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Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

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Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 798 2013

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Überlegungen zum Gesellschaftszweck S. 211-213

„… . 2. Überlegungen zum Gesellschaftszweck Da die Gesellschafter versprechen, den gemeinsamen Zweck zu …” „… fördern, insbesondere ihre Beiträge zu leisten, ist auf die Funktion des Gesellschaftszwecks einzugehen …” „… Im Kapitalgesellschaftsrecht wird deutlich zwischen Gesellschaftszweck und Gesellschaftsgegenstand …”

Eigener Lösungsansatz und Systematisierung der verschiedenen Werkzeuge S. 237-253

„… Gesellschaftszweckänderung) notwendig machen muss. Für die Frage nach der sinnvollen Erreichbarkeit des Gesellschaftszwecks …” „… ), S. 575. 242 b) (Ergänzende) Vertragsauslegung unter Berücksichtigung des Gesellschaftszwecks und …” „… Gesellschaftszweck (dessen Verfolgung oberstes gemeinsames Ziel ist) zu fördern. War es nicht maßgebend, dass der …”

Definitionen S. 208-211

„… dadurch, dass sie (sofern vorhanden) die Voraussetzungen für die Verfolgung des Gesellschaftszweckes …” „… mittelbar der Zweckverfolgung. 2. Überlegungen zum Gesellschaftszweck Da die Gesellschafter versprechen …” „… Gesellschaftszwecks einzugehen. Der historische Gesetzgeber war zurückhaltend: »Aus der Gemeinsamkeit des vereinbarten …”

Kritik S. 233-237

„… Gesellschaftszweckes im geeigneten und erforderlichen Rahmen, wobei die Pflichten nicht über den ursprünglichen …” „… Gesellschaftszweck hineingelesen werden kann (diese wäre auch nicht immer gesellschaftsdienlich, wenn bspw. die …” „… das Wie – ableiten. Sofern man hierbei auf den Gesellschaftszweck rekurriert, handelt es sich doch in …”

Vertragsanpassung aufgrund Treuepflicht S. 225-228

„… Treu und Glauben und definiert sie als allgemeine Verpflichtung, den Gesellschaftszweck durch alle …” „… erforderlichen und zumutbaren Handlungen zu fördern sowie alles dem Gesellschaftszweck Abträgliche zu unterlassen …” „… , den Gesellschaftszweck im Einzelfall anzupassen983. Sester984 betrachtet differenzierter und lässt …”

Kündigung durch den Gesellschafter nach § 723 BGB – außerordentliche Kündigung S. 326-335

„… Bedenken gegenüber dem Erfolg der weiteren Zusammenarbeit oder dem Erreichen des Gesellschaftszwecks …” „… aber Treuepflicht); RG, JW 1913, 265. 333 dem Ertrag als Bestandteil des Gesellschaftszwecks § 726 BGB …” „… hiervon nicht berührt ist, dass Änderungen des Gesellschaftszwecks eines Beschlusses bedürfen und dass die …”

Auflösungsklage nach § 133 HGB und Auflösungskündigung S. 335-349

„… Gesellschaftszweck zu dienen. Indes ist mit der anderen Ansicht1459 davon auszugehen, dass auch für …” „… des Gesellschaftszwecks bzw. die dauernde Unrentabilität (oder die diese herbeiführenden Umstände)1489 …” „… Gesellschaftszwecks1495 oder eben dessen Erreichung1496. Für die zur Unrentabilität1497 führenden Umstände soll dies …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 231-233

„… auf den privatautonomen Erklärungen der Gesellschafter, den Gesellschaftszweck in geeigneter und …” „… Geschäftsgrundlage ein hiervon (vom Gesellschaftszweck) zunächst unabhängiges und zur Wahrung von …” „… Treuepflicht ziele auf die Fortführung des Gesellschaftszweckes im geeigneten und erforderlichen Rahmen, wobei …”

Eigener Ansatz S. 272-277

„… Gesellschaftszweckgefährdung Auch rechtlich kann der Gesellschaftszweck gefährdet sein, wenn die vereinbarte, aber wegfallende …” „… wäre, was ebenfalls der Verfolgung des Gesellschaftszwecks abträglich wäre. Noch paradoxer wäre der …” „… legitimes Ziel der Gesellschaftszweck verfolgt; die Änderung selbst muss geeignet sein, die weitere …”

Leistungsstörung und Ausschluss/ Hinauskündigung – Abstellen auf die Vertretbarkeit S. 383-384

„… Interessenkreisen und deren Verhältnis zueinander Rechnung zu tragen. So wird dem Gesellschaftszweck bei der Frage …” „… wären. Der Gesellschaftszweck im engeren Sinne kann so in sehr ähnlicher Art und Weise weiterverfolgt …”

Einlagen und Sachmängelgewährleistungsrechte S. 374-379

„… ist insbesondere die Funktion des Einlagegegenstandes für die Erreichung des Gesellschaftszwecks zu …” „… insbesondere der ins Auge gefasste und zu fördernde Gesellschaftszweck sowie die Funktion des Einlagege- 1612 …” „… Betracht, wenn der hierfür erforderliche Zeitraum den Gesellschaftszweck bzw. den vereinbarten Modus der …”

Haftung nur für eigenübliche Sorgfalt – § 708 BGB S. 286-292

„… nicht anzuwenden auf Neben- und Schutzpflichten, weil er nur die Verwirklichung des Gesellschaftszwecks …” „… die Verfolgung des Gesellschaftszwecks ist. Hierbei sind insbesondere die Umstände des Einzelfalles …” „… und die enge Bindung an den Gesellschaftszweck zu beachten. c) Berücksichtigung von § 708 BGB i.R.d …”

Anwendbarkeit der §§ 326, 323 BGB heute? S. 222-224

„… , da ein Freiwerden der Mitgesellschafter von ihrer Leistungsverpflichtung dem Gesellschaftszweck960 …” „… weniger bzw. andere Mittel zur Erreichung des Gesellschaftszwecks zur Verfügung, weshalb das erzielte …”

Wichtiger Grund i.S.d. § 737 BGB bzw. § 140 HGB S. 292-318

„… schwerer als die bloße Berührung einer Sphäre, da dies geeignet ist, den Gesellschaftszweck nachhaltiger zu …” „… fortbesteht. Da es letztlich um die Verfolgung des Gesellschaftszweckes geht, ist einzig entscheidend, ob …” „… verbleibt. Ist dies nicht der Fall, spricht dies in Ansehung des Gesellschaftszwecks eher gegen einen …”

