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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte

Das neue Wasserrecht

2018

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G. Gewässerbenutzung S. 61-117

„… G. Gewässerbenutzung61G. GewässerbenutzungRechtsgrundlagen§§ 8 bis 18 WHG§§ 32 ff. NWG161I …” „… repressive Verbot auf und legalisiert die Gewässerbenutzung.Im Vergleich zum Baurecht besteht mit dem im …” „… . Prüfungsschema: GewässerbenutzungFür die Prüfung einer Gewässerbenutzung bietet sich folgende Prüfungsreihenfolge …”

M. Gewässerschutzbeauftragte S. 194-195

„… , den Gewässerbe-nutzer zu veranlassen, die Selbstüberwachung zu in-tensivieren und die Bemühungen um …” „… Gewässerschutzbeauftragten zu be-stellen, trifft den Gewässerbenutzer, der mehr als 750 m³ Abwasser pro Tag in ein Gewässer …” „… sowie Bbg; für LSA: § 88 WG LSA.M. Gewässerschutzbeauftragte195Gewässerbenutzung, damit vor Beginn der …”

E. Wasserrecht in Klausur und Praxis S. 44-54

„… Prüfprogramm für einen vom Gesetzgeber definierten Grundtatbestand enthält. Für eine Gewässerbenutzung ist § 12 …” „… bedarf. § 8 Abs. 1 WHG enthält ein repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt. Jede Gewässerbenutzung …” „… oder der Bewilligung die Gewässerbenutzung gestattet. Im Rahmen der Gestattungspflicht sind …”

L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 177-193

„… Abwasser in Gewässer ist die häu-figste Art der Gewässerbenutzung. Sie ist für die Ge-wässergüte von …” „… Aufgabenpri-vatisierung wird nicht zugelassen. Als Gewässerbenut-zung nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG unterliegt das Ein-leiten …” „… mit einer Gewässerbenutzung haben, z. B. Verrieseln von Abwasser. Nach § 54 Abs. 2 Satz 2 WHG gehört …”

Literaturverzeichnis S. 20-22

„… : Prüfungsschema Gewässerbenutzung . 62Abbildung 16: Struktur der Benutzungstatbestände . . 67Abbildung 17 …” „… . . . . . 74Abbildung 19: Zulassungsarten für Gewässerbenutzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80Abbildung 20: Struktur Prüfprogramm § 12 WHG – Gewässerbenutzungen …”

Q. Eigentum an Gewässern S. 248-250

„… Ge-wässergrundstück eines fließenden wie stehenden Ge-wässers zu einer zulassungspflichtigen Gewässerbenut-zung oder …” „… wie für den öffentlichen Gewässereigentümer. Die Entgeltlichkeit der Gewässer-benutzung bezieht sich …” „… dabei nur auf zugelassene Ge-wässerbenutzungen, erlaubnisfreie Gewässerbenutzun-gen können damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-15

„… Verfahrens bei Zulassung und Überwachung indus-trieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . 60G. Gewässerbenutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61I. Benutzungszulassungsordnung …” „… . . . . . . . . 61II. Prüfungsschema: Gewässerbenutzung . . . 62III. Definition Benutzung …”

H. Gewässerunterhaltung S. 118-124

„… Rechtswidrigkeit rechtfertigenden Tatsachen.2.2 Nach dem Erlöschen der ZulassungDer Gewässerbenutzer ist auch nach …” „… dem Erlöschen der Zulassung und Beendigung der Gewässerbenutzung an die Ordnung am Gewässer gebunden …” „… einen Gewässerausbau oder einer Zulassung für eine Gewäs-serbenutzung erforderlich ist.399 Wem die …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 260-279

