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Frank Meyer - Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

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Frank Meyer

Strafrechtsgenese in Internationalen Organisationen

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 5 2012

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Implementierung S. 829-837

„… Umsetzungsstufe sorgfältigzu begutachten sind.ImplementierungMit der kritischen Durchleuchtung der …” „… Konversionskraftberuht zu großen Teilen auf dem Vorhandensein wirkmächtiger Umsetzungsmechanismen. Als implementierende …” „… BeobachtungZentraler Modus der Verwirklichung und Implementierung der strafrechtlichenUmsetzungsvorgaben ist die …”

Vorwort S. 5-24

„… Umsetzung ......................................................................II. 817Implementierung …” „… ...............................(1) 228Implementierung .........................................(2) 229Inhaltsverzeichnis 13 …” „… Europarats .....................................b) 272Implementierung …”

Nutzung der Governance-Modi in den untersuchten internationalen Organisationen S. 559-569

„… – der dominante Implementierungsmechanismus.Obgleich die zu implementierenden Vorgaben rechtlich nicht …” „… Verfügung. Er kann per verbindlicher Anweisung die Implementierung völkerrechtlicher …” „… Implementierung einbezogen. Sie können ferner bei Anrufung durch Organe oder Bürger Normbildungsprozessen durch …”

Rechtsschöpfungsaktivitäten S. 273-291

„… Generalsekretär mitgeteilt.ImplementierungEine praktisch große Rolle spielt auch die Implementierungsphase durch …” „… Implementierung.Materielle Finalitäten des EuroparatstrafrechtsDie materiellen Finalitäten der strafrechtlichen Aktivitäten …” „… die Übernahme von Empfehlungen sowie die Ratifizierung oder Implementierung von Konventionen …”

Einsatzgebiete der Instrumente S. 500-517

„… Committee on International Investment and Multilateral Enterprises (CIME), das für die Implementierung der …” „… Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft befasst.ImplementierungDie Gründe für den Erfolg der Konvention liegen in …” „… Übereinkommens und arrondierender Empfehlungen.Umkränzt wird die konkrete Implementierung des Abkommens und der …”

OECD S. 926-928

„… der Implementierung.Ferner ergab sich konträr zu oft angestimmten Klageliedern, dass der Staat …” „… Empfehlungen und sorgt auch für deren wirksame Implementierung. Obgleich auch dieserecommendations rechtlich …” „… Implementierungsmechanismen ausgebildet, die es ihr gestatten, auch die lediglich inForm von soft law vorgeschlagenen oder mit …”

Organisationsverfassung S. 486-500

„… ImplementierungDie vertikalen Normsetzungskompetenzen der OECD sind mithin äußerst schwachausgestaltet. Normbildung …” „… Erarbeitung von Vorschlägen zur Implementierung, über deren Umsetzung aber allein der Rat zu befinden hat. Da …” „… Empfehlungen weder unmittelbar verbindliche Rechtsinhalte geschaffen noch ihre Implementierung rechtlich …”

Bezeichnung und induktive Beschreibung der Governance-Modi S. 555-559

„… Verwirklichung und Implementierung dereinzelnen Vorhaben zu erfolgen hat, fällt zunächst der Modus der …” „… internationalen Organisation erarbeitet wurden, werden Fortschritt und Erfolg der Implementierung fachkundig …” „… (Output) stehendie Produkte der Umsetzungsphase und die Implementierungsbemühungen derAkteure.Diese …”

Normbildungsaktivitäten S. 197-252

„… Implementierung,z.B. die Conference of the Parties to the United Nations Convention against Transnational Organized …” „… zur Implementierungs-überwachung.§ 2: Die Vereinten Nationen (UN) 205gestuft hatte.609 Überdies kann …” „… , derAusarbeitung konkreter Vorhaben und ihrer Implementierung greifen sie auf einen2.594 Scheyli, AVR 40 (2002), S …”

Querschnittsanalyse S. 569-591

„… Implementierungsmechanismen.Auf gerichtliche Verfahren zur Unterstützung der Implementierung muss dieOEDC aufgrund ihrer …” „… auch beider Implementierung. Dies zeigt sowohl prozedural als auch substanziell, dass derartige …” „… Proliferation derVölkerrechtssubjekte und der Implementierung neuer Steuerungsinstrumente verbunden. An die …”

OECD S. 550-555

„… Implementierung.Allgemein kennzeichnend für die Normbildungsprozesse der OECD ist, dass siesich weder auf die Vorbereitung …” „… implementierenden Vorhaben gestützt wird. Auf dieser Grundlage erzeugen die zuständigen Ausschüsse …” „… über hoch differenzierte, wirkmächtigeImplementierungsmechanismen, die es ihr gestatten, auch die …”

Europäische Union S. 863-890

„… ist.ImplementierungsebeneZentraler Modus der Verwirklichung und Implementierung der strafrechtlichenUmsetzungsvorgaben ist die …” „… Organisationen 867Implementierung als solcher zukommt.38 Auch wenn ein Verstoß keine unmittelbaren Folgen nach …” „… Implementierung von Sekundärrecht fällt bereits in die nächste Phase.116 BVerfG, NZA 2010, 995, 998.117 Siehe oben …”