Phänotypen S. 53-63

„… Nicht-Erwerbsgesellschaft treffen. Letztlich handelt es sich um eine Unterscheidung nach dem Gesellschaftszweck, sodass es …” „… ) postulierte141. Eine Anknüpfung an den Gesellschaftszweck findet sich noch in § 726 BGB. d …” „… eine bedingte Aussage über den (Gesellschaftsgegenstand und somit über den) Gesellschaftszweck …”

Allgemeine Überlegungen zu Leistungsstörungen im Personengesellschaftsrecht S. 215-221

„… Gesellschaftszweck stärker als der Wegfall unwesentlicher Leistungspflichten. Dies hat auch Auswirkungen auf den …” „… Gesellschaftsvertrag zu treffen. Er ist Ausdruck des gemeinsamen Willens, definiert den Gesellschaftszweck, dessen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… . Überlegungen zum Gesellschaftszweck 211 3. Pflichtentrias, Sinngebung & Leistungszeitpunkt 213 a) Einlage 213 …” „… ) (Ergänzende) Vertragsauslegung unter Berücksichtigung des Gesellschaftszwecks und der Unterscheidung nach …” „… Gesellschaftszweckgefährdung 274 dd) Zwischenergebnis 274 b) Herleitung 274 c) Ausgestaltung, insbesondere von …”

Begriff des wichtigen Grundes S. 278-286

„… Anhaltspunkte für die Bestimmung maßgeblicher Kriterien. Zuoberst ist der Gesellschaftszweck zu nennen, dessen …” „… Gesellschafters auch in der GbR regelmäßig abbedungen, sodass die Verwirklichung des Gesellschaftszwecks über der …”

§ 723 BGB – ordentliche Kündigung S. 335

„… Gesellschaftszweck zu dienen. Indes ist mit der anderen Ansicht1459 davon auszugehen, dass auch für …”

Bisherige Ergebnisse S. 383

„… Interessenkreisen und deren Verhältnis zueinander Rechnung zu tragen. So wird dem Gesellschaftszweck bei der Frage …”

Leistungsstörung und Eigenkündigung aufgrund eigener Leistungsunfähigkeit S. 384

„… wären. Der Gesellschaftszweck im engeren Sinne kann so in sehr ähnlicher Art und Weise weiterverfolgt …”

§§ 726 f. BGB S. 139

„… Erreichen des Gesellschaftszwecks eine rechtsfähige wie eine nicht rechtsfähige Gesellschaft enden kann, wie …”

Partenreederei S. 168

„… Gesellschaftszweck, eine Registereintragung oder ähnliches zwingend voraus. Auch sie soll bei der weiteren …”

Leistungsstörung und Eigenkündigung aufgrund fremder Leistungsunfähigkeit S. 384-385

„… wären. Der Gesellschaftszweck im engeren Sinne kann so in sehr ähnlicher Art und Weise weiterverfolgt …”

Zwischenergebnis S. 168-169

„… Gesellschaftszweck, eine Registereintragung oder ähnliches zwingend voraus. Auch sie soll bei der weiteren …”

Überblick S. 224-225

„… stehen nun auch weniger bzw. andere Mittel zur Erreichung des Gesellschaftszwecks zur Verfügung, weshalb …”

§§ 721 f., 723 f., § 725 BGB S. 138-139

„… mit § 726 BGB, da mit Erreichen des Gesellschaftszwecks eine rechtsfähige wie eine nicht rechtsfähige …”

Vergleichbare Interessenlage mit Austauschverträgen allgemein und der Erst-Recht-Schluss S. 368-369

„… Unterwerfung unter den Gesellschaftszweck gewollt ist. e) Blick ins Kapitalgesellschaftsrecht Bei der …”

Zwischenfazit S. 167-168

„… verhältnismäßig gering, setzt sie doch weder einen bestimmten Gesellschaftszweck, eine Registereintragung oder …”

Pflichtentrias, Sinngebung & Leistungszeitpunkt S. 213-215

„… bereits Anstrengungen unternommen, den Gesellschaftszweck zu erreichen, und ihre Einlagepflicht entweder …”

Förderpflicht-, Nebenpflicht- und sonstige Pflichtverletzungen S. 389-393

„… Leistungsinteressen der Gesellschaft mit Blick auf die Verfolgung des Gesellschaftszwecks nicht wesentlich …”

Meinungsstand S. 269-272

„… Streit vorprogrammiert wäre, was ebenfalls der Verfolgung des Gesellschaftszwecks abträglich wäre. Noch …”

Blick ins Kapitalgesellschaftsrecht S. 369-371

„… Austauschvertrag, wenn doch sogar ein Mehr an Bindung und Unterwerfung unter den Gesellschaftszweck gewollt ist. e …”

Sonstige Anknüpfungspunkte für die Zuerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR S. 117-120

„… Karsten Schmidt mit seinem Abstellen auf den Gesellschaftszweck – unternehmenstragende Gesellschaft, oder …”

Verzug S. 385-389

„… mit Blick auf die Verfolgung des Gesellschaftszwecks nicht wesentlich beeinträchtigt, müssen die …”

§ 124 I HGB S. 148-151

„… von Gesellschaften mit dem Gesellschaftszweck »Betrieb eines Handelsgewerbes«. Insbesondere …”

Die GbR als »Mutter« aller Personengesellschaften S. 154-157

„… zumindest zweier Gesellschafter, der Vereinbarung eines Gesellschaftszwecks und der Vereinbarung von …”

Schlechterfüllung im Übrigen, insbesondere von Beiträgen S. 379-383

„… Interessenkreisen und deren Verhältnis zueinander Rechnung zu tragen. So wird dem Gesellschaftszweck bei der Frage …”

§ 728 BGB und § 11 II Nr. 1 InsO S. 139-143

„… Erreichen des Gesellschaftszwecks eine rechtsfähige wie eine nicht rechtsfähige Gesellschaft enden kann, wie …”

Fazit S. 427-433

„… . Besondere Beachtung ist bei der Feststellung dem Gesellschaftszweck zu widmen sowie dessen Förderung. Werden …” „… Gesellschaftszweckverfolgung sicherzustellen. Wegen der insofern höheren Anforderungen ist auch ein Eingriff die Sphäre der …”

Zur Vertragsanpassung S. 397-404

„… Gesellschaftszwecks zu dienen. Der Ansatz verkennt jedoch, dass es Unterschiede zwischen der Geschäftsführung …”

