Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik

René Lüddecke

doi:10.5771/9783845227924

Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 16 1. Edition 2010

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doi.org/10.5771/9783845227924
ISBN print: 978-3-8329-5912-8
ISBN online: 978-3-8452-2792-4
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Zusammenfassung

Außenpolitik gilt als Domäne der Regierungen. Parlamenten wird dabei bestenfalls die Rolle eines kommentierenden Betrachters zugesprochen. Zusätzlich scheint der Strukturwandel der internationalen Beziehungen eine nahezu unkontrollierte außenpolitische Handlungsdominanz der Exekutive zu begünstigen. Dieses Bild ist jedoch trügerisch.

Diese Studie systematisiert die Konzeptionen von parlamentarischer Kontrolle und vermisst mithilfe des Neoinstitutionalismus und des Prinzipal-Agent-Ansatzes den Stellenwert des Deutschen Bundestags, des britischen House of Commons und des dänischen Folketing in der nationalen Außenpolitik. Die Ergebnisse zeigen, dass bereits formell beachtliche Kontrollrechte existieren. Ihr Gebrauch hat quantitativ jeweils sogar zugenommen. Zudem haben sich die Abgeordneten zusätzliche informelle Mitwirkungsmöglichkeiten erschlossen. Dabei sind verschiedene Kontrollregime entstanden, die entsprechend der jeweiligen Variante der parlamentarischen Demokratie verdeutlichen, dass Außenpolitik kein „Sonderfall der Ohnmacht des Parlaments“ ist. Im Gegenteil: Die Befunde geben vielmehr Aufschluss über eine Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–14 Vorwort 9–14
15–16 Abbildungsverzeichnis 15–16
17–20 1 Einführung 17–20
- 17–19 1.1 Zielsetzung, Fragestellung und Erkenntnisinteresse 17–19
- 19–20 1.2 Wissenschaftlicher Kontext und Relevanz 19–20
51–60 2 Das Forschungsfeld: Außenpolitik und nationale Parlamente als Untersuchungsgegenstände 51–60
74–82 3 Theoretischer Rahmen 74–82
- 61–74 3.1 Dynamische Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative – Forschungsleitende Konzepte 61–74
- 3.2 Begriffsbestimmungen: „Kontrolle“ und „Mitwirkung“
148–152 4 Die Grundlagen: Regierung und Parlament in der Außenpolitik 148–152
5 Mitwirkung und Kontrolle von Außenpolitik durch die Parlamente in der Praxis
- 153–223 5.1 Deutschland 153–223
  - 153–159 5.1.1 Mitwirkung in der Exekutive 153–159
  - 159–171 5.1.2 Plenum 159–171
  - 171–193 5.1.3 Ausschüsse 171–193
  - 193–196 5.1.4 Fraktionen 193–196
  - 196–203 5.1.5 Parlamentarische Außenpolitik 196–203
  - 203–210 5.1.6 Abgeordnete 203–210
  - 210–216 5.1.7 Parteien und politische Stiftungen 210–216
  - 216–223 5.1.8 Andere Formen und Foren der Mitwirkung und Kontrolle 216–223
- 223–271 5.2 Großbritannien 223–271
  - 223–232 5.2.1 Mitwirkung in der Exekutive 223–232
  - 232–241 5.2.2 Plenum 232–241
  - 241–260 5.2.3 Ausschüsse 241–260
  - 260–261 5.2.4 Fraktionen 260–261
  - 261–263 5.2.5 Parlamentarische Außenpolitik 261–263
  - 263–266 5.2.6 Abgeordnete 263–266
  - 266–267 5.2.7 Parteien und politische Stiftungen 266–267
  - 267–271 5.2.8 Andere Formen und Foren der Mitwirkung und Kontrolle 267–271
- 271–308 5.3 Dänemark 271–308
  - 271–272 5.3.1 Mitwirkung in der Exekutive 271–272
  - 272–277 5.3.2 Plenum 272–277
  - 277–285 5.3.3 Ausschüsse 277–285
  - 285–285 5.3.4 Fraktionen 285–285
  - 285–287 5.3.5 Parlamentarische Außenpolitik 285–287
  - 287–288 5.3.6 Abgeordnete 287–288
  - 288–289 5.3.7 Parteien und politische Stiftungen 288–289
  - 289–308 5.3.8 Andere Formen und Foren der Mitwirkung und Kontrolle 289–308
337–342 6 Schlussfolgerungen: Neue Erkenntnisse über die Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik 337–342
- 309–323 6.1 Zusammenfassung der Befunde 309–323
- 323–337 6.2 Systematisierung der Erkenntnisse 323–337
  - 323–330 6.2.1 Gemeinsame Phänomene der Parlamentarisierung 323–330
  - 330–337 6.2.2 Unterschiedliche parlamentarische Kontrollregime 330–337
- 6.3 Überprüfung der Hypothesen
343–350 7 Ausblick 343–350
- 343–347 7.1 Weitere Forschungsansätze 343–347
- 347–350 7.2 Forschungsdesiderate 347–350
351–354 Aufstellung der geführten Interviews 351–354
355–372 Literaturverzeichnis 355–372

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