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Thomas Meyer - Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

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Thomas Meyer

Der unabhängige Finanzexperte im Aufsichtsrat

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 119 2012

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Interessenkonflikte S. 138

„… ) InteressenkonflikteInteressenkonflikte einzelner Aufsichtsratsmitglieder verpflichten nach dem DCGKnicht nur zur Offenlegung gegenüber …” „… des Interessenkonflikts anknüpfen, finden sich in Ziff. 5.4.2 DCGK – jeweils in Verbindungmit § 161 …”

Interessenkonflikt und Pflichtenkollision S. 100-101

„… Klarheit seien sie im Folgenden gleichwohlkurz nachgezeichnet.aa) Interessenkonflikt und …” „… , zwischen Pflichtenkollision und bloßem Interessenkonflikt zu unterscheiden.408 Da die Tatbestände sich in …” „… unterscheiden, soll derBegriff des Interessenkonflikts daher im Folgenden in einemweiten, auch …”

Latente und konkretisierte Interessenkonflikte S. 103-104

„… ee) Latente und konkretisierte InteressenkonflikteWeniger Beachtung findet im Schrifttum …” „… Interessenkonflikte.aa) Kontrollierender Mehrheitsaktionär und KonzernkonstellationenImGrundsatz sind die …” „… Interessenkonflikt in seinemgenerellen Konfliktpotenzial, also latent konfliktträchtig, sowie in zugespitzter …”

Zeitliche Dimensionen des Interessenkonflikts S. 101-102

„… Pflichtenkollision und bloßem Interessenkonflikt zu unterscheiden.408 Da die Tatbestände sich in ihrer rechtlichen …” „… derBegriff des Interessenkonflikts daher im Folgenden in einemweiten, auch Pflichtenkollisionen umfassenden …” „… Sinn verstanden werden.409bb) Zeitliche Dimensionen des InteressenkonfliktsUnter zeitlichen …”

Strukturelle Interessenkonflikte der Arbeitnehmervertreter S. 107-111

„… einenAngehörigen einer deutschenGroßbank im Auge (zu den hier typischen Interessenkonflikten noch Erster Teil, § 1 …” „… Interessenkonflikte der ArbeitnehmervertreterDas deutscheRecht bietet denArbeitnehmernmit der …” „… Interessenkonflikte vonAnteilseignervertretern primär daraus resultieren, dass der Schwerpunktihrer Tätigkeit …”

Ursprung und Ausprägungen des Interessenkonflikts S. 106

„… bb) Ursprung und Ausprägungen des InteressenkonfliktsDiese gesetzliche Grundkonzeption bedeutet …” „… indes nicht, dass spezifische, strukturelleInteressenkonflikte generell negiert würden.441Insbesondere …” „… Interessenkonflikte haben die Rechtsprechung immer wieder zu Entscheidungenmotiviert, die die Besetzungspraxis in …”

Aktienrechtliche Pflicht zur Offenlegung von Interessenkonflikten S. 135-136

„… Interessenkonflikte,insbesondere solche, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden,Lieferanten, Kreditgebern oder …” „… InteressenkonfliktenDem betroffenen Aufsichtsratsmitglied obliegt demgegenüber zwar keine paralleleTransparenzpflicht …” „… entstandenen oder sich abzeichnendenInteressenkonflikt gegenüber dem Aufsichtsrat offenzulegen. Dies folge aus …”

Ursprung und Ausprägungen des Interessenkonflikts S. 111-113

„… c) Interessenkollision aufgrund Rollenkonflikts im UnternehmenInteressenkonflikte können des …” „… des InteressenkonfliktsDer Ursprung der hier drohenden Interessenkollision liegt in der Problematik …”

Offenlegung von Interessenkonflikten – Ziff. 5.5 DCGK S. 136

„… Interessenkonflikte,insbesondere solche, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden,Lieferanten, Kreditgebern oder …” „… erstgenannte ihre Wirkung vor allem über § 161 AktG.aa) Offenlegung von Interessenkonflikten – Ziff. 5.5 …” „… Rechtsfolge des Kodex. Beispielhaft hierfür ist die Regelung derInteressenkonflikte in Ziff. 5.5 DCGK. Im …”

Interessenkonflikte – Ziff. 5.4.1 S. 2, 5.5 DCGK S. 157-159

„… vorübergehenden Interessenkonflikten)erreichte schließlich in keinem der Berichtszeiträume einen neuralgischen …” „… DCGKzu Interessenkonflikten und Unabhängigkeit folgen, ist – soweit ersichtlich – bis heutenicht erfolgt …” „… über 90% der Unternehmen befolgt werden.796a) Interessenkonflikte – Ziff. 5.4.1 S. 2, 5.5 DCGKZiff …”

„Persönlicher Anwendungsbereich“ S. 82-87

„… von Unabhängigkeit und InteressenkonfliktEin enger Zusammenhang des Unabhängigkeitsbegriffs mit der …” „… Interessenkonflikt“ zur Abhängigkeitsbegründung schon nachder Kommissionsempfehlung nicht ausreicht.282[2] Verhältnis …” „… Problematik der Interessenkonflikte im Aufsichtsrat deutete sich bereits nach ersten Überlegungen an.283Diese …”

Schlussfolgerung: (nur) partielle Einschränkung des Unabhängigkeitsbegriffs gemäß Ziff. 5.4.2 S. 2 DCGK in Bezug auf Partikularinteressen S. 95-100

„… ; zur berufsrechtlichen Regelung von InteressenkonfliktenHenssler, in: Henssler/Prütting, § 43a BRAORn …” „… . 5.4.2 DCGK und der Problematik der Interessenkonflikte im Aufsichtsrat. Beidessind notwendige, aber …” „… möglichen Interessenkonflikten und gleichtdiese sodann mit den einschränkenden Voraussetzungen einer …”

Entsprechenserklärung nach § 161 AktG S. 136-138

„… Interessenkonflikte,insbesondere solche, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden,Lieferanten, Kreditgebern oder …” „… ) InteressenkonflikteInteressenkonflikte einzelner Aufsichtsratsmitglieder verpflichten nach dem DCGKnicht nur zur Offenlegung gegenüber …” „… erstgenannte ihre Wirkung vor allem über § 161 AktG.aa) Offenlegung von Interessenkonflikten – Ziff. 5.5 …”

Pflichtverletzung der konfliktbelasteten Aufsichtsratsmitglieder S. 143-144

„… b) Schadensersatzpflichten bei InteressenkonfliktenWendet man vorstehende Grundsätze auf die in …” „… diesem Teil der Untersuchung besprochenen Interessenkonflikte an, ist zwischen einer Haftung des …” „… machen, das ein Mandat wahrnimmt, obwohl es einem latenten oder gar akuten Interessenkonflikt …”

Kontrollierender Mehrheitsaktionär und Konzernkonstellationen S. 104-106

„… Interessenkonflikte.aa) Kontrollierender Mehrheitsaktionär und KonzernkonstellationenImGrundsatz sind die …” „… eines Wettbewerbers (f)).a) Strukturelle Interessenkonflikte der AnteilseignerInteressenkonflikte der …” „… des Anteilseignersals Anknüpfungspunkt für Interessenkonflikte und Zweifel an hinreichender …”

Bankenvertreter im Aufsichtsrat S. 119-122

„… ) Verflechtungen mit dem AbschlussprüferZu abhängigkeitsbegründenden Interessenkonflikten kann schließlich das …” „… Interessenkonflikte der Bankenvertreter waren bereits vor dem Ersten Weltkrieg bekannt undwurden in den …” „… Unternehmen.540 Dieser latente Interessenkonflikt ist hingegen zweifelhaft, wenn Bankenvertreter …”

Ziff. 5.5.2 DCGK S. 136

„… Interessenkonflikte,insbesondere solche, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden,Lieferanten, Kreditgebern oder …” „… erstgenannte ihre Wirkung vor allem über § 161 AktG.aa) Offenlegung von Interessenkonflikten – Ziff. 5.5 …” „… Rechtsfolge des Kodex. Beispielhaft hierfür ist die Regelung derInteressenkonflikte in Ziff. 5.5 DCGK. Im …”

