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Maximilian Fritsch - Europa der Regionen

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Maximilian Fritsch

Europa der Regionen

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 396 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft Europa der Regionen Maximilian Fritsch …” „… Fritsch Europa der Regionen Überlegungen zu einem unionsrechtlichen Begriff der Regionen mit …” „… „Europa der Regionen“, die in den Jahren von 2015 bis 2018 unter Betreuung von Prof. Dr. Jörg Philipp …”

3. Teil: Anforderungen und Auswirkungen der Einführung des Begriffes Region und von regionalen Kompetenzen im Unionsrecht S. 307-386

„… politischen Schlagwortes „Europa der Regionen“ im Primärrecht sind heute zuvörderst die schon näher …” „… Anforderungen und Auswirkungen der Einführung des Begriffes Region und von regionalen Kompetenzen …” „… Fragen sind drei wesentliche Themen zu erörtern. Wie ist die Vergleichbarkeit der Regionen zu bewerten …”

1. Teil: Einführung, Methodik und Definitionen S. 19-141

„… separatistisch agieren, jedoch die EU unterstützen, soweit sie sich als Europa der Regionen versteht.26 Dazu …” „… Gesetzgebungskompetenzen der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnis in der Europäischen Union mitein- § 2 A. 1. Teil …” „… Grundlegendes zu Definitionen und Begriffen Der Begriff der Region in Europa Der Begriff „Europa der Regionen …”

Literaturverzeichnis S. 387-410

„… Ausschuss der Regionen, in: Institut für Europäische Politik (Berlin), Jahrbuch der europäischen Integration …” „… , Marc-Oliver: Regionen mit Gesetzgebungskompetenzen in der Europäischen Union- eine rechtsvergleichende Analyse …” „… und Perspektiven (2/2013), 112 Sturm, Roland: Europa der Regionen, in: Einsichten und Perspektiven …”

2. Teil: Regionale Befugnisse im Vergleich S. 142-306

„… für die Befugnisse der Gemeinschaften und nach Art. 39 i. V. m. 134 der Verfassung für die Regionen …” „… Regionen und Gemeinschaften aber im Übrigen alle Kompetenzen ausüben, die nicht ausdrücklich der föderalen …” „… begründet dies u. a. mit dem Nebeneinander der Regionen und Gemeinschaften, die in Flandern organisatorisch …”

doi.org/10.5771/9783748905073

Ulrich Hufeld, Peter-Christian Müller-Graff, Stefan Okruch - Nachbarschaften innerhalb der Europäischen Union

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Ulrich Hufeld (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Stefan Okruch (ed.)

Nachbarschaften innerhalb der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 62 2008

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Albrecht Weber Regionen im Europäischen Gemeinschaftsrecht: Regionalismus und Ausschuss der Regionen S. 27-39

„… 27 Regionen im Europäischen Gemeinschaftsrecht: Regionalismus und Ausschuss der Regionen Albrecht …” „… Weber A. Einleitung Die Einbeziehung der Regionen in den europäischen Konstitutionalisierungsprozess …” „… Staaten MOEs angehören. Dort ist auch die von Bayern initiierte Konferenz „Europa der Regionen“, die …”

Peter Schmitt-Egner Grundlagen, Bestand und Modelle grenzüberschreitender Zusammenarbeit in den sechs Gründerstaaten der EG am Beispiel der Transnationalen Region Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonien S. 83-124

„… Regionen und ihrer Funktionen hinsichtlich des europäischen Integrationsprozesses. Einer der Gründe …” „… Region mit der Gründung europäischen Institutionen (Montanunion) die Geburtsstunde und den Geburtsort …” „… fortschreitenden europäischen Integration war jedoch auch eine permanente Standortaufwertung der Region verbunden …”

Klaus B. Beckmann, Lidia Fabian Ökonomische Optimierung durch Organisation euregionaler Nachbarschaften – Konzepte und Empirie – S. 47-83

„… Mittlere Regionen/Landschaften. 71 regionalen Transferzahlung der Europäischen Kommission an die …” „… Migrationsfluss in und aus einer Region und europäische Transferzahlungen der EU-Kommission in die Regression …” „… europäischer Regionen. Die meisten Faktoren der endogenen Wachstumstheorie konnten wiederum als signifikant …”

Peter-Christian Müller-Graff Europäische Regionen im gegenwärtigen und projektierten Verfassungsvertragsrecht S. 39-47

„… Peter-Christian Müller-Graff Zur Rolle der Europäischen Regionen im gegenwärtigen und projektierten …” „… Art. 24 Abs. 1a, 2003; Richard Baum / Béatrice Dumiche / Gilles Rouet, Europa der Regionen, 2002 …” „… Europa, in: Peter Nitschke (Hrsg.), Die Europäische Union der Regionen. Subpolity und Politiken der …”

Klaus Fiesinger Funktion und Relevanz von Euroregionen im gegenwärtigen Kohäsions- und Integrationsprozess der Europäischen Union S. 9-27

„… Regionen sind auf bestimmte Kriterien ausgerichtet: So gibt es innerhalb der Europäischen Union zum …” „… der Europäischen Union für die Region des westlichen Balkans ins Leben gerufen und dient im Rahmen …” „… , Gütersloh 1996. 27 Regionen im Europäischen Gemeinschaftsrecht: Regionalismus und Ausschuss der Regionen …”

Christian O. Steger Projekte euregionaler und zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit Ungarns im südöstlichen Grenzraum S. 145-159

„… der europäischen Besiedelung und der Völkerwanderung. Die im 12. Jahrhundert von den ungarischen …” „… Jahre dauernden Herrschaft der Türken durch die vereinten europäischen Heere, in mehreren großen und …” „… , Jahre der konsequenten „Rückwendung“ Ungarns zu Europa. Das ist bedeutsam für die „neuen …”

Wolfram Vogel Transnationale Kooperation am Oberrhein – Empirische Ergebnisse zu Erfahrungen und Funktionslogik grenzüberschreitender Zusammenarbeit – S. 251-272

„… widerspiegelt (AGEG, VRE, KGRE etc.). In den 1980er Jahren wird das „Europa der Regionen“ entdeckt; in den 1990 …” „… Festhalterecht zum Beispiel. Doch angesichts der Durchlässigkeit der europäischen Grenzen im ökonomischen Sinne …” „… der Rhein bildet, auch eine mentale Barriere. Grenzen haben in Europa ihre Rolle nicht verloren, ihre …”

Karl-Heinz Lambertz Transnationale gesellschaftliche Interaktion in der Europäischen Union und der Mehrwert interregionaler Zusammenarbeit in Europa am Beispiel der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens S. 245-251

„… Teil 3: Perspektiven 247 Transnationale gesellschaftliche Interaktion in der Europäischen Union …” „… und der Mehrwert interregionaler Zusammenarbeit in Europa am Beispiel der Deutschsprachigen …” „… Gliedstaat in der Europäischen Union. Auch nach der Erweiterung des Jahres 2004 besteht in der EU kein …”

Ulrich Hufeld, Peter-Christian Müller-Graff, Stefan Okruch Vorwort S. 5-8

„… Ausschuss der Regionen Albrecht Weber 27 Europäische Regionen im gegenwärtigen und projektierten …” „… 5Vorwort Nachbarschaften innerhalb der Europäischen Union sind ein Phänomen und …” „… integrationswissenschaftliches Thema, das nicht zu verwechseln ist mit demjenigen der Nachbarschaftspolitik der Europäischen …”

Csaba G. Kiss Ungarisch-slowakische Nachbarschaft – Bemerkungen zum historischen Hintergrund – S. 137-145

„… Nógrád, slowakisch Novohrad, ist die Region, die Heimat, aus der unser Schriftsteller stammt. Heute …” „… können wir diese Region in beiden Ländern finden, jenseits und dieseits der Staatsgrenze, einen Teil in …” „… mit einer Region zu tun, in der es eine jahrhundertelange Symbiose der beiden Sprachen und Kulturen …”

Andreas Oplatka Die österreichisch-ungarische Nachbarschaft S. 125-137

„… beiden Länder innerhalb der Europäischen Union liegen. Aber ich denke, dass die historische Dimension …” „… eine freundliche Präfiguration der europäischen Integration war. Den zwei voneinander nun schon …” „… war vom ungarischen Regime als dem letzten Hort der europäischen Reaktion die Rede, während man in …”

