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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 29 Industrie S. 623-627

„… IndustrieGrundlagenDie Industriestaaten greifen schon seit Jahrzehnten zugunsten bestimmter …” „… Industriezweige in die Wirtschaftsabläufe ein, doch haben insbesondere die Staaten mit ausgeprägt …” „… Innovationspolitik“ (2003/C 149/02, 13.5.2003, ABl. C 149/2003, 4) und zum „Beitrag der Industriepolitik zur …”

§ 31 Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 635-639

„… Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas“ und „Innovatives Europa“. Mit Blick auf die …” „… , Kreativität und inklusive Gesellschaft, zivile Sicherheit für die Gesellschaft, Digitalisierung, Industrie und …” „… („Innovatives Europa“) des Rahmenprogrammes.13 An der Schnittstelle von Industrie- und Forschungspolitik ist …”

§ 15 Wettbewerbspolitik S. 432-459

„… ), ECLI:EU:C:1974:18. Vgl. auch EuGH, Rs. C-48/69 (Imperial Chemical Industries./.Kommission), ECLI:EU:C …” „… Pak./.Kommission), ECLI:EU:T:1990:41, Rn. 25 f.; Rs. T-65/89 (BPB Industries und British Gypsum./.Kommission …” „… , Energiewirtschaft pharmazeutische Industrie, elektronischer Handel und Internet der Dinge durchgeführt.139Im …”

§ 30 Struktur- und Kohäsionspolitik S. 628-634

„… -465/10 (Chambre de commerce et d’industrie de l’Indre), ECLI:EU:C:2011:867. Eine Region, die in einer …” „… .pdf. § 30628 Epiney/Bieber123Vertrag ländliche Gebiete, vom industriellen Wandel betroffene Gebiete …”

§ 28 Energiepolitik S. 613-622

„… (Saarland./.Minister für Industrie ua), ECLI:EU:C:1988:439 und Empfehlung der Kommission 1999/829/Euratom vom 6.12.1999 …” „… für Industriekunden als auch für Privathaushalte dienen.53VersorgungssicherheitDer Gewährleistung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze§ 27 600Energiepolitik§ 28 613Industrie§ 29 623Struktur- und …” „… Internationale Zusammenarbeit6. 620LiteraturD. 621Industrie§ 29 623GrundlagenA. 623Entwicklung und Maßgaben der …”

§ 16 Staatliche Beihilfen S. 460-474

„… Ereignisse kommen etwa Kriege, Terroranschläge oder schwere Industrieunfälle, aber auch der Ausbruch einer …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-56

„… expandierende Industrie erkannte. Der Abschluss dieser Gemeinschafts-Verträge wurde durch die Suez-Krise …” „… Vorkommen des rheinisch/westfälischen wie des lothringischen Industriegebiets zum Nutzen des französischen …” „… europäischen Industriestaaten heute mehr denn je angewiesen sind. Daran ist angesichts der in den letzten …”

§ 37 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 716-734

„… -, industrie-, verkehrs-, umwelt-, klima-, energie- oder entwicklungspolitische Bezüge aufweisen können …” „… EntwicklungspolitikGrundlagenDie Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern mit dem Ziel der Förderung einer …”

§ 32 Bildung, Kultur und Sport S. 640-647

„… („Industrie 4.0“) verschlafen könnte.Des Weiteren sollen die Kompetenzen in den sog. MINT-Fächern (Mathematik …”

§ 33 Telekommunikation, Datenschutz und Datenwirtschaft S. 648-655

„… Network Industries and Services of General Economic Interest, in: Craig, Paul/De Búrca, Gráinne (Hg.) The …”

§ 38 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 735-745

„… . 2022).Teil D Außenbeziehungen§ 38744 Bieber/Kotzur232425die Wirtschafts-, Technologie-, Industrie …”

§ 17 Angleichung der Rechtsordnungen S. 475-488

„… . 173 Abs. 3 AEUV (Industrie), Art. 195 Abs. 2 AEUV (Tourismus), Art. 196 Abs. 2 AEUV …”

Stichwortverzeichnis S. 779-795

„… 43 f.Individualrechtsschutz 9 41 ff.Industriepolitik 29 1 ff.Informationsgesellschaft 29 7 …” „… 4 52, 7 31Integrierte Industriepolitik 29 8Interesse, gemeinsames 3 20Interessengruppen 4 29, 94 …”

§ 35 Umwelt S. 676-699

„… Bekämpfung der Umweltbelastung durch bestimmte Anlagen beabsichtigt die RL 2010/75 über Industrieemissionen …” „… erster Linie Richtlinien zur Begrenzung von Emissionen aus Industrieanlagen. Entsprechende Ansätze finden …” „… . Seveso-Richtlinie63 zu erwähnen; sie soll schwere Unfälle, die durch bestimmte industrielle Tätigkeiten verursacht …”

§ 34 Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 656-675

„… von Dienstleistungen ist in den westlichen Industriestaaten seit den 1950er-Jahren bevorzugter …” „… des Verbrauchers (Landwirtschafts-, Wettbewerbs-, Industriepolitik) diesen angemessen Rechnung zu …”

§ 27 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 600-612

„… Voraussetzungen der Industriegesellschaft. Entsprechend erfüllen Transporte wichtige Hilfsfunktionen für die …”

§ 26 Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 589-599

„… Landwirtschaft des Familienbetriebs zu einer industriellen Produktionsweise. Im Ergebnis wurde trotz der …”

§ 25 Sozialpolitik und Arbeitsrecht S. 562-588

„… örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen …”

