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Matthias Schmidt - Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union

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Matthias Schmidt

Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 308 2021

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D. Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union S. 239-285

„… Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union Begriff und Intention Der folgende Teil präsentiert …” „… Europäischen Union 240 wurfs erwehrt, der Rechtsstaatlichkeitskrise einen deutschen Verfassungsbegriff …” „… verfassungspolitische Frage des jeweiligen Bundesstaats. Die Europäische Union, nur um das vorwegzunehmen, kennt …”

E. Das Rechtsregime der Verfassungsaufsicht der Europäischen Union S. 286-532

„… der Europäischen Union 316 die konkrete Bedeutung der Unionsgrundrechte gegenüber den Mitgliedstaaten …” „… Das Rechtsregime der Verfassungsaufsicht der Europäischen Union Überblick Im vorletzten Teil dieser …” „… Vertragsverletzungsverfahren und Artikel 7 EUV Katrin Träbert, Sanktionen der Europäischen Union gegen ihre Mitgliedstaaten …”

Literaturverzeichnis S. 549-579

„… Europäischen Union, Zeitschrift für das Gesamte Privatrecht (GPR) (2016), S. 108-115, jeweils als einzelne …” „… Europäische Union, 13. Aufl., Nomos, Baden-Baden, 2019. Bieber, Roland & Maiani, Francesco: „Enhancing …” „… „Verfassungskrise” der Europäischen Union“, in: Europarecht 41 (2005), S. 787-801. Blanke, Hermann-Josef …”

F. Entwicklungsperspektiven der Verfassungsaufsicht S. 533-548

„… the EU“, S. 1079. 1849 Übersicht bis 2017 in Rat der Europäischen Union/Estnische Ratspräsidentschaft …” „… . Rechtsstaatlichkeitskrise der Europäischen Union, das Rechtsregime der unionalen Verfassungsaufsicht herauszuarbeiten, das …” „… Rechtswissenschaft ist in der gegenwärtigen Rechtsstaatlichkeitskrise der Europäischen Union nicht müde geworden …”

A. Einleitung S. 19-32

„… Europäischen Union zu erfassen. Den Die allgemeine Unionsaufsicht, Peter Lang, Frankfurt a.M. u. a., 2004 …” „… Interpretation des Umgangs der Organe der Europäischen Union mit der sog. „Rechtsstaatlichkeitskrise“ der …” „… Europäischen Union. Der Begriff der Rechtsstaatlichkeitskrise bezeichnet auf den ersten Blick eine sehr …”

B. Rechtsstaatlichkeitskrise und systemisches Defizit S. 33-105

„… , „Erweiterung ohne Vertiefung? Zur „Verfassungskrise” der Europäischen Union“, in: Europarecht 41 (2005), S …” „… Jean- Claude Juncker, „Die Europäische Union – eine Quelle der Stabilität in Krisenzeiten“, SPEECH …” „… /16/583, S. 1. 56 Ausführlich Christian Calliess: „Bausteine einer erneuerten Europäischen Union: Auf der …”

C. Die Rechtsstaatlichkeitskrise in mitgliedstaatlichen Fällen S. 106-238

„… , Homogenität in der Europäischen Union, S. 43; ähnlich Luke Dimitrios Spieker, „Breathing Life into the Union’s …” „… Nettesheim (Begr./Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, C.H. Beck, München, 68. EL Dezember 2019, Rn. 95 …” „… Vertrags über die Europäische Union zur Rechtsstaatlichkeit in Polen für einen Beschluss des Rates zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zusammenfassende Bemerkungen zu den dargestellten TopoiVII. 235 Verfassungsaufsicht in der Europäischen UnionD. 239 …” „… akteurszentrierte Analyse der Rechtsstaatlichkeitskrise der Europäischen Union Verfassungsaufsicht in der …” „… Europäischen Union Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Herausgegeben von der …”

doi.org/10.5771/9783748925958

Georg Kristian Kampfer - Die Europäische Union auf dem Weg zu einem Bundesstaat?

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Georg Kristian Kampfer

Die Europäische Union auf dem Weg zu einem Bundesstaat?

Series: Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI)

Volume 73 2010

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Souveränität der Europäischen Union S. 130-141

„… Unterstützung nach außen sichtbar wird. Das Zugehörigkeitsgefühl der Europäer zur Europäischen Union umfasst ein …” „… der Europäischen Union Die Europäische Union wirbt für den Genuss von gesunder „Milch mit Calcium …” „… Außenminister soll künftig in der Union durch einen Hohen Vertreter koordiniert und von einem europäischen …”

Zukunft der Europäische Union S. 299-301

„… Konsularangelegenheiten der Union übertrügen? Der Anfang einer europäischen Zusammenarbeit ist jedenfalls gemacht, denn …” „… in der Welt weiter stärken. V. Ausblick 1. Zukunft der Europäische Union Will die Europäische Union …” „… Europäische Union ohnehin von der Tendenz her zu einem Bundesstaat entwickelt, zeigt nicht nur der Vergleich …”

Dauerhaftigkeit der Europäischen Union S. 67

„… 67 7. Dauerhaftigkeit der Europäischen Union Das Kriterium der Dauerhaftigkeit grenzt das föderale …” „… Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Union. Bei diesen drei …” „… Bevölkerung entstehen kann. Das europäische Regierungssystem basiert zurzeit auf den Verträgen der …”

Literaturverzeichnis S. 305-334

„… Europäische Union? Ihr Wegweiser zu den Organen und Einrichtungen der EU. Brüssel. Andrei, Verena/ Rittberger …” „… . Pressemitteilung v. 30.05.2007. Auswärtiges Amt (2007d): Guten Tag! Hier spricht Europa. Wie die Europäische Union …” „… . Bandilla-Dany, Constanze (2001): Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union nach dem …”

Schlussfolgerungen S. 141-146

„… Mitgliedstaaten an der Unionspolitik. Die Einflussnahme der Gliedstaaten auf die Politik der Europäischen Union …” „… eine partielle Völkerrechtsfähigkeit zu. Erst wenn die Europäische Union zu einem souveränen …” „… und Pflichten. III. Schlussfolgerungen Der derzeitige Zustand der Europäischen Union bietet viel …”

Bewertung der bisher erfolgten europäischen Vertiefung S. 289-292

„… 289 A c h t e s K a p i t e l Bundesstaat Europa? Die Europäische Union verfügt über eine ihr …” „… EU-Praxis mit ihrer vertiefenden Wirkung werfen die Frage auf, ob die Europäische Union auf dem Weg zu einem …” „… Regierungssystems sind allesamt bei der Europäischen Union gegeben, denn die Union besitzt eine auf Dauer angelegte …”

Einführung S. 17-26

„… und 2003 am Hauptsitz der Europäischen Union1 in Brüssel die Zukunft der Europäischen Union geplant …” „… wurde bis dahin in der über 50jährigen Geschichte der Europäischen Union erst einmal einberufen. In …” „… 1999 bis Oktober 2000 der erste Konvent eine Grundrechtecharta für die Bürger der Europäischen Union …”

Außenwirtschaftspolitik S. 211-221

„… Aufgaben der Bundesregierung“242. Die Europäische Union hat nicht nur ihren eigenen Binnenmarkt, sondern …” „… Außenbeziehungen der Europäischen Union“245. Der Außenhandel der Europäischen Union macht heute etwa 20% der …” „… dessen, was später die Europäische Union werden sollte, von den Staats- und Regierungschefs der sechs …”

Äußere Sicherheitspolitik S. 174-204

„… ? internationale Finanzpolitik ? Entwicklungspolitik ? sonstige Politiken Wenn sich die Europäische Union durch …” „… die Aufrechterhaltung eines demokratischen Wertesystems.92 Auch die Europäische Union verfolgt eine …” „… Außenbeauftragten der Europäischen Union, Javier Solana, erarbeiteten europäischen Sicherheitsstrategie: „Bei den …”

Entwicklungspolitik S. 228-240

„… Europäischen Union (20%) mit denen der 27 Mitgliedstaaten (36%) zusammen, ergibt dies 56% aller weltweit …” „… Entwicklungspolitik der Europäischen Union: „Der Europäische Konsens“ für die Entwicklung, abgedruckt in ABl. C 46 v …” „… Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission zur Entwicklungspolitik der Europäischen Union …”

Zivile Kriseneinsätze S. 335-342

„… ging die Europäische Union am 1. Januar 2003 nach Bosnien und Herzegowina. 500 Polizisten und 70 zivile …” „… Experten erhielten in der bislang größten zivilen Krisenmission der Europäischen Union den Auftrag, die …” „… entsandte Mitarbeiter der europäischen Polizeimission, der European Union Police Mission – EUPM, als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Band 73Georg Kristian KampferDie Europäische Union auf dem Weg zu einem Bundesstaat?Von der föderalen …” „… Struktur der Europäischen Union und der Europäisierung der AußenpolitikNomosDie Deutsche Nationalbibliothek …” „… Europäischen Union (EU) üben auf der Grundlage einer europäischen Werteordnung staatliche Herrschaftsrechte aus …”

Doppelte Staatsqualität S. 91-130

„… Unionsbürger als Staatsvolk ansieht, gilt damit auch für die Europäische Union der Grundsatz, nach dem alle …” „… Europäischen Union von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt,103 was sich auch durch den Vertrag von …” „… Europäische Union ihre Staatlichkeit nicht verloren haben, wurde von der Rechts- und Politikwissenschaft die …”