Andreas von Roehl Organisierte regionale Nachbarschaften zwischen Sachsen und seinen polnischen und tschechischen Nachbarregionen S. 241-244

„… Ergebnis der Anstrengungen der beteiligten Staaten und deren Regionen den Weltkulturerbestatus der UNESCO …” „… Regierungsbezirks Chemnitz, der böhmischen Region Karlsbad und des bayerischen Regierungsbezirks Oberfranken. 244 …” „… - und Unternehmensstrukturen – im Gegensatz zu Gebieten wie Südtirol oder dem Elsass. Nach der Wende …”

Bernd Finger Deutschland und Ungarn als gefühlte Nachbarn – Stand und Perspektiven der bilateralen Kulturbeziehungen S. 227-241

„… innerhalb der Europäischen Union im Sinne grenzüberschreitender Regionen“. 2 Vgl. Steinmeier 2006. 228 …” „… über „Nachbarschaften in der Europäischen Union“ gehen zumindest implizit stets von geographisch …” „… und Partnerschaft in Europa von 1992 spricht von „der in Jahrhunderten gewachsenen traditionellen …”

Jenő Kaltenbach Minderheitenrechte in der Dritten Republik Ungarns (seit 1990) S. 185-227

„… am vielversprechendsten, der mit dem Namen FUEV (Föderative Union Europäischer Volksgruppen)4 und …” „… gemeint, der auf die Ausweitung der Europäischen Konvention für Menschenrechte – unter Definition eines …” „… Katalogs für Grundrechte der Minderheiten – gerichtet war und diese dadurch in die europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845206240

Andreas Veres - Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

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Andreas Veres

Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 190 2008

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Europa der Regionen S. 96-98

„… entsprechend, der ungarischen Bevölkerungsgruppe zugeordnet werden. 2.5 Europa der Regionen Zwei Begriffe …” „… erhöhen. Die Regionen in den EU-Mitgliedsländern sollen im Rahmen des Konzepts „Europa der Regionen …” „… Grundsätze der Subsidiarität. Dabei zeigt sich in einer Rückschau, dass die europäischen Regionen sowohl …”

Strukturpolitische Instrumente der EU zur Stärkung von Grenzregionen S. 94-96

„… zugeordnet werden. 2.5 Europa der Regionen Zwei Begriffe, die geographisch betrachtet einerseits die …” „… sollen im Rahmen des Konzepts „Europa der Regionen“ gefördert und in ihrer regionalen Eigenständigkeit …” „… Rückschau, dass die europäischen Regionen sowohl regionalpolitisch als auch regionalistisch von der …”

Die Programmperiode 2007-2013 S. 106-111

„… , http://europa.eu.int/comm/phare/programmetypes/crossborder/crossborder.htm, 10.11.1999. 241 KOM(2004), Regionen - Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS …” „… europäischen Regionen stattgefunden hat. Dieser liegt dem heutigen Konzept vom „Europa der Regionen“ zugrunde …” „… Kooperationsnetzwerken auf beiden Seiten der Grenze sowie Verbindungen zwischen diesen Netzwerken und der Europäischen …”

Ziel 1 S. 98-100

„… Basisinfrastrukturen. Für den Zeitraum 2000-2006 erhalten rund fünfzig Regionen, die ca. 22 Prozent der europäischen …” „… gemeinschaftlichen Strukturpolitik, deren Ziel es ist, die zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten der Union …” „… Europäische Kommission, Glossar 2000, S. 61f. 99- FIAF (Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei …”

Einführung der regionalen Dimension S. 221-225

„… Regionen aufgeteilt, die jedoch nicht der offiziellen, idealtypischen europäischen NUTS-2-Klassifikation …” „… auf Kroatien. Pelc spricht von einer Verlangsamung der europäischen Integration Kroatiens116 …” „… Transitaufkommens in die Region umzuleiten bzw. in der Region zu halten, um wirtschaftlichen Nutzen daruas zu ziehen …”

Großregionen – Ein Modell für die Zukunft? S. 271-278

„… der europäischen Integration der gesamten Region zu sehen. Diese schrittweise Integration hat …” „… der EU und den Staaten der Region (vgl. Tab. 12) zeigt beispielsweise, dass wichtige …” „… vollständigen europäischen Integration vollzogen worden sind:Bulgarien und Rumänien sind am 1. Januar 2007 der …”

Zusammenfassung S. 290-294

„… päischen Regionen stattgefunden hat. Dieser liegt dem heutigen Konzept vom „Europa der Regionen“ zugrunde …” „… der europäischen Integration der gesamten Region zu sehen. Diese schrittweise Integration hat …” „… Konzepte Lügen. 16 Jahre nach der Unabhängigkeit ist Slowenien nunmehr Mitglied der EU und der Europäischen …”

Die Grenzen Europas S. 88-94

„… der sich der verliebte Zeus in die phönizische Prinzessin Europa verliebte und diese in Gestalt eines …” „… Europa darstellt, vereint ist. Busek formuliert auf der Homepage des Instituts für den Donauraum und …” „… europäisch-asiatische Grenze in der Ägäis wird heute üblicherweise mit der griechisch-türkischen Staatsgrenze …”

Grenzen in der Politischen Geographie S. 55-57

„… , http://ec.europa.eu/ comm/eurostat/ramon/nuts/home_regions_de. html, 23.11.2006.). 45 Der nördliche Teil von Osrednje …” „… Folgenden unter Grenzregion bzw. Grenzgebiet die an der Grenze liegenden statistischen Regionen verstanden …” „… werden sollen. Vor dem Hintergrund, dass zehn der zwölf statistischen Regionen Grenzregionen sind und …”

Ziel 3 S. 100-101

„… fünfzig Regionen, die ca. 22 Prozent der europäischen Bevölkerung umfassen, eine Förderung. Die …” „… Strukturfonds sollen der Förderung der Wirtschaftstätigkeiten dieser Regionen dienen, indem sie durch Anpassung …” „… , städtische oder von der Fischerei abhängige Gebiete. Diese Gebiete befinden sich in Regionen, deren …”

Zusammenfassung und Fazit S. 79-80

„… „regija regij“, „Region der Regionen“. Zur zweiten Gruppe gehören die mitteleuropäischen Grenzregionen …” „… „regije v regijah“, „Regionen in den Regionen“. Die Gruppe der osteuropäischen Grenzregionen ist durch …” „… “ genannt werden können. Neben der Typologisierung der Grenzregionen in Europa identifiziert Bufon155 in der …”

Programme und Initiativen in Südosteuropa S. 250-259

„… Perspektive zu geben, da Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in der Region sowie deren europäische …” „… Staaten dringend erforderlich ist. Ohne die EU-Perspektive können die Politiker in der Region Reformopfer …” „… Kooperationen, die alle Staaten der Region umfassen und von diesen aus eigenem Antrieb gebildet wurden. Einzig …”

„Grenzregionen“ – Eine (neue) Perspektive der Grenzraumforschung S. 76-79

„… westlich orientierte Welt vs. muslimischer Kulturkreis). Die Diskussion in Europa um den Beitritt der …” „… diesem Hintergrund ist das Postulat eines „Europas der Regionen“ ebenfalls als Stärkung der …” „… herausgebildet. Bufon154 bezeichnet diese Grenzregionen als „regija regij“, „Region der Regionen“. Zur zweiten …”

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… , Brüssel, 2000. Dammeyer, M., Das Europa der Regionen In: Internationale Politik: Europa – Fortschritt oder …” „… konstitutionelle Bedeutung der Regionen im europäischen Drama zwischen Integration und Desintegration, Hamburg …” „… ., Geopolitik. Deutschlands Chance, Berlin, 1994. Brinar, I., Die Erweiterung der Europäischen Union. Slowenien …”

AGEG – Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen S. 102-103

„… Parlament die „Europäische Charta der Grenz- und grenz-überschreitenden Regionen“ erarbeitet. Zwei Jahre …” „… AGEG – Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen Neben der Einführung und Etablierung von …” „… beschäftigt sich mit den Problemen der europäischen Grenzregionen und hat 1981 zusammen mit dem Europäischen …”

