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Robert Chr. van Ooyen - Öffentliche Sicherheit und Freiheit

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“ S. 23-26

„… beantwortete“14.„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“Die Zeitenwende von 1989/90 brachte auch in …” „… sich „out of area“ eben verbiete,offenbarte die durch die neue Herausforderung losgetretene …” „… Einsatz der Bundeswehr„out of area“ vorgenommen: durch die Entsendung u. a. von Minensuchboten …”

Zusammenfassende Bewertung S. 34-37

„… hoc entschiedene Problematik von „Out of area-Einsätzen“gehen. Bei einer solchen Beteiligung der …” „… an „Out of area-Einsätzen“ alles möglich scheint, einschließlich des „Kriegs“ gegen den Terrorismus …” „… verliefen jedoch schließlich im Sande. Auch das „Out of area-Urteil“des Bundesverfassungsgerichts von 1994 …”

Rückblick: die politische Grundentscheidung – der „Parlamentsvorbehalt“ (1994) und die Entscheidung zum NATODoppelbeschluss (1984) S. 37-43

„… Entscheidung im Rahmen seiner Rechtsprechung zu Out-of-Area-Einsätzen der Bundeswehr. Im Ergebnis hielt es fest …” „… ,S. 509 ff.5 Inwieweit sich das BVerfG in der „Out-of-Area-Rechtsprechung“ überhaupt auf seine …” „… “ –Vorverständnis9 von Außenpolitik offen gelegt werden, das vom BVerfG in seinen„Out-of-Area …”

Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? S. 31-34

„… Blickwinkels am Fallbeispiel „Kosovo-Einsatz“ eines deutlich: Nach dem„Out of area-Urteil“ des …” „… Frieden längst erodiert und dies mit den 90er Jahren an Hand der Problematik von „out of area“ nun auch …” „… aufgeworfenen Fragen einer ausstehenden Regelung von „out of area“ hinzukommen. Denn mit der …”

„Not kennt kein Gebot“? S. 26-31

„… – soweit man derZulässigkeit von „out of area“ überhaupt folgt – hier völlig „offen“ ist, hat dasGericht …” „… Personen, davon 21 Deutsche wurden evakuiert.27fassungsgericht mit dem „Out of area-Beschluss“ angemahnten …” „… Grundsatzes sich zum „Dammbruch“ eines unbegrenzten „Out of area-Einsatzes“ erweiterte. Schon früh hatte ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der folgenden systematischenGliederung geändert:– Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und im Innern …” „… InhaltsverzeichnisBundeswehreinsatz „out-of-area“ – und im Innern 17Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area …” „… Völkerrechtaa) 19Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetzbb) 21„Humanitäre Intervention“ und „Out of …”

Krieg und Frieden S. 17-23

„… Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und im InnernDie neue Welt des Krieges und das Recht: Out of …” „… außerhalb des NATO-Gebietes, wie es in Art. 6 des Nordatlantikvertragesumschrieben wird, also ‘out of area …” „… beantwortete“14.„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“Die Zeitenwende von 1989/90 brachte auch in …”

Streit zwischen den Senaten S. 63-65

„… LuftsicherheitAls verfassungspolitischer Akteur1 hatte das BVerfG mit seiner „Out-of-area-Entscheidung“ Anfang der …” „… Bundesverfassungsgericht als außenpolitischer Akteur: von der„Out-of-Area-Entscheidung“ zum „Tornado-Einsatz“; in: RuP …” „… Aufständischer(„Bürgerkrieg“). Im Unterschied zur „Out-of-Area-Entscheidung“, bei der sich derZweite Senats angesichts …”

Die Plenarentscheidung S. 65-68

„… bewaffneter Aufständischer(„Bürgerkrieg“). Im Unterschied zur „Out-of-Area-Entscheidung“, bei der sich …” „… „kalter“ Verfassungsänderung nicht. Denn sieentspricht wie schon im Falle der „Out-of-Area …” „… beruhigen. Auch bei „Out-of-Area“ sind die Schranken im Verlauf der Rechtsprechungweiter verschoben worden …”

Textnachweise S. 322-325

„… TextnachweiseBundeswehreinsatz „out-of-area“ – und im Innern– Die neue Welt des Krieges und das …” „… Recht: Out of Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien RaumAus: IPG, 1/2002, S. 90-110 …”