Verteidigungspolitik S. 204-211

„… des europäischen Territoriums,206 wobei die Europäische Union zwar eigene militärische Kapazitäten …” „… politisch gewollt.208 Zwar umfasst die Sicherheit der Europäischen Union auch Verteidigungsfragen, weshalb …” „… der verteidigungspolitischen Analyse der Europäischen Union getrennt voneinander zu betrachten …”

Sonstige Politiken S. 240-246

„… Drittstaaten handeln kann.390 Ausdrücklich wurden der Europäischen Union jedoch erst in der Einheitlichen …” „… Europäische Union nach außen. Dass die Delegationen im Bereich der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik …” „… Besuche. Auch die Grundlagenverträge der Europäischen Union enthalten Regelungen zum konsularischen Schutz …”

Bewertung der Vertiefung im außenpolitischen Bereich S. 292-294

„… nicht angetastet werden. In der Europäischen Union haben hingegen Europaparlament und Ministerrat nicht …” „… diesem Grund ließe sich einerseits durchaus die Auffassung vertreten, die Europäische Union sei mangels …” „… Kompetenzen selbstständig zu erweitern.3 Bei der Frage nach der Bundesstaatlichkeit der Europäischen Union …”

Beschluss S. 253-257

„… heutige Erscheinungsbild der Union deutlich geprägt. Ohne die vertiefende EU-Praxis wäre die europäische …” „… Jahren regelmäßige Treffen der europäischen Außenminister stattfanden, wurde die Union erst durch das PSK …” „… der Europäischen Union, in: ABl. L 27 v. 30.01.2001, S. 4ff sowie Beschluss 2001/80/GASP des Rates vom …”

Schlussfolgerungen S. 246-252

„… , dass sich die Europäische Union auf dem Weg zu einem Bundesstaat befindet, führt diese zu dem …” „… in drei Teilbereichen vollends auf die europäische Ebene übertragen, sodass die Union in diesen …” „… von europäischen Gremien gesteuert werden. Geleitet von der „Eu- 418 Europäische Union = EU und …”

Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der EU S. 79-84

„… gesamtstaatlichen Ordnung.9 Überträgt man diese staatsorganisatorischen Merkmale auf die Europäische Union, ergeben …” „… Deutschland. Diese sind: ? Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union ? Gleichartigkeit von …” „… Europäischen Union Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland mit dem Grundgesetz von 1949 neu konzipiert …”

Schlussfolgerungen S. 284-288

„… Außenpolitik sind dies die „Europäische Verteidigungsagentur“, das „Institut der Europäischen Union für …” „… Sicherheitsstudien“ oder das „Satellitenzentrum der Europäischen Union“. Fortwährend wird der Aufbau neuer Agenturen …” „… wie verteidigungspolitischen Dimension der Europäischen Union beigetragen hat. Es handelt sich um …”

Eigendynamik der EU-Institutionen S. 258-272

„… . 2012/2002 des Rates vom 11. November 2002 zur Errichtung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (ABl …” „… Praxis wie Motoren der europäischen Vertiefung wirken. Weitere Einrichtungen der Union entfalten eine …” „… stören, was lung stützen, wonach die Europäische Union für „sämtliche Fragen“ zuständig ist, „welche …”

Finanzaußenpolitik S. 221-228

„… Europäische Union Exportweltmeister nicht nur von Waren, sondern auch von Dienstleistungen ist. Bereits durch …” „… nach wie vor um ein geschlossenes finanzpolitisches Auftreten der Europäischen Union gerungen werden …” „… Währungspolitik, hat die Europäische Union nur im Bereich der internationalen Währungspolitik eine ausschließliche …”

Staatenverbund S. 72-74

„… 72 Setzt man die Europäische Union einem Staatenbund gleich, können die Mitgliedstaaten der EU in …” „… Union aufgehoben.10 Darüber hinaus gilt ein Teil der europäischen Regelungen für die Bürger unmittelbar …” „… der Europäischen Union vor und selbst wenn es das täte, wäre dies realpolitisch höchst …”

Institutionen S. 164-174

„… Europäischen Union und das Amt für Zusammenarbeit EuropeAid. Diese außenpolitischen Verwaltungseinrichtungen …” „… und legt deren Tagesordnungen fest.32 Zudem vertritt er die Europäische Union nach außen und gehört …” „… können.34 3.1.2 Ratspräsident Der Ratspräsident vertritt die Europäische Union insbesondere in allen …”

Definition S. 159-163

„… Europäische Union in die Lage versetzt, zivile und militärische Kriseneinsätze in aller Welt durchzuführen …” „… der Union gehört außerdem die „Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“6, als ein Teil der …” „… katalogartigen Auflistung aller Bereiche der europäischer Außenpolitik der Union in den Grundlagenverträgen ist …”

Chancen des europäischen Föderalismus S. 295-298

„… kommt, die wiederum die bundesstaatlichen Strukturen der Europäischen Union festigt. Es zeichnet sich …” „… der Europäischen Union genau wie im deutschen Bundesstaat prinzipiell für eine ausgewogene Aufteilung …” „… Europäische Union von Zentralstaaten wie Italien und Frankreich unterscheidet. Daneben findet ein …”

Militärische Kriseneinsätze S. 342-345

„… Militäroperation, die EU-Mission Operation Concordia (lat.: „Eintracht“), führte die Europäische Union von März bis …” „… Europäische Union übernahm die Führung von rund 400 Soldaten aus 13 EU- und 14 Drittstaaten, wobei jedoch auf …” „… Europäische Union völlig autonom, das heißt ohne einen Rückgriff auf NATO-Kapazitäten. Die Operation trug den …”

Bewertung der vertiefenden EU-Praxis S. 294-295

„… zahlreichen Gemeinsamkeiten zwischen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland liegt die …” „… . Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Europäische Union wegen fehlender äußerer Unabhängigkeit derzeit …” „… bundesstaatlichen Strukturen der Europäischen Union festigt. Es zeichnet sich eine Entwicklung ab, die bei einer …”

Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten S. 55-58

„… stützen.20 Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein …” „… Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind über den Rat der Europäischen Union, dem Hauptrechtsetzungsorgan der …” „… .21 Der Rat der Europäischen Union wird daher auch MINISTERrat genannt.22 Der Rat, oder auch …”

Völkerrechtliche Aufgabenübertragung S. 147-149

„… Unionsrecht“6. 1. Politik im Bereich der Europäischen Gemeinschaften Das Dach der Europäischen Union wird von …” „… Europäischen Union auf und erläutert, wie die Aufgaben der Union auf völkerrechlichem Wege oder durch die …” „… ) gelegt. I. Völkerrechtliche Aufgabenübertragung Das von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in …”

Föderalismus in Deutschland S. 29-36

„… Zusammenhang mit Souveränitätsverzicht gebracht und in Bezug auf die Europäische Union vor einem „völligen …” „… . Dennoch erklären die britischen Medien das Wort Föderalismus im Zusammenhang mit der Europäischen Union …” „… times.22 Michael Burgess Nach dem deutschen Grundgesetz ist die Bindung der Europäischen Union an …”

Europäische Verfassungsgerichtsbarkeit S. 89-91

„… Besonderheit findet also auch in der Europäischen Union der in den USA, in der Schweiz sowie in Deutschland …” „… In der Europäischen Union untersteht jedoch das Bundesverfassungsgericht, wie auch alle anderen …” „… (Straßenbenutzungsgebühr). 90 Garant der verfassungsrechtlichen Struktur der Europäischen Union.93 Mit einer Methodik wie …”

Die Vision vom Weltföderalismus S. 301-304

„… Erweiterung um die Balkanstaaten und die Türkei zu. Die Vollendung der Europäischen Union als Bundesstaat …” „… Vision vom Weltföderalismus In der Europäischen Union kommt aus deutscher Sicht schon heute die modernste …” „… : Bayern ist die Heimat, Deutschland das Vaterland und Europa die Zukunft. Die Union umschließt als dritte …”

Theorie der konstitutiven Wirkung vertiefender EU-Praxis S. 282-284

„… deutschen Bundesverwaltung in der Europäischen Union gewissermaßen wiederholt, denn auch die Bundesländer …” „… Rahmen der Europäischen Union zur Notwendigkeit. Die Organisierte Kriminalität kann zum Beispiel in einem …” „… Außenpolitik sind dies die „Europäische Verteidigungsagentur“, das „Institut der Europäischen Union für …”

Theorie vom Föderalstaat im Werden S. 42-48

„… und Interessen Rechnung trage.122 Der „föderative Grundzug der Europäischen Union“ ist laut Görner …” „… Merkmale bereits seit dem Maastrichter Vertrag in der Europäischen Union gibt, sprach Görner noch nicht vom …” „… Europäischen Union um eine „überstaatliche Föderation zwischen Bundesstaat und Staatenbund“147, die ihr Recht …”

Beteiligung der Bürger und der Staaten S. 64-67

„… die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union (Parlamentsprotokoll) und Art. 3 …” „… Europäischen Rat kommt den Staats- und Regierungschefs die Aufgabe zu, der Europäischen Union Impulse für eine …” „… sichtbar. Der Ministerrat ist das zentrale Rechtsetzungsorgan der Europäischen Union, vertritt im …”

