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Fabian Blandfort - Investitionsschutz im Mehrebenensystem

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Fabian Blandfort

Investitionsschutz im Mehrebenensystem

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 33 2020

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Teil I Einführung S. 36-67

„… , Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem …” „… Einführung Investitionsschutz im Mehrebenensystem – Eine vergleichende Untersuchung Die …” „… rule them all“?, in Ludwigs/Remien (Hrsg.), Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und Rechtsstaat …”

Teil II Grundlagen S. 68-112

„… . Investitionsschutz im Völkerrecht Seiner modernen Idee nach gründet das internationale Investitionsschutzrecht in der …” „… , Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem …” „… Investitionsschutzrecht. Investitionsschutz im Recht der Europäischen Union Das Unionsrecht im europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Investitionsschutz im Mehrebenensystem Fabian Blandfort Eine rechtsvergleichende Untersuchung des …” „… Investitionsschutzes im Energiesektor durch den Energy Charter Treaty, das Grundgesetz, die EMRK und das …” „… BUT_Blandfort_6752-6_HC.indd 2 07.05.20 08:41 Fabian Blandfort Investitionsschutz im Mehrebenensystem Eine …”

Thesen der Untersuchung S. 455-462

„… Thesen der Untersuchung Der Investitionsschutz als eine funktionale Kategorie des Rechts ist einer …” „… Individualrechte der Normunterworfenen und weist somit im Hinblick auf den Investitionsschutz eine grundlegende …” „… vergleichbar nicht bedarf. Im Rahmen des verfassungsrechtlichen Investitionsschutzes ebenso wie jenes der EMRK …”

Teil III Investitionsbegriff S. 113-200

„… Sonstige investitionsschutzrechtlich relevanten Vermögenswerte Im Rahmen des Investitionsschutzes sind …” „… unterschiedlichen Rechtsquellen erfolgenden Investitionsschutzes als einer normativen Kategorie wertend verglichen …” „… Rahmen eines Investitionsschutzes im Energiesektor werden neben dem klassischen Sacheigentum insbesondere …”

Teil VI Schutz im staatlichen Verfahren S. 400-450

„… Investitionsschutzes Ein Schutz des Investors im behördlichen und gerichtlichen Verfahren ist für das de facto gegebene …” „… Investitionsschutzes illustriert für die Bundesrepublik Deutschland insbesondere das Schiedsverfahren in Vattenfall v …” „… verfahrensrechtlichen Investitionsschutz zu fragen, ob sich die Bundesrepublik völkerrechtlich haftbar Teil VI A. 1660 …”

Literaturverzeichnis S. 463-512

„… Internationales Investitionsschutzrecht, in Ludwigs/Remien (Hrsg.), Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit und …” „… Investitionsschutzrecht, Peter Lang 2010. Merkt, Hanno, Investitionsschutz durch Stabilisierungsklauseln: Zur …” „… Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl, Nomos 2011 …”

Teil V Vertrauensschutz S. 307-399

„… unterschiedlicher Weise relevant, woraus seine Bedeutung für den Investitionsschutz unschwer erkennbar wird …” „… Investitionsschutzrechts gelten.1270 Aus der, auch im Rahmen der über den ECT initiierten Schiedsverfahren erkennbaren …” „… internationalen Investitionsschutzabkommen, 2017, S. 141ff.; Haynes, The Evolving Nature of the Fair and Equitable …”

Teil VII Schlussbetrachtung und Ausblick S. 451-454

„… des völkervertraglichen Investitionsschutzes. Jedoch gilt es, die auch in der …” „… Schlussbetrachtung und Ausblick Das internationale Investitionsschutzrecht und die …” „… internationalen Investitionsschutzabkommen im Vergleich zu Verfassungsrecht, EMRK und dem Unionsrecht bewirkt …”