§ 24 Wirtschafts- und Währungsunion S. 547-561

„… Jahrhunderts geprägt. Alle marktwirtschaftlich ausgerichteten Industriestaaten bemühen sich, die …”

§ 11 Freier Warenverkehr S. 352-384

„… industriellen Verwendung von Trichlorethylen, das am Maßstab des Art. 34 AEUV zu prüfen sei); s. auch Rs. C …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 107-138

„… Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten beinhalten. Beispiele: Gesundheitspolitik (Art. 168 AEUV); Industriepolitik …”

doi.org/10.5771/9783748914303

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 26 Industrie S. 576-580

„… Industrie Grundlagen Die Industriestaaten greifen schon seit Jahrzehnten zugunsten bestimmter …” „… Interventionen zur Förderung der Leistungskraft der Industrie durch allgemeine strukturelle oder auf bestimmte …” „… Industriezweige zielende öffentliche Maßnahmen („Industriepolitik“) erhalten vor dem Hintergrund eines immer …”

§ 28 Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 588-592

„… Schwerpunkte („Wissenschaftsexzellenz“, „führende Rolle der Industrie“ und „Gesellschaftliche Herausforderungen …” „… sind, wurde ein unionsweiter Rechtsrahmen (ERIC) beschlossen.13 An der Schnittstelle von Industrie- und …” „… Technologien; n Förderung der Wettbewerbsfähigkeit (einschließlich der industriellen Wettbewerbsfähigkeit); n …”

§ 12 Wettbewerbspolitik S. 399-426

„… Solvents./.Kommission), Slg. 1974, 223. Vgl. auch EuGH, Rs. 48/69 (Imperial Chemical Industries./.Kommission), Slg. 1972 …” „… . T-65/89 (BPB Industries und British Gypsum./.Kommission), Slg. 1993, II-389, Rn. 75. § 12 …” „… . 1991, I-3359, Rn. 69; EuG, Rs. T-65/89 (BPB Industries und British Gypsum), Slg. 1993, II-389, Rn. 118 …”

§ 27 Struktur – und Kohäsionspolitik S. 581-587

„… d’industrie de l’Indre), Slg. 2011, I-14081. Nach der Rechtsprechung ist eine Region, die in einer …” „… , vom industriellen Wandel betroffene Gebiete und Gebiete mit schweren und dauerhaften natürlichen oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… § 24 555 Energiepolitik§ 25 568 Industrie§ 26 576 Struktur – und Kohäsionspolitik§ 27 581 Forschung …” „… Industrie§ 26 576 GrundlagenA. 576 VertragsanwendungB. 577 Sektorale AktionenC. 579 LiteraturD. 580 Struktur …”

§ 30 Telekommunikation S. 599-603

„… , Leigh/Larouche, Pierre, The Coming of Age of EU Regulation of Network Industries and Services of General Economic …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-56

„… Verhältnissen einen großen Vorteil für ihre expandierende Industrie erkannte. Der Abschluss dieser …” „… des lothringischen Industriegebiets zum Nutzen des französischen und deutschen sowie der anderen …” „… Handelsverkehr, auf den die exportorientierten europäischen Industriestaaten heute mehr denn je angewiesen sind …”

§ 34 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 658-674

„… Zusammenarbeit vorsehen, in Einzelfällen aber auch forschungs-, industrie-, verkehrs-, umwelt-, energie- oder …” „… Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern mit dem Ziel der Förderung einer nachhaltigen …”

§ 25 Energiepolitik S. 568-575

„… . EuGH, Rs. 187/87 (Saarland./.Minister für Industrie u.a.), Slg. 1988, 5013 und Empfehlung Kommission v …”

§ 14 Angleichung der Rechtsordnungen S. 441-454

„… (Gesundheitswesen), Art. 173 Abs. 3 AEUV (Industrie), Art. 195 Abs. 2 AEUV (Tourismus), Art. 196 Abs. 2 AEUV …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 101-127

„… der Mitgliedstaaten beinhalten. Beispiele: Gesundheitspolitik (Art. 168 AEUV); Industriepolitik (Art …”

§ 11 Grundfreiheiten S. 323-398

„… -5681 (in Bezug auf das Verbot der industriellen Verwendung von Trichlorethylen, das am Maßstab des Art …”

§ 13 Staatliche Beihilfen S. 427-440

„… sonstige außergewöhnliche Ereignisse kommen etwa Kriege, Terroranschläge oder schwere Industrieunfälle in …”

§ 21 Wirtschafts- und Währungsunion S. 507-519

„… Jahrhunderts geprägt. Alle marktwirtschaftlich ausgerichteten Industriestaaten bemühen sich, die …”

§ 22 Sozialpolitik S. 520-542

„… örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen …”

§ 23 Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 543-554

„… Landwirtschaft des Familienbetriebs zu einer industriellen Produktionsweise. Im Ergebnis wurde trotz der …”

§ 24 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 555-567

„… Voraussetzungen der Industriegesellschaft. Entsprechend erfüllen Transporte wichtige Hilfsfunktionen für die …”

§ 31 Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 604-620

„… Waren sowie des Empfängers von Dienstleistungen ist in den westlichen Industriestaaten seit den 1950 …” „… -, Wettbewerbs-, Industriepolitik) diesen angemessen Rechnung zu tragen. Hervorzuheben ist insbesondere die …”

§ 32 Umwelt S. 621-641

„… Bekämpfung der Umweltbelastung durch bestimmte Anlagen beabsichtigt die RL 2010/75 über Industrieemissionen …” „… erster Linie Richtlinien zur Begrenzung von Emissionen aus Industrieanlagen. Entsprechende Ansätze finden …” „… schwere Unfälle, die durch bestimmte industrielle Tätigkeiten verursacht werden können, so weit wie …”

