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Heinrich Degenhart, Thomas Schomerus - EEG 2014 - Konsequenzen für die Finanzwirtschaft

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Heinrich Degenhart (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

EEG 2014 - Konsequenzen für die Finanzwirtschaft

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 30 2016

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Thorsten Müller Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien S. 45-102

„… 45 Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien – Inhalt, Hintergrund, Bewertung und …” „… Förderung Erneuerbarer Energien 49 gewordene gleitende Marktprämie verstanden werden35. So wäre es …” „… EEG 2014, ER Sonderheft 1/14, S. 28 (31) m. w. N. Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien …”

Sabrina Cordes Auswirkungen auf Windpark-Projektfinanzierungen S. 33-44

„… Cordes, Bremer Landesbank, Oldenburg A. Erneuerbaren Energien-Finanzierung bei der Bremer Landesbank …” „… hervorzuheben: • die technologiespezifische Steuerung des Ausbautempos, Erneuerbare Energien-Finanzierung bei …” „… durchschnittliche Vergütung (nach Direktvermarktungskosten) auf rd. 7 Ct/kWh. Erneuerbare Energien-Finanzierung …”

Heinrich Degenhart Ausschreibungsmodelle für Erneuerbare Energien S. 103-114

„… Freiflächenanlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der Erneuerbaren Energien (FFAV …” „… Erneuerbaren Energien-Anlagen ab 2017 als Regelfall vorgesehen. Einzelheiten zum Ausschreibungsverfahren sind …” „… Offices, die ebenfalls genügend kapitalkräftig wären, stehen Investments in Erneuerbare Energien-Anlagen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 33 Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien Thorsten Müller 45 Ausschreibungsmodelle …” „… in Erneuerbare Energien-Anlagen und deren Finanzierung aufgezeigt. Die wichtigsten Themen waren dabei …” „… Vorwort Am 18. September 2014 fand die 7. Fachtagung zu Recht und Finanzierung Erneuerbarer Energien an …”

Stefan Lepke Rechtliche Darstellung und Bewertung der wesentlichen Veränderungen S. 15-32

„… Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das mit seinem Inkrafttreten der Urfassung im Jahr 2000 das bis dahin geltende …” „… Triebfeder für den Ausbau der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. Der Anteil Erneuerbarer Energien am …” „… war maßgeblich bestimmt von der Kostendynamik beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in den …”

Christian Kahle Regelungen des EEG zum Eigenverbrauch S. 115-144

„… . Dezember 2013 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Begrenzung der EEG-Umlage …” „… zur grundlegenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen …” „… worden waren. Gleichzeitig stieg der Zubau von Erneuerbare-Energien-Anlagen weiter an. Diese Faktoren …”

Malte Ahlbrink Einleitung: EEG Novelle 2014 S. 9-14

„… 9 Einleitung: Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien: EEG 2014 – Konsequenzen für die …” „… Erneuerbaren Energien“ hat Tradition an der Leuphana Universität Lüneburg. Am 18. September 2014 hat sie …” „… diesjährige Fokus der Fachtagung lag auf dem Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG 2014). Als erster stellte …”

doi.org/10.5771/9783845271965

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Klimaschutz durch Erneuerbare Energien

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Klimaschutz durch Erneuerbare Energien

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 18 2010

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Thorsten Müller Der Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz S. 15-38

„… Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz Inhaltsverzeichnis I. Die Förderung und Nutzung Erneuerbarer …” „… 34 mit dem Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz35 erstmals auf Bundesebene ein Gesetz zur Förderung …” „… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und …”

Willy Spannowsky Regenerative Energien und räumliche Planung S. 95-110

„… zugeordnet. Durch das Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare …” „… aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben zur Förderung des Einsatzes Erneuerbarer Energie nicht mehr ohne …” „… - Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 07. August 20084 und das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien …”

Wolfgang Köck Grußwort und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien zu bestimmen und dabei gerade auch den …” „… angelangt: Klimaschutz durch Erneuerbare Energien! Bis zum Jahr 2020 will die EU den Anteil Eneuerbarer …” „… Teilziele formuliert worden. So sieht das nationale Erneuerbare-Energien-Gesetz vor, den Anteil …”

Wolfgang Köck Planungsrechtliche Anforderungen an die räumliche Steuerung der Windenergienutzung – Unter besonderer Berücksichtigung des Repowerings S. 51-64