Selbstständigkeit der Mitgliedstaaten S. 52-55

„… . Europäische Union 1. Selbstständigkeit der Mitgliedstaaten Die Gliedstaaten eines Bundesstaates tragen …” „… Europäischen Union.8 Der Umfang der Selbstständigkeit der EU-Mitgliedstaaten darf jedoch nicht darüber …” „… gegenüber der Europäischen Union ist damit ein besonderes Charakteristikum des europäischen Föderalismus …”

Merkmale eines Bundesstaates S. 78-79

„… Bundesstaates Der amerikanische Soziologe Jeremy Rifkin (*1945) hält die Europäische Union für „die erste …” „… immer mehr zur Realität werden. Doch woran ist zu erkennen, ob sich die Europäische Union, wie einige …” „… Ordnung.9 Überträgt man diese staatsorganisatorischen Merkmale auf die Europäische Union, ergeben sich die …”

Gesetzgebung in der politischen Praxis S. 274-278

„… Grundlagenverträge vorgesehenen europäischen Aufgabenbereich aus, denn formalrechtlich gesehen hatte die Union bis …” „… die europäische Entwicklungszusammenarbeit ist aufgrund der ausschließlichen Zuständigkeit der Union …” „… Diskussion Bei einem Vergleich der Organisationsstruktur der Europäischen Union mit der anderer …”

Außen- und Sicherheitspolitik sowie Strafsachen S. 153-157

„… Die gemeinsame Strategie wird vom politisch gewichtigsten Gremium der Europäischen Union, dem …” „… . 25.07.2001, S.5ff; Bsp. 2: Vgl. Gemeinsame Aktion 2004/847/GASP zur Polizeimission der Europäischen Union in …” „… Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen …”

Instrumente der militärischen Krisenbewältigung S. 351-353

„… 351 Zivilverwaltung: Die Europäische Union hat ferner einen Pool von mehr als 560 Experten der …” „… Kommission (2007: 25). 80 Vgl. Europäische Kommission (2007: 25). 81 Council of the European Union, Civil …” „… der Europäischen Union verbessert und eine rasche Bewältigung von Krisen ermöglicht werden („rapid …”

Sachgerechte Aufgabenverteilung S. 60-63

„… Politikfelder der Europäischen Union übertragen.42 Da es aber in den EU „Grundlagenverträgen“43 keinen …” „… „Europäische Union“.45 So ist den Mitgliedstaaten beispielsweise der Abschluss eigener Zoll- und …” „… vor. Zusammenfassend ist festzustellen, dass es der Europäischen Union einerseits zwar an einem …”

Ursache der vertiefenden EU-Praxis S. 280-282

„… Punkt ist die Geschichte der Europäischen Union durchaus vergleichbar mit der der Bundesrepublik …” „… die nationalen Führungsköpfe die Union über den Europäischen Rat häufig als zusätzliche Bühne ihres …” „… Gewicht im internationalen Geschehen hat, wird das gemeinsame Auftreten im Rahmen der Europäischen Union …”

Integrationstheorien S. 40-42

„… künftig um die Festigung föderaler Strukturen in der Europäischen Union, lässt die britische Geschichte …” „… federalism.“91 III. Föderalismus der Europäischen Union 1. Integrationstheorien Die Europäischen …” „… Gemeinschaften (EG) und die spätere Europäische Union werden in der wissenschaftlichen Debatte der …”

Entscheidung und Verordnung S. 257-258

„… . Hierzu zählt der 13 Vgl. Art. III-311 Abs. 2 EVV. 14 Rat der Europäischen Union (2005): Gemeinsame …” „… Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ABl. L 349 v. 25.11.2004, S. 1-11.). 17 Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1257/1996 …” „… . 2012/2002 des Rates vom 11. November 2002 zur Errichtung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (ABl …”

Bundesstaat S. 74-76

„… abhängig.23 Im Ergebnis gelangte das Gericht zu der Auffassung, dass die Europäische Union weder ein …” „… Gesetze von damals 50 auf heute knapp über 80 Prozent gestiegen.26 Die Europäische Union hat sich …” „… Kreativität und Anzahl an erklärenden Umschreibungen jedoch keine Grenzen gesetzt. Wer die Europäische Union …”

Gleichartigkeit der Unionsverfassung mit den nationalen Verfassungen S. 84-86

„… verfasste Gemeinwesen beschränkt.49 Gerade die Geschichte der Europäischen Union hat gezeigt, dass die …” „… sich das föderale Regierungssystem der Europäischen Union mit jeder vertraglichen Änderung …” „… diskutierte Frage auf, ob die Union überhaupt über eine Art Bundes- oder Unionsverfassung verfügt.46 Der …”

Gefahren des europäischen Föderalismus S. 298-299

„… europäischer Ebene. Dabei könnte ein solcher Aufgabenkatalog festlegen, dass der Union die Außenpolitik, die …” „… . V. Ausblick 1. Zukunft der Europäische Union Will die Europäische Union auch am Ende des 21 …” „… 298 2. Gefahren des europäischen Föderalismus Ein ausgewogener Föderalismus ist keine …”

Einheit in der Vielfalt S. 67-68

„… 67 7. Dauerhaftigkeit der Europäischen Union Das Kriterium der Dauerhaftigkeit grenzt das föderale …” „… Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Union. Bei diesen drei …” „… zu den ausdrücklichen Zielen der Europäischen Union, den Reichtum der kulturellen und sprachlichen …”

Staatenbund S. 71-72

„… / Kimminich, Otto (2004: 121). 9 Vgl. Ipsen, Knut (2004: 77). 72 Setzt man die Europäische Union einem …” „… Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten wurde durch die Europäische Union aufgehoben.10 Darüber hinaus gilt ein Teil …” „… derzeitigem Stand keine Möglichkeit eines Austritts aus der Europäischen Union vor und selbst wenn es das täte …”

Schlussfolgerungen S. 48-50

„… den frühen Jahren mit maßgeblichen Beiträgen begleitet hat, handelt es sich bei der Europäischen Union …” „… Reaktion der Staats- und Regierungschefs auf den „föderativen Aufbau der Europäischen Union“149. Die …” „… Motto der Europäischen Union „in varietate concordia“, lateinisch für „in Vielfalt geeint“. Zusätzlich …”

Schlussfolgerungen S. 76-77

„… öfter auch die Vorstellung von der Europäischen Union als ein „Bundesstaat im Werden“ auf.42 Vereinzelt …” „… wird die Europäische Union sogar schon heute als „Bundesstaat“43 oder zumindest als „Teilbundesstaat“44 …” „… angesehen. IV. Schlussfolgerungen Nach einem Vergleich des Regierungssystems der Europäischen Union mit …”

Schlussfolgerungen S. 68-70

„… zu den ausdrücklichen Zielen der Europäischen Union, den Reichtum der kulturellen und sprachlichen …” „… Europäischen Union erfüllt.81 Ihr Regierungssystem weist dabei überraschende Parallelen zu dem der …” „… Ministerrat) in die Gesetzgebung auf Bundesebene (Unionsebene) ein. Eine Besonderheit des europäischen …”

Gemeinsame Aktion S. 257

„… . Hierzu zählt der 13 Vgl. Art. III-311 Abs. 2 EVV. 14 Rat der Europäischen Union (2005): Gemeinsame …” „… Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ABl. L 349 v. 25.11.2004, S. 1-11.). 17 Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1257/1996 …” „… Aktion“. Dies war zum Beispiel bei der Gründung von Agenturen wie der Europäischen Verteidigungsagentur …”

Politik im Bereich der Europäischen Gemeinschaften S. 149-153

„… Dach der Europäischen Union wird von einer gut ausgebauten Säule getragen: den Europäischen …” „… bewirken einen unmittelbaren Durchgriff auf die Bürger in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Das …” „… senken11 und erleichtern das Reisen mit Haustieren innerhalb der Europäischen Union.12 Zu den „berühmt …”

Gemeinsame Konfliktlösung S. 58-60

„… Europäischen Union im Vergleich zeigt, dass nicht nur in Deutschland auf bundesstaatlicher Ebene …” „… Europäischen Union bezeichnet wird.35 Demnach treffen sich sowohl im Europäischen Rat als auch im Ministerrat …” „… Verfassungsorgane existieren in der Europäischen Union die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, der …”

Wechselseitige Unionstreue S. 86-88

„… Verhandlungsposition der Europäischen Union schwächen könnte. Die Union nimmt im Gegenzug Rücksicht auf wichtige …” „… Recht des Bundes Vorrang zu.81 In der Europäischen Union steht ebenfalls das europäische Recht in der …” „… gemeinsam.“58 Der Kern der europäischen Verfassung ist damit formuliert.59 3. Wechselseitige Unionstreue In …”

Vorrang des europäischen Rechts S. 88-89

„… In der Europäischen Union steht ebenfalls das europäische Recht in der Normenhierarchie an erster …” „… juristischen Besonderheit findet also auch in der Europäischen Union der in den USA, in der Schweiz sowie in …” „… In der Europäischen Union untersteht jedoch das Bundesverfassungsgericht, wie auch alle anderen …”

Föderalismus in Großbritannien S. 36-40

„… der Europäischen Union als reine Stärkung der Brüsseler Schaltzentrale und Entmachtung des britischen …” „… künftig um die Festigung föderaler Strukturen in der Europäischen Union, lässt die britische Geschichte …” „… federalism.“91 III. Föderalismus der Europäischen Union 1. Integrationstheorien Die Europäischen …”

