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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell, Dieter B. Schütte

Das neue Wasserrecht

2018

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L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 177-193

„… , AbwasserabgabeRechtsgrundlagen§§ 54 bis 61 WHG694§§ 95 bis 100 NWGAbwAGI. Allgemeines, RegelungsüberblickDie Einleitung von …” „… des Abwasserabgaben-rechts den Weg geebnet. Neben der genannten Begriffs-bestimmung in § 2 Abs. 1 …” „… (GVBl S. 431);Für SH: Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgaben-gesetzes in der Fassung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-15

„… Wassergesetz (NWG) . . 362. Niedersächsisches Abwasserabgaben-gesetz …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393.15 Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe (AbwAbgkomKV …” „… , Abwasserabgabe . . . 177I. Allgemeines, Regelungsüberblick . . . . . . 177II. Abwasserbegriff …”

M. Gewässerschutzbeauftragte S. 194-195

„… KVB für den Vollzug der Ab-wasserabgabengesetze zuständig, insbesondere wird die Abwasserabgabe durch …” „… M. Gewässerschutzbeauftragte1942.3 Abwasserabgaben für Kleineinleitungen von SchmutzwasserAnstelle …” „… die Grundstückseigentümer bzw. Nutzungs-berechtigten als Kommunalabgabe abwälzen.2.4 Abwasserabgaben …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… Abwägungsfehleinschätzung 146Abwägungsfehlerlehre 91Abwasserabgabe 191Abwasserabgabenrecht 32Abwasserbegriff 178 …” „… Abwasserabgabengesetz 36Niedersächsisches Wassergesetz 36Niederschlagswasser 179Niederschlagswasserbeseitigung 180 …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 27-39

„… ausgegangen und auf eigene Rege-lungen verzichtet werden.3. AbwasserabgabenrechtEine Sonderregelung zwischen …” „… AbwasserabgabengesetzDas AbwAG wurde landesrechtlich ausgefüllt und ergänzt durch das Niedersächsische Gesetz zur …” „… über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe – AbwAbgkomKV99Aus dem Aufkommen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 16-19

„… Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe vom 12.04.1984 (Nds. GVBl. 1984, S. 113 …” „… anerkannte Regeln der TechnikAbwAG Abwasserabgabengesetz i. d. F. der Bek. vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114 …” „… . AGAbwAGNiedersächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz vom 24.03.1989 (Nds. GVBl. S. 69)Nds. FischG …”

A. Kurzer Überblick über die Geschichte des Wasserrechts S. 23-24

„… Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes15 wurde das …”

Literaturverzeichnis S. 20-22

„… zum Wasser-haushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz, Stand: 51. ErgL., Februar 2017 …”

doi.org/10.5771/9783415063235

Ulrich Drost, Marcus Ell - Das neue Wasserrecht

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Ulrich Drost, Marcus Ell

Das neue Wasserrecht

2021

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L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe S. 253-272

„… 253I. Allgemeines, RegelungsüberblickL. Abwasserbeseitigung, AbwasserabgabeRechtsgrundlagen:§§ 54 …” „… .254L. Abwasserbeseitigung, AbwasserabgabeArt. 31 GG vor. Das Abwasserrecht des …” „… des Abwasserabgaben-rechts den Weg geebnet. Neben der genannten Begriffs-bestimmung in § 2 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Rechts- verordnung nach § 62 Abs. 4 WHG. . . . . . . 252L. Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe …” „… . . . . . . . 268X. Abwasserabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2691. Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2702.2 Abwasserabgaben für Großeinleitungen von Schmutzwasser …”

Stichwortverzeichnis S. 413-422

„… Abwasserabgabe 269Abwasserabgabenrecht 38Abwasserbegriff 254Abwasserbeseitigung 254Abwasserbeseitigung …” „… 302Bayerische Badegewässerverordnung 44Bayerisches Abwasserabgabengesetz 43Bayerisches Landrecht 27 …”

Literaturverzeichnis S. 23-24

„… Sieder/Zeitler/Dahme/KnoppKommentar zum Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz, Stand: 54. ErgL, August 2020 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… 2017 (BGBl. I S. 3584)AbwAG Abwasserabgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 …” „… Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 2003 (GVBl. S. 730, BayRS 753–7-U …”

A. Kurzer Überblick über die Geschichte des Wasserrechts S. 27-29

„… Abwasserabgabengesetzes vom 11. 04. 2016 (BGBl. I S. 745) wurde das Wasserhaus-haltsgesetz mit Grundsätzen für die …”