Das Vor-Beitrittsinstrumentarium PHARE (PHARE CBC) S. 104-106

„… , http://europa.eu.int/comm/phare/programmetypes/crossborder/crossborder.htm, 10.11.1999. 241 KOM(2004), Regionen - Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS …” „… europäischer Regionen. Auf diese Ausrichtung entfallen 27 Prozent des Gesamtbudgets. - Ausrichtung C …” „… Kooperation zwischen Grenzregionen Mittelosteuropas und den angrenzenden Regionen der EU sowie Grenzregionen …”

Thesenbildung und Präzisierung des Untersuchungsziels S. 34-40

„… verzweigter Prozess, der nicht nur die Sowjetunion und die ehemaligen europäischen Ostblockstaaten betraf …” „… europäische Ausrichtung Sloweniens zeugt auch von der Selbstsicht, zu Mitteleuropa zu gehören. Letzten Endes …” „… Standortvorteil heraus. Nutznießer waren vor allem die Regionen an der italienischen und österreichischen Grenze …”

Ziel 2 S. 100

„… fünfzig Regionen, die ca. 22 Prozent der europäischen Bevölkerung umfassen, eine Förderung. Die …” „… Strukturfonds sollen der Förderung der Wirtschaftstätigkeiten dieser Regionen dienen, indem sie durch Anpassung …” „… , städtische oder von der Fischerei abhängige Gebiete. Diese Gebiete befinden sich in Regionen, deren …”

Der Entwicklungsmotor Graz S. 216-219

„… regionalen Vertreter eher der eigenen Partei als der Region verpflichtet fühlten. Gleichwohl wird derzeit in …” „… Entwicklungsmotor Graz Die Entwicklung der beiden Regionen wird jedoch auch von externen Faktoren beeinflusst …” „… den größten Wirtschaftszweig in der Region darstellt. So gehören laut einem Vertreter der …”

Lagebedingte Verkehrspotenziale S. 219-221

„… Situation der Regionen im Nordosten Sloweniens eher pessimistisch. Die verbreitete Meinung geht dahin, dass …” „… Lagebedingte Verkehrspotenziale In europäischer Hinsicht sind die Regionen Pomurje und Podravje …” „… verlaufenden Korridor Xb trifft (vgl. Karte 27). Diese europäische Hauptverkehrsachse (Korridor V) südlich der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 12-16

„… AdR Ausschuss der Regionen AG Arbeitsgemeinschaft AGEG Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen …” „… Europas RGRE Rat der Gemeinden und Regionen Europas 15RRP Regionalni razvojni program (Regionales …” „… . Verfassung vgl. vergleiche VRE Versammlung der Regionen Europas WT Working Table WTO World Trade Organisation …”

Die Ereignisse des Jahres 1989 – Auslöser einer Wende in der geographischen Grenzraumforschung S. 66-68

„… entwicklungspolitischen Rollen der Regionen beiderseits der Grenze werden zwar als Erklärungsansätze genannt, sie werden …” „… unterschiedlichen Attraktivitäten der einen Region für die Akteure der anderen Region zum Ausdruck kommen …” „… . Intranationale Disparitäten und ihre Auswirkungen auf die Strukturen der beteiligten Regionen werden nur …”

Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG S. 103-104

„… Parlament die „Europäische Charta der Grenz- und grenz-überschreitenden Regionen“ erarbeitet. Zwei Jahre …” „… räumlicher Integration innerhalb der Union anhand großräumiger Zusammenschlüsse europäischer Regionen. Auf …” „… beschäftigt sich mit den Problemen der europäischen Grenzregionen und hat 1981 zusammen mit dem Europäischen …”

Einleitung und Problemaufriss S. 21-24

„… europäischen Gemeinschaftswährung stellt den derzeitigen Abschluss des Prozesses der europäischen Integration …” „… der kroatischen Region Slawonien sind häufig zu hören und stützen scheinbar die These seiner …” „… auf der Nahtstelle zwischen Europäischer Union und den Ländern des Westlichen Balkans – zum einen die …”

Erörterung der Thesen S. 279-286

„… vielen Bereichen pragmatisch umgangen wird. Es gibt nur wenige Regionen in Europa, deren Grenzen so z.T …” „… jenseits der Grenze näher fühlen als den eigenen Landsleuten in anderen Regionen des eigenen Staates. Somit …” „… erfolgreich anzusehen, ist es doch nach nur 14 Jahren Mitglied der EU und der Europäischen Währungsunion. Des …”

Fazit und Thesen S. 111

„… Dekaden ein Bedeutungswandel bzw. -zuwachs der europäischen Regionen stattgefunden hat. Dieser liegt dem …” „… heutigen Konzept vom „Europa der Regionen“ zugrunde. Dabei ruht der Fokus, zumindest von Seiten der EU, auf …” „… den Grenzregionen als Regionen mit speziellen Problemen. Diese sollen mit Hilfe von Programmen bei der …”

EUREGIOs S. 101-102

„… Freizeitaktivitäten im Nachbarland, aber auch kulturelle Verbindungen. Spätestens im Zuge der europäischen Integration …” „… . 221 Ders., http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/obj3_de.htm, 27.06.2005. 222 R …” „… Prioritätenlisten für die EUREGIO-Region zu erstellen226. 2.7.2 AGEG – Arbeitsgemeinschaft Europäischer …”

Gründe für das West-Ost-Entwicklungsgefälle innerhalb Sloweniens S. 203-210

„… einer Reform der Regionen, europäische Strukturfördermittel nach Slowenien zu leiten und diese in die …” „… . Standortvorteile der Region sind vor allem die geostrategische Lage, die Industrietradition, der Ausbau neuer …” „… beiden Regionen Pomurje und Podravje zu Beginn dieses Kapitels folgt nun eine detaillierte Analyse der …”

Wirtschaftliche Verbindungen im Westlichen Balkan S. 262-270

„… konnte. Trotz der nunmehr erschwerten Bedingungen im internationalen, hauptsächlich europäischen Handel …” „… das Bewusstsein, dass der europäische Markt größtenteils gesättigt ist und allein in Nischen noch …” „… gemeinsamen Geschichte und Kenntnis der Region, der Sprache und der Kultur. Die geführten Interviews …”

Grenzraumforschung in der Geographie vor 1989 S. 64-66

„… unterschiedlichen entwicklungspolitischen Rollen der Regionen beiderseits der Grenze werden zwar als …” „… geschlossen, die in jeweils unterschiedlichen Attraktivitäten der einen Region für die Akteure der anderen …” „… Region zum Ausdruck kommen. Intranationale Disparitäten und ihre Auswirkungen auf die Strukturen der …”

Das Programm INTERREG IIIA S. 148-150

„… Grenzregionen zu zukunftsorientierten, ökonomisch wettbewerbsfähigen Regionen auf europäischem Niveau, soll …” „… jeweiligen Länder und der langen Trennung überwunden werden. Denn die Region erfährt spätestens seit dem …” „… Fremdenverkehrs, der großen europäischen Verkehrskorridore und der intensiven Verstädterung in einigen Gebieten …”

Der EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans – Ein erklärtes politisches Ziel Sloweniens S. 248-250

„… europäische Perspektive zu geben, da Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in der Region sowie deren …” „… 248 5.1.3 Der EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans …” „… Fluggesellschaften, Reiseveranstalter etc. führen und somit Potenziale und Kräfte der Region bündeln sowie dazu …”

Kartenverzeichnis S. 18-19

„… : Verschiedene Vorstellungen der Verortung einer Ostgrenze Europas Karte 6: Die EU-27 Karte 7 & 8: Das Europa des …” „… Europarates und des Europäischen Gewerkschaftsbundes Karte 9 & 10: Das Europa der UEFA und der European …” „… Karte 13: Ziel 1: Karte der förderfähigen Regionen, und der Regionen die von der Übergangsunterstützung …”

Grundzüge der Entwicklung Kroatiens nach 1991 S. 237-244

„… EU-Beitrittsverhandlungen aufgenommen wurden, der somit dem Ziel aller Staaten dieser Region, der europäischen Integration …” „… Impulsgeber Nachdem in Kapitel 4 der Weg der Regionen Pomurje und Podravje weg vom Status einer nationalen …” „… Peripherie hin zum transnationalen Herzstück einer europäischen Kontaktzone zwischen der EU und dem …”

