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Thomas Möller - Der grundrechtliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Deutschland, England und den USA

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Thomas Möller

Der grundrechtliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Deutschland, England und den USA

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 895 2016

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Zweites Kapitel: Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit S. 121-194

„… 121 Zweites Kapitel: Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit A. Geschichtlicher Rahmen Auch wenn …” „… der Meinungsäußerungsfreiheit sind Ergebnisse historischer Entwicklungsprozesse, die selbst bereits in …” „… Meinungsäußerungsfreiheit 122 nenfalls Unterschiede in der gegenwärtigen Rechtslage verstehen zu können. 349 I …”

Drittes Kapitel: Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit S. 195-319

„… Meinungsäußerungsfreiheit wurde in den vergangenen Jahren stets ohne weitere Erörterung bejaht, alles weitere, vor allem …” „… : Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit 196 gen D. Hoffman und J. Rowe, J. Wadham sowie D …” „… diffamierenden Äußerungen, 1999, S. 171. Drittes Kapitel: Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit 198 …”

Viertes Kapitel: Fazit S. 320-330

„… weltweit vorherrschende Auffassung allgemein annimmt, der Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit sei in den …” „… grundrechtlichen Schutzbereiche der Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland und England nicht enger gefasst und …” „… Staaten ausgeprägten Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit zu belegen: Eine Demonstrantin ruft „der …”

Einleitung S. 23-32

„… 23 Einleitung Die Meinungsäußerungsfreiheit zählt weltweit zu den anerkanntesten und weithin …” „… Verfassungen eine Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit enthalten war (während nur 66 Folter und …” „… Meinungsäußerungsfreiheit in Verbindung gebracht, so Parker, Free Speech and the Social Technol- Einleitung 24 freiheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Meinungsäußerungsfreiheit 121 A. Geschichtlicher Rahmen 121 I. Meinungsfreiheit in der griechischen und römischen …” „… Kapitel: Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit 195 A. Grundrechtlicher Schutzbereich in England …”

Erstes Kapitel: Grundlagen S. 33-120

Literaturverzeichnis S. 331-375

„… Meinungsäußerungsfreiheit und Pressefreiheit, AfP 1994, S. 9 - 18. ders., Menschenrechte und Ius cogens, in: Bröhmer …” „… Rechtsprechung, RabelsZ 1 (1927), S. 5 - 47. Ragaz, Peter Curdin, Die Meinungsäußerungsfreiheit in der …”

doi.org/10.5771/9783845275260

Marcella Vicari - Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

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Marcella Vicari

Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 31 2007

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Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike S. 23-25

„… . 2. Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike Die verfassungsrechtliche Verankerung eines Rechts …” „… eingeleitet. 3. Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit Außerhalb der …”

Meinungsäußerungsfreiheit und Informationsfreiheit in der Verfassung S. 54-59

„… Anwendung im Bereich der wirtschaftlichen Beziehungen. 2. Meinungsäußerungsfreiheit und …” „… Informationsfreiheit in der Verfassung Die Meinungsäußerungsfreiheit ist in Art. 21 Abs. 1 Cost. geregelt. Die …” „… Verfassungsgerichtshof aus, sei es erforderlich, dass die Verbreitung von Informationen zur Meinungsäußerungsfreiheit …”

Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit S. 25-27

„… der Schriften der Christen in Rom eingeleitet. 3. Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in …” „… 168928, enthalten nicht die Meinungsäußerungsfreiheit. Die Bill of Rights enthält in Art. 9 nur ein …” „… dem Recht der Meinungsäußerungsfreiheit gewidmet. Der vollständige Text mit deutscher Übersetzung ist …”

Die Entstehungsgeschichte der italienischen Verfassung und der Informationsfreiheit S. 51-54