Entscheidung zum AWACS-Einsatz Türkei (2008) S. 51-55

„… seiner ersten „Out-of-Area-Entscheidung“ aus dem Jahre 1994 gibt dasBVerfG der Regierung bei …” „… Grundentscheidung der Zulässigkeit der„Out-of-Area-Einsätze“, von der engen, klassischen „kollektiven Sicherheit“(UN …” „… OEF-Kampfeinsatz zutrennen und dann doch wieder auf die alleinige Sicherheit in Afghanistan zu reduzieren:„Während …”

Von „Schleyer“ zu „Luftsicherheit“ S. 57-63

„… „Out-of-area-Entscheidung“ Anfang der 90er Jahre den Weg frei geräumt für den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr jenseits …” „… der„Out-of-Area-Entscheidung“ zum „Tornado-Einsatz“; in: RuP, 2/2008, S. 75 ff.63 …”

Das Verbrechen der Aggression im Römischen Statut von 1998 S. 313-315

„… Bundesverfassungsgericht als außenpolitischer Akteur: von der„Out-of-Area-Entscheidung“ zum „Tornado-Einsatz“; in: Recht …” „… .); vgl. auch Kissinger, Henry: The Pitfalls ofUniversal Jurisdiction; in: Foreign Affairs, 4/2001, S. 86 …”

doi.org/10.5771/9783845247526

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2007

Treffer in den folgenden Teilen:

„Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil" S. 159-162

„… 159 b) „Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“ Die Zeitenwende von 1989/90 brachte auch …” „… jahrzehntelangen Grundkonsenses, wonach sich „out of area“ eben verbiete, offenbarte die durch die neue …” „… und hatte „scheibchenweise“ den Einsatz der Bundeswehr „out of area“ vorgenommen: durch die Entsendung …”

Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus? S. 167-170

„… und dies mit den 90er Jahren an Hand der Problematik von „out of area“ nun auch auf die deutsche …” „… Fragen einer ausstehenden Regelung von „out of area“ hinzukommen. Denn mit der überkommenen …” „… – vor 1989/90 nichts, nun aber an „Out of area-Einsätzen“ alles möglich scheint, einschließlich des …”

Zusammenfassende Bewertung S. 170-172

„… an „Out of area-Einsätzen“ alles möglich scheint, einschließlich des „Kriegs“ gegen den Terrorismus …” „… verliefen jedoch schließlich im Sande. Auch das „Out of area-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 1994 …” „… verfassungsrechtlichen Kompetenzregelungen heraus der jeweilige „Out of area-Einsatz“ bestimmt, sondern in einem …”

Kampfeinsatz im „Kosovo-Krieg" S. 164-167

„… unbegrenzten „Out of area-Einsatzes“ erweiterte. Schon früh hatte ein sogar der „idealistischen Schule …” „… nicht im „Parlamentsvorbehalt“, sondern darin, dass eine deutsche „Out of area-Beteiligung“ an 40 …” „… „Out of area-Urteil“ des Verfassungsgerichts und dem Vorgehen der Exekutive beim „Tirana-Einsatz“ ist …”

Vorbemerkung S. 5-12

„… Recht: Out of Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum 155a) Krieg und Frieden 155aa …” „… 157b) „Humanitäre Intervention„ und „Out of Area-Urteil" 159c) „Not kennt kein Gebot"? 162aa …”

„Tirana-Einsatz" zur Evakuierung von Staatsbürgern S. 162-164

„… bisherigen Ausgestaltung – soweit man der Zulässigkeit von „out of area“ überhaupt folgt – hier völlig „offen …” „… „Out of area-Beschluss“ angemahnten Konkretisierungen – und zwar in verfahrenstechnischer wie in …”

Verpflichtung zum Frieden im Grundgesetz S. 157-159

„… Nordatlantikvertrages umschrieben wird, also ‘out of area’, durch das Grundgesetz, Art. 87a Abs. 2, verboten. Angesichts …” „… ) „Humanitäre Intervention“ und „Out of Area-Urteil“ Die Zeitenwende von 1989/90 brachte auch in dieser Hinsicht …”