Europarat S. 855-863

„… keiner weiteren nationalen Umsetzungsakte bedürfen, weil bereits die implementierenden EU-Verordnungen …” „… schondeshalb unproblematisch ist, weil der Grobinhalt, also die Implementierungsmasse,und die Instanz, die für …” „… die Implementierung der autonom geschaffenenRechtsinhalte vollzieht, zum Einlenken zu bewegen. Daran …”

Vereinte Nationen S. 837-855

„… Politikbewertungkommen aber auch außerhalb der Implementierung von völkerrechtlichen Verträgen vor. Sie können auch …” „… Implementierung unterstreichen. Insbesondere für die Generalversammlung streitet dabei eine …” „… Organisationsverfassung müsste dieserRechtsbehelf für die wirksame Implementierung der einfachen Rechtsakte der …”

OECD S. 937-939

„… strafrechtliche Normbildung in den Mitgliedstaaten einzuwirken.Obgleich die zu implementierenden Vorgaben …” „… hoch differenzierten, wirkmächtigen Implementierungsmechanismen, die der OECD zur Verfügung stehen …” „… Implementierungsmittel in der Praxis Befolgungszwänge, die nachhaltigen Einflussauf die Autonomie der Mitgliedstaaten bei …”

OECD S. 890-900

„… Implementierungsphase verschränkt. Obgleich die zu implementierendenVorgaben grundsätzlich rechtlich nicht verbindlich …” „… untersuchten internationalen Organisationen ist die Implementierung nur in einem Kriminalitätsbereich …” „… Implementierungsmechanismen, die der OECD zurVerfügung stehen, um in Ermangelung verbindlicher Rechtsinstrumente sektoraldoch …”

Europäische Union S. 936-937

„… strafrechtliche Normbildung in den Mitgliedstaaten einzuwirken.Obgleich die zu implementierenden Vorgaben …” „… verdient auch die Ausübung von Befolgungsdruck durch sog. sanfte Überredung auf Implementierungsebene. Der …” „… hoch differenzierten, wirkmächtigen Implementierungsmechanismen, die der OECD zur Verfügung stehen …”

Institutionelles Gefüge S. 255-273

„… und Empfehlungen, überwacht deren Implementierung und sammelt Informationen überSchwierigkeiten in …” „… des Ministerkomitees in jedem Fall durch den Generalsekretär mitgeteilt.ImplementierungEine praktisch …” „… Ratifizierung oder Implementierung von Konventionen anzustoßen. Die periodische expertokratische Prüfung, ob und …”

Umsetzung S. 817-829

„… Umsetzungsstufe sorgfältigzu begutachten sind.ImplementierungMit der kritischen Durchleuchtung der …” „… Konversionskraftberuht zu großen Teilen auf dem Vorhandensein wirkmächtiger Umsetzungsmechanismen. Als implementierende …” „… ebenfalls der Einbeziehung. Schließlich wird durch den strafrechtlichen Implementierungsvorgang gerade auch …”

Querschnittsvergleich S. 928-930

„… verwirklicht, und zwar sowohl bei der Umsetzung als auch bei der Implementierung.Ferner ergab sich konträr zu …” „… Implementierungsebene wurden aus den Regelungsstrukturen mit gegenseitiger Beobachtung, Politikbewertung und …” „… Wahrnehmung auch die Funktionalisierung des Strafrechts als Implementierungsreserve für international oder …”

Europarat S. 902-904

„… riskanteWachstumspotenziale und sichern die Implementierung der Maßnahmen ab. Andiesen Stellen werden sich die Trends zu …” „… speziellen Institutionen für die Implementierungskontrolle und -beratung fortsetzen. Bei der Konstruktion der …”

Europarat S. 541-544

„… geschaffenen Standards.Bei der Implementierung von Konventionen kommen verstärkt periodischeSachstandsabfragen …” „… Implementierungskontrolle sicherzustellen. Materiellunterfüttert wird der äußere Umsetzungsdruck durch die Expertise der …” „… Wertstandardisierung somit auf den Konsens der Staaten und sanfte Überredung im Wege derImplementierungskontrolle …”

Einleitung S. 87-91

„… Rechtmäßigkeit der einzelnen überstaatlichen Verpflichtungsnormen und ihrer spezifischen Implementierung zu …” „… konkretisiert sich in vielen Bereichen erst bei der Implementierung von Rechtsnormen durch die Verwaltung und …”

Europäische Union S. 904-908

„… seine Rolle beider Implementierung von sekundärem Gemeinschaftsrecht und nach Ablauf derÜbergangsfrist …” „… dritten Säule nach Ablauf der Übergangsfrist stärken nicht durch die Implementierungsphase und die Rolle …” „… - und Implementierungsmechanismen verstehen, die de facto supranational wirken, ohne den daraus …”