Auslegung des Gesetzeswortlauts S. 120-135

„… Karsten Schmidt mit seinem Abstellen auf den Gesellschaftszweck – unternehmenstragende Gesellschaft, oder …”

Überblick zur actio pro socio S. 408-423

„… , Rechte der Gesellschaft einzuklagen, ergibt sich aus der Vereinbarung des Gesellschaftszwecks und …”

Abgrenzungen und tragende Prinzipen S. 63-93

„… Gesellschaftszweck dienlichen Rechtsgeschäfte und Erteilung einer entsprechenden Vollmacht begegne keinen rechtlichen …”

Beendigung aufgrund § 728 BGB und § 131 I Nr. 3 bzw. § 131 III Nr. 2 HGB S. 321-324

„… Gesellschaftszweckverfolgung wenig nachvollziehbar, die Gesellschafterstellung zwingend zu beenden. In Anbetracht des …”

doi.org/10.5771/9783845244426

Kai-Peter Uhlig - Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

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Kai-Peter Uhlig

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 245 2007

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Der Gesellschaftszweck S. 48-50

„… Leistungs- und Ablaufprogramms. 1.5.2 Der Gesellschaftszweck 89. Zweck der vertraglichen Verbindung ist hier …” „… Gelegenheitsgesellschaft.216 Im (seltenen) Einzelfall kann der Gesellschaftszweck darüber hinausgehen und auch eine …” „… Auftragsproduktionen) oder aber Joint Ventures, deren Gesellschaftszweck weniger konkret und oft optional auf solche …”

Die Vereitelung des Gesellschaftszwecks S. 196-197

„… Gesellschaftszwecks 525. Von Rechts wegen wird die Koproduktionsgesellschaft aufgelöst, wenn ihr Zweck nicht mehr …” „… Gesellschaftszwecks beendet den Vertrag.1366 Dabei kommt es aber darauf an, wie dieser von Fall zu Fall konkretisiert …” „… Gesellschaftszweck mit. Nachschüsse sind grundsätzlich nicht geschuldet; hier (ggf. nach treuepflichtigen Bemühungen …”

Weitgehend schuldrechtliche Innengesellschaft S. 216-217

„… . Gesellschaftszweck ist die gemeinsame Herstellung eines Films. Mit dem Koproduktionsvertrag verpflichten sich die …” „… – begründen keine Koproduktion. 586. Mit diesem Gesellschaftszweck ist die Koproduktion regelmässig eine auf …” „… . 587. Der Gesellschaftszweck umfasst aber nicht bloss eine abstrakte Zielsetzung, sondern auch alle …”

Bürgerliche Gelegenheitsgesellschaft S. 216

„… . Gesellschaftszweck ist die gemeinsame Herstellung eines Films. Mit dem Koproduktionsvertrag verpflichten sich die …” „… – begründen keine Koproduktion. 586. Mit diesem Gesellschaftszweck ist die Koproduktion regelmässig eine auf …” „… . 587. Der Gesellschaftszweck umfasst aber nicht bloss eine abstrakte Zielsetzung, sondern auch alle …”

Zur Handelsgesellschaft oder stillen Gesellschaft nach HGB S. 52-54

„… Koproduktion zu verstehen ist, hängt im wesentlichen davon ab, ob der Gesellschaftszweck die gemeinsame …” „… handelsrechtlichen Sinn264: Gesellschaftszweck ist dort eine selbständige, auf dauernden Erwerb gerichtete …” „… Gesellschaftszweck gerichtet ist268, und zwar von Erwerbs-, d. h. Angebotsgeschäften auf dem Markt.269 Kein …”

Grundsätzliche Gesamt- und delegierte Einzelgeschäftsführung S. 217-218

„… ) an den Gesellschaftszweck, die Filmherstellung, binden. Die Defizite solcher Bindung gegenüber der …” „… ist der Gesellschaftszweck vereitelt und die Koproduktion wird aufgelöst. 11.2.5 Grundsätzliche Gesamt …” „… . Der Gesellschaftszweck ist regelmässig auf die Herstellung des Films gerichtet. Die Gesellschaft endet …”

Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung S. 166-168

„… schuldrechtlich an den Gesellschaftszweck gebunden sind.1166 7.3.3 Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung …” „… und Gelder können aber dem Gesellschaftszweck der Filmherstellung mit schuldrechtlicher Wirkung …” „… Gesellschaftszweck.1174 Zwar wirken diese Einschränkungen nur im Verhältnis der Koproduzenten untereinander. Dritten …”

Zum Verhältnis des Verkehrstyps zum Gesetzesrecht S. 215-216

„… . einfache Gesellschaft. Gesellschaftszweck ist die gemeinsame Herstellung eines Films. Mit dem …” „… Filmproduktionsleistungen oder Nutzungsrechte – begründen keine Koproduktion. 586. Mit diesem Gesellschaftszweck ist die …” „… Handelsgesellschaft. 587. Der Gesellschaftszweck umfasst aber nicht bloss eine abstrakte Zielsetzung, sondern auch …”

Die Beendigung mit Fertigstellung des Films S. 172-173

„… Zweck der Koproduktion erreicht. In aller Regel ist der Gesellschaftszweck darauf beschränkt.1206 Dann …” „… Gesellschaftszweck reicht und womit er erfüllt ist. 456. Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, erlöschen mit der …” „… ihr Gesellschaftszweck. Er umfasst dann nur noch die Verwaltung der geschaffenen Güter, d. h. die …”

Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts S. 195-196

„… zugleich auch eine Zeitvorgabe. Diese folgt aus dem Gesellschaftszweck, der gemeinsamen Filmproduktion und …” „… Gesellschaftszwecks 525. Von Rechts wegen wird die Koproduktionsgesellschaft aufgelöst, wenn ihr Zweck nicht mehr …” „… Gesellschaftszwecks beendet den Vertrag.1366 Dabei kommt es aber darauf an, wie dieser von Fall zu Fall konkretisiert …”

Mehrzahl qualifizierter Filmhersteller S. 50

„… Gesellschaftszwecks sein: Speziell das Budget und der Zeitplan sind oft, jedenfalls in den Eckdaten, in der Weise …” „… Kostenrahmen des Budgets. Dieser Rahmen wird daher im Regelfall bereits als Teil des Gesellschaftszwecks zu …” „… Bestimmungen des Gesellschaftszwecks handeln; dazu Abschnitte 5.3.1 und 5.3.2. 233 Zu den Konsequenzen Rz. 174 …”

