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Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Die Neuerfindung Europas

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Die Neuerfindung Europas

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 9 2019

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Mattias Wendel Nationale Identität als Narrativ der europäischen Integration? S. 51-66

„… transnationale. Durch wechselseitige Bezugnahmen der nationalen Verfassungsgerichte in puncto Identitätsschutz …” „… Identitätsschutzes im Unionsrecht zu entscheiden. Das Unionsrecht räumt der Achtung der nationalen …” „… Nationale Identität als Narrativ der europäischen Integration? Mattias Wendel* Einleitung Taugt die …”

doi.org/10.5771/9783845292700

Philipp Speitler - Rechtsverletzende Benutzung

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Philipp Speitler

Rechtsverletzende Benutzung

2012

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Die Auswirkung der dynamischen Rechtsprechung des EuGH auf den äusseren Schutzumfang der Marke und die Harmonisierung anhand von Fallgruppen S. 152-165

„… abstrakte Ausweitung des Anwendungsbereichs des Identitätsschutzes inMitgliedsstaaten, in denen die …” „… Beurteilung und Entscheidung der nationalen Gerichte überlassen. Der Verfasser verkennt dabei nicht, dassdie …” „… »den an sich zu respektierenden Freiraum für die nationale Rechtsfindung«650 hinwegsetzte und seine …”

Unterschiedlicher Schutzumfang S. 149-151

„… Anwendungsbereich der Norm fällt. In der Mitte der Skala rangiert der Identitätsschutz.Nach diesem kann der …” „… Verletzungstatbeständen des Gemeinschaftsmarkenrechts und der nationalenMarkenrechtsordnungen der EU- bzw …” „… . Multifunktional ausgestaltet sind der Bekanntheitsschutz undder Identitätsschutz, jedoch nicht unterschiedslos …”

Kommentar S. 112-118

„… Mitgliedsstaaten genauso wie die Urteile der nationalenHöchstgerichte, die sich bereits mit dem Thema …” „… Identitätsschutzes und individueller, tatbestandsbezogener BenutzungsbegriffIn ihrer Entscheidung erneuerte die …” „… Identitätsschutzes, ergibt sich bei der Untersuchung des Urteils auf die490 Vgl. dazu …”

Kommentar S. 125-127

„… , welche von den nationalen Gerichten zu beachten sind.535 Von grosser Bedeutung für Wiederverkäuferdürfte …” „… Schrankenregelungen und dem Erschöpfungstatbestand gibt der EuGH den nationalen Gerichten532 EuGH, RS. C-558/08, noch …” „… Tatbestand des Identitätsschutzes, den sie an anderer Stelle, d.h. durch dieAnerkennung der …”

Reichweite des Schutzumfangs S. 151-152

„… Verbindung in den Anwendungsbereich der Norm fällt. In der Mitte der Skala rangiert der Identitätsschutz.Nach …” „… nationalen Gerichte. Diese Situation hat sich durch die Urteile inden Rechtssachen L’Oréal ./. Bellure und …” „… abstrakte Ausweitung des Anwendungsbereichs des Identitätsschutzes inMitgliedsstaaten, in denen die …”

Harmonisierung und Rechtssicherheit S. 167-170

„… EuGH, die nationale Rechtsprechung, die Wissenschaft und Praxis im Hinblick auf die Sicherstellung …” „… Dialogs der nationalen Markenhöchstgerichte. Ein solcher könnte beieinem massvollen Umgang mit den neuen …” „… Rechtslage theoretisch jedoch auch dieMöglichkeit, aktuelle Sachverhalte nach nationalen Rechtstraditionen zu …”

Kommentar S. 99-102

„… der Identitätsschutz bzw. der aus dem für sämtlicheMarken obligatorisch geltende Art. 5 Abs. 1 lit. a …” „… Verständnis für den Identitätsschutz festlegt. Man422 Schlussanträge von GA Mengozzi, EuGH, C-487/07, Slg …” „… France SARL ./. Viaticum SA, Luteciel SARL undGoogle France SARL ./. Centre nationale de recherche en …”