Teil IV Enteignung und Sozialbindung S. 201-306

„… ; Perkams, Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz …” „… Rahmen des Investitionsschutzes kommt der Dichotomie zwischen klassischen Enteignungen als dem …” „… indirekte Enteignungen im Sinne des internationalen Investitionsschutzrechts den sonstigen Eingriffen …”

doi.org/10.5771/9783748908241

Christoph J. Schewe - Die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure in Streitschlichtungssystemen des internationalen Handels

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Christoph J. Schewe

Die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure in Streitschlichtungssystemen des internationalen Handels

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 50 2008

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Investitionsschutz S. 100-101

„… Übertragbarkeit des Investitionsschutzregimes Zwischen dem Interesse am Investitionsschutz und am Schutz von …” „… können.510 2. Investitionsschutz Herkömmlicherweise werden Investoren gegenüber Beeinträchtigungen ihrer …” „… zum Investitionsschutz durch eine internationale Organisation wurde der Investitionsschutz alternativ …”

Allgemeines zu Investitionsschutzabkommen S. 96-100

„… Grundlage des Investitionsschutzes sind daher in der Regel bilaterale Investitionsschutzverträge.498 1 …” „… zum Investitionsschutz existiert nicht, nachdem verschiedene Versuche zur Schaffung …” „… Gaststaates relevant ist.504 1.2 Das wechselseitige Interesse am Investitionsschutz Ausländische Investoren …”

Exkurs und Vergleich zu Investitionsschutzabkommen S. 54-55

„… historischen Entwicklung des Investitionsschutzes: Sornarajah, The International Law on Foreign Investment, pp …” „… immer möglich ist, gab es verschiedene Bestrebungen, den Investitionsschutz in internationale …” „… Vergleich zu Investitionsschutzabkommen Ebenso wie Übereinkommen zur Erleichterung des internationalen …”

Streitbeilegung in bilateralen Handelsabkommen S. 77-79

„… Streitverfahren im Investitionsschutz vor dem "International Centre for the Settlement of Investment Disputes …” „… " (ICSID) dargestellt. Die hinter dem Investitionsschutz stehenden Erwägungen werden an späterer Stelle im …” „… Besonderheiten in Investitionsstreitigkeiten Allgemein ist zu bemerken, dass sich der Investitionsschutz und die …”

Das ICSID als Modell für den Schutz vor Handelsbeeinträchtigungen S. 101-103

„… herangezogen werden kann. Dies gilt speziell vor dem Hintergrund, dass es sich beim Investitionsschutz um einen …” „… Investitionsschutz und am Schutz von Freihandel zeigen sich auf den ersten Blick Parallelen, welche gemeinsame …” „… . Darüber hinaus entspricht ein höherer Investitionsschutz dem Interesse der Gaststaaten, der den Standort …”

Investitionsstreitverfahren S. 79-81

„… Folgenden wird das Streitverfahren im Investitionsschutz vor dem "International Centre for the Settlement of …” „… Investment Disputes" (ICSID) dargestellt. Die hinter dem Investitionsschutz stehenden Erwägungen werden an …” „… Investitionsschutz und die relevanten Streitbeilegungsverfahren traditionell in eine andere Richtung entwickelt haben …”

WTO-plus-Abkommen S. 52-54

„… Investitionsschutz, Ausweitung von geistigen Eigentumsrechten sowie arbeitsund umweltpolitische Aspekte und teilweise …” „… historischen Entwicklung des Investitionsschutzes: Sornarajah, The International Law on Foreign Investment, pp …” „… Investitionsschutzabkommen Ebenso wie Übereinkommen zur Erleichterung des internationalen Handels wurden zwischenstaatliche …”

Inhaltsübersicht S. 7-20

„… . Allgemeines zu Investitionsschutzabkommen 98 2. Investitionsschutz 100 3. Das ICSID als Modell für den Schutz …” „… Investitionsschutzabkommen 98 1.1 Der Begriff der Investition 98 1.2 Das wechselseitige Interesse am Investitionsschutz 99 …” „… 1.3 Beeinträchtigungen von Investitionen 99 2. Investitionsschutz 100 3. Das ICSID als Modell für den …”