„… , GewässerbenutzungWasserwirtschaftsamt als wasser-wirtschaftliche Fachbehörde Naturschutz §§ 1 und 2 BNatSchG,§ 1 NAGBNatSchG,Schutz von …” „… beabsichtigten Gewässerbenutzung für das Wohl der Allgemeinheit. Das Wohl der Allgemeinheit ist in einem …” „… Abwasseranlagen und Ge-wässerbenutzungen (Indstrieanlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV).1078Im …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… Gewässerbenutzung 44 ff., 49 f., 53, 61 ff., 66, 69 ff., 76, 79 ff., 89 ff., 93 ff., 97 f., 102 ff., 107 ff., 118 …” „… , 130, 158, 172, 174, 177, 179 f., 182Gewässerbenutzungszweck 85Gewässerbett 56Gewässereigentum des …”

K. Öffentliche Wasserversorgung, WSG, Heilquellenschutz S. 164-176

„… der ortsnahen Wasserversorgung ist jeweils im Rahmen der Gestattungsverfahren für Gewässerbenut-zungen …” „… . Sie können sich deshalb auch auf gestattungsfreie Gewässerbenutzungen beziehen. So kann in einer …” „… . Öffentliche Wasserversorgung, WSG, Heilquellenschutz174der betreffenden Gewässerbenutzung …”

J. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern S. 158-163

„… , die Gewässerökologie sowie die Ge-wässerbenutzung, die Gewässerunterhaltung und den Gewässerausbau …” „… Gewässerbenutzungen Regelungen trifft. Der Bundesgesetzgeber hat bereits in § 36 WHG selbst eine Genehmigungspflicht …”

R. Haftung für Gewässerveränderungen S. 251

„… öffentlich-rechtlichen Benutzungsordnung unterworfen. Die Beziehungen zwischen verschiedenen Gewässerbenutzern und …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 196-217

„… Investitionsentscheidun-gen hat der Gewässerbenutzer eine Stellungnahme des Gewässerschutzbeauftragten einzuholen. Darüber …” „… hi-naus hat der Gewässerbenutzer sicherzustellen, dass der Gewässerschutzbeauftragte Vorschläge und …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 27-39

„… Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässer-benutzungen (Industriekläranlagenzulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV72Die …” „… Verordnung gilt für die Erteilung von Erlaubnissen für Gewässerbenutzungen durch das Einleiten oder Ein …” „… Abwasserbehandlungsanlagen und Ge-wässerbenutzungen und enthält Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen …”

U. Gewässeraufsicht S. 257-259

„… Verbot mit Befreiungsvorbehalt für Gewässerbe-nutzungen in § 8 Abs. 1 WHG, durch die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 16-19

„… indus-trieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industrie-kläranlagen-Zulassungs- und …”

I. Gewässerausbau S. 125-157

„… der Gewässerbenutzung gegenüber den Nachteilen für den Einwendungsführer (vgl. § 14 Abs. 4 Satz 3 WHG …” „… Gewässerbenutzung gegenüber den Nachteilen für den Einwendungsführer (vgl. § 14 Abs. 4 Satz 3 WHG) als auch aus …” „… Kapitel der Gewässerbenutzungen (vgl. Abschnitt G.VIII) gelten für einen Gewässerausbau ent-sprechend …”

O. Hochwasserschutz und Küstenschutz S. 218-243

„… im Rahmen zugelassener Gewässerbenutzungen erfor-derlich sind. Der Gesetzgeber geht bei der in § 78 …” „… Gewässerausbau, §§ 10 und 13 WHG für Gewässerbe-nutzungen und § 36 WHG i. V. m. landesrechtlichen Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783415063235

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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G. Gewässerbenutzung S. 77-170

„… 77I. BenutzungszulassungsordnungG. GewässerbenutzungRechtsgrundlagen:§§ 6 ff. WHGArt. 14 ff …” „… und legalisiert die Gewässerbenutzung.Im Vergleich zum Baurecht besteht mit dem im Was-serrecht …” „… Heizkörper – nach VGH Hessen verweisen lassen müsse.192II. Prüfungsschema: GewässerbenutzungFür die Prüfung …”

