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Gianfranco Zuaboni, Christian Burr, Andréa Winter, Michael Schulz - Recovery und psychische Gesundheit

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Gianfranco Zuaboni (ed.), Christian Burr (ed.), Andréa Winter (ed.), Michael Schulz (ed.)

Recovery und psychische Gesundheit

Series: Fachwissen

Volume 2019

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Susanne Schmalwieser, Beate Schrank Wellbeing-Konzepte: Vielfalt in Theorie und Anwendung S. 65-76

„… 65Wellbeing-Konzepte: Vielfalt in Theorie und AnwendungSusanne Schmalwieser, Beate SchrankGeht es …” „… Studien 20 verschiedene Beschreibungen (Schrank, Riches, Coggins et al.). Das folgende Kapitel befasst …” „… Wandel wurde Wellbeing zu einem Schlüsselbegriff in der Forschung zu psychischer Gesundheit (Schrank …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… DavidsonWellbeing-Konzepte: Vielfalt in Theorie und Anwendung 65Susanne Schmalwieser, Beate SchrankDas Empowerment College …”

doi.org/10.5771/9783966050159

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Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

Browse Volumes: Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

BdW Volume 158 (2011) Issue 6 ISSN Online: 2942-3147

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Wolfgang Schrank, Wolfgang Trunk Agentur für angepasste Arbeit S. 222-225

„… Teilhabe ■ Wolfgang Schrank und Wolfgang Trunk Die Werkstatt für behinderte Menschen versteht sich seit …” „… Behinderungen; daneben werden auch Wolfgang Schrank und Wolfgang Trunk sind Mitarbeiter des Frankfurter Vereins …”

doi.org/10.5771/0340-8574-2011-6

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken S. 239-249

„… Schrankenbestimmung rechtfertigen.III. Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-SchrankenDen Inhalts- und …” „… Schrankenbestimmungen setzt vor allem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine Grenze.1463 Das gilt insbesondere auch …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt von den Inhalts- und Schrankenbestimmungen, dass sie zwischen dem …”

Mögliche verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 236-239

„… : Schranken-SchrankenDen Inhalts- und Schrankenbestimmungen setzt vor allem der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine …” „… - und Schrankenbestimmung i.S. des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG („Inhaltund Schranken werden durch die Gesetze …” „… : Inhalts- und Schrankenbestimmung oder Enteignung?Während Inhalts- und Schrankenbestimmungen darauf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Rechtfertigung 236III. Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken 239IV. Resümee 249C. Art. 12 GG 250I …” „… 2373. Situationsgebundenheit 238III. Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken 2391 …” „… : Inhalts- und Schrankenbestimmung oder Enteignung? 2362. Insbesondere Sozialbindung, Art. 14 Abs. 2 GG …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 233-236

„… i.S. des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG („Inhaltund Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“) oder als …” „… sein kann, hängt davon ab, ob die Anordnung der genanntenPflicht als Inhalts- und Schrankenbestimmung …” „… Schrankenbestimmung oder Enteignung?Während Inhalts- und Schrankenbestimmungen darauf gerichtet sind, durch Gesetz …”

Definition und Abgrenzung S. 51-52

„… Was Bodendenkmäler angeht, so schränken einige Länder allerdings ihre Eintragungsfähigkeit …”

Unterschutzstellung S. 49-51

„… 24. Mai 2004 zum Opfer gefallen ist.50Was Bodendenkmäler angeht, so schränken einige Länder …”

Resümee S. 249-250

„… Dokumentationshaftung ist als Inhalts- und Schrankenbestimmung angesichts der Situationsgebundenheit des Grundstücks …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 250-251

„… Projekt handelt. Die Dokumentationshaftung ist als Inhalts- und Schrankenbestimmung angesichts der …”

Horizontale und vertikale Ausdehnung S. 347-349

„… zieht die Notwendigkeit nach sich, durch Eingrenzung einer schrankenlosen Ausdehnung des Denkmals …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… 365Inhalts- und Schrankenbestimmung236, 239, 250Instandsetzung 46, 56, 64Investor 39f., 180 …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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Simon Bulla

Freiheit der Berufswahl

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 55 2009

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Bestimmtheit und Rechtsklarheit als Schranken-Schranke S. 293-295

„… nicht rechtfertigen.1145V. Bestimmtheit und Rechtsklarheit als Schranken-Schranke Als Schranken-Schranke …”