Ergebnis S. 103-104

„… . Darüber hinaus entspricht ein höherer Investitionsschutz dem Interesse der Gaststaaten, der den Standort …” „… Vergleich zwischen den Investitionsschutzabkommen und dem WTO-Regime zugrunde liegenden Interessen hat …”

Zum Begriff des Streits und der völkerrechtlichen Streitbeilegung S. 55-57

„… möglich ist, gab es verschiedene Bestrebungen, den Investitionsschutz in internationale Handelsabkommen zu …”

Das GATT – Organe, Aufbau und Prinzipien S. 35-37

„… nichttarifären Handelshemmnissen85 sollten neue Bereiche wie geistiges Eigentum, Investitionsschutz und …”

Regierungen als mittelbare Vertreter privater Interessen S. 118-122

„… Multinationals; ein konkretes Beispiel aus dem Investitionsschutz findet sich mit der Klage vor dem ICSID durch …”

Die EG-Handelshemmnis Verordnung ("Trade Barriers Regulation" – TBR) S. 111-118

„… Multinationals; ein konkretes Beispiel aus dem Investitionsschutz findet sich mit der Klage vor dem ICSID durch …”

Die Ausgestaltung der Regelungen der US-Abkommen S. 157-162

„… Arbeitsstandards abgedeckt sowie Investitionsschutzabkommen eingegliedert.896 Die Abkommen enthalten allesamt …”

Völkerrechtliche Regelungen zur Öffentlichkeit gerichtlicher Verfahren S. 181-182

„… konnte von diesem Grundsatz in den jeweiligen Investitionsschutzabkommen abgewichen werden. Im April 2006 …”

Ausschluss der Öffentlichkeit in Verfahrensordnungen des Wirtschaftsrechts S. 182

„… Investitionsschutzabkommen abgewichen werden. Im April 2006 wurde die Verfahrensordnung geändert, so dass die Schiedsgerichte …”

Zwischenergebnis S. 182

„… Investitionsschutzabkommen abgewichen werden. Im April 2006 wurde die Verfahrensordnung geändert, so dass die Schiedsgerichte …”

Transparenz und Welthandel S. 182-185

„… Investitionsschutzabkommen abgewichen werden. Im April 2006 wurde die Verfahrensordnung geändert, so dass die Schiedsgerichte …”

Literaturverzeichnis S. 207-240

„… Direktinvestitionen in den Investitionsschutzabkommen der VR China, in: Ranft, Michael-Florian/Schewe, Christoph (Hrsg …” „… Investitionsschutzrecht, Archiv des Völkerrechts 2007, 217-243. Then de Lammerskötter, Rosario, WTO und Regional Trade …”

Section 301 US Trade Act S. 104-111

„… nichtstaatlicher Akteure Der Vergleich zwischen den Investitionsschutzabkommen und dem WTO-Regime zugrunde …”

doi.org/10.5771/9783845210278

Daniela Tröppner - Freihandelsabkommen und Non-Profit-Organisationen im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen

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Daniela Tröppner

Freihandelsabkommen und Non-Profit-Organisationen im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 23 2019

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Kapitel 3: Investitionsschutz S. 187-249

„… Investitionsschutz Über die Sozialversicherungssysteme finanzierte Sozial- und …” „… e-private-fonds-investieren-in-den-ausbau-a-898739.html. Kapitel 3: Investitionsschutz 188 gement getragene Initiativen bieten hingegen weder …” „… 3: Investitionsschutz 189 on einführte.471 Im Unterschied zum Schiedsverfahren der niederländischen …”

Einleitung S. 13-34

„… men/Aussenwirtschaft/Investitionsschutz/investitionsschutzvertraege.html?, zuletzt am 25.10.2015. 30 Pitschas, Die schrittweise Weiterentwicklung des „Agreement on …” „… in TTIP, Verfassungsblog 2015 sowie ders., Investitionsschutz-gericht in CETA: ein Schritt in die …” „… und Investitionsschutz: u.a. Acconci, The integration of non-investment concerns as an opportunity for …”

