Die enteignungsrechtliche Vorwirkung - insbesondere von Planfeststellungsbeschlüssen

Zusammenfassung

Bei der Planung von Großvorhaben wie dem Autobahnbau oder der Energieleitungsplanung ist häufig absehbar, dass ihre Verwirklichung einer Enteignung bedarf. Zahlreiche gesetzliche Vorschriften verleihen solchen Planungsentscheidungen enteignungsrechtliche Vorwirkung. Die vorliegende Untersuchung zeichnet anhand dieser Vorschriften und der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung die Entwicklung dieser Rechtsfigur nach, nimmt Stellung zur verfassungsdogmatischen Einordnung der Rechtsfigur und grenzt sie von anderen Rechtsinstituten ab. Insbesondere anhand von Planfeststellungsbeschlüssen werden die Voraussetzungen für Maßnahmen mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung, die Grenzen des Rechtsschutzes mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung Betroffener sowie der von dieser Wirkung erfasste Personenkreis dargestellt und das Planfeststellungs- und das Enteignungsverfahren voneinander abgegrenzt. Auf diese Weise wird ein Gesamtbild dieser Rechtsfigur entworfen und bewertet.