Vereinte Nationen S. 535-541

„… Partners§ 3: Regelungsstrukturen 539schwankt. Vor allem der Sicherheitsrat überwacht die Implementierung …” „… außen können die zuständigen Spezialorgane im ImplementierungsprozessUnterstützung durch die Hauptorgane …” „… , Sicherheitsrat,Sekretariat und ECOSOC Monitoring, Evaluierungen und Maßnahmen zur Implementierungshilfe durch, um den …”

Organisationsverfassung S. 306-327

„… Element zur Entwicklung bei, dassich bei Implementierung, Durchsetzung und Fortbildung des Unionsrechts …” „… die Möglichkeit, die Implementierung inihrem Sinne zu formen. Neben der Begleitung konkreter Vorhaben …” „… die Implementierungund Anwendung von EU-Rechtsakten in den Mitgliedstaaten. Diese Aufgabe istäußerst …”

Finalite politique – Strafrecht als governance tool S. 455-470

„… SR-Resolution Nr. 1540um.748 So sieht die EG-Verordnung Nr. 2580/2001 zur Implementierung der smart sanctions …” „… . 149, 171. Über die Implementierung gemeinsamer Werte sollte ein common sense ofjustice gefördert und …” „… Implementierung in der EU zu versuchen.AusblickDer weitere Verlauf dieser Finalitäten und ihr Verhältnis …”

Organisationsverfassung S. 92-158

„… übergegangen, zur Unterstützung Unterausschüsse und Expertengremien einzuberufen, welche die Implementierung …” „… Commissionon Crime Prevention and Criminal Justice und besorgt die Implementierung ihrerkriminalpolitischen …” „… Unterstützung bei der Ratifizierung und Implementierung desjeweiligen Abkommens in das nationale Recht. Eine …”

Europarat S. 922-924

„… bei der Implementierung der Instrumente.Hierzu bedient sich der Europarat einer sanften, weil …”

Acquis der europäischen Strafrechtssetzung S. 422-455

„… Implementierung des Stockholmer Programms auszuarbeiten und zur Halbzeit des Programms 2012 eine Bestandsaufnahme …” „… vorzulegen.Aktionsplan zur Implementierung des Stockholmer ProgrammsDie Kommission hat den Unionsorganen am 20. April …” „… derUnionsrechtsordnung und bedarf zumindest auf dem Gebiet des Strafrechts keiner weiterenImplementierungsschritte.§ 4 …”

Abschließende Beobachtungen S. 591-596

„… unverbindlichen Normen zur Implementierung zu verhelfen vermag, ohne dass gegendie Regelungsautoren oder die …”

Normative Binnengrenzen legislativer Maßnahmen des Sicherheitsrats S. 158-193

„… Sicherheitsrat anschließend zur innerstaatlichen Implementierung verhilft.521 So erkennen Gareis/Varwick in …” „… denpolitischen Äußerungen im Zeitpunkt der Annahme des Rechtsakts auch die Implementierungsphase, denn keine der …” „… die Geschmeidigkeit des Implementierungsprozesses. In ersterLinie verschaffen hierüber die …”

Ausblick S. 470-485

„… ) eine passende intensivierende Implementierung in der EU zu versuchen.AusblickDer weitere Verlauf dieser …” „… wirksamen Implementierungder Grundrechte bei jedwedem unionalen Wirken im Raum. Der Freiheitszusam-788 Möstl …”

Eingangsseite S. 809-817

„… Diskussion zur richtigenImplementierung der Leitlinien zu. Gleichwohl dürfen die Augen nicht davor …”

Versuch einer Konstruktion selbstbestimmter Normbildungsprozesse und Verantwortungszusammenhänge für die überstaatliche Strafrechtsgenese S. 709-741

„… Implementierung demokratischer Strukturen in Mehrebenensystemen fungieren zu können. Sie sind allgemeine …” „… Strafrecht wirken die Staaten über ihre Implementierungs- und Vollzugsfunktion138 bei der Normbildung …” „… undImplementierung gewahrt werden, sondern auch inhaltlich auf den Willen derSelbstbestimmungsgemeinschaft …”

Vertragstheoretische Zulässigkeit – die Idee des Gesellschaftsvertrags im Mehrebenensystem S. 741-752

„… Repräsentantendieser Ebene nur dann als Implementierung des Willens der Bürger darstellen kann.Damit wird dem Umstand …”

Einleitung S. 295-306

„… NormbildungsprozesseSouveränität gerade durch die Implementierung vertikaler Handlungsformen fürden Rat und die Strukturierung der …”

Strafrechtsbegrenzungsprinzipien S. 756-791

„… Implementierung mit der Materialisierung vonoben versucht wird und denen als letzte Wahrheiten, in deren Besitz …”

Zur Methode S. 46-58

„… einzubeziehen wie die Aktivitäten der Organe in der Implementierungsphase, der innerhalb internationaler …” „… äußerst wirkmächtiger Mechanismen zur Kontrolle undLenkung der nationalen Implementierungsarbeiten …”

