Eine institutionenökonomische Analyse von Finanzierungslösungen für die Bundesfernstraßen
Zusammenfassung
Ein zentrales Defizit der derzeitigen Bereitstellung und Finanzierung der Bundesfernstraßen sind unzureichende bzw. nicht zeitgerecht erfolgende Kapazitätserweiterungsinvestitionen zur Engpassbeseitigung im Netz der Bundesautobahnen. Des Weiteren können eine zu kleinteilige Realisierung von Neu- und Ausbauvorhaben sowie Defizite beim Finanzmanagement beobachtet werden.
In diesem Buch werden auf Basis der Neuen Institutionenökonomik neben dem Status quo mögliche Reformmodelle für die Bereitstellung und Finanzierung der Bundesfernstraßen analysiert. Im Ergebnis sollte vor allem eine verstärkte poltische Selbstbindung innerhalb des haushaltsrechtlichen Rahmens erwogen werden. Zu diesem Zwecke sollte insbesondere eine überjährige Fixierung von Finanzmitteln zugunsten von prioritären (Ausbau-)Projekten bei den Bundesautobahnen sowie die Erhaltung und den Betrieb des bestehenden Netzes in Betracht gezogen werden. Dies könnte sowohl über eine rein gesetzliche Regelung als auch über eine „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)“ umgesetzt werden. Eine solche überjährige Finanzmittelfixierung könnte ferner mit einer Zweckbindung von Zahlungen der Straßennutzer verknüpft werden.
- 19–22 1 Einleitung 19–22
- 23–45 2 Grundlagen 23–45
- 36–45 2.2 Zielsystem 36–45
- 46–115 3 Untersuchungsansatz 46–115
- 116–163 4 Status quo 116–163
- 116–139 4.1 Darstellung 116–139
- 139–163 4.2 Bewertung 139–163
- 164–183 5 Aufgabenanalyse 164–183
- 164–168 5.1.1 Bedarfsplanung 164–168
- 168–170 5.1.2 Objektplanung 168–170
- 176–180 5.2.1 Erhaltung 176–180
- 180–182 5.2.2 Betrieb 180–182
- 182–183 5.3 Wissensmanagement 182–183
- 184–227 6 Reformoptionen 184–227
- 206–207 6.2.3 Schlussfolgerungen 206–207
- 222–223 6.3.3 Schlussfolgerungen 222–223
- 226–227 6.5 Schlussfolgerungen 226–227
- 228–229 7 Fazit 228–229
- 239–241 A-5.1 Rationalität 239–241
- 256–258 A-6 Schlussfolgerungen 256–258
- 263–264 B-2 Möglichkeitsraum 263–264
- 264–277 B-3 Allokative Wirkungen 264–277
- 264–272 B-3.1 Kostenanlastung 264–272
- 274–277 B-3.3 Vollzugskosten 274–277
- 281–284 B-5 Schlussfolgerungen 281–284
- 285–296 Literaturverzeichnis 285–296