Schlussfolgerungen S. 157-158

„… von Art. K. 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegt – über das geplante Übereinkommen der …” „… Standpunkt zum Zug, wobei sich die europäische Außenpolitik immer schneller fortentwickeln. Da es der Union …” „… versammelten europäischen Außenminister beispielsweise im Bereich der Terrorismusbekämpfung infolge der …”

Instrumente der zivilen Krisenbewältigung S. 350-351

„… eingesetzt.76 Rechtsexperten: Im Rechtsschutzbereich hat die Europäische Union einen Expertenpool …” „… . Geiger, Rudolf (2004: 57). 351 Zivilverwaltung: Die Europäische Union hat ferner einen Pool von mehr …” „… Kommission (2007: 25). 80 Vgl. Europäische Kommission (2007: 25). 81 Council of the European Union, Civil …”

Die Regierungskonferenz zur Änderung der Grundlagenverträge S. 353

„… 353 ten Aufgabenspektrum der Europäischen Union an jedem Ort der Welt eingesetzt zu werden.88 Zwei …” „… über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“92, den …” „… Ebene die „Herren der Verträge“93 sind und daher auch als die Verfassungsgeber der Europäischen Union …”

Einhaltung der Subsidiarität S. 63-64

„… die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union (Parlamentsprotokoll) und Art. 3 …” „… 63 Befugnisse geschieht auf europäischer Ebene in ähnlicher Weise, wie dies im deutschen …” „… Gesetzgebungsbefugnisse verleiht.“ Auf europäischer Ebene existieren sowohl das Subsidiaritätsprinzip als auch das …”

Das Räderwerk des Rates S. 348-349

„… der Europäischen Union (April 2003: 15). 68 Vgl. Jacqué, Jean Paul (2004: 194). 69 Council Decision on …” „… der Fachminister sind im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses der Europäischen Union bindend. B-Punkte …” „… Bundesratssit- 71 Vgl. Rat der Europäischen Union (2007): Vorbereitungsgremien des Rates. Vermerk des …”

Gemeinsamkeiten zwischen Ministerrat und Bundesrat S. 349-350

„… der Fachminister sind im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses der Europäischen Union bindend. B-Punkte …” „… Bundesratssit- 71 Vgl. Rat der Europäischen Union (2007): Vorbereitungsgremien des Rates. Vermerk des …” „… Rechtsschutzbereich hat die Europäische Union einen Expertenpool eingerichtet, der sich aus über 630 Richtern …”

Zur Geschichte des Föderalismus S. 27-29

„… der Europäischen Union verankerte Beteiligung einer Vielzahl unterschiedlicher Akteure – mit jeweils …” „… Zusammenhang mit Souveränitätsverzicht gebracht und in Bezug auf die Europäische Union vor einem „völligen …” „… . Dennoch erklären die britischen Medien das Wort Föderalismus im Zusammenhang mit der Europäischen Union …”

Akteur S. 163-164

„… spätestens mit den Diskussionen über den Inhalt des Europäischen Verfassungsvertrages die „Europäische Union …” „… definieret werden: Unionsaußenpolitik ist das Handeln europäischer Institutionen mit direktem Bezug zu einem …” „… Unionsorgane wahrgenommen: der Europäischen Kommission und dem Ministerrat. Für Bereiche wie die europäische …”

Neo-Funktionalismus S. 278-279

„… Europäischen Union mit der anderer Staatenbündnisse, wie den Vereinten Nationen oder der Afrikanischen Union …” „… der europäische Gesetzgeber greift mit ihr in Bereiche ein, in denen nach den Grundlagenverträgen …” „… nicht dem europäischen, sondern dem nationalen Gesetzgeber ein weiter Handlungsspielraum eingeräumt wird …”

Interinstitutionelle Vereinbarungen S. 272-274

„… „interinstitutionellen Vereinbarung“ zwischen den Institutionen der Europäischen Union verwiesen. Bei der …” „… Ausdruck kommende Selbstverständnis des Europäischen Gerichtshofs, Motor der europäischen Vertiefung zu …” „… Nach dem Scheitern des Europäischen Verfassungsvertrags rief die Kommission die Mitgliedstaaten und …”

Föderale Elemente S. 51-52

„… Regierungssystem der Europäischen Union zu erkennen.2 Dabei konnte sich die Staatslehre nicht einfach auf die …” „… föderativen Grundsätze stützen, die das deutsche Grundgesetz der Europäischen Union abverlangt,3 denn genauere …” „… Föderalismusdefinition gerecht werden.5 II. Europäische Union 1. Selbstständigkeit der Mitgliedstaaten Die Gliedstaaten …”

Die Rolle des Hohen Vertreters in der politischen EU-Praxis S. 347-348

„… der Europäischen Union (April 2003: 15). 68 Vgl. Jacqué, Jean Paul (2004: 194). 69 Council Decision on …” „… Informationen zu beschaffen.66 IV. Verordnung als europäisches „Gesetz“ VERTRAG VON LISSABON (Beispiel …” „… : Handelspolitik / Auszug) EUROPÄISCHER VERFASSUNGSVERTRAG (Beispiel Handelspolitik / Auszug) „Das Europäische …”

Zusammenlegen und Delegieren von Souveränität S. 279-280

„… . In diesem Punkt ist die Geschichte der Europäischen Union durchaus vergleichbar mit der der …” „… entstehenden europäischen Einrichtungen und deren integrative Wirkung außer Acht lassen. Außerdem tritt in der …” „… Beispiel hat die weit vorangeschrittene europäische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der …”

Schritte bis zur Unterzeichnung eines internationalen Abkommens S. 348

„… der Europäischen Union (April 2003: 15). 68 Vgl. Jacqué, Jean Paul (2004: 194). 69 Council Decision on …” „… Verhandlungen69 22.11.05: Verhandlungen zwischen Union und Ukraine beginnen 10.10.06: Kommission schließt …”

Unmittelbare Bundesverwaltung – Bundeskriminalamt und Bundespolizei S. 345-346

„… Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als …” „… (2008), 1828 (2008) und 1846 (2008) VN-Sicherheitsrat. 52 Vgl. European Union, EU naval operation …”

doi.org/10.5771/9783845224459

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

Results in this title

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… Europäische Union Vertragsgrundlage: Präambel, Art. 1-10, 47-50 EUV; Präambel, Art. 1-6 AEUV. Literatur: Hans …” „… von der Groben/Jürgen Schwarze/Armin Hatje: Vertrag über die Europäische Union, Vertrag über die …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Baden-Baden 2015 • Wilfried …”

Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… der Europäischen Union Vertragsgrundlage: Art. 13, 19 EUV; Art. 251-281 AEUV; Protokoll Nr. 3 …” „… Rengeling/Andreas Middeke/ Martin Gellermann (Hrsg.): Handbuch des Rechtsschutzes in der Europäischen Union, 3. Aufl …” „… : http://www.curia.europa.eu Gerichtshof der Europäischen Union | 287 Der Gerichtshof der Europäischen Union umfasst den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 505-516

„… Konservativen und Reformisten AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AFCO Ausschuss für …” „… ) ALDE Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa AM Armenien AMIS Mission der Afrikanischen Union …” „… der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo ASBL internationalen …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 1-390 …” „… ; Charta der Grundrechte der Europäischen Union, in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 391-407. Literatur …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… der EU S. 118 Differenzierte Integration S. 125 Europäische Identität S. 167 Europäische Union S …” „… , Institutionen und Ämter der Europäischen Union Agenturen S. 58 Ausschuss der Regionen S. 88 Europäische …” „… S. 224 Europäisches Parlament S. 231 Gerichtshof der Europäischen Union S. 287 Hoher Vertreter der …”

Andreas Maurer, Jürgen Mittag Europäische Parteien S. 199-206

„… europäischen Parteien und ihre Finanzierung durch die Europäische Union, Berlin 2014. In den Demokratien …” „… der EG“, 1976 die aus der „Europäischen Union der Christlichen Demokraten“ (EUCD) hervorgegangene …” „… Maurer / Jürgen Mittag Europäische Union Vertragsgrundlage: Präambel, Art. 1-10, 47-50 EUV; Präambel, Art …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… Sicherheitspolitik: Cybersicherheitsstrategie der Europäischen Union – ein offener, sicherer und geschützter …” „… Cyberraum, JOIN(2013) 1 • Rat der Europäischen Union: Strategie der Europäischen Union für maritime …”

Niklas Helwig Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik S. 306-308

„… eine Neufassung der Europäischen Sicherheitsstrategie an. Niklas Helwig 306 | Hoher Vertreter der Union …” „… • Jahresbericht über die Strategien der Europäischen Union für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz und deren …” „… gegründeten Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union (ECHO) geschaffen, das in die Generaldirektion (GD …”

Autoren S. 502-505

„… ) Art. Artikel Artemis Militäroperation der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo ASBL …” „… Vienna. Jéronimo L. S. Barbin, M.A., Research Associate am Institut für Europäische Politik, Berlin …” „… Ludwig-Maximilians-Universität München und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsgruppe Europa des C·A·P, München …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… geänderten Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen …” „… Zweikammersystem“ zu. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist hier für die Überwachung der …” „… zur EU regelt Art. 49 EUV: Auf Antrag eines europäischen Staates, der die Werte der Union akzeptiert …”