M. Gewässerschutzbeauftragte S. 273-274

„… , den Gewässerbenutzer zu veranlassen, die Selbstüberwachung zu intensivieren und die Bemühungen um …” „… Gewässerbenutzer, der mehr als 750 m3 Abwasser pro Tag in ein Gewässer einleiten darf1138. Die Verpflichtung …” „… Befugnis zur entsprechenden Ge-wässerbenutzung, damit vor Beginn der tatsächlichen Ausübung der …”

E. Wasserrecht in Klausur und Praxis S. 53-66

„… Gesetzgeber definierten Grundtatbestand enthält. Für eine Gewässerbenutzung ist § 12 WHG die Rechtsgrundlage …” „… . 1 WHG enthält ein repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt. Jede Gewässerbenutzung (§ 9 WHG …” „… Bewilligung die Gewässerbenutzung gestattet. Im Rahmen der Gestattungspflicht sind insbesondere der Umfang und …”

Abbildungsverzeichnis S. 25-26

„… ...................................................................................................................... 75Abbildung 15: Prüfungsschema Gewässerbenutzung …” „… ...................................................................................................... 96Abbildung 19: Zulassungsarten für Gewässerbenutzungen …” „… ..................................................................................... 103Abbildung 20: Struktur Prüfprogramm § 12 WHG – Gewässerbenutzungen …”

Q. Eigentum an Gewässern S. 344-348

„… eines fließenden wie stehenden Gewässers zu einer zulassungspflichtigen Gewässerbenutzung oder einem …” „… . Die Ent-geltlichkeit der Gewässerbenutzung bezieht sich dabei nur auf zugelassene Gewässerbenutzungen …” „… , erlaubnis-freie Gewässerbenutzungen können damit unentgeltlich ausgeübt werden. Der Anspruch ist gegen die Person …”

V. Zuständigkeit und Verfahren S. 371-409

„… Abs. 1 a) BayImSchG (Regierung ist Genehmigungs-behörde) mit einer Gewässerbenutzung verbunden ist …” „… jeweils selbst-ständigen Verfahren begründet. Die Zulassung der Ge-wässerbenutzung kann mit dem …” „… wasserrechtlichen Zulassung, wenn mit dem immis-sionsschutzrechtlichen Vorhaben eine Gewässerbenut-zung verbunden …”

U. Gewässeraufsicht S. 363-370

„… . 1 BayWG, Anordnung auf Antragstel-lung bei Gewässerbenutzung oder -ausbau sowie An-lagenerrichtung …” „… Verbot mit Befreiungsvor-behalt für Gewässerbenutzungen in § 8 Abs. 1 WHG, durch die …” „… Vorhaben, Gewässerbenutzer, Gewässer-unterhaltungspflichtige an den Gewässern usw.); Überprüfungen im …”

L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 253-272

„… , RegelungsüberblickDie Einleitung von Abwasser in Gewässer ist die häu-figste Art der Gewässerbenutzung. Sie ist für die …” „… nicht zugelassen.1012 Als Gewässerbenut-zung nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG unterliegt das Einleiten von …” „… allenfalls nur einen mittelbaren Zusammen-hang mit einer Gewässerbenutzung haben, z. B. das Ver-rieseln von …”

K. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete (WSG), Heilquellenschutz S. 233-252

„… Gewässerbenutzungen zum Zweck der Trinkwasserversorgung bei Ausübung des Bewirt-schaftungsermessens nach § 12 Abs. 2 …” „… spätestens zu-sammen mit dem Verfahren für die Erlaubnis oder Bewil-ligung der Gewässerbenutzung einzuleiten …” „… abzuwehren. Sie kön-nen sich deshalb auch auf gestattungsfreie Gewässer-benutzungen beziehen. So kann in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 76G. Gewässerbenutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77I. Benutzungszulassungsordnung …” „… . . . . . . . . . . . 77II. Prüfungsschema: Gewässerbenutzung . . . . . . 78III. Definition Benutzung …”

R. Haftung für Gewässerveränderungen S. 349-350

„… öffentlich-rechtlichen Benutzungsordnung unterworfen. Die Beziehungen zwischen verschiedenen Gewässerbenutzern und …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 33-46