Textnachweise S. 181-182

„… Gesellschaft, 4/2002, S. 110-123, Verlag J.H.W.Dietz – Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of …” „… Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum Aus: Internationale Politik und Gesellschaft, 1/2002, S …”

Krieg als zwischenstaatlicher Konflikt im Völkerrecht S. 155-157

„… 155 13. Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area-Einsätze der Bundeswehr im …” „… : Different Types of Armed Conflicts; in: Recueil des Cours. Collected Courses of the Hague Academy of …”

doi.org/10.5771/9783845201887

Simon Koschut - Die Grenzen der Zusammenarbeit

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Simon Koschut

Die Grenzen der Zusammenarbeit

Reihe: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Band 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Golf-Krieg und die »Out-of-Area«-Debatte S. 69-73

„… »Out-of-Area«-Einsätze26 der Bundeswehr sowie dem internationalen Auftreten der Bundesrepublik während des Konflikts …” „… zwischen Kroatien und Serbien.3.1.2 Der Golf-Krieg und die »Out-of-Area«-DebatteDas militärische Potenzial …” „… , 19..1990.26 Unter dem Begriff »Out-of-Area«-Einsatz wird die Beteiligung von Bundeswehreinheiten an …”

Rollenverständnis und Handlungsspielräume im vereinten Deutschland S. 63-69

„… Bundesrepublik an der Debatte um sogenannte »Out-of-Area«-Einsätze26 der Bundeswehr sowie dem internationalen …” „… die »Out-of-Area«-DebatteDas militärische Potenzial der Bundesrepublik Deutschland hatte bis zum Ende …” „… »Out-of-Area«-Einsatz wird die Beteiligung von Bundeswehreinheiten an Friedensmissionen der Vereinten Nationen und in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… »Out-of-Area«-Debatte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 693.1.3 Die Politik der Anerkennung …” „… subject to copyright. All rights are reserved, whether the whole or part of the material is concerned …” „… , specifically those of translation, reprinting, re-use of illus trations, broadcasting, reproduction by …”

Vom prinzipiellen zum wirksamen Multilateralismus S. 211-215

„… Dieser politischen Option hat auch das bereits erwähnte sogenannte »Out-of-Area«-Urteil des …” „… . 319.30 Vgl. Chicago Council on Foreign Relations/The German Marshall Fund of the United States, World …” „… , S. 67–79, S. 75 f.3 Kofi A. Annan, Two Concepts of Sovereignty, in: The Economist, 18.9.1999.35 Vgl …”

Das Versagen der Normalität: Sicherheitspolitische Identität im vereinten Deutschland S. 77-82

„… insbesondere in der Jugoslawienkrise 1991/92 und der deutschen »Out-of-Area«-Debatte manifestierten. In dieser …” „… Nation Announcing the Deployment of United States Armed Forces to Saudi Arabia, Washington, DC, 8.8.1990 …”

Monographien, Sammelbände und Zeitschriftenaufsätze S. 270-286

„… ., Political Community and the North Atlantic Area. International Organization in the Light of Historical …” „… on Key Policy Approaches, in: Washington Post, .3.2002.Fear of America, And of Being Left Out, in …” „… . National Security Directive 5: U. S. Policy in Response to the Iraqi Invasion of Kuwait, Washington, D.C …”

doi.org/10.5771/9783845226644

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Robert Chr. van Ooyen

Öffentliche Sicherheit und Freiheit

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum S. 331-352

„… Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen Teil VIII: Die neue Welt des Krieges …” „… und das Recht: Out of Area- Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum* Krieg und Frieden Krieg …” „… außerhalb des NATO-Gebietes, wie es in Art. 6 des Nordatlantikvertrages umschrieben wird, also ‘out of area …”

Krieg, Frieden und außenpolitische Parlamentskompetenz S. 353-372

„… weitere Entscheidung im Rahmen seiner Rechtsprechung zu Out-of-Area-Einsätzen der Bundeswehr. Im Ergebnis …” „… . 509 ff. 5 Inwieweit sich das BVerfG in der „Out-of-Area-Rechtsprechung“ überhaupt auf seine …” „… gelegt werden, das vom BVerfG in seinen „Out-of-Area-Entscheidungen“ zugrunde gelegt wird und von dem aus …”