Michael L. Bauer Mittelmeerpolitik S. 355-360

„… → Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). 354 | Mittelmeerpolitik Vom Barcelona-Prozess zur Union für das …” „… und moralisch. Unionsbürger, die in den Bürgerkriegsregionen gekämpft haben und nach Europa …” „… . Instrumente: Assoziierungsabkommen, Aktionspläne, Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… , Präsident des Europäischen Rates, Präsident der Kommission; der Hohe Vertreter der Union für Au- ßen- und …” „… . 263 AEUV) der Prüfung der Rechtmäßigkeit durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH …” „… Präsidenten des ER und dem Präsidenten der → Europäischen Kommission. Der → Hohe Vertreter der Union für …”

Anke Gimbal Unionsbürgerschaft S. 407-412

„… → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte schon zuvor die Vertragsbestimmungen zur Unionsbürgerschaft …” „… .eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/ citizenship_of_the_union/index_de.htm • http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/welcome Primäres Ziel der Gründung der EG war …” „… : Bürgerrechte und -pflichten auf EU-Ebene. Dokument: Europäische Kommission: Bericht über die Unionsbürgerschaft …”

Jürgen Turek Weltraumpolitik S. 432-435

„… Kommission: Weißbuch „Die Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union. Aktionsplan für die …” „… Weltraumstrategie der Europäischen Union im Dienste der Bürgerinnen und Bürger, KOM (2011) 152. Literatur: Jürgen …” „… Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union“ zusammen. Daneben handelten Kommission und ESA …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… Umsetzung. Sie steht damit „im Herzen der Union“. 172 | Europäische Kommission Geschichte Die Institution …” „… vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) einzuleiten. Seit dem Vertrag von Maastricht kann …” „… Maßnahmen. Sie überwacht die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofs der Europäischen …”

Sebastian Schäffer Verkehrspolitik S. 415-417

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… Schäffer Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon: Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EUV) und …” „… Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), in: Abl. Nr. C 326, 26.10.2012, S. 1-390 …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… Ministerpräsidenten Leo Tindemans, ein Gesamtkonzept zur Umwandlung der EG in eine „Europäische Union“ zu erarbeiten …” „… Europapolitik auf: die „Europäische Union“. Er schlug vor, dieses Ziel durch einen Vertrag – eine „Europäische …” „… Begründung der „Europäischen Union“ mit dem Vertrag von Maastricht Die Erfüllung der Verpflichtungen der EEA …”

Siegmar Schmidt Afrikapolitik S. 56-59

„… Eigeninteresse?, Baden-Baden 2015 • Siegmar Schmidt: Die Afrikapolitik der Europäischen Union – Überlegungen zur …” „… internationale Führung: Ressourcen, Praktiken und Politiken in einer veränderten Europäischen Union, Baden-Baden …” „… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… Europäischen Union, in: Abl. der EU, Nr. C 326, 26.10.2012, S. 391-407. Ziel: Sicherung der politischen …” „… Meyer (Hrsg.): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Aufl., Baden-Baden 2014 • Hannes Rathke …” „… . Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte konsequenterweise in seiner anfänglichen …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… Wochenschrift 25/2008, S. 1761-1768 • Thomas Oppermann: Die Europäische Union von Lissabon, in: Deutsches …” „… Verteidigungspolitik (GSVP) sowie auch die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelte …” „… (2009) wurden EG und EU zur → Europäischen Union verschmolzen und ihr (wie dereinst der EWG/EG …”

Sachregister S. 516-521

„… Vertreter 273, 279, 375, 504, 505 Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 120 …” „… , 405 Europäische Union 23, 26, 31, 128, 161, 185, 205, 287, 384, 416, 453, 465, 508 Europäische …” „… , 482, 493 Gerichtshof der Europäischen Union 83, 90, 95, 105, 108, 113, 130, 138, 178, 185, 216, 226 …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 325-329

„… Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Integrationsstand und …” „… : http://ercportal.jrc.ec.europa.eu/ • Unionsverfahren für Katastrophenschutz: http://ec.europa.eu/echo/node/524 Die EU hat seit 2001 …” „… . Ein Prüfstein der Akzeptanz wird sein, ob sich eine Europäische Staatsanwaltschaft etablieren lässt …”

Annemarie Hedderich, Julian Plottka) Agenturen S. 59-62

„… Hustedt et al. (Hrsg.): Verwaltungsstrukturen in der Europäischen Union. Kommission, Komitologie …” „… Gemeinschaftsvorgaben. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union verlangt eine restriktive Delegation …” „… Verteidigungsagentur (EDA), das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) und das …”

Wolfgang Wessels, Hanna-Lisa Hauge Präsident des Europäischen Rates S. 370-373

„… der → Europäischen Kommission und zum → Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik …” „… : Journal of European Integration, 2015 i.E., S. 1-17 • Nicolai von Ondarza: Rat der Europäischen Union, in …” „… der EU geführt. Hans-Georg Ehrhart / Ursel Schlichting Präsident des Europäischen Rates …”

Michael L. Bauer, Janis A. Emmanouilidis Deutschland in der EU S. 119-126

„… Angelegenheiten der Europäischen Union (Integrationsverantwortungsgesetz) vom 22.9.2009; Gesetz über die …” „… Europäischen Union“ und eine „Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Bundestag über die Zusammenarbeit in …” „… Angelegenheiten der Europäischen Union“ hat 120 | Deutschland in der EU die Mitwirkungsmöglichkeiten des BT an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 Europäische Union …” „… Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Nomos Werner Weidenfeld | Wolfgang Wessels [Hrsg.] Europa von A bis Z Taschenbuch der …”

Nicolai von Ondarza Katastrophenschutz S. 329-331

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über ein Katastrophenschutzverfahren der Union, in …” „… .eu/ • Unionsverfahren für Katastrophenschutz: http://ec.europa.eu/echo/node/524 Die EU hat seit 2001 mit dem …” „… dieser Basis haben das → Europäische Parlament und der → Rat 2013 eine Reform des Unionsverfahrens …”

Katrin Böttger Europäische Nachbarschaftspolitik S. 190-199

„… : http://eeas.europa.eu/enp/index_en.htm • Östliche Partnerschaft: http://eeas.europa.eu/eastern/index_en.htm • Union für den …” „… Europäische Union, Berlin 2014. In den Demokratien Europas bilden Parteien die am stärksten …” „… : Artikulation des Willens der Unionsbürger, Herausbildung eines europäischen Bewusstseins, Verabschiedung …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… Europarat. Der seit den 1970er Jahren diskutierte Beitritt der → Europäischen Union zur EMRK wurde durch den …” „… der EU zur EMRK fertig gestellt. Der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seinem …” „… • Barcelona-Prozess. Union für den Mittelmeerraum, KOM(2008) 319 • Östliche Partnerschaft, KOM(2008) 823 • Europäische …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… eigenen Positionsverbesserung gegenüber Dritten genutzt wird. Für den → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… , 4.5.2010, S. 1-38 • Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und …” „… Sicherheitspolitik: Cybersicherheitsstrategie der Europäischen Union – ein offener, sicherer und geschützter …”

Julian Plottka Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 439-442

„… Union. No Vote – No Influence?, Colchester 2015. Internet: http://eesc.europa.eu/ Der 1958 gegründete …” „… noch vor einigen Jahren angenommen. Neben die Zielsetzung der globalen Absicherung der europäischen …” „… zutage tritt ist die Modernisierung des europäischen Vergaberechts. Die EU-Vergaberichtlinien, die 2014 …”

Isabelle Tannous Humanitäre Hilfe S. 308-310

„… Europäischen Union für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz und deren Umsetzung im Jahr 2014, Brüssel 2015 …” „… . Literatur: Europäisches Parlament, Generaldirektion Externe Politikbereiche der Union: Towards more …” „… Europäischen Union (ECHO) geschaffen, das in die Generaldirektion (GD) für humanitäre Hilfe überführt wurde …”

Niklas Helwig Europäischer Auswärtiger Dienst S. 223-225

„… : http://www.eeas.europa.eu/ Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) untersteht dem → Hohen Vertreter der Union für Außen- und …” „… , Präsident des Europäischen Rates, Präsident der Kommission; der Hohe Vertreter der Union für Au- ßen- und …” „… Aufsichtsfunktion klar von der Geldpolitik zu trennen. Tobias Kunstein Europäischer Auswärtiger Dienst …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 338-342

„… Europäischen Union, Baden-Baden 2012 • Kurt Maaß (Hrsg.): Kultur und Außenpolitik, 3. Aufl., Baden-Baden 2015 …” „… Europäischen Union präzisiert und vervollständigt dieses Recht. Der Kulturartikel überträgt der EU die Aufgabe …” „… • Olaf Schwencke: Europa. Kultur. Politik: Die kulturelle Dimension im Unionsprozess, Essen 2015 …”

Funda Tekin Differenzierte Integration S. 126-133

„… Identität, staatliche Autonomie und die Entstehung einer Kern-Peripherie-Struktur in der Europäischen Union …” „… europäischen Integrationsprozesses erörtert. Trotz neuer Begriffe wie Grexit, → Brexit und Euro-Union handelt …” „… zu bilden. Abb. 1: Die Europäische Union in Vielfalt geeint * Dänemark hat das Schengen-Abkommen …”

