Die Angleichung des kroatischen Wettbewerbsrechts an die Wettbewerbsregeln der Europäischen Gemeinschaft

Zusammenfassung

Durch Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit den Europäischen Gemeinschaften hat Kroatien die Verpflichtung übernommen, sein Rechtssystem an das europäische Gemeinschaftsrecht anzugleichen. Diese Verpflichtung betrifft zunächst Rechtsgebiete, die für das Funktionieren des europäischen Binnenmarktes entscheidend sind, darunter vor allem das Kartellrecht.

Gegenstand der vorliegenden Studie ist der Angleichungsprozess des kroatischen Kartellrechts an die Wettbewerbsregeln der Europäischen Gemeinschaft. Zu diesem Zweck wird die Entwicklung des kroatischen Kartellrechts bis zum 1. Januar 2007 sowie seine Anwendung durch die kroatische Kartellbehörde, die Agentur für den Schutz des Marktwettbewerbs (Agencija za zaštitu tržišnog natjecanja), und durch die Gerichte rechtsvergleichend analysiert. Dabei wird insbesondere untersucht, ob die kroatische Kartellbehörde und die kroatischen Gerichte bei der Beurteilung wettbewerbsrelevanter Verhaltensweisen im Rahmen des nationalen Kartellrechts dieselben Kriterien wie die EU- Kommission und die europäischen Gerichte anwenden.

Die Untersuchung umfasst alle drei Säulen des Kartellrechts: das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, das Verbot des Missbrauchs von Marktmacht und die Kontrolle wettbewerbswidriger Zusammenschlüsse, und zwar jeweils sowohl das materielle Recht als auch das Verfahrensrecht.

Mit der vorliegenden Veröffentlichung wird zugleich eine Reihe von Studien fortgesetzt, in denen der Angleichungsprozess der innerstaatlichen Wettbewerbsregeln der neuen Mitgliedstaaten und künftigen Beitrittstaaten nachgezeichnet wird. Mit diesen Studien soll nicht nur einem wissenschaftlichen Interesse an der Entwicklung des Wettbewerbsrechts in Mitteleuropa Rechnung getragen werden, sondern auch dem Informationsbedürfnis der Praxis, das mit der zunehmenden Integration der mitteleuropäischen Volkswirtschaften in den Gemeinsamen Markt weiter steigen wird.