„Kalte“ Verfassungsänderung – die Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Luftsicherheit S. 381-388

„… Bundesverfassungsgericht als außenpolitischer Akteur: von der „Out-of-Area-Entscheidung“ zum „Tornado-Einsatz“; in: RuP …” „… bewaffneter Aufständischer („Bürgerkrieg“). Im Unterschied zur „Out-of-Area-Entscheidung“, bei der sich der …” „… Falle der „Out-of-Area-Entscheidung“ nicht dem von der Verfassung vorgesehenen demokratischen Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… – (Rechts-)Extremismus und Parteiverbote – Europäisierung der Sicherheit – Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in …” „… Verfassungsverbund“ als Kompromiss in der EU- Haftbefehl II-Entscheidung 6. 329 Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und …” „… in polizeilichen Lagen Teil VIII: Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area-Einsätze der …”

Die EU – (k)ein System kollektiver Sicherheit? Das Bundesverfassungsgericht und die Problematik des „unilateralen“ Anti-IS-Einsatzes (Syrien/Irak) S. 389-402

„… zeigt sich eine Parallele zum Muster des ersten, „verfassungsändernden“ Out-of-Area-Urteils von 1994 …” „… verletzt sein können.34 Seit seiner ersten Out-of-Area-Entscheidung von 1994 über die zum Kosovo-Konflikt …” „… Parlamentsvorbehalt zur grundlegenden Bedingung gemacht. Aber schon seit seiner ersten Outof-Area-Entscheidung 1994 …”

Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts S. 53-68

„… Entscheidungen von Regierung und Parlament: „Lüth“ gehört dazu,2 ebenso etwa „Bundeswehreinsatz out of area“3 …”

doi.org/10.5771/9783748910787

Funda Tekin - Differentiated Integration at Work

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Funda Tekin

Differentiated Integration at Work

Reihe: Studies on the European Union

Band 6 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

A Conclusive Assessment of the Institutionalisation of Opt-Outs in the Area of Freedom, Security and Justice as Independent Variable S. 125-126

„… A Conclusive Assessment of the Institutionalisation of Opt-Outs in the Areaof Freedom, Security and …” „… UKentails structural exclusion the effect on the net-benefits of their opt-outs is likelyto be affected by …” „… functional and structural outcome of integration inthe policy area, i.e. acceleration, consolidation or …”

The Schengen Agreement as Backbone of Differentiation: Helpful Laboratory or Trauma? S. 151-166

„… this policy area as regards theevolution and the impact of the opt-outs. That being said, the main …” „… The Cornerstones of Differentiated Integration at Work in theArea of Freedom, Security and …” „… opt-out/opt-in regimes in the AFSJ allow for volatility as regardsthe participation of the ‘Outs’ in functional …”

Policy Participation in Schengen Matters: Clear Patterns and No Surprises S. 252-254

„… integration at work is reflected in the policy participation of the‘Outs’ in the Schengen area is analysed in …” „… abrogation of thegeneral opt-out from the Schengen area would balance the structural costs and thefunctional …” „… analysis of the outcomes of the differentiated integration in termsof the Schengen area it shall suffice to …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Institutionalisation and Implementation of Opt-Outs from European Integration in the Area of Freedom, Security and …” „… Institutionalisation of Opt-Outs in the Area of Freedom, Security and Justice asIndependent Variable3.1.3125Driving …” „… Theses2.486Operationalisation of the Analytical Frame and the Case of the Area ofFreedom, Security and …”

Differentiated Integration Tools: Actual Differentiation in Primary Law S. 114-125

„… policy area opt-outs render institutionalisation of differentiatedintegration relevant. While the policy …” „… two centrelines of the differentiation’s location in the treatiesand of the time dimension, opt-outs …” „… of European integration such opt-outs have been granted in a totalof six policy areas officially to a …”

Research Design: The Case, Variables, Assumptions, Methodology S. 27-36

„… each policy area that currently gives evidence of veritable opt-outs, name-ly defence policy, the EMU …” „… opt-outs that aregranted particular Member States in terms of specific policy areas and is argued …” „… torepresent the relevant subject of analysis. Thus, the terms ‘differentiated integra-tion’ and ‘opt-outs’ are …”

The Paths to Differentiated Integration at Work: Guiding Assumptions and Working Theses S. 86-92

