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Nicole Wolf - Drittschutz im Bauplanungsrecht

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Nicole Wolf

Drittschutz im Bauplanungsrecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 11 2012

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Literaturverzeichnis S. 199-204

„… öffentlichen Baunachbarrechts, DÖV 2001, 625Dürr, Hansjochen: Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht, KommJur …” „… , München 2009Meyer, Klaus: Die neueste Entwicklung des Nachbarschutzes im öffentlichen Baurecht, DWW20 …” „… Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht – Grundlagen und aktuelle Entwicklungen, JuS 2000, 132Muckel, Stefan …”

Der Stand in Literatur und Rechtsprechung S. 96-105

„… . 47.305 Vgl. Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 15 Rn. 47; Mampel, Nachbarschutz im öffentlichenBaurecht …” „… . 93; Mampel, Nachbarschutz im öffentlichenBaurecht, Rn. 735 ff. Die insoweit wohl mitunter …” „… , Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht, Rn. 740.310 So Fickert/Fieseler, BauNVO, § 16 Rn. 59.311 So geht Dürr …”

Gegenstand, Gang und Ziel dieser Arbeit S. 15-19

„… Nachbarschutzes im öffentlichen Baurecht lässt sich – wiezu zeigen sein wird – in drei wesentliche historische …” „… Neuorientierung des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes im Baurecht unumgänglich ist.(Begriffliche …” „… Neuorientierung des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes im Baurechtwar dabei von Anfang an von Zweifeln und …”

Die Bewertung des Gebots der Rücksichtnahme in der Literatur S. 68-75

„… nicht nur zu einerAusweitung des Drittschutzes im öffentlichen Baurecht geführt, sondern die …” „… Verwaltungsaktes geltend machen zu können. Der Nachbarschutz im öffentlichen Recht müsse sich insofern neu …” „… öffentlichen Baurechts,also der Rechtssätze über Inhalt und Umfang der baulichen Nutzung …”

Festsetzungen über die Bauweise S. 121-135

„… Nachbarschutz, § 7 Rn. 410; Bönker, in: Hoppe/Bönker/Grotefels, Öffentliches Baurecht, § 18 Rn. 48.367 Wann ein …” „… -rechtlicher und privatrechtlicher Nachbarschutz, § 7 Rn. 408.372 Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 15 Rn. 48.373 …” „… Festsetzungenableitbares subjektiv-öffentliches Abwehrrecht des Nachbarn. Entscheidend fürden Nachbarschutz seien (allein …”

Drittschutz im Plangebiet S. 23-32

„… Jahr 196025 von „nachbarschützenden Vorschriften des öffentlichen Baurechts“, deren Verletzung dem …” „… Planungsvorschriftenden Nachbarn im Sinne des öffentlichen Baurechts nicht nur im Wege eines tatsächlichen Reflexes …” „… die Normen desBaurechts als nachbarschützend anzusehen sind. Mit Urteil vom 05.10.196527 anerkannte …”

Stellungnahme S. 187-191

„… : Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, § 35 Rn. 80.544 Hoppenberg, in: Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts …” „… Hoppenberg, in: Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Kapitel HRn. 194.546 Hoppenberg, in …” „… : Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Kapitel HRn. 201. In der Intention wohl ähnlich, sich …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im Außenbereich S. 185-187

„… Nachbarschutz-Rechtsprechung im Außenbereich; diese wirdvielmehr in aller Regel rein rezipierend wiedergeben. Die …” „… sonstiges Vorhaben imSinne des § 35 Abs. 2 BauGB handelt – (potentiell) Nachbarschutz im …” „… .; Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht, S. 240 mit Hinweis auf die Rechtsprechung, wonach es keinen …”

Festsetzungen über die überbaubare Grundstücksfläche S. 135-149

„… und hintere Baugrenzen für nachbarschützend erachtet.416 Brohm, Öffentliches Baurecht, § 19 Rn. 20.139 …” „… Grundstücksflächeund Geschoßfläche nachbarschützende Bedeutung und Funktion im Sinne des Urteils des …” „… Baurechts, § 15 Rn. 48.418 Bönker, in: Hoppe/Bönker/Grotefels, Öffentliches Baurecht, § 18 Rn. 50 …”