„… Erneuerbare-Energien-Gesetz das Ziel, den Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf …” „… Aktionsplanes für Erneuerbare Energie vom 4.8.2010 wird der Anteil der Erneuerbaren Energien beim …” „… für Erneuerbare Energien gemäß der Richtlinie 2009/28/EG sowie der Entscheidung K (2009) 5174 der …”

Kurt Faßbender Kommunale Steuerungsmöglichkeiten zur Nutzung Erneuerbarer Energien im Siedlungsbereich S. 39-50

„… Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 23.1.2008, KOM (2008), 19 endg. Dort findet …” „… unverändert aktuelle Frage nach den Grenzen einer kommunalen Förderung Erneuerbarer Energien, die sich …” „… . 23.06.2008, S. 11. 9 Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich …”

Jana Bovet, Grit Ludwig, Katja Rath Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Diskussionsbericht S. 139-144

„… “ im Rechtsrahmen zur Förderung der Erneuerbaren Energien nicht nur eine verfassungspolitische, sondern …” „… Förderung Erneuerbarer Energien zielten stärker darauf ab, dass die Wirtschaft von ihnen Gebrauch mache. Ob …” „… Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Diskussionsbericht Auch das 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung Erneuerbarer Energien, insbesondere Erneuerbare-Energien-Gesetz und …” „… .) Klimaschutz durch Erneuerbare Energien Dokumentation des 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion des Instituts …” „… , Leipzig, sein 14. Leipziger Umweltrechts-Symposion zum Thema „Klimaschutz durch Erneuerbare Energien …”

Grit Ludwig Klimaschutz durch Biomassenutzung – Nachhaltigkeitserfordernisse gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU S. 65-80

„… EE-RL ist es gemäß Art. 1, einen gemeinsamen Rahmen für die Förderung von Energie aus erneuerbaren …” „… Biomassenutzung – Nachhaltigkeitserfordernisse gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU I. Einführung …” „… Erneuerbare Energien hatten im Jahr 2008 einen Anteil von 9,7 % am Endenergieverbrauch in Deutschland, d.h. in …”

Carsten Wachholz Ökologische Anforderungen an Erneuerbare Energien S. 133-138

„… Akzeptanz für Erneuerbare Energien zu schaffen, hat der NABU mit Förderung des Umweltbundesamts (UBA) und …” „… Ökologische Anforderungen an Erneuerbare Energien Natur bewahren und Zukunft sichern – das sind die Ziele …” „… Energieeffizienz einerseits sowie durch den Ausbau Erneuerbarer Energien andererseits erreichen lässt. Der NABU …”

Martin Maslaton Klimaschutz durch Erneuerbare Energien – Ist der Rechtsrahmen ausreichend? S. 125-132

„… städtebaulichen und raumordnerischen Belange der Nutzung und Förderung von Anlagen der Erneuerbaren Energien als …” „… Erneuerbare Energien – Ist der Rechtsrahmen ausreichend? I. Einleitung Die im Titel gestellte Frage …” „… ökonomisch sinnvoll nutzbaren Erneuerbaren Energien Biomasse, Photovoltaik und Windenergie zu …”

Bernd Dammert Rechtliche Anforderungen an die Nutzung der Geothermie S. 81-94

„… die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich erneuerbare Energien“ vom 20. November 2008 …” „… Bundesregierung ist es, durch Gesetzesänderungen (Erneuerbare-Energien- Gesetz, neues …” „… Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz) und verbesserte Förderprogramme (Marktanreizprogramme) die Investitionsbedingungen mit …”

doi.org/10.5771/9783845228297

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 551

„… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …” „… )Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien1. Der Ausbau der Energie- und Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… - undStromerzeugung aus erneuerbaren Energien trägt insbesondere zum Klimaschutz bei.2. Gegenwärtig ist die Energie …”

Begriff der erneuerbaren Energien S. 35-38

„… erneuerbarer EnergienEine Untersuchung der Vereinbarkeit staatlicher Maßnahmen zur Förderung derStromerzeugung …” „… Rahmenbedingungen für die Förderung erneuerbarer Energien bestehen (II.).Begriff der erneuerbaren EnergienEnergie21 …” „… Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien undzum StromhandelGrundlagen zur Förderung …”

Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Zieltrias der Energiepolitik S. 38-58

„… Förderung erneuerbarer EnergienVölkerrechtliche Regelungen, die allein die Förderung oder den Ausbau der …” „… Förderung erneuerbarer Energien lässt sich nur verstehen und rechtlich bewerten, wenn man die ihr zugrunde …” „… zur Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien gibt.Ausdrückliche Regelungen zur …”

Einführung S. 29-31

„… – die Förderung allein der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit dem Welthandelsrecht …” „… EinleitungEinführungDie Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist „in“. Der Einsatz …” „… . Es verwundert daher nicht, dass der Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien weltweit auf …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… Einspeisevergütungssystemen näher eingegangen (II.– IV.).B.241 Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 15 ff.; Bechberger/Körner/Reiche, Erfolgsbedingungen, S …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.247 Die wesentlichen Vertragsbedingungen (essentialia …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …” „… )Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien1. Der Ausbau der Energie- und Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder regionaler Ebene in …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… / Reiche, Danyel, Erfolgsbedingungen von Instrumenten zur Förderung Erneuerbarer Energien im Strommarkt …” „… Bewertung vorliegender Ansätze zur Quantifizierung der Förderung erneuerbarer Energien im Vergleich zur …” „… ? 114583Schweighöfer, Martin / Tretter, Herbert / Veigl, Andreas, Förderung von erneuerbaren Energien mit …”

Zertifikate S. 107-124

„… von Strom aus erneuerbarenEnergien eine finanzielle Förderung zukommen zu lassen. Aus diesem Grund …” „… Dies verneint Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien,S. 275 ff. Dieselbe Frage …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 18, 23; Timpeet al., Umsetzungsaspekte eines …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… Maßnahmen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, um die es im Rahmen dieser Arbeit …” „… Förderung derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf einem „idealen Weltmarkt“ gerichtet werden.217 …” „… Stromdurch die Einführung nationaler Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energienbeeinträchtigt werden …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… , Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.435 Vgl. auch Timpe et al., Umsetzungsaspekte eines Quotenmodells …” „… demselben Ziel, nämlich dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Beide Systeme haben das …” „… der Theorie sollten daher beide Systemein Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gleich …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Förderung erneuerbarer EnergienA. 35Begriff der erneuerbaren EnergienI. 35Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… und zum Stromhandel(Kapitel 1)A.551Grundlagen zur Förderung erneuerbarer EnergienI. 551Grundlagen zum …” „… EinzelnenII. 34Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zumStromhandelKapitel 1:35Grundlagen zur …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… nur die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, sondern auch die nationale und internationale …” „… die nationale Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien fördern. Denn diese Systeme sind in der Praxis …” „… aus erneuerbaren Energien fördern.Neben der Prüfung der konkreten Frage, ob Einspeisevergütungssysteme …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… daher politisch erwünschten Stroms aus erneuerbaren Energien bezweckt. Die Förderung der erneuerbaren …” „… erneuerbaren Energien ein weit verbreitetes staatliches Steuerungsmittel dar.Beispiele sind etwa …” „… Erneuerbare-Energien-Erzeugungsanlagen.1327 In den Fokus der öffentlichen Diskussion rückt zudem zunehmend dieÜberlegung, nationale CO2 …”

Quote S. 92-107

„… werden weltweit mit wachsender Tendenzzur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… QuoteQuotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien stellen ein Instrument derMengensteuerung dar. Sie regeln …” „… . 2002, S. 124, 146 ff.282 Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 17.92 …”

Einführung S. 79-81

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf ihre welthandelsrechtliche Zulässigkeit …” „… in den weiteren Kontext der nationalen Förderung derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… eingeordnet (A.).EinführungZur staatlichen Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wirdeine …”

Bedeutung des Art. XXI GATT für rein nationale Fördersysteme S. 329-336

„… nationalen Systemszur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien als notwendigeMaßnahme zum …” „… die Förderung der Stromerzeugungaus erneuerbaren Energien zumindest dann ebenfalls über Art. XX lit. b …” „… differenzieren. Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit dem Zweck, einen (bewaffneten oder …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… , in:Reshöft/Steiner/Dreher, Hk-EEG, Einl. Rn. 71; Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 48 ff …” „… Förderung erneuerbarer Energien, S. 48 ff.280 Einen Abnahmezwang für Netzbetreiber auch im Quotenmodell …” „… befürwortet jedoch Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 111 f.91Dadurch, dass die …”