„… negative as soon as the ‘Outs’ do not draw a benefit outof non-participation and hence the pressure of …” „… dissolution of differentiated inte-gration structures increases.The following chapter is set out to draft the …” „… ThesesInformed by the frame of the paths of differentiated integration at work in a givenpolicy area (see above …”

Patterns of Differentiated Integration at Work in the AFSJ S. 284-292

„… intended or unintended, if the general opt-out ori-ginates from an objection of one single AFSJ policy area …” „… opt-outs and opt-ins granted in the Area of Freedom, Security andJustice branch out into multiple sub-forms …” „… opt-outs from the semanticavalanche, and in the light of the paths to differentiated integration at work …”

Effects of Structural Differentiation in Schengen: Either in or Out? S. 246-252

„… , decreases the net-benefits of their general opt-out fromthe Schengen area. Yet, so far, neither the UK nor …” „… policy participation of the‘Outs’ in the Schengen area is analysed in the following sub-chapter.Policy …” „… decision-making structures in the Area ofFreedom, Security and Justice provides a balance between the permission …”

Intergovernmental and Supranational Policy-/Decision-Making and the Question of Access S. 166-175

„… above, the current state of integration of the Area of Freedom, Securityand Justice is the result of a …” „… thepillar structure and subsuming all relevant provisions under Title V “Area of Free-dom, Security and …” „… do the legal provisions constitute access points for the ‘Outs’ tothe decision-making of the ‘Ins …”

The United Kingdom: A Stranger in the Area of Freedom, Security and Justice? S. 185-195

„… moti-vation to opt-out of this policy area and the reasons why the opt-in regimes wereset up.As has been …” „… negativeexternalities that the ‘Outs’ cannot impact on, i.e. the abolition of borders forms aclub good and the …” „… opt-outs could be expected to be abolished in a long-termperspective. However, given the extension of the …”

Ireland: The Pragmatist S. 195-201

„… area have forced us toopt out of being full Schengen members, although arguably we have a mini-Schengen …” „… participation as regards theArea of Freedom, Security and Justice the basic principles of Irish positions …” „… theother hand, Ireland has to be prepared to become stuck in an outer circle of Europeanintegration any …”

The Full Circle of ‘Freedom’, ‘Security’ and ‘Justice’ S. 175-178

„… Member States’ interests and theprevention of integration stalemate in the sensitive area of police and …” „… Differentiated integration in the Area of Freedom, Security and Justice is to beconsidered in light of the close …” „… this policy area is,hence, perceived to ‘spill over’ from the core policy of the abolition of …”

Differentiated Integration at Work: How to Close the Research Gaps S. 282-284

„… basic assessment does not only build on the increasingnumber of policy areas subject to opt-outs,272 but …” „… derogationregimes in one particular policy area, namely the Area of Freedom, Security andJustice. This in turn is …” „… termsof the transposition of opt-out provisions defined by the treaties into real-lifedecision-making …”

Externalities: The Pressure for Circumvention of Differentiated Integration S. 131-138

„… ”.127 This opens a window of opportunity for the Court of Justiceto impact on the ‘Outs …” „… interpret the application ofthe opt-out protocols and hence crucial principles of the treaties have been …” „… decisively impact on the form and scope of participation of the‘Outs’ and hence add to the explanation of …”

A Structuring Approach to Differentiated Integration: State of the Art, Key Aspects and Core Research Questions S. 19-27

„… the evolution of the scope and content of the policy area affectthe implications of the opt-out regime …” „… represented a slightly thinned out version of the Treaty establishing aConstitution for Europe albeit adopting …” „… 2011.19However, even though differentiated integration represents one way out of an in-tegration stalemate …”

Theoretical Findings on Differentiated Integration as Second-Best Solution and Its Rationale S. 50-61

„… legal provisions on opt-outs into institutionalisedstructures of differentiated decision- and …” „… identify patterns of differentiated integration at work in a givenpolicy area.37Having explored the limits …” „… analysis of different – even consecutive – snapshots of out-comes of intergovernmental bargaining does not …”