Schuldhafte Pflichtverletzung und Schaden S. 141-143

„… InteressenkonfliktenWendet man vorstehende Grundsätze auf die in diesem Teil der Untersuchung besprochenen …” „… Interessenkonflikte an, ist zwischen einer Haftung des konfliktbelasteten Aufsichtsratsmitglieds und einer solchen der …” „… latenten oder gar akuten Interessenkonflikt unterliegt.Auf einer ersten Stufe ist insofern schon an die …”

Konfligierende Eigen- oder Fremdinteressen S. 102-103

„… Aufsichtsrat102ee) Latente und konkretisierte InteressenkonflikteWeniger Beachtung findet im Schrifttum …” „… Interessenkonflikt in seinemgenerellen Konfliktpotenzial, also latent konfliktträchtig, sowie in zugespitzter …” „… individueller Unabhängigkeit auch und gerade auflatente Interessenkonflikte zu richten ist.422 Geht es bei der …”

Haftung der Aufsichtsratsmitglieder S. 138-140

„… ) InteressenkonflikteInteressenkonflikte einzelner Aufsichtsratsmitglieder verpflichten nach dem DCGKnicht nur zur Offenlegung gegenüber …” „… des Interessenkonflikts anknüpfen, finden sich in Ziff. 5.4.2 DCGK – jeweils in Verbindungmit § 161 …” „… unterscheiden. Bevor die im Kontext der Interessenkonflikte denkbarenHaftungskonstellationen dargestellt werden …”

DCGK von Juni 2009 – Anpassungen im Zuge des VorstAG S. 91-94

„… Mitgliederdas Fehlen abhängigkeitsbegründender Interessenkonflikte verlangt.Dieses Ergebnis mag überraschen …” „… : Ringleb/Kremer/Lutter/v.Werder, Rn. 1041. Zu typischen Interessenkonfliktender Arbeitnehmervertreter noch ausführlich Erster Teil …” „… Interessenkonflikte imAufsichtsratrelevanten Änderungen betrafen vor allem die zuletzt besprochene Ziff. 5.4.4 DCGK.So …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… GovernanceKodex74a) Allgemeine Entwicklungslinien74b) Einzelregelungen zu Interessenkonflikten undUnabhängigkeit75 …” „… Aufsichtsrats (Ziff. 5.4)75(2) Interessenkonflikte (Ziff. 5.5)Inhaltsverzeichnis1276bb) DCGK von Juni 2005 …” „… Kommissionsempfehlung77(cc) Begründung eines Interessenkonflikts77(dd) Auslegung der Kodexergänzung im Lichte …”

Handhabung de lege lata S. 123-128

„… ein direkter Interessenkonflikt vorstellbar, wenn ein Aufsichtsratsmitglied zugleich einewesentliche …” „… dieOrganmitgliedschaft in einem Konkurrenzunternehmen einen schwerwiegenden unddauerhaften Interessenkonflikt begründen …” „… . Rechtsfolgen bei Interessenkonflikten und fehlender UnabhängigkeitNachdem damit die gängigen …”

[b] „Eignung dasUrteilsvermögen zu beeinflussen“ S. 81

„… worden, der DCGK sei insoweit enger, als ein Interessenkonflikt hiertatsächlich vorliegen müsse, es also …” „… bei näherem Hinsehen einentatsächlich begründeten Interessenkonflikt, der dann allerdings – auf einer …” „… Abweichung, wenn auch tatsächlich vorliegendeInteressenkonflikte denkbar wären, die das Urteilsvermögen nicht …”

Entwicklung der Unabhängigkeitsdiskussion in Deutschland und Europa S. 52-79

„… verstandenerUnabhängigkeitsbegriff engmit der Problematik der Interessenkonflikte imAufsichtsratverknüpft ist. Dieser Zusammenhang …” „… : „(…) müssenMitgliedervon Verwaltungs- und Aufsichtsorganen zuverlässig sein. (…) Interessenkonflikte der Mitgliederdes …” „… potenzielle Interessenkonflikte reagieren und so als Mittel zur Sicherung einergewissen individuellen …”

Ausschluss von der Beratung S. 130-132

„… Interessenkonflikt imUnternehmensinteresse aufzulösen, und greift auch kein Stimmverbot, verbleibt als einzige …” „… begründet, wenn das Aufsichtsratsmitglied seine Bedenken – hier im Hinblick auf einen Interessenkonflikt …” „… Interessenkonflikten differenziert.625 So auch Hopt/Roth, in: Großkomm AktG, § 109 Rn. 21.626 Als Rechtsfolgenoption …”

Präventive Transparenzvorschriften S. 134-135

„… man unabhängig davon, ob man der Auffassung folgt,die bei punktuellen Interessenkonflikten weitgehende …” „… - undPublizitätsvorschriften.a) Gesetzliche PublizitätspflichtenDie obligatorische Offenlegung von Interessenkonflikten oder …” „… InteressenkonfliktenDem betroffenen Aufsichtsratsmitglied obliegt demgegenüber zwar keine paralleleTransparenzpflicht …”

Pflichtverletzungen der übrigen Aufsichtsratsmitglieder S. 144-147

„… einem Interessenkonflikt, er liegt in solchen Fällen aber vielfach besonders nahe.bb …” „… welchemUmfangmit demAuftreten von Interessenkonflikten zu rechnen ist. Kandidaten, in deren Personein (dauerhafter …” „… ) Interessenkonflikt zu erwarten ist, sollten und dürfen unter diesemGesichtspunkt – ungeachtet der dargestellten705 …”

Gerichtliche Abberufung aus wichtigem Grund S. 132-134

„… vor allem für Fälle dauerhafter Interessenkonflikte diskutiert und kann sowohl durcheine Pflicht …” „… entspricht auch Ziff. 5.5.3 DCGK,631 wonach wesentliche und nicht nur vorübergehendeInteressenkonflikte zur …” „… . Umstritten ist, ob das dem Interessenkonflikt unterliegendeMitglied selbst Stimmrecht hat; dagegen etwa zu …”

Geschäftspartner und ihre Vertreter S. 355-356

„… – Interessenkonflikt hervorzurufen geeignetsind. Jedenfalls folgt das (zutreffende) Ergebnis einer …” „… )), allerdings nicht „infolge befürchteterInteressenkonflikte“ (soHuwer, S. 221 zum Prüfungsausschuss), sondern …” „… Geschäftsbeziehungen“),um es sodannwieder teleologisch zu reduzieren. Der Interessenkonflikt als selbständiges …”

Verbindungen zu Konkurrenzunternehmen S. 359-364

„… einer teleologischen Einschränkung, wennInteressenkonflikte von vornherein nicht mehr zu befürchten sind …” „… Umstand verringert potenzielle Interessenkonflikte, ändert jedoch nichts daran, dass eineVerschleierung …” „… Fallgruppe abhängigkeitsbegründender Interessenkonflikte, die in Deutschland ursprünglich die größte …”

Handels- und Geschäftsbeziehungen S. 117-118

„… gefährdet,Interessenkonflikte können entstehen.518bb) Geschäftliche Beziehungen zur GesellschaftIst das Aufsichtsratsmitglied …” „… Interessenkonflikte, kann seine Unabhängigkeit doch durch geschäftliche Beziehungen zu der Gesellschaft gefährdet …” „… Interessenkonflikt mit vielen Unwägbarkeiten entsteht, liegt auf der Hand.526Die stärkste Form der Einflussnahme …”

Beratungsverträge S. 118-119

„… Üblichen halten.525 Aber wo verläuft diese Grenze? Dasshier ein Interessenkonflikt mit vielen …” „… hier angesprochene latente Interessenkonflikt hat Rechtsprechung und Literatur gleichermaßen bereits …” „… (1991), S. 89, 94 f.; zu Interessenkonflikten aufgrundLieferbeziehungen auch Maushake, S. 379 f …”

Zusammenfassung S. 156-157

„… häufig inpraxi abhängigkeitsbegründende Interessenkonflikte aufgrund persönlicher Beziehungen(Fallgruppe …” „… umfassende Erhebung, inwieweit Gesellschaften den Vorschriften des DCGKzu Interessenkonflikten und …” „… ) Interessenkonflikte – Ziff. 5.4.1 S. 2, 5.5 DCGKZiff. 5.4.1 S. 2 DCGK in ihrer Fassung bis 2010 (Berücksichtigung …”