Abnahme- und Vergütungspflicht S. 83-85

„… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25.254 Zur Möglichkeit der Verpflichtung des …” „… Netzbetreibers vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl,Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Geradezu prototypisch …” „… – verpflichtet, den(gesamten) von den Anlagenbetreibern produzierten Strom aus erneuerbaren Energien (vorrangig …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel 1 gesehen, wird die Stromerzeugung …” „… von Systemen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zunächst allgemein dem …” „… Mitgliedstaat, dar.886 Vor allemaber soll durch die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …”

Mindestvergütung S. 85-88

„… Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Zur Situation in der EU vgl. Klein et al., Evaluation …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25;Klein et al., Evaluation of different feed-in tariff …” „… design options, S. 39 ff.265 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25 …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem GATT S. 336-337

„… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Förderung des nationalen Ausbaus derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf Art. XXI lit. b) Nr. i …” „… Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.Exkurs: Die Vereinbarkeit …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… . Allgemein zurDegression vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25;Klein et …” „… . Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 25. Zur Ausdifferenzierung der Vergütungen in den …” „… – abnahme- und vergütungsverpflichtet sind.269 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren …”

Besonderheiten des Handelsguts Strom S. 58-61

„… rechtlichen Pflichten zu Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien. Das zur …” „… Treibhausgasreduktion im Energiesektor. Diese umfassen auch Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien. Die …” „… tatsächliche Entscheidung über die Förderung erneuerbarer Energien steht jedoch ebensoim nationalstaatlichen …”

Ergebnis S. 336

„… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Förderung des nationalen Ausbaus derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf Art. XXI lit. b) Nr. i …” „… erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit inGefahr wäre, sich zur Rechtfertigung einer …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT S. 562-563

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.46. Von dieser Aussage sind zwei Ausnahmen zu machen:2 …” „… geförderten Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit in …” „… erneuerbaren Energien auf Art. XXIlit. b) Nr. i) GATT berufen.Eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. b) Nr. ii …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder …” „… Stromnetzbetreiber) verpflichtet werden, Strom aus erneuerbaren Energien von den Anlagenbetreibernabzunehmen und …” „… von Strom aus erneuerbaren Energien zuleisten.13. Die Quotenerfüllung erfolgt in der Regel …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… geförderten Ausbau derStromerzeugung aus erneuerbaren Energien die nationale Energieversorgungssicherheit in …” „… erneuerbaren Energien auf Art. XXIlit. b) Nr. i) GATT berufen.Eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. b) Nr. ii …” „… Energieimporten abhängig ist, bei der Förderung der Stromerzeugung auserneuerbaren Energien darum geht, durch den …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 135-139

„… aus erneuerbaren Energien weitgehend klären lassen, ohne dass es energiespezifischer Sonderregelungen …” „… Erneuerbare-Energien-Anlagen und der Handel mit Biokraftstoffen zukünftig erleichtert werden. Auch insoweit sind konkrete …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zukünftigim WTO-Recht besonders behandelt werden sollen, wurde von den …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren Energien, S. 24.435 Vgl. auch Timpe et al., Umsetzungsaspekte eines …” „… erzeugen, sind sie, da es sich nicht um Strom aus erneuerbaren Energien handelt, voneiner Förderung durch …” „… Fördersysteme schließen zwar die ausländische Stromerzeugung nichtgrundsätzlich von einer Förderung aus, doch …”

Einführung S. 249-250

„… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen dient derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel …” „… 1 gesehen, wird die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien aus mehreren Gründengefördert …” „… entscheiden-II.1.874 Zum Beitrag der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zur Klima- und …”