Schaffung von Völkergewohnheitsrecht durch Organhandeln S. 193-197

„… Entstehung vonVölkergewohnheitsrecht mitzuwirken, die zu einem ernsthaften Implementierungshindernis hätte …”

Rechtssetzung S. 327-422

Fazit S. 517-518

„… Implementierungsmechanismenkönnen fehlende Vollzugsgewalt und rechtliche Verpflichtungskraft zumindest fürbestimmte …”

Der Begriff der „internationalen Gesetzgebung“ S. 523-535

„… mit abgestimmtenImplementierungsmechanismen, die ihrerseits besondere Aufmerksamkeit als …”

Europäische Union S. 544-550

„… und wirksamer Implementierungskontrolle sicherzustellen. Materiellunterfüttert wird der äußere …” „… und sanfte Überredung im Wege derImplementierungskontrolle angewiesen, ist für die positive und …” „… auch die Implementierungsphase nichtaus dem Blick. Insbesondere durch die Fachdirektionen des …”

Zur Begründbarkeit von Kriminalhoheit jenseits des Nationalstaats S. 639-694

Synthese: Transformation der Erkenntnisse für den überstaatlichen Bereich S. 793-797

„… , soweit sie eine intensive Implementierungskontrolle betreiben. Derzeit erfolgt diese freilich unter …”

Vereinte Nationen S. 900-902

„… Implementierungsebene, auf der die Unterstützungsfunktion desUNODC, wie zuletzt bezüglich der Piraterie vor der Küste …”

OECD S. 908-910

„… auf Umsetzungs- und Implementierungsmechanismen verstehen, die de facto supranational wirken, ohne den …”

Präzisierung des Untersuchungsgegenstands und Methodik S. 917-921

„… Entwurfsphase bis zur Implementierungskontrolle. Um denNormbildungsprozess durch Rechtstransformation oder …” „… , intensives Monitoring oder Maßnahmen zurImplementierungshilfe durch.Während die Handlungsformen der …”

Vereinte Nationen S. 921-922

„… Implementierungskontrolle. Um denNormbildungsprozess durch Rechtstransformation oder -adaptation in den Mitgliedstaaten zum …” „… zurImplementierungshilfe durch.Während die Handlungsformen der Generalversammlung und der Sonderorganisationen sich mit der …”

Europäische Union S. 924-926

„… Implementierungsmechanismen, sondern auch über ein mächtiges justizielles Organ, dasintensiv auf die strafrechtliche …” „… Implementierungsmechanismen ausgebildet, die es ihr gestatten, auch die lediglich inForm von soft law vorgeschlagenen oder mit …”

Vereinte Nationen S. 934-935

„… Durchsetzungsmodus verfügt auf der Implementierungsebene gleichwohl der Sicherheitsrat. Unter der besonderen …”

Europarat S. 935-936

„… Implementierungsebene gleichwohl der Sicherheitsrat. Unter der besonderen Bedingungihrer Erforderlichkeit für die …” „… auf Implementierungsebene. Der Europaratbedient sich einer kleinen Gruppen von Spezialinstanzen mit …”

doi.org/10.5771/9783845239583

Jan Ziekow, Alexander Windoffer - Public Private Partnership

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Jan Ziekow, Alexander Windoffer

Public Private Partnership

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 8 2008

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Alexander Windoffer, Jan Ziekow Phase 4: Implementierung S. 138-154

„… der Einwilligung des Parlaments.430 IV. Phase 4: Implementierung 1. Maßnahmenkomplexe und …” „… Einzelbausteine im Überblick Die vierte Lebenszyklusphase der Implementierung umfasst die nachfolgend im Überblick …” „… Voraussetzungen für die Implementierung, z. B. Herstellung der planungsrechtlichen Grundlagen, Erteilung von …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Darstellungen in der Leitfadenliteratur S. 71-73

„… - Projektidentifizierung, - Projektbewertung, - Entwicklung und Zustimmung, - Beschaffung und - Implementierung221 bzw …” „… , - Implementierung und Vertragscontrolling sowie - Verwertung.222 217 Vgl. Harling, Public Private Partnership …” „… Abschnitte der Implementierung eines Projekts, d. h. die Planung, der Bau bzw. die Sanierung, die …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Visualisierung des PPP-Prozessmodells S. 157-165

„… : ImplementierungProjektorganisation:Anpassung an das geänderteAufgabenprofilggf. Schaffung noch …” „… VertragsmanagementsPhase 4: ImplementierungPhase 5: Beendigungggf. Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung …” „… wettbewerblichem Dialog (3) 165 Phase 4: ImplementierungProjektorganisation:Anpassung an das …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Eigener Vorschlag zur Gliederung des PPP-Lebenszyklus S. 73

„… Implementierung eines Projekts, d. h. die Planung, der Bau bzw. die Sanierung, die Finanzierung und vor allem der …” „… : Projektidentifizierung, - Phase 2: Projektspezifizierung, - Phase 3: Formalisierung, - Phase 4: Implementierung, - Phase …” „… Implementierung und die Beendigung gegliedert. Innerhalb der Lebenszyklusphasen werden die Verfahrensbausteine im …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Phase 3: Formalisierung S. 125-138