Legitimes Ziel eines Eingriffs in die Berufsfreiheit S. 177-203

„… Schranken-Schranken für Berufsausübungsund Berufswahlfreiheitsregelungen gelte im Verhältnis der Stufen untereinander …” „… beschreiten, lassen sich der Grundkonzeption des GG dennoch gewisse verfassungsimmanente (Schranken-)Schranken …” „… der Gesetzgeber über die anerkannten Schranken-Schranken hinaus – hierunter das Verbot eines …”

Weitere Kriterien S. 288-293

„… nicht rechtfertigen.1145V. Bestimmtheit und Rechtsklarheit als Schranken-Schranke Als Schranken-Schranke …” „… Schranke der Berufswahlfreiheit ableiten, wenn Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG als vorbehaltlos gewährleistetes …” „… handwerklicher Leistungen zudem schon keine taugliche verfassungsimmanente Schranke der Berufswahlfreiheit aus …”

Konvergenz der Grundfreiheiten S. 374-382

„… diskriminierenden wie auch bei allgemein beschränkenden Maßnahmen stets die Schranken-Schranke der …” „… ) überprüfen zu können. Kontrollmaßstab sind die in Art. 23 Abs. 1 GG kodifizierten Schranken der …” „… geschriebener Schranken gerechtfertigt werden: Die Warenverkehrsfreiheit ist aus Gründen der öffentlichen …”

Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit S. 172-177

„… dem Verfassungstext keine geschriebenen Schranken ermitteln lassen. Eingriffe können hier nur durch …” „… verfassungsimmanente Schranken, insbesondere die objektiven Gehalte anderer Grundrechte674 oder sonstige in der …” „… Verfassung zum Ausdruck kommende Wertentscheidungen675, gerechtfertigt werden. Eine Übertragung von Schranken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Schranken-Schranke 293 D. Rechtfertigung der Meisterprüfung in ihrer konkreten Ausgestaltung 295 I …” „… Schranken der Berufswahlfreiheit 192 c) Mittelstandsschutz als Verfassungsgut? 196 3. Verfassungsimmanente …”

Zusammenfassung der hesen S. 522-530

„… Grundrechtsdogmatik nur aufgrund verfassungsimmanenter Schranken erfolgen. Nach der hier vertretenen Auslegung der …” „… Aufzählung der infrage kommenden verfassungsimmanenten Schranken zeigt (Kapitel 3 B. II. 2. b) – in die Rolle …” „… . Verfassungsimmanente Schranken des legitimen Zwecks einer grundrechtsbeschränkenden Maßnahme Aus der Zusammenschau …”

Zwischenergebnis S. 216-218

„… verfassungsimmanenter Schranken stehen, kann Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG wortlautgetreu als schrankenloses Grundrechte …”

Voraussetzung und Grenzen der legislativen Einschätzungsprärogative S. 203-216

„… verfassungsimmanenter Schranken stehen, kann Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG wortlautgetreu als schrankenloses Grundrechte …” „… die Berufsfreiheit der Gastwirte und die allgemeine Handlungsfreiheit der Raucher und schränken das …”

Übergangsvorschriften S. 146

„… 146 VI. Übergangsvorschriften Zuletzt schränken Übergangsvorschriften, namentlich § 119 HandwO, den …”

Grundsatz der Gewerbefreiheit S. 485-486

„… explizit kodifizierten Schranke: Nach Art. 18 StGG steht es jedermann frei, „seinen Beruf zu wählen und …”

Stichwortverzeichnis S. 571-574

„… – Verfassungsimmanente Schranken 192 Berufszugang zum Handwerk in Österreich 485 Bestimmtheit 293 …”

Dienstleistungsfreiheit S. 387-397

„… anzupassen.1461 Nicht die unterschiedlichen Schranken sind zu bean …” „… Niederlassung im betreffenden Mitgliedstaat; zu beanstanden ist eine Tatbestandsbestimmung „von den Schranken …”

Zulassung zur Meisterprüfung S. 146-149

„… 146 VI. Übergangsvorschriften Zuletzt schränken Übergangsvorschriften, namentlich § 119 HandwO, den …”

Liberalisierung des österreichischen Gewerberechts bis zur Gewerbenovelle 2002 S. 486-489

„… doch einer wesentlichen, im Staatsgrundgesetz explizit kodifizierten Schranke: Nach Art. 18 StGG steht …”

Literaturverzeichnis S. 551-570

„… , Grundrechtliche Schranken und Schrankenschranken, in: Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in …”