Tobias Kunstein Fiskalvertrag S. 254-256

„… . sekundärrechtlich zu verankern. Diese Vorschrift kann durch den → Gerichtshof der Europäischen Union überprüft und …” „… , Bonn/Baden-Baden, versch. Jg. • Roland Sturm: Die Forschungs- und Technologiepolitik der Europäischen Union, in …” „… : Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche, Bonn 2008, S …”

Isabelle Tannous Entwicklungszusammenarbeit S. 153-157

„… Europäischen Union: „Der Europäische Konsens über die Entwicklungspolitik“ in: Abl. der EU, Nr. C 46, 24.2.2006 …” „… , S. 1-19 • Jahresbericht 2015 über die Entwicklungspolitik der Europäischen Union und die Umsetzung …” „… (DCI); Europäischer Entwicklungsfonds (EEF); Handels- und Assoziierungspolitik; wirtschaftliche und …”

Tobias Kunstein Europäische Zentralbank S. 220-223

„… Katalysator weiterer Reformen des institutionellen Gefüges der EU. Die Europäische Union: die Finalität als …” „… Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik; Unterstützung des Präsidenten des Europäischen Rates …” „… / Wolfgang Wessels (aktualisierte Version von David Schäfer / Wolfgang Wessels 2013) Europäische Zentralbank …”

Alexander Hoppe Nationale Parlamente S. 360-363

„… Nationale Parlamente Vertragsgrundlage: Art. 10, 12 EUV; Protokolle Nr. 1, 2. Dokument: Europäische …” „… Kommission: Bericht der Kommission. Jahresbericht 2014 über die Beziehungen zwischen der Europäischen …” „… .): After Lisbon. National Parliaments in the European Union, West European Politics 2/2015 • Alexander …”

Andreas Maurer Wahlen zum Europäischen Parlament S. 424-432

„… Horizonte einer erweiterten Union. Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik“, KOM …” „… Kommission: Mitteilung der Kommission. Auf dem Weg zu einer Weltraumstrategie der Europäischen Union im …” „… Wahlen zum Europäischen Parlament Vertragsgrundlage: Art. 10, 14 EUV; Art. 20, 22, 223 AEUV; Art. 2 …”

Peter Becker Sozialpolitik S. 386-391

„… • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte • Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen …” „… - und Sozialpolitik unterstrichen. Rechtsprechung des EuGH: Der → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… schloss der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) durch seine auf den gemeinsamen …” „… , MC, ME, MR, PS, TN, TR. Dokumente: Europäische Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außenund …” „… und Wohlstand. Instrumente: Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR …”

Jürgen Turek Forschungs- und Technologiepolitik S. 256-261

„… der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union. Politisches System und …” „… Unternehmen in der Union stimulieren sollen. „Horizont 2020“ soll die europäische Forschung und Innovation auf …” „… nur die Vertragsparteien auf Mittel des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugreifen können …”

Matthias Götz Außenhandelsbeziehungen S. 93-98

„… einzeln ratifiziert werden. Immer wieder musste der → Gerichtshof der Europäischen Union bei …” „… 1/2009, S. 195-216 • Stephen Woolcock: European Union Economic Diplomacy: The Role of the EU in External …” „… Trade Politics, Oxford 2014. Internet: http://ec.europa.eu/trade/ Die EU-Außenhandelsbeziehungen regeln …”

Heinrich Schneider Europäische Identität S. 168-173

„… Überwachung ihrer Umsetzung. Sie steht damit „im Herzen der Union“. 172 | Europäische Kommission …” „… , die Nutzung der EBI zu vereinfachen. Julian Plottka Europäische Identität Vertragsgrundlage: Präambel …” „… , Art. 2-4 EUV. Dokumente: Dokument über die europäische Identität (Kopenhagen, 14. Dezember 1973), in …”

Anna-Elisabeth Hoffmann, Udo Diedrichs Lateinamerikapolitik S. 342-345

„… Grabendorff/Reimund Seidelmann (Hrsg.): Relations between the European Union and Latin America, Baden-Baden 2005 …” „… . Internet: http://www.eeas.europa.eu/lac/ • EU-LAC Foundation: http://eulacfoundation.org/ Seit den 1970er …” „… Religionsgemeinschaften; 4,7 % öffentliche Einrichtungen. Dokumente: Europäische Kommission/Europäisches Parlament …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… i.E., S. 1-17 • Nicolai von Ondarza: Rat der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang …” „… der Jurisdiktion des → Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) insofern, als dass dieser …” „… Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration, Baden-Baden, versch. Jg. Internet …”

Peter Becker Haushalt und Finanzen S. 297-306

„… , Eigenmittelbeschluss. Literatur: Peter Becker: Das Finanz- und Haushaltssystem der Europäischen Union, Wiesbaden 2014 …” „… . Internet: EU-Haushalt: http://ec.europa.eu/budget/index_de.cfm • http …” „… :// www.consilium.europa.eu/de/topics/budget/ • Finanzrahmen 2014-2020: http://ec.europa.eu/budget/mff/index_de.cfm Der Haushalt der EU ist …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… werden die Verhandlungen zur Europäischen Politischen Union abgebrochen. 31.07.1961 IE stellt einen …” „… Chronologie 19.09.1946 Churchill ruft in Zürich zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa auf …” „… ). 08.-10.05.1948 Haager Kongress: Die europäischen Föderalisten fordern ein geeintes demokratisches Europa und die …”

Barbara Böttcher Wirtschaftspolitik S. 446-452

„… Wochenschrift 25/2008, S. 1761-1768 • Thomas Oppermann: Die Europäische Union von Lissabon, in: Deutsches …” „… Verteidigungspolitik (GSVP) sowie auch die im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelte …” „… . Wirtschaftspolitik | 445 Instrumente: Binnenmarkt; WWU; Europäisches Semester; enge Koordinierung der Wirtschafts …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… Recht eingeräumt worden, bei Subsidiaritätsverletzungen vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union zu …” „… Europa 2020-Strategie vorgesehenen Wachstumsziele in Anspruch und kann damit politische Zustimmung für …” „… (Hrsg.): Jahrbuch der Europäischen Integration 2014, Baden-Baden 2014, S. 145-151 • Diana …”

Anna-Lena Kirch Tourismuspolitik S. 402-404

„… Umweltaktionsprogramm der Union: http://ec.europa.eu/environment/newprg/index.htm Zentrale Prinzipien der …” „… : Europäische Kommission: Europa – wichtigstes Reiseziel der Welt. Ein neuer politischer Rahmen für den …” „… europäischen Tourismus, KOM(2010) 352. Literatur: Antonio Villanueva-Cuevas: New Perspectives for Tourism in …”

Jürgen Mittag Sportpolitik S. 391-393

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1995, das sich auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit stützte und den Wegfall …” „… , Baden-Baden 2014, S. 241-242 • Christoph Florian: Die europäische Dimension des Sports. Der Unionsrechtsrahmen …” „… Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung der transnationalen Zusammenarbeit bzw. zur Entwicklung einer europäischen Dimension …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik (Zugangspolitiken) S. 82-89

„… Europäischen Union unterstreicht, dass die sich aus den Assoziierungsabkommen ergebenden Pflichten verbindlich …” „… uneingeschränkte Kontrolle durch den → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eröffnet. Rechtsakte im Rahmen der …” „… des europäischen Integrationsprozesses ausdifferenziert und verdichtet. Sie schafft für alle …”

Julia Klein Brexit S. 112-113

„… Europäischen Union, in: Abl. der EU, Nr. C 326, 26.10.2012, S. 391-407. Ziel: Sicherung der politischen …” „… Meyer (Hrsg.): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Aufl., Baden-Baden 2014 • Hannes Rathke …” „… Referendum Bill festgehalten. Seine Forderungen trug Cameron auf dem → Europäischen Rat im Juni 2015 vor …”

Gaby Umbach Umweltpolitik S. 404-407

„… Umweltaktionsprogramm der Union: http://ec.europa.eu/environment/newprg/index.htm Zentrale Prinzipien der …” „… : Europäische Kommission: Bericht über die Unionsbürgerschaft 2013. Rechte und Zukunft der Bürgerinnen und …” „… europäischer Koordinierungsbemühungen. Die EU unterstützt gezielt ressourcenschonende Tourismusprojekte, die zu …”

Peter M. Wagner Industriepolitik S. 310-313

„… und Koordination; Rechtsakte; Unterstützung spezifischer Maßnahmen der MS. Dokumente: Europäische …” „… Kommission: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung, KOM(2012) 582 …” „… • Europäische Kommission: Für ein Wiedererstarken der europäischen Industrie, KOM(2014) 14. Literatur: Jürgen …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… → Hohen Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, des Rates, des → Europäischen Rates …” „… (ER) und seines → Präsidenten sowie der MS, Klagerechte vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Gründung der Europäischen Union“ zurückverfolgen. Das EP unterstreicht mit derartigen Initiativen seinen …”

Frank Schulz-Nieswandt Gesundheitspolitik S. 294-297

„… eigenen exekutiven Rechtschöpfung (jedoch widersprüchlich vom → Gerichtshof der Europäischen Union …” „… Becker: Das Finanz- und Haushaltssystem der Europäischen Union, Wiesbaden 2014. Internet: EU-Haushalt …” „… . Dokument: Europäische Kommission: Ein Qualitätsrahmen für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in …”

