Filter results

Results (860)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Jörg Brammsen (ed.), Simon Apel (ed.)

GeschGehG

2022

Results in this title

§ 14 Missbrauchsverbot S. 912-929

„… § 14 MissbrauchsverbotDie Geltendmachung der Ansprche nach diesem Gesetz ist unzulssig, wennsie …” „… Regelbei-spiele fr die Annahme eines Missbrauchs,11 namentlich wenn§ 14 Missbrauchsverbot914 Stolz1 …” „… Missbrauchsverbot enthalteneRechtsgedanke dem Immaterialgterrecht fremd sei.19 Insbes. diene § 8c UWG alsKorrektiv …”

Sachverzeichnis S. 1269-1307

„… . Missbrauchs-verbotMissbrauchsverbot 6 129; 14 1ff.– andere Ersatzansprche 14 3, 41ff.– Ansprche nach diesem Gesetz14 23ff …” „… – Missbrauchsverbot 14 37ff.Ausforschungsverbot Vor §§ 15ff. A15Ausfuhr rechtsverletzender Produkte4 139f.Ausfhren …” „… Preisangaben 8 21f.– Missbrauchsverbot 14 24– Nichterfllung Auskunftspflicht 8 35– Passivlegitimation 8 8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… StolzIX§ 14 Missbrauchsverbot Alexander StolzAbschnitt 3 Verfahren in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 911§ 14 Missbrauchsverbot …”

§ 10 Haftung des Rechtsverletzers S. 784-844

„… – Herausgabeanspruchnach Eintritt der Verjhrung . . 1226. § 14 – Missbrauchsverbot . . . . 123VII. Beweislast …”

§ 1 Anwendungsbereich S. 243-278

„… Wettbewerbsverboten, Geldabfindungshhenoder Missbrauchsverboten werden den unternehmensspezifischen Bedrfnissen …”

§ 6 Beseitigung und Unterlassung S. 595-723

doi.org/10.5771/9783800594016

Max Grewe - Missbrauchsverbot als Durchsetzungsinstrument

No access

Select

Max Grewe

Missbrauchsverbot als Durchsetzungsinstrument

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 47 2020

Results in this title

Drittes Kapitel: Die Durchsetzung des Kartellrechts S. 58-84

„… Die Durchsetzung des Kartellrechts Das kartellrechtliche Missbrauchsverbot ist seinem Wortlaut nach …” „… den Tatbestand des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots, der bereits die diskutierten …” „… könnten. Tatbestände des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots Die Missbrauchsaufsicht aus Art. 102 AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… KartellrechtsDrittes Kapitel: 58 Tatbestände des kartellrechtlichen MissbrauchsverbotsA. 59 § 19 GWBI. 60 …” „… Missbrauchsverbot als Durchsetzungsinstrument Max Grewe Eine Untersuchung der Schnittstellen des …” „… . Band 47 BUT_Grewe_7683-2.indd 2 01.09.20 13:02 Max Grewe Missbrauchsverbot als …”

Fünftes Kapitel: Eigener Ansatz zur Berücksichtigung von Rechtsverstößen im Rahmen des Marktmachtmissbrauchs S. 318-367

„… Missbrauchsverbot durchgesetzt werden können. Dabei umfasst die Darstellung sowohl den Ausbeutungs- (hierzu unter …” „… Einwand erhoben, sie führten dazu, dass auch solche Fälle dem Missbrauchsverbot unterfielen, bei dem der …” „… Zwecksetzung des Missbrauchsverbots geboten scheint. Hierbei soll auch eine Rolle spielen, ob eine …”

Viertes Kapitel: Tendenzen zunehmender Verflechtung von Verbraucherschutz- und Kartellrecht S. 85-317

„… kartellrechtlichen Missbrauchsverbots gelegt werden. Im Anschluss daran werden die Praxis der Kommission (hierzu …” „… Rechtsgebiete AGB-, Lauterkeits- und Datenschutzrechts mittels des Missbrauchsverbots setzt eine jedenfalls …” „… partielle Tatbestandskongruenz der maßgeblichen Rechtsnormen mit dem Missbrauchsverbot voraus. Hiermit sind …”