„Grenzenlose Welt“ – Bloße Rhetorik oder das Verschwinden von Grenzen in einer globalisierten Welt? S. 74-76

„… Globalisierungsprozess kreiert neue Identitäten, insbesondere in Europa, wo der ökonomische Integrationsprozess weit …” „… fortgeschritten ist und sich im Rahmen der Europäischen Union eine neue makroregionale Identität herausbildet …” „… Region umformen139. Im Rahmen des Beitritts der zehn Kandidaten zur EU wurde oft von Entgrenzung sowie …”

Das PHARE- und Ziel 1-Programm S. 145-148

„… 2004 partizipiert es von den finanziellen Zuwendungen innerhalb der europäischen …” „… .eu/comm/regional_policy/ country/prordn/details.cfm?gv_PAY=SI&gv_reg=ALL&gv_PGM=2003SI161DO001, 17.05.2006. 147Karte 13: Ziel 1: Karte der förderfähigen Regionen, und der …” „… Regionen, die von der Übergangsunterstützung profitieren 148 3.5.2 Das Programm INTERREG IIIA Im …”

Zusammenfassung und Fazit S. 232-235

„… = beide Regionen, normal = Pomurje, kursiv = Podravje Deutlich ist der Stärken- und Schwächenanalyse der …” „… verfügt. Diese Schlüsselposition ist der unterschiedlichen Zugehörigkeit beider Regionen innerhalb der …” „… Arbeitsplatzabbaus nach der Erlangung der Unabhängigkeit Sloweniens in dieser Region am ausgeprägtesten. Somit ist …”

Die slowenisch-ungarische Grenze: Vom Eisernen Vorhang zur EU-Binnengrenze S. 164-166

„… Auseinandersetzungen, vor allem während der letzten Kriegsmonate, die in dieser Region bis zum …” „… Minderheit in Italien in den 1970er und 1980er Jahren eine Art Schnittstelle nach Europa repräsentierte und …” „… dass ein substanzieller Teil der jugoslawischen Transaktionen mit Italien und Westeuropa über die von …”

Die slowenisch-italienische Grenze: Überwindung der systemischen Unterschiede S. 158-164

„… ökonomischer Rahmenbedingungen herausgearbeitet und als Basis der Falldarstellung der statistischen Regionen …” „… Gegebenheiten hat, und auf der anderen Seite die höchst interessante Situation der Region Pomurje, die an drei …” „… zentrale Botschaft des vorherigen Kapitels ist die Neuverortung im europäischen Kontext, die Slowenien …”

INTERREG IIIA und die EUREGIO „Steiermark-Nordostslowenien“ S. 225-230

„… . Offensichtlich spielt bei der Bewertung die Entfernung zur betroffenen bzw. am Programm partizipierenden Region …” „… durchweg positive Einschätzung. Anders sehen die Antworten in der jeweiligen Region aus, die eher Skepsis …” „… Pomurje gegründet, die „Pomurje Turisti?na Zveza“, die die touristischen Belange der Region nicht nur …”

Die slowenisch-österreichische Grenze: Grenzüberschreitende Kooperation mit Vorbehalten S. 166-169

„… Auseinandersetzungen, vor allem während der letzten Kriegsmonate, die in dieser Region bis zum 167Sommer 1919 …” „… . Dies würde dann mit der im europäischen Vergleich sehr umfassenden Minderheitenpolitik zugunsten der …” „… /72083, 28.07.2006. 169tungen kooperierten die Regionen innerhalb der CBC-Programme und seit dem …”

Zusammenfassung und Fazit S. 189-191

„… keine Impulse von den ähnlich schwach entwickelten Regionen auf der kroatischen Seite (mit Ausnahme der …” „… gelenkt. Die explizite Auswahl der Falldarstellung anhand der statistischen Regionen Pomurje und Podravje …” „… der zwölf statistischen Regionen in Slowenien. Dabei umfassen Pomurje und Podravje insgesamt 60 …”

Geschichte als Verantwortung S. 41-47

„… . -zuwachs zu konstatieren. Diesem Bedeutungswandel wird im Rahmen des Konzepts „Europa der Regionen …” „… . Hinsichtlich europäischer Regionen ist in den letzten Dekaden ein grundsätzlicher Bedeutungswandel bzw …” „… . Studien zum Kultur- und Wissenschaftstransfer in Europa, Tübingen 1995, S. 44ff. 4 Der vorliegende Text …”

Zur geographischen Verortung des Balkans S. 84-88

„… und Griechenland (nur Festland). Auch der europäische Teil der Türkei (Ost-Thrakien), sowie – wenn man …” „… Kroatien erweiterten Variante „Balkan-5“, der sich oft in den Dokumenten der Europäischen Kommission und …” „… der Weltbank wiederfindet186. Im Europäischen Parlament hingegen hat sich die relativ neutrale …”

Gemeinsamkeiten als Grund für einen Sonderstatus Sloweniens? S. 259-261

„… der aufgeführten Vorteile zwar den „Anlasser für eine aktive Rolle der gesamten Region innerhalb der …” „… sowie mit der EU könnte Slowenien, wie oben aufgeführt, durchaus ein Modell für die Länder dieser Region …” „… Tradition und möchten erneut eine führende Rolle in der Region einnehmen“.67 Vor diesem Hintergrund sind …”

Fazit und Thesen S. 278-279

„… Klassifizierung des Westlichen Balkans gegenüber. Dabei ist Letztere explizit im Zusammenhang mit der europäischen …” „… Integration der gesamten Region zu sehen. Diese schrittweise Integration hat langfristig die Mitgliedschaft in …” „… jenseits der Grenze näher fühlen als den eigenen Landsleuten in anderen Regionen des eigenen Staates. Somit …”

Inhalt und Aufbau der Untersuchung S. 24-26

„… Europäischen Union. Nach einer Einführung in das Regionalisierungskonzept der EU werden Grenzregionen als …” „… angrenzende Region im Vordergrund der Darstellung. Insgesamt bildet diese Darstellung die Basis für die …” „… in dieser Region endet mit der Darstellung der ökonomischen Verbindungen im Westlichen Balkan …”

Fazit und Thesen S. 270

„… bzw. Südosteuropas. Die Mitgliedschaft dieser Staaten umfasst einen schrittweisen Prozess, der große …” „… Unterstützung von der EU benötigt. Dabei bilden die Überwindung und Lösung regionaler Widersprüche sowie das …” „… Gegensteuern desintegrativer Prozesse im Westlichen Balkan zum einen die Voraussetzung für den Beitritt der …”

Qualitäts- und Funktionswechsel der slowenisch-kroatischen Grenze S. 169-185

„… 169tungen kooperierten die Regionen innerhalb der CBC-Programme und seit dem Beitritt 2004 im …” „… österreichischen Regionen Steiermark und Krain sowie der Grenze zwischen dem österreichischen und ungarischen Teil …” „… Sloweniens heraus, dass die demographische Entwicklung der Region das Ergebnis landschaftlicher Bedingungen …”

Die Programme INTERREG IIIB und IIIC S. 150-154

„… Europas und „umfasst einige der innovativsten und wettbewerbsstärksten europäischen Regionen und Städte …” „… Auswirkungen des Fremdenverkehrs, der großen europäischen Verkehrskorridore und der intensiven Verstädterung in …” „… ausgewiesen (vgl. Karte 15), da dieser besondere Merkmale aufweist. So ist der gesamte Programmraum durch …”

Mitteleuropa S. 80-84

„… würden vor allem im Zuge der europäischen Integration zusehends obsolet und verschwinden – ihre …” „… Balkan ist ein Begriff, der je nach geographischer Distanz und Zielsetzung eine höchst differente Region …” „… Geschichte Ostmitteleuropas, Darmstadt, 1952.; Ders., Europa, Grenzen und Gliederung seiner Geschichte …”