Urteil S. 105-108

„… Wiederholung aus L’Oréal ./. Bellure istdie Feststellung, dass der Identitätsschutz weiter sei als der …” „… Einzelfall festzustellen, sei Sache der nationalen447 EuGH, Rs. C-236-8/08, Slg. 2010, I-02417, Google …” „… verwenden, um den Verbraucher zu informieren und zu überzeugen. Demnachumfasse der Identitätsschutz …”

Literaturverzeichnis S. 173-182

„… , Karl-Heinz, Zum Anwendungsbereich der Kollisionstatbestände des Identitätsschutzes,des Verwechslungsschutzes …” „… Identitätsschutz im Markenrecht – eine systematische Neuorientierung, MarkenR 2007, S. 365 ff.Funk, Axel, Die …” „… Wettbewerbsrecht bei nationalen undGemeinschaftsmarken, MarkenR 2001, S. 137 ff.Kur, Annette, Trade Mark …”

Die Verletzungstatbestände der GMV, MRL und des MarkenG S. 43-45

„… Verletzungstatbestände untersucht. Die Auseinandersetzung mit dem (teil-)harmonisierten nationalen Markenrecht, in …” „… des nationalen Markenrechts inArt. 5 Abs. 1 und Abs. 2 MRL verbindlich festgelegt wurde. Das nationale …” „… . Entscheidungen des nationalen Gesetzgebers bzw. der nationalen Rechtsprechung sind beientsprechender Äusserung …”

Fazit S. 165-167

„… Auslegung hat insofern allgemeine Bedeutung, als sie dem nationalenRichter die Möglichkeit gibt, eine …” „… über Tatfragenden nationalen Gerichten vorbehalten ist. Dies hat den EuGH jedoch bisher nichtgehindert …” „… nationalenRechtsprechung hingewiesen.693 Praktische Folgen sind Rechtsunsicherheit unddie Gefahr des sog. Forumshopping …”

Fazit S. 147-148

„… Identitätsschutz verbundenen Rechtsunsicherheiten seinen Kurs korrigierenmöge und in Rahmen dieses Tatbestands zu …” „… der nationalen Gerichte zu entwickeln, obwohl jene sich diesals Minimalergebnis ihrer Vorlage wünschen …”

Gestaltung des Schutzumfangs entsprechend den Zielen des europäischen Markenrechts im wirtschaftsrechtlichen Gesamtsystem S. 170-171

„… eines adäquaten Schutzumfangs des Identitätsschutzes derzeit (noch) nichterforderlich.Etwas anders …” „… verorten wäre. Hierfür wäre es wünschenswert und erforderlich,dass der EuGH und die nationalen Gerichte …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… ), Luteciel SARL, C-237/08 88d) Google France SARL (Google) ./. Centre national de recherche en relations …” „… . Schlussanträge 924. Kommentar 96a) Multifunktionaler Markenschutz im Rahmen des Identitätsschutzes und …”

Einführung und Überblick über die Entwicklung und Auslegung des Markenrechts in der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum S. 39-43

„… nationalen Markenrechtsordnungen führte der Grundsatz der Erschöpfung nicht zum Abbau der Handelshindernisse …” „… Anmeldung erlangt.132 Die zweite Säule bildet die Teilharmonisierung der nationalen Markenrechtsordnungen …” „… fairen Systemwettbewerb zwischen dem nationalen, harmonisierten Markenrecht der Mitgliedsstaaten und dem …”