Quellen- und Literaturhinweise S. 705-722

„… . Industriepolitik 26 1 ff. Informationsgesellschaft 26 8, 30 5 Infrastrukturpolitik s. Transeuropäische Netze …”

§ 9 Rechtsschutzsystem S. 253-305

„… of the Motor Industrie), Slg. 1998, I-7053, Rn. 14 ff.; EuGH, verb. Rs. C-261/08, C-348/08 (Garcia …”

doi.org/10.5771/9783845273327

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: Beutler, Europäische Union

Volume 2019

Results in this title

§ 29 Industrie S. 570-574

„… Industrie Grundlagen Die Industriestaaten greifen schon seit Jahrzehnten zugunsten bestimmter …” „… nachhaltige Industrie. Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU, COM(2017) 479 v. 13. September …” „… Interventionen zur Förderung der Leistungskraft der Industrie durch allgemeine strukturelle oder auf bestimmte …”

§ 31 Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 581-585

„… definiert drei Schwerpunkte („Wissenschaftsexzellenz“, „führende Rolle der Industrie“ und „Gesellschaftliche …” „… (ERIC) beschlossen.13 An der Schnittstelle von Industrie- und Forschungspolitik ist das im Jahre 2008 …” „… Förderung der Wettbewerbsfähigkeit (einschließlich der industriellen Wettbewerbsfähigkeit, Digitalisierung …”

§ 15 Wettbewerbspolitik S. 396-423

„… Industries./.Kommission), Slg. 1972, 619. 21 EuGH, verb. Rs. 89, 104, 114, 116, 117, 125 bis 129/85 (Ahlström …” „… . 1990, II-309, Rn. 25 f.; Rs. T-65/89 (BPB Industries und British Gypsum./.Kommission), Slg. 1993, II …” „… pharmazeutische Industrie und elektronischer Handel durchgeführt.130 Im Kartellverfahren muss das Erfordernis der …”

§ 30 Struktur- und Kohäsionspolitik S. 575-580

„… Overlegorgaan Sociale Werkvoorziening), Slg. 2008, I-1561; Rs. C-465/10 (Chambre de commerce et d’industrie de …” „… Aufmerksamkeit gelten soll, bezeichnet der Vertrag ländliche Gebiete, vom industriellen Wandel betroffene Gebiete …”

§ 28 Energiepolitik S. 562-569

„… = HER I A 60/1.164. S.a. EuGH, Rs. 187/87 (Saarland ./. Minister für Industrie u.a.), ECLI:EU:C:1988:439 …” „… vergleichbarer europäischer Statistiken über Erdgas- und Strompreise sowohl für Industriekunden als auch für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… § 27 550 Energiepolitik§ 28 562 Industrie§ 29 570 Struktur- und Kohäsionspolitik§ 30 575 7 Forschung …” „… Elektrizität 2. 566 Kernenergie3. 568 Internationale Zusammenarbeit4. 568 LiteraturD. 568 Industrie§ 29 570 …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-55

„… mit binnenmarktähnlichen Verhältnissen einen gro- ßen Vorteil für ihre expandierende Industrie …” „… Regelung war, sowohl die Vorkommen des rheinisch/westfälischen wie des lothringischen Industriegebiets zum …” „… Industriestaaten heute mehr denn je angewiesen sind. Daran ist gerade angesichts neuerdings wieder populär …”

§ 37 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 653-669

„… Zusammenarbeit vorsehen, in Einzelfällen aber auch forschungs-, industrie-, verkehrs-, umwelt-, energie- oder …” „… Grundlagen Die Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern mit dem Ziel der Förderung einer …”

§ 32 Bildung, Kultur und Sport S. 586-592

„… digitale Entwicklung („Industrie 4.0“) verschlafen könnte. Des Weiteren sollen die Kompetenzen in den sog …”

§ 33 Telekommunikation und Datenschutz S. 593-599

„… ; Hancher, Leigh/Larouche, Pierre, The Coming of Age of EU Regulation of Network Industries and Services of …”

§ 17 Angleichung der Rechtsordnungen S. 438-450

„… (Gesundheitswesen), Art. 173 Abs. 3 AEUV (Industrie), Art. 195 Abs. 2 AEUV (Tourismus), Art. 196 Abs. 2 AEUV …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 100-126

„… der Mitgliedstaaten beinhalten. Beispiele: Gesundheitspolitik (Art. 168 AEUV); Industriepolitik (Art …”

§ 11 Freier Warenverkehr S. 321-352

„… Verbot der industriellen Verwendung von Trichlorethylen, das am Maßstab des Art. 34 AEUV zu prüfen sei …”

§ 16 Staatliche Beihilfen S. 424-437

„… sonstige außergewöhnliche Ereignisse kommen etwa Kriege, Terroranschläge oder schwere Industrieunfälle in …”

§ 24 Wirtschafts- und Währungsunion S. 503-516

„… des vergangenen Jahrhunderts geprägt. Alle marktwirtschaftlich ausgerichteten Industriestaaten bemühen …”

§ 25 Sozialpolitik S. 517-539

„… Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen Wandlungsprozesse und an Veränderungen der …”

§ 26 Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 540-549

„… Landwirtschaft des Familienbetriebs zu einer industriellen Produktionsweise. Im Ergebnis wurde trotz der …”

§ 27 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 550-561

„… Voraussetzungen der Industriegesellschaft. Entsprechend erfüllen Transporte wichtige Hilfsfunktionen für die …”