Sloweniens Rolle im Blickwinkel der Staaten des Westlichen Balkans S. 261-262

„… eine aktive Rolle der gesamten Region innerhalb der EU bilden könnte, das Potenzial zur Übernahme der …” „… oben aufgeführt, durchaus ein Modell für die Länder dieser Region darstellen. Laut der Gesprächspartner …” „… Tradition und möchten erneut eine führende Rolle in der Region einnehmen“.67 Vor diesem Hintergrund sind …”

Phase 3: Die slowenisch-kroatische Grenze im Slowenien als Mitglied der EU (seit 01. Mai 2004) S. 185-189

„… man durch das Schengen-Regime63 (...), die Auswirkungen der ‚Festung Europa’ von der …” „… personenbezogene Daten sowie Daten über gesuchte Gegenstände auszutauschen. (Europäische 188‚falschen’ Seite der …” „… ein europäisches Exempel zu statuieren. Dabei wurden mit der Etablierung der Schengen-Grenze eindeutig …”

Die Einbettung von Grenzen in ein hierarchisches System S. 71-74

„… Herausbildung eines sogenannten „Europa der Regionen“, in dem alte ethnische und regionale Identitäten in eine …” „… . Ähnlich suggerierten die Raummuster des ÖPNV-Systems in der Region Zagreb, untersucht von Si?126, das …” „… Bundeslandgrenzen, die mit der europäischen NUTS-3-Klassifikation korrespondieren, in Teilbereichen ein enormes …”

Weiterführende Forschungen S. 289-290

„… PHARE-Programme, als ausbaufähige Idee zur Effizienzsteigerung der europäischen Strukturförderprogramme. Dies …” „… Jahre nach der Unabhängigkeit ist Slowenien nunmehr Mitglied der EU und der Europäischen Währungsunion …” „… und die daran angrenzenden Regionen sind als eigenständige Akteure auf europäischer Ebene etabliert …”

Fazit und Thesen S. 235-236

„… und europäischer Regional- und Strukturpolitik. Der oben erwähnte territoriale Appendix bildet nun das …” „… einer europäischen Kontaktzone zwischen der EU und dem Westlichen Balkan bilden, die beispielsweise in …” „… Beispielsregionen im Rahmen der Qualitäts- und Funktionswandel der sie umgebenden Grenzen ihren geographischen …”

Inhalt S. 5-10

„… Strukturpolitische Instrumente der EU zur Stärkung von Grenzregionen 94 2.5 Europa der Regionen 96 2.6 Struktur …” „… und Aufbau der Untersuchung 24 1.3 Empirisches Forschungskonzept 26 1.3.1 Methoden und Verfahren …” „… 26 1.3.2 Zur Auswertung der empirischen Ergebnisse 29 1.3.3 Thesenbildung und Präzisierung des …”

Methoden und Verfahren S. 26-29

„… Rolle Sloweniens in dieser Region endet mit der Darstellung der ökonomischen Verbindungen im Westlichen …” „… seiner Unabhängigkeit war somit erreicht und das Land in Europa angekommen. Während der dritten …” „… 26wicklung Kroatiens in Grundzügen, sowie der spezifischen Situation um den Fall Ante Gotovina, den …”

Geopolitik im Rahmen einer sich veränderten Rolle Deutschlands in der Welt S. 50-53

„… Entsendung deutscher Soldaten in eine Region, die außerhalb der ursprünglichen NATO-Handlungsregion liegt …” „… zu rechtskonservativen, manchmal sogar rechtsradikalen Kreisen,28 - eine neomarxistische Variante der …” „… Geopolitik als Enttarnungswissenschaft, der nachgesagt wird, sie sei implizit immer „links“29 sowie - eine …”

Staatsgrenzen als klassisches Forschungsfeld der Politischen Geographie S. 57-62

„… Wirkungsbereiche öffentlich-rechtlicher Körperschaften unterscheiden. Im Rahmen der Herausbildung des Europäischen …” „… (Hrsg.), Regionen an deutschen Grenzen. Strukturwandel an der ehemaligen innerdeutschen Grenze und an …” „… 57torische Geographie von Grenzen in der Vorkriegszeit nur wenig mit den aktuellen Fragestellungen …”

Die Begriffe „Transformation“ und „Transition“ S. 112-119

„… Integrationsforschung (vgl. Abb. 3). Hier stehen die Wirkungen der EU auf Aufbau und Entwicklung europäischer …” „… in Europa darstellt. Im Rahmen der Konditionalisierungsforschung wird der EU ein aktivierendes und …” „… . Kohler-Koch (Hrsg.), Europäische Integration, Opladen, 2003. 15 Zu den verschiedenen Strömungen im Rahmen der …”

Der Zerfall der SFR Jugoslawien S. 126-128

„… - 69 E. Lohoff, 1996, a.a.O., S. 146. 70 C. Domaschke, B. Schliewitz, Spaltet der Balkan Europa …” „… 126 mitteleuropäische Vergangenheit, die verbreitete Beherrschung der Sprachen der Nachbarländer …” „… . 3.2.2 Der Zerfall der SFR Jugoslawien Der Tod von Josip Broz Tito am 4. Mai 1980 leitete sichtbar den …”

Critical Geopolitics: Sackgasse oder Innovation? S. 47-50

„… verteidigt“ – im Vorfeld der Entsendung deutscher Soldaten in eine Region, die außerhalb der ursprünglichen …” „… 47 2.1.2 Critical Geopolitics: Sackgasse oder Innovation? Das Konzept der Critical Geopolitics …” „… bildete sich in der Mitte der 1990er Jahre im angloamerikanischen Sprachraum heraus20. Es legt den …”

doi.org/10.5771/9783845210667

Bruno Walter Martín Baumeister - Das Klagerecht regionaler Gebietskörperschaften im Europarecht

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Bruno Walter Martín Baumeister

Das Klagerecht regionaler Gebietskörperschaften im Europarecht

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 79 2010

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„Europa der Regionen“ und „Subsidiarität“ S. 62-64

„… Regionen“ und „Subsidiarität“ 1. Europa der Regionen „Europa der Regionen“ ist ein politisches Schlagwort …” „… Einführung bietet Aguilera de Prat, De la Europa de las Regiones, S. 53. 153 Versammlung der Regionen …” „… dem Gedanken „Europa der Regionen“ oft einen regionalen Forderungskatalog, der im wesentlichen …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 133-138

„… einer Erklärung der Konferenz „Europa der Regionen“ im April 1990 laut. Das Vorhaben erfuhr anschließend …” „… Mitgliedstaaten am 24. u. 25. April 1990 zu Brüssel im Rahmen der Konferenz ’Europa der Regionen’, zitiert in …” „… Barcelona bedauert die Ablehnung der Forderung nach einem Klagerecht der europäischen Regionen mit …”

Interessenvereinigungen auf europäischer Ebene S. 64-66

„… Europa dar. 2. Kongress der Gemeinden und Regionen Europas Der „Kongress der Gemeinden und Regionen …” „… Powers, 29-30 November 2004. 158 Über die Verbindung der Gedanken „Europa der Regionen“ und …” „… europäischen Ländern und 12 interregionale Organisationen als Mitglieder. 4. Ausschuss der Regionen Der …”

Innerstaatliche Koordinationsverfahren S. 71-95

„… Mitwirkungsrechte der Regionen an den Angelegenheiten der Europäischen Union werden über eine Konferenz für die …” „… Regeln der Mitwirkung der Regionen an den Gesetzgebungs- und Vollstreckungsprozessen der Europäischen …” „… 71 § 11. Wahrnehmung der Klageführung durch Mitgliedstaaten und Regionen I. Innerstaatliche …”

Begriffsbestimmung „Region“ bzw. „Region mit legislativer Befugnis“ S. 61-62

„… der Regionen“ und „Subsidiarität“ 1. Europa der Regionen „Europa der Regionen“ ist ein politisches …” „… Einführung bietet Aguilera de Prat, De la Europa de las Regiones, S. 53. 153 Versammlung der Regionen …” „… . „Region mit legislativer Befugnis“ Die staatsrechtliche Einordnung der Regionen der Mitgliedstaaten der EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Regionen der Europäischen UnionNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed …” „… . „Region mit legislativer Befugnis“ 61 III. „Europa der Regionen“ und „Subsidiarität“ 62 1. Europa der …” „… Regionen 62 2. Subsidiarität 63 IV. Interessenvereinigungen auf europäischer Ebene 64 1. Rat der Gemeinden …”