Zusammenfassung: NPOs zwischen Gemeinwohl und Markt S. 322-338

„… unterstützen, erreicht. Investitionsschutz Auch investitionsschutzrechtliche Vorschriften weisen für die …” „… Konfliktpotentials von Vorschriften zum internationalen Dienstleistungshandel, zum Investitionsschutz, zum …” „… Vorschriften zum internationalen Dienstleistungshandel, zum Investitionsschutz, zum öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… WürdigungC. 183 InvestitionsschutzKapitel 3: 187 Schutzumfang investitionsschutzrechtlicher RegelungenA. 193 …” „… - und InvestitionsabkommenC. 324 DienstleistungshandelI. 326 InvestitionsschutzII. 329 Öffentliches …” „… staatlichen Regulierungsfreiheit III. 199 Konfliktpotential investitionsschutzrechtlicher RegelungenB. 203 …”

Kapitel 5: Wettbewerb und Subventionen S. 283-321

„… Investitionsschutz verankert sind, und der Vorschriften zur Nichtdiskriminierung, wie etwa der Verpflichtungen zur …” „… den Kapiteln zum Dienstleistungshandel, zum Investitionsschutz und zum öffentlichen Beschaffungswesen …” „… . Kapitel 5: Wettbewerb und Subventionen 296 leistungshandel und Investitionsschutz neuerer FTAs findet, und …”

Literaturverzeichnis S. 339-362

„… . Feichtner, Isabel (2014): Investitionsschutz in TTIP/// in der Kritik – oder nicht?, Verfassungsblog …” „… , abrufbar unter http://verfassungsblog.de/investitionsschutz-ttip-de r-kritik-oder-nicht-2/, zuletzt am …” „… disputes? – Reformvorschläge der EU-Kommission zum Investitionsschutz in TTIP, Verfassungsblog, abrufbar …”

Kapitel 4: Öffentliches Beschaffungswesen S. 250-282

„… Beschaffungswesen 256 schriften zum Dienstleistungshandel und zum Investitionsschutz enthaltenen Begrenzungen für …” „… internationalen Dienstleistungshandels und des Investitionsschutzes, die das Konzept „in Ausübung hoheitlicher …” „… den funktionalen Ausnahmen zum Dienstleistungshandel und zum Investitionsschutz aufgegriffen wurden …”

Kapitel 2: Dienstleistungshandel S. 69-186

„… Anwendungsbereich der Vorschriften zum Dienstleistungshandel (und zum Investitionsschutz)268 der vorliegend …” „… kommerziellen Präsenz wird in den neueren FTAs durch die Vorschriften in den Investitionsschutzkapitel abgedeckt …”

doi.org/10.5771/9783845298672

Orhan Bayrak - Investitionsschutz und Geschäftsgrundlage

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Orhan Bayrak

Investitionsschutz und Geschäftsgrundlage

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 46 2019

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Der Investitionsschutz am Scheideweg S. 21-48

„… /investitionsschutz-klauseln-beispiele. 18 Tagesschau Online vom 06. Februar 2015, abrufbar unter …” „… Investitionsschutzmethodik und -dogmatik herauszubilden, um auf diese Weise den Investitionsschutz innerhalb des …” „… 21 Erstes Kapitel: Der Investitionsschutz am Scheideweg „We have been insisting that this …”

Wegfall der investitionsschutzrechtlichen Geschäftsgrundlage S. 93-268

„… Investitionsschutzabkommens nicht. Das Abkommen ist somit weiterhin Rechtsgrundlage. Für den Investitionsschutz folgt daraus …” „… Charakter des internationalen Investitionsschutzes Unterschiede zu einer privatrechtlichen oder …” „… im internationalen Investitionsschutz Vor der Frage, ob sich ein Gastgeberstaat auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Investitionsschutz 275 2. Investitionsschutzabkommen sind unvollständige Verträge 276 B. Die …” „… Investitionsschutz und Geschäftsgrundlage Orhan Bayrak Schriften zur Europäischen Integration und …” „… . Band 46 BUT_Bayrak_5866-1.indd 2 15.04.19 13:38 Orhan Bayrak Investitionsschutz und …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 303-308