Peter Becker Bildungspolitik S. 104-108

„… Hochschulabschlüssen; offene Methode der Koordinierung. Literatur: Karin Amos u.a. (Hrsg.): Europäischer Bildungsraum …” „… Europe of Knowledge. Ideas, Institutions and Policy Entrepreneurship in the European Union Higher …” „… Education Policy, Basingstoke 2005. Internet: Kommission: http://ec.europa …”

Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… einen verbindlichen Handlungsrahmen. Die Rechtsprechung des → Gerichtshofs der Europäischen Union …” „… : http://eeas.europa.eu/index_de.htm • Kommission: http:// ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm • http://ec.europa …” „… eines Zusammenwirkens von → Rat, → Europäischer Kommission und → Europäischem Parlament (EP). Der Rat …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… hingegen Klagen privater Akteure vor dem → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), die zu einer …” „… dereinstieg ins Berufsleben), die durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden …” „… “ verglichen. Die rechtliche und bildungspolitische Umsetzung der europäischen Zielvereinbarungen erfolgt auf …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 321-325

„… und mitgliedstaatliche nationale Besonderheiten in der Europäischen Union – zugleich: einige …” „… Einstimmigkeit im ER voraussetzt. Der → Gerichtshofs der Europäischen Union verfügt über reguläre Jurisdiktion …” „… Überlegungen zu den Grenzen und Grundlagen einer legitimen europäischen Kriminalpolitik, in: Goltdammer’s …”

Julian Plottka, Yvonne Braun, Franziska Wild Glossar aktueller Begriffe S. 488-502

„… ); → Unionsbürgerschaft (S. 406). FRONTEX Vgl. Europäische Grenzschutzagentur Gemeinsames europäisches Asylsystem (GEAS …” „… . Abwicklungsausschuss; Einheitlicher Abwicklungsmechanismus; → Bankenunion (S. 97). Asylpaket Als (europäisches …” „… ) Asylpaket wird die 2013 beschlossene Reform des europäischen Asylrechts bezeichnet. Zu dieser gehören die …”

Tobias Kunstein Wirtschafts- und Währungsunion S. 442-446

„… Europäische Währungsunion, Stuttgart 2015 • Amy Verdun: Economic and Monetary Union, in: Michelle Cini/Nieves …” „… Plenum, den sechs monatlich tagenden Fachgruppen, vier weiteren Arbeitsorganen (Lenkungsgruppe „Europa …” „… Pérez-Solórzano-Borragán (Hrsg.): European Union Politics, Oxford 2103, S. 297-308 • Ri- Wirtschafts- und Währungsunion …”

Andreas Hofmann, Wolfgang Wessels Integrationstheorien S. 313-318

„… der Rahmenbedingungen für alle europäischen Unternehmen. Peter M. Wagner Integrationstheorien …” „… Bieling/Marika Lerch (Hrsg.): Theorien der europäischen Integration, 3. Aufl., Wiesbaden 2012 • Antje …” „… europäischer Politik- und Systemgestaltung. Sie versucht eine Beantwortung zentraler Fragen des …”

Julian Plottka Lobbying und Interessenvertretung S. 345-350

„… Religionsgemeinschaften; 4,7 % öffentliche Einrichtungen. Dokumente: Europäische Kommission/Europäisches Parlament …” „… : Jahresbericht über das Transparenzregister 2014, Brüssel • Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und …” „… der Europäischen Kommission über das Transparenz-Register für Organisationen und selbstständige …”

Ines Hartwig Struktur- und Regionalpolitik S. 393-402

„… Unionsvorgehen Die wirtschaftliche und soziale Dynamik, die der Prozess der europäischen Integration in den MS …” „… Regulierungsbedarf ab, der absehbar zur Konturierung des Politikfelds europäische Sportpolitik, aber auch zu seiner …” „… der Lebenshaltung insb. durch berufliche Bildung und Umschulung. Instrumente: die 5 Europäischen …”

Katrin Böttger Erweiterung S. 157-166

„… | Erweiterung rungspolitik der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der …” „… , Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, Heranführungshilfe (IPA), Beitrittspartnerschaften/Europäische …” „… , Schlussfolgerungen des Europäischen Rates. Verfahren: siehe Abb. 4. Dokumente: Europäische Kommission …”

Remi Maier-Rigaud Verbraucherpolitik S. 412-415

„… → Gerichtshofs der Europäischen Union 1985 und im Zusammenhang mit der Vollendung des Binnenmarkts. Mit dem …” „… erklärten der → Rat und das EP, auf Vorschlag der Kommission, 2013 zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen …” „… flächendeckend noch nachhaltig. Auch auf die Beteiligung an den Wahlen zum EP wirkte sich das Europäische Jahr …”

Barbara Tham Jugendpolitik S. 318-321

„… und mitgliedstaatliche nationale Besonderheiten in der Europäischen Union – zugleich: einige …” „… vorhergesehen wurden. Unerwartet war etwa das Ausmaß der Einflussnahme der → Europäischen Zentralbank, die neben …” „… die Staats- und Regierungschefs erneut einen europäischen Lösungsansatz verfolgt und bestehende …”

Tobias Kunstein Krise in der Eurozone S. 334-338

„… Kulturförderung der Europäischen Union, Baden-Baden 2012 • Kurt Maaß (Hrsg.): Kultur und Außenpolitik, 3. Aufl …” „… , Wiesbaden 2015 • Olaf Schwencke: Europa. Kultur. Politik: Die kulturelle Dimension im Unionsprozess, Essen …” „… ); CY (seit 2013). Instrumente des aktuellen Krisenmanagements: Geldpolitik der Europäischen Zentralbank …”

Andreas Maurer Beschäftigungspolitik S. 100-104

„… , Einlagensicherungssysteme und die Abwicklung von Banken harmonisiert. Seit 2011 existiert die Europäische …” „… EU-Aufsichtsbehörden, die zusammen mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und den jeweils zuständigen …” „… nationalen Aufsichtsbehörden das Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) bilden und für die EUweite …”

Katrin Simhandl, Isabelle Tannous Antidiskriminierungspolitik S. 71-75

„… Rechtsprechung des → Ge- 70 | Antidiskriminierungspolitik richtshofs der Europäischen Union (EuGH) wurde der …” „… . Internet: Kommission: http://ec.europa.eu/justice/gender-equality/ index_de.htm (Gleichstellung von Frauen …” „… und Männern) • http://ec.europa.eu/ justice/discrimination/index_de.htm (Bekämpfung von …”

Severin Fischer Energiepolitik S. 133-138

„… zu bewerten, weil sie eine Rückentwicklung europäischer Integration für einzelne MS darstellen. Diese …” „… nationaler Pläne. Dokumente: Europäische Kommission: Mitteilung. Rahmenstrategie für eine krisenfeste …” „… Europäischen Rates, EUCO 169/14, 24. Oktober 2014 • Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, EUCO 12/15, 20 …”

Hans-Georg Ehrhart, Ursel Schlichting Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa S. 363-370

„… Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Gründung: 30.7.-1.8.1975 Schlussphase der …” „… ersten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) mit Unterzeichnung der „Schlussakte …” „… von Helsinki“. Teilnehmerstaaten: 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien, darunter alle …”

Julian Plottka Europäische Bürgerinitiative S. 166-168

„… (Serbien/Kosovo, Bosnien), wirtschaftliche Themen, aber auch um Fragen der europäischen Sicherheit und Stabilität …” „… Beitrittsprozesse und angesichts der Ukraine-Krise einer größeren Bedeutung der → Europäischen Nachbarschaftspolitik …” „… auszugehen. Katrin Böttger Europäische Bürgerinitiative Vertragsgrundlage: Art. 11(4) EUV; Art. 24(1) AEUV …”

Gaby Umbach Klimapolitik S. 331-334

„… nach dem Erdbeben in Haiti (2010). Das ERCC koordiniert sich dabei eng mit dem → Europäischen …” „… : Umwelt- und Klimapolitik, in: Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.): Jahrbuch der europäischen …” „… : http://ec.europa.eu/dgs/clima/mission/index_en.htm • http://ec.europa.eu/dgs/environment/index_en.htm • EU-Klimawandelprogramm …”

Anke Gimbal Europarat S. 243-249

„… befeuert eine Unzufriedenheit bei den Unionsbürgern, die die grundlegende Befürwortung der europäischen …” „… Europarat Mitglieder: zurzeit 47 europäische Staaten (einschl. der 28 MS der EU). Gründungsdatum …” „… Delegationen 2-18 Personen). Institutionen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR); Kommissar für …”

Julia Klein, Funda Tekin Europaskeptizismus S. 249-251

„… Phänomens. Universität Trier/Europäische Akademie Otzenhausen: Working Papers on European Integration 6 …” „… , 2010 • Karsten Grabow/Torsten Oppelland: „Ich will die EU zerstören“. EU-Gegner im 8. Europäischen …” „… , die offen Kritik am Euro übt, mit sieben Sitzen in das → Europäische Parlament (EP) eingezogen …”

Siegfried Magiera Rechnungshof S. 383-386

„… und Stellungnahmen. Literatur: Michael Freytag: Der Europäische Rechnungshof, Baden-Baden 2005 …” „… Europäischen Integration, Bonn/Baden-Baden versch. Jg. Internet: http://www.eca.europa.eu Der Europäische …” „… Eignung und Gewähr für Unabhängigkeit. Die Mitglieder werden vom → Rat nach Anhörung des → Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Europäische Union S. 70-73