Klageziele regionaler Körperschaften in Nichtigkeitsklageverfahren S. 66-68

„… Zusammenschluss von mit Gesetzgebungsbefugnissen ausgestatteten Regionen der Europäischen Union dar. REGLEG …” „… Gedanken sind der Begriff „Europa der Regionen“ und das Subsidiaritätsprinzip, mit denen die Anerkennung …” „… , Portugal, Spanien und dem Vereinigten Königreich. Hauptzweck von REGLEG ist es, im Rahmen der Europäischen …”

Parteifähigkeit S. 101-106

„… , Rs. T-238/97, Comunidad Autónoma de Cantabria ./. Rat der Europäischen Union, Slg. 1998 Seite II …” „… eines Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (94/149/EGKS, EG), in Abl. 10.03.1994, Nr …” „… , nur die Regierungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften erfasst und nicht auf …”

Beiträge zum Verfassungskonvent S. 138-141

„… umsetzen müssen372. Außerhalb des AdR fehlt bislang eine formale Verankerung der Regionen im Vertragsgefüge …” „… Rechtsposition der Regionen Europas geht jedoch nicht mit der verfahrensrechtlichen Möglichkeit einher, diese …” „… . Das Klagerecht der Regionen erfuhr eine größere Beachtung im Rahmen der Arbeitsgruppe „Subsidiarität …”

Literaturverzeichnis S. 162-164

„… “Europa der Regionen” in München und Brüssel, D.ö.V. 1990, S. 879 ff. Cit. Borchmann, Konferenzen “Europa …” „… nach dem Recht der europäischen Gemeinschaften im Lichte der Rechtsprechung ihres Gerichtshofes, Berlin …” „… , Europarecht. Ipsen, H.P., Als Bundesstaat in der Gemeinschaft, in: Probleme des Europäischen Rechts …”

Zusammenfassung S. 68-69

„… . Seit der Gründung des Europarates und der Europäischen Gemeinschaften haben sich zahlreiche …” „… Interessenzusammenschlüsse europäischer Gebietskörperschaften herausgebildet. Tragende Gedanken sind der Begriff „Europa der …” „… Regionen“ und das Subsidiaritätsprinzip, mit denen die Anerkennung der regionalen Vielfalt Europas …”

Zusammenfassung S. 141

„… Gesetzgebungsbefugnissen ist in den letzten Jahren insbesondere vom AdR und der in REGLEG zusammengeschlossenen Regionen …” „… Rechnungshofs und der EZB’ ersetzt durch ‚des Rechnungshofs, der Europäischen Zentralbank und des Ausschusses …” „… der Regionen,’. c) Absatz 4 erhält folgende Fassung: ‚Jede natürliche oder juristische Person kann …”

Einführung S. 133

„… einer Erklärung der Konferenz „Europa der Regionen“ im April 1990 laut. Das Vorhaben erfuhr anschließend …” „… Mitgliedstaaten am 24. u. 25. April 1990 zu Brüssel im Rahmen der Konferenz ’Europa der Regionen’, zitiert in …” „… REGLEG vertretenen Regionen sowie der AdR haben in den letzten Jahren auf das erhebliche Gefälle zwischen …”

Klagegegenstand S. 108-109

„… ./. Rat der Europäischen Union, Slg. 1998 Seite II-02271; EuG, Rs. T-288/97, Regione autonoma …” „… , Comunidad Autónoma de Cantabria ./. Rat der Europäischen Union, Slg. 1998 Seite II-02271; EuG, Rs. T-609/97 …” „… , Regione Puglia ./. Kommission, Slg. 1998, II-04051; EuGH, C-451/98, Antillean Rice Mills NV ./. Rat der …”

Zuständigkeit S. 99-101

„… Nichtigkeitsklagen zuständig, die von den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament, dem Rat oder der Kommission …” „… Wallone256, Regione Toscana257 und Regione Siciliana258 erklärte der EuGH, dass eine regionale …” „… 260. In der Rechtssache Exécutif régional wallon wurde 256 EuGH, Rs. C-95/97, Wallonische Region …”

Politische Forderung nach einem Klagerecht für Regionen S. 155-161

„… Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen ist in den letzten Jahren insbesondere vom AdR und der in REGLEG …” „… Regionen mit Zustimmung des jeweiligen Mitgliedstaats, (iii) Streichung bzw. Abschwächung der Auflagen von …” „… Absatz 4. Der Vertrag von Lissabon begründet kein eigenständiges Klagerecht für Regionen, doch sind die …”

Klagebefugnis S. 109-129

„… Europäischen Union, Slg. 1998 Seite II-02271; EuG, Rs. T-609/97, Regione Puglia ./. Kommission, Slg. 1998, II …” „… -04051; EuGH, C-451/98, Antillean Rice Mills NV ./. Rat der Europäischen Union, Slg. 2001 Seite I-08949 …” „… Beihilfen an Unternehmen in der Region Wallonien zuständig sei. Da die Kommission gegen die Zulässigkeit der …”

Parteifähigkeit S. 106-108

„… Regione Siciliana276 erklärte der EuGH, dass für die Entscheidung von Nichtigkeitsklagen, die von …” „… Instanz der Europäischen Gemeinschaften (94/149/EGKS, EG), in Abl. 10.03.1994, Nr. L 66, S. 29. 278 Zur …” „… . T-238/97, Comunidad Autónoma de Cantabria ./. Rat der Europäischen Union, Slg. 1998 Seite II-02271 …”

Einführung S. 19-20

„… 19 § 1. Einführung In acht Mitgliedstaaten der EU sind Regionen vertreten, die mit …” „… mit den „Regionen mit legislativer Befugnis“ vergleichbar ist2. Die Rechtsprechung der …” „… bestimmte Gemeinschaftsmaßnahmen vorgebracht werden. Die Einordnung des Klagerechts der Regionen unter …”

Abgrenzung von föderalistisch und einheitlich organisierten Staaten S. 59-61

„… 59 Dritter Abschnitt § 7. Einführung Die staatsrechtlichen Besonderheiten der Regionen der …” „… Gebietskörperschaften auf europäischer Ebene dargestellt werden. In der Frage nach der Zulässigkeit der Klageerhebung …” „… , Finnland oder die Niederlande. Dabei gibt es durchaus autonome Regionen, deren Rechtsstellung gegenüber dem …”

Zuständigkeit S. 106

„… Regione Siciliana276 erklärte der EuGH, dass für die Entscheidung von Nichtigkeitsklagen, die von …” „… Instanz der Europäischen Gemeinschaften (94/149/EGKS, EG), in Abl. 10.03.1994, Nr. L 66, S. 29. 278 Zur …” „… 106 Koordinationsverfahren sieht ein Klageführungsrecht der Regionalbehörden im Namen des …”

Einführung S. 70-71

„… , welchen Auflagen die Beteiligung der Regionen unterliegt, welche Organe der Mitgliedstaaten für die …” „… erheben. Die „Regionen des Mutterlandes“ der Mitgliedstaaten Dänemark und der Niederlande verfügen über …” „… REGLEG-Regionen vergleichbar macht und sie in der Rechtsprechung ähnlich behandelt worden sind. 71 § 11 …”

Koordinationsverfahren in der Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte S. 95-98

„… Mitglied der Europäischen Union und gehören gemäß Art. 3 Abs. 1 ZK nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft …” „… Regionen der Shetlandinseln, Orkneys und Hebriden entwickeln sich zusätzliche enge Bande der …” „… -03679 // EuG, T-171/02, Regione autonoma della Sardegna ./. Kommission, noch nicht in der Sammlung …”

Einführung S. 59

„… 59 Dritter Abschnitt § 7. Einführung Die staatsrechtlichen Besonderheiten der Regionen der …” „… Gebietskörperschaften auf europäischer Ebene dargestellt werden. In der Frage nach der Zulässigkeit der Klageerhebung …” „… Mitgliedstaaten der EU zeichnen sich durch eine große Vielfalt aus. Dieser Abschnitt erläutert die abstrakten …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… Europa, S. 76. 138 König, Nguyen, Der Vertrag von Lissabon, S. 140; Dani, Regions Standing Before the EU …” „… eine Klage gegen exekutive Rechtsakte (so die „Europäische Verordnung“ und der „Europäische Beschluss …” „… Klagerecht der Regionen (und der restlichen nicht privilegierten Kläger) ist zu diesem Zeitpunkt noch …”