Ausübungsberechtigung nach § 7b HandwO („Altgesellenregelung“) S. 142-146

„… . Übergangsvorschriften Zuletzt schränken Übergangsvorschriften, namentlich § 119 HandwO, den Geltungsbereich des Großen …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 310-314

„… , in: BK, GG, Art. 70 RN 62 (Stand: Dezember 2003): „Solche Schranken sind verwirrende und letztlich …”

Niederlassungsfreiheit S. 382-387

„… Diskriminierung ist nach bislang herrschender Auffassung nur über die geschriebene Schranke des Art. 46 EGV „aus …”

Ausbildungsleistung S. 267-288

„… Maßnahme, ob sie als kollidierendes Verfassungsgut eine verfassungsimmanente Schranke des Art. 12 Abs. 1 S …” „… , die Ausbildungsvorsorge und -förderung zu einer verfassungsimmanenten Schranke der Berufsfreiheit …”

Schutz von Gesundheit und Leben Dritter S. 230-267

„… hier vertretenen Neukonzeption des Art. 12 Abs. 1 GG eine taugliche verfassungsimmanente Schranke der …”

doi.org/10.5771/9783845215945

Ralf-Michael Schmidt - Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

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Ralf-Michael Schmidt

Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 13 2009

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„Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche Ausprägungen S. 321-333

„… gerichtet sein muss.3. „Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche AusprägungenNach § 2 …” „… .1427 So auch Lausmann-Murr, D., Schranken für die Patentierung der Gene des Menschen, S. 94f. Anderer …” „… Wissenschaft und Forschung, deren Schranken sich nur aus der Verfassung selbst ergeben können. Diesem …”

Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster Überblick S. 106-109

„… hinsichtlich des Wahrheitsgehalts geboten sein sollte.5. Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster …” „… erweiternde bzw. konkretisierende Schranken in das PatG aufgenommen worden. Doch bereits vor der Umsetzung der …” „… begrenzte. Zu diesen Schranken zählen nun vor allem die §§ 1a, 2, 2a und 5 Abs. 2 PatG bzw. die hinsichtlich …”

Gewerbliche Verwertung S. 319-321

„… auf die „Erzielung von Entgelten“1426 gerichtet sein muss.3. „Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit …” „… . – Keukenschrijver, A., PatG (6. Au? .), § 2 / Rn. 11 m.w.N. Vertiefend Lausmann-Murr, D., Schranken für die …” „… . – Melullis, K.-J., PatG / GebrMG, § 2 PatG / Rn. 1a.1427 So auch Lausmann-Murr, D., Schranken für die …”

Gewerbliche Anwendbarkeit i.S. von § 5 PatG, Art. 57 EPÜ S. 103-106

„… . Vorsicht hinsichtlich des Wahrheitsgehalts geboten sein sollte.5. Patentrechtsimmanente Schranken – Ein …” „… BioPatRL einige erweiternde bzw. konkretisierende Schranken in das PatG aufgenommen worden. Doch bereits …” „… von technischen Er? ndungen begrenzte. Zu diesen Schranken zählen nun vor allem die §§ 1a, 2, 2a und 5 …”

Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 229-248

„… . Schranken-Schran ken zu beachten. Dazu zählt beispielsweise auch der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz1035 und damit …” „… Vorschrift auch „als Schranken-Schran ke bei Eingriffen durch Entnahme von Erbsubstanzen“1082 gedeutet werden …” „… mittlerweile selbst in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr gilt1084, kommt als Schranken-Schran ke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Verwertung 3193. „Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche Ausprägungen 321a …” „… . Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster Überblick 106a) Patentierbarkeit des menschlichen Körpers und seiner …” „… deutschen Richtlinienumsetzung im europäischen Vergleich 123E. Schranken der Patentierbarkeit …”

(Allgemeines) Persönlichkeitsrecht S. 199-229

„… seines Menschenwürdegehalts als verfassungsimmanente Schranke der an sich schrankenlos gewährleisteten …” „… aber gerade nicht, dass die Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG („Rechte anderer“877, „verfassungsmäßige …” „… Persönlichkeitsrechts eine klare Position getroffen werden. Somit sind die Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG bei der …”

Verfassungsrechtliche Begründung S. 80-85

„… Ohly, A., Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit, S. 9ff. 251 Vgl. zum Versuchsprivileg als Schranke der …” „… Schranken des Eigentumsrechts gem. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG näher bestimmt. Zwar hat der Patentanmelder durch …” „… Patentrechtsordnungen, für die es beantragt wurde, geregelten Schranken. Vgl. dazu Busche, J., GRUR Int 1999, S. 299. Im …”