Zu (partiarischen) Austauschverträgen S. 50-52

„… Gesellschaftszwecks sein: Speziell das Budget und der Zeitplan sind oft, jedenfalls in den Eckdaten, in der Weise …” „… Kostenrahmen des Budgets. Dieser Rahmen wird daher im Regelfall bereits als Teil des Gesellschaftszwecks zu …” „… Bestimmungen des Gesellschaftszwecks handeln; dazu Abschnitte 5.3.1 und 5.3.2. 233 Zu den Konsequenzen Rz. 174 …”

Mehrkosten und Nachschusspflicht S. 80-83

„… Budget selbst kann den Gesellschaftszweck mit bestimmen; dazu Rz. 94. 474 Insoweit a. A. MÖLLERING, Copr …” „… , den Gesellschaftszweck vereiteln kann mit der Konsequenz, dass die Koproduktionsgesellschaft aufgelöst …” „… aber nicht zustimmen.489 Die Bereitschaft, einen unwirtschaftlichen Gesellschaftszweck um jeden Preis …”

Der Gutglaubensschutz gestützt auf Art. 543 Abs. 3 OR im schweizerischen Recht S. 145-150

„… ggf. wesentliche Inhalte des Gesellschaftsvertrags, des Gesellschaftszwecks 1002 und auch die …” „… . Zuletzt ist es stets eine Frage des Gesellschaftszwecks, ob das konkrete Geschäft mit einem Gesellschafter …” „… dieser Geschäfte weit gezogen wird, kann guter Glaube doch nur auf der Kenntnis des Gesellschaftszwecks …”

Die Geschäftsführungsbefugnis nach BGB S. 116-117

„… Geschäfte“ zu ziehen ist: Eine Auffassung nimmt den Gesellschaftszweck zum Massstab. Danach sind alle …” „… Gesellschaftszweck fremd sind, gehören aber von vornherein nicht zur Geschäftsführung der Gesellschaft. Geschäfte …” „… sämtlicher Gesellschafter erforderlich. 746 Vgl. BK-BECKER, Art. 535 N 5. Zum Gesellschaftszweck kann aber …”

Die Geschäftsführungsbefugnis nach OR S. 117-118

„… : Eine Auffassung nimmt den Gesellschaftszweck zum Massstab. Danach sind alle Geschäfte „gewöhnlich“, die …” „… mit ihm nicht schlechthin unvereinbar sind.746 Geschäfte, die dem Gesellschaftszweck fremd sind …” „… sämtlicher Gesellschafter erforderlich. 746 Vgl. BK-BECKER, Art. 535 N 5. Zum Gesellschaftszweck kann aber …”

Sach-, Werk- oder Rechtsmängel im Besonderen S. 93-94

„… Massstäben, vor allem danach, welche Bedeutung die ausbleibende Leistung für den Gesellschaftszweck hat, ob …” „… auch die wirtschaftlichen Parameter des Gesellschaftszwecks zu berücksichtigen. Ebenfalls nach …” „… ) Vertragsauslegung.575 So kann, je nach Gesellschaftszweck, vorrangig Ersatzbeschaffung geschuldet sein.576 Das …”

Begründung und Gegenstand der Bruchteilsberechtigung S. 165-166

„… einbringen; und sie können sie gleichwohl durch Vereinbarung, d. h. schuldrechtlich, dem Gesellschaftszweck …” „… schuldrechtlich an den Gesellschaftszweck gebunden sind.1166 7.3.3 Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung …” „… und Gelder können aber dem Gesellschaftszweck der Filmherstellung mit schuldrechtlicher Wirkung …”

Die Treuepflicht aus dem Gesellschaftsvertrag S. 87-89

„… Geschäftsführung, also bei Entscheidungen und Handlungen zur Förderung des Gesellschaftszwecks, seine eigenen …” „… Gesellschaftszwecks erforderlich und geeignet sind, ohne triftigen Grund abzulehnen. Von einem Koproduzenten kann auch …” „… und nur noch unter Anpassungen der Gesellschaftszweck erreicht und eine Auflösung der Koproduktion …”

Die Pflicht zur Rechtsverschaffung S. 83-85

„… führt.491 Kann hierdurch der Gesellschaftszweck gewahrt und können die Einlagen vor Verlust bewahrt …” „… im Vertrag konkretisiert ist, aus dem Gesellschaftszweck – aus den Parametern des herzustellenden …” „… hier allerdings der Gesellschaftszweck, der vom gemeinsamen Interesse an der Herstellung eines …”

Bürgerliche Gesellschaft S. 46-48

„… . 1.5.2 Der Gesellschaftszweck 89. Zweck der vertraglichen Verbindung ist hier die Herstellung des …” „… ) Einzelfall kann der Gesellschaftszweck darüber hinausgehen und auch eine gemeinsame Verwertung einschliessen …” „… Gesellschaftszweck weniger konkret und oft optional auf solche Produktionen gerichtet ist, die sich erst noch …”

Haftung des durchführenden Koproduzenten S. 218

„… Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung 598. Der Gesellschaftszweck ist regelmässig auf die …” „… Auswertung ein fortdauernder Gesellschaftszweck. Eine bleibende gemeinschaftliche Berechtigung an Rechten und …”

Kein ordentliches Kündigungsrecht S. 218

„… Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung 598. Der Gesellschaftszweck ist regelmässig auf die …” „… Auswertung ein fortdauernder Gesellschaftszweck. Eine bleibende gemeinschaftliche Berechtigung an Rechten und …”

Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung S. 218

„… Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung 598. Der Gesellschaftszweck ist regelmässig auf die …” „… Auswertung ein fortdauernder Gesellschaftszweck. Eine bleibende gemeinschaftliche Berechtigung an Rechten und …”

Gemeinschaftliches Vermögen nach Bruchteilen S. 217

„… ) an den Gesellschaftszweck, die Filmherstellung, binden. Die Defizite solcher Bindung gegenüber der …” „… ist der Gesellschaftszweck vereitelt und die Koproduktion wird aufgelöst. 11.2.5 Grundsätzliche Gesamt …”

Bestimmte und begrenzte Beitragspflicht S. 217

„… ) an den Gesellschaftszweck, die Filmherstellung, binden. Die Defizite solcher Bindung gegenüber der …” „… ist der Gesellschaftszweck vereitelt und die Koproduktion wird aufgelöst. 11.2.5 Grundsätzliche Gesamt …”