Erstes Kapitel: Einführung S. 25-29

„… einer Einführung das kartellrechtliche Missbrauchsverbot kurz vorgestellt, das im Verfahren des …”

Literaturverzeichnis S. 371-392

„… , Matthias / Förster, Sven: Der Fall Pechstein und die Grenzen des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots, WRP …”

doi.org/10.5771/9783748920816

Thomas Höppner - Netzveränderungen im Zugangskonzept

No access

Select

Thomas Höppner

Netzveränderungen im Zugangskonzept

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 228 2009

Results in this title

Grenzen des Missbrauchsverbots S. 393-400

„… im Rahmen des (allgemeinen oder sektorspezifisch kodifizierten) Missbrauchsverbots. Die Antwort auf …” „… Vertrauen auf das Missbrauchsverbot nur solange ge rechtfertigt, wie die Lösungen, die das Missbrauchsverbot …” „… US-amerikanischem Vorbild. B. Grenzen des Missbrauchsverbots I. Langfristige Steuerung der Marktentwicklung Das …”

Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von Netzveränderungen S. 193-196

„… Missbrauchsrecht I sektorspezifische Regulierung A. Einfiihrung: Bedeutung des Missbrauchsverbots fiir die …” „… Missbrauchsverbot (des GWB oder eines sektoralen Äquivalents) und dem eu ropäischen Missbrauchsverbot des Art. 82 EG …” „… Zugangsgewährungspflichten858 durchgehend um ein allgemeines Missbrauchsverbot ergänzt, das ein Ex-post-Einschreiten gegen …”

Schlussfolgerungen zum Regulierungsbedarf neben der Missbrauchsaufsicht S. 400-403

„… hohen Anzahl der Zugangsbegehren in den re gulierten Märkten erscheint das Missbrauchsverbot hier kaum …” „… nicht hinreichend vorhersehbar. Hier kommt nun die eigentliche Aufgabe des Missbrauchsverbots ins Spiel …” „… Regelung im sektorspezifischen Recht gibt Dieses Verständnis vom Ne beneinander des Missbrauchsverbots und …”

Zusammenfassung S. 403-404

„… Gemeinwohlziel ließe sich über das Missbrauchsverbot kaum erreichen, da dort z.B. die …” „… lassen sich nicht durch das Missbrauchsverbot ersetzen, so dlass sektorspezi fiseher Regulierungsbedarf …” „… Regulierungsansatz der USA. Grundsätzlich ist das Missbrauchsverbot geeignet, die den Zugang betreffenden …”

Einführung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische Regelung von Netzveränderungen S. 393

„… im Rahmen des (allgemeinen oder sektorspezifisch kodifizierten) Missbrauchsverbots. Die Antwort auf …” „… Vertrauen auf das Missbrauchsverbot nur solange ge rechtfertigt, wie die Lösungen, die das Missbrauchsverbot …” „… US-amerikanischem Vorbild. B. Grenzen des Missbrauchsverbots I. Langfristige Steuerung der Marktentwicklung Das …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… sektorspezifische Netzwirtschaftsrecht oder das all gemeine Wettbewerbsrecht, insbesondere das Missbrauchsverbot Im …” „… dem allgemeinen Missbrauchsverbot, welches alle Zugangstatbestände flankiert, ungeachtet dessen, ob es …” „… stände als auch beim Rückgriff auf das Missbrauchsverbot kommt es letztlich auf eine …”

Zusammenfassender Vergleich der Reichweite des Essential Facilities-Konzepts im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht S. 391-393

„… sektorspezifisch kodifizierten) Missbrauchsverbots. Die Antwort auf die Frage, welcher dieser beiden Ansätze …” „… Kartellrechtsebene anzusiedeln. A Herdings ist ein Vertrauen auf das Missbrauchsverbot nur solange ge rechtfertigt …” „… , wie die Lösungen, die das Missbrauchsverbot rechtssystematisch überhaupt bieten kann, auch zur …”