„… entwickelt, wie der internationale Investitionsschutz in den letzten Jahren. Bei Abschluss des ersten …” „… vorausgesagt werden, wo der Investitionsschutz in weiteren 60 Jahren stehen wird. Schon die nähere Zukunft ist …” „… ungewiss, weil das organische Wachstum des Investitionsschutzes zu stocken scheint. Zum ersten Mal in der …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage als Vertragsbestimmung S. 269-302

„… , The Limits of the Leviathan, S. 63. A. Vertragstheorie und Investitionsschutz 271 sel des …” „… Entscheidungsstrukturen eines Schiedsgerichts zu prüfen, soll die Geschäftsgrundlagenproblematik im Investitionsschutz …” „… Erkenntnisse (Gliederungspunkt C.). A. Vertragstheorie und Investitionsschutz Vor die Klammer gehört eine …”

Literaturverzeichnis S. 309-342

„… – Investitionsschutz und demokratische Legitimation, 43 Leviathan (2015), S. 113 – 127 Delbrück, Jost; Rüdiger …” „… . 62 – 77 Merkt, Hanno Investitionsschutz durch Stabilisierungsklauseln: zur intertemporalen …” „… . Investitionsschutz im EU-Freihandelsabkommen: Erosion gesetzgeberischer Gestaltungsmacht? Eine rechtsvergleichende …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 49-92

„… herauszuarbeiten, um ihn anschließend mit den Kontaktstellen des internationalen Investitionsschutzes zu verbinden …” „… Grundsatz der Vertragstreue im Investitionsschutz Für den internationalen Investitionsschutz ergeben sich …” „… insoweit keine Unterschiede. Bilaterale und multilaterale Investitionsschutzabkommen sind völkerrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845299990

Robert Heuser, Daniel Sprick - Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

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Robert Heuser, Daniel Sprick

Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 1 2013

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Investitionsschutz S. 209-213

„… Steuerverwaltungsgesetz von 1992 i.d.F. von 2008.InvestitionsschutzNeben der Ebene der Vertragspartner …” „… , teilweise auch um multilaterales Völkervertragsrecht. Völkerrechtlicher Investitionsschutz zielt auf den …” „… Investitionsschutzabkommen.Für deutsche Investoren ist es schon deshalb von praktischer Bedeutung, weildie Existenz eines solchen …”

China und die internationale Wirtschaftsordnung S. 42-43

„… Vertragsstaatenermöglichte mittels Quoten den Textilimport zu regulieren. Auch im Bereich desInvestitionsschutzes war China …” „… Investitionsschutzabkommen mit einzelnen Staaten abgeschlossen.Die VR China hat bis zum Jahr 2008 insgesamt 86 Abkommen …” „… erstebilaterale Investitionsschutzabkommen wurde 1982 mit Schweden unterzeichnet,mit Deutschland schloss China …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Vertrieb7.3.4 199Steuerrecht7.3.5 205Investitionsschutz7.4 209Innerstaatliche Garantie7.4.1 210 …”

Aufbau und Betrieb S. 188-209

„… .InvestitionsschutzNeben der Ebene der Vertragspartner (Gesellschaftsvertrag) und der staatlichenEbene (die …” „… Völkervertragsrecht. Völkerrechtlicher Investitionsschutz zielt auf den Schutz von Auslandsinvestitionen gegen …”

Chinas Beitritt zur WTO S. 43-61

„… desInvestitionsschutzes war China bemüht, internationalen Institutionen beizutreten.So wurde China 1988 Mitglied der …” „… Einkommen und vom Vermögen“55. Das erstebilaterale Investitionsschutzabkommen wurde 1982 mit Schweden …”

Literatur S. 40-42

„… etlicheDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) und Investitionsschutzabkommen mit einzelnen Staaten abgeschlossen.Die VR China hat bis zum …”

doi.org/10.5771/9783845246178

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