§ 34 Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 600-616

„… Waren sowie des Empfängers von Dienstleistungen ist in den westlichen Industriestaaten seit den 1950 …” „… -, Wettbewerbs-, Industriepolitik) diesen angemessen Rechnung zu tragen. Hervorzuheben ist insbesondere die …”

§ 35 Umwelt S. 617-637

„… über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), IVU- oder …” „… Richtlinien zur Begrenzung von Emissionen aus Industrieanlagen. Entsprechende Ansätze finden sich heute im …” „… schwere Unfälle, die durch bestimmte industrielle Tätigkeiten verursacht werden können, so weit wie …”

Stichwortverzeichnis S. 705-720

„… vereinigte Vertreter der Mitgliedstaaten 4 61, 6 43 f. Individualrechtsschutz 9 41 ff. Industriepolitik 29 …”

doi.org/10.5771/9783845293523

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Industrie S. 561-564

„… Industrie Grundlagen Die Industriestaaten greifen schon seit Jahrzehnten zugunsten bestimmter …” „… Interventionen zur Förderung der Leistungskraft der Industrie durch allgemeine strukturelle oder auf bestimmte …” „… Industriezweige zielende öffentliche Maßnahmen („Industriepolitik“) erhalten vor dem Hintergrund eines immer …”

Wettbewerbspolitik S. 388-414

„… . 48/69 (Imperial Chemical Industries./.Kommission), Slg. 1972, 619. 23 EuGH, verb. Rs. 89, 104, 114, 116 …” „… (Tetra Pak./.Kommission), Slg. 1990, II-309, Rn. 25 f.; Rs. T-65/89 (BPB Industries und British …” „… -62/86 (AKZO), Slg. 1991, I-3359, Rn. 69; EuG, Rs. T-65/89 (BPB Industries und British Gypsum), Slg. 1993 …”

Forschung, Technologie und Raumfahrt S. 573-577

„… Rolle der Industrie“ und „Gesellschaftliche Herausforderungen“) sowie mehrere „Einzelziele“. Für den …” „… Technologien; n Förderung der Wettbewerbsfähigkeit (einschließlich der industriellen Wettbewerbsfähigkeit); n …” „… ). Außerdem konnte sich die Gemeinschaft an Forschungen von unmittelbar industriellem Nutzen auf der Grundlage …”

Telekommunikation S. 584-588

„… Age of EU Regulation of Network Industries and Services of General Economic Interest, in: Craig …” „… einzelnen Industriestaaten auf dem europäischen Telekommunikationssektor lastete. Zugleich wurde die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Transeuropäische Netze§ 24 541 Energiepolitik§ 25 554 Industrie§ 26 561 Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt …” „… Elektrizität 2. 558 Kernenergie3. 559 Internationale Zusammenarbeit4. 559 LiteraturC. 560 Inhalt 23 Industrie …”

Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 35-52

„… Verhältnissen einen großen Vorteil für ihre expandierende Industrie erkannte. Der Abschluss dieser …” „… lothringischen Industriegebiets, die sich sinnvoll ergänzten, zum Nutzen des französischen und deutschen sowie …” „… den die exportorientierten europäischen Industriestaaten angewiesen sind. Als System kollektiver …”

Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 643-659

„… Zusammenarbeit vorsehen, in Einzelfällen aber auch forschungs-, industrie-, verkehrs-, umwelt-, energie- oder …” „… Industrie- und Entwicklungsländern mit dem Ziel der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung dieser Länder …”

Energiepolitik S. 554-560

„… 13/2014, 1. S.a. EuGH, Rs. 187/87 (Saarland./.Minister für Industrie u.a.), Slg. 1988, 5013 und Empfehlung …”

Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt (Regionalpolitik) S. 565-572

„… -465/10 (Chambre de commerce et d’industrie de l’Indre), Slg. 2011, I-14081. Nach der Rechtsprechung ist …”

Angleichung der Rechtsordnungen S. 429-442

„… (Kultur), Art. 168 Abs. 5 AEUV (Gesundheitswesen), Art. 173 Abs. 3 AEUV (Industrie), Art. 195 Abs. 2 AEUV …”

Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 96-121

„… : Gesundheitspolitik (Art. 168 AEUV); Industriepolitik (Art. 173 AEUV); Kultur (Art. 167 AEUV).42 Eine Sonderkategorie …”

Grundfreiheiten S. 312-387

„… nicht eröffnet erachteten. So stellte nach Ansicht des EuGH das allgemeine Verbot der industriellen …”

Staatliche Beihilfen S. 415-428

„… sonstige außergewöhnliche Ereignisse kommen etwa Kriege, Terroranschläge oder schwere Industrieunfälle in …”

Wirtschafts- und Währungsunion S. 493-505

„… marktwirtschaftlich ausgerichteten Industriestaaten bemühen sich, die Wirtschaftsabläufe in ihrem Hoheitsgebiet im …”

Sozialpolitik S. 506-528

„… örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen …”

Landwirtschafts- und Fischereipolitik S. 529-540

„… Landwirtschaft des Familienbetriebs zu einer industriellen Produktionsweise. Im Ergebnis wurde trotz der …”

Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 541-553

„… Voraussetzungen der Industriegesellschaft. Entsprechend bildet der Transport von Personen und Gütern innerhalb der …”

Verbraucherschutz und Gesundheitswesen S. 589-605

„… Waren sowie des Empfängers von Dienstleistungen ist in den westlichen Industriestaaten seit den 1950 …” „… des Verbrauchers (Landwirtschafts-, Wettbewerbs-, Industriepolitik) diesen angemessen Rechnung zu …”