„Materielle“ Unabhängigkeit S. 312-313

„… nachhaltiger Interessenkonflikte gleichsetzt. Die Erörterungen erschöpfen sich daher meist in der Nachzeichnung …” „… .1904 Dabei kommt es nicht darauf an, obsich ein Interessenkonflikt tatsächlich dergestalt konkretisiert …” „… beachten, dass das Vorliegen eines materiellen Interessenkonflikts alleinnicht genügt, um eine Abhängigkeit …”

Der Banning-Beschluss des OLG Hamm (1986) S. 106-107

„… bb) Ursprung und Ausprägungen des InteressenkonfliktsDiese gesetzliche Grundkonzeption bedeutet …” „… indes nicht, dass spezifische, strukturelleInteressenkonflikte generell negiert würden.441Insbesondere …” „… Interessenkonflikte haben die Rechtsprechung immer wieder zu Entscheidungenmotiviert, die die Besetzungspraxis in …”

Kritische Entscheidungen der Rechtsprechung S. 106

„… bb) Ursprung und Ausprägungen des InteressenkonfliktsDiese gesetzliche Grundkonzeption bedeutet …” „… indes nicht, dass spezifische, strukturelleInteressenkonflikte generell negiert würden.441Insbesondere …” „… Interessenkonflikte haben die Rechtsprechung immer wieder zu Entscheidungenmotiviert, die die Besetzungspraxis in …”

Stimmverbote S. 128-130

„… Interessenkonflikten ist sie lediglich ultima ratio für den Fall, dassmildere Mittel nicht zur Verfügung stehen.a …” „… ) Punktuelle Interessenkonflikte: abgestufte Rechtsfolgen im EinzelfallIm Einzelfall auftretende (punktuelle …” „… Interessenkonflikte auszudehnen.605Dies mag in der Praxis im Einzelfall interessengerecht sein, kann aber aus …”

Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK S. 345-347

„… maßgeblichenInteressenkonflikts. Gleichwohl handelt es sich um zwei getrennte Prüfungsschritte.Denn es ist auch denkbar, dass zwar …” „… Strukturen – in concreto nicht zu einemInteressenkonflikt führt. Maßgeblich ist demnach auch unter Verwandten …” „… – Interessenkonflikte entfernterer Verwandter, etwa solcher in der Seitenlinie bis zum drittenGrade ((Halb-)Geschwister …”

Zusammenfassung S. 94-95

„… Fragen der Unabhängigkeit und Interessenkonflikte imAufsichtsratrelevanten Änderungen betrafen vor allem …” „… seinem Inkrafttreten imJahre 2002 Tatbestände zur Regulierung von Interessenkonflikten sowie – mittelbar …” „… Interessenkonflikte im Aufsichtsrat. Beidessind notwendige, aber keine hinreichenden Voraussetzungen der …”

Handels- und Geschäftsbeziehungen S. 354-355

„… Interessenkonflikte beschriebenenHandels- und Geschäftsbeziehungen2194 werden stets zugleich unter die Definition …” „… „unbedeutende“Geschäftskontakte überhaupt einen – auch nur latenten – Interessenkonflikt hervorzurufen geeignetsind. Jedenfalls …” „… )), allerdings nicht „infolge befürchteterInteressenkonflikte“ (soHuwer, S. 221 zum Prüfungsausschuss), sondern …”

Unabhängigkeit im Sinne der Kommissionsempfehlung und des DCGK S. 313-314

„… vereinzelt in Frage gestellt.1904 Dabei kommt es nicht darauf an, obsich ein Interessenkonflikt tatsächlich …” „… Normen zu orientieren.Hierbei ist zu beachten, dass das Vorliegen eines materiellen Interessenkonflikts …” „… 168 (2004), 373, 376, noch darauf hinwies, es ließen sichzwar Interessenkonflikte in der Person der …”

Literaturverzeichnis S. 483-526

„… : Deckenbrock.Deckert, Martina, Inkompatibilitäten und Interessenkonflikte – Zur Pflichtenstellung des …” „… 1973, 301.Dreher, Meinrad, Interessenkonflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern von Aktiengesellschaften …” „… , zitiert: Hecker/Peters, jurisPR-HaGesR 3/2010 Anm. 6.Heermann, Peter W., Interessenkonflikte von …”

Erheblichkeitsschwelle S. 355

„… – Interessenkonflikt hervorzurufen geeignetsind. Jedenfalls folgt das (zutreffende) Ergebnis einer …” „… )), allerdings nicht „infolge befürchteterInteressenkonflikte“ (soHuwer, S. 221 zum Prüfungsausschuss), sondern …” „… Geschäftsbeziehungen“),um es sodannwieder teleologisch zu reduzieren. Der Interessenkonflikt als selbständiges …”

Pflicht zur Amtsniederlegung S. 132

„… vor allem für Fälle dauerhafter Interessenkonflikte diskutiert und kann sowohl durcheine Pflicht …” „… entspricht auch Ziff. 5.5.3 DCGK,631 wonach wesentliche und nicht nur vorübergehendeInteressenkonflikte zur …” „… . Umstritten ist, ob das dem Interessenkonflikt unterliegendeMitglied selbst Stimmrecht hat; dagegen etwa zu …”

Zwischenergebnis S. 318-319

„… sachlich einschlägigen materiellen Interessenkonflikt unterliegen. Dabei fällt auf, dass die typischen …” „… historischen Auslegung der Kodexbestimmung:Ein latenter Interessenkonflikt, wie ihn Ziff. 5.4.2 S. 2 DCGK …” „… („unauflösliche[r] Interessenkonflikt, derdie Durchführung unabhängiger Überwachungsmaßnahmen nicht erwarten lässt …”

Schlussfolgerungen für die Unabhängigkeit des Finanzexperten S. 347-351

„… Finanzexpertenübertragen. Der maßgebliche Interessenkonflikt ist hier besonders eklatant:Der Finanzexperte soll die Arbeit …” „… (oder Freunde) ist ein latenter Interessenkonflikt indiziert. Demgegenüberspricht eine bloß entfernte …” „… Interessenkonflikte ausgeblendet. Risiken einer Rollenannäherung oder Rollenverfestigung2152wurden nur selten …”

Arbeitnehmervertreter nach der Gesetzesbegründung S. 316-317

„… weiter gefassten Interessenkonflikt abstellt.1923 Zu dieser Differenzierung schon Erster Teil, § 1 B. II …” „… Interessenkonflikte können sich aus der Eingliederung in die Unternehmenshierarchie jedoch vor allem für leitende …” „… , desto größer ist die Gefahr, dass aus der abnehmendenDistanz Interessenkonflikte resultieren, die den …”

Problemfall: leitende Angestellte S. 317-318

„… ee) Problemfall: leitende AngestellteDurchgreifende Interessenkonflikte können sich aus der …” „… abnehmendenDistanz Interessenkonflikte resultieren, die den Betroffenen als vorstandsabhängig erscheinen lassen.1930 …” „… sachlich einschlägigen materiellen Interessenkonflikt unterliegen. Dabei fällt auf, dass die typischen …”

Unabhängigkeit – „von wem oder was“? S. 307-309

„… Zielvorstellung kann insbesondere dann relevant werden, wenn zwar ein Interessenkonflikt im Raum steht, diesersich …” „… „Abwesenheit [jeglicher] signifikanter Interessenkonflikte“ postuliert. Ziff. 5.4.2DCGK ist dem aus …” „… latenter Interessenkonflikte mit Kommissionsempfehlung und DCGK gehen kann. Zu beachten ist vielmehr, in …”

Zwischenergebnis: normzweckkonformer Systematisierungsvorschlag S. 309-311

„… „Abwesenheit [jeglicher] signifikanter Interessenkonflikte“ postuliert. Ziff. 5.4.2DCGK ist dem aus …” „… latenter Interessenkonflikte mit Kommissionsempfehlung und DCGK gehen kann. Zu beachten ist vielmehr, in …” „… sich im Folgenden die problematischenFallgruppen abhängigkeitsbegründender Interessenkonflikte …”