Artikel 263 AEU (ex-Artikel 230 EG) nach Lissabon S. 56-57

„… Rechnungshofs, der Europäischen Zentralbank und des Ausschusses der Regionen,’. c) Absatz 4 erhält folgende …” „… Europa, S. 76. 138 König, Nguyen, Der Vertrag von Lissabon, S. 140; Dani, Regions Standing Before the EU …” „… ) ausgeschlossen und lediglich eine Klage gegen exekutive Rechtsakte (so die „Europäische Verordnung“ und der …”

Klagefrist S. 129-130

„… nicht daran gehindert, ein eigenes Rechtsschutzinteresse der betroffenen Regionen anzuerkennen345. Der …” „… . V. Klagefrist In der Rechtssache Regione Siciliana347 erklärte das EuG, entgegen der von der …” „… , so die Kommission, von dem Zeitpunkt der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europä …”

Nichtigkeitsklage – Begriffsbestimmung S. 39-40

„… Klägern. Die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission werden als …” „… privilegierte Kläger aktiv parteifähig werden der Rat, die Kommission, die Mitgliedstaaten und das Europäische …” „… Wirtschafts- und Sozialausschuss oder dem Ausschuss der Regionen ebenfalls eine ähnliche Klagebefugnis …”

Zulässigkeit S. 40-53

„… privilegierte Kläger aktiv parteifähig werden der Rat, die Kommission, die Mitgliedstaaten und das Europäische …” „… Wirtschafts- und Sozialausschuss oder dem Ausschuss der Regionen ebenfalls eine ähnliche Klagebefugnis …” „… , die Kommission, das Europäische Parlament sowie die EZB. c) Klagegegenstand Klagegegenstand der …”

Begründetheit der Nichtigkeitsklage S. 53-56

„… Rechnungshofs und der EZB’ ersetzt durch ‚des Rechnungshofs, der Europäischen Zentralbank und des Ausschusses …” „… der Regionen,’. c) Absatz 4 erhält folgende Fassung: ‚Jede natürliche oder juristische Person kann …” „… fristauslösende Ereignis fällt. Die Frist endet mit Ablauf des Tages, der im übernächsten Monat dieselbe Zahl …”

doi.org/10.5771/9783845224312

Wolfgang Renzsch, Thomas Wobben - 20 Jahre ostdeutsche Landesvertretungen in Brüssel

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Wolfgang Renzsch (ed.), Thomas Wobben (ed.)

20 Jahre ostdeutsche Landesvertretungen in Brüssel

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 39 2013

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Charlie Jeffery Regionen in Brüssel: Knotenpunkte der Europäischen Mehrebenenpolitik S. 136-142

„… 136 Regionen in Brüssel: Knotenpunkte der Europäischen Mehrebenenpolitik Prof. Dr. Charlie …” „… Regionalvertretungen in Brüssel und der Einwerbung von europäischen Geldern für die Regionen bestand. Tatsächlich …” „… unterstützt, und bieten für viele Regionen und Gemeinden starke Anreize, sich in der europäischen Politik zu …”

Alexander Heichlinger, Cristina Borrell Vom Vertrag von Maastricht zum Vertrag von Lissabon: Die Rolle der Regionen im europäischen Integrationsprozess S. 108-114

„… 108 Vom Vertrag von Maastricht zum Vertrag von Lissabon: Die Rolle der Regionen im europäischen …” „… durch die Verfügbarkeit neuer ökonomischer Ressourcen das Interesse der Regionen an Europa geweckt, so …” „… Einheiten nach einem neuen Europa der Regionen. Diesem Machtzuwachs der Regionen resultiere nach der …”

Gunthard Bratzke, Jörn-Heinrich Tobaben Eine Region muss wissen, was sie will! Erfahrungen in der europapolitischen Interessenvertretung am Beispiel der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland S. 186-194

„… Europäischen Union in der Region geben und vor allem darauf abzielen, wie aus dem Kreise der Wirtschaft, in …” „… Unterstützung der Neuansiedlung von Unternehmen in der Region. Die Europäische Kommission hatte dazu 1995 eine …” „… Wirtschaft in der Region zu wirken. Da dabei vor allem auch europäische Fragen von Belang waren (Einsatz der …”

Marion Walsmann Das Weimarer Dreieck im Kontext von Transformation und EU-Erweiterung S. 35-42

„… ein besonderes Forum gefunden. Die Rolle der Regionen innerhalb der Europäischen Union ist in den …” „… Regionalpartnerschaften stärken. Somit würde ein »Weimarer Dreieck der Regionen« entstehen. Dieser Weg würde das Weimarer …” „… , gemeinsame Interessen und Überzeugungen herauszuarbeiten und über die künftige Ausrichtung der europäischen …”

Eleni Marianou Die Zusammenarbeit mit deutschen Regionalvertretungen – Ansichten eines europäischen Netzwerks am Beispiel der Konferenz der Peripheren und Küstenregionen in Europa S. 179-185

„… Konferenz der Peripheren und Küstenregionen in Europa (KPKR)1 umfasst rund 160 Regionen aus 28 Staaten …” „… der Regionen. Zudem sind das europäische Regieren, die Agrarpolitik und die ländliche Entwicklung …” „… : http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/index_en.htm. 181 Die KPKR bleibt ein starker Verfechter der Kohäsionspolitik für alle Regionen obwohl …”

Klaus Detterbeck When small becomes beautiful: Regionen und kleine Mitgliedsstaaten in der EU S. 169-172

„… Regionen sind gleichermaßen erfolgreich darin die Chancen der Europäischen Integration zu nutzen. Dabei …” „… Bild vom »Europa der Regionen« als überzogen eingeschätzt werden muss, so haben die Prozesse der …” „… 169 When small becomes beautiful: Regionen und kleine Mitgliedsstaaten in der EU Dr. Klaus …”

Wolfgang Renzsch Vertretung von Landesinteressen im europäischen Mehrebenensystem S. 115-128

„… Deutschlands ein »Europa der Regionen«. Mit dem Gesetz zur Einheitlichen Europäischen Akte setzten die Länder …” „… , suchten die Landesregierungen in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Regionen (»Versammlung der …” „… Europäische Parlament, der Gerichtshof der Europäischen Union, der Ausschuss der Regionen, der Wirtschafts …”

Ralf Christoffers Die Vertretung ostdeutscher Interessen gegenüber der EU – Gemeinsamkeit und Wettbewerb der ostdeutschen Länder S. 20-25

„… anderen europäischen Regionen nahe zu bringen, war in den ersten Jahren eine wesentliche Aufgabe der neu …” „… ostdeutschen Kollegen sowie der Präsidenten der übrigen neun europäischen Regionen auf der AdR-Konferenz zur …” „… Europäischen Parlament, im Ausschuss der Regionen und im Rat erzielt werden konnten. Demographischer Wandel …”

Gerhard Stahl, Manfred Degen Die Rolle der deutschen Landesvertretungen für den Ausschuss der Regionen (AdR) S. 158-166

„… Treffpunkt, Plattform und Interessenvertreter der europäischen Regionen und Städte2. Bei den beratenden …” „… im Ausschuss der Regionen und auf europäischer Ebene" für die Ministerpräsidentenkonferenz am …” „… Interessenvertreter der europäischen Regionen, wirken die deutschen Landesvertretungen aktiv mit. Der AdR ergänzt …”

Dirk Ahner Die Vertretung der ostdeutschen Bundesländer in Brüssel: Ein Erfahrungsbericht aus der Arbeit der Kommission S. 143-149

„… Die Arbeit der Ländervertretungen aus Sicht der Europäischen Institutionen 145 Die …” „… ", die grösser sind als so mancher Mitgliedstaat der Europäischen Union. Die deutschen Länder verfügen …” „… Beteiligung der Regionen. Das gleiche gilt für die Entwicklung des ländlichen Raumes. In beiden Fällen heben …”