C. Rechtsquellen (Überblick) S. 33-46

„… verzichtet wer-den.3. AbwasserabgabenrechtEine Sonderregelung zwischen Wasserrecht einerseits und …” „… AbwasserabgabengesetzDas AbwAG wurde landesrechtlich ausgefüllt und er-gänzt durch das Bayerische Gesetz zur Ausführung des …” „… Abgabenrecht andererseits nimmt das Abwasser-abgabenrecht68 ein. Das AbwAG ist am 01. 01. 1978 in Kraft …”

doi.org/10.5771/9783415070172

Wolfgang Durner, Christian Waldhoff - Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

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Wolfgang Durner, Christian Waldhoff

Rechtsprobleme der Einführung bundesrechtlicher Wassernutzungsabgaben

2013

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Meinungsstand im Schrifttum S. 18-24

„… Köck„Abwasserabgaben und Wasserentnahmeentgelte auf dem ökonomischen Prüfstand“ befasst sich eingehend mit der Frage …” „… Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte – ohne größere Rückanknüpfung an die Vorgaben der …” „… Bund und Länder, 2011, S. 65 (76 f.und 80).34 Gawel, Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte auf dem …”

Hintergrund und Entstehungsgeschichte S. 100-101

„… , Verfassungsrechtliche Beurteilung der Abwasserabgabe des Bundes, 1983; ebenso Berendes, DasAbwasserabgabengesetz, 3 …” „… Abwasserabgabe – Entstehung, Qualifikation, ReformdiskussionHintergrund und …” „… EntstehungsgeschichteDie Abwasserabgabe „als Paradebeispiel einer Umweltlenkungsabgabe“351wird von vielen als erste …”

Kritik und aktuelle Diskussion S. 102-104

„… Kosten der Investition auch noch die Abwasserabgabe zahlen zu müssen; daher sieht das Gesetz für drei …” „… eigenständigen Lenkungscharakter der Abwasserabgabe abgeschwächt.... Rechts- und umweltpolitisch stellt die …” „… Zukunft der Abwasserabgabe nach der über 20jährigen Erhebung angesichts der wiederholten …”

Vorüberlegungen S. 11-12

„… derbestehenden bundesrechtlichen Abwasserabgabe und der landesrechtlichen Wasserentnahmeentgelte zu einer …” „… . 16/12275 v. 17.3.2009, S. 41.4 Vgl. zuletzt den Bericht „Abwasserabgabe: BMU will vollziehbare Lösung zum …” „… adäquatemVollzugsaufwand“, EUWID Wasser und Abwasser 20.2012, S. 11.5 Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …”

Zwischenergebnis S. 104-105

„… die föderalen Vollzugsungleichheiten hinzu379 erweist sich die Abwasserabgabe als zielunscharfe …” „… enthalten, ohne in eine der voraufgehenden Kate-V.1.380 UFZ/IIRM, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …” „… , Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe, S. 51 …”

Tatbestand der Abgabe und abgabenrechtliche Qualifikation S. 101-102

„… , Verfassungsrechtliche Beurteilung der Abwasserabgabe des Bundes, 1983; ebenso Berendes, DasAbwasserabgabengesetz, 3 …” „… abgabentypoligische Qualifikation der Abwasserabgabe war nie unumstritten, die wohl h.M. qualifiziert sie heute als …” „… gelegentlich von umweltrechtlicherWarte geäußerte Bemerkung erweisen, die Abwasserabgabe sei ein reines …”

Literaturverzeichnis S. 133-138

„… Abwasserabgabe, NVwZ 2012, S. 200Brohm, Markus U., Die „Mitteilungen“ der Kommission im Europäischen Verwaltungs …” „… , Erik/Köck, Wolfgang, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden …” „… , Verfassungsrechtliche Beurteilung der Abwasserabgabe des Bundes, Berlin1983ders., Nichtsteuerliche Abgaben, in …”

Umsetzungsspielräume aufgrund von Art. 9 Abs. 1 UAbs. 3, Abs. 4 WRRL S. 51-54

„… Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer umfassenden …” „… Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zueiner umfassenden Wassernutzungsabgabe, 2011, S. 47; Kolcu, Der …” „… , 2008, S. 238 ff;Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer …”

Keine Ausdehnung auf weitere Nutzungsregime S. 99-100

„… Rechtswissenschaftlichen Fakultät zur 600-Jahrfeier der Universitätzu Köln, 1988, S. 683, 689.99Abwasserabgabe – Entstehung …” „… , Qualifikation, ReformdiskussionHintergrund und EntstehungsgeschichteDie Abwasserabgabe „als Paradebeispiel einer …” „… Landes-Abwasserabgabengesetze, sei es in den Landeswassergesetzen selbst – diesen Auftrag erfüllt.358IV.1.351 Breuer, NVwZ 2012 …”