„… Überwachung industrieller Abwasser-behandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagenzulassungs …” „… Gewässerbenutzungen durch das Einleiten oder Einbringen von Stoffen, die zu Industrieanlagen gehö-ren, und für die …” „… und Überwachung indust-rieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbe-nutzungen und enthält …”

Stichwortverzeichnis S. 413-422

„… , technisch 365Gewässerausbau 186Gewässerausbaupflicht 49Gewässerbenutzung 53, 54, 57, 59, 60, 61, 64, 77, 78 …” „… , 255, 259, 393Gewässerbenutzungszweck 115Gewässerbett 68Gewässerbezug 91Gewässereigentum des Bundes 345 …”

F. Anwendungsbereich des Wasserrechts S. 67-76

„… (Hintergrund: umfassende Beurteilung der Auswirkungen von Gewäs-serbenutzungen). Dies gilt auch für den durch …” „… Gewässerbenutzungen auch oder sogar zuvörderst den Küsten- und Meeresgewässern zu-gutekommen können (z. B. besondere …”

N. Andere wasserrechtlich bedeutsame Tatbestände S. 275-299

J. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern S. 219-232

„… die Gewässerbenutzung, die Gewässerunterhaltung und den Gewässerausbau auszuwirken. Umgekehrt können …” „… für Gewässerbenutzungen Re-gelungen trifft. Der Bundesgesetzgeber hat bereits in § 36 WHG selbst eine …”

I. Gewässerausbau S. 186-218

„… sowohl wegen Überwiegens des Nutzens der Gewässerbenutzung gegenüber den Nachteilen für den …” „… wegen Überwiegens des Nutzens der Gewässerbenutzung gegenüber den Nachteilen für den Einwendungsführer …”

T. Enteignung, Entschädigung und Ausgleich, Vorkaufsrecht S. 355-362

„… Wasserwirtschaft, Unterhaltung, Aus-bau, Schiff- und Floßfahrt, Gewässerbenutzung, Über-schwemmungsgebiet …”

H. Gewässerunterhaltung S. 171-185

„… . bei der Planfeststellung für einen Gewässerausbau oder einer Zulassung für eine Gewäs-serbenutzung …”

O. Hochwasserschutz S. 300-336

doi.org/10.5771/9783415070172

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 35 2018

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Ingolf Arnold, Thomas Koch Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen S. 71-98

„… 71 Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen – Herausforderungen bei der …” „… Gewässerbenutzungen aus Sicht des Braunkohlenbergbaus Dipl.-Ing. Ingolf Arnold und Dr.-Ing. Thomas Koch, Lausitz …” „… Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen 73 Konventionen zur Bewertung des Zustandes der …”

Kurt Faßbender Aktuelle Rechtsprechung zum europäischen Wasserrecht S. 37-70

„… . echte Gewässerbenutzungen wie Abwassereinleitungen.9 Spätestens die beiden Urteile des BVerwG vom …” „… Gewässerbenutzung Einen Sonderfall hatte der VGH Kassel in seinen bereits erwähnten Urteilen vom 14.7.2015 zum …” „… nicht auf den sog. historischen Zustand vor der Gewässerbenutzung ankommt.76 Zudem muss sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Gewässerbenutzungen Ingolf Arnold / Thomas Koch 71 Die Anwendung des Verschlechterungsverbots in der …”

Wolfgang Köck Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… Thema lautet „Gewässerkörperbezogene Beurteilung von Gewässerbenutzungen“ und sie gewähren uns damit …”

Wolf-Dieter Dallhammer Die Anwendung des Verschlechterungsverbots in der behördlichen Praxis S. 99-158

„… können, die Ursachen hierfür zu untersuchen, die Zulassungen für Gewässerbenutzungen und die …” „… Verbessrungsgebot wie folgt aus: „Ob eine erlaubte Gewässerbenutzung zu einer Verschlechterung des chemischen …”

Bernd Dammert, Götz Brückner Bergrecht und Wasserrecht – Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen S. 193-220