Umwelt S. 606-626

„… über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung …” „… erster Linie Richtlinien zur Begrenzung von Emissionen aus Industrieanlagen. Entsprechende Ansätze finden …” „… Mindeststandards aufstellen, werden diese Anforderungen für bestimmte Industrienanlagen weiter konkretisiert. Von …”

Stichwortverzeichnis S. 691-704

„… . Industriepolitik 26 1 ff. Informationsgesellschaft 26 8, 30 5 Infrastrukturpolitik s. Transeuropäische Netze …”

Rechtsschutzsystem S. 243-294

„… (Hamlin), Slg. 1992, I-2333, Rn. 10 f.; EuGH, Rs. C-149/97 (Institute of the Motor Industrie), Slg. 1998 …”

doi.org/10.5771/9783845259871

Nadja Sue Wüstemann - Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

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Nadja Sue Wüstemann

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 159 2011

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Industrie S. 84-85

„… Messsytem zu entwickeln, mit welchem Energieeffizienzmessbar werden sollte.230IndustrieDem Industriebereich …” „… nahe lege, dass die Industrie erhebliche zusätzliche Anstrengungen in Richtung effizienter …” „… Energieverbrauch der Industrie stark auswirken. Des Weiteren erwähnte die Kommission nochmals, dass der …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 198-210

„… Energieeffizienz tätig ist, betrifft die Industrie. Anlagen der verarbeitenden Industrie sollen sowohl im Rahmen …” „… .667 Das Einsparpotential für die verarbeitende Industrie wird auf biszu 25% geschätzt, wobei diese mit …” „… : Energiewirtschaft, Herstellung und Verarbeitung von Metallen, mineralverarbeitende Industrie, chemische Industrie …”

Zusammenfassung S. 197-198

„… Energieeffizienz tätig ist, betrifft die Industrie. Anlagen der verarbeitenden Industrie sollen sowohl im Rahmen …” „… .667 Das Einsparpotential für die verarbeitende Industrie wird auf biszu 25% geschätzt, wobei diese mit …” „… hinter dem gesteckten Ziel der Europäischen Union zurückbleiben.Maßnahmen im Bereich industrieller …”

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 82-84

„… Messsytem zu entwickeln, mit welchem Energieeffizienzmessbar werden sollte.230IndustrieDem Industriebereich …” „… nahe lege, dass die Industrie erhebliche zusätzliche Anstrengungen in Richtung effizienter …” „… Energieverbrauch der Industrie stark auswirken. Des Weiteren erwähnte die Kommission nochmals, dass der …”

Transport S. 85-87

„… Klimaschutz231 wurde dagegen nicht erwähnt.Die Kommission schlug unter dem Kapitel „Industrie“ nur wenige …” „… Benutzerverhaltens und nicht über direkte Hilfen für die Industrie erreichtwerden. Das Grünbuch schlug mehrere …” „… Industrie über Reifendrucksensoren auf dem Armaturenbrett zum Ziel führen.Maßnahmen im Bereich des …”

Maßnahmen zur Ausweitung bereits bestehender Politiken zur Förderung der Energieeffizienz S. 60-65

„… , energiebetriebene Geräte, Industrie und Gewerbe, den Gebäudebereich sowie sektorübergreifende Maßnahmen.VerkehrIn …” „… eine diesbezügliche Rahmenrichtlinie in Aussicht.Industrie und GewerbeIhre Energieeffizienzpolitik im …” „… Dienstleistungssektor, Industrie, Verkehr), jedoch auch für die Energieversorgungsunternehmen zur Verfügung …”

Maßnahmen auf internationaler Ebene S. 88-89

„… Unionsebene, Maßnahmen auf nationaler Ebene undinternationalen Maßnahmen werden die Bereiche „Industrie“ und …” „… erläutern. In dem Aktionsplan aus dem Jahr 2000 war der Bereichder Industrie noch den spezifischen Maßnahmen …” „… industriellen Partnern, insbesondereden OECD-Ländern, die in der Internationalen Energieagentur (IEA …”

Grünbuch und Weißbuch über eine Energiepolitik für die Europäische Union S. 54-56

„… Energiepolitik angesto-ßen, an welcher sowohl die Mitgliedsstaaten als auch die Industrie beteiligt wur-IV.143 …” „… Wettbewerbsfähigkeit, Produktivität und höhere Gewinne für dieIndustrie als auch auf Kosteneinsparungen ohne …” „… industriellen Bereich erließ der Rat kurz darauf im September 1996 dieRichtlinie über die integrierte Vermeidung …”

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 210-231

„… Energiewirtschaft und energieintensiver Industrie731 und damit ca. 60% der CO2-emittierenden Anlagen732am …” „… Verbände des produzierenden Gewerbes unter Federführung des Bundesverbandes derdeutschen Industrie e.V.742 …” „… deutschen Industrie, mit welcher diese inErgänzung der erneuerten Klimaschutzvereinbarung aus dem Jahr 2000 …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 153-167

„… sowohl in privatenHaushalten als auch in Gewerbe und Industrie. Ebenfalls diesem Sektor …” „… unter Einbeziehung der Sektoren Haushalte, Gewerbe und Industrie ausgedehnt. Auch in dieserNeufassung …” „… freiwilligerVereinbarungen bzw. Selbstverpflichtungen der Industrie zu bewirken. Hiergegenhat sich jedoch die betroffene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Energiebetriebene Geräteb. 61Industrie und Gewerbec. 62Gebäuded. 64Sektorübergreifende Maßnahmene. 64Neue …” „… Versorgunga. 82Stromerzeugungb. 83Einführung „weißer Zertifikate“c. 84Industrie4. 84Transport5. 85Entwicklung …” „… . 326GebäudesektorI. 326ProduktsektorII. 326VerkehrssektorIII. 32718IndustriesektorIV. 327 …”

