage zur NZBau, Heft 5/2005, S. 13 ff …”

Empfehlungen der Arbeitsgruppe S. 61-64

„… Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 4, abrufbar unterwww.bmwa.bund.de. 334 Bestehend aus den …” „… Vgl. Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 3,abrufbar unter …” „… des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 2, abrufbar unter www.bmwa.bund.de. 337 Vgl. dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Aufträge 515. Entscheidende Neuregelungen des Vergaberechtsschutzes 52a) Einräumung subjektiver Rechte 52b …” „… europäischer Ebene 561. Zielsetzung 572. Wesentliche Neuregelungen 583. Revision der Rechtsmittelrichtlinie 59 …” „… . BMWA-Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005 64a) Die neue Vergabeverordnung 65b) Standort der …”

Zielsetzung S. 56-58

„… um jeweils ein Zehntel zurückgehen werden.3082. Wesentliche NeuregelungenMit Veröffentlichung der …”

Revision der Rechtsmittelrichtlinie S. 59-61

Antragsbefugnis S. 174-175

„… Rdnr. 1676.1106 Vgl. dazu die Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005 …” „… Vorabentscheidungsanträge die Rechtsfolge des § 122 GWB herbeizuführen,vgl. dazu die Referentenentwürfe zur Neuregelung des …”

Verhältnis zwischen den §§ 115, 118 und 121 GWB S. 80-82

„… Neuregelung des Vergaberechts, Beilage zur NZBau, Heft 5/2005, S. 13 ff.; Wolf, Der Eilrechtsschutz im …” „… Vergaberechtsänderungsgesetz, S. 6,abrufbar unter www.bmwa.bund.de; Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des …”

Hintergrund der vielfältigen Ausgestaltung der Eilverfahren S. 77-79

„… Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts,S. 22, abrufbar unter www.bmwa.bund.de. 444 Vgl. 2 …” „… Neuregelung des Vergaberechts, S. 22,abrufbar unter www.bmwa.bund.de. …”

Unverändert geltende Grundsätze S. 49-52

Suspensiveffekt und Missbrauchsgefahr S. 84-89

„… , S. 1062, 1066; Entwurf derBegründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 7, abrufbar …” „… derBegründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 7, abrufbar unterwww.bmwa.bund.de.484 Vgl …”

Haushaltsrechtliche Umsetzung S. 25-43

„… Bundesrepublik Deutschland schließlich durch den Kabinettsbeschlussvom 25.09.1996 entgangen, der die Neuregelung …” „… Kabinettsbeschlusses vom 25.09.1996trat schließlich am 01.01.1999 die Neuregelung des Vergaberechts als vierter Teil …” „… einer Überarbeitung der haushaltsrechtlichen Lösung, jedoch keiner gesetzlichen Neuregelung im Sinne …”

Gestattung der Zuschlagserteilung, § 115 Abs. 2 GWB S. 92-152

„… stellen, vgl. dazu den Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 22 …” „… Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts, S. 22,abrufbar unter …” „… den Wortlaut des § 115 Abs.2 GWB.555 Vgl. die Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom …”

Vergabekammer S. 72-73

„… . dazu den Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des Vergaberechts,S. 22, abrufbar unter …”

Form und Frist S. 175-176

„… Vorabentscheidungsanträge die Rechtsfolge des § 122 GWB herbeizuführen,vgl. dazu die Referentenentwürfe zur Neuregelung des …”

Beschwerdegericht S. 73-74

„… Vergaberecht im Umbruch, S. 115.408 Vgl. dazu den Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des …”

Regelungsziele und Zielkonflikte S. 43-45

„… ersten Diskussionsentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts vor.195 Dieser wurde nach umfangreichen …”

Statthaftigkeit S. 172-174

„… Rdnr. 1676.1106 Vgl. dazu die Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005 …”

Inhalt der Entscheidung S. 180-183

„… Eilrechtsschutz im Vergaberecht, S. 173.1159 Vgl. dazu die Referentenentwürfe zur Neuregelung des Vergaberechts …”

Literaturverzeichnis S. 189-202

„… . 709-713Diercks, Thorsten/Scharek: Die Neuregelungen der Auftragsvergabe im EU-Binnenmarkt undihre …” „… Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005, in:NZBau 2005, Beilage zu Heft 5, S. 1 (Deckblatt)Haverkate, Görg …”

Gefährdung von Rechten aus § 97 Abs. 7 GWB auf andere Weise als durch drohenden Zuschlag, § 115 Abs. 3 GWB S. 157-160

„… Neuregelung des Vergaberechts vom März 2005,Beilage zur NZBau, Heft 5/2005, S. 13 f. 991 Vgl. VK Sachsen …”

doi.org/10.5771/9783845207810

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