Zwischenergebnis S. 322-324

„… den inter- und supranationalen VorgabenDer maßgebliche Interessenkonflikt, der durch die …” „… und dem hier diskutierten Interessenkonflikt der ehemaligen Vorstandsmitglieder …” „… , umeventuelle Interessenkonflikte zu beseitigen.1968 Zwar verlangt Sec. 303A.02 ListedCompany Manual nicht fünf …”

Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK S. 352-354

„… jedenfalls imKontext der Beratungsverträge ein latenter Interessenkonflikt kaum zu leugnen. Sokann das …” „… ausdrücklich von einem „latente[n] Interessenkonflikt“spricht.2183 Erster Teil, § 1 B. II. 4. c) aa).2184 Näher …” „… Interessenkonflikte beschriebenenHandels- und Geschäftsbeziehungen2194 werden stets zugleich unter die Definition …”

§ 100 Abs. 2 Nr. 4 AktG in der Fassung des VorstAG S. 114-117

„… im Unternehmen, rücken alsweitere Keimzelle latenter Interessenkonflikte seine persönlichen und …” „… Überwachung ist gefährdet,Interessenkonflikte können entstehen.518bb) Geschäftliche Beziehungen zur …” „… Bindungen anfällig für Interessenkonflikte, kann seine Unabhängigkeit doch durch geschäftliche Beziehungen …”

Erkenntnisse des ersten Teils der Untersuchung – „Sonstige Interessenabhängigkeit“ in Kommissionsempfehlung und DCGK S. 309

„… „Abwesenheit [jeglicher] signifikanter Interessenkonflikte“ postuliert. Ziff. 5.4.2DCGK ist dem aus …” „… latenter Interessenkonflikte mit Kommissionsempfehlung und DCGK gehen kann. Zu beachten ist vielmehr, in …”

Einordnung im Rahmen von Kommissionsempfehlung und DCGK S. 325

„… , ganzüberwiegend so verstanden, dass die konzerntypischen Interessenkonflikte nach demRegelungswillen der …” „… weiterhinuneingeschränkt zulässig. Den skizzierten Interessenkonflikten ist mit den eingangserwähnten Mitteln des …”

Interessenkollision aufgrund Rollenkonflikts imUnternehmen S. 111

„… c) Interessenkollision aufgrund Rollenkonflikts im UnternehmenInteressenkonflikte können des …” „… des InteressenkonfliktsDer Ursprung der hier drohenden Interessenkollision liegt in der Problematik …”

Stimmenthaltung S. 130

„… Interessenkonflikt imUnternehmensinteresse aufzulösen, und greift auch kein Stimmverbot, verbleibt als einzige …” „… begründet, wenn das Aufsichtsratsmitglied seine Bedenken – hier im Hinblick auf einen Interessenkonflikt …”

Zweckrichtung der Unabhängigkeit nach § 100 Abs. 5 AktG S. 315-316

„… Interessenkonflikt,während als „geschäftliche Beziehung“ das arbeitsrechtliche Beschäftigungsverhältnisverstanden wird.1918 …” „… weiter gefassten Interessenkonflikt abstellt.1923 Zu dieser Differenzierung schon Erster Teil, § 1 B. II …”

Parallele Organfunktion S. 122-123

„… KonkurrenzunternehmenInteressenkonflikte können ferner entstehen, wenn Aufsichtsratsmitglieder neben ihremMandat mit der Gesellschaft in …” „… ein direkter Interessenkonflikt vorstellbar, wenn ein Aufsichtsratsmitglied zugleich einewesentliche …”

Vorüberlegungen zur tatsächlichen Praxisrelevanz der Fragestellung S. 324-325

„… , ganzüberwiegend so verstanden, dass die konzerntypischen Interessenkonflikte nach demRegelungswillen der …” „… weiterhinuneingeschränkt zulässig. Den skizzierten Interessenkonflikten ist mit den eingangserwähnten Mitteln des …”

Funktion des Finanzexperten S. 321-322

„… VorgabenDer maßgebliche Interessenkonflikt, der durch die Cooling-off-Perioden in Ziff. 5.4.4DCGK, § 100 Abs …” „… Interessenkonflikt der ehemaligen Vorstandsmitglieder imAufsichtsratMöllers/Christ,ZIP 2009, 2278, 2280 f.1965 Vgl …”

Kein Sonderregeln für Bankenvertreter S. 356-357

„… , dass Interessenkonflikte offenzulegen sind, die aufgrund einer Beratungoder Organfunktion bei Kunden …” „… Interessenkonflikt besteht.“); differenzierend Nowak, S. 199 ff.2200 Dazu Spindler, ZIP 2005, 2033, 2042. Erster Teil …”

Erste Stellungnahmen in der Literatur nach demBilMoG S. 325-326

„… , ganzüberwiegend so verstanden, dass die konzerntypischen Interessenkonflikte nach demRegelungswillen der …” „… weiterhinuneingeschränkt zulässig. Den skizzierten Interessenkonflikten ist mit den eingangserwähnten Mitteln des …”

Die Unabhängigkeitsfrage in der Diskussion bis zum VorstAG S. 319-320

„… Interessenkonflikt, wie ihn Ziff. 5.4.2 S. 2 DCGK verlangt, ist in derPerson eines ehemaligen Vorstands, der ohne …” „… Lieder, S. 717 („unauflösliche[r] Interessenkonflikt, derdie Durchführung unabhängiger …”

Der Unabhängigkeitsbegriff des § 100 Abs. 5 AktG S. 474-476

„… vielmehr die „Abwesenheit jeglicher signifikanterInteressenkonflikte“. Eine solche Loslösung von …” „… . Bei Personen, die sonstigen Interessenkonflikten unterliegen, ist aber stets erforderlich, dass im …”

Verflechtungen mit dem Abschlussprüfer S. 357-359

„… . Der insoweit auf der Hand liegende Interessenkonflikt eines Richtens in eigener Sache ist also schon …” „… Abschlussprüfer doch gerade eine Geschäftsbeziehung zur Gesellschaft. Der Interessenkonflikt lässt sich sodann aus …”

Zwischenergebnis S. 342-345

„… maßgeblichenInteressenkonflikts. Gleichwohl handelt es sich um zwei getrennte Prüfungsschritte.Denn es ist auch denkbar, dass zwar …” „… Strukturen – in concreto nicht zu einemInteressenkonflikt führt. Maßgeblich ist demnach auch unter Verwandten …”

Fehlende dogmatische Anknüpfung S. 408-413

„… Gesellschaft „unzumutbar“ ist.2580aa) Wichtiger GrundNachhaltige wesentliche Interessenkonflikte oder …” „… Regeln zu Interessenkonflikten jeglicher gesetzlichen Normierungentbehren und Mängel im individuellen …”

Wettbewerbsverhältnisse und Tätigkeit in Konkurrenzunternehmen S. 122

„… KonkurrenzunternehmenInteressenkonflikte können ferner entstehen, wenn Aufsichtsratsmitglieder neben ihremMandat mit der Gesellschaft in …”

Zusammenfassung S. 52

„… verstandenerUnabhängigkeitsbegriff engmit der Problematik der Interessenkonflikte imAufsichtsratverknüpft ist. Dieser Zusammenhang …”

Einleitung S. 37

„… Interessenkonflikten).2 Zu nennen sind vor allem das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im …”

Zwischenergebnis S. 305-306

„… das Risiko von Interessenkonflikten zwischen der Gesellschaft und Anlegern (…) möglichst gering ist …”

Unabhängigkeit – „zu welchem Zweck“? S. 306-307

„… insbesondere dann relevant werden, wenn zwar ein Interessenkonflikt im Raum steht, diesersich aber nicht auf …”

In Sonderheit: Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat S. 155-156

„… Deutschland lässt erahnen, wie häufig inpraxi abhängigkeitsbegründende Interessenkonflikte aufgrund …”

Pflichtverletzung der minderqualifizierten Aufsichtsratsmitglieder S. 182-183

„… Erster Teil, § 1 B. III. 4. b) (zur Schadensersatzhaftung bei Interessenkonflikten).966 Drygala, in: K …”

Das unabhängige Aufsichtsratsmitglied nach § 6 Abs. 2a InvG S. 304-305

„… “ und „so organisiert [zu] sein, dass das Risiko von Interessenkonflikten zwischen der Gesellschaft und …”