Struktur und Justiziabilität des Art. XXI GATT S. 327-329

„… gesehen, trägt der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu einer Diversifizierung der …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, soscheidet eine Rechtfertigung nach Art. XXI lit. a) und c) GATT …” „… insgesamt darstellt,1186 drängt sich die Frage auf, ob die Förderungder Stromerzeugung aus erneuerbaren …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… ) GATTvorläufig gerechtfertigt sind.Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dient der …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.46. Von dieser Aussage sind zwei Ausnahmen zu machen:2 …” „… Art. XXI GATT kann gegenwärtig grundsätzlich keine Rechtfertigung für die Förderung der nationalen …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wenig erfolgversprechend: Zunächst ist zubedenken …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zur Farce. Es ist kaum vorstellbar, dass derAppellate …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien für eine Förderfähigkeit zu durchlaufen hätte. Eine …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien stellt einParadebeispiel einer derartigen …” „… Wettbewerbsverhältnis zwischen Grünund Graustrom unter Verweis darauf bezweifelt, dass sich aus erneuerbaren Energien …” „… die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – mit Blick aufUnterbrechungen und Schwankungen – also …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden.Exkurs: Die Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem …” „… , umdie international bestehenden Potenziale der Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien optimal zu nutzen …” „… . XXI GATT kann dagegen gegenwärtig grundsätzlich keine Rechtfertigung für die Förderung der nationalen …”

Einordnung von Strom S. 169-176

„… . den Überblick bei Oschmann, Strom aus erneuerbaren Energien im Europarecht,S. 197 f.593 EuGH, Rs. C …” „… erneuerbarer Energien.176 …” „… , also der Erzeugung, derÜbertragung und des Vertriebs der Energie, in liberalisierten Energiemärkten für …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… von Strom aus erneuerbaren Energien zuleisten.13. Die Quotenerfüllung erfolgt in der Regel …” „… oder derStromverbrauch aus erneuerbaren Energiequellen an der (nationalen) Stromerzeugung bzw. am …” „… nationale Systeme); einige Quotenmodelle schließen jedoch die Förderung ausländischen Grünstroms bzw …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… . 392;Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 104; Müller/Bitsch,ZNER 2008, S …” „… erneuerbarer Energien.176wie Commodities gehandelt werden), vielleicht „ein bisschen Dienstleistung“ (zumindest …” „… Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU aus dem Jahr 2009.180setzt.640 Es ist daher durchaus möglich, dass der EuGH …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… Fördersysteme ergibt sich dies schon aus derTatsache, dass sie die Förderung der erneuerbaren Energien – mit der …” „… dafür erhielten, dass sienational erzeugten Strom aus erneuerbaren Energien kaufen würden.1480Nicht …” „… Subvention durch gesetzliche Regelungen ausdrücklich aufUnternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien …”

Einführung S. 358-360

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …” „… Importsubstitutionssubventionen entfalten die glei-Kapitel 5:A.1276 Vgl. Schweighöfer/Tretter/Veigl, Förderung von erneuerbaren …” „… Energien, S. 24.1277 Vgl. Trebilcock/Howse, The Regulation of International Trade, S. 263; Bender, in …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… zurFörderung erneuerbarer Energien, S. 104.501dass der Handel in der Regel über Energie- und nicht über …” „… , Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279. ZurAusgestaltung des Sanktionsmechanismus vgl. oben …” „… . 197, 199.1800 So auch die Perspektive von Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarerEnergien …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… Modelle zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien drohen somit immer dann, wenn eine …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, die oberhalb der Großhandelspreise für(Grau-)Strom (zuzüglich eines …” „… wenigeFormen der Subventionen, unter anderem „Beihilfen zur Förderung der Anpassungbestehender Einrichtungen an …”

Gang der Untersuchung im Einzelnen S. 34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… aus erneuerbaren Energien dient der Verdrängung der konventionellen Stromerzeugung. Damit wird ein …” „… Regierung kontrollierten Netzbetreibers (neben der Quotenverpflichtung zur Förderung der Anlagenbetreiber …” „… Voraussetzung jedoch erfüllt sein, da eine Förderung der nationalen Grünstromerzeugung durchein Fördersystem in …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… ) würden auf den Grundlage inländischer Gestehungskostenfür die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… dergestalt, dass Grünstrom aus manchen ausländischen Staaten stärker von der Förderung profitieren kann …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung in Art. III GATT S. 184-186

„… - und Quotenmodellen wird ausschließlichdie nationale Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert …” „… technischer Produkteigenschaften von einerFörderung aus, sondern allein aufgrund der (ausländischen) Herkunft …”