Der Gegenstand des Schadenersatzanspruchs S. 100-103

„… Schadenersatzes bestimmt. Solange der Gesellschaftszweck noch mit den zu Gebote stehenden Mitteln erreicht, der …” „… Gesellschaftszweck aus dem Weg zu räumen, etwa fehlende Rechte nachzuerwerben, und dafür Mehrkosten auszugleichen …” „… Programm fertigzustellen ist, der Gesellschaftszweck also verfehlt ist und die Koproduktionsgesellschaft …”

Die Schlechtleistung im Allgemeinen S. 93

„… Massstäben, vor allem danach, welche Bedeutung die ausbleibende Leistung für den Gesellschaftszweck hat, ob …” „… auch die wirtschaftlichen Parameter des Gesellschaftszwecks zu berücksichtigen. Ebenfalls nach …”

Auseinandersetzung der beendeten Koproduktionsgesellschaft S. 218-219

„… Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung 598. Der Gesellschaftszweck ist regelmässig auf die …” „… Auswertung ein fortdauernder Gesellschaftszweck. Eine bleibende gemeinschaftliche Berechtigung an Rechten und …”

Die Bruchteilsberechtigung S. 169-170

„… zur Förderung des Gesellschaftszwecks bestimmten Gegenstände mit dinglicher Wirkung vollständig an die …” „… Gesellschaftszweck und die Treuepflicht gebunden. Ihm können nur jene Bestimmungen des Koproduktionsvertrags …”

Die Abgrenzung von Einzel- und Gesamtgeschäftsführung im Zweifelsfall S. 122-123

„… Teilen schon im Koproduktionsvertrag enthalten. Sie gehören zum Gesellschaftszweck: Ziel ist nicht die …” „… Gesellschaftszweck ist; vgl. MüKo-ULMER, § 709 N 23; STAUDINGER/HABER-MEIER, § 709 N 3. 793 Dazu Rz. 43 f., 66, 94 …”

Die inhaltliche Bestimmung des Filmprojekts S. 123-124

„… Teilen schon im Koproduktionsvertrag enthalten. Sie gehören zum Gesellschaftszweck: Ziel ist nicht die …” „… Gesellschaftszweck ist; vgl. MüKo-ULMER, § 709 N 23; STAUDINGER/HABER-MEIER, § 709 N 3. 793 Dazu Rz. 43 f., 66, 94 …”

Gegenstände in alleiniger Berechtigung einzelner Koproduzenten S. 168-169

„… eines Koproduzenten belassen oder diesem übertragen.1187 Für den Gesellschaftszweck der Filmherstellung …” „… Funktion, die zur Förderung des Gesellschaftszwecks bestimmten Gegenstände mit dinglicher Wirkung …”

Verzug und Unmöglichkeit der Beitragsleistung S. 92-93

„… Leistung für den Gesellschaftszweck hat, ob also der Film dennoch wie vorgesehen hergestellt werden kann …” „… insbesondere sind auch die wirtschaftlichen Parameter des Gesellschaftszwecks zu berücksichtigen. Ebenfalls …”

Die Fortsetzung als Vermögensverwaltungsgesellschaft S. 173-174

„… Vermögensverwaltungsgesellschaft 457. Soll die Gesellschaft fortgesetzt werden, so ändert sich ihr Gesellschaftszweck. Er umfasst …” „… Gesellschaftszweck.1216 Selbst detaillierte Bestimmungen über gemeinschaftliche Auswertung regeln bloss das Nutzungs …”

Fortsetzungsklauseln S. 201-202

„… und Identität als Sondervermögen mit Bindung an den Gesellschaftszweck. Auch für ein nur …” „… Manche Auflösungsgründe – wie die Vereitelung des Gesellschaftszwecks – sind ohnehin nicht ohne weiteres …”

Umfang und Begrenzung der Finanzierungsbeiträge S. 78-80

„… den Gesellschaftszweck bestimmt und sich zur Beitragsleistung verpflichtet, ohne aber diese zu …” „… so offensichtlich wesentlicher Bedeutung, dass er in aller Regel Teil des Gesellschaftszwecks ist …”

Vertragliche Anpassungs- oder Auflösungsvorbehalte im Frühstadium S. 193-195

„… den Gesellschaftszweck konkretisieren.1350 518. Die Auflösung des Vertrags kann ebenso in die …” „… zutreffender Auffassung enthält er damit zugleich auch eine Zeitvorgabe. Diese folgt aus dem Gesellschaftszweck …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bürgerliche Gesellschaft 46 1.5.2 Der Gesellschaftszweck 48 Inhalt 7 1.5.3 Mehrzahl qualifizierter …” „… Gesellschaftszwecks 196 9.4.2 Die Zwangsvollstreckung gegen einen Koproduzenten, sein Konkurs bzw. seine Insolvenz 197 …”

Die Finanzierung S. 125

„… . Die Verwertung des fertiggestellten Films gehört dagegen regelmässig nicht zum Gesellschaftszweck der …”

Die Verwaltung der Finanzen, Buchführung und Abrechnung S. 125

„… . Die Verwertung des fertiggestellten Films gehört dagegen regelmässig nicht zum Gesellschaftszweck der …”

Die Gesamthand S. 169

„… zur Förderung des Gesellschaftszwecks bestimmten Gegenstände mit dinglicher Wirkung vollständig an die …”

Der Gebrauch von Teilurkunden S. 59

„… den Gesellschaftszweck berühren) und blossen Vorgaben zur Geschäftsführung zu unterscheiden.309 Zu …”

Die alleinige Berechtigung einzelner S. 170-171

„… ist er aber auch nicht an den Gesellschaftszweck und die Treuepflicht gebunden. Ihm können nur jene …”

Die Rechtsgeschäfte mit Dritten S. 125-126

„… . Die Verwertung des fertiggestellten Films gehört dagegen regelmässig nicht zum Gesellschaftszweck der …”

Der Gegenstand der Geschäftsführung S. 115-116

„… Angelegenheiten der Koproduktion, d. h. zur Beförderung des Gesellschaftszwecks. Dieser bestimmt also den …”

Grundlagengeschäfte S. 119-120

„… gehören767: Die Änderung des Gesellschaftszwecks, was je nachdem, wie weitgehend der Produktionszweck im …”

Das Budget S. 124-125

„… Verwertung des fertiggestellten Films gehört dagegen regelmässig nicht zum Gesellschaftszweck der …”