Die Systematik der Regulierung der Netzstruktur S. 29-31

„… Netzwirtschaftsrecht oder das all gemeine Wettbewerbsrecht, insbesondere das Missbrauchsverbot Im US-amerika nischen …” „… Zumutbarkeitsprüfung und damit eine Interessenahwägung voraus setzen, oder aus dem allgemeinen Missbrauchsverbot …” „… das Missbrauchsverbot kommt es letztlich auf eine wettbewerbsorientierte Abwägung der von einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Missbrauchsverbots fur die Beurteilung von Netzveränderungen 193 B. Funktion eines missbrauchsrechtlichen …” „… Missbrauchsverbots 393 I. Langfristige Steuerung der Marktentwicklung 393 II. Erfordernis wettbewerblieh relevanten …” „… sektorspezifische Regulierung 193 A. Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von …”

Wesentliche Ergebnisse S. 405-431

„… auszuschütten. Das Missbrauchsverbot allein kann allerdings noch keine optimale Gestaltung von we sentlichen …” „… anderen erfasst das Missbrauchsverbot nur Verhaltensweisen mit wettbewerblieber Relevanz, sodass es bei …” „… Ausnahmefallen Abhilfe leisten kann. Daher ist das Missbrauchsverbot um sektorspezifische Regulierungsvorgaben …”

Zusammenfassung S. 210-212

„… fischen Missbrauchsverbote der§§ 30 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 EnWG, 42 Abs. I S. 2 TKG be anspruchen die …” „… Missbrauchsverbot vertraut. Ob dieses allerdings auch auf lange Sicht genügt oder Regulierungsbedarf ver bleibt …”

Funktion eines missbrauchsrechtlichen Zugangsregimes neben sektoraler Regulierung S. 196-210

„… Missbrauchsverbot zur Lösung des Netzstrukturproblems von vorneherein zum Scheitern verurteilt ist, weil dem …” „… können. Natürlich darf das Missbrauchsverbot nicht dazu benutzt werden, industriespezifische Wertungen …” „… des (auch hinsichtlich der Bestimmtheit der Rechtsgrundlage) flexibleren Missbrauchsverbots …”

Voraussetzungen der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 320-343

„… Abs. 1 GWB oder das allgemeine Missbrauchsverbot des § 19 Abs. 1 GWB wirksam schließen, da die Normen …” „… Interessen des Normadressaten überwiegen. Da § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB als Regelspiel des Missbrauchsverbots …”

Entwicklung der Essential Facilities-Doktrin S. 123-150

„… Missbrauchsverbots mit Blick auf zugangsrelevante Netzverän derungen vor, indem eines der Hauptargumente gegen die …” „… Missbrauchsverbot alternative Lösung zugangsrele vanter Streitigkeiten darlegen. Das schafft Vergleichsmöglichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845213156

Johannes Scherzinger - Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

No access

Select

Johannes Scherzinger

Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 44 2012

Results in this title

Missbrauchsverbot – Art. 102 AEUV S. 183-194

„… Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche Geschädigter nach nationalem Recht möglich.915 IV. Missbrauchsverbot …” „… Missbrauchsverbot zu messen wären und dies im Widerspruch zur gesetzgeberischen Konzeption stünde. Vielmehr sei …” „… Heranziehung von Gegenstand und Schutzzweck des Missbrauchsverbots zu beantworten. Diese Frage ist durchaus von …”

Zusammenfassung der jeweils entscheidenden Kriterien S. 301-304

„… -Regel sowohl gegen das Kartell- und Missbrauchsverbot als auch die Niederlassungsfreiheit verstößt, …” „… außerhalb der Liga und deren Clubs stehende Beteiligte. Das Missbrauchsverbot schützt aber neben dem …” „… gegen das Gleichbehandlungsgebot anschaut. Solche Verstöße fallen unter das Missbrauchsverbot. Unter das …”

Zu den Prüfungsmaßstäben im europäischen Recht S. 349-352

„… Missbrauchsverbot sowie die Niederlassungsfreiheit. 12. Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen im Ligasport …” „… der 50+1-Regel die Voraussetzungen des Missbrauchsverbots des Art. 102 AEUV vor. Dafür gibt es zwei …” „… geschaffen, sowohl für das Kartell- als auch das Missbrauchsverbot. Bemerkenswert am Meca-Medina-Urteil ist …”

Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots S. 332-340

„… . Gleichzeitig ist er Bestandteil des Missbrauchsverbots des Art. 102 AEUV und des § 20 Abs. 1 GWB.1733 Der BGH …” „… Gedanke der Ungleichbehandlung auch im Missbrauchsverbot seine Entsprechung findet.1738 Dieser Tatbestand …” „… Grundsätze im Vereinsrecht zwar grundsätzlich Anwendung finden, sie aber beim Missbrauchsverbot keine Geltung …”

Ergebnis der kartellrechtlichen Beurteilung S. 224

„… Tatbestand des Kartellverbots des Art. 101 AEUV als auch gegen den des Missbrauchsverbots des Art. 102 AEUV …”

Zwischenergebnis S. 300-301

„… -Regel sowohl gegen das Kartell- und Missbrauchsverbot als auch die Niederlassungsfreiheit verstößt, …”

Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH S. 129-139

„… .; Muresan, S. 24 ff.; im Hinblick auf das Missbrauchsverbot Grätz, S. 60 ff. Ein Überblick zu …” „… fehlende Gewinnerzielungsabsicht zu keinem anderen Ergebnis.652 Das Missbrauchsverbot wird damit auf …”

Inhaltsübersicht S. 5-12

„… Voraussetzungen der Art. 101 und 102 AEUV 156 III. Kartellverbot – Art. 101 AEUV 169 IV. Missbrauchsverbot – Art …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-22

„… . Zwischenergebnis und Rechtsfolge 182 IV. Missbrauchsverbot – Art. 102 AEUV 183 1. Verhältnis zu Art. 101 AEUV 183 2 …”

Bindung der Verbände an die Grundfreiheiten S. 224-229

„… Tatbestand des Kartellverbots des Art. 101 AEUV als auch gegen den des Missbrauchsverbots des Art. 102 AEUV …”

Versuche zur Rechtfertigung der 50+1-Regel S. 304-332

„… Missbrauchsverbot schützt aber neben dem Wettbewerb als Institution auch Handelspartner und Verbraucher,1587 im …” „… das Missbrauchsverbot. Unter das Kartellverbot fallen sie hingegen nicht, weil es dem Kartell nicht …”

Konzepte zur Berücksichtigung der Besonderheiten des Sports im Kartellrecht S. 194-224

„… Meca-Medina stellt sich die Frage, ob der dortige Test auch für das Missbrauchsverbot verwendet werden kann …” „… gegen den Tatbestand des Kartellverbots des Art. 101 AEUV als auch gegen den des Missbrauchsverbots des …”

Kartellverbot – Art. 101 AEUV S. 169-183

„… Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche Geschädigter nach nationalem Recht möglich.915 IV. Missbrauchsverbot …”

doi.org/10.5771/9783845242675

Christian Hensel - Selektivverträge im vertragsärztlichen Leistungserbringungsrecht

No access

Select

Christian Hensel

Selektivverträge im vertragsärztlichen Leistungserbringungsrecht

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 9 2010

Results in this title

Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV S. 210-219

„… auf die Auswirkungen des Missbrauchsverbotes (I.), des Kartellverbotes (II.), der staatsgerichteten …” „… f. 211 I. Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV 1. Regulierungspotential Art. 102 AEUV verbietet die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Einordnung 210 I. Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV 211 1. Regulierungspotential 211 2. Marktbeherrschung 211 …” „… Tätigkeit 307 IV. Folgen der Einordnung 308 1. Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV 308 a) Marktbeherrschung 308 …”

Zwischenergebnis S. 210

„… auf die Auswirkungen des Missbrauchsverbotes (I.), des Kartellverbotes (II.), der staatsgerichteten …”

Eigene Einordnung S. 305-308

„… Kartellrechts. 1. Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Art. 102 AEUV reguliert ein starkes Machtgefälle zwischen …”

Folgen der Einordnung S. 308-312

„… . Missbrauchsverbot, Art. 102 AEUV Art. 102 AEUV reguliert ein starkes Machtgefälle zwischen Marktakteuren. Im Falle …”

Eigene Bestimmung der Unternehmenseigenschaft der Krankenkassen S. 179-210

„… Kartellrechts gebunden. Nachstehend soll daher kurz auf die Auswirkungen des Missbrauchsverbotes (I.), des …”

doi.org/10.5771/9783845226217

1

2 3 ... 172