„… promulga“)208. Die Meinungsäußerungsfreiheit war also zu dieser Zeit sehr eingeschränkt. Art. 28 enthält …” „… einen geringen Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit: „La stampa è libera, ma la legge ne reprime gli …” „… zwischen des Faschismus wurde die Meinungsäußerungsfreiheit radikal unterdrückt. Mit der Kapitulation in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Privatsphäre 23 A. Geschichtlicher Rückblick 23 1. Einführung 23 2. Die Meinungsäußerungsfreiheit in der …” „… Antike 23 3. Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit 25 4. Die …” „… Informationsfreiheit 51 a) Die “neuen Rechte“ 53 b) Die Frage der Drittwirkung 54 2. Meinungsäußerungsfreiheit und …”

Der Art. 15 Cost. S. 148

„… herrschende Lehre ist der Auffassung, dass die Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. auch die Online …” „… - Informationen schütze. Gerade die Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. beinhaltet die Freiheit der …”

Übereinkommen und besondere Vorschriften auf internationaler Ebene S. 50-51

„… sanktioniert („Il Re solo sanziona le leggi e le promulga“)208. Die Meinungsäußerungsfreiheit war also zu …” „… dieser Zeit sehr eingeschränkt. Art. 28 enthält einen geringen Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit: „La …”

Die Beleidigung S. 113-114

„… genießt, schützen627. Nach einer Auffassung ist die Ehre als Schranke der Meinungsäußerungsfreiheit …” „… einer logischen und einer strukturellen Grenze der Meinungsäußerungsfreiheit. Die logische Grenze liegt …”

Rechtsgrundlagen S. 146-148

„… Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. auch die Online- Informationen schütze. Gerade die Meinungsäußerungsfreiheit des …”

Anwendung des Art. 21 Cost. auf Online-Information S. 148-150

„… herrschende Lehre ist der Auffassung, dass die Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. auch die Online …” „… - Informationen schütze. Gerade die Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. beinhaltet die Freiheit der …”

Schranken des Art. 21 Cost. S. 104-106

„… Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. auch andere Schranken gebe, die aus der Natur des Freiheitsrechts selbst …” „… Konfrontationen zwischen unterschiedlichen Positionen und Ideen im Bereich der Meinungsäußerungsfreiheit sind für …”

Das Recht am Bild S. 111-113

„… genießt, schützen627. Nach einer Auffassung ist die Ehre als Schranke der Meinungsäußerungsfreiheit …” „… einer logischen und einer strukturellen Grenze der Meinungsäußerungsfreiheit. Die logische Grenze liegt …”

Einführung S. 23

„… . 2. Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike Die verfassungsrechtliche Verankerung eines Rechts …”

Naturrecht und positives Recht S. 29

„… und Folge der Unterdrückung der Meinungsäußerungsfreiheit durch totalitäre Regime52. 7. Die …”

Einschränkungen zum Schutz privater Rechte S. 106

„… Konfrontationen zwischen unterschiedlichen Positionen und Ideen im Bereich der Meinungsäußerungsfreiheit sind für …”

Die Entwicklung im 18. Jahrhundert S. 27-28

„… dem Recht der Meinungsäußerungsfreiheit gewidmet. Der vollständige Text mit deutscher Übersetzung ist …”

Die Grundrechte im Staat S. 28-29

„… Folge der Unterdrückung der Meinungsäußerungsfreiheit durch totalitäre Regime52. 7. Die Entstehung …”

Presserecht S. 73-82

„… Begründung in Art. 41 Cost. als effektive Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit im Gegensatz zur …” „… , 918 f, Aufsatz von Hufen F.. Die Meinungsäußerungsfreiheit wird durch den Art. 5 I S. 1 GG geschützt …”

Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses S. 59-60

„… Meinungsäußerungsfreiheit angesehen werden können269. 4. Recht auf Achtung der Privatsphäre Die Bezeichnung “diritto alla …”

Erste Ansätze einer Pressepolitik im europäischen Raum S. 70-72

„… Meinungsäußerungsfreiheit und des Medienpluralismus in den Mitgliedstaaten und deren verfassungsrechtliche Rechtsprechung …”

Die Entstehung des Rechts auf Privatsphäre S. 29-31

„… und Folge der Unterdrückung der Meinungsäußerungsfreiheit durch totalitäre Regime52. 7. Die …”