Denmark: In Defence of Intergovernmental Cooperation S. 201-207

„… though, several political parties and movements requestedthat Denmark stepped out of the Schengen area …” „… within the centripetal effects of theArea of Freedom, Security and Justice the fundamental conditions for …” „… opt-out provisions in the AFSJ is the fact that Denmarkperceives the costs of the production of a common …”

Catching a Structuring Glimpse on the Policies of the Area of Freedom, Security and Justice S. 141-145

„… legal opt-out provisions in the Area of Freedom, Security and Justice are transposed into theliving …” „… willingness of the political elites to abolish theopt-out into political inability will add to the elaboration …” „… of the Area of Freedom,Security and JusticePolitical willingness of Member States to participate in …”

Relevance of Externalities and Member State Action S. 70-80

„… structures, the establishment of commonEuropean integration in a given policy area might be accelerated by …” „… theory because the analysis of differentiated integrationat work starts from opt-outs that have already …” „… differenti-ated integration. This elaboration starts out with a general explanation of a givenpolicy’s character …”

Flexibility Tools: Uniform Primary Law and Differentiated Secondary Law S. 93-114

„… Operationalisation of the Analytical Frame and the Case of theArea of Freedom, Security and …” „… identifying the Area of Freedom, Securityand Justice as the relevant policy area in which the paths of …” „… . The choice of this particular policy area is comprehensively justified inchapter 3.1.2. This implies …”

Review of the Explanatory Benefits and Limits of Historical Institutionalism in Light of the Paths of Differentiated Integration at Work S. 66-70

„… costs)bargaining power of ‘Outs’(differentiated) institutional and policy outcomesTime T1 = set-up of …” „… differentiated integrationSource: Adapted version of Pierson 1996: 149.preferences of ‘Outs’bargaining power of …” „… (differentiated) structures most prominently by the ‘Outs’ but also by the‘Ins’. The additional consideration of …”

Structural and Functional Differentiation and Externalities: Establishing the Net-Benefits of the General Opt-out S. 80-86

„… Opt-outHaving elaborated on externalities as well as the ‘costs of production’ of a commonpolicy and their …” „… external effects of structural differentiation are likely to impact on out-siders’ rational action account …” „… functional utility of the‘Outs’ remains unaffected or is even increased.Graph 9: Differentiated Integration …”

Guiding Assumptions Refined: Yardsticks for Patterns of Differentiated Integration at Work S. 145-150

„… access points that the ‘Outs’ mightutilise to their ends.Thus, the analysis of the dependent variable is …” „… area inscope and content may affect patterns of differentiated integration at work.Two aspects are …” „… policies in the field.(2) The core elements of the institutionalisation of the opt-outs have to be …”

The Commission: The Neutral Broker in the Paths of Differentiated Integration at Work S. 230-234

„… determines the framework for the implementation of differentiatedpolicy-/decision-making in the Area of …” „… procedures’ of different-iated integration on European integration in the given policy area. On this …” „… account,the paths of differentiated integration at work in the AFSJ that postulates that the‘Outs’ are able to …”

Literature S. 310-329

„… ).Sion-Tzidkiyahu, Maja (2008a): Opt-Outs: Freedom from the Area of Freedom, Security andJustice, Paper prepared for …” „… LiteratureAdler-Nissen, Rebecca (2008): The Diplomacy of Opting Out: A Bourdieudian Approach to …” „… . 663-684.Adler-Nissen, Rebecca (2009a): The Diplomacy of Opting Out: British and Danish Stigma Man-agement …”

The United Kingdom and Ireland: Legal Rights to Participate in the Schengen Acquis in Spite of the Maintenance of Borders S. 208-217

„… Institutionalisation of Differentiated Integration in the Area ofFreedom, Security and Justice: a …” „… institutionalisation of differentiated integration in the AFSJ:(1) The opt-outs of Denmark, Ireland and the UK form …” „… level in the AFSJas well as for the ‘Outs’ because the threat to veto of Denmark, Ireland andthe UK was …”

The Inter-linkage of Individual Policies and Policy Measures S. 178-185

„… exceptional temporary re-introduction of border con-trols within the Schengen area.The latter has to fully …” „… http://europa.eu/legislation_summaries/other/l33183_en.htm.4. The Cornerstones of Differentiated Integration at Work182area (see Anderson/Den …” „… cost-benefit calculus, the decision toopt-out or to opt-in that is beneficial in one policy area can be …”