Maßnahmen auf regionaler und lokaler Ebene S. 87-88

„… Abkommen mit der Industrie über Reifendrucksensoren auf dem Armaturenbrett zum Ziel führen.Maßnahmen im …” „… Zusammenarbeit mit den industriellen Partnern, insbesondereden OECD-Ländern, die in der Internationalen …”

Das Fünfte Umweltaktionsprogramm S. 53-54

„… Mitgliedsstaaten als auch die Industrie beteiligt wur-IV.143 Fünftes Umweltaktionsprogramm: Für eine dauerhafte und …” „… rung von Energiediagnosen in Industrieunternehmen sowie die Schaffung von Anreizen zur …”

Mitteilung der Kommission und Entschließung des Rates über die Energieeffizienz in der Europäischen Gemeinschaft S. 56-57

„… sonstigen Endgeräten, langfristige Vereinbarungen mit der Industrie über Mindestanforderungen an die …” „… industriellen Bereich erließ der Rat kurz darauf im September 1996 dieRichtlinie über die integrierte Vermeidung …” „… Pflicht zureffizienten Energieverwendung für alle Industrieanlagen der Union vorsah.156Mitteilung der …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 127-138

„… die Beleuchtung in Haushalten sowie in Industrie,Gewerbe und Dienstleistung erlassen.Mit der …” „… die Richtliniedie Möglichkeit der Selbstverpflichtung durch die Industrie vor.Im Rahmen der seit …” „… , Verkehr und industrielle Anlagen. Im Folgenden werden für den jeweiligen Sektor zunächst die Maßnahmen der …”

Forschungsförderung gemäß Art. 163 ff. EG/ Art. 179 ff. AEUV S. 118-119

„… die Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen derIndustrie der Union, die …” „… Ziel, welches sowohlder industriewirtschaftlichen Ausrichtung der Kompetenznorm als auch der Verweisung …”

Forschung und neue Technologien S. 43-45

„… Gipfels für Energietechnologien vor. Des Weiteren sollen Europäische Industrie-Initiativen für Wind …” „… Versorgungssicherheit, derNachhaltigkeit, der Senkung der CO2-Emissionen sowie der industriellen Wettbewerbsfähigkeit …”

Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen S. 263-265

„… Vereinbarungen mitder Industrie zur CO2-Minderung und zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplungzur Einsparung …” „… Durchführung von Energieeinspar- und -effizienzmaßnahmen beiBundesliegenschaften. Im Industriebereich will …”

Eingreifen der Legalausnahme des Art. 101 Absatz 3 AEUV S. 313-315

„… betreffenden Selbstverpflichtungen erfüllt. Absenkungen der CO2-Emissionen durchdie Industrie führen jedoch …” „… Industrieanlagen verursacht wird, immer die Einführung effizienterer Technologien erforderlich sein wird, tragen …” „… nicht zu befürchten ist. Für die Minderung der CO2-Emissionen industrieller Anlagen, u.a. durch …”

Transeuropäische Netze gemäß Art. 154 ff. EG/ Art. 170 ff. AEUV S. 116-118

„… die Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen derIndustrie der Union, die …” „… Ziel, welches sowohlder industriewirtschaftlichen Ausrichtung der Kompetenznorm als auch der Verweisung …”

Der nationale Energieeffizienz-Aktionsplan und die Umsetzung in einem Energieeffizienz-Gesetz S. 265-268

„… Vereinbarungen mitder Industrie zur CO2-Minderung und zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplungzur Einsparung …” „… Durchführung von Energieeinspar- und -effizienzmaßnahmen beiBundesliegenschaften. Im Industriebereich will …” „… Kraft-Wärme-Kopplung gestartet werden. Im industriellen Sekundär-Sektor werden ähnlicheKampagnen speziell für …”

Zusammenfassung S. 89

„… Unionsebene, Maßnahmen auf nationaler Ebene undinternationalen Maßnahmen werden die Bereiche „Industrie“ und …” „… erläutern. In dem Aktionsplan aus dem Jahr 2000 war der Bereichder Industrie noch den spezifischen Maßnahmen …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 172-177

„… Vorstudien die interessierten Kreise, die sich aus Vertretern der Industrie, des Handwerks, der …” „… regulatorischeEingriffe erreicht werden.588Allerdings hat sich ein Großteil der betroffenen Industrie entgegen der …” „… Stellungnahmen des Verbandes der chemischen Industrie e.V. vom27.8.2008, www.vci.de und des Verbandes Deutscher …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 231-237

„… , vor dem Hintergrundder Wirtschaftskrise und auf Druck der Industrie im Dezember 2008 im Europäischen …” „… die Selbstverpflichtung der deutschen Industriewird letztlich ebenfalls nicht einsetzen, da die …” „… Industriesektor sind die bei der Bewertung der nationalen Maßnahmen aufgezeigten negativen und positiven …”

Literaturverzeichnis S. 335-341

„… Emissionshandelsperiode Teil 1 - Industrie -vs- Energieanlagen, NuR 2007, S. 513 ff.Ders.: Emissionszertifikathandel und …” „… Emissionshandelssystem, NJW 2005, S. 1078 ff.Wickel, Martin: Die Zulassung von Industrieanlagen und die „gebundene …”

Grünbuch zu nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und sicherer Energie S. 89-90