„… Europäische Union „Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu …” „… Gemeinschaften und der Europäischen Union (EU) entsprungen. Nicht zuletzt durch ihre Mitwirkung an diesem …” „… Gemeinschaften haben allerdings erst 1970 Erwähnung im Grundgesetz gefunden, die Europäische Union 1992. Bei …”

Verfassung S. 188-193

„… (Real-) Vertrag ist das Vertragsnetzwerk des „Staatenverbundes“ "Europäische Union, das einschließlich …” „… , Bund oder Union sprachlich zur Geltung kommt. Sie legen die Prinzipien, das institutionelle …” „… Antifederalists sowie die weit verbreiteten Ängste hinsichtlich einer übermächtigen Union wider. In …”

Auswärtige Gewalt S. 15-17

„… verfassungsrechtliche Ebene, so Art. 23 GG den Vertrag über "Europäische Union und Art. 24 Abs. 2, 26 GG die kollektiven …” „… europäischen Integration ist danach ebenso Gegenstand verfassungsgebundener auswärtiger Gewalt (Art. 23 GG …” „… internationalen Menschenrechte, jedenfalls der Europäischen Menschenrechtskonvention in sich auf. Politisch …”

Öffentlichkeit S. 128-132

„… also insbesondere Kommunikationsprozesse über politische Angelegenheiten in der "Europäischen Union …” „… erfassen. Die Zweifel am Bestehen einer europäischen Öffentlichkeit überzeugen also nicht. Längst gibt es …” „… europaweite Kommunikation über europäische Themen. Der Schluss vom fehlenden Staatsvolk auf die …”

Völkerrecht S. 206-208

„… "Europäischen Union enthält das Grundgesetz mit Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 GG besondere Regelungen. Deutschland …” „… , S./Ridinger, M./Zitterbart, A., Grundzüge des Völkerrechts und seine Bezüge zum Europa- und …”

Sicherheit S. 168-171

„… der "Europäischen Union von 2000, Nizza, Art. 34, intoniert wird, klänge im Grundgesetz allzu …” „… und Sicherheit, Art. 9) und in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und …” „… . 22, in der Europäischen Sozialcharta von 1961, Art. 12 und 13, im Internationalen Pakt über …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Europäische Union …”

Meinungsfreiheit S. 111-117

„… mehrere Regulierungsträger ausgeformt, die von den Ländern über den Bund und die "Europäische Union bis zu …” „… der starken ökonomischen Ausrichtung des europäischen Rechts entwickeln wird, bleibt abzuwarten …” „… etwa die Muslime in Europa und Deutschland eine Mehrheit im Volk und letztlich im …”

Bundestag S. 41-44

„… .), Gesetzgebung in Westeuropa. EU-Staaten und Europäische Union, Wiesbaden 2008. Oberreuter, H. / Kranenpohl, U …” „… dem Bundestag zugeleiteten EU-Vorlagen (Unionsvorlagen) ist in den letzten zehn Jahren weiter …”

Ehe und Familie S. 58-62

„… die Charta der "Grundrechte der "Europäischen Union Ehe und Familie in Ehe und Familie 61 Kingreen …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Ulrich Herbert, Jakob Schönhagen - Migration und Migrationspolitik in Europa 1945-2020

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Ulrich Herbert (ed.), Jakob Schönhagen (ed.)

Migration und Migrationspolitik in Europa 1945-2020

2023

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Jochen Oltmer Europäische Union S. 57-78

„… 57Europäische UnionJochen OltmerEuropa ohne Binnengrenzen: Eine lange InitialphaseDie Debatten um …” „… Affairs 76 (2000), S. 519-536.67europäische unionEinschränkungen des Zugangs zu den Asylverfahren folgten …” „… «, Bristol 2018, S. 25-27.77europäische unionMehrere Faktoren trugen dazu bei, dass sich insbesondere seit …”

Leo Lucassen Niederlande S. 107-126

„… Küsten der Europäischen Union zu erreichen. Dies spiegelt sich in der steigenden Zahl der Todesfälle im …” „… Europäischen Union insgesamt sank die Zahl der Asylanträge nach 2002 von jährlich 400.000 auf unter 200.000 im …” „… der Europäischen Union wie die Verstärkung der Außengrenzen, die Visumspflicht und die illegalen …”

Johan Svanberg Schweden S. 127-151

„… zurückzukehren. Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied jedoch später zugunsten des litauischen …” „… anderen europäischen Ländern such-ten auch die Schweden in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und bis …” „… after the Second World War, in: Mary Hilson / Silke Neunsinger / Iben Vyff (Hg.): Labour, Unions and …”

Peter Gatrell Migration und Migrationspolitik in Europa seit 1945 S. 390-419

„… , nachdem Spa-nien der Europäischen Union beigetreten war und damit eine neue Außen grenze zwischen der EU …” „… 390Migration und Migrationspolitik in Europa seit 1945Peter GatrellIm April 2018 ergab eine …” „… Öffentlichkeit über dieses wichtige Thema zu verbessern. Aber wie sieht die europäische Nachkriegsgeschichte …”

Lewis H. Siegelbaum Sowjetunion und Russische Föderation S. 364-389

„… 364Sowjetunion und Russische FöderationLewis H. SiegelbaumWie alle anderen, die in Europa und …” „… des »Großen Vaterländischen Krieges« der Sowjet-union. Eine politische Sozialgeschichte 1941-1991 …” „… punkty) im sowjetisch besetzten Europa passieren. Von dort aus bestiegen sie spezielle Züge oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 26Jochen OltmerEuropäische Union …” „… Migration und Migrationspolitik in Europa 1945 – 2020Migration und Migrationspolitik in Europa …” „… Peter GatrellMigration und Migrationspolitik in Europa seit 1945 . . . . . . 390Autorinnen und …”

Olga Sparschuh Italien S. 189-229

„… Kooperationspartner in der nunmehr zur Europäischen Union ge-wordenen Gemeinschaft den Druck auf Italien erhöhten …” „… Rest der Euro-päischen Union im April 1998 abgeschafft.Wie alle anderen zuvor blieb allerdings auch …” „… Grenzen des Schengen-Raums zu halten, begann die inzwi-schen zur Europäischen Union gewordene Gemeinschaft …”

Ana Fernández Asperilla, José Babiano Spanien S. 230-255

„… in der Europäischen Union. Gleichzeitig lag der Anstieg der Beschäftigung jährlich zwischen 3,3 und …” „… , die Kontrolle von Flüchtlingen an die Außengrenzen der Europäischen Union zu verlegen. Das aber ging …” „… Europäische Union wurde schließlich 1999 das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) geschaffen, das auf die …”

Ulrich Herbert Deutschland S. 152-188

„… Europäischen Union, die sich durch die zuwandernden Armen insbesondere in ihrer sozialen Absicherung und …” „… : ders. (Hg.): Kriegsgefangene im Europa des Ersten Weltkriegs, Paderborn 2006, S. 67-96; Uta Hinz …” „… Krieges vermutlich etwa 10 bis 12 Millionen Ausländer aus zwanzig europäischen Ländern nach Deutschland …”

Dariusz Stola Polen S. 307-339

„… Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2004 und der allmähliche Übergang von einem negativen zu einem …” „… Raum der Euro-päischen Union. Mit der Aufnahme in die Europäische Union 2004 wurde Polen den »alten …” „… : der katastrophalen Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs und der Lage Polens an der euro-päischen …”

Péter Apor, Tamás Scheibner Ungarn S. 340-363

„… Afghanistan, Irak und Syrien, die nach 2015 in Europa Asyl suchten. Auch die Zahl der auswandernden Ungarn hat …” „… restlichen Europa lag die Anerkennungsquote bei 40 Prozent.Bevölkerungsverschiebungen in der NachkriegszeitIn …” „… den Jahren 1944 /45 war Europa ein Kontinent der Völkerwanderung. Millionen von Flüchtlingen …”

Jakob Schönhagen, Ulrich Herbert Einleitung S. 7-25

„… auch Spanien weitgehend der Spur der Migrationspolitik der Europäischen Union. Die Zahl der …” „… den 1980er Jahren durch. Das hat seine Ursache auch darin, dass in Europa die verschiedenen Formen der …” „… ausgeprägt war.Zugleich wurden in den meisten europäischen Ländern parallele Wan-derungsprozesse in anderen …”

Jakob Schönhagen Internationale Flüchtlingspolitik S. 26-56

„… allein nach 1918 wurden in Europa 13 Millionen Men-schen zu Flüchtlingen. Während des Zweiten Weltkriegs …” „… eine Art Ausnahmeer-scheinung, als transitorisches Phänomen, das überwiegend Europa betraf – und nicht …” „… der Zeit der Bürgerkriege nach dem Ersten Weltkrieg, als allein in Europa etwa 13 Millionen Menschen …”

Matthias Waechter Frankreich S. 79-106

„… : Europäische Union. Anzahl der erstmaligen Asylbewerber in den Mitgliedstaaten im Jahr 2021, online unter …” „… Einwanderungsge-schichte bildet Frankreich durchaus eine europäische Ausnahme, denn in Zeiten, als die meisten Staaten noch …” „… . Jahrhunderts präsen-tierte sich Frankreich immer wieder als ein Land, das Freiheitssuchenden aus ganz Europa …”

doi.org/10.5771/9783835385528

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