Der Gleichheitsgrundsatz als drittschutzbegründendes Faktum? S. 82-84

„… bundesrechtlichenNormen (abstrakt-generell) nachbarschützenden Charakter zu. Im Folgenden solluntersucht werden, ob und …” „… gegebenenfalls wie sich ein solcher bundesrechtlichkodifizierter Nachbarschutz im Bauplanungsrecht dogmatisch …” „… ; Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 105 ff.83heitsgesichtspunkten – gar keine Nachteile,245 denn …”

Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 37-42

„… ) Baumaßnahmen im unbeplanten Innen- und im Außenbereich nichthinnehmbare Lücken im Nachbarschutz. Die …” „… bestätigt. Zwar lasse die im Bebauungsplan enthaltene Festsetzung „Öffentliche Grünfläche“ die Einrichtung …” „… Nachbarschutz ausnahmsweise durch einen unmittelbaren Rückgriff auf Grundrechtegewährt wurde.So hat das BVerwG …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB S. 153-161

„… „beim Nachbarschutz entsprechend Rechnung zu tragen“.446 Zu Umfang und Grenzen des Nachbarschutzes im …” „… , NVwZ-RR 1998, 540.446 BVerwG, NVwZ 1996, 888.447 BVerwG, NVwZ 1996, 888.448 Muckel, Öffentliches Baurecht …” „… , § 10 Rn. 32; ders., JuS 2000, 132, 133. So auch – ohnenähere Begründung – Brohm, Öffentliches Baurecht …”

Folgen für den Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 64-68

„… nicht nur zu einerAusweitung des Drittschutzes im öffentlichen Baurecht geführt, sondern die …” „… gelegen, das Rechtsschutzdefizit, welches durch die im Hinblick aufden subjektiv-öffentlichen …” „… Normcharakter sehr restriktive Auslegung der (einfachgesetzlichen) Vorschriften des öffentlichen Baurechts …”

Der bauplanungsrechtliche Nachbarbegriff S. 19-20

„… Gegenstand dieser Arbeit, der öffentlich-rechtliche Nachbarschutz im Bauplanungsrecht, verlangt zunächst und …” „… geradezu aufdrängt.Ziel dieser Arbeit ist eine Dokumentation und Bestandsaufnahme des Nachbarschutzes im …” „… Überprüfung nicht standhält und eine entsprechende Neuorientierung des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes …”

Die Entwicklung des Gebots der Rücksichtnahme durch die Rechtsprechung des BVerwG S. 51-64

„… schutzwürdige Individualinteressen stelle zugleich einen öffentlichen Belang im Sinne des § 35 Abs. 3 BBauG dar …” „… drittschützenden Funktion des Gebotes derRücksichtnahme verbietet sich deshalb, weil zumindest im Baurecht einer …” „… , Öffentliches Baurecht,S. 224 f.; weniger deutlich (und für eine geänderte Begrifflichkeit einer …”

Nachbarschutz aufgrund des rechtsstaatlichen Vertrauensgrundsatzes? S. 84-86

„… Abs. 3GG gestützt – Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 108 und S. 111, der meint,der …” „… Grundstückseigentümer entzogen werden.247 A.A. Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 108 ff., insbesondere …” „… .248 So auch Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 109 f. Vgl. grundsätzlich zur(fehlenden …”

Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB S. 152-153

„… Umfang und Grenzen des Nachbarschutzes im Rahmen von § 34Abs. 1 BauGB führt das BVerwG aus: „Welche …” „… 1996, 888.448 Muckel, Öffentliches Baurecht, § 10 Rn. 32; ders., JuS 2000, 132, 133. So auch …” „… – ohnenähere Begründung – Brohm, Öffentliches Baurecht, § 20 Rn. 18.153 …”

Die eigentumsrechtliche Sozialbindung S. 91-95

„… einmal im Hinblick auf den Nachbarschutz Defizite auf. Diesbezüglich an den Gesetzgeber zu appellieren …” „… , erscheine unbefriedigend. So wohl auch Battis, Baurechtlicher Nachbarschutz in Gebieten nach § 34 BauGB …” „… hinreichende Voraussetzung für das Vorliegen eines subjektiv-öffentlichenRechts im multipolaren …”