Arbeitnehmervertreter S. 311-312

„… nachhaltiger Interessenkonflikte gleichsetzt. Die Erörterungen erschöpfen sich daher meist in der Nachzeichnung …”

Vorstands- oder Interessenabhängigkeit? S. 314-315

„… Interessenkonflikt,während als „geschäftliche Beziehung“ das arbeitsrechtliche Beschäftigungsverhältnisverstanden wird.1918 …”

Wahl und Bestellung S. 476-477

„… . Bei Personen, die sonstigen Interessenkonflikten unterliegen, ist aber stets erforderlich, dass im …”

Sorgfaltspflichten S. 140-141

„… ), S. 121, 131 ff.Zur Anwendung der Business Judgement Rule auf Interessenkonflikte …”

Kein „hinreichender Schutz“ durch deutsches Konzernrecht S. 339-340

„… , wenn ein ganz wesentlicher abhängigkeitsbegründender Interessenkonflikt ungelöst bleibt? Und was bringt …”

Exkurs: Die Möglichkeit satzungsmäßiger Auswahlkriterien S. 51-52

„… verstandenerUnabhängigkeitsbegriff engmit der Problematik der Interessenkonflikte imAufsichtsratverknüpft ist. Dieser Zusammenhang …”

Zwischenergebnis: Wer kommt als Aufsichtsratsmitglied in Frage? S. 180-182

„… Schadensersatzhaftung bei Interessenkonflikten).966 Drygala, in: K. Schmidt/Lutter, § 116 Rn. 7; Habersack, in: MüKo …”

Keine „Minderheitenvertretung“ contra legem S. 340-342

„… , wenn ein ganz wesentlicher abhängigkeitsbegründender Interessenkonflikt ungelöst bleibt? Und was bringt …”

Differenzierung zwischen Block-/Listenwahl und Einzelwahl S. 400-402

„… Interessenkonflikte, Abhängigkeiten oder sonstigevom unverbindlichen2519 DCGK erfasste Sachverhalte über § 161 AktG …”

Unabhängigkeit und Qualifikation im Anforderungsprofil von Aufsichtsrat und Prüfungsausschuss S. 39-43

„… Diskussion der sachverwandten Problematik der Interessenkonflikte im Aufsichtsrat setzt die gängigen …”

Wahlfreiheit der Hauptversammlung S. 373-376

„… Interessenkonflikten aufgrund seiner Position als Finanzvorstand der ZF Friedrichshafen AG und …”

Anwendungsprobleme des § 12 Abs. 4 EGAktG S. 370-373

„… Interessenkonflikten aufgrund seiner Position als Finanzvorstand der ZF Friedrichshafen AG und …”

Gesellschaften ohne Prüfungsausschuss S. 432-470

„… beziehungsweise2005 Vorgaben zur Handhabung von Interessenkonflikten sowie zu Unabhängigkeitund Sachverstand in …” „… Interessenkonflikte bereits üblich2823 – mit Frage- und Erfassungsbögen arbeiten können, um denKandidaten eine dem …” „… Interessenkonflikte speziell imAufsichtsrat immerwieder auftreten.2964 Abschließend sind diese Erkenntnisse nicht …”

Beratungsverträge mit Mitgliedern des Prüfungsausschusses S. 208-220

„… für Interessenkonflikte besonders hoch erscheint.1249 Zusammenfassend, Maul/Lanfermann, DB 2004, 2407 …”

doi.org/10.5771/9783845241258

Juliane Thieme - Wertpapierdienstleistungen im Binnenmarkt

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Juliane Thieme

Wertpapierdienstleistungen im Binnenmarkt

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 7 2008

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Interessenkonflikte S. 371-387

„… selbstregelnde Berufsorganisationen.317 II. Interessenkonflikte Die Regelungen für Interessenkonflikte haben in …” „… organisatorischen Struktur anzuhalten, die das Risiko von nachteiligen Interessenkonflikten zwischen der Firma und …” „… ihren Kunden oder von Interessenkonflikten zwischen verschiedenen Kunden möglichst minimiert. Die …”

Überblick S. 370-371

„… selbstregelnde Berufsorganisationen.317 II. Interessenkonflikte Die Regelungen für Interessenkonflikte haben in …” „… organisatorischen Struktur anzuhalten, die das Risiko von nachteiligen Interessenkonflikten zwischen der Firma und …” „… ihren Kunden oder von Interessenkonflikten zwischen verschiedenen Kunden möglichst minimiert. Die …”

Inhalt der Wohlverhaltensregeln (Art. 11 Abs. 1 S. 4) S. 155-189

„… Gemäß Spiegelstrich 6 müssen die Wertpapierfirmen „sich um die Vermeidung von Interessenkonflikten …” „… Interessen der Anreiz dazu bietet.227 Schließlich handelt es sich bei Interessenkonflikten um „pathologische …” „… zu zweierlei angehalten: Sie müssen zunächst alle Anstrengungen unternehmen, Interessenkonflikte …”

Risiken für Kapitalanleger S. 82-95

„… Interessen der Anleger und den Eigeninteressen des Instituts (vertikaler Interessenkonflikt) bzw. den …” „… Interessen Dritter (horizontaler Interessenkonflikt) auftreten.60 Interessenkonflikte sind die beinahe …” „… , Interessenkonflikte, S. 77 m.w.N.; Eisele, in: Bankrechts-Handbuch3, § 109 Rn. 26. Grundlegend zu Interessenkonflikten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Überblick 370 II. Interessenkonflikte 371 1. Wann liegt ein Interessenkonflikt vor? 373 2. Erkennen eines …” „… Interessenkonflikts 375 3. Vermeiden des Interessenkonflikts, Art. 13 Abs. 3 MiFID 376 4. Offenlegung von …” „… Interessenkonflikten, Art. 18 Abs. 2 MiFID 379 5. Konfliktmanagement bei Finanzanalysen 381 6. Zwischenfazit 386 F …”

Literaturverzeichnis S. 533-570

„… , 49 – 59 – Interessenkonflikte und „Inducements“ im Lichte der Richtlinie über Märkte für …” „… Finanzinstrumente (MiFID) und der MiFID–Durchführungsrichtlinie, ÖBA 2007, 40 – 55 – Interessenkonflikte aufgrund …” „… –Or Over–Regulation?, London 1988, S. 17 – 31 Göres, Ulrich L., Die Interessenkonflikte von …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 331-347

„… , von Interessenkonflikten freien Intermediären beraten zu werden, wurde in vielen Fällen enttäuscht …” „… Vorgaben aus Art. 25 der DF-RL zur Vermeidung von Interessenkonflikten. Das ist nachvollziehbar, wenn man …” „… bedenkt, dass reine Analysten kaum Interessenkonflikten ausgesetzt sind.173 Aktuell werden Kollisionen …”

Organisatorische Anforderungen im Besonderen S. 352-367

„… Aufzeichnungspflichten nach Art. 13. Weiterhin nennt die Background-Note Regelungen für Interessenkonflikte, die …” „… Vertriebsstruktur oder dem diagnostizierten Potential für Insiderhandel und Interessenkonflikte, vgl. Schlicht, BKR …” „… Geschäfte sollen Interessenkonflikte verhindern und der Vermeidung von Insiderhandel dienen.263 Ihre …”

Zusammenfassung des 7. Kapitels S. 514-523

„… Vorgaben für die Behandlung von Interessenkonflikten von herausragender Bedeutung. Der Richtliniengeber …” „… Pflicht der Wertpapierfirmen, wirksame Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten – eine …” „… vorgesehenen Verfahren zur Ermittlung und Bewältigung von Interessenkonflikten rechtlich nachprüfbar …”

Einleitung S. 305-309

„… den Abbau von Informationsasymmetrien und um die Verhinderung nachteiliger Interessenkonflikte.9 Beide …” „… Dies galt vor allem für die Regelungen in Bezug auf Interessenkonflikte, die auftreten, wenn Institute …”