Einführung in die Problemstellung S. 17-21

„… nationalen Markengesetze und die Schaffung der Gemeinschaftsmarkezurückreicht. Schon während der Geltung des …” „… Rechtssache L’Oréal ./. Bellure gesorgt. Nationale Höchstgerichte wie der deutsche Bundesgerichtshof15 sahen …” „… Kollisionstatbeständedes Identitätsschutzes, des Verwechslungsschutzes und des Bekanntheitsschutzes einerMarke, in: FS für …”

doi.org/10.5771/9783845235615

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Guido Westkamp

Privacy & Publicity

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 36 2011

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Zusammenfassung S. 221-227

„… Schutz führt. Für den Identitätsschutz bliebe allein zu prüfen, ob die Verwendung nach Art. 6 b) MRRL …” „… Produktdifferenzierung befürwortet wird. Hier besteht die Gefahr, den Identitätsschutz auszudehnen und damit …” „… eröffnet by the use of the trade mark. Hieraus folgen keine nationalenSonderprobleme. Ein entsprechender …”

Auswirkungen der Opel/Autec-Rechtsprechung S. 210-212

„… überhaupt zukommt, welche Reichweite man vor allem im Identitätsschutz im Grundsatz anerkennt und welche …” „… Harmonisierungsrahmen der Richtlinie berücksichtigen muss, lassen sich einzelne Kategorien bilden.Identitätsschutz im …” „… gewissen Grenzen dem nationalen Rechtüberantwortet bleibt.In der Entscheidung wurde abermals auf die …”

Einleitung S. 180-184

„… passing off. Aus diesemGrund konzentriert sich die Darstellung auf den Identitätsschutz.A.181EinleitungDer …” „… zumeistabsoluter Identitätsschutz vor, da der Zweck der Eintragung von Personenmarkenin der Ausnutzung des …” „… Identitätsschutz. Der Schutz von Personenmarken hängt daher wesentlich vonfundamentalen Grundfragen des …”

Benutzungsbegriff und Personenmarke S. 189-210

„… grund spezifisch nationaler Vorstellungen. Denn in der Tat ist die ablehnende Haltung nur dort …” „… , automatisch zum Identitätsschutz nach Sec. 10 (1) TMA. Folge ist, dass Fragen der objektiven …” „… Verkehrsanschauung nicht zu prüfen sind. Der Identitätsschutz ist dem Wortlaut nach absolut. Umgekehrt führt die …”

Unterscheidungskraft als Eintragungsvoraussetzung S. 186-189

„… Herkunftsfunktion treffen.564Neben der Eintragung als nationale Marke kann jedoch auch eine Eintragungals …” „… Identitätsschutz im Besondern aufgestellt hat.Die Reichweite des Rechtsschutzes im Falle von Personenmarken …” „… Eintragungsfähigkeit188grund spezifisch nationaler Vorstellungen. Denn in der Tat ist die ablehnende Haltung nur dort …”

doi.org/10.5771/9783845228396

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Europarecht (EuR)

Browse Volumes: Europarecht (EuR)

EuR Volume 51 (2016) Issue 2 ISSN Online: 2942-3198

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Andreas Haratsch Nationale Identität aus europarechtlicher Sicht S. 131-146

„… Identitätsschutzes Wenn also der Europäische Gerichtshof in der nationalen Identität der Mitgliedstaaten …” „… Nationale Identität aus europarechtlicher Sicht* Von Andreas Haratsch, Hagen** Die Europäische …” „… Union achtet die nationale Identität ihrer Mitgliedstaaten. Zu dieser gehört die Verfassungsidentität …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2016-2

Michael Anderheiden - 25 Jahre Vertrag von Maastricht

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Michael Anderheiden (ed.)

25 Jahre Vertrag von Maastricht

2018

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Michael Goldhammer Europäische Union und nationale Identität S. 57-90

„… nationale Rechtsanwender steuern.134 Autonomieschutz durch Identitätsschutz im Kernbereich (Art. 4 Abs. 2 …” „… Europäische Union und nationale Identität* Michael Goldhammer Einführung: Asymmetrien eines …” „… Großbegriffs "Nationale Identität" gilt heute als ein Erbe von Maastricht. Aber es gibt eine Vorgeschichte …”

doi.org/10.5771/9783845289885

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