Drittschutz im Plangebiet S. 75-79

„… Austauschverhältnisses entspreche der allgemeinen Rechtsüberzeugung, dass das öffentliche Baurecht nicht in dem …” „… nicht übertragbar:2.235 Vgl. BVerwGE 94, 151, 157; Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht, S …” „… öffentlich-rechtlicher Baubeschränkungen auch imVerhältnis zum Nachbarn durchsetzen, weil und soweit er selbst in der …”

Drittschutz im Außenbereich S. 33-36

„… Nachbarschutz hinnehmen kann und unter Umständen über dieBaunutzungsverordnung hinnehmen muß, findet im Rahmen …” „… AußenbereichBei der Frage, ob und inwieweit einem Dritten im Außenbereich ein subjektiv-öffentliches Abwehrrecht …” „… hinsichtlichdes Inhalts und der Stärke baurechtlicher Befugnisse bei der Errichtung privilegierter Bauten im …”

Die Bewertung der frühen Rechtsprechung zum bauplanungsrechtlichen Drittschutz in der Literatur S. 42-45

„… Rechtsnorm dartut“.113 Die Auffassung, (öffentlich-rechtlicher) Nachbarschutz sei im Baurecht (schon) dann …” „… diemöglichen subjektiv-öffentlichen Rechte nicht mehr „von einer im Wege historischer oder …” „… unübersichtlichen unduneinheitlichen Kasuistik zu der Frage, welche Norm als nachbarschützend zuverstehen ist.99 Die …”

Der eigentumsrechtliche Gleichheitsgrundsatz S. 86-91

„… Verfasserin.272 BVerwG, DÖV 1969, 644.273 So im Ergebnis auch Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S …” „… bauliche Nutzbarkeit eines Grundstücks beruhe allein auf einemAkt öffentlicher Gewalt; im Ergebnis a.A. und …” „… , Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 104 vergleicht in diesem Zusammenhang das Verhältnis zwischen …”

Stellungnahme S. 161-183

„… . nurMampel, Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht, Rn. 735 ff.; näher dargestellt unter3. Teil A. I. 2. a …” „… vertretenen Auffassungen – zu folgenden, denNachbarschutz im unbeplanten Innenbereich betreffenden …” „… konkret-individuellen Nachbarschutz nach den Grundsätzen des Gebots der Rücksichtnahme, das sie im Begriffdes „Einfügens …”

doi.org/10.5771/9783845243870

Dr. Dominikus Stadler - Das Nachbarrecht in Bayern

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Dr. Dominikus Stadler

Das Nachbarrecht in Bayern

2016

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KAPITEL 15: Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz S. 283-296

„… , Nachbarschutz im Bau-, Umwelt- und Zivilrecht; Meisner-Ring-Götz, §§ 39 bis 44, und speziell für das Baurecht …” „… Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz285Nachbarn geschaffen wurde. Dies ist jeweils im Wege der Auslegungdurch …” „… Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz287– im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zum Nachbarschutzdie Anordnung von …”

Stichwortverzeichnis S. 297-308

„… ffBaumschutzverordnung 209f,214, 223, 240Baurecht 289ffs.a. Grenzabstand; Nachbar-schutz, öffentlich …” „… , öffentlich-rechtlicher 283ff– Baurecht 289ff– Gaststättenrecht 293f– Geltendmachung 286ff– Immissionsschutzrecht292ff …” „… hoheitliche Tätigkeit (bei Im-missionen) 90, 102Höhe von Bäumen und Sträu-chern 221Hunde 120, 144fImmaterielle …”

KAPITEL 12: Abwehransprüche des Nachbarn S. 249-258

„… .). Zur Frage, wann ein Beseitigungsanspruchbei Verletzung nachbarschützender baurechtlicher …” „… Abwehranspruch gegen eine im öffentlichen Interesse bestehen-de Nutzung, kommt es für die Frage des Rechtswegs …” „… denStörer einen Abwehranspruch, den er notfalls im Klageweg geltendmachen kann. Anspruchsgrundlage ist für …”

KAPITEL 5: Überbau S. 71-86

„… derNachbargrenze über die Grenzabstände hinausbaut, die in den nach-barschützenden Normen des öffentlichen …” „… ), insbesondere den baurechtlichenVorschriften. Schließlich muss eine vergleichbare Wärmedämmungauf andere Weise …” „… Grundstücks) wirken, so ist die Eintragung eines entspre-chenden Rechts im Grundbuch (s.u.) erforderlich. Die …”