Einführung S. 32-34

„… Meinungsäußerungsfreiheit. Später wurde das Recht auf Privatsphäre in Bezug auf den Art. 8 EMRK anerkannt79. Im engeren Sinn …”

Hinweis auf den italienischen Verfassungsgerichtshof S. 34-36

„… , aus dem Briefgeheimnis, der Freiheit der Korrespondenz und der Meinungsäußerungsfreiheit. Später wurde …”

Der Art. 10 EMRK und das Informationsrecht S. 39-41

„… Meinungsäußerungsfreiheit zu rechtfertigen. Eingriffe in die Freiheit der Meinungsäußerung sind zulässig, wenn sie vom …”

Der Kodex zum Schutz personenbezogener Daten S. 150-153

„… . Wie aber kann die Meinungsäußerungsfreiheit mit dem Recht auf Privatsphäre vereinbart werden? Die alte …”

Die Geltung der EMRK im italienischen Recht S. 36-39

„… Eingriffe in die Meinungsäußerungsfreiheit zu rechtfertigen. Eingriffe in die Freiheit der Meinungsäußerung …”

Das Recht zur Berichterstattung S. 87-91

„… ) ist ein grundlegendes Element der Pressefreiheit, das sich auf die Meinungsäußerungsfreiheit des Art …”

Der Schutz der Privatsphäre und das Recht auf persönliche Identität S. 106-110

„… Konfrontationen zwischen unterschiedlichen Positionen und Ideen im Bereich der Meinungsäußerungsfreiheit sind für …”

Pressekonzentration S. 82-87

„… Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 21 Cost. bezieht. Das italienische Recht nennt drei Voraussetzungen, damit die …”

Das Gesetz zum Schutz der Privatsphäre, der neue Datenschutzkodex und die Regeln für die journalistische Tätigkeit S. 128-134

„… Grundregeln für den journalistischen Beruf in Bezug auf die Meinungsäußerungsfreiheit nennt und deshalb als …”

Recht auf Achtung der Privatsphäre S. 60-69

„… eine Unterart der Meinungsäußerungsfreiheit angesehen werden können269. 4. Recht auf Achtung der …”

doi.org/10.5771/9783845205151

Joachim Detjen - Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung

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Joachim Detjen

Demokratische Streitkultur in Zeiten politischer Polarisierung

2023

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2. Die Meinungsäußerungsfreiheit als Voraussetzung des politischen Streitens S. 25-50

„… MeinungsäußerungsfreiheitIn Deutschland bildet ein Grundrecht die Basis der Meinungsäußerungs-freiheit. Dieses Grundrecht …” „… MeinungsäußerungsfreiheitGrenzen zu setzen.Die Nagelprobe für den Grad der Meinungsäußerungsfreiheit in einemGemeinwesen bildet …” „… Meinungsbildungsprozesses. Insofernberührt Absatz 2 ebenfalls die Meinungsäußerungsfreiheit.Mit einer einzigen Norm …”

7. Umrisse einer demokratischen Streitkultur S. 145-176

„… MeinungsäußerungsfreiheitPolitisches Streiten, das vorhandene Gegensätze authentisch zum Ausdruckbringen soll, setzt eine weitgefasste …” „… Meinungsäußerungsfreiheit erstrecken?Die Qualität der Streitkultur ist in erster Linie von den Einstellungen …” „… Meinungsäußerungsfreiheit voraus.Hierunter lässt sich allerdings Verschiedenes verstehen.So kann Meinungsäußerungsfreiheit …”

6. Phänomenologie eines politisch polarisierten Streitklimas S. 121-144

„… sagen dürfe.Die Verfassung garantiere schließlich Meinungsäußerungsfreiheit.Ansonsten reagiert die …” „… verträgt es nicht, wenn der MeinungsäußerungsfreiheitHindernisse in den Weg gelegt werden. Denn diese …” „… um die Meinungsäußerungsfreiheit und deren Grenzen.Dabei tritt die Linke nachdrücklich für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Meinungsäuße-rungsfreiheit für möglichst ungehindertes, gleichwohl zivilisiertes Streiten.Soweit es um das Streitenlernen …” „… Streitens1.3 20Die Meinungsäußerungsfreiheit als Voraussetzung despolitischen Streitens2.25Der Begriff der …” „… Meinung2.1 25Freiheitsverbürgende Funktionen derMeinungsäußerungsfreiheit2.227Demokratiekonstituierende …”