„… , scheidet daher nach dem neu gefassten Einleitungssatz von § 9 Abs. 2 WHG eine Gewässerbenutzung nach § 9 …” „… Abs. 2 Nr. 3 WHG aus, da bereits eine Gewässerbenutzung nach § 9 Abs. 1 WHG vorliegt13. Bedeutsam ist …”

doi.org/10.5771/9783845289342

Julian Fridrich - Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

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Julian Fridrich

Das öffentliche Eigentum an Gewässern nach dem baden-württembergischen Wasserrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 894 2016

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Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung S. 161-256

„… einem Gewässerbenutzungsvorhaben, wie jeder andere potentielle Gewässerbenutzer, an das …” „… Gewässerbenutzung. Ebenso wenig obliegt es dem öffentlichen Gewässereigentümer über die Gewässerbenutzungsvorhaben …” „… 161 Viertes Kapitel: Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung Trotz der …”

Einleitung S. 19-30

„… Bewilligung bedarf. § 8 Abs. 1 WHG enthält damit für die Gewässerbenutzung ein repressives Verbot mit rechts …” „… wasserwirtschaftlich unbedeutende Gewässerbenutzungen umfassen. Das öffentlich-rechtliche Zulassungsregime schlägt …” „… ist in Bezug auf Gewässerbenutzungen anderer auf seinem Gewässergrundstück gemäß § 4 Abs. 4 WHG an …”

Rechtsverhältnisse an Gewässern und Recht der öffentlichen Sachen S. 31-84

„… welchem Umfang Gewässerbenutzungen zulässig sind. Es regelt die Eigentumsverhältnisse an Gewässern, die …” „… verschiedene Gebrauchsformen der Gewässerbenutzung. Differenziert wird zwischen den zulassungspflichtigen und …” „… den zulassungsfreien Gewässerbenutzungen. Das Wasserhaushaltsgesetz bestimmt in § 8 Abs. 1 WHG, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . Schutzfunktion des öffentlichen Eigentums 159 Viertes Kapitel: Öffentliches Eigentum und Gewässerbenutzung 161 …” „… A. Gewässereigentum unter der wasserwirtschaftlichen Benutzungsordnung 161 I. Gewässerbenutzung …” „… . Eigentumsbegriff des § 4 WHG 164 1. Gewässerbenutzung durch den öffentlichen Eigentümer 164 2. Duldungspflichten …”

Das öffentliche Eigentum als Alternative S. 293-296

„… : Das öffentliche Eigentum als Alternative 294 Gewässerbenutzungen erlaubt das öffentliche Eigentum …” „… Privateigentümer, der trotz wasserbehördlicher Zulassung versuchen könnte, eine Gewässerbenutzung zu unterbinden …” „… Wasserrechts vermieden. Im Übrigen ist eine zulassungsfreie Gewässerbenutzung im Rahmen des Gemeingebrauchs …”

Thesen S. 297-298

„… der Gewässerbenutzung besondere Rechte. Bei den zulassungspflichtigen Gewässerbenutzungen ist der …” „… der Eigentümergebrauch ein zulassungsfreies Recht zur Gewässerbenutzung. Der Eigentümerge- Thesen …” „… zugelassene oder zulassungsfreie Gewässerbenutzungen Dritter grundsätzlich nicht gegeben sind, solange die …”

Literaturverzeichnis S. 299-318

„… Verwaltungsrecht, 14. Aufl. 2010, 4. Abschn. Schimikowski, Peter: Gewässereigentum, Gewässerbenutzung und „kalte …” „… . Schwartmann, Rolf / Pabst, Heinz-Joachim: Umweltrecht, 2. Aufl. 2011. Seiler, Harald: Die Gewässerbenutzungen …”

Die Regelungen des öffentlichen Eigentums S. 257-292

„… . Ausreichend ist vielmehr eine Gewässerbenutzung, bei der die Landgewinnung lediglich beiläufig als Nebeneffekt …” „… einer Gewässerbenutzung auftritt1042. Beispielsweise kann eine durch Spülbaggerung in einer Hafenanlage …” „… Falle substantieller Beeinträchtigungen durch Gewässerbenutzungen1073. Zweifel hinsichtlich der …”