„… Unionsebene, Maßnahmen auf nationaler Ebene undinternationalen Maßnahmen werden die Bereiche „Industrie“ und …” „… erläutern. In dem Aktionsplan aus dem Jahr 2000 war der Bereichder Industrie noch den spezifischen Maßnahmen …”

Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung von Wachstum und Beschäftigung S. 37-38

„… Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.81 In diesem Zusammenhang kann Energieeffizienzunmittelbar einen …” „… Energiepreise Voraussetzung für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Allgemeinen …”

Programm „Intelligente Energie - Europa“ (2003 - 2006) und legislative Maßnahmen im Jahr 2003 S. 70-71

„… und die rationelle Energieverwendung, insbesondere im Bauwesen und in der Industrie betraf, einen …” „… sowie die regionale Zusammenarbeit unter der „Agenda 21“ zurFörderung nachhaltiger Industrie im …”

Energieeffizienzverbesserungen im Gebäudebereich und in Industriebetrieben S. 52-53

„… Energieeffizienzverbesserungen im Gebäudebereich und in IndustriebetriebenIn der Folge …” „… erging eine weitere Entschließung zur Energieeffizienzverbesserung in Industriebetrieben,139 ebenfalls in …” „… Folge einer vorherigen Kommissionsmitteilung. Auch für den Industriebereich stellte der Rat fest,dass …”

Industriesektor S. 327-329

„… Effekt ausbliebe.IndustriesektorDas durch die IVU-Richtlinie vorgegebene Energieeffizienzgebot läuft …” „… jedoch erst im Rahmen der Ausweitung der IVU-Richtliniedurch die neue Richtlinie über Industrieemissionen …”

Maßnahmen zur Integration der Energieeffizienzförderung in andere Politikbereiche der Union S. 58-60

„… Kommission vor allem durch freiwillige Vereinbarungen mit der Industrie erreicht und nur falls notwendig …” „… Teileder Verkehrspolitik, energiebetriebene Geräte, Industrie und Gewerbe, den Gebäudebereich sowie …”

Zusammenfassung S. 38-39

„… Voraussetzung für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie im Allgemeinen …”

Neue Politikbereiche und Maßnahmen S. 65-66

„… Industrie. In diesen Sektoren sollten nach der Vorstellung der Kommissionzielgerichtete sektorspezifische …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… gefördert werden kann: Verkehr, Gebäude, energiebetriebene Geräteund Industrie. In diesen Sektoren sollten …”

Zusammenfassung S. 152-153

„… privatenHaushalten als auch in Gewerbe und Industrie. Ebenfalls diesem Sektor unterfallenenergieverbrauchsrelevante …”

Klimaerwärmung S. 36-37

„… Voraussetzungen für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.81 In diesem Zusammenhang …”

Rahmenprogramm für Maßnahmen im Energiesektor (1998 - 2002) S. 57-58

„… sonstigen Endgeräten, langfristige Vereinbarungen mit der Industrie über Mindestanforderungen an die …”

Aktionsplan für Umwelttechnologie S. 71-72

„… sowie die regionale Zusammenarbeit unter der „Agenda 21“ zurFörderung nachhaltiger Industrie im …”

Das Sechste Umweltaktionsprogramm (2002 - 2012) S. 69-70

„… und die rationelle Energieverwendung, insbesondere im Bauwesen und in der Industrie betraf, einen …”

Die von der Kommission identifizierten Hindernisse S. 72-75

„… Organen der Europäischen Union die Industrie, Wirtschaftsorganisationen und alle sonstigen Interessenten …”

Maßnahmen auf nationaler Ebene S. 167-172

„… Vorstudien die interessierten Kreise, die sich aus Vertretern der Industrie, des Handwerks, der …”

Ölkrisen und Gründung der Internationalen Energieagentur S. 28-29

„… Unterstützung Israels durch die USA undandere westliche Industriestaaten.26 Als Reaktion auf diese Einmischung …”

Öffnung der Ost-West-Beziehungen in Europa und Energiecharta S. 29-30

„… Industrienationen gesehen, wobei allein die USA mit 5% der Weltbevölkerung für 25%des Weltenergieverbrauchs und 23 …” „… Protokoll von Kyoto, mit welchem sich die Industriestaaten und die Staaten Ost- und Mitteleuropas …”

Klimawandel und Ratifizierung des Kyoto-Protokolls S. 30-32

„… diesen Treibhausgaseffekt wird primär im Energieverbrauch der großen Industrienationen gesehen, wobei …” „… von Kyoto, mit welchem sich die Industriestaaten und die Staaten Ost- und Mitteleuropas verpflichten …” „… Abkommensunionsintern festgelegte Reduktionsziel von 20% hinaus,50 vergleichbare Zusagender anderen Industriestaaten …”

Importabhängigkeit S. 32-34

„… vergleichbare Zusagender anderen Industriestaaten vorausgesetzt, eine 30%-ige globale Reduzierungbis 2020 …” „… der Erderwärmung auf 2 Grad CelsiusEmissionsreduktionen der Industriestaaten um 25 bis 40% bis 2020 …”

Erneuerbare Energien S. 40-43

„… CO2-Emissionen sowie der industriellen Wettbewerbsfähigkeit geht.101 In Weiterverfolgung der …”

Entschließungen und Empfehlungen des Rates von 1974 bis 1977 S. 47-48

„… Fahrverhaltens,119 für den Betriebelektrischer Haushaltsgeräte120 oder in Industriebetrieben121 herausgegeben.122 …” „… Empfehlung 77/713/EWG des Rates vom 25.10.1977 betreffend die rationelle Energienutzung in Industriebetrieben …”