Die Arbeitsteilung und Delegation der Durchführung S. 85-86

„… hier allerdings der Gesellschaftszweck, der vom gemeinsamen Interesse an der Herstellung eines …”

Der Pflichtenkreis des durchführenden Koproduzenten S. 86-87

„… Geschäftsführung, also bei Entscheidungen und Handlungen zur Förderung des Gesellschaftszwecks, seine eigenen …”

Die vertragliche Wahl zwischen Innengesellschaft und Gesamthand und die Auslegung der Vereinbarungen über gemeinschaftliches Vermögen S. 139-140

„… schuldrechtlich dem Gesellschaftszweck zu widmen. Solche Gemeinschaftsberechtigung ist kein „Gesellschaftsvermögen …”

Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Innenverhältnis S. 140-141

„… Einwilligung aller Koproduzenten.931 Schon der Gesellschaftszweck kann von vornherein auf die gemeinsame …”

Das Regelungsproblem und die Interessenlage der Koproduzenten S. 157-158

„… geht davon aus, dass die Gesellschaft, zum Einsatz für den Gesellschaftszweck oder durch ihre …”

Der Gegenstand der Beitragsleistungen S. 72-73

„… Einsatz gemeinsamer Kräfte und Mittel den Gesellschaftszweck zu fördern, mithin Beitragsleistungen zu …”

Vermögens- und schuldrechtlicher Status der Rechtsgemeinschaft S. 164-165

„… sie gleichwohl durch Vereinbarung, d. h. schuldrechtlich, dem Gesellschaftszweck widmen.1153 7.3.2 …”

Das Fortführungsinteresse der Koproduzenten S. 200-201

„… Gesellschaftszweck. Auch für ein nur schuldrechtliches Gesellschaftsverhältnis kann aber von vornherein vereinbart …”

Übernahmeklauseln S. 202-203

„… Vereitelung des Gesellschaftszwecks – sind ohnehin nicht ohne weiteres einer Partei zuzuordnen. Sinnwidrig …”

Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt S. 59-61

„… den Gesellschaftszweck berühren) und blossen Vorgaben zur Geschäftsführung zu unterscheiden.309 Zu …”

Gesamtgeschäftsführung S. 120-122

„… Gesellschaftszwecks, was je nachdem, wie weitgehend der Produktionszweck im Rahmen der Koproduktion durch die …”

Die einseitige Kündigung bzw. Auflösung aus wichtigem Grund S. 197-199

„… Gesamtbetrachtung unter Einbezug u. a. des Gesellschaftszwecks, der Geschäftsführungsbefugnisse und -verantwortung …”

Die Vertragsanpassung und die Vertragsauflösung wegen Leistungsstörungen S. 94-96

„… Gesellschaftszweck, vorrangig Ersatzbeschaffung geschuldet sein.576 Das Wandelungs- (Art. 205 OR) bzw …”

Die Vertragspraxis S. 137-139

„… schuldrechtlich dem Gesellschaftszweck zu widmen. Solche Gemeinschaftsberechtigung ist kein „Gesellschaftsvermögen …”

Die Gestaltungsoptionen S. 158-160

„… Gesellschaft, zum Einsatz für den Gesellschaftszweck oder durch ihre Geschäftsführung, ein gemeinschaftliches …”

Die Auseinandersetzungsbilanz der Koproduktion S. 174-176

„… Gesellschaftszwecks beiträgt, erhält auch einen grösseren Anteil am Ergebnis, d. h. die Anteile der Gesellschafter am …”

Die Gewinn- und Verlustteilung S. 176-178

„… Gesellschaftszwecks beiträgt, erhält auch einen grösseren Anteil am Ergebnis, d. h. die Anteile der Gesellschafter am …”

Die Grenzen der Privatautonomie S. 62-64

„… , ob ohne die Klausel der Gesellschaftszweck, im wesentlichen im Rahmen der von den Parteien …”

Der Gebrauch von Vertragsmustern S. 56-59

„… Vertragsbestimmungen (Grundlagen, die etwa den Gesellschaftszweck berühren) und blossen Vorgaben zur Geschäftsführung …”

Die gesetzliche Haftungs- und Vertretungsordnung S. 150-153

„… Umstände und besonders den Gesellschaftszweck zu berücksichtigen.1029 394. Für rechtsgeschäftliche …”

Die Konsequenzen einzelner Aussengeschäfte für die Innengesellschaft S. 141-144

„… Einwilligung aller Koproduzenten.931 Schon der Gesellschaftszweck kann von vornherein auf die gemeinsame …”

Sachwortregister S. 264-269

„… 337, 340, 360, 404 ff., 471 ff., 541, 545 ff., 592 Gesellschaftszweck 89 ff., 130, 176, 287, 308 …”

doi.org/10.5771/9783845203942

Oliver Treptow - Die Mitgliedschaft in der als Medizinisches Versorgungszentrum zugelassenen Ärzte-GmbH

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Oliver Treptow

Die Mitgliedschaft in der als Medizinisches Versorgungszentrum zugelassenen Ärzte-GmbH

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 30 2011

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Abgrenzung von Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand S. 104-108

„… Verständnis das Innenverhältnis der Gesellschafter betreffende Gesellschaftszweck.Freilich folgt daraus nicht …” „… Ärzte-GmbH vorgenommen werden.Abgrenzung von Gesellschaftszweck und UnternehmensgegenstandEinigkeit besteht …” „… insoweit, als zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand zu differenzieren ist.357 Dies ergibt …”

Konkretisierung des Verbandszwecks der Ärzte-GmbH S. 114-116

„… der Gesellschaftszweck, ebenso wie die Gegenstandsbestimmung, notwendiger Bestandteil des …” „… Gesellschaftszwecks im Rahmen der Auslegung des Gesellschaftsvertrages zu ermitteln ist. InErmangelung einer …” „… eine Sonderrolle zu, als sich derGesellschaftszweck hierin regelmäßig nicht erschöpft, sondern darüber …”

Bestimmung des Unternehmensgegenstandes der Ärzte-GmbH S. 108-114

„… , Vertragsarztrecht, § 6 Rn. 81, der insoweit jedochvom Gesellschaftszweck spricht.380 So aber Klose BB 2003, 2702 …” „… der Zulassung, ist ohnehinder Gesellschaftszweck betroffen,384 so dass entsprechend § 33 Abs. 1 S. 2 …” „… Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck sogleich unter § 7 IV, S. 128 ff.391 Vgl. § 23a BO-BW; § 23a BO-Bg; § 23a …”