KAPITEL 4: Grenzeinrichtungen S. 49-70

„… öffentlich-rechtlichen, ins-besondere baurechtlichen Vorschriften, aber auch aus nachbarrecht-lichen Vorschriften …” „… Nachbarn allein gehört.§ 922 BGB1Sind die Nachbarn zur Benutzung einer der im § 921 …” „… . 4Im Übrigen bestimmt sich dasRechtsverhältnis zwischen den Nachbarn nach den Vorschriftenüber die …”

doi.org/10.5771/9783415058149

Alexander Brade, Anette Ebner - Baurecht Sachsen

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Alexander Brade, Anette Ebner

Baurecht Sachsen

2024

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§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… ; Ramsauer, Nachbarschutz im Baurecht, JuS 2020, 385; Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht …” „… : Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht, JuS 2018, 764Zur Vertiefung: Boeddinghaus, Neues zur Art und zum Maß der …” „… Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht – wie auch für das gesamte Verwaltungsrecht – ist die Unterscheidung …”

Vorwort S. 5-18

„… Bauordnungsrechts§ 8 188Formelles Bauordnungsrecht§ 9 204Rechtsschutz im BaurechtVierter Teil: 245Baurechtliche …” „… Baurechts. Hier ist sie. Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahr 2005 hat sich die Rechtslage erheblich …” „… mitgemeint), für die das öffentliche Baurecht zum Pflichtstoff in beiden juristischen Staatsprüfungen zählt …”

§ 9 Formelles Bauordnungsrecht S. 204-244

„… , 604; Dürr, Die Klausur im Baurecht, JuS 2007, 329 u. 431; Fischer, Klärung öffentlich …” „… Immissionsschutzrecht und Baurecht, JuS 2014, 983; Lindner/Struzina, Das sogenannte "aliud" im öffentlichen Baurecht …” „… öffentlichen Baurecht, JA 2017, 567Zur Vertiefung: Beckmann, Beschleunigungsinstrumente in der Bauüberwachung …”

§ 11 Bauleitpläne S. 299-312

„… , 84; kritisch dazu und für die Anwendung des § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO: Kment Öffentliches Baurecht I § 6 …” „… Träger öffentlicher Belange62 – im Rahmen des Entwurfsauslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der …” „… , ergeben sich mögliche Streitigkeiten des öffentlichen Baurechts, für die der Verwaltungsrechtsweg eröffnet …”

§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… für ein bauaufsichtliches Einschreiten im Einzelfall einer konkreten Gefahr für die öffentliche …” „… : Dahlke-Piel, Aktuelle baurechtliche Fragen rund um Werbeanlagen, SächsVBl 2010, 81; Füßer, …” „… Bauwerkssicherheit im neuen Bauordnungsrecht, BauR 2017, 824; Schmidt-Eichstaedt, Abstandsflächenregelung im …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… Koblenz NVwZ-RR 2001, 289; Will Öffentliches Baurecht Rn. 336.104 § 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit …” „… Folgende!Vorhaben i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGBZur Einführung: Beaucamp, Öffentliches Baurecht in der Nussschale, JA 2005 …” „… , 471; Böhm, Recht der Bauleitplanung, JA 2013, 81; Dürr, Die Klausur im Baurecht, JuS 2007, 328Zur …”

doi.org/10.5771/9783748911524

Utz Schliesky - Landesrecht Schleswig-Holstein

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Utz Schliesky

Landesrecht Schleswig-Holstein

2021

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Baurecht S. 318-381

„… Schrankenbe-stimmungen zählt auch das öffentliche Baurecht. Vor diesem Hintergrund sind im We-sentlichen zwei Lesarten …” „… Baurecht und Raumordnungsrecht, 7. Aufl. Stutt-gart 2017; M. Brenner, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl …” „… , ÖffentlichesBaurecht, 4. Aufl. München 2010; A.-B. Kaiser, Bauordnungsrecht (§ 41), in: Ehlers/Fehling/Pünder (Hrsg …”