Schluss S. 225-230

„… Meinungsäußerungsfreiheit. DieseFreiheit ist zwar mit einigen Einschränkungen versehen, diese berührendas Recht auf …” „… politischen Streit aber nicht wirklich. Die Verfassung misstdem Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit jedenfalls …” „… weitgefassten Meinungsäußerungsfreiheit gedeihen kann. Niemandist vor diesem Hintergrund berechtigt, über …”

Einleitung S. 11-16

„… Kapitel skizziert auch deren Konzept der Meinungsäußerungsfreiheit,um einen Vergleichsmaßstab für die …” „… die rechtliche Seite des Strei-tens. Diesbezüglich ist das Grundecht der Meinungsäußerungsfreiheit …”

8. Tugenden des politischen Streitens S. 177-186

„… Meinungsäuße-rungsfreiheit einen hohen Stellenwert. Fast alles darf gesagt werden. Kul-turelle und politische Auffassungen …” „… miteinander. Kurzum: Die Ausübung desGrundrechts der Meinungsäußerungsfreiheit inkludiert die Möglichkeit …”

5. Polarisierungsfördernde Kommunikationspraxen S. 95-120

„… . Siesehen darin eine unzulässige Einschränkung ihrer Meinungsäußerungsfrei-heit.Hinter der Aufforderung zur …” „… garantierte Meinungsäußerungsfreiheit, dieGrenzen dieser Freiheit festzulegen, nimmt die als moralische …”

9. Merkmale zivilisierten politischen Streitens S. 187-204

„… gewährleistete Meinungsäuße-rungsfreiheit ein Stück weit leer.Dass zivilisiertes Streiten mit Provokationen nicht …” „… auch deren Recht aufMeinungsäußerungsfreiheit müssen stets gewahrt bleiben und dürfen ih-nen unter …”

doi.org/10.5771/9783748915447

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Katharina Koch

Online wie offline?

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 113 2023

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2. Kapitel: Hate speech und Meinungsfreiheit S. 49-158

„… Schutzbereiches derMeinungsäußerungsfreiheit wird dabei kontrovers diskutiert, was insbeson‐dere damit …” „… zusammenhängt, dass die Meinungsäußerungsfreiheit oftmalsals politisches Machtinstrument genutzt wird.99 Gerade …” „… öffentliche Meinungsbildung zu erhalten.100 Teilweisewird vertreten, dass die Meinungsäußerungsfreiheit eng zu …”

3. Kapitel: Die Besonderheiten des Schutzes vor hate speech in der digitalen Welt S. 159-234

„… Familien‐lebens demnach mehr Gewicht zukäme als der Meinungsäußerungsfreiheit.Die Adressat*innen von Äußerungen …” „… hinsicht‐lich des Schutzes der Meinungsäußerungsfreiheiten eine Differenzierungzwischen den verschiedenen …” „… werden soll.B. Inwieweit wird diesen Besonderheiten bei Auslegung derMeinungsäußerungsfreiheit Rechnung …”

Einleitung S. 19-26

„… deswegen auf die Unterschiede beider Auslegung und Interpretation der Meinungsäußerungsfreiheit.Dabei …” „… zeigt sich also deutlich, dass die Meinungsäußerungsfreiheit auchim Internet nicht grenzenlos gelten …” „… Schritt, da die Meinungsäußerungsfreiheit auch in der digitalen Weltein sehr hohes Gut in einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Online wie offline?Katharina KochMeinungsäußerungsfreiheit und hate speech in der analogen und …” „… offline?Meinungsäußerungsfreiheit und hate speech in der analogen und digitalen WeltNomos1. Auflage 2023© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… derMeinungsäußerungsfreiheit Rechnung getragen? – Der Schutzder Meinungsäußerungsfreiheit der Nutzer*innenB.163Grundrechtlicher …”