Zulassung einer Wertpapierfirma und Bedingungen zur Zulassung S. 347-352

„… Tätigkeit der Finanzanalysten in den Fällen Anforderungen unterwarf, in denen Interessenkonflikte zu …” „… Aufzeichnungspflichten nach Art. 13. Weiterhin nennt die Background-Note Regelungen für Interessenkonflikte, die …”

Standardsetzung durch überregionale Expertengremien S. 268-275

„… Interessenkonflikten etc. Besondere Pflichten wurden hier für die Vermögensverwaltung vorgesehen. Schließlich muss das …” „… Interessenkonflikten, Best Execution, Fragmentierung und Transparenz des Marktes, systemischen Risiken etc., siehe S. 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 571-578

„… Wohlverhaltenspflichten/-regeln conflicts of interest policy siehe Interessenkonflikt Datenträger, dauerhafter 367, 380, 409 …” „… , 213 f., 217 f., 263 Interessenkonflikt/Interessenkollision 84 ff., 99, 105, 107 f., 134, 136, 156 …”

Die einzelnen Wohlverhaltensregeln S. 404-479

„… ausdrücklich der Ausgestaltung von Art. 19 Abs. 1 MiFID, auch wenn mit Anreizen natürlich Interessenkonflikte …” „… entsprechende Aufklärung des Kunden, um eventuelle Interessenkonflikte aufzudecken und ihm die Verfolgung seiner …” „… Vgl. aber auch Assmann, der die Inducements im Zusammenhang mit Interessenkonflikten darstellt (ÖBA …”

Zusammenfassung und Ausblick auf die weitere Untersuchung S. 106-108

„… Interessenkonflikten gewährleisten. Weiterhin ist sicherzustellen, dass nur Institute am Markt tätig werden, die …”

Parameter für Regulierung, speziell auf europäischer Ebene S. 104-106

„… setzt.128 Natürlich ließen sich z.B. Interessenkonflikte von vornherein vermeiden, würde die zeitgleiche …”

Zusammenfassung und Ausblick auf die weitere Untersuchung S. 198-200

„… Interessenkonflikten zu bemühen und müssen, sind diese unvermeidbar, dafür sorgen, dass ihre Kunden nach Recht und …”

Hochrangige Prinzipien für geregelte Märkte S. 511-513

„… Art. 39 zu erfüllen (in Bezug auf die Behandlung von Interessenkonflikten, das Vorhalten eines …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung S. 528-532

„… Interessenkonflikten – eine „conflicts of interest policy“ – aufzustellen und dauerhaft umzusetzen. • Die Überarbeitung …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 316-331

„… Tätigkeit von Wertpapierfirmen (Interessenkonflikte, Wohlverhaltensregeln, Markttransparenz etc., Art. 16 …” „… MiFID, also auch die Regeln zu Interessenkonflikten, zum Wohlverhalten, zur Best Execution, zu den …”

Kritikpunkte an der WDRL S. 221-262

„… Interessenkonflikte. Misslich ist die Lage vor allem für institutionelle Investoren, die für ihre Anlageentscheidungen …”

Entstehungsgeschichte der MiFID und ihrer Durchführungsbestimmungen S. 309-313

„… betreffend die Organisation einer Wertpapierfirma, das Management von Interessenkonflikten und die …”

Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit (Art. 8 bis 13) S. 133-138

„… an dieser Stelle um die Vermeidung von Interessenkonflikten geht, müssen die strukturellen Vorgaben …”

Entwicklungen auf den Finanzmärkten seit Mitte der 1990er S. 210-221

„… Blick auf die vielfältigen Interessenkonflikte, denen die Betreiber solcher Systeme gegenüber einem …”

doi.org/10.5771/9783845212050

Myriam Spengler - Managementbeteiligung im Rahmen von Institutional Buy-Out Transaktionen

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Myriam Spengler

Managementbeteiligung im Rahmen von Institutional Buy-Out Transaktionen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 219 2008

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Interessenkonflikt S. 249-252

„… des Interessenkonflikts im Vorfeld und bei der Durchführung der Transaktion, zweitens die Beantwortung …” „… Regelungsmechanismen der gemeinsamen Beteiligungsphase bis zum Exit. A. InteressenkonfliktSowohl nach deutschem als …” „… Durchführung der Buy-OutTransaktion einem erheblichen Interessenkonflikt ausgesetzt, weil es nicht nurseine …”

Problem 1: Interessenkonflikt des Managements S. 30-31

„… Interessenkonflikts im Vorfeld und bei der Durchführung der Institutional Buy-Out Transaktion, • die Strukturierung …” „… 1: Interessenkonflikt des Managements Der Interessenkonflikt des Managements im Vorfeld und bei der …” „… Interessenkonflikt der Manager beim Management Buy-Out, S. 1 ff.31Zielgesellschaft, nicht aber für sich oder für den …”

Vorbemerkung S. 41-43

„… 41II. Kapitel 2: Interessenkonflikt des ManagementsA. Vorbemerkung Das Management der …” „… , sieht es sich bereits im Vorfeld der Transaktion einemnicht unerheblichen Interessenkonflikt ausgesetzt …” „… f. m.w.N. zum US-amerikanischenRecht. Zum Interessenkonflikt: Hung, Management Buy-Out bei der GmbH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Buy-Out TransaktionenInteressenkonflikt, Strukturierungs-, Finanzierungs- und …” „… Transaktionen im Allgemeinen 26D. Managementbeteiligungen im Besonderen 301. Problem 1: Interessenkonflikt des …” „… . Kapitel 2: Interessenkonflikt des Managements 41A. Vorbemerkung 41B. Deutschland 431. Treuepflichten …”

Literaturverzeichnis S. 261-281

„… Vorstand in Buy-Out Transaktionen, Interessenkonflikte,Lösungsansätze und Transaktionspraxis, Going Public …” „… (zitiert: BB) 1985,1496 ff.Rhein, Tilman: Der Interessenkonflikt der Manager beim Management Buy-Out …” „… : Transaktionsboni für Vorstandsmitglieder: Zwischen Gewinnchance und Interessenkonflikt, Duncker & Humblot, Berlin …”

Treueflichten gegenüber den Finanzinvestoren S. 71-72

„… deutschem als auchnach englischem Recht einem erheblichen Interessenkonflikt ausgesetzt. Die gegenüber der …” „… Treuepflichten zu beachten, wobei der Interessenkonflikt hauptsächlich mit Hilfe der corporate opportunities …” „… derRegelung des Sec. 317 CA 1985 der Interessenkonflikt nur gegenüber dem Boardof Directors offen zu legen ist …”

Rechtsvergleichende Zusammenfassung S. 72-73

„… Interessenkonflikt ausgesetzt. Die gegenüber der Zielgesellschaft zu beachtenden Treuepflichten, die imRahmen einer …” „… Interessenkonflikt hauptsächlich mit Hilfe der corporate opportunities doctrine bewältigt wird. Die Rechtsfolgen bei …” „… Offenlegungsmechanismen tatsächlich sind, da bei derRegelung des Sec. 317 CA 1985 der Interessenkonflikt nur gegenüber dem …”

Neutralität und Transparenz als Verhaltensgebot S. 75-76

„… und vor allem gesonderteRechtsberatung in Anspruch nimmt196. Der Interessenkonflikt des Managements …” „… dennicht evidenten Interessenkonflikten nachteilige Folgen ergeben, so sind andere,ausgleichende Mittel in …” „… Vorstand in Buy-Out Transaktionen, Interessenkonflikte, Lösungsansätze und Transaktionspraxis, Going Public …”

Buy-Out Transaktionen im Allgemeinen S. 26-30

„… Wesentlichen drei Problemkreise: • die Bewältigung des Interessenkonflikts im Vorfeld und bei der Durchführung …” „… Berücksichtigung der Minderheitsbeteiligung der Manager. 1. Problem 1: Interessenkonflikt des Managements Der …” „… Interessenkonflikt des Managements im Vorfeld und bei der Durchführungder Buy-Out Transaktion resultiert daraus, dass …”

Aufstellung von Verfahrensregelungen S. 76

„… , dass sich für einzelne Beteiligte aus dennicht evidenten Interessenkonflikten nachteilige Folgen …” „… verhindern199 von Braunschweig, Der Vorstand in Buy-Out Transaktionen, Interessenkonflikte, Lösungsansätze …”