„… Grundsätzen, sondern bildet zugleich in den Phasen der Implementierung und der Beendigung des Projekts die …” „… IV. Phase 4: Implementierung 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick Die vierte …” „… Lebenszyklusphase der Implementierung umfasst die nachfolgend im Überblick dargestellten Maßnahmenkomplexe und …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Phase 1: Projektidentifizierung S. 73-109

„… Implementierung eines Projekts, d. h. die Planung, der Bau bzw. die Sanierung, die Finanzierung und vor allem der …” „… : Projektidentifizierung, - Phase 2: Projektspezifizierung, - Phase 3: Formalisierung, - Phase 4: Implementierung, - Phase …” „… Implementierung und die Beendigung gegliedert. Innerhalb der Lebenszyklusphasen werden die Verfahrensbausteine im …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Insbesondere zur Mehrdimensionalität der Modellkonzeption S. 69-71

„… Implementierung. Als Interaktionskonzept, welches der strukturellen Steuerung eines Kommunikationsprozesses mit …” „… Realisationsgrad in der Phase der Implementierung sagt daher nur etwas über den Projekterfolg im engeren Sinne …” „… Folgenbetrachtungen in der Vorbereitung und nach Implementierung des Projekts214 stets auf sämtliche Individualziele …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… . Phase 4: Implementierung 138 1. Maßnahmenkomplexe und Einzelbausteine im Überblick 138 2 …” „… Implementierung 152 c) Einbeziehung von Mandatsträgern in die Beschlussfassung über Maßnahmen des …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Identifizierung und Abgrenzung von PPP S. 167-168

„… ; - Phase 3: Formalisierung; - Phase 4: Implementierung; - Phase 5: Beendigung. …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Zielsetzung und Vorgehensweise S. 38-39

„… , Leitfäden, Internetquellen etc. gewonnenen Erkenntnisse zur Vorbereitung, Ausgestaltung und Implementierung …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Gemeinsame Aufgabenerfüllung S. 46-47

„… Phase der Implementierung des Projekts übertragen werden und die öffentliche Hand anstelle der …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Strukturierung und Steuerung von PPP S. 168-171

„… : Projektidentifizierung; - Phase 2: Projektspezifizierung; - Phase 3: Formalisierung; - Phase 4: Implementierung; - Phase …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Dauerhaftigkeit und Lebenszyklus-/Prozessorientierung der Kooperation S. 43-46

„… Phase der Implementierung des Projekts übertragen werden und die öffentliche Hand anstelle der …”

Alexander Windoffer, Jan Ziekow Formalisierung S. 64-67

„… Vereinbarung sowie zur Steuerungs- und Kontrollfunktion bezüglich der Implementierungsprozesse hier in …”

doi.org/10.5771/9783845206127

Michael Rein - Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

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Michael Rein

Die individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener Abmahnung

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 42 2013

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Implementierung mittels Änderungskündigung S. 119-137

„… denselben Ergebnissen.509Implementierung mittels ÄnderungskündigungEin Arbeitgeber könnte versucht sein …” „… , dass nicht sämtliche Arbeitnehmer einer vertraglichen Implementierung derEthikrichtlinie zustimmen …” „… . Dies ergibt sich aus der Verweisung des§ 2 S. 1 KSchG auf § 1 II KSchG. Bei der Implementierung einer …”

Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund der Sanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als „hard law“ S. 40-41

„… verstößt.109Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund derSanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als …” „… wirksam durch eine3.III.107 Zur vertraglichen Implementierung einer Ethikrichtlinie vgl. ausführlich 5 …” „… hier Konzentrationslager oder was?“.40Willenserklärung geäußert wurde. Nur die Implementierung …”

Abschließende Bewertung der verschiedenen individualrechtlichen Implementierungsinstrumente S. 137-142

„… ein Höchstmaß an Flexibilität.Individualvertragliche ImplementierungEine abschließende und …” „… Implementierung bemühen sollte, bestätigt werden. Entschließt sich der Arbeitgeber zu einerindividualrechtlichen …” „… Implementierung, ist einvernehmliches Vorgehen grundsätzlich vorzugswürdig. Dies ergibt eine abschließende …”

Vorwort S. 5-16

„… Notwendigkeit derImplementierung einer EthikrichtlinieC)34Soft law – Versuch einer BegriffsklärungI. 35 …” „… einer Willenserklärung2. 37Zwischenergebnis3. 407Notwendigkeit der Implementierung einer …” „… Zusammenfassung und ErgebnisD) 82Individualrechtliche Implementierung einerEthikrichtlinie in das …”