4. Kapitel: Spezielle Regeln für online hate speech S. 235-336

„… undMeinungsäußerungsfreiheit eintreten.985 Zum anderen wollen die VN Tech‐nologien nutzen und Forschung fördern, die sich mit …” „… . Völkerrechtliche Ebene237sicherzustellen, dass sie keinen negativen Einfluss auf die Meinungsäuße‐rungsfreiheit …” „… Intermediären eine zentrale Rolle spielen und beiihrem Handeln die Meinungsäußerungsfreiheit der Nutzer*innen …”

Zusammenfassende Thesen und Ausblick S. 337-340

„… Meinungsäußerungsfreiheit erfasstwird, wird auf allen hier untersuchten Ebenen unterschiedlich bewer‐tet. Während sowohl das …” „… HRC als auch das BVerfG ein sehr weites Ver‐ständnis vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit …” „… Meinungsäußerungsfreiheit des Art. 11 Abs. 1S. 1 GRC übertragen werden, wobei der Europäischen Union aufgrunddes …”

Literaturverzeichnis S. 341-356

„… : Den‐ninger/Hoffmann-Riem/Schneider/Stein (Hrsg.)).Deutscher Juristinnenbund, Eine Gefahr für die Meinungsäußerungsfreiheit und De‐mokratie …” „… , Einwirkungen des europäischen Menschenrechtsschutzes auf Meinungs‐äußerungsfreiheit und Pressefreiheit, AfP …” „… der Meinungsäußerungsfreiheit, K&R 2017, S. 390-394.Langenfeld, Christine, Der Schutz freier …”

doi.org/10.5771/9783748940975

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner - Die Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung

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Walter Gropp (ed.), Bahri Öztürk (ed.), Adem Sözüer (ed.), Liane Wörner (ed.)

Die Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 45 2013

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Volker Bützler, Aykut Ersan Die strafrechtlichen Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit im deutschen und türkischen Recht S. 237-284

„… Meinungsäußerungsfreiheit im deutschen und türkischen Recht Volker Bützler / Aykut Ersan Die Meinungsäußerungsfreiheit …” „… Meinungsäußerungsfreiheit unterliegt dabei jedoch rechtlichen Grenzen. Dabei entfaltet das Strafrecht die intensivste und …” „… Strafrecht, die die Meinungsäußerungsfreiheit einschränken. Zum Abschluss vergleichen die Autoren die …”

Silvia Tellenbach Zur Meinungsäußerungsfreiheit und ihren strafrechtlichen Beschränkungen in Deutschland und in der Türkei – Kommentierende Anmerkungen S. 302-320

„… Zur Meinungsäußerungsfreiheit und ihren strafrechtlichen Beschränkungen in Deutschland und in der …” „… der Meinungsäußerungsfreiheit führen kann, etwa das Recht auf Schutz der Ehre, auf das in den …” „… dagegen wird in der Auseinandersetzung mit der Meinungsäußerungsfreiheit dem Schutz der Ehre traditionell …”

Demet Ceylan, Duygu Seymen, Osman Taşdemir Fallstudien – Meinungsfreiheitsdelikte in der deutschen und türkischen Rechtsprechung S. 284-302

„… / Duygu Seymen / Osman Taşdemir Einführung Das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit, im deutschen …” „… Meinungsäußerungsfreiheit muss sich damit zwangsläufig auf all diejenigen strafrechtlichen Bestimmungen auswirken, die sich …” „… , welche Probleme sich in den Rechtssystemen daraus ergeben und inwieweit die Meinungs(äußerungs)freiheit …”

Walter Gropp, Adem Sözüer, Liane Wörner, Bahri Öztürk Grußwort des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier für das internationale Kolloquium zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht S. 7-14

„… : Meinungsfreiheitsdelikte Die strafrechtlichen Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit im deutschen und türkischen Recht 239 …” „… Rechtsprechung 284 Demet Ceylan / Duygu Seymen / Osman Taşdemir Zur Meinungsäußerungsfreiheit und ihren …”

doi.org/10.5771/9783845245997

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