Abmilderung von (unvermeidbaren) nachteiligen Folgen S. 76-77

„… , dass sich für einzelne Beteiligte aus dennicht evidenten Interessenkonflikten nachteilige Folgen …” „… verhindern199 von Braunschweig, Der Vorstand in Buy-Out Transaktionen, Interessenkonflikte, Lösungsansätze …”

Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft S. 57-68

„… bei jeder Entscheidung, insbesondere auch in den Fällen eines bestehenden Interessenkonflikts, zu …” „… darauf, dass diese no conflict rule den Interessenkonflikt zwischen den privaten Interessen und Konflikt …” „… diligence nach Sec. 174 CA 2006).• Der Director muss Interessenkonflikte vermeiden (duty to avoid conflicts …”

Problem 2: Strukturierung und Finanzierung der Managementbeteiligung S. 31-33

„… übrigen Beteiligten zu verhalten hat,damit es sich angesichts des Interessenkonflikts möglichst keiner …” „… Lösung des dargestellten Interessenkonflikts gibt, soll versucht werden, unter Berücksichtigung der …”

Beachtung der Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft S. 73-75

„… Vorschriften. Zur Bewältigung des Interessenkonflikts muss vielmehr auf die allgemeinen …” „… und vor allem gesonderteRechtsberatung in Anspruch nimmt196. Der Interessenkonflikt des Managements …”

Zielsetzung der Arbeit S. 39-40

„… angesichts des unübersichtlichen Fallrechts bei der Bewältigung des Interessenkonflikts im Rahmen von Buy-Out …”

Schlussfolgerung – Schaffung eines Sonderrechts? S. 258-260

„… Interessenkonflikt nicht immer zufrieden stellend anhand der allgemeinen Regeln lösen lässt.Dies gilt sowohl im …”

Veräußerung an einen weiteren Finanzinvestor (Secondary Buy-Out) S. 242-244

„… Kapitel 2 dargestellten Interessenkonflikte auf Seitendes Managements bestehen. Der erwerbende …”

Ltd.-Recht und Company Law Review S. 37-39

„… sich angesichts des unübersichtlichen Fallrechts bei der Bewältigung des Interessenkonflikts im Rahmen …”

Strukturierung und Finanzierung der Managementbeteiligung S. 252-255

„… ManagementbeteiligungSind die Schwierigkeiten des Interessenkonflikts überwunden, so stellt sich dieFrage wie die …”

Treuepflichten gegenüber der Zielgesellschaft – umfassender Schutz über § 43 Abs. 2 GmbHG S. 43-49

„… derVermeidung von Interessenkonflikten abgeleitet. Danach müssen die Geschäftsführer in allen Angelegenheiten …”

doi.org/10.5771/9783845208169

Martin Viciano Gofferje - Unabhängigkeit als persönliche Voraussetzung für Aufsichtsratsmitglieder

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Martin Viciano Gofferje

Unabhängigkeit als persönliche Voraussetzung für Aufsichtsratsmitglieder

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 17 2008

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Interessenkonflikte S. 248-253

„… Berle/Means, Modern Corporation, 309 ff. 1424 Interessenkonflikte, das Verhältnis zwischen Aufsichtsrat und …” „… Vorstand und Aufsichtsratsvergütung. 249 I. Interessenkonflikte Möchte man alle Interessenkonflikte, die …” „… Interessenkonflikte führt nicht zwangsläufig zu einer besseren Überwachung durch den Aufsichtsrat und würde das in …”

Die Regelung von Interessenkonflikten im deutschen Recht S. 99-161

„… Empfehlung, dass wesentliche und nicht nur vorübergehende Interessenkonflikte zur Beendigung des Mandats …” „… Beurteilungsgründe nicht nachvollzogen werden532. F. Interessenkonflikte I. Die Regelung von Interessenkonflikten im …” „… von Interessenkonflikten häufig im Zentrum der Überlegungen. Neben den dargestellten gesetzlichen …”

Die Behandlung von Interessenkonflikten in der Corporate Governance-Debatte S. 161-181

„… kann. Liegt ein erheblicher Interessenkonflikt vor, ohne dass einer der genannten Stimm- und …” „… würde. II. Die Behandlung von Interessenkonflikten in der Corporate Governance-Debatte Die Einführung …” „… eines Unabhängigkeitskriteriums hat unter anderem zum Ziel, solche Interessenkonflikte von vornherein zu …”

Die Definition der Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern S. 91-95

„… oder deren Geschäftsführung steht, die einen Interessenkonflikt begründet, der sein Urteilsvermögen …” „… persönlichen Beziehung zu der Gesellschaft oder deren Vorstand stehen, die einen Interessenkonflikt begründet …” „… Interessenkonflikt das Urteilsvermögen des Aufsichtsratsmitglieds beeinflussen können muss486. Auch auf die …”

Offenlegungsempfehlungen S. 96-99

„… Aufsichtsratsmitglied soll Interessenkonflikte, die auf Grund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden …” „… Interessenkonflikte und deren Behandlung informieren512, um so die Informationsgrundlage für zukünftige Entscheidungen …” „… erfolgen muss514. Liegen wesentliche und nicht nur vorübergehende Interessenkonflikte vor, sollen sie zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 10III. Offenlegungsempfehlungen 96 F. Interessenkonflikte 99 I. Die Regelung von Interessenkonflikten …” „… im deutschen Recht 99 II. Die Behandlung von Interessenkonflikten in der Corporate Governance-Debatte …” „… Maß an Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern 248 I. Interessenkonflikte 249 II. Das Verhältnis …”

Das Kriterium der Unabhängigkeit im US-amerikanischen Gesellschaftsrecht S. 263-264

„… Zusammenhang mit der (mangelnden) Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern auftreten – Interessenkonflikte …” „… nimmt das Auftreten von Interessenkonflikten offensichtlich hin. Dies wird teilweise als kritisch …” „… besondere Rolle: das Auftreten von Interessenkonflikten aufgrund eigener oder Drittinteressen, das …”

Literaturverzeichnis S. 268-292

„… . Acct. Res. 13 (1996), 1 ff. Deckert, Martina R.: Inkompatibilitäten und Interessenkonflikte – Zur …” „… : Interessenkonflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern von Aktiengesellschaften, JZ 1990, 896 ff. 273 Ders.: Die …” „… Interessenkonflikt – Vergleichende Untersuchung zum deutschen und französischen Aktienrecht, Berlin, 1984. Zit …”

Die Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds im deutschen Recht S. 264-265

„… nimmt das Auftreten von Interessenkonflikten offensichtlich hin. Dies wird teilweise als kritisch …” „… besondere Rolle: das Auftreten von Interessenkonflikten aufgrund eigener oder Drittinteressen, das …” „… Verhältnis des Aufsichtsratsmitglieds zum Vorstand und seine Vergütung. Bei Interessenkonflikten ist zwischen …”

Fazit S. 235-236

„… Aufsichtsratsmitgliedern eine besondere Rolle: das Auftreten von Interessenkonflikten aufgrund eigener oder Drittinteressen …” „… Auftretens von Interessenkonflikten. Zwar betonen die gesetzlichen Regelungen die Kontroll- und …” „… und Interessenkonflikten im engeren Sinne zu unterscheiden. Während bei letzteren eine Duldung des …”

Die Empfehlung der EU-Kommission vom 15. Februar 2005 S. 85-89

„… Unabhängigkeitsdefinition sowie mehrere Einzelregelungen die Unabhängigkeit und das Auftreten von Interessenkonflikten …” „… Interessenkonflikte verstanden unter besonderer Berücksichtigung der Gefahren, die aus engen Verbindungen mit einem …” „… Bereichen, in denen ein besonders hohes Potential für Interessenkonflikte der Geschäftsführung besteht …”

Ausblick S. 266-267

„… allgemeine Kriterien für die Lösung von auftretenden Interessenkonflikten zu erarbeiten. Auch ist ein Rückzug …” „… für die Behandlung von Interessenkonflikten erforderlich und wünschenswert sind, wird immer ein Feld …” „… Anforderungsmerkmalen nicht, um Situationen, in denen der Interessenkonflikt letztlich nur durch innere Stärke gelöst …”