Markus Wenig Vernetztes Handeln als Grundlage der Interessenvertretung – das Beispiel Brandenburg S. 72-79

„… entfernt vom Rat, dem Europäischen Parlament und dem Ausschuss der Regionen. Mit ihren dreizehn …” „… sowie den Verwaltungen der europäischen Regionen mit Kohlevorkommen teilnehmen. Das Netzwerk NEREUS …” „… Erfahrungsaustausch sog. bester Beispiele aus europäischen Regionen bei der Bewältigung der demographischen …”

Jürgen Martens Ostdeutschland in Europa: Vom Sonderfall zur Normalität S. 13-19

„… europäischer Ebene Der Ausschuss der Regionen wurde 1994 als Ergebnis der Vertragsänderungen durch den …” „… Brüsseler Büros erfolgreich eine Zusammenarbeit der Regionen innerhalb der Europäischen Union etabliert …” „… , dass die ostdeutschen Regionen gleichberechtigte Partner in Deutschland und der Europäischen Union …”

Thomas Wobben, Kristina Karnahl Ausblick der Arbeit der Ländervertretungen bei der Europäischen Union S. 195-201

„… 195 Ausblick auf die Arbeit der Ländervertretungen bei der Europäischen Union Thomas Wobben …” „… Mitglieder der Europäischen Kommission mit Vertretern der ostdeutschen Länder vor den Sitzungen des …” „… Ostdeutschland, die für jeweils ein Jahr in den Dienststellen der Europäischen Kommission zum Einsatz kamen …”

Rainer Robra EU-Kohäsionspolitik – ein Schwerpunkt ostdeutscher Europapolitik S. 26-30

„… Kohäsionspolitik die gleichen Kriterien wie für alle europäischen Regionen: Jede Region der Ebene NUTS-II7 mit …” „… jeweiligen Region oder muss er letztlich auf europäischer Ebene messbar sein – etwa bei der Stärkung der …” „… Teil des epochalen Umbruchs, der nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ganz Europa erfasste und in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Vom Vertrag von Maastricht zum Vertrag von Lissabon: Die Rolle der Regionen im europäischen …” „… Verflechtungen zwischen dem Bund, der Europäischen Union und den Ländern 129 Dr. Dominic Heinz Regionen in …” „… Küstenregionen in Europa 179 Eleni Marianou Eine Region muss wissen, was sie will! Erfahrungen in der …”

Donald MacInnes Regionale Vernetzung als Bestandteil endogener Entwicklungsstrategien – Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt S. 173-178

„… Europäischen Sozialfonds haben dabei einen wichtigen Beitrag zum Aufbau der Infrastruktur, der …” „… dieser Region in Europa weit über den eigentlichen Förderzeitraum hinaus prägen. Ein chinesisches …” „… anderen europäischen Regionen geführt haben. Sachsen-Anhalt ist mit einer Bevölkerung von 2,5 Millionen …”

Thomas Grosse Von der Außenhandelsvertretung der DDR zum Zentrum der Regionen – die Geschichte der Liegenschaft am Boulevard Saint Michel 80 S. 52-57

„… zogen weitere Mieter, wie die Region Valencia aus Spanien, oder auch das Europäische Netzwerk der …” „… 52 Von der Außenhandelsvertretung der DDR zum Zentrum der Regionen – die Geschichte der …” „… Entwicklung der Interessenvertretung ostdeutscher Länder in der Europäischen Union sind in Brüssel untrennbar …”

Thomas Wobben, Franziska Busse Fakten und Zahlen über die Entwicklung der deutschen Länderbüros in den letzten 20 Jahren S. 58-64

„… Unterbringungsmöglichkeiten. Mit Ausnahme des von Sachsen-Anhalt seit September 2006 betriebenen Zentrums der Regionen am …” „… selbst zu nutzen. Die anderen Flächen wurden seither an deutsche oder andere europäische Regionen und …” „… Außenstelle der Senats- bzw. Staatskanzlei Schleswig-Holstein: Ministerium für Justiz, Kultur und Europa …”

Folker Schreiber Anfänge der Vertretungen deutschen Länder in Brüssel S. 43-51

„… deutschen Bundesländer die neue Dimension der europäischen Einigung ab: Immer deutlicher wurde sichtbar …” „… . Dann erschien das »Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes« (Kommission der Europäischen …” „… Europapolitik. Er schätzte die Auswirkungen der europäischen Dynamik auf die Länder, ihre …”

Christian Pegel Vertretung von Länderinteressen im Zeichen der europäischen Integration S. 31-34

„… 31 Vertretung von Länderinteressen im Zeichen der europäischen Integration Staatssekretär …” „… eine aktive Rolle in dem weiteren europäischen Zusammenwachsen, aber auch in der interregionalen …” „… des Landes auf nationaler, europäischer und interregionaler Ebene als maritime Region, als …”

Grußwort vom Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff S. 8-10

„… Parlaments und des Ausschusses der Regionen als auch von europäischen Partnern an. Abschließend wird ein …” „… deutlich, dass das Europa der Regionen keine Floskel ist, sondern eine lebendige Wirklichkeit. Die …” „… Bundesrepublik Deutschland, sondern sie wurden zugleich auch Teil der damaligen Europäischen Gemeinschaft. Die …”

Herausgeber und Autoren S. 202-203

„… des Landes Brandenburg Dr. Manfred Degen, Nationaler Experte im Ausschuss der Regionen Dr …” „… , ehemaliger Geschäftsführer von Scotland Europa Eleni Marianou, Generalsekretärin der Konferenz der …” „… Peripheren und Küstenregionen Dr. Jürgen Martens, Sächsischer Staatsminister der Justiz und für Europa …”

Horst Schnellhardt, Reimer Böge Die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament S. 150-157

„… Machtgefüge zwischen den europäischen Institutionen verschoben haben. Dabei wurde sowohl die Rolle der …” „… Brüssel mit dem Europäischen Parlament bzw. mit dessen Abgeordneten näher beleuchtet werden. Der nächste …” „… Zusammenarbeit Das Vertragswerk der Europäischen Union (EU) sieht obgleich der Staatsqualität, die das …”

Grußwort vom Mitglied der Europäischen Kommission, Günther H. Oettinger S. 11-12

„… 11 Grußwort vom Mitglied der Europäischen Kommission, Günther H. Oettinger Bei der Gründung der …” „… Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und mithin in den Anfangsjahren der europäischen Integration war …” „… abzusehen. Der europäische Kontinent ist dauerhaft befriedet und Länder, die früher als "Erbfeinde" galten …”

Karen Schlüter Die deutschen Länder in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Gerichtshof der Europäischen Union S. 101-107

„… Gerichtshof der Europäischen Union Karen Schlüter »Die Gemeinschaften oder ihre Organe sind zwangsläufig mit …” „… der »Landes-Blindheit« charakterisiert einen Ausschnitt des europäischen Integrationsprozesses …” „… stärker als der Bund vom europäischen Integrationsprozess betroffen sind (Nass 2008: 150). Der von Ipsen …”

Michael Heinke Rahmenbedingungen für die Vertretung von Länderinteressen auf europäischer Ebene S. 91-100

„… europäische Gestaltungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten, Länder und Regionen blieb in der Folgezeit leider …” „… Europäischen Netzwerk der Chemieregionen ECRN24 gesammelt. Diese Vereinigung von Ländern und Regionen mit …” „… Länderinteressen auf europäischer Ebene Michael Heinke Als die neuen Bundesländer am 3. Oktober 1990 mit der …”

Reinhard Boest Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Brüssel S. 80-85

„… 25 Jahre zwischen der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union …” „… Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG)1 „legitimierte“ auch ihre …” „… der Europäischen Union ständige Verbindungen unterhalten, soweit dies zur Erfüllung ihrer staatlichen …”

Volker Löwe Die Funktion der Länderbüros als Bestandteil der Europapolitik der Länder S. 65-71

„… Europäischen Parlament, dem Rat und dem Ausschuss der Regionen (AdR) zu pflegen. Enge persönliche Netzwerke …” „… Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder sind parallel zum Ausbau der europäischen Integration stetig gewachsen. Die …” „… Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG)2, das in Konsequenz des Urteils des …”

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