Würdigung S. 109-110

„… EPÜDie Schranke des § 5 Abs. 2 S. 1 PatG resp. Art. 52 Abs. 4 S. 1 EPÜ schließt „Verfahren zur …” „… kommerzieller Verwertungsinteressen machen will.369 So schließt diese Schranke „die Patentierung der ,Endstufe …” „… einem Arzt ohne Zustimmungserfordernis frei zugänglich sind. Allerdings gilt diese Schranke gem. § 5 Abs …”

Menschenwürde S. 132-199

„… verfassungsimmanenten Schranken i.S. einer Güterabwägung keinen Raum“ lässt. 624 Vgl. dazu m.w.N. Lege, J., Das Recht …”

Die (mangelnde) Wertneutralität des Patentrechts S. 130-132

„… Ebene der allgemeinen Gesetze überprüft und kann darin ihre Schranken ? nden. Dabei ist allerdings zu …” „… Patentrecht sind nach dem bisher Gesagten stets die „systemimmanenten Schranken“463 in die Prüfung mit …”

Stellungnahme S. 248-250

„… notwendigerweise ihre verfassungsimmanenten Schranken bestimmen und konkretisieren muss.“ Dieser Regulierungsansatz …” „… Er? ndungen im weiteren Sinne ist im Folgenden auf die patentrechtlichen Schranken im engeren Sinne …”

Erfindung i.S. von § 1 PatG, Art. 52 EPÜ S. 85-97

„… Versuchsprivileg kennzeichnet sich dadurch, dass es den Inhalt und die Schranken des Eigentumsrechts gem. Art. 14 …” „… Schranken. Vgl. dazu Busche, J., GRUR Int 1999, S. 299. Im Gegensatz dazu steht das sog. Gemeinschaftspatent …” „… allerdings die Frage nach den Schranken der Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen (vgl. dazu Kap. D …”

Die öffentliche Ordnung (sog. ordre public) und die guten Sitten S. 250-319

„… Sinne ist im Folgenden auf die patentrechtlichen Schranken im engeren Sinne einzugehen. Dabei ? nden …” „… rungen stets an der Schranke des Art. 6 BioPatRL zu messen und können somit nicht als generell unzulässig …” „… einer einschränkenden Weise zu interpretieren ist.1149 Demzufolge ? ndet diese Schranke im Hinblick auf …”

Zusammenfassung in Thesen S. 339-346

„… hinaus sind gewisse, die Patentierung ausschließende Schranken (Kap. D, II, 5), wie etwa ein möglicher …” „… billigt. Im Hinblick auf eine Patentprüfung sind also stets die „systemimmanenten Schranken“ einzubeziehen …”

Allgemeines S. 126-128

„… 126E. Schranken der Patentierbarkeit humangenetischer Er? ndungenIn Bezug auf die Patentierbarkeit …”

Allgemeines S. 110-112

„… Schranken des Patentrechtsschutzes zu beachten. Hierbei wird im Laufe der Arbeit der Schwerpunkt …”

Konkrete Gründe für einen Patentierungsausschluss i.S. einer Evidenzkontrolle S. 128-130

„… Ebene der allgemeinen Gesetze überprüft und kann darin ihre Schranken ? nden. Dabei ist allerdings zu …”

Literaturverzeichnis S. 347-398

„… als Schranken der Patentierbarkeit gentechnologischer Er-? ndungen – Eine Untersuchung des …” „… . 2001, S.DOLDER, FritzSchranken der Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen nach dem …” „… , DanielaSchranken für die Patentierung der Gene des Menschen – „Öffentliche Ordnung“ und „gute Sitten“ im …”

Die (überpositiven) Rechtfertigungslehren S. 75-80

„… gegen seinen Arbeitgeber bei (un-)be schränk ter Inanspruchnahme der Dienster? ndung i.S. des § 4 Abs. 2 …”

Stellungnahme S. 333-335

„… Schrankenregelungen sowohl mit Blick auf die BioPatRL und ihre Erwägungsgründe als auch in Bezug auf Art. 27 Abs. 1 …” „… Patentversagung nicht erst auf der Ebene der Schrankenregelung i.S. des § 2 PatG resp. Art. 53 lit. a EPÜ (i.V.m …”

doi.org/10.5771/9783845217888

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