Literaturverzeichnis S. 11-20

„… . Aufl., Heidelberg 2014(zit.: Brenner, Öffentliches Baurecht).Burgi, Martin Vergaberecht, 2. Aufl …” „… , Öffentliches Baurecht).Erbguth, Wilfried; Guckelber-ger, AnnetteAllgemeines Verwaltungsrecht, 10. Aufl …” „… , Franz-Joseph Öffentliches Baurecht, 4. Aufl., Tübingen 2003(zit.: Peine, Öffentliches Baurecht).Peters …”

Stichwortverzeichnis S. 507-518

„… preußisches Landrecht 9 7Amt 3 56– hoheitliches 9 5– öffentliches 9 28– Organe 3 57Amtshilfe 2 66 f …” „… – Satzung 3 237 ff.Anstalt öffentlichen Rechts 2 46Anstaltslast 2 46AöR 2 46Arbeitszeitgesetz 8 78 …” „… Dienstliche Erfahrung 9 99Dienstrecht– öffentliches 9 2Dienstverhältnis– Grundzüge 9 54 …”

doi.org/10.5771/9783845277097

Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier - Baurecht Baden-Württemberg

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Hansjochen Dürr, Dagmar Leven, Sabine Speckmaier

Baurecht Baden-Württemberg

2021

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IV. Nachbarschutz S. 176-199

„… Nachbarrecht.1 Das öffentliche Nachbarrecht2 ergibt sich im Wesentlichen aus den baurechtlichen Bestimmungen …” „… Die Möglichkeit des Nachbarn, die Verletzung nachbarschützender Baurechtsnormen im Rahmen eines …” „… Nachbarschutz Allgemeines Das Nachbarrecht unterteilt sich in das öffentliche und das private …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Einschreiten der Baurechtsbehörde9. 195 Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen10. 197 10 …” „… Inhaltsverzeichnis Der Rechtsschutz im BaurechtV. 200 Rechtsschutz gegen BauleitpläneA. 200 Flächennutzungsplan1. 200 …” „… , damit die Leser wieder eine aktuelle Information über das öffentliche Baurecht in Baden-Württemberg zur …”

V. Der Rechtsschutz im Baurecht S. 200-214

„… ausscheidet.88 Im Übrigen ist die Frage der nachbarschützenden Wirkung baurechtlicher Vorschriften erst im …” „… Der Rechtsschutz im Baurecht Rechtsschutz gegen Bauleitpläne Flächennutzungsplan Da der …” „… . 21.3.2019 – 4 BN 7.19. V. Der Rechtsschutz im Baurecht 201 323 Auf das Maß der Rechtsbeeinträchtigung kommt …”

VI. Fälle S. 215-228

„… mithin gegen nachbarschützende Normen des öffentlichen Baurechts versto- ßen.8 (Ob man zunächst prüft, ob …” „… nicht vor. Es ist nicht Aufgabe der Baurechtsbehörde oder der Verwaltungsgerichte, im Einzelnen der …” „… hingewiesen wird, vom 30.1.2019 – 28.2.2019 öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit erhebt X, Inhaber der …”

Literaturverzeichnis S. 13-14

„… Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht II, Bauordnungsrecht, Nachbarschutz und Rechtsschutz JuS-Schriftenreihe, 7 …” „… Monographien zum Baurecht Battis, Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht, 7. Aufl. 2017 …” „… Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht I, Bauplanungsrecht JuS-Schriftenreihe, 7. Aufl. 2017 …”

III. Bauordnungsrecht S. 133-175

„… Baurechtsbehörden, baurechtliche Bestimmungen durch geeignete Maßnahmen durchzusetzen (§§ 41–79 LBO …” „… das Wort „insbesondere“ zeigt. Die Baurechtsbehörde muss daher im Einzelfall prüfen, ob bei einem …” „… wird.129 Die Baurechtsbehörde (§ 46 LBO) Für baurechtliche Maßnahmen sind die unteren Baurechtsbehörden …”

Stichwortverzeichnis S. 229-235

„… – Mieter 288 – Miteigentümer 289 – nachbarschützende Normen 291 ff. – öffentliche Einrichtungen 318 …” „… 209 – Mindestabstand 211 – Nachbarschutz 310 – Nutzungsänderung 210 – sonstige bauliche Anlagen 220 …” „… – öffentliche Belange 149 – öffentliche Versorgungsbetriebe 145 – ortsgebundener Betrieb 145 – privilegierte …”

doi.org/10.5771/9783748904786

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