Ergebnis S. 104

„… Ärzte-GmbH vorgenommen werden.Abgrenzung von Gesellschaftszweck und UnternehmensgegenstandEinigkeit besteht …” „… insoweit, als zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand zu differenzieren ist.357 Dies ergibt …”

Einführung S. 104

„… Ärzte-GmbH vorgenommen werden.Abgrenzung von Gesellschaftszweck und UnternehmensgegenstandEinigkeit besteht …” „… insoweit, als zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand zu differenzieren ist.357 Dies ergibt …”

Auswirkungen auf Unternehmensgegenstand und Verbandszweck S. 128-137

„… , welche Auswirkungen diese Einschränkung der ärztlichen Tätigkeit auf den Gesellschaftszweck und den …” „… Unmöglichkeit der Erreichung des Gesellschaftszwecks.474 Die anfängliche irrtümliche Falschbezeichnung des …” „… auch die Erreichung des zuvor beschriebenenGesellschaftszwecks unmöglich wird. Der dauerhafte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… der Ärzte-GmbH§ 6 104EinführungI. 104Abgrenzung von Gesellschaftszweck undUnternehmensgegenstandII.104 …” „… Gesellschaftszweck undUnternehmensgegenstandII.104Bestimmung des Unternehmensgegenstandes der Ärzte-GmbHIII. 108 …”

Beendigung der Zulassung S. 86-91

„… Vertragsanpassungsrechte.292 Lediglich der Gesellschaftszweck ändert sich dahin gehend, dass die(nun …” „… in der Änderung des Gesellschaftszwecks, der nicht mehr auf eine erwerbswirtschaftliche Tätigkeit …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 240

„… auf die hierdurch verursachte Gefährdung des Gesellschaftszwecks regelmäßig einen wichtigen Grund für …”

Der Arzt als Gesellschafter S. 141-159

„… zur aktiven Berufsausübung der Gesellschafter folgt nicht zwingendbereits aus dem Gesellschaftszweck …” „… insoweit derenzulässigen Gesellschaftszweck und verbieten eine bloße kapitalmäßige Beteiligung.Verstoßen …” „… Abs. 1 S. 1 PartGG522 der zulässige Gesellschaftszwecks einer solchen Kooperation auf die gemeinsame …”

Stellungnahme S. 94-104

„… Ärzte-GmbH vorgenommen werden.Abgrenzung von Gesellschaftszweck und UnternehmensgegenstandEinigkeit besteht …” „… insoweit, als zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand zu differenzieren ist.357 Dies ergibt …”

Verstoß gegen berufs- und vertragsärztliche Anforderungen als wichtiger Grund für einen Gesellschafterausschluss S. 237-240

„… auf die hierdurch verursachte Gefährdung des Gesellschaftszwecks regelmäßig einen wichtigen Grund für …”

Nicht-Ärzte als Gesellschafter der Ärzte-GmbH S. 159-178

„… ) zulässigen Gesellschaftszweck der Gesellschaft festlegt,585 beschränkt das BbgHeilBerG die Zulässigkeit …” „… . mwN.174nur, dass der Gesellschaftszweck auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist,630 was jedoch bei der …”

Berufsrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur als Schranke der Privatautonomie bei der Anteilsveräußerung? S. 215-222

„… gegen813 Vgl. zur typischen Ausgestaltung des Gesellschaftszwecks bereits oben unter § 6 IV,S. 114 f.814 …”

doi.org/10.5771/9783845234014

Jan Heskamp - Der Einfluss des aktienrechtlichen Squeeze-Out auf das Bestandsinteresse der Minderheitsaktionäre

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Jan Heskamp

Der Einfluss des aktienrechtlichen Squeeze-Out auf das Bestandsinteresse der Minderheitsaktionäre

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 114 2013

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Keine Ausrichtung auf den Gesellschaftszweck S. 215-216

„… GesellschaftszweckEbenso wenig wie die Kenntnis der Ausschlussmöglichkeit im Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung oder des …” „… desGesellschaftszwecks gerichtet ist. Da der Beschlussinhalt der Beschlussmehrheiteinen Sondervorteil gegenüber der …”

Die Ausschlussvoraussetzungen als Ausgleich für die Unfreiwilligkeit des Ausscheidens S. 31-88

„… verhältnismäßig ist.55Ausrichtung auf den GesellschaftszweckEinen Ausgleich für das unfreiwillige Ausscheiden …” „… AktG erlangt werden konnte.Ausrichtung auf den GesellschaftszweckDie Zulässigkeit einer Kaduzierung …” „… Gesellschaftszwecks.167 Wenn die Eingliederung zwangsläufig gegen den Gesellschaftszweckgerichtet ist, kann sie nicht …”

Folgerungen für einzelne aktienrechtliche Institute S. 253-276

„… zurVerfolgung des GesellschaftszwecksGegen die Übertragbarkeit des durch den aktienrechtlichen Squeeze-Out …” „… Aktionäre ausgerichtet. Vielmehr stellt der Gesellschaftszweck nachherrschender Meinung eine …” „… überindividuelle Zwecksetzung dar.766 Die Orientierung an dem Gesellschaftszweck bedeutet daher nichts anderes, als …”

Ökonomische Analyse der Ausschlusstatbestände S. 172-210

„… verbessert.cc)dd)195Wirkungsweise der Ausrichtung an dem GesellschaftszweckBei dem Ausschluss aus wichtigem Grund …” „… die Verfolgung des Gesellschaftszwecks. Sie orientiert sich damit an demjenigen Maßstab, dem alle …” „… BeeinträchtigungenDie zwingende Orientierung an dem Gesellschaftszweck mildert zunächst dienachteiligen Auswirkungen der …”

Die Orientierung an optimal diversifizierten Anlegern als Typisierung S. 251-253

„… nimmt auch insofern eine Typisierungder Aktionärsinteressen vor, als es den Gesellschaftszweck zur …” „… der Gesellschaftszweck nachherrschender Meinung eine überindividuelle Zwecksetzung dar.766 Die …” „… Orientierung an dem Gesellschaftszweck bedeutet daher nichts anderes, als dass gesetzlicheEntscheidungen nicht …”