Erste verbindliche Vorgaben durch Richtlinien seit 1978 S. 48-49

„… Betriebelektrischer Haushaltsgeräte120 oder in Industriebetrieben121 herausgegeben.122Diese Empfehlungen zeigen …” „… 25.10.1977 betreffend die rationelle Energienutzung in Industriebetrieben, ABl. L 295 v. 18.11.1977, S. 3 f …”

Neue Energieeinsparziele bis 1990 S. 49-51

„… Industriebetrieben131 nahm der Rat in einer Entschließung über neue Orientierungen für Maßnahmen auf dem Gebiet der …” „… Kommission vom 29.7.1980 zur rationellen Energienutzungin Industriebetrieben, ABl. L 239 v. 12.9.1980, S. 26 …”

Verbesserung der Energiesparprogramme der Mitgliedsstaaten S. 51-52

„… IndustriebetriebenIn der Folge konkretisierte der Rat sein Vorhaben für einzelne Bereiche und gabbereits im März 1985 …” „… erging eine weitere Entschließung zur Energieeffizienzverbesserung in Industriebetrieben,139 ebenfalls in …” „… Folge einer vorherigen Kommissionsmitteilung. Auch für den Industriebereich stellte der Rat fest,dass …”

Mehrjahresprogramme THERMIE, JOULE und SAVE S. 53

„… rung von Energiediagnosen in Industrieunternehmen sowie die Schaffung von Anreizen zur …”

Aktionen auf Unionsebene S. 75-82

„… . Dem im Aktionsplan ebenfalls unter diesem Kapitelbehandelten Industriebereich widmete sie ein eigenes …”

Mitteilung zur Energieeffizienz und Annahme des „Energie- und Klimapakets“ durch das Europäische Parlament S. 97-99

„… gezielten Maßnahmen in den Bereichen Gebäude, Verkehr, Industrieund energiebetriebene Produkte über den …”

Zusammenfassung S. 99-100

„… . Sie reichen von sektorspezifischen gezielten Maßnahmen in den Bereichen Gebäude, Verkehr, Industrieund …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 178-189

„… Industriesektor niederschlägt, werden dessen Hintergründe und Auswirkungen unter ZifferIV 1c, 2e sowie 3c und d …”

Bewertung der gemeinschaftlichen Vorgaben S. 191-197

„… wirkenden Emissionshandels wird in Kapitel F IVfür den Bereich industrieller Anlagen dargestellt, da das …”

Zusammenfassung S. 237-239

„… Einführung des Emissionshandelssystems hat dieEuropäische Union im Bereich des Industriesektors zwei …” „… Energienutzung zu den von den Industrieunternehmen zu erfüllenden Betreiberpflichten, die ihnen im Rahmen des …” „… Bezugnahme derneuen Richtlinie über Industrieemissionen auf die BVT-Merkblätter, insbesonderedas neue …”

Zwischenergebnis S. 239-241

„… Vorgaben im Bereich des Industriesektors mit einer Steigerung der Energieeffizienzzu rechnen. Vorbehaltlich …” „… Industriesektor galt, mittlerweile jedoch auch miteiner weiteren Richtlinie auf den Flugverkehr ausgeweitet …” „… wurde.Daneben wurde die Europäische Union flankierend im Verkehrs- und Industriesektor mit dem …”

Maßnahmen in den Sektoren Gebäude, Geräte, Verkehr und Strom S. 255-261

„… Produkte unter Einbeziehung der Sektoren Haushalte, Gewerbe und Industrieausgedehnt.897Eine freiwillige …”

Die Entwicklung des Energiebinnenmarktes S. 273-275

„… Einführung eines gemeinschaftlichenVerfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen …”

Beihilfebegriff des Artikel 107 Absatz 1 AEUV S. 301-302

„… betroffenen Wirtschafts- und Industriezweige könnten gegen des Verbot wettbewerbsbeschränkender Maßnahmen …”

Mögliche Rechtfertigung des Verstoßes S. 307-312

„… Selbstverpflichtungen derjeweils betroffenen Wirtschafts- und Industriezweige könnten wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen …”

Fazit S. 312

„… Selbstverpflichtungen derjeweils betroffenen Wirtschafts- und Industriezweige könnten wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen …”

Verbot wettbewerbsbeschränkender Maßnahmen gemäß Artikel 101 Absatz 1 AEUV S. 312-313

„… Selbstverpflichtungen derjeweils betroffenen Wirtschafts- und Industriezweige könnten wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen …”

Fazit S. 315

„… gesetzlich vorgesehen ist. Für die Verpflichtung zur grundsätzlichenReduzierung der industriellen CO2 …”

Eröffnung des primärrechtlichen Anwendungsbereichs S. 315-317

„… gesetzlich vorgesehen ist. Für die Verpflichtung zur grundsätzlichenReduzierung der industriellen CO2 …”

Produktsektor S. 326-327

„… ausbliebe.IndustriesektorDas durch die IVU-Richtlinie vorgegebene Energieeffizienzgebot läuft mangelsKonkretisierung …” „… jedoch erst im Rahmen der Ausweitung der IVU-Richtliniedurch die neue Richtlinie über Industrieemissionen …”

Verkehrssektor S. 327

„… Effekt ausbliebe.IndustriesektorDas durch die IVU-Richtlinie vorgegebene Energieeffizienzgebot läuft …” „… jedoch erst im Rahmen der Ausweitung der IVU-Richtliniedurch die neue Richtlinie über Industrieemissionen …”

Schlussbetrachtung S. 333-334

„… sich insbesondere im Industriesektor die tatsächliche Durchsetzung des ordnungsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845231006

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