Primärrechtliche Regelungsgrenzen der Wasserrahmenrichtlinie S. 30-38

„… Siehe im Überblick: Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer …” „… . 1 (79).92 So auch Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu …” „… Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer umfassenden …”

Zusammenfassung S. 27-29

„… ., ZUR 2010, 74 (77 f.); Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu …” „… Auswirkungen auf das deutsche Recht, 2008; Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …” „… garantiert wäre.7167 Siehe hierzu auch Abbildung 4.1. bei Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabeund …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 125-128

„… unzulässig zur Steuer zu mutieren (siehe S. 100 ff.).16. Die Abwasserabgabe ist durch eine …” „… noch zugenommen hat (siehe S. 103 ff.).17. Die Lenkungsfunktion der Abwasserabgabe ist weitgehend …” „… Rechtfertigung dieser vor dem Steuerstaatsprinzipumfasst werden. Auf Wasserentnahmeentgelte oder Abwasserabgaben …”

Kein freies Steuererfindungsrecht jenseits der Art. 105, 106 GG S. 105-111

„… enthalten, ohne in eine der voraufgehenden Kate-V.1.380 UFZ/IIRM, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …” „… , Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden Wassernutzungsabgabe, S. 51 …” „… Steuergesetzgebung des Bundes im Bereich der Finanzverfassung, 2008.404 Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …”

Umsetzungsspielräume bei den Rechtsfolgen S. 58-60

„… Rechtsvorschriften: Erwähnt seien hier die Abwasserabgabe, das Wasserentnahmeentgelt, die Gebühren oder privaten …” „… Erhebung von Abwasserabgaben sowie landesrechtlichen Wasserentnahmeentgelten,der Verpflichtung sämtlicher …”

Wasserentnahmeentgelte zwischen Ressourcennutzungs- und Verleihungsgebühr und die Problematik der Abgrenzung zu den (Gewinn-)Steuern S. 97-99

„… verschwimmenden Grenze zur Ertragsbesteuerung aus. Denkbar wäre allenfalls – wie bei derAbwasserabgabe – ein Bezug …” „… Entnahme. Wie bei derAbwasserabgabe gleich zu zeigen sein wird, führt jedoch gerade dies zu ökologischen …”

Umsetzungsspielräume aufgrund weitergehender Verwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen / Steuerungspotenzial und Umsetzungsspielraum des unmittelbar aus Art. 9 WRRL S. 54-58

„… , 2008, S. 221; Gawel/Köck,Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer …” „… Rechtsvorschriften: Erwähnt seien hier die Abwasserabgabe, das Wasserentnahmeentgelt, die Gebühren oder privaten …”

Grenzen einer Zweckbindung von Steueraufkommen S. 111-117

„… . 105 Rn. 94 ff.406 Waldhoff, ZfZ 2012, 57 ff.407 Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …” „… UFZ/IIRM, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelten zu einer umfassenden …”

Anforderungen an Verbrauch- oder Verkehrsteuern auf die Wassernutzung bzw. auf sonstige Stoffe, die mit Wasser in Berührung kommen S. 111

„… . 105 Rn. 94 ff.406 Waldhoff, ZfZ 2012, 57 ff.407 Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und …”

Auslegung des Begriffs der Wasserdienstleistung im Gesamtgefüge der WRRL, als auch im Gesamtgefüge der Umweltpolitik der Europäischen Union (Systematik im weiteren Sinne) S. 42-50

„… behandeln, vgl. Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer …” „… ). Skeptischer: Gawel/Köck, Weiterentwicklung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelte zu einer umfassenden …”

Zwischenergebnis S. 60-61

„… Erhebung von Abwasserabgaben sowie landesrechtlichen Wasserentnahmeentgelten,der Verpflichtung sämtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Nutzungsregime5. 99Abwasserabgabe – Entstehung, Qualifikation, ReformdiskussionIV. 100Hintergrund und …”

Zum Verhältnis unionsrechtlicher Vorgaben zu den finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen des Grundgesetzes S. 121-124

„… Wasserentnahmeentgelte und Abwasserabgaben wären damit erfasst,Verwaltungsgebühren, welche die Kosten einer …”

Besondere Rechtfertigungsbedürftigkeit nichtsteuerlicher Abgaben S. 78-81

„… Abwasserabgabe), bevor unter V. auf steuerliche Vorgaben einzugehensein wird. Die Frage der Begrenzung der Höhe …”