Vorwort S. 5-16

„… Ausrichtung auf den GesellschaftszweckB. 215Keine gesetzliche Berücksichtigung der BestandsinteressenC. 216 …” „… Gesellschaftszweck1. 47Erforderlichkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung?2. 48Ergebnis3. 50Der übernahmerechtliche …” „… Abfindung in eigenen Aktiend) 67Veränderter Gesellschaftszweck der Gliedgesellschaftaa) 67Unfreiwillige …”

Keine vorweggenommene Zustimmung S. 213-215

„… GesellschaftszweckEbenso wenig wie die Kenntnis der Ausschlussmöglichkeit im Zeitpunkt der Gesellschaftsgründung oder des …” „… desGesellschaftszwecks gerichtet ist. Da der Beschlussinhalt der Beschlussmehrheiteinen Sondervorteil gegenüber der …”

Nicht auf den Eigenschaften der Mitgliedschaft beruhende Nachteile als Erklärung S. 145-162

„… Entscheidung über den Ausschluss anhand des Gesellschaftszwecks getroffen wird. Den Gesellschaftszweck haben …” „… dadurchauch einem späteren Ausschluss, der sich als logische Folge des Gesellschaftszwecks darstellt …”

Die Bestandsinteressen unter verschiedenen Anlegerkonzeptionen S. 224-233

„… Teilhabe an einer Gesellschaft wider, deren Gesellschaftszweck ausschließlich auf die …” „… nicht mehr existieren.682 Als Folge eines aufdie Gewinnerzielung beschränkten Gesellschaftszwecks nähmen …”

Die vermögensrechtliche Seite der Mitgliedschaft als Erklärung S. 105-145

„… Grund, der gestatteten Einziehung und der Kaduzierung414 auf den Gesellschaftszweck an dieZustimmung der …” „… betroffenen Aktionäre angeknüpft. Dem Gesellschaftszweck haben nämlich sämtliche Aktionäre, und zwar …” „… zugestimmt.Folglich stellen sich auch der dem Gesellschaftszweck dienende Ausschluss unddie mit ihm verbundene …”

Die personenrechtliche Seite der Mitgliedschaft als Erklärung? S. 88-105

„… Bezugsrechtsausschluss nur zulässig, wenn der Bezugsrechtsausschluss zur Förderung des Gesellschaftszwecks geeignet und …”

doi.org/10.5771/9783845241753

Ellen Meyer-Sommer - Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

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Ellen Meyer-Sommer

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 16 2007

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Einfluss der Verfahrenseröffnung auf den Gesellschaftszweck S. 163-165

„… 163II. Einfluss der Verfahrenseröffnung auf den GesellschaftszweckAußerhalb eines Insolvenz- oder …” „… Gesellschaftszwecks. Der fortbestehende Gesellschaftszweckwird nun allerdings vom Zweck des Insolvenzverfahrens …” „… Liquidationsverfahrens hat das Gesellschaftsorgan sein Handeln am Gesellschaftszweck auszurichten.622 Nach umstrittener …”

Zweckorientierung im insolvenzfreien Bereich S. 165-169

„… Gesellschaftszwecks. Der fortbestehende Gesellschaftszweckwird nun allerdings vom Zweck des Insolvenzverfahrens …” „… Insolvenzverfahrens der überlagernde Insolvenzzweck, wird der fortbestehende Gesellschaftszweck nunmehr durch den an …” „… beansprucht, wird der Gesellschaftszweck also durchden Insolvenzzweck überlagert. Entfällt das …”

Ergebnis S. 169-170

„… Insolvenzverfahrens hat keinen unmittelbaren Einfluss auf denGesellschaftszweck. Der fortbestehende Gesellschaftszweck …” „… damit durch diesen beschränkt. Zu einer Überlagerung des Gesellschaftszwecks durch den Insolvenzzweck …” „… Insolvenzzweck den Gesellschaftszweck daher nicht überlagern. Auch im insolvenzfreienBereich gilt der …”

Begriffsbestimmung S. 161-163

„… des Insolvenzverfahrens auszurichten hat. 1621. GesellschaftszweckDer Gesellschaftszweck verkörpert …” „… GesellschaftszweckAußerhalb eines Insolvenz- oder Liquidationsverfahrens hat das Gesellschaftsorgan sein Handeln am …” „… insolvenzfreien Bereich auszurichten hat. In Betracht kommen neben dem Gesellschaftszweck auch der Liquidations …”

Zusammenfassung S. 169

„… Insolvenzverfahrens hat keinen unmittelbaren Einfluss auf denGesellschaftszweck. Der fortbestehende Gesellschaftszweck …” „… damit durch diesen beschränkt. Zu einer Überlagerung des Gesellschaftszwecks durch den Insolvenzzweck …” „… Insolvenzzweck den Gesellschaftszweck daher nicht überlagern. Auch im insolvenzfreienBereich gilt der …”

Zusammenfassung S. 161

„… insolvenzfreien Bereich auszurichten hat. In Betracht kommen neben dem Gesellschaftszweck auch der Liquidations …” „… mit dem freigegebenen Betriebsteil im Sinne des Gesellschaftszweckes weiter werbend tätig sein kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Liquidators im insolvenzfreien Bereich 161I. Begriffsbestimmung 1611. Gesellschaftszweck 1622 …” „… Gesellschaftszweck 1631. Stand der Diskussion 1632. Erörterung und eigener Standpunkt 1643. Zwischenergebnis 165 …”

Erörterung und eigener Standpunkt S. 155-161

„… Gesellschaftszweck auch der Liquidations- und der Insolvenzzweck.611I. BegriffsbestimmungDie Begriffe Gesellschafts …” „… Gesellschaftszweckes weiter werbend tätig sein kann, nach dem Liquidationszweck dessen Abwicklung veranlassen mussoder …”

Gesellschaftsrechtliche Folgen der Freigabe S. 185

„… überlagerten Gesellschaftszweck.727 Der überlagernde Liquidationszweck im insolvenzfreien Bereich stehtder …”

Registerrechtliche Folgen der Freigabe S. 185

„… überlagerten Gesellschaftszweck.727 Der überlagernde Liquidationszweck im insolvenzfreien Bereich stehtder …”

Verfahren bei Realisierung der freigegebenen Forderung S. 185-186

„… überlagerten Gesellschaftszweck.727 Der überlagernde Liquidationszweck im insolvenzfreien Bereich stehtder …”

Exkurs: Freigabe im Eröffnungsverfahren S. 184-185

„… Gesellschaftszweck.727 Der überlagernde Liquidationszweck im insolvenzfreien Bereich stehtder Fortsetzungsfähigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845201030

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