Zusammenfassung S. 234-235

„… Rolle: das Auftreten von Interessenkonflikten aufgrund eigener oder Drittinteressen, das Verhältnis …” „… Interessenkonflikten. Zwar betonen die gesetzlichen Regelungen die Kontroll- und Überwachungsaufgaben des Aufsichtsrats …” „… den Griff zu bekommen. Dabei ist zwischen echten Pflichtenkollisionen und Interessenkonflikten im …”

Schlussfolgerungen und Stellungnahme S. 265-266

„… Interessenkonflikten zu erarbeiten. Auch ist ein Rückzug auf die allgemeine Aussage schädlich, dass es auf den …” „… Regelungen für die Behandlung von Interessenkonflikten erforderlich und wünschenswert sind, wird immer ein …” „… Anforderungsmerkmalen nicht, um Situationen, in denen der Interessenkonflikt letztlich nur durch innere Stärke gelöst …”

Der Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat S. 181-192

„… fallen bzw. keinen Interessenkonflikt im Sinne der Ziff. 5.4.2 S. 2 DCGK begründen, denn der Kodex …” „… einen Interessenkonflikt begründet und damit zur mangelnden Unabhängigkeit führt. Es wurde bereits …” „… Interessenkonflikte, sei es aufgrund persönlicher Betroffenheit oder aufgrund von Drittinteressen, einer eingehenden …”

Pro und Contra des Unabhängigkeitsansatzes S. 89-91

„… Interessenkonflikte seien wichtige Ursachen für internationale Unternehmenszusammenbrüche gewesen456. Zwar sei das …” „… Interessenkonflikte entscheidend für die mangelnde Überwachung des Vorstands, sondern vielmehr eine mentale …” „… Gesellschaft, ihrem Mehrheitsaktionär oder deren Geschäftsführung steht, die einen Interessenkonflikt begründet …”

§§ 124 Abs. 3 S. 3, 125 Abs. 1 S. 3 AktG S. 77-78

„… , 26. 372 Krebs, Interessenkonflikte, 76; Gelhausen, in: AG, Die Aktienrechtsreform 1997, 73, 74. 78 …” „… , Interessenkonflikte, 183 ff., der jedoch anders als die Rechtsprechung und die herrschende Literatur einen …”

Anwendungsumfang S. 259-262

„… könnte hinsichtlich der Vermeidung von Interessenkonflikten aufgrund weiterer Haupt- und Nebentätigkeiten …” „… Interessenkonflikte augenfälliger sind als bei den Arbeitnehmervertretern. Dies spricht nach hier vertretener Ansicht …”

Einleitung S. 67-69

„… Interessenkonflikte zu nennen, doch existieren noch weitere, teilweise damit zusammenhängende Aspekte, deren …” „… der EU, L 52/51 v. 25.2.2005, abrufbar unter http://europa.eu.int/eur-lex/. 294 Interessenkonflikte …”

Das Verhältnis des Aufsichtsratsmitglieds zum Vorstand S. 253-257

„… Gefahren möglicher Interessenkonflikte sein. Die hier vertretene Auslegung des § 114 AktG hat den Spielraum …” „… Überwachungsqualität des Aufsichtsrat nicht, solange kein konkreter Interessenkonflikt auftritt, da eine effektive …”

Stellungnahme S. 243-248

„… Aufsichtsratsmitglieds, denn neben der relativ hohen Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Interessenkonflikten besteht …” „… . 1424 Interessenkonflikte, das Verhältnis zwischen Aufsichtsrat und Vorstand und Aufsichtsratsvergütung. …”

Umsetzungsmodus S. 259

„… könnte hinsichtlich der Vermeidung von Interessenkonflikten aufgrund weiterer Haupt- und Nebentätigkeiten …”

Einleitung S. 263

„… Zusammenhang mit der (mangelnden) Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern auftreten – Interessenkonflikte …”

Weitere Vorschriften S. 78

„… , Interessenkonflikte, 183 ff., der jedoch anders als die Rechtsprechung und die herrschende Literatur einen …”

Einführung S. 23-24

„… Vorliegen von Interessenkonflikten bei der pflichtgemäßen Aufgabenerfüllung des Aufsichtsrats einer …”

Die Rezeption des monitoring model S. 32-41

„… Interessenkonflikts anfechtbar, wenn die betroffene Person alle damit zusammenhängenden wesentlichen Fakten gegen-über …” „… Aktienwert zu maximieren und das Unternehmen zu überwachen und vor Interessenkonflikten zu schützen …”

Mitentscheidendes Organ S. 71-72

„… Fähigkeiten besaßen, vgl. Wardenbach, Interessenkonflikte, 168 m.w.N.; § 76 Abs. 3 S. 3, 4 AktG ist nicht …”

§ 105 AktG S. 72-73

„… Fähigkeiten besaßen, vgl. Wardenbach, Interessenkonflikte, 168 m.w.N.; § 76 Abs. 3 S. 3, 4 AktG ist nicht …”

Erforderliche Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder S. 95-96

„… 95Urteilsfähigkeit des Aufsichtsratsmitglieds infolge zu befürchtender Interessenkonflikte …”

Voraussetzung der Mindestqualifikation S. 78-79

„… , Interessenkonflikte, 183 ff., der jedoch anders als die Rechtsprechung und die herrschende Literatur einen …”

Die Vergütung des Aufsichtsratsmitglieds S. 257-259

„… könnte hinsichtlich der Vermeidung von Interessenkonflikten aufgrund weiterer Haupt- und Nebentätigkeiten …”

Die Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und der Einfluss des Vorstands S. 192-207

„… . DCGK/Pfitzer/Höreth, 184; a.A. Geßler/Hefermehl, AktG, § 101 Rn. 31; Wardenbach, Interessenkonflikte, 302, Fn. 8 …” „… die Entstehung von – einer unabhängigen Kontrolle grundsätzlich abträglichen – Interessenkonflikten …”

§ 100 AktG S. 73-77

„… , 26. 372 Krebs, Interessenkonflikte, 76; Gelhausen, in: AG, Die Aktienrechtsreform 1997, 73, 74. …”

Der Deutsche Corporate Governance Kodex S. 81-85

„… Unabhängigkeitsdefinition sowie mehrere Einzelregelungen die Unabhängigkeit und das Auftreten von Interessenkonflikten …”

Corporate Governance-Debatte S. 229-234

„… Unternehmensinteresse und bei der Überwindung der in ihrer Person anzutreffenden Interessenkonflikte1360. Außerdem sei …”

Das monitoring model in der wissenschaftlichen Diskussion S. 41-65

„… möglicher Interessenkonflikte der board-Mitglieder seien. So fehle in den Kriterienlisten ein Verweis auf …” „… Entscheidungsinstanz hinsichtlich der Zulässigkeit von Transaktionen sind, bei denen Interessenkonflikte der handelnden …”

Erfolgsorientierte Vergütungsformen S. 210-229

„… Interessenkonflikte des Aufsichtsrats bei der Gewährung von Aktienoptionen aufgrund von Ermächtigungsbeschlüssen an …”

doi.org/10.5771/9783845206066

Jakov Gather, Astrid Gieselmann, Jochen Vollmann - Ethik in der Psychiatrie

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Jakov Gather (ed.), Astrid Gieselmann (ed.), Jochen Vollmann (ed.)

Ethik in der Psychiatrie

2017

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Cora Koch, Klaus Lieb Umgang mit Interessenkonflikten S. 83-94

„… 83Umgang mit InteressenkonfliktenCora Koch, Klaus LiebInteressenkonflikte können als Situationen …” „… Vollmann: Zwangs-behandlung und Zwangsmaßnahmen).Professioneller Umgang mit InteressenkonfliktenEin …” „… in ihre Ärzte erwarten (Riedl u. a. 2016).Vermeidung von und Umgang mit InteressenkonfliktenAus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Zwangsmaßnahmen 62Tilman Steinert, Jochen VollmannSuizidalität 73Horst HaltenhofUmgang mit Interessenkonflikten 83 …”

Jochen Vollmann Einleitung S. 9-16

„… Interessenkonflikten, ökono-mische Rahmenbedingungen und stellt auch die besonderen Konflikte in der klinischen …”

doi.org/10.5771/9783884149102

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