Domestic Conditions: Referendum as Key to Joining the European Fold? S. 138-141

„… legal opt-out provisions in the Area of Freedom, Security and Justice are transposed into theliving …” „… generated by negative externalities of policiesreducing the outsider’s net-benefits of the general opt-out …” „… official from the Commission pointed out, are involved.Thus, the structural costs of exclusion will form …”

The Stickiness of Structures of Differentiated Policy-/Decision-Making S. 61-66

„… area by finding a consensus at an IGC is heavily contingent on the willing-ness of the ‘Outs’ (see …” „… respectiveopt-out. On the other hand, there is a possibility of differentiated integration (struc-tures) outliving …” „… paths ofdifferentiated integration at work in a given policy area.Pierson (1996) defines four reasons of …”

The Institutional Design: Determination of the Relevance of Access Points for the ‘Outs’ in Differentiated Decision-Making S. 126-131

„… begiven consideration. Given that the ‘Outs’ have opted out of the acquis of the givenpolicy area the …” „… differentiation needs to be assessed in terms of theSchengen area and the Title IV TEC / Title V TFEU as well as …” „… integration at work in the Area of Freedom, Security and Justice.Building on the theoretical considerations …”

Completion of the Picture of Differentiated Integration at Work: Schengen S. 254-256

„… given policy area varies depending on therational formal and informal behaviour of (institutional …” „… ), theSchengen area gives evidence of consolidation of European integration. However,given the various patterns …” „… structuralvariables that determine the net-benefits of the general opt-out (see Table 17).The centripetal effects …”

Finding a Compromise within a Tailor-Made Opt-In S. 273-275

„… Area of Freedom, Security and Jus-tice is challenged by the Better Regulation policy that demands the …” „… the measure and the preservationof the participation of the ‘Outs’. Three solutions for finding the …” „… ‘opt-in / opt-out kick-out’ via the im-plementation of the Better Regulation policy. Yet, if such an …”

Theorising Differentiated Integration: The Neglected Case in Traditional European Integration Theory? S. 46-50

„… lengthy derogations and occasional opt-outs are by nomeans alarming but form part of “some novel …” „… however focuses on the path dependence of opt-out decisions of particularMember States. Thus, a …” „… generated by a policy area are determined in consideration of the possibilityfor unwilling countries to gain …”

The Council Working Structures: Everyone on Board S. 234-238

„… opt-in regimes within the Area of Free-dom, Security and Justice, the formal participation rights of …” „… from the Council vote. Nev-ertheless, to allow for as much participation of such ‘Outs’ as possible …” „… differentiatedsolution (Interview L).6. The 'Living Procedures' of Differentiated Integration234‘Outs’ are provided with …”

Denmark: Preservation of the Intergovernmental Character of the Schengen Cooperation S. 217-220

„… integration in the Area of Free-dom, Security and Justice, the opt-out/opt-in regimes of the UK, Ireland and …” „… it is exempt from participation in anyform of supranational policy-/decision-making in the Area of …” „… Protocol: Freedom of Choice vs. Operabilityof the AcquisAlthough the Schengen area forms the backbone of …”

The Abolition of the Opt-Outs: Rather Low Chances to Terminate Differentiation? S. 227-229

„… basegeneral volatility • Denmark has a complete opt-out.• The communitarisation of the acquis causes …” „… compilation based on protocols annexed to the treaties.The Abolition of the Opt-Outs: Rather Low Chances to …” „… TerminateDifferentiation?Not only the initial set up of the opt-outs and the choice of policies to opt-in to, butalso the …”

Ireland and the United Kingdom: Time Pressure and Parliamentary Scrutiny S. 238-243

„… Parliamentary ScrutinyIn order to maximise their net-benefits of the general opt-out from the Area of …” „… scrutiny in the UK, Ireland and Denmarkin view of their participation in the Area of Freedom, Security and …” „… impacton the participation of the ‘Outs’. The efficiency of parliamentary control withinEU Member States …”

Le Fil Rouge: Structure and Outline of the Study S. 36-37

„… foundation for a thorough analysis ofthe exemplary cases of the opt-in and opt-out behaviour of the three …” „… ‘Outs’ thatbuilt on a detailed assessment of the primary sources, i.e. the legislative acts, in …” „… op-erationalisation in chapters 2.2 – 2.4. This starts out with the theorising of thehistorical institutionalism …”