Zusammenfassung und abschließende Thesen S. 279-284

„… Implementierung der Verhaltensregeln sollen die Arbeitnehmer an die für das Unternehmen in seiner …” „… die widerstreitenden Belangeabzuwägen sind.5. Individualrechtlich ist die Implementierung einer …” „… Ethikklausel einzeln zuuntersuchen, soweit sie eine eigenständige Weisung enthält.b) Die Implementierung einer …”

Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 83-94

„… Individualrechtliche Implementierung einerEthikrichtlinie in das ArbeitsverhältnisDie …” „… die wirksame Implementierung einer Ethikrichtlinieim ureigenen Interesse des Arbeitgebers. Nur wenn …” „… erläutert. Dabei wird sich ergeben, dass ein Arbeitgebersich um eine vertragsmäßige Implementierung der …”

Die Pflichtverletzung als materiell-rechtliche Wirksamkeitsvoraussetzung einer Abmahnung S. 83

„… Individualrechtliche Implementierung einerEthikrichtlinie in das ArbeitsverhältnisDie …” „… die wirksame Implementierung einer Ethikrichtlinieim ureigenen Interesse des Arbeitgebers. Nur wenn …” „… erläutert. Dabei wird sich ergeben, dass ein Arbeitgebersich um eine vertragsmäßige Implementierung der …”

Individualvertragliche Vereinbarung S. 94-119

„… Implementierung eines Ethikkodex in Neuverträge als auch in laufende Arbeitsverhältnisse sind die allgemeinen …” „… individualvertraglicher Implementierung von Ethikrichtlinien sind die Normendes Rechts der allgemeinen …” „… Wal-Mart-Ethikrichtlinie396 anzuerkennen. Ihre vertraglicheImplementierung würde (auch) an § 305 c I BGB scheitern.397Eine …”

Whistleblowing-Klausel S. 144-157

„… Whistleblowing-KlauselImplementierung mittels WeisungMittels Direktionsrechts können bestehende …” „… treffen. Diesscheint bei einer Implementierung mittels Direktionsrecht zumindest für ein …” „… Whistleblowing-SystemsDie einzelvertragliche Implementierung eines Whistleblowing-Systems ist für denArbeitgeber von …”

Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung S. 261-270

„… Implementierungdie Weisung und bei zweiseitiger Implementierung das Vertragsangebot des Arbeitgebers zugehen muss …” „… Vertragspflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer und setzt eine wirksame Implementierung der Ethikregeln in das …” „… betriebsbedingte Kündigung ErfK/Oetker § 1 KSchG Rn. 211 ff.1177 Vgl. zur wirksamen Implementierung einer …”

Regelungen für das Verhalten der Arbeitnehmer bei Interessenkonflikten S. 164-182

„… ArbeitnehmerImplementierung durch WeisungDie Ausübung einer Nebentätigkeit kann zu Interessenkonflikten mit dem …” „… anKonkurrenzunternehmenImplementierung mittels WeisungVerhaltensrichtlinien reglementieren häufig den privaten Wertpapierhandel …” „… / GeschenkannahmeImplementierung mittels WeisungIn den Komplex der Regelungen zur Korruptions- sowie Interessenkonfliktsprävention …”

Umfang der Mitbestimmung S. 183-190

„… (§ 307 I 2 BGB) ist allerdings gem. § 307 III 2 BGB auchbei einer formularvertraglichen Implementierung …” „… Betriebsrat mitwirken muss. Die folgenden Ausführungen finden daher nur Anwendung auf die Implementierung …” „… der unternehmensweiten Implementierung einer Ethikrichtlinie der Fall. Ihr beabsichtigter …”

Mitwirkung des Betriebsrats an der Gestaltung der Ethikrichtlinie S. 190-194

„… der Implementierung einer Ethikrichtlinie unzweifelhaft zu sehen. Daher gilt bei der vertraglichen …” „… Arbeitgeber zu einer formularvertraglichen Implementierung der Ethikrichtlinie, hat der Betriebsrat …” „… Implementierungzum Schutz des Betriebsrats Folgendes: Trifft eine Ethikregel für einen grundsätzlich der …”

Ethikrichtlinien als soft law? S. 36-40

„… verstößt.109Notwendigkeit der Implementierung einer Ethikrichtlinie aufgrund derSanktionsklausel – Die Ethikrichtlinie als …” „… wirksam durch eine3.III.107 Zur vertraglichen Implementierung einer Ethikrichtlinie vgl. ausführlich 5 …” „… Ethikrichtlinie einen (weiteren) Implementierungsakt erfordert.37durch Rechtsgeschäft erreicht werden. Das …”

Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Abmahnung S. 223-251

„… ändertdie im konkreten Einzelfall gewählte Art der Implementierung der Ethikrichtlinienichts. Da die …” „… Verhaltensrichtlinie stellen nach wirksamer Implementierung des Kodex eine Vertragspflichtverletzung dar.1055Allerdings …” „… Ascheid/Preis/Schmidt/Dörner § 1 KSchG Rn. 346.1055 Zu den Voraussetzungen der wirksamen Implementierung vgl. das 5. Kapitel …”