Das öffentliche Eigentum im Gewässerrecht Baden- Württembergs S. 139-160

„… erleichtert. Mittelbar trägt das öffentliche Eigentum somit zu einer gemeinwohlorientierten Gewässerbenutzung …”

Öffentlich-rechtliche Sachherrschaft an Gewässern S. 85-138

doi.org/10.5771/9783845277103

Wolfgang Köck - Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform

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Wolfgang Köck (ed.)

Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 14 2009

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Dieter Sellner Die integrierte Vorhabengenehmigung als zentrales Element eines Umweltgesetzbuchs S. 49-62

„… Vorhaben, die eine Gewässerbenutzung darstellen oder bei Vorhaben, die mit einer Gewässerbenutzung …” „… verbunden sind, die Erteilung der Genehmigung hinsichtlich der Gewässerbenutzung im pflichtgemäßen Ermessen …” „… ausdrücklich: „Ist das Vorhaben eine Gewässerbenutzung oder ist eine Gewässerbenutzung Teil des Vorhabens …”

Christof Sangenstedt Der Referentenentwurf für ein Umweltgesetzbuch S. 25-48

„… erfordern. Solche Besonderheiten bestehen bei Gewässerbenutzungen. Hier muss auch unter dem neuen …” „… und deshalb nicht Gegenstand individueller Nutzungsansprüche sein kann. Soweit Gewässerbenutzungen …” „… iVG-pflichtigen Gewässerbenutzung zum einen die Genehmigungsvoraussetzungen des § 54 Abs. 1 E-UGB I, namentlich …”

Wolfgang Durner Die Reform des Wasserrechts im Umweltgesetzbuch S. 63-88

„… auszugestalten. Wenn jedoch das Vorhaben eine Gewässerbenutzung darstellt oder mit einer solchen verbunden ist …” „… Wasserwirtschaft zu entnehmen; insoweit besteht kein Unterschied, ob eine Gewässerbenutzung durch eine Genehmigung …” „… widerrufbare befristete Recht zu einer bestimmten Gewässerbenutzung. Die entsprechende Frist darf gem. § 8 Abs …”

Heiko Rosenthal Grußwort S. 15-18

„… Gewässerbenutzung handelt oder eine Gewässerbenutzung Teil des Vorhabens ist, wird die Genehmigung insoweit zur …”

Gregor Strauch Herausforderung durch das Umweltgesetzbuch aus Sicht der Industrie S. 153-156

„… Investitionssicherheit für Gewässerbenutzungen. Denn das Instrument der Bewilligung soll ersatzlos abgeschafft werden …” „… wird sich der Inhaber einer Gestattung nicht mehr gegen konkurrierende Gewässerbenutzungen wehren …”

Katharina Kern, Stefan Möckel Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform – Diskussionsbericht S. 165-170

„… Gewässerbenutzung gem. § 54 Abs. 2 UGB-E I nach wie vor ein Bewirtschaftungsermessen eingeräumt. Am Beispiel der …” „… , dass eine Gewässerbenutzung keinen grundrechtlichen Schutz genieße und die freie Widerruflichkeit der …”

Franz-Josef Kunert Herausforderungen durch das Umweltgesetzbuch in Sachsen S. 143-152

„… einer integrierten Vorhabengenehmigung für eine Anlage, die beispielsweise mit einer Gewässerbenutzung …”

Sabine Schlacke Information, Beteiligung und Rechtsschutz im Umweltgesetzbuch S. 107-136

„… und Gewässerbenutzungen (§ 119 Abs. 1 E-UGB I, Nr. 2 b), • Entscheidungen nach Abschnitt 4 (Nr. 3 …” „… Gewässerbenutzungen. Die gegenüber dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz neue Nummer 3 in § 40 Abs. 1 Satz 1 E-UGB I …”

doi.org/10.5771/9783845212609

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