Structuring the Supercharged Debate on Differentiated Integration S. 38-46

„… theoretical frame for the analysis of the differentiatedintegration at work in general, and in the Area of …” „… ‘matter’ as the mainvariable of integration. This implies that the very substance of the policy area …” „… directoire of the powerful (‘core insiders’)”(Umbach/Wessels 2009: 59). The so-called Schengen Area within …”

List of Graphs, Tables and Charts S. 15-16

„… Differentiated Integration: Title IVTEC / Title V TFEU 257Graph 21 The Opt-Outs and the Dynamics of European …” „… Opt-Out 85Table 5 Typology of Legal Forms of Differentiation 100Table 6 Expected Momentum in Policies of …” „… the Area ofFreedom, Security and Justice 136Table 7 Policies in the Area of Freedom, Security and …”

Acceleration Consolidation Fragmentation: What is it Going to Be? S. 292-297

„… findings into the context of Europeanintegration in the Area of Freedom, Security and Justice. The …” „… analytical frame ofthe paths of differentiated integration at work starts out from the assumption …” „… given that the refer-endum crisis that caused the negotiations of the opt-out were perceived to …”

The United Kingdom and Ireland: Knocking on Open Doors? S. 220-226

„… integration in the Area of Free-dom, Security and Justice, the opt-out/opt-in regimes of the UK, Ireland and …” „… Protocol: Freedom of Choice vs. Operabilityof the AcquisAlthough the Schengen area forms the backbone of …” „… preferences of the ‘Outs’ establishes that the UK, Ireland as well asDenmark are also excluded from policies …”

Primary Sources S. 301-309

„… , download:http://www.direct.gov.uk/prod_consum_dg/groups/dg_digitalassets/@dg/@en/documents/digitalasset/dg_187876.pdf, (01 June 2011).Commission of the European Communities (1998): Towards an Area of …” „… , 19 De-cember 2008.Commission of the European Communities (2009a): An area of freedom, security and …” „… legislative package establishing an agency for the operation management of large scaleIT systems in the area …”

The Paths of Differentiated Integration at Work: Mission Accomplished? S. 297-299

„… understand the out-comes of the interplay of institutionalisation and implementation of …” „… as to identify and explain the path dependence and, hence,stickiness of institutionalised opt-out …” „… po-litical actors as well as the median voter lie at the roots of the opt-out that wasinitially only …”

Interviews S. 309-310

„… and Financial Affairs / Directorate C Macro-economy of the Euro Area and the EU / Monetary and …” „… Interviews309LiteratureAdler-Nissen, Rebecca (2008): The Diplomacy of Opting Out: A Bourdieudian Approach to …” „… . 663-684.Adler-Nissen, Rebecca (2009a): The Diplomacy of Opting Out: British and Danish Stigma Man-agement …”

Denmark: Veto Points Determined by the Question of Sovereignty Transfer S. 243-245

„… policy-making. As regards the imple-mentation of differentiated integration in the Area of Freedom, Security and …” „… entiated integration structures. However, the amendment of the opt-out regime intothe opt-in regime is …” „… actually successfullyprevent the transformation of the opt-out into an opt-in:(1) Although Danish officials …”

Policy Participation: Cherry Picking but Still Coherent Participation S. 275-280

„… participation.Based on the nature of the Danish opt-out, Denmark appears to be in a ratherunfavourable position to …” „… to diminishthe effect of the ‘trickling down’ of the Danish opt-out that is generated by …” „… States within the area of asylum, the Support Office should facilitate op-erational cooperation with …”

Effects of Structural Differentiation: A History of Abuses, Kick-Outs, and Spill-Overs S. 256-273

„… Implementation of Differentiated Integration: Title IV TEC / TitleV TFEUThe opt-out/opt-in regimes that relate to …” „… History of Abuses, Kick-Outs, andSpill-OversThe implementation of the institutionalised structures of …” „… either• reduce the ‘Outs’’ costs of production of differentiated policies, i.e. increasethe net-benefits …”

doi.org/10.5771/9783845235394

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