Sanktionsklausel S. 182-183

„… SanktionsklauselImplementierung mittels WeisungAm Schluss üblicher Ethikkodizes findet sich die sog …” „… derImplementierung der Sanktionsklausel in das Arbeitsverhältnis die Restriktionendes § 106 GewO zu beachten sind.Das …” „… formularvertraglichen Implementierung einer im Grundsatz nicht kontrollfähigen Sanktionsklausel zu beachten. Daher ist …”

Grundrechte der Arbeitnehmer S. 73-82

„… in der folgenden Untersuchung Möglichkeiten zur Implementierung eines solchen Regelwerkes begründet …” „… § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 18.81Zusammenfassung und ErgebnisBei der Implementierung von Ethikkodizes …” „… Implementierungbereits beschäftigten Arbeitnehmer nicht unzulässig verkürzt werden darf.Nach der Rechtsprechung des …”

Ergebnis S. 34

„… Verdacht, dass die Frage der wirksamen Implementierung der Verhaltenskodizes bezüglich einzelner Klauseln …” „… . soft law – Zur Notwendigkeit derImplementierung einer EthikrichtlinieBevor die einzelnen Klauseln einer …” „… Implementierung derEthikrichtlinie notwendige Voraussetzung ist: Unternehmensinterne Ethikrichtlinie weisen die …”

Sanktionsklausel S. 33-34

„… Vielfalt begründet den Verdacht, dass die Frage der wirksamen Implementierung der Verhaltenskodizes …” „… ist.Ethikrichtlinien und das sog. soft law – Zur Notwendigkeit derImplementierung einer EthikrichtlinieBevor die …” „… vorliegende Arbeit die Implementierung derEthikrichtlinie notwendige Voraussetzung ist: Unternehmensinterne …”

Soft law – Versuch einer Begriffsklärung S. 34-36

„… Verdacht, dass die Frage der wirksamen Implementierung der Verhaltenskodizes bezüglich einzelner Klauseln …” „… . soft law – Zur Notwendigkeit derImplementierung einer EthikrichtlinieBevor die einzelnen Klauseln einer …” „… Implementierung derEthikrichtlinie notwendige Voraussetzung ist: Unternehmensinterne Ethikrichtlinie weisen die …”

Ethisches und gesetzestreues Handeln S. 142-144

„… Möglichkeiten der wirksamen Implementierung einzelner typischer Klauselnvon EthikkodizesIm …” „… Fällen um Regelungen des sog. soft law.628Bei individualvertraglicher Implementierung des Kodex kann der …” „… Whistleblowing-KlauselImplementierung mittels WeisungMittels Direktionsrechts können bestehende arbeitsvertragliche Pflichten der …”

Literaturverzeichnis S. 285-296

„… RdA 1975, 59, S.).Mengel, Anja: Compliance und Arbeitsrecht – Implementierung – Durchsetzung …” „… : Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung im Unternehmen, BB 2007, 1386 bis 1393 (zitiert als …” „… FSRichardi S.).Schneider, David: Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien …”

Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung S. 66-67

„… dieImplementierung von modernen Ethikrichtlinien beeinflusst. Zu beachten sind vorallem die Grundrechte. Infolge der …” „… der Implementierung einer vom Arbeitgeber geschaffenen Ethikrichtlinie in das Arbeitsverhältnis …”

Mitbestimmungsrechte hinsichtlich einzelner Klauseln S. 194-207

„… formularvertraglichen Implementierung der Ethikrichtlinie, hat der Betriebsrat mitzubestimmen, wenn ein Tatbestand aus …” „… fördern kann. Diese Entwicklung kann dasZusammenleben im Betrieb beeinflussen, womit die Implementierung …” „… Implementierung einer Ethikrichtlinie kann häufig nichtohne die Mitwirkung des Betriebsrats erfolgen. Der Grund …”

Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Abmahnung S. 216-223

„… der Implementierung der Ethikrichtlinienichts. Da die Abmahnung eine rechtsgeschäftsähnliche, nicht …” „… formbedürftigeHandlung ist,1049 ist unerheblich, welches rechtliche Implementierungsinstrumentangewendet wurde. Durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… individualrechtliche Implementierung einer Ethikrichtlinie mit vorweggenommener AbmahnungNomosBUT_Rein_0086-8.indd …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 82

„… Zusammenfassung und ErgebnisBei der Implementierung von Ethikkodizes werden zahlreiche …”

Überblick über mögliche Sanktionierungsinstrumente S. 208

„… der Implementierung vgl. das 5. Kapitel.208 …”

Verschwiegenheitsverpflichtung S. 157-164

„… werden.VerschwiegenheitsverpflichtungImplementierung mittels WeisungAls „Gegenstück“ zur Meldepflicht über eine Whistleblowing-Hotline …” „… unternehmensfremden Einflüssen erbringensollen.Nebentätigkeit der ArbeitnehmerImplementierung durch WeisungDie …”

Begriff der Abmahnung S. 208-209

„… der Implementierung vgl. das 5. Kapitel.208Begriff der AbmahnungBevor auf die Frage eingegangen werden …”