Begriff, ökonomischer und politischer Hintergrund von Umweltabgaben S. 74-78

„… Gesetz enthaltene Abwasserabgabe auf der anderen Seite bildenb)269 F. Kirchhof, DÖV 1992, 233 …”

doi.org/10.5771/9783845245959

Moritz Reese, Norman Bedtke, Erik Gawel, Bernd Klauer, Wolfgang Köck, Stefan Möckel - Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

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Moritz Reese, Norman Bedtke, Erik Gawel, Bernd Klauer, Wolfgang Köck, Stefan Möckel

Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 37 2018

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H. Optionen zur Verbesserung der Finanzierung, Kostenanlastung und Förderkulisse S. 182-208

„… Wassernutzungsabgaben (Abwasserabgabe, Wasserentnahmeentgelte) Finanzierungsquellen zu erschließen (H. III …” „… (als Kostentragungspflicht, z. B. über Abwassergebühren und Abwasserabgabe). Ob diese Lasten den …” „… Finanzierung des Landesanteils aus Mitteln der Abwasserabgabe gegenwärtig nicht trägt, da diese Mittel bereits …”

Literatur S. 243-252

„… . Gawel, E./Köck, W., Die Abwasserabgabe als Instrument zur Reduzierung der Gewässerbelastung durch …” „… . / Kern, K. / Holländer R. / Rüger, J. / Anlauf, K. / Töpfer, C., Reform der Abwasserabgabe. Optionen …” „… Abwasserabgabengesetzes. Reformoptionen und ihre Bewertung, in: Zeitschrift für Wasserrecht (ZfW) 2014, S. 57-92 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Abkürzungen AWB AbwA Künstliche Gewässer (artificial water bodies) Abwasserabgabe/-n BWP …”

Zusammenfassung in Thesen - Notwendigkeit und Eckpunkte einer institutionellen Ertüchtigung der WRRL-Umsetzung im Bereich der Fließgewässerentwicklung S. 226-242

„… bestehenden Wassernutzungsabgaben (Bundes-Abwasserabgabe/niedersächsisches Wasserentnahmeentgelt) sowie die …”

G. Optionen zur organisatorischen Ertüchtigung der Gewässerentwicklung S. 152-181

„… Niederlanden ebenfalls erhobene Abwasserabgabe eingesetzt werden. Umfassend zu alledem Havekes et al., Water …”

B. Das Bewirtschaftungsprogramm der WRRL und seine Umsetzung in Deutschland und Niedersachsen – Grundlagen S. 27-77

doi.org/10.5771/9783845293073

Christian Nienkemper - Die Beiträge zu den sondergesetzlichen Wasserverbänden in Nordrhein-Westfalen

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Christian Nienkemper

Die Beiträge zu den sondergesetzlichen Wasserverbänden in Nordrhein-Westfalen

2017

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Belastungskumulationen und Gesetzeskonkurrenzen S. 181-184

„… Abwasserbeseitigung erhobenen Verbandsbeiträgen.980 Auch knüpfen sowohl die Abwasserabgabe als auch die …” „… auf ihre Wirkweise: Während die Abwasserabgabe als Lenkungsabgabe das Einleiten von Abwasser …” „… Verringerung der Abwasserabgabe bei: Je höher der Reinigungsaufwand des Verbandes und damit je höher der …”

Zusammensetzung des Gesamtbeitragsbedarfs S. 31-44

„… Pflichterfüllung insbesondere hinsichtlich der Abwasserabgabenpflicht. Gemäß § 9 Abs. 1 Abwasserabgabengesetz ist …” „… entrichtenden Abwasserabgaben bei der Erhebung von Verbandsbeiträgen auf die Mitglieder um, deren Abwasser der …” „… Verband ganz oder teilweise behandelt und einleitet. Bei der Beitragsveranlagung wird die Abwasserabgabe …”

Verfahren der Umlage dieser Summe auf die Mitglieder S. 73-180

„… Abwasserabgabe Schmutzwasser“), die Gewässerunterhaltung auf zwei verschiedene Beitragsgruppen („Erschwerer“ und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 6.1.1 Abwasserabgabengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 6.1.2 …” „… : Wasserhaushaltsgesetz Abwasserabgabengesetz, München, Loseblatt, Stand: 1.5.2014, zitiert: Bearb., in …”

Stichwortverzeichnis S. 185-186

„… 185 Stichwortverzeichnis Abgabe eigener Art 17 Abwasserabgabengesetz 181 Abwasserbeseitigung …”

doi.org/10.5771/9783845289571

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