Inländische Mengenvorschriften im Sinne des Art. III:5 GATT S. 234-248

„… dem deutschen EEG 2012 etwa wird ein Anteil der erneuerbaren Energien an derStromversorgung in Höhe …” „… Technologien zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zu fördern.“.870 Vgl. dazu die Prüfung des Art …” „… Mengenvorschriften zur Förderung der inländischen Grünstromproduktion regelmäßigausscheiden würden.Es könnte sogar …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bemessen, ausländische Grünstromerzeuger seien zu diesen …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zeigen, in dem die Stromerzeugung in großen Wasserkraftwerken nicht als …” „… Förderung ausschließt. Ausweislich der Gesetzesbegründung erfolgt dieser Ausschluss aufgrund der …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… Stromerzeugung abhängig machen. Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbarenEnergien stellt sich als …” „… untersuchten Systeme zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gerade der Fall.679 Dies wird …” „… mitgliedstaatlichen Maßnahmen um Fördersysteme handelt, die eine Förderung von der Umweltfreundlichkeit der …”

Formen einer möglichen Handelsregulierung S. 473-479

„… .16852.1681 Vgl. Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279.1682 Diese Befürchtung …”

Bedeutung der Ermittlung der anwendbaren Übereinkommen S. 139-145

„… erneuerbarer Energien, insbesondere der staatlichen Subventionierung landwirtschaftlicher Energieträger und …” „… näher eingegangen. Dessen Regelungen sind jedoch im Zusammenhang mit anderen Aspekten der Förderung …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… Untersuchung der welthandelsrechtlichen Zulässigkeitder Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… . Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279.1938 Vgl. zu Art. XIV GATS ausführlich …”

doi.org/10.5771/9783845243535

Anne-Maria Ide - Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

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Anne-Maria Ide

Grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 60 2017

Results in this title

3. Kapitel: Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien S. 70-122

„… Europäischer Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien Die Steigerung des Anteils der …” „… grenzüberschreitender Ansatz der Förderung erneuerbarer Energien aus ökonomischer Sicht effizienter sein kann. Im …” „… Folgenden wird daher der aktuelle europäische Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien untersucht …”

2. Kapitel: Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien S. 36-69

„… Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien Die Förderung erneuerbarer Energien …” „… vorliegenden Arbeit ist die grenzüberschreitende Förderung erneuerbarer Energien. Als Ausgangspunkt für die …” „… sogenannten normativen Regulierungs- 2. Kapitel: Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien …”

4. Kapitel: Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit dem freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt S. 123-256

„… Zieles der Gemeinschaft“572, und spricht im Zusammenhang mit der Förderung erneuerbarer Energien sogar …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in der Europäischen Union (2009), S. 111 ff. S. auch …” „… Vereinbarkeit der Förderung erneuerbarer Energien mit der Warenverkehrsfreiheit Eine nationale Förderung …”

6. Kapitel: Berücksichtigung in einem künftigen EU-Rechtsrahmen S. 313-366

„… Reziprozitätsprinzip kann auch in einem künftigen europäischen Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien …” „… behindern“.1354 Oben wurde feststellt, dass eine territoriale Begrenzung der Förderung erneuerbarer Energien …” „… Reziprozitätserfordernisse in früheren Quotenmodellen zur Förderung erneuerbarer Energien in einigen Mitgliedsstaaten. 1357 …”

Literaturverzeichnis S. 379-406

„… ationen/Energie/erneuerbare-energien-in-zahlen-2015-09.html. BMWi, Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien …” „… / Erneuerbare-Energien/ausschreibungen-fuer-ee-foerderung.html. Literaturverzeichnis 381 BMWi, Ein Strommarkt für die Energiewende, Ergebnispapier des …” „… . Bofinger, Peter, Förderung fluktuierender erneuerbarer Energien, Gibt es einen dritten Weg?, September 2013 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… als Reaktion auf MarktversagenII. 39 Notwendigkeit der Förderung erneuerbarer EnergienIII. 40 …” „… Grenzüberschreitende Förderung Erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Anne-Maria …” „… Förderung erneuerbarer Energien im europäischen Strombinnenmarkt Nomos BUT_Ide_4500-5.indd 3 15.11.17 …”

1. Kapitel: Einleitung S. 27-35

„… zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden …” „… jedoch keinem einheitlichen Ansatz. Das gilt auch für die Förderung erneuerbarer Energien. Alle …” „… Sicht beantwortet werden, ob die Förderung erneuerbarer Energien Vielfalt, Einheit oder einen …”

7. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 367-378

„… . Kapitel 13. Nationale Förderung erneuerbarer Energien und die Verwirklichung des europäischen …” „… vollständige Harmonisierung der Förderung erneuerbarer Energien. Insbesondere verwehrt der spezielle …” „… territoriale Begrenzung der Förderung erneuerbarer Energien. Allerdings streiten das Binnenmarktziel und die …”

5. Kapitel: Reziprozität und physischer Import als Lösungsmöglichkeiten S. 257-312

„… Lösungsmöglichkeiten 280 Anwendung des Reziprozitätsprinzips bei der Förderung erneuerbarer Energien Nach den …” „… auch auf die Förderung erneuerbarer Energien übertragen. Zur Veranschaulichung kann eine Ausschreibung …” „… Förderung der erneuerbaren Energien zur Herstellung einer wettbewerblichen Chancengleichheit genutzt werden …”

doi.org/10.5771/9783845287119

Yves Steingrüber - Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG 2021

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Yves Steingrüber

Die geförderte ausschreibungsbasierte Direktvermarktung nach dem EEG 2021

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 39 2021

Results in this title

B. Grundlagen der Förderung erneuerbarer Energien S. 36-102

„… Grundlagen der Förderung erneuerbarer Energien Die Förderung erneuerbarer Energien stellt eine …” „… herausgearbeitete Sentenz von „Recht und Interdisziplinarität“28 auf den Komplex der Förderung erneuerbarer Energien …” „… Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen …”

Literaturverzeichnis S. 629-685

„… und die Förderung erneuerbarer Energien, Praxis und Grenzen beihilferechtlicher Einflussnahme auf …” „… , Die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland, Wirkungen und Herausforderungen des EEG, Köln 2012 …” „… (zit. Bardt/Niehues/Techert, Die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland) Bartosch, Andreas …”

C. Entwicklung und normative Ausgestaltung der geförderten ausschreibungsbasierten Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien S. 103-244

„… von Strom aus erneuerbaren Energien Im vorangegangenen Kapitel wurde dargelegt, dass die Förderung …” „… festen Einspeisevergütung, die bis in die vierte Phase der Förderung erneuerbarer Energien hinein den …” „… der Förderung hinein angereizten ungelenkten Ausbau erneuerbarer Energien – sowohl in geografischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Förderung erneuerbarer EnergienB. 36 Begriffsbestimmung, Arten und Potenzial erneuerbarer Energien I. 37 …” „… Begründung einer staatlichen Förderung erneuerbarer Energien II. 47 Ordnungspolitische Ziele der Förderung …” „… Ausgestaltungsmöglichkeiten der Förderung erneuerbarer Energien III. 76 Preisgesteuerte Modelle1. 78 Feste …”

D. Grenzlinien des Europarechts S. 245-462

„… am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien zeigen wird – über die im Vertrag implementierten …” „… angegangen werde. Ähnlich auch: Auer, Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien …” „… , Art. 107 AEUV Rn. 2. 1172 Behlau, Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem …”

A. Einleitung S. 31-35

„… zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, v …” „… der Förderung Erneuerbarer Energien; Resthöft, Verfassungs- und Europa- A. Einleitung 34 wie aus dem …” „… Ausbau der erneuerbaren Energien zu.12 Katalysator für diesen Entwicklungsprozess ist aus tatsächlicher …”

F. Ergebnis und Thesen S. 613-628

„… erneuerbarer Energien in den Markt erreicht. – Ein Anspruch auf eine finanzielle Förderung in Form der …” „… Abs. 2 BGB. – § 22 EEG 2021 stellt die Förderung erneuerbarer Energien auf ein Ausschreibungsmodell um …” „… die Ziele einer kosteneffizienteren und besser planbaren Förderung erneuerbarer Energien eine …”

E. Grenzlinien des Verfassungsrechts S. 463-612

„… , Rechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau von Wettbewerbselementen bei der Förderung Erneuerbarer Energien …” „… der Finanzierung eines besonderen Zweckes; der Förderung erneuerbarer Energien und damit letztlich dem …” „… Wettbewerbselementen bei der Förderung Erneuerbarer Energien, S. 307. E. Grenzlinien des Verfassungsrechts 476 …”

doi.org/10.5771/9783748910480

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