Stellungnahme S. 69-70

„… Implementierung eines typischen Ethikkodex werden – wie noch zu zeigen ist243 – grundrechtlich relevanteBelange …”

Grundrechtsverzicht S. 70-71

„… verwirklicht werden. Auch bei der Implementierung eines typischen Ethikkodex werden – wie noch zu zeigen ist243 …”

Ergebnis S. 63-65

„… Abrede, sondern lediglich um sog.soft law. Daher bedarf die moderne Ethikrichtlinie der Implementierung …”

Die Situation im Handwerk S. 42-45

„… “ bestehen, werden die weiteren Fragen nach deren Rechtsnatur bzw.Implementierung in das …”

Rechtsgrundlage und Rechtsnatur des Abmahnungserfordernisses S. 211-215

„… wirksame Implementierung eines Ethikkodex zu stellensind.Außerhalb des Anwendungsbereichs des …”

Ausgangspunkt: Compliance S. 21-26

„… nichtauf diese Branchen beschränkt.26Daneben ist Compliance auch ein klassischer Ansatz zur Implementierung …”

Ermahnung S. 255-261

„… Vertrauenstatbestandszu bejahen. Mit der Implementierung eines unternehmensweiten Ethikkodex machtder Arbeitgeber deutlich …”

doi.org/10.5771/9783845244082

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Michael von Brück (ed.)

Interkulturelles Ökologisches Manifest

2021

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VII Therapievorschlag: Elf Implementierungen S. 127-146

„… VII Therapievorschlag:Elf ImplementierungenMit den »Grundlagen der Therapie« haben wir …” „… 128Therapievorschlag: Elf ImplementierungenVorschläge nach drei Feldern kultureller Erneuerung …” „… zu haben, erfordert Muße und den Sinn für142Therapievorschlag: Elf ImplementierungenQualität. Sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Therapievorschlag: Elf Implementierungen . . . . 1271. Langfristige Vision – konkrete Ziele . . . . . . 1292 …”

doi.org/10.5771/9783495819913

Sabrina Lauer - Die Implementierung menschenrechtlicher Verträge in Afrika

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Sabrina Lauer

Die Implementierung menschenrechtlicher Verträge in Afrika

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 60 2018

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Teil 3: Die Instrumente zur Überwachung staatlicher Implementierung S. 127-254

„… Die Instrumente zur Überwachung staatlicher Implementierung Im internationalen Menschenrechtssystem …” „… haben sich verschiedene Ver‐ fahren zur Überwachung staatlicher Implementierung etabliert.519 Die wohl …” „… Überwachung staatlicher Implementierung 128 Die normative Grundlage und die Leitfäden zur Erstellung der …”

Teil 2: Die mit der Implementierung betrauten Organe des afrikanischen Regionalsystems S. 49-126

„… Die mit der Implementierung betrauten Organe des afrikanischen Regionalsystems Die zentralen …” „… ‐ rensordnung von 2010 gemeint. Teil 2: Die mit der Implementierung betrauten Organe 50 Afrikanische Gerichtshof …” „… von 1988 sollte ein erster Schritt in Richtung einer wirksamen Implementierung der Afri‐ kanischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… 60 Die Implementierung menschenrechtlicher Verträge in Afrika Sabrina Lauer Eine Analyse der …” „… Witz Band 60 BUT_Lauer_5234-8indd.indd 2 17.08.18 13:12 Sabrina Lauer Die Implementierung …” „… Grundlegende Herausforderungen für die wirksame Implementierung menschenrechtlicher Verträge I. 24 Ziel der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 259-262

„… Voraussetzung für die menschenrechtliche Implementierung dar. 5. Durch die progressive Interpretationsarbeit der …” „… staatli‐ chen Widerstand, mit dem angesichts der Abhängigkeit einer wirksa‐ men Implementierung vom Willen …” „… einer besseren Implementierung der Menschenrechte in Afrika dar. 11. Aufgrund der geplanten …”

Teil 4: Fazit und Ausblick S. 255-258

„… Fazit und Ausblick Die Implementierung menschenrechtlicher Verträge ist von zahlreichen Faktoren …” „… menschenrechtli‐ che Implementierung. Nur wenige Staaten kommen ihren diesbezüglichen Verpflichtungen aber zeitig …” „… , welche für deren Implementierung sinnvoll ist, abge‐ lenkt und stattdessen darum gefeilscht wird, wie …”

Teil 1: Einleitung, Hinführung zum Forschungsthema und historischer Überblick S. 23-48

„… Implementierung menschen‐ Teil 1: A. 1 Schilling, Internationaler Menschenrechtsschutz, Rn. 4; Buergenthal, ASIL …” „… Herausforderungen für die wirksame Implementierung menschenrechtlicher Verträge Der Grund, warum die Implementierung …” „… darstellt,15 ist das Thema Implementierung von besonderer Wichtig- und Dringlichkeit. Die nachfolgende …